Neues Sozialkonzept der SPD: CDU-Bundesvize Bouffier mit drastischer Warnung wegen GroKo

vor 7 Monaten - Merkur

12.54 Uhr: Führende Unionspolitiker haben als Reaktion auf den SPD-Vorstoß zur Abkehr von Hartz IV und für Sozialreformen auf die Einhaltung des Koalitionsvertrags gepocht. CDU-Bundesvize Volker Bouffier...weiterlesen »

Neues Sozialkonzept der SPD: CDU-Bundesvize Bouffier mit drastischer Warnung wegen GroKo

vor 7 Monaten - tz

Die SPD will beim Wahlvolk endlich wieder punkten. Führende Politiker von CDU und CSU üben scharfe Kritik. Volker Bouffier sieht die Stabilität der GroKo gefährdet. SPD vor Kurswechsel in der Sozialpolitik...weiterlesen »

CDU pocht nach SPD-Reformplänen auf Koalitionsvertrag

vor 7 Monaten - Stern

Berlin - Führende Unionspolitiker haben als Reaktion auf den SPD-Vorstoß zur Abkehr von Hartz IV und für Sozialreformen auf die Einhaltung des Koalitionsvertrags gepocht. CDU-Bundesvize Volker Bouffier...weiterlesen »

Klingbeil will Steuern erhöhen: ’Superreiche’ sollen für SPD-Sozialreform bezahlen

vor 7 Monaten - FAZ

Was Willy Brandt wohl von den Plänen von Lars Klingbeil halten würde? Bild: EPA Die SPD hat teure Pläne für den Sozialstaat. Wenn das Geld knapp wird, will der SPD-Generalsekretär den Spitzensteuersatz...weiterlesen »

Verteilungsdebatte: SPD will Sozialstaatsreform mit höheren Steuern für Reiche finanzieren

vor 7 Monaten - Spiegel

Die SPD spricht von einem "neuen Sozialstaat". Vorhaben wie Bürgergeld und Grundrente würden einiges kosten. Dafür wollen die Sozialdemokraten das Vermögen von Reichen besteuern. Montag, 11.02.2019 12:00...weiterlesen »

Dafür gab's Spott von den Genossen: CDU-Chefin begrüßt Kollegen mit SPD-Versprecher

vor 7 Monaten - Hamburger Morgenpost

Berlin - Welche politischen Konflikte werden gerade in Deutschland ausgetragen? Welche innen- und außenpolitischen Fragen treiben die deutschen Politiker derzeit um? Und welche Politiker-Aussagen machen...weiterlesen »

Nach heftiger Kritik an neuem Konzept: Unionsfraktionsschef Brinkhaus springt SPD bei

vor 7 Monaten - tz

Die SPD will beim Wahlvolk endlich wieder punkten. Führende Politiker von CDU und CSU üben scharfe Kritik. Ralf Stegner teilt gegen den Koalitionspartner aus. SPD vor Kurswechsel in der Sozialpolitik Der...weiterlesen »

Sozialreform: SPD-Generalsekretär Klingbeil will „Superreiche“ höher besteuern

vor 7 Monaten - Handelsblatt

Generalsekretär der SPD „Die Vermögensteuer ist ein Punkt, über den wir als SPD nachdenken“, gibt Lars Klingbeil zu. (Foto: dpa) Berlin Die SPD erwägt nach Angaben von Generalsekretär Lars Klingbeil ,...weiterlesen »

SPD-Pläne: Es ist Zeit, die Unternehmen höher zu besteuern

vor 7 Monaten - Süddeutsche

Die Ideen der SPD zur Reform des Sozialstaats haben Sprengkraft. Die Unternehmen müssen dabei helfen, weil sie in den vergangenen 15 Jahren glänzend verdient haben. Die Partei der Arbeit ist aufgewacht...weiterlesen »

Sozialstaatspläne: Was will die SPD?

vor 7 Monaten - Tagesschau

Bürgergeld statt Hartz IV, ein Mindestlohn von zwölf Euro oder das Recht auf Heimarbeit. Das will die SPD umsetzen, um ihr soziales Profil zu schärfen. tagesschau.de gibt einen Überblick über die Pläne....weiterlesen »

Kolumne von Gerhard Spörl: SPD - Nur noch groß im Abservieren

vor 7 Monaten - T-online

Das Duo Nahles/Scholz dürfte es nicht mehr lange geben. Sigmar Gabriel drängt sich von außen auf. Seine Chancen hängen vom Grad der Verzweiflung ab, in die seine Partei verfällt. Sigmar Gabriel tingelt...weiterlesen »

SPD verliert in Wahlumfrage deutlich, gute Werte für Weil

vor 7 Monaten - T-online

Trotz guter Zustimmungswerte für Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht eine Forsa-Wahlumfrage die CDU in Niedersachsen deutlich vor der SPD. Die Parteien könnten bei einer Landtagswahl zum jetzigen...weiterlesen »

Sozialstaat à la SPD: Volker Bouffier: "Die SPD plant die Beerdigung der sozialen Marktwirtschaft"

vor 7 Monaten - wallstreet:online

Die SPD hat am Wochenende über ihr neues Sozialstaatskonzept diskutiert. Kevin Kühnert sagte im Vorfeld über das Konzept: "Die überwölbende Idee ist das Recht auf Arbeit". So will sich die Partei u....weiterlesen »

Sozialstaatssimulation und Flüchtlingsabwehr

vor 7 Monaten - Heise Online

Mit Klausuren bereiten sich SPD und CDU/CSU auf die nächsten Wahlkämpfe vor Hartz iV heißt jetzt Bürgergeld, einige "sinn- und unwürdige Sanktionen" sollen abgeschafft werden, insgesamt sollen die Sanktionen...weiterlesen »

Für Sozialreform - Klingbeil: SPD will "Superreiche" höher besteuern

vor 7 Monaten - T-online

Berlin (dpa) - Die SPD erwägt nach Angaben von Generalsekretär Lars Klingbeil, ihre Sozialreformpläne mit einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes und einer Vermögensteuer zu finanzieren. "Erstmal haben...weiterlesen »

Für Sozialreform: Klingbeil: SPD will «Superreiche» höher besteuern

vor 7 Monaten - Stern

Berlin - Die SPD erwägt nach Angaben von Generalsekretär Lars Klingbeil, ihre Sozialreformpläne mit einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes und einer Vermögensteuer zu finanzieren. «Erstmal haben wir momentan...weiterlesen »

„Das sind klassisch sozialdemokratische Vorschläge“

vor 7 Monaten - Die Welt

Die SPD will mit dem Umbau des Sozialstaats einen Neuanfang wagen. Hartz-IV soll abgeschafft werden. Die Kritik an dem Reformpaket findet WELT-Chefreporter Politik Robin Alexander überzogen.weiterlesen »

Für Sozialreform: Klingbeil: SPD will "Superreiche" höher besteuern

vor 7 Monaten - Westfälische Rundschau

Inhalt ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN > … … Vorherige Seite Nächste Seite Klingbeil: SPD will "Superreiche" höher besteuern Berlin Die SPD erwägt nach Angaben von Generalsekretär Lars Klingbeil, ihre Sozialreformpläne...weiterlesen »

SPD-Reformpläne: "Wir wollen regieren, aber...."

vor 7 Monaten - Tagesschau

Mit der Abkehr von Hartz IV versucht sich die SPD an einer inhaltlichen Neuausrichtung. Verabschiedet sie sich damit aus der GroKo? So wollen es die Genossen nicht ausdrücken. Ihr lautes Aber lässt die...weiterlesen »

Klingbeil: SPD will «Superreiche» höher besteuern

vor 7 Monaten - Stern

Berlin - Die SPD erwägt nach Angaben von Generalsekretär Lars Klingbeil, ihre Sozialreformpläne mit einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes und einer Vermögensteuer zu finanzieren. Klingbeil sagte im ZDF-«Morgenmagazin»,...weiterlesen »

SPD-Pläne: Es ist Zeit, die Unternehmen höher zu besteuern

vor 7 Monaten - Süddeutsche

Die Ideen der SPD zur Reform des Sozialstaats haben Sprengkraft. Die Unternehmen müssen dabei helfen, weil sie in den vergangenen 15 Jahren glänzend verdient haben. Die Partei der Arbeit ist aufgewacht...weiterlesen »

SPD verliert in Wahlumfrage deutlich

vor 7 Monaten - T-online

Trotz guter Zustimmungswerte für Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht eine Forsa-Wahlumfrage die CDU in Niedersachsen deutlich vor der SPD. Nach Angaben des RTL/n-tv-Trendbarometers könnten die Parteien...weiterlesen »

Wahlumfrage: CDU liegt klar vor SPD

vor 7 Monaten - T-online

Bei einer rheinland-pfälzischen Landtagswahl zum jetzigen Zeitpunkt wäre die CDU einer Umfrage zufolge stärkste politische Kraft vor der SPD. Demnach könnte die CDU mit 31 Prozent der Stimmen rechnen,...weiterlesen »

Klingbeil: "Wir wollen regieren"

vor 7 Monaten - Stern

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat den Vorwurf zurückgewiesen, das Sozialstaatskonzept seiner Partei sei ein Vorwand, um einen Austritt aus der großen Koalition zu rechtfertigen. Lars Klingbeil SPD-Generalsekretär...weiterlesen »

Haushalt: Altmaier sieht Spielräume für Steuersenkungen

vor 7 Monaten - Handelsblatt

Wirtschaftsminister Peter Altmaier Der CDU-Politiker legt großen Wert darauf, dass Deutschland für Unternehmen attraktiv bleibt. (Foto: dpa) Berlin Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hält Steuersenkungen...weiterlesen »

Sozialpolitik: „Das ist Quatsch“ – Weil wehrt sich gegen Kritik an Hartz-IV-Reformkonzept

vor 7 Monaten - Handelsblatt

Stephan Weil „In den letzten eineinhalb Jahrzehnten haben sich die Bedingungen auf dem deutschen Arbeitsmarkt grundlegend geändert“, sagte Weil. (Foto: dpa) Berlin Der niedersächsische Ministerpräsident...weiterlesen »

Linksruck der Sozialdemokraten: "Die SPD fit machen für den (gewollten) Koalitionsbruch"

vor 7 Monaten - Stern

In der Not rückt die SPD nach links: Mit neuen Plänen für einen Sozialstaat, der mehr fördert als fordert, will die Parteispitze das Hartz-IV-Trauma überwinden. So kommentiert die Presse das sozialdemokratische...weiterlesen »

Neuer Sozialstaat: Reformpläne der SPD stoßen auf Kritik bei der CDU

vor 7 Monaten - T-online

Die SPD blinkt nach links, die Union warnt vor einem Kurswechsel. Mit ihren Vorschlägen zur Reform des Sozialstaats grenzen sich die Sozialdemokraten vom Koalitionspartner ab. Die SPD hat Vorwürfe aus...weiterlesen »

Debatte in der Großen Koalition: Altmaier hält Steuersenkungen für finanzierbar

vor 7 Monaten - Spiegel

Die absehbare Milliardenlücke im Bundeshaushalt sorgt in der Großen Koalition für Streit, welche Projekte finanziert werden sollen. Der Wirtschaftsminister hält Steuersenkungen für sinnvoll - die SPD ihre...weiterlesen »

Kommentar zur SPD: Mit Nahles auf festem Grund

vor 7 Monaten - FAZ

„Zukunft in Arbeit“ – ein Motto, das nun auch wieder für Andrea Nahles und die SPD gelten könnte. Bild: EPA Die SPD sucht wieder Boden unter die Füße zu bekommen und kehrt dafür in ihre traditionelle Rolle...weiterlesen »

SPD: Reformpläne keine Abkehr von Marktwirtschaft

vor 7 Monaten - Stern

Berlin - Die SPD hat Vorwürfe aus der Union zurückgewiesen, sie rüttele mit ihren Plänen zur Reform des Sozialstaats an den Grundfesten der sozialen Marktwirtschaft. «Das ist sicher Quatsch», sagte Niedersachsens...weiterlesen »

Altmaier sieht Spielräume für Steuersenkungen

vor 7 Monaten - T-online

Um Deutschland als Unternehmensstandort international wettbewerbsfähig zu halten, sind für Wirtschaftsminister Peter Altmaier Steuersenkungen ein Muss. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sieht Spielräume...weiterlesen »

Sprengt die SPD die GroKo?

vor 7 Monaten - Contra-Magazin

Die SPD will sich mit neuen sozialpolitischen Forderungen bei den Wählern profilieren und offenbar den Bruch der GroKo provozieren. Bereits im Herbst könnte es so weit sein. Von Marco Maier Ob nun das...weiterlesen »

Streit um Sozial-Reform: SPD: Vorwürfe der Union sind "Quatsch"

vor 7 Monaten - n-tv

Die Sozialdemokraten sprühen vor Vorschlägen zu einer Sozialstaat-Reform - in der CDU wird das kritisch beäugt. Unionspolitiker bangen bereits um das Überleben der sozialen Marktwirtschaft. Niedersachsens...weiterlesen »

Spaltet neues SPD-Konzept die GroKo? Stegner teilt gegen CDU aus

vor 7 Monaten - tz

Die SPD will beim Wahlvolk endlich wieder punkten. Führende Politiker von CDU und CSU üben scharfe Kritik. Ralf Stegner teilt gegen den Koalitionspartner aus. SPD vor Kurswechsel in der Sozialpolitik Der...weiterlesen »

Spaltet neues SPD-Konzept die GroKo? Stegner teilt gegen CDU aus

vor 7 Monaten - Merkur

06.57 Uhr: FDP-Chef Christian Lindner hat das Sozialstaatskonzept der SPD scharf kritisiert. "Anstatt neue milliardenschwere Wahlkampfgeschenke mit dem Gartenschlauch zu verteilen, sollte die SPD darüber...weiterlesen »

Altmaier sieht Spielräume für Steuersenkungen

vor 7 Monaten - Stern

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hält Steuersenkungen für finanzierbar, um die Konjunktur wieder auf Trab zu bringen. «Wir haben alle ein Interesse an einem ausgeglichenen Haushalt und...weiterlesen »

"Es gibt Spielräume": Altmaier hält Steuersenkungen für finanzierbar

vor 7 Monaten - n-tv

Die SPD kommt mit Bürgergeld und Grundrente. Die CDU winkt ab: Bundeswirtschaftsminister Altmaier fordert die komplette Abschaffung des Soli - und Entlastungen für Unternehmen. Nach Auffassung von Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

SPD besiegelt die Abkehr von Hartz IV

vor 7 Monaten - Krone

Die SPD verabschiedet sich von dem umstrittenen Hartz-IV-System. Der Parteivorstand beschloss am Sonntag eine Reform des deutschen Sozialstaats. Das bei einer Parteiklausur in Berlin vorgelegte Konzept...weiterlesen »

SPD will Hartz IV abschaffen

vor 7 Monaten - Tages-Anzeiger

«Der Staat soll kein Kontrolleur sein, sondern Partner», sagt die Parteichefin. Gegen den Linkskurs hagelt es bereits Kritik. «Wir lassen Hartz IV hinter uns»: SPD-Chefin Andrea Nahles spricht von einem...weiterlesen »

Bye bye Hartz IV - SPD verabschiedet sich von ihren eigenen Reformen

vor 7 Monaten - Bild

„Neuer Sozialstaat“ statt Hartz IV: Die SPD verabschiedet sich jetzt offiziell von den Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010! Der Parteivorstand beschloss am Sonntag auf seiner Klausurtagung in Berlin einstimmig...weiterlesen »

SPD will Hartz IV abschaffen

vor 7 Monaten - Basler Zeitung

«Der Staat soll kein Kontrolleur sein, sondern Partner», sagt die Parteichefin. Gegen den Linkskurs hagelt es bereits Kritik. Nach jahrelangen Debatten will die SPD an Stelle des von Kanzler Gerhard Schröder...weiterlesen »

SPD verabschiedet sich von umstrittenem Hartz-IV-System

vor 7 Monaten - OÖNachrichten

BERLIN. Der SPD-Parteivorstand beschloss am Sonntag auf seiner Klausurtagung in Berlin einstimmig das von SPD-Chefin Andrea Nahles vorgelegte Konzept für eine Reform des deutschen Sozialstaats. "Wir wollen...weiterlesen »

Klausurtagung: SPD-Chefin Nahles: "Wir lassen Hartz IV hinter uns"

vor 7 Monaten - Westfälische Rundschau

Berlin Der SPD-Führung hat eine Abkehr von Hartz IV beschlossen. Andrea Nahles sieht in dieser Entscheidung einen Neuanfang für ihre Partei. Inhalt ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN > … … Vorherige Seite Nächste...weiterlesen »

Die SPD erfindet sich neu - Spekulationen um geheimen GroKo-Plan dahinter

vor 7 Monaten - Merkur

16.43 Uhr: In einem Kommentar auf tagesschau.de fordert Korrespondent Moritz Rödle die SPD dazu auf, nun konsequent zu bleiben. Rödle, der für das ARD-Hauptstadtstudio arbeitet, schreibt: „Mit ihrer Abkehr...weiterlesen »

SPD besiegelte mit neuem Sozialstaatskonzept Hartz-IV-Abkehr

vor 7 Monaten - Salzburger Nachrichten

Die SPD verabschiedet sich von dem umstrittenen Hartz-IV-System. Der Parteivorstand beschloss am Sonntag auf seiner Klausurtagung in Berlin einstimmig das von SPD-Chefin Andrea Nahles vorgelegte Konzept...weiterlesen »

Die SPD erfindet sich neu - Spekulationen um geheimen GroKo-Plan dahinter

vor 7 Monaten - tz

Abschied von Hartz IV und eine Grundrente, wie sie vom Koalitionsvertrag nicht gedeckt ist: Die SPD will beim Wahlvolk endlich wieder punkten. Führende Politiker von CDU und CSU üben scharfe Kritik. SPD...weiterlesen »

Nahles: „Wir lassen Hartz IV hinter uns“

vor 7 Monaten - Sputnik

Ungeachtet der scharfen Kritik aus den Reihen ihrer Koalitionspartner hat die SPD am Sonntag beschlossen, ihre Reformpläne für einen „neuen Sozialstaat“ weiter vorantreiben zu wollen. Die Parteiführung...weiterlesen »

SPD besiegelte mit neuem Sozialstaatskonzept Hartz-IV-Abkehr

vor 7 Monaten - Vorarlberg Online

Die SPD verabschiedet sich von dem umstrittenen Hartz-IV-System. Der Parteivorstand beschloss am Sonntag auf seiner Klausurtagung in Berlin einstimmig das von SPD-Chefin Andrea Nahles vorgelegte Konzept...weiterlesen »

Kommentar zur Abkehr von Hartz IV: Überraschende Sozialdemokraten

vor 7 Monaten - RP Online

Meinung Berlin Die Debatte über Grundrente und die Abkehr von Hartz IV haben der SPD gut getan. Jetzt muss die Parteispitze die richtigen Lehren daraus ziehen.weiterlesen »

SPD verabschiedet sich von Hartz-IV-System

vor 7 Monaten - Die Presse

Die SPD verabschiedet sich von dem umstrittenen Hartz-IV-System. Der Parteivorstand beschloss am Sonntag auf seiner Klausurtagung in Berlin einstimmig das von SPD-Chefin Andrea Nahles vorgelegte Konzept...weiterlesen »

Abkehr von Hartz IV: Wie die SPD aus dem Tief kommen will

vor 7 Monaten - Süddeutsche

Einstimmig hat der SPD-Parteivorstand das neue Sozialstaatskonzept von Parteichefin Nahles gebilligt. Auf dem Papier macht die Partei damit Schluss mit dem Hartz-IV-System. Für die anstehenden Wahlen in...weiterlesen »

Nahles und die SPD: Entfesselt nach links

vor 7 Monaten - Kurier

Andrea Nahles stand zuletzt unter Beschuss, versucht den Befreiungsschlag mit neuem Konzept Gute Laune bei der SPD ? Ja, kein Scherz. In den oberen Stockwerken des Willy-Brandt-Hauses in Berlin wurde es...weiterlesen »

Vorstandsklausur in Berlin: SPD beschließt Abkehr vom Hartz-IV-System

vor 7 Monaten - RP Online

Berlin Der Parteivorstand der SPD hat das Konzept für ein Bürgergeld und andere Reformen angenommen. Was davon aber Wirklichkeit werden wird, ist noch offen. Vor 15 Jahren hatte der damalige Bundeskanzler...weiterlesen »

CDU und SPD – es prickelt nicht

vor 7 Monaten - Die Welt

Hartz IV und Zuwanderung - CDU und SPD befassen sich nur auf den ersten Blick mit den brennenden Fragen unserer Zeit. Ihre Nabelschau wird das Entscheidende nicht klären, ob ihr Bündnis das Land erfolgreich...weiterlesen »

„Fundamentale Unterschiede zwischen uns und der Union“

vor 7 Monaten - Die Welt

Bürgergeld statt Hartz IV, mehr Mindestlohn, Grundrente: Die SPD-Führung um Nahles weiß, dass ihr Konzept mit der Union in dieser Form nicht umsetzbar ist. Der Parlamentarische Geschäftsführer spricht...weiterlesen »

Diese Antwort bleiben CDU und SPD einfach weiter schuldig

vor 7 Monaten - Die Welt

Hartz IV und Zuwanderung - CDU und SPD befassen sich nur auf den ersten Blick mit den brennenden Fragen unserer Zeit. Ihre Nabelschau wird das Entscheidende nicht klären, ob ihr Bündnis das Land erfolgreich...weiterlesen »

SPD beschließt „Bürgergeld“ als Ersatz für Hartz IV

vor 7 Monaten - FAZ

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles und ihr Generalsekretär Lars Klingbeil erläutern ihre Pläne für ein neues Sozialstaatsmodell in Berlin. Bild: EPA Die SPD lässt sich nicht lumpen und legt ein Konzept...weiterlesen »

Vorstandsklausur: SPD bricht mit Hartz IV

vor 7 Monaten - Süddeutsche

Der SPD-Parteivorstand hat auf einer Klausur in Berlin ein Konzept für einen Sozialstaat der Zukunft beschlossen. Dieses sieht einen Mindestlohn von perspektivisch zwölf Euro vor und eine deutliche längere...weiterlesen »

SPD-Spitze zeigt Hartz IV die rote Karte

vor 7 Monaten - BR

Der SPD-Vorstand hat mit einem neuen "Sozialstaatskonzept" die Abkehr von Hartz IV besiegelt. Dieses beinhaltet u.a. ein neues Bürgergeld geben sowie zwölf Euro Mindestlohn. Das schärfere soziale Profil...weiterlesen »

SPD-Sozialpläne spalten große Koalition

vor 7 Monaten - Tagesspiegel

Die Union lehnt die SPD-Pläne zur Lockerung von Hartz-IV-Regeln und zur Rente ab. SPD-Chefin Nahles sieht hingegen einen "neuen Anfang" für ihre Partei. Die Milliardenpläne der SPD für eine bessere Absicherung...weiterlesen »

SPD will sich von Hartz IV verabschieden

vor 7 Monaten - Die Welt

Mit der endgültigen Abkehr vom Hartz-IV-System und einem klaren sozialen Profil versucht die angeschlagene SPD-Chefin Andrea Nahles den Befreiungsschlag. Für die Koalition bedeutet dies neuen Sprengstoff.weiterlesen »

Klausurtagung: SPD-Vorstand beschließt einstimmig Hartz-IV-Abkehr

vor 7 Monaten - Spiegel

"Wir können mit Fug und Recht behaupten: Wir lassen Hartz IV hinter uns": SPD-Parteichefin Nahles verkündet in Berlin einen Neuanfang für die Partei. Der Staat solle als Partner wahrgenommen werden. Sonntag,...weiterlesen »

Bürgergeld statt Hartz IV

vor 7 Monaten - Stern

Die SPD beschließt bei einer Klausurtagung des Vorstands ein neues "Sozialstaatskonzept". Längere Zahlungen von Arbeitslosengeld 1, Kindergrundsicherung und erhöhter Mindestlohn sind Bestandteile des Papiers....weiterlesen »

Deutschland: SPD-Spitze stimmt einstimmig für die Abkehr von Hartz IV

vor 7 Monaten - Blick

Über 10'000 Vorschläge hat die SPD für ihren Erneuerungsprozess eingesammelt. Herausgekommen ist "SPD pur". Die Union warnt bereits: Sie will keinen "Linksruck" in der Regierung. Nach jahrelangen Debatten...weiterlesen »

Vorstandsklausur: SPD bricht mit Hartz IV

vor 7 Monaten - Süddeutsche

Der SPD-Parteivorstand hat auf einer Klausur in Berlin ein Konzept für einen Sozialstaat der Zukunft beschlossen. Dieses sieht einen Mindestlohn von perspektivisch zwölf Euro vor und eine deutliche längere...weiterlesen »

Sozialstaat: Wirtschaft sieht das SPD-Sozialpaket als Gefahr für den Standort

vor 7 Monaten - Handelsblatt

Andrea Nahles (l.) und Lars Klingbeil (r.) Nach Vorstellungen der SPD soll der Staat fortan weniger Kontrolleur und mehr Partner für Arbeitslose sein. (Foto: dpa) Berlin Sigmar Gabriel verteilt Lob und...weiterlesen »

SPD beschließt Abkehr von Hartz-IV-Konzept

vor 7 Monaten - BZ Berlin

Die SPD verabschiedet sich vom umstrittenen Hartz-IV-System: Am Sonntag beschloss der Parteivorstand in Berlin einstimmig das von Andrea Nahles vorgelegte Konzept für eine Reform des Sozialstaats. Der...weiterlesen »

Sozialstaatsplan 2025 - So gerecht ist die neue SPD-Agenda!

vor 7 Monaten - Bild

Für die SPD soll es der Beginn einer neuen Zeitrechnung werden! Sonntag der 10., im Februar 2019: Vorbei die 14 langen Jahre, in denen der Begriff Hartz IV als ewiger Stachel im Fleisch der Sozialdemokratie...weiterlesen »

SPD-Spitze stimmt einstimmig für Hartz-IV-Abkehr

vor 7 Monaten - FAZ

„Wir lassen Hartz IV hinter uns“, sagte SPD-Chefin Andrea Nahles am Sonntag in Berlin. Bild: EPA „Wir lassen Hartz IV hinter uns“, sagte die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles. Die Partei will mit dem Konzept...weiterlesen »

Reformplan für neues Profil: SPD-Spitze stimmt einstimmig für Hartz-IV-Abkehr

vor 7 Monaten - T-online

Berlin (dpa) - Nach jahrelangen Debatten will die SPD das von Kanzler Gerhard Schröder eingeführte Hartz-IV-System abwickeln und stattdessen ein "Bürgergeld" einführen. Der Vorstand stimmte am Sonntag...weiterlesen »

SPD-Spitze beschließt Sozialstaatspapier

vor 7 Monaten - Tagesschau

Die SPD-Spitze will einen "neuen Sozialstaat". Nach monatelangen Beratungen hat die Parteiführung deshalb ein neues Konzept beschlossen. Kernpunkte: Abkehr von Hartz IV und ein längeres Arbeitslosengeld....weiterlesen »

SPD beschließt Abkehr von Hartz IV: Programmatischer Neuanfang

vor 7 Monaten - Tageszeitung

BERLIN taz | Der SPD-Vorstand hat am Sonntagnachmittag sein Sozialstaatskonzept vorgestellt. Bei einer Pressekonferenz im Berliner Willy-Brandt-Haus sagte Parteichefin Andrea Nahles: „Wir lassen Hartz...weiterlesen »

SPD-Vorstand beschliesst einstimmig Hartz-IV-Abkehr

vor 7 Monaten - Neue Zürcher Zeitung

Die deutschen Sozialdemokraten brechen mit den Hartz-IV-Rerformen. An Stelle des von Kanzler Gerhard Schröder geformten Konzepts soll ein neues Bürgergeld treten.weiterlesen »

Die SPD beschließt das Hartz IV-System hinter sich zu lassen

vor 7 Monaten - Die Welt

Die SPD verabschiedet sich von dem umstrittenen Hartz-IV-System. Der Parteivorstand beschloss am Sonntag auf seiner Klausurtagung in Berlin einstimmig das von SPD-Chefin Andrea Nahles vorgelegte Konzept...weiterlesen »

SPD-Spitze stimmt einstimmig für die Abkehr von Hartz IV

vor 7 Monaten - Südostschweiz

Nach jahrelangen Debatten will die SPD an Stelle des von Kanzler Gerhard Schröder eingeführten Hartz-IV-Systems ein «Bürgergeld» einführen. Der Vorstand stimmte am Sonntag an einer Klausur in Berlin einstimmig...weiterlesen »

Die SPD erfindet sich neu - aber gibt es einen geheimen GroKo-Plan dahinter?

vor 7 Monaten - Merkur

Die klarere Positionierung der SPD sei außerdem gut für die Demokratie in Deutschland, meint Rödle: „Die Sozialdemokraten wurden in den vergangenen Jahren viel zu häufig nur als schwaches soziales Korrektiv...weiterlesen »

Die SPD erfindet sich neu - aber gibt es einen geheimen GroKo-Plan dahinter?

vor 7 Monaten - tz

Abschied von Hartz IV und eine Grundrente, wie sie vom Koalitionsvertrag nicht gedeckt ist: Die SPD will beim Wahlvolk endlich wieder punkten. Führende Politiker von CDU und CSU üben scharfe Kritik. 16.43...weiterlesen »

SPD-Vorstand beschließt einstimmig Hartz-IV-Abkehr

vor 7 Monaten - Stern

Berlin - Der SPD-Vorstand hat einstimmig eine Abkehr vom bisherigen Hartz-IV-Konzept beschlossen. «Wir können mit Fug und Recht behaupten: Wir lassen Hartz IV hinter uns», sagte SPD-Chefin Andrea Nahles...weiterlesen »

Partei-Klausur in Berlin: SPD-Spitze stimmt einstimmig für Abkehr von Hartz IV

vor 7 Monaten - RP Online

Berlin Versucht die SPD ein Comeback mithilfe eines dauerhaften Rucks nach links? Mit dem Feuerwerk an Ideen für mehr Sozialstaat und Reformen für die neue Arbeitswelt wagt die Partei-Spitze einen Befreiungsschlag....weiterlesen »

Tagesschau-Kommentar: „SPD auf dem richtigen Weg“ - Professor Oberreuter prognostiziert GroKo-Bruch

vor 7 Monaten - Merkur

Die klarere Positionierung der SPD sei außerdem gut für die Demokratie in Deutschland, meint Rödle: „Die Sozialdemokraten wurden in den vergangenen Jahren viel zu häufig nur als schwaches soziales Korrektiv...weiterlesen »

Pressestimmen: „SPD auf dem richtigen Weg“ und „Letzte Chance für Nahles“

vor 7 Monaten - tz

Abschied von Hartz IV und eine Grundrente, wie sie vom Koalitionsvertrag nicht gedeckt ist: Die SPD will beim Wahlvolk endlich wieder punkten. Führende Politiker von CDU und CSU üben scharfe Kritik. 16.43...weiterlesen »

Neuer Sozialstaat: SPD-Vorstand beschließt einstimmig Hartz-IV-Abkehr

vor 7 Monaten - T-online

Nun ist es beschlossen: Die SPD-Spitze hat sich hinter das Konzept für einen neuen Sozialstaat gestellt. SPD-Chefin Nahles machte jedoch schon eine Einschränkung. Der SPD-Vorstand hat einstimmig eine Abkehr...weiterlesen »

Abkehr von Hartz IV beschlossen - Tagesschau-Kommentator lobt: „SPD ist auf dem richtigen Weg“

vor 7 Monaten - Merkur

Die klarere Positionierung der SPD sei außerdem gut für die Demokratie in Deutschland, meint Rödle: „Die Sozialdemokraten wurden in den vergangenen Jahren viel zu häufig nur als schwaches soziales Korrektiv...weiterlesen »

Einstimmiger Beschluss: SPD begräbt Hartz IV

vor 7 Monaten - n-tv

Eine betont gut gelaunte Parteichefin verkündet eine sozialdemokratische Kehrtwende: Hartz IV soll bald der Vergangenheit angehören, sagt Andrea Nahles. An dessen Stelle tritt dann das neue Bürgergeld....weiterlesen »

Abkehr von Hartz IV beschlossen - Tagesschau-Kommentator lobt: „SPD ist auf dem richtigen Weg“

vor 7 Monaten - tz

Abschied von Hartz IV und eine Grundrente, wie sie vom Koalitionsvertrag nicht gedeckt ist: Die SPD will beim Wahlvolk endlich wieder punkten. Führende Politiker von CDU und CSU üben scharfe Kritik. 16.43...weiterlesen »

Sozialstaat: SPD-Vorstand beschließt einstimmig Abkehr von Hartz IV

vor 7 Monaten - Handelsblatt

Andrea Nahles (l.) und Lars Klingbeil (r.) Nach Vorstellungen der SPD soll der Staat fortan weniger Kontrolleur und mehr Partner für Arbeitslose sein. (Foto: dpa) Berlin Der SPD -Vorstand hat einstimmig...weiterlesen »

Mit diesen Themen plant die SPD den „Befreiungsschlag“

vor 7 Monaten - Die Welt

Um das linke Profil der SPD zu schärfen, plant Parteichefin Nahles einen Umbau des Sozialstaats. Sehen Sie die Pressekonferenz nach Beschluss des Reformpakets hier im Livestream.weiterlesen »

Partei-Klausur in Berlin: Der Linksruck könnte die letzte Chance für die SPD sein

vor 7 Monaten - RP Online

Berlin Versucht die SPD ein Comeback mithilfe eines dauerhaften Rucks nach links? Mit dem Feuerwerk an Ideen für mehr Sozialstaat und Reformen für die neue Arbeitswelt wagt die Partei-Spitze einen Befreiungsschlag....weiterlesen »

SPD will «neuen Sozialstaat» - Vorstandsklausur hat begonnen

vor 7 Monaten - Stern

Berlin - Die SPD will mit einer Aufweichung von Hartz IV, zwölf Euro Mindestlohn und Maßnahmen gegen Kinderarmut ihr linkes Profil wieder deutlich schärfen. Die Spitzen von CDU und CSU reagierten mit scharfer...weiterlesen »

Sozialstaat: "SPD plant Beerdigung der sozialen Marktwirtschaft"

vor 7 Monaten - T-online

Die SPD will einen neuen Sozialstaat etablieren. Hartz IV soll weg, eine Grundrente her. Der Union ist das zu viel. Sie warnt vor den Konsequenzen der Pläne. Die SPD stößt mit ihren Vorstellungen zur Neuordnung...weiterlesen »

SPD-Spitze will Profil durch Reform des Sozialstaats schärfen

vor 7 Monaten - BR

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Kritik der Union an den Reformplänen seiner Partei zurückgewiesen. Zum Auftakt der SPD-Vorstandsklausur in Berlin betonte er, die SPD sei noch die Partei mit...weiterlesen »

SPD und mögliche Neuwahlen: Der perfekte Exit

vor 7 Monaten - Spiegel

Hartz IV weg, mehr Rente, mehr Mindestlohn - warum dreht die SPD jetzt so auf? Weil sie den Bruch der Großen Koalition provozieren will. Doch vorher sollte sie noch ein paar Dinge klären. Sonntag, 10.02.2019...weiterlesen »

Union warnt vor Linksruck der SPD

vor 7 Monaten - T-online

Die SPD will einen neuen Sozialstaat etablieren. Hartz IV soll weg, eine Grundrente her. Der Union ist das zu viel. Sie warnt vor den Konsequenzen der Pläne. Die SPD stößt mit ihren Vorstellungen zur Neuordnung...weiterlesen »

Reformplan für neues Profil: SPD will "neuen Sozialstaat"

vor 7 Monaten - T-online

Berlin (dpa) - Die SPD will mit einer Aufweichung von Hartz IV, zwölf Euro Mindestlohn und Maßnahmen gegen Kinderarmut ihr linkes Profil wieder deutlich schärfen. "Wir haben uns ein Jahr Zeit genommen,...weiterlesen »

Die Große Koalition und der Sozialstaat – bloß kein Linksruck

vor 7 Monaten - RT Deutsch

Quelle: Reuters © REUTERS/Fabrizio Bensch Die SPD versucht, mit sozialer Politik aus dem Umfragetief zu kommen. Bild: Pressekonferenz nach einer zweitägigen Vorstandssitzung in Berlin am 5. November 2018....weiterlesen »

Lars Klingbeil: SPD-Generalsekretär verteidigt neues Konzept für Hartz IV

vor 7 Monaten - Handelsblatt

Lars Klingbeil Zuversichtlich zeigte sich SPD-Generalsekretär Klingbeil, dass das Konzept von Sozialminister Hubertus Heil (SPD) für eine Grundrente umgesetzt wird. (Foto: dpa) Berlin SPD -Generalsekretär...weiterlesen »

SPD-Generalsekretär: Müssen Gesellschaft zusammenhalten

vor 7 Monaten - Stern

Berlin - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat das Konzept seiner Partei für eine Lockerung des Hartz-IV-Systems, eine Grundrente und zwölf Euro Mindestlohn gegen Kritik der Union verteidigt. «Die SPD...weiterlesen »

Kommentar zur SPD: Bloß nicht vom Weg abbringen lassen

vor 7 Monaten - Tagesschau

Mit ihrer Abkehr von Hartz IV ist die SPD auf dem richtigen Weg. Sie besinnt sich auf sozialdemokratische Werte und zwingt die Union, sich zu positionieren. Die SPD muss jetzt zeigen, dass sie sich durchsetzen...weiterlesen »

„Die CDU guckt zurück, die SPD nach vorne“

vor 7 Monaten - Die Welt

Die SPD-Spitze geht in Klausur und will Themen für die Zukunft vorantreiben. Erneuerungsprozesse und Hartz-IV-Alternativen stehen dabei im Fokus. Dazu gibt es noch einen Seitenhieb gegen die CDU.weiterlesen »

Sozialpolitischer Neustart - Bereitet die SPD heute die GroKo-Scheidung vor?

vor 7 Monaten - Bild

Die SPD will die sozialpolitische Wende – aber kann sie dann auch in der GroKo bleiben? Oder besiegelt sie heute den Anfang vom Ende der Koalition mit CDU und CSU? Am Sonntagnachmittag kommt die SPD zu...weiterlesen »

„Ekelhaft“: CDU-Generalsekretär zieht fies über 16-Jährige her und erntet Wut

vor 7 Monaten - Hamburger Morgenpost

Berlin - Welche politischen Konflikte werden gerade in Deutschland ausgetragen? Welche innen- und außenpolitischen Fragen treiben die deutschen Politiker derzeit um? Und welche Politiker-Aussagen machen...weiterlesen »

„Ekelhaft“: CDU-Generalsekretär zieht fies über 16-Jährige her und erntet Wut

vor 7 Monaten - Berliner Kurier

Berlin - Welche politischen Konflikte werden gerade in Deutschland ausgetragen? Welche innen- und außenpolitischen Fragen treiben die deutschen Politiker derzeit um? Und welche Politiker-Aussagen machen...weiterlesen »

Mega-Shitstorm: CDU-Generalsekretär zieht fies über junge Aktivistin (16) her

vor 7 Monaten - Berliner Kurier

Berlin - Welche politischen Konflikte werden gerade in Deutschland ausgetragen? Welche innen- und außenpolitischen Fragen treiben die deutschen Politiker derzeit um? Und welche Politiker-Aussagen machen...weiterlesen »

Die SPD verrechnet sich

vor 7 Monaten - FAZ

Wie soll die SPD wieder über 20 Prozent kommen? Bild: dpa Die SPD prescht mit kostspieligen Großprojekten voran. So wollen die Sozialdemokraten wieder mehr Profil gewinnen. Doch ihre Strategie birgt zwei...weiterlesen »

Wirtschaftsminister: Altmaier fordert von SPD Nachbesserungen bei Grundrente

vor 7 Monaten - Handelsblatt

Peter Altmaier Der Bundeswirtschaftsminister kritisiert die fehlende Bedürftigkeitsprüfung bei dem Grundrenten-Konzept von Arbeitsminister Hubertus Heil. (Foto: dpa) Berlin Bundeswirtschaftsminister Peter...weiterlesen »

SPD-Klausur und CDU-Werkstattgespräch: Kampf gegen alte Gespenster

vor 7 Monaten - T-online

Nur jeweils eine Entscheidung hat CDU und SPD erschüttert. Das Leiden dauerte Jahre. Damit soll es vorbei sein – für beide. Zwei Gespenster gehen um in Deutschland. Sie heulen in verschiedenen Dialekten...weiterlesen »

SPD legt leicht zu und liegt mit Grünen gleichauf

vor 7 Monaten - Die Welt

Bei der SPD ist wieder ein leichter Aufwärtstrend zu erkennen. In der aktuellen Emnid-Umfrage erreichen die Sozialdemokraten 17 Prozent und liegen damit gleichauf mit den Grünen. Die Union kommt auf 30 Prozent.weiterlesen »

SPD erstmals seit Monaten gleichauf mit den Grünen

vor 7 Monaten - Die Welt

Ist der Abwärtstrend der SPD gestoppt? In der neuen Emnid-Umfrage legen die Sozialdemokraten einen Prozentpunkt zu und sind damit mit den Grünen wieder zweitstärkste Partei. Die große Koalition ist ohne...weiterlesen »

So will die SPD den Sozialstaat umbauen

vor 7 Monaten - Die Welt

Die SPD steckt in der Krise. Ein Umbau des Sozialstaats soll das linke Profil der Partei schärfen. Zu den geforderten Maßnahmen gehören ein längeres Arbeitslosengeld I, weniger Sanktionen und eine Kindergrundsicherung.weiterlesen »

Ihr Hauptproblem löst die SPD so nicht

vor 7 Monaten - Tagesspiegel

Die Sozialdemokraten positionieren sich vor einer Reihe von Wahlen in diesem Jahr neu. Doch das wird nicht reichen. Ein Kommentar. Dass die Wähler das noch erleben dürfen: eine wahrhaft linke SPD . Gut...weiterlesen »

Widerstand der Unions-Ministerpräsidenten gegen Sozialstaatspläne der SPD

vor 7 Monaten - Stern

Die SPD stößt mit ihren Vorstellungen zur Neuordnung des Sozialstaats bei den Unions-Ministerpräsidenten auf Widerstand. Markus Söder Die SPD stößt mit ihren Vorstellungen zur Neuordnung des Sozialstaats...weiterlesen »

SPD vor Bedeutungslosigkeit - Nahles heute auf Rettungsmission

vor 7 Monaten - Bild

Es sind entscheidende Tage für die SPD! Am Sonntag und Montag trifft sich die Führungsriege der Partei zur Jahresauftaktklausur. Thema: Wie geht es weiter mit Deutschlands ältester Partei? BILD erklärt,...weiterlesen »

Sonntagstrend - Jetzt gibt es zwei zweitstärkste Parteien

vor 7 Monaten - Bild

Ist das mehr als ein Hoffnungsschimmer? Nach dem Vorstoß der Sozialdemokraten für eine Grundrente ist die SPD in der Wählergunst weiter gestiegen. Im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Emnid...weiterlesen »

Wie die SPD den Aufbruch schaffen will

vor 7 Monaten - Die Welt

An diesem Sonntag plant die Parteispitze einen „Befreiungsschlag“: Eine Reform des Sozialstaats soll die arbeitenden Menschen ins Zentrum stellen – und der SPD aus der Krise helfen. Doch manche bezweifeln,...weiterlesen »

Bouffier attackiert „strammen Linkskurs“ der SPD

vor 7 Monaten - Die Welt

„Die SPD plant die Beerdigung der sozialen Marktwirtschaft“, kritisiert der stellvertretende CDU-Vorsitzende Volker Bouffier die Pläne der Sozialdemokraten. CSU-Chef Markus Söder betont, dass kein neuer...weiterlesen »

Söder und Bouffier sehen Koalitionsvertrag gefährdet

vor 7 Monaten - Tagesspiegel

Die SPD will mit neuen Konzepten in der Sozialpolitik aus dem Umfragetief kommen. CSU-Chef Söder und CDU-Vize Bouffier warnen vor einem "Linksruck". Führende Politiker von CDU und CSU haben die geplante...weiterlesen »

„Ideologischer Linksruck“: CSU-Chef Söder nimmt Sozialstaats-Konzept der SPD auseinander

vor 7 Monaten - tz

Abschied von Hartz IV und eine Grundrente, wie sie vom Koalitionsvertrag nicht gedeckt ist: Die SPD will beim Wahlvolk endlich wieder punkten. Führende Politiker von CDU und CSU, haben die geplante Neuausrichtung...weiterlesen »

Reformpläne: Unionsspitzen attackieren geplanten Linksruck der SPD

vor 7 Monaten - Handelsblatt

Markus Söder „Wir verhandeln keinen neuen Koalitionsvertrag. Natürlich reden wir miteinander, aber es darf keinen ideologischen Linksruck der Regierung geben“, sagte der CSU-Vorsitzende Söder über das...weiterlesen »

Bouffier greift SPD scharf an

vor 7 Monaten - T-online

Der hessische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Vorsitzende Volker Bouffier hat die SPD scharf angegriffen wegen ihrer Pläne für eine Arbeitsmarkt- und Hartz-IV-Reform sowie für eine Grundrente....weiterlesen »

„Ideologischer Linksruck“: CSU-Chef Söder nimmt Sozialstaats-Konzept der SPD auseinander

vor 7 Monaten - Merkur

Update vom 10. Februar 2019, 6.32 Uhr: Führende Politiker von CDU und CSU haben die geplante Neuausrichtung der SPD scharf kritisiert und ihr eine Abkehr vom Koalitionsvertrag vorgeworfen. „Die SPD plant...weiterlesen »

„Ideologischer Linksruck“: CSU-Chef Söder nimmt Sozialstaats-Konzept der SPD auseinander

vor 7 Monaten - tz

Rückenwind aus den eigenen Reihen für Nahles, Scholz und Dreyer, harsche Kritik von CDU und CSU. CSU-Chef Markus Söder findet deutliche Worte. 8.20 Uhr: Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat die Pläne der...weiterlesen »

Bouffier kritisiert „strammen Linkskurs“ der SPD

vor 7 Monaten - Tagesspiegel

Die SPD will mit neuen Konzepten in der Sozialpolitik aus dem Umfragetief kommen. CDU-Vize Bouffier und CSU-Chef Söder sehen den Koalitionsvertrag gefährdet. Führende Politiker von CDU und CSU haben die...weiterlesen »

Reformplan für neues Profil: Unionsspitzen attackieren geplanten Linksruck der SPD

vor 7 Monaten - T-online

Berlin (dpa) - Führende Politiker von CDU und CSU haben die geplante Neuausrichtung der SPD scharf kritisiert und ihr eine Abkehr vom Koalitionsvertrag vorgeworfen. "Die SPD plant die Beerdigung der sozialen...weiterlesen »

Große Koalition : Unionsspitzen kritisieren "strammen Linkskurs" der SPD

vor 7 Monaten - Süddeutsche

Aus den Reihen der Union kommt Kritik an der geplanten Neuausrichtung der SPD. CDU-Vizechef Bouffier sagte, die Sozialdemokraten würden sich mit ihrem "strammen Linkskurs" selbst entzaubern. Bayerns Ministerpräsident...weiterlesen »

Reformplan für neues Profil: SPD-Spitze berät "neuen Sozialstaat"

vor 7 Monaten - T-online

Berlin (dpa) - Der SPD-Vorstand will mit einem umfassenden Paket für eine Reform des Arbeitsmarkts, von Hartz IV und der finanziellen Leistungen für Kinder das linke Profil der Partei schärfen. Dazu kommt...weiterlesen »

Sozialstaats-Konzept der SPD: Harsche Kritik von CDU und CSU -„Verhandeln keinen neuen Koalitionsvertrag“

vor 7 Monaten - Merkur

Der SPD-Vorstand will mit einem umfassenden Paket für eine Reform des Arbeitsmarkts, von Hartz IV und der finanziellen Leistungen für Kinder das linke Profil der Partei schärfen und aus dem anhaltenden...weiterlesen »

Sozialstaats-Konzept der SPD: Harsche Kritik von CDU und CSU -„Verhandeln keinen neuen Koalitionsvertrag“

vor 7 Monaten - tz

Rückenwind aus den eigenen Reihen für Nahles, Scholz und Dreyer, harsche Kritik von CDU und CSU. Die geplante Neuausrichtung der SPD sorgt für Wirbel. Update vom 10. Februar 2019, 6.32 Uhr: Führende Politiker...weiterlesen »

Reformplan für neues Profil: SPD-Spitze berät «neuen Sozialstaat»

vor 7 Monaten - Stern

Berlin - Der SPD-Vorstand will mit einem umfassenden Paket für eine Reform des Arbeitsmarkts, von Hartz IV und der finanziellen Leistungen für Kinder das linke Profil der Partei schärfen. Dazu kommt die...weiterlesen »

Reformplan für neues Profil: SPD-Spitze berät "neuen Sozialstaat"

vor 7 Monaten - Westfälische Rundschau

Inhalt ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN > … … Vorherige Seite Nächste Seite SPD-Spitze berät "neuen Sozialstaat" Berlin Der SPD-Vorstand will mit einem umfassenden Paket für eine Reform des Arbeitsmarkts,...weiterlesen »

SPD-Führung sucht Rettung in Abkehr von Hartz IV

vor 7 Monaten - BR

Der SPD-Vorstand will weg von Hartz IV, um das linke Profil der Partei zu schärfen. Aber reicht das, um Wähler zurückzugewinnen? Vor dem Start der Vorstandsklausur kommt Kritik aus Ostdeutschland, wo man...weiterlesen »

Unionsspitzen attackieren geplanten Linksruck der SPD

vor 7 Monaten - Stern

Berlin - Führende Politiker von CDU und CSU haben die geplante Neuausrichtung der SPD scharf kritisiert und ihr eine Abkehr vom Koalitionsvertrag vorgeworfen. «Die SPD plant die Beerdigung der sozialen...weiterlesen »

SPD-Spitze berät über Konzept für grundlegende Sozialstaatsreform

vor 7 Monaten - Stern

Der SPD-Vorstand kommt am Sonntag (14.00 Uhr) zu einer zweitägigen Klausurtagung in Berlin zusammen. SPD berät über Sozialstaatsreform Der SPD -Vorstand kommt am Sonntag (14.00 Uhr) zu einer zweitägigen...weiterlesen »

Union attackiert SPD: „Es darf keinen Linksruck in der Regierung geben“

vor 7 Monaten - FAZ

CSU-Chef Markus Söder Bild: dpa CSU-Chef Söder weist die SPD-Pläne für eine Grundrente als nicht finanzierbar zurück. Hessens Ministerpräsident Bouffier wirft der SPD vor, die soziale Marktwirtschaft beerdigen...weiterlesen »

Bouffier: SPD beerdigt soziale Marktwirtschaft

vor 7 Monaten - Stern

Berlin - Der hessische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Vorsitzende Volker Bouffier hat die SPD scharf angegriffen wegen ihrer Pläne für eine Arbeitsmarkt- und Hartz-IV-Reform sowie für eine...weiterlesen »

CDU-Bouffier kritisiert Neuausrichtung der deutschen Sozialdemokraten

vor 7 Monaten - Tiroler Tageszeitung

Berlin (APA/Reuters) - Vor der SPD-Klausurtagung in Berlin hat CDU-Vize Volker Bouffier den Koalitionspartner scharf kritisiert. „Die SPD will mehr Bürokratie, mehr Staat und Steuererhöhungen. Da macht...weiterlesen »

SPD berät Sozialstaatskonzept: Die Suche nach einer neuen Agenda

vor 7 Monaten - Tagesschau

Mit ihrem Sozialstaatskonzept hat SPD-Chefin Nahles den Abschied von Hartz IV eingeleitet, ab Sonntag berät der Vorstand. Mehr Vertrauen, weniger Sanktionen - damit können sich viele in der SPD anfreunden...weiterlesen »

Deutschland: SPD und Grüne in deutscher Wählergunst gleichauf

vor 7 Monaten - Blick

Die SPD hat in der Wählergunst in Deutschland zugelegt. Sie zieht erstmals seit Oktober 2018 mit den Grünen gleich. Die Sozialdemokraten gewannen einen Prozentpunkt auf 17 Prozent, berichtete «Bild am...weiterlesen »

"Hat keinen Kompass mehr": Bouffier attackiert die SPD

vor 7 Monaten - n-tv

Auf der Suche nach einem Profil links der CDU diskutiert die SPD eine umfassende Reform der Sozialsysteme. Der Koalitionspartner betrachtet die Bestrebungen mit Argwohn. CDU-Vize Volker Bouffier bringt...weiterlesen »

SPD-Spitze berät «neuen Sozialstaat»

vor 7 Monaten - Stern

Berlin - Der SPD-Vorstand will mit einem umfassenden Paket für eine Reform des Arbeitsmarkts, von Hartz IV und der finanziellen Leistungen für Kinder das linke Profil der Partei schärfen. Dazu kommt die...weiterlesen »

SPD-Vorschlag: Söder hält Grundrenten-Konzept für "nicht finanzierbar"

vor 7 Monaten - Spiegel

Die Große Koalition streitet um die Details der Grundrente. Der CSU-Vorsitzende Markus Söder attackiert das Konzept von SPD-Arbeitsminister Heil - und beschwert sich über dessen Arbeitsweise. Sonntag,...weiterlesen »

Söder geht auf SPD los - Soli-Abbau statt Grundrente

vor 7 Monaten - Bild

Es war ein Vorstoß mit großer Sprengkraft. Arbeitsminister Hubertus Heil (46, SPD) hat am vergangenen Sonntag exklusiv in BamS seine Grundrente erklärt. Selbst Kanzlerin Angela Merkel (63, CDU) erfuhr...weiterlesen »

Die SPD sollte mehr Sozialstaat wagen

vor 7 Monaten - Tagesspiegel

Die Sozialdemokraten positionieren sich vor einer Reihe von Wahlen in diesem Jahr neu. Ein Kommentar. Dass die Wähler das noch erleben dürfen: eine wahrhaft linke SPD . Gut drei Monate vor der Europa-...weiterlesen »

Mehr Sozialstaat wagen

vor 7 Monaten - Tagesspiegel

Die Sozialdemokraten positionieren sich vor einer Reihe von Wahlen in diesem Jahr neu. xxxxx. Ein Kommentar. Dass die Wähler das noch erleben dürfen: eine wahrhaft linke SPD . Gut drei Monate vor der Europa-...weiterlesen »

Forsa: SPD 15%, AfD 22%

vor 7 Monaten - MMnews

Die SPD hat in der neuesten Forsa-Umfrage von den jüngst neuangestoßenen Debatten nicht profitiert. Laut der Erhebung für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, kommen die Sozialdemokraten...weiterlesen »

RTL/n-tv-Trendbarometer: SPD stemmt sich gegen den Abwärtssog

vor 7 Monaten - n-tv

Die sozialpolitischen Vorstöße der SPD zeigen bislang wenig Wirkung: Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer können die Sozialdemokraten ihre Position lediglich halten. Die Union muss leichte Einbußen hinnehmen....weiterlesen »

SPD will aus Hartz-IV-System aussteigen

vor 7 Monaten - BR

Kann sich die SPD durch das Zurückdrehen der ungeliebten Hartz-Reform noch retten? Die Parteichefin will es versuchen - und ist damit nicht allein. Ex-Chef Sigmar Gabriel aber meint: Das reicht nicht....weiterlesen »

Gabriel greift Nahles wegen Reformplänen erneut an

vor 7 Monaten - Die Welt

SPD-Chefin Nahles plant einen umfangreichen Umbau des Sozialstaats. Sigmar Gabriel kritisiert das Reformkonzept der Parteivorsitzenden mit harten Worten und sorgt damit für Empörung.weiterlesen »

SPD im Kampf gegen Umfragetief - Scholz unterstützt Nahles

vor 7 Monaten - tz

Kann sich die SPD durch das Zurückdrehen der ungeliebten Hartz-Reform noch retten? Die Parteichefin will es versuchen - und ist damit nicht allein. Einer ihrer Vorgänger aber meint: Das reicht nicht. Berlin...weiterlesen »

Positives Echo: Darum befürwortet die SPD Nahles‘ Sozialstaats-Konzept

vor 7 Monaten - tz

Rückenwind aus den eigenen Reihen für Nahles, Scholz und Dreyer: Die Führungsriege ist nun überzeugt davon, gute Argumente vorgelegt zu haben, „warum die SPD gebraucht wird.“ Berlin - SPD-Chefin Andrea...weiterlesen »

Positives Echo: Darum befürwortet die SPD Nahles‘ Sozialstaats-Konzept

vor 7 Monaten - Merkur

Scholz sagte der "Süddeutschen Zeitung" vom Wochenende, es sei die SPD, die den Sozialstaat "auf der Höhe der Zeit hält". Und weil die Zeit sich gewandelt habe, schlage die SPD gut 15 Jahre nach den bislang...weiterlesen »

SPD im Kampf gegen Umfragetief - Scholz unterstützt Nahles

vor 7 Monaten - Merkur

Die Zeit habe sich gewandelt, die SPD schlage deshalb gut 15 Jahre nach den letzten grundlegenden Reformen "abermals eine Modernisierung des Sozialstaates vor", sagte der Vize-Parteichef der "Süddeutschen...weiterlesen »

Alles nur gefälscht?: Fake-Verdacht gegen SPD-Ministerin – jetzt spricht sie selbst

vor 7 Monaten - Berliner Kurier

Berlin - Welche politischen Konflikte werden gerade in Deutschland ausgetragen? Welche innen- und außenpolitischen Fragen treiben die deutschen Politiker derzeit um? Und welche Politiker-Aussagen machen...weiterlesen »

Kampf gegen SPD-Umfragetief: Scholz unterstützt Nahles' Plan für Sozialstaatsreform

vor 7 Monaten - Westfälische Rundschau

Berlin Kann sich die SPD durch das Zurückdrehen der von ihr eingeführten, aber ungeliebten Hartz-Reform noch retten? Die Parteichefin will es versuchen. Einer ihrer Vorgänger meint aber: Das allein reicht...weiterlesen »

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