„Sie werden Migranten reinlassen“ - Orbán attackiert Merkel

vor einem Monat - Die Welt

Ungarns Ministerpräsident Orbán hat die Forderung von Kanzlerin Merkel kritisiert, die Grenzschutzagentur Frontex zu stärken. Die „Söldner aus Brüssel“ würden dem Land das Recht auf eigenen Grenzschutz...weiterlesen »

Visegrád-Bündnis: Verfahren gegen Ungarn treibt Spaltung der EU voran

vor einem Monat - Handelsblatt

Wien Nach der Entscheidung des Europaparlaments, gegen Ungarn ein Verfahren wegen der Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipien und europäischer Grundwerte einzuleiten , baut sich in Osteuropa eine neue...weiterlesen »

Artikel-Sieben-Verfahren gegen Ungarn: Wie geht es weiter?

vor einem Monat - Heise Online

Orbán sieht Wahrscheinlichkeit für Verbleib in der EVP bei 50:50 Nach Informationen des österreichischen Senders ATV meinte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán auf einer Fraktionsklausur seiner...weiterlesen »

Orban zeigte Verständnis für "Ja" von Kurz zum Sargentini-Bericht

vor einem Monat - Kurier

Österreich hätte bei der Abstimmung über den Sargentini-Bericht "vielleicht mehr Mut zeigen können". Dies betonte der ungarische rechtskonservative Premier Viktor Orban am Freitag im ungarischen Staatsrundfunk...weiterlesen »

EU-Rechtsstaatsverfahren: Orban hält EVP-Ausschluss für möglich

vor einem Monat - n-tv

Nachdem das Europaparlament ein Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn eingeleitet hat, hält der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban den Ausschluss seiner Regierungspartei Fidesz aus der bürgerlichen...weiterlesen »

Orban hält Ausschluss aus EVP für möglich

vor einem Monat - Salzburger Nachrichten

Nachdem das Europaparlament ein Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn eingeleitet hat, hält Ministerpräsident Viktor Orban den Ausschluss seiner Regierungspartei Fidesz aus der bürgerlichen Parteienfamilie...weiterlesen »

Orban hält Ausschluss aus EVP für möglich

vor einem Monat - Vorarlberg Online

Nachdem das Europaparlament ein Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn eingeleitet hat, hält Ministerpräsident Viktor Orban den Ausschluss seiner Regierungspartei Fidesz aus der bürgerlichen Parteienfamilie...weiterlesen »

Orbans Ungarn will gegen Rechtsstaatsverfahren der EU klagen - mit einem Trick

vor 2 Monaten - tz

Im EU-Jargon wird es die „Atombombe“ genannt: Das Rechtsstaatsverfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge ist das schärfste Mittel gegen ein EU-Land. Ungarn will dagegen klagen. Update 13.9.2018, 21.20 Uhr:...weiterlesen »

Orbans Ungarn will gegen Rechtsstaatsverfahren der EU klagen - mit einem Trick

vor 2 Monaten - Merkur

Das EU-Parlament hatte am Mittwoch ein Strafverfahren gegen Ungarn eingeleitet, das bis zum Entzug von Stimmrechten auf europäischer Ebene führen kann. Nötig war dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit der abgegebenen...weiterlesen »

Ungarn will juristisch gegen EU-Strafverfahren vorgehen

vor 2 Monaten - Die Presse

Ungarn will juristisch gegen den Beschluss des EU-Parlaments vorgehen, ein Strafverfahren wegen der Verletzung von Grundwerten gegen das Land einzuleiten. Die Regierung des rechtskonservativen Ministerpräsidenten...weiterlesen »

EU und Ungarn: Orbán wittert "Betrug"

vor 2 Monaten - Süddeutsche

Ungarn gibt sich wegen des Votum des EU-Parlaments empört, ein Sanktionsverfahren gegen das Land einzuleiten. Medien, die der regierenden Fidesz-Partei nahestehen, haben schon einen Schuldigen ausgemacht....weiterlesen »

Ungarn will juristisch gegen EU-Beschluss zu Strafverfahren vorgehen

vor 2 Monaten - Die Presse

Ungarn will juristisch gegen den Beschluss des EU-Parlaments vorgehen, ein Strafverfahren wegen der Verletzung von Grundwerten gegen das Land einzuleiten. Die Regierung des rechtskonservativen Ministerpräsidenten...weiterlesen »

Ungarn will juristisch gegen EU-Strafverfahren vorgehen

vor 2 Monaten - Salzburger Nachrichten

Ungarn will juristisch gegen den Beschluss des EU-Parlaments vorgehen, ein Strafverfahren wegen der Verletzung von Grundwerten gegen das Land einzuleiten. Die Regierung des rechtskonservativen Ministerpräsidenten...weiterlesen »

Ungarn will gegen EU-Beschluss zu Strafverfahren klagen

vor 2 Monaten - Tiroler Tageszeitung

Ungarn steht auf dem Standpunkt, auch Enthaltungen von EU-Parlamentariern hätten als abgegebene Stimmen gewertet werden müssen. Budapest/Vilnius – Ungarn will juristisch gegen den Beschluss des EU-Parlaments...weiterlesen »

Ungarn will gegen EU-Beschluss zu Strafverfahren klagen

vor 2 Monaten - Tiroler Tageszeitung

Ungarn steht auf dem Standpunkt, auch Enthaltungen von EU-Parlamentariern hätten als abgegebene Stimmen gewertet werden müssen. Budapest/Vilnius – Ungarn will juristisch gegen den Beschluss des EU-Parlaments...weiterlesen »

Ungarn will juristisch gegen EU-Strafverfahren vorgehen

vor 2 Monaten - Vorarlberg Online

Ungarn will juristisch gegen den Beschluss des EU-Parlaments vorgehen, ein Strafverfahren wegen der Verletzung von Grundwerten gegen das Land einzuleiten. Die Regierung des rechtskonservativen Ministerpräsidenten...weiterlesen »

Ungarn will EU-Beschluss zu Strafverfahren anfechten

vor 2 Monaten - Tagesschau

Das vom EU-Parlament auf den Weg gebrachte Strafverfahren gegen Ungarn könnte eine langwierige Angelegenheit werden. Ungarn will juristisch dagegen vorgehen - und bekommt auch Schützenhilfe aus Polen und...weiterlesen »

Ungarn will juristisch gegen EU-Beschluss zu Strafverfahren vorgehen

vor 2 Monaten - Stern

Ungarn will juristisch gegen den Beschluss des EU-Parlaments vorgehen, ein Strafverfahren wegen der Verletzung von Grundwerten gegen das Land einzuleiten. Ungarn will juristisch gegen den Beschluss des...weiterlesen »

Fast alle CSU-Europaabgeordnete gegen Ungarn-Strafverfahren

vor 2 Monaten - T-online

Fast alle CSU-Abgeordneten im Europaparlament lehnen das EU-Sanktionsverfahren gegen Ungarn ab. Vier der fünf Christsozialen im EU-Parlament stimmten bei der Abstimmung am Mittwoch dagegen, wie aus einer...weiterlesen »

Rechtsstaats-Verfahren: Wie Ungarn das Votum des EU-Parlaments kippen könnte

vor 2 Monaten - Spiegel

Die Entscheidung des EU-Parlaments für ein Strafverfahren gegen Ungarn könnte ein juristisches Nachspiel haben: Die Regierung Orbán hält den Entscheid für illegal und erwägt eine Klage. Aussichtslos ist...weiterlesen »

Nach Einleitung von Verfahren: Polen will Ungarn vor EU-Sanktionen schützen

vor 2 Monaten - RT Deutsch

Quelle: Reuters © Kacper Pempel Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und sein ungarischer Amtskollege Viktor Orbán in Warschau, Polen, 14. Mai 2018. Am Mittwoch stimmte das EU-Parlament für...weiterlesen »

Polen und Tschechien stellen sich im Streit mit EU hinter Ungarn

vor 2 Monaten - Die Presse

Nach dem Startschuss für ein EU-Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn haben sich Polen und Tschechien demonstrativ hinter die Regierung in Budapest gestellt. "Jedes Land hat das souveräne Recht, die Reformen...weiterlesen »

Ungarn unter Orbán: Politisch isoliert – aber wirtschaftlich anziehend

vor 2 Monaten - FAZ

Während Viktor Orbán sein Land jetzt in ein EU-Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn geführt hat, ermöglicht er Ausländern attraktive Geschäfte. Dennoch bleibt er dabei unberechenbar. W ährend Ungarn in der...weiterlesen »

Ungarn unter Orbán: Politisch isoliert – aber wirtschaftlich anziehend

vor 2 Monaten - FAZ

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán. Bild: AFP Während Viktor Orbán sein Land jetzt in ein EU-Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn geführt hat, ermöglicht er Ausländern attraktive Geschäfte. Dennoch bleibt...weiterlesen »

Kurz: Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn keine Verurteilung

vor 2 Monaten - Vorarlberg Online

Die Einleitung des EU-Rechtsstaatsverfahrens gegen Ungarn sei "weder eine Verurteilung noch ein Beweis", dass es in dem Nachbarland "Fehlentwicklungen gibt". Das erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz am...weiterlesen »

Würde hat der Mensch, nicht Volk oder Nation

vor 2 Monaten - Kurier

Es war dann doch überraschend, wie deutlich die Abgeordneten des EU-Parlaments für ein Verfahren gegen die ungarische Regierung gestimmt haben. Sachlich ist das gut zu begründen: Wer die Justiz unterjocht,...weiterlesen »

Kurz: Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn keine Verurteilung

vor 2 Monaten - Salzburger Nachrichten

Die Einleitung des EU-Rechtsstaatsverfahrens gegen Ungarn sei "weder eine Verurteilung noch ein Beweis", dass es in dem Nachbarland "Fehlentwicklungen gibt". Das erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz am...weiterlesen »

CSU und das EU-Votum: Nur Weber stimmte gegen Orban

vor 2 Monaten - Tagesschau

Mit einem historischen Votum hat sich das Europaparlament dafür ausgesprochen, ein Strafverfahren gegen Ungarn einzuleiten. Die Abstimmungslisten zeigen: Die CSU-Abgeordneten waren nicht dabei - außer...weiterlesen »

Judith Sargentini - diese Frau lehrt Viktor Orban das Fürchten

vor 2 Monaten - Salzburger Nachrichten

Noch vor einer Woche hatte Judith Sargentini selbst nicht daran geglaubt: Am Mittwoch folgten der niederländischen Grünen zwei Drittel der EU-Abgeordneten und votierten für ein Verfahren gegen Ungarn....weiterlesen »

Demokratie-Match gegen Ungarns Premier Orbán

vor 2 Monaten - Kurier

Keiner der EU-Abgeordneten wagte in den vergangenen Tagen eine Prognose, alle hielten sich mit Aussagen zurück, doch am Ende gab es die nötige Zweidrittel-Mehrheit der abgegebenen Stimmen für ein EU-Rechtsstaatsverfahren...weiterlesen »

Rede zur Lage der EU: Junckers Großmächtchen

vor 2 Monaten - Spiegel

Jean-Claude Juncker tritt als Kommissionspräsident bald ab - vorher fordert er von der Europäischen Union jedoch, auf der Weltbühne wieder Stärke zu beweisen. Die gewaltigen Hindernisse verschweigt er....weiterlesen »

«Das Artikel-7-Verfahren ist ein Geschenk für Orban»

vor 2 Monaten - SRF

Die EU leitet gegen Ungarn ein Artikel-7-Verfahren ein. Was das für Ungarn und seinen Präsidenten Viktor Orban bedeutet, sagt Meret Baumann, Korrespondentin der NZZ. Meret Baumann Baumann ist seit 2013...weiterlesen »

Ungarn bleibt ein Teil Europas

vor 2 Monaten - Neue Zürcher Zeitung

Mit Sanktionen und Ausgrenzungen durch die EU lässt sich das Problem der gefährdeten Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Ungarn nicht aus der Welt schaffen. Das Land braucht die Geduld und Partnerschaft seiner Nachbarn.weiterlesen »

Zu viel Rabatt für Parteifreund Orban

vor 2 Monaten - Tagesspiegel

Europas Konservative gehen zu spät auf Abstand zu Ungarn. Doch die Sozialdemokraten haben das gleiche Problem mit Rumänien. Ein Kommentar. Krisen wachsen schnell, große Institutionen reagieren langsam....weiterlesen »

Aufbruch statt Vermächtnis: Juncker fordert mehr EU-Souveränität

vor 2 Monaten - T-online

Straßburg (dpa) - Angesichts globaler Krisen und des wachsenden Einflusses rechter Kräfte hat EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker vehement für mehr europäische Souveränität plädiert. "Die Welt von heute...weiterlesen »

Handelsmacht: Verfahren gegen Ungarn belastet Junckers Pläne, die EU zum „Global Player“ zu machen

vor 2 Monaten - Handelsblatt

Jean-Claude Juncker Der Kommissionpräsident strebt eine Rolle als Global Player für die EU an. (Foto: AFP) Straßburg Vor zwei Monaten machte sich Jean-Claude Juncker auf zu einer zehntägigen Weltreise....weiterlesen »

Viktor Orbáns defekte Demokratie

vor 2 Monaten - Die Welt

Mit schleichenden Säuberungen und permanentem Ausnahmezustand versucht Ungarns Regierungschef Viktor Orbán, die Reihen hinter sich zu schließen und das Volk auf seine Bewegung einzuschwören. Die Gewaltenteilung...weiterlesen »

Hat Viktor Orbán sich verrechnet?

vor 2 Monaten - Die Welt

Das EU-Parlament stimmt für ein Verfahren gegen Ungarn. Hat Viktor Orbán den Bogen überspannt? Für den ungarischen Ministerpräsidenten bedeutet der Beschluss eine Zäsur. Sein Verhalten hat viel mit seiner...weiterlesen »

Demokratie-Match Ungarns Premier gegen Orbán

vor 2 Monaten - Kurier

Keiner der EU-Abgeordneten wagte in den vergangenen Tagen eine Prognose, alle hielten sich mit Aussagen zurück, doch am Ende gab es die nötige Zweidrittel-Mehrheit der abgegebenen Stimmen für ein EU-Rechtsstaatsverfahren...weiterlesen »

Europäische Union: Juncker wünscht Europa zum Abschied einen Aufbruch

vor 2 Monaten - Süddeutsche

Jean-Claude Juncker appelliert in seiner letzten Rede zur Lage der Union an das Selbstbewusstsein der EU. Der Kommissionspräsident fordert von Europa die Fähigkeit, die Geschicke der Welt als Union mitzugestalten....weiterlesen »

Kommentar: Überfälliges Signal an Ungarn

vor 2 Monaten - Tagesschau

Das Signal des Europaparlaments an Ungarn war überfällig: Die Regierung Orban ist eine Gefahr für die Grundwerte der EU. Mit der Rückendeckung der konservativen EVP ist endlich Schluss. Ein Kommentar von...weiterlesen »

EU-Parlament stimmt für Rechtsstaats-Verfahren gegen Ungarn

vor 2 Monaten - Sputnik

Das Europäische Parlament hat am Mittwoch dem Antrag auf ein Strafverfahren gegen Ungarn wegen Verstößen gegen die europäischen Normen und die Prinzipien der Rechtshoheit zugestimmt. Für die Einleitung...weiterlesen »

Österreich spielt Schlüsselrolle im Verfahren gegen Ungarn

vor 2 Monaten - Die Presse

Der klare Beschluss des Europaparlaments zur Einleitung eines Artikel-7-Rechtsstaatsverfahrens gegen Ungarn hat politische Folgen. Nach Polen droht nun einem weiteren Land der Entzug des Stimmrechts im...weiterlesen »

„Nichts anderes als die kleinliche Rache migrationsfreundlicher Politiker“

vor 2 Monaten - Die Welt

N ach Polen muss sich auch Ungarn einem Sanktionsverfahren wegen Gefährdung von EU-Grundwerten stellen. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Europaparlament stimmte am Mittwoch für ein Rechtsstaatsverfahren,...weiterlesen »

Entzug der Stimmrechte möglich: EU-Parlament bringt Strafverfahren gegen Ungarn auf den Weg

vor 2 Monaten - T-online

Straßburg (dpa) - "Hallo Diktator!" So hat EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban schon vor ein paar Jahren bei einem EU-Gipfel begrüßt. An einen rauen...weiterlesen »

Ungarn sieht "kleinliche Rache" des Europaparlaments

vor 2 Monaten - Kurier

Als "kleinliche Rache einwanderungsfreundlicher Politiker" hat der ungarische Außenminister Peter Szijjarto am Mittwoch die Entscheidung des Europaparlaments über die Einleitung eines Rechtsstaatsverfahrens...weiterlesen »

Wegen Bedrohung der Demokratie: Das EU-Parlament straft Ungarn ab

vor 2 Monaten - Tageszeitung

STRAßBURG taz | Es ist eine historische Entscheidung: Zum ersten Mal hat das Europaparlament ein Strafverfahren gegen ein EU-Land in Gang gebracht. Wegen schwerer Verstöße gegen die Grundwerte der EU soll...weiterlesen »

Europaparlament: Front gegen Orbán, Spaltung in der Union

vor 2 Monaten - Spiegel

Ein Verfahren gegen Ungarn rückt näher, doch CDU und CSU können sich bei der Abstimmung in Straßburg nicht auf eine Linie einigen. Kommissionchef Juncker sinniert sogar über einen Parteiausschluss für...weiterlesen »

Der flammende Europäer ist müde geworden

vor 2 Monaten - Tagesspiegel

EU-Kommissionschef Juncker hält seine letzte Rede „zur Lage der Union“. Es geht um Aufbruch und Souveränität. Doch Juncker ist angeschlagen. Einmal im Jahr, jedes Mal in der ersten Sitzungswoche nach der...weiterlesen »

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