Die Sicherungshaft hat ihren Zweck bereits erfüllt

vor 2 Monaten - Salzburger Nachrichten

Aus der von der Regierung geplanten Sicherungshaft für als gefährlich eingestufte Asylbewerber wird offenbar nichts. Die SPÖ hat am Donnerstag die Verhandlungen mit der Regierung abgebrochen, und auch...weiterlesen »

Sicherungshaft: SPÖ erteilte Regierung erneut Absage

vor 2 Monaten - OÖNachrichten

WIEN. Es sei das erste und letzte Gespräch zu diesem Thema gewesen, bestätigte der stellvertretende SPÖ-Klubchef Jorg Leichtfried nach der kurzen Unterhaltung auf parlamentarischer Ebene. Jörg Leichtfried...weiterlesen »

Sicherungshaft: SPÖ zeigt Regierung rote Karte

vor 2 Monaten - Kurier

Stv.Klubchef der SPÖ Leichtfried und Klubobleute Rosenkranz (FP) und Wöginger (VP) Noch gibt es keinen konkreten Gesetzesentwurf – dafür ein dezidiertes Nein. Die SPÖ kann dem Vorhaben der Regierung ,...weiterlesen »

SPÖ erteilte Regierungsfraktionen Absage zu Sicherungshaft

vor 2 Monaten - Salzburger Nachrichten

Die SPÖ hat den Regierungsplänen zu einer Sicherungshaft auch im direkten Gespräch eine Absage erteilt. Man werde nicht für Verfassungsänderungen, welche die persönliche Freiheit einschränken, zur Verfügung...weiterlesen »

SPÖ erteilt Türkis-Blau bei Sicherungshaft eine Absage

vor 2 Monaten - Die Presse

Die SPÖ hat den R egierungsplänen zu einer Sicherungshaft auch im direkten Gespräch eine Absage erteilt. Man werde nicht für Verfassungsänderungen, welche die persönliche Freiheit einschränken, zur Verfügung...weiterlesen »

Sicherungshaft: SPÖ erteilt Regierungsplänen eine Absage

vor 2 Monaten - Vorarlberg Online

Nach dem ersten Gespräch zu einer Sicherungshaft, war es laut SPÖ auch das letzte. Die SPÖ wolle nicht für Verfassungsänderungen, die die persönliche Freiheit einschränken, zur Verfügung stehen. Die SPÖ...weiterlesen »

Politik - SPÖ erteilte Regierung Absage zu Sicherungshaft

vor 2 Monaten - NÖN.at

Die SPÖ hat den Regierungsplänen zu einer Sicherungshaft auch im direkten Gespräch eine Absage erteilt. Man werde nicht für Verfassungsänderungen, welche die persönliche Freiheit einschränken, zur Verfügung...weiterlesen »

SPÖ erteilte Regierungsfraktionen Absage zu Sicherungshaft

vor 2 Monaten - Vorarlberg Online

Die SPÖ hat den Regierungsplänen zu einer Sicherungshaft auch im direkten Gespräch eine Absage erteilt. Man werde nicht für Verfassungsänderungen, welche die persönliche Freiheit einschränken, zur Verfügung...weiterlesen »

Sicherungshaft: SPÖ erteilte Regierungsfraktionen eine Absage

vor 2 Monaten - Kurier

Die SPÖ hat den Regierungsplänen zu einer Sicherungshaft auch im direkten Gespräch eine Absage erteilt. Man werde nicht für Verfassungsänderungen, welche die persönliche Freiheit einschränken, zur Verfügung...weiterlesen »

Sicherungshaft: Höflichkeitsbesuch der SPÖ

vor 2 Monaten - Kurier

Jörg Leichtfried würde es so nie sagen. Aber wenn der stellvertretende Klubobmann der SPÖ heute, Donnerstag, eine Einladung der Regierungsparteien zu Verhandlungen zur neuen Sicherungshaft annimmt, dann...weiterlesen »

Tiroler U-Ausschuss zu Flüchtlingswesen

vor 2 Monaten - Krone

Der Oppositions-Antrag wurde am Mittwoch von Landtags-Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann zugelassen. Es ist der dritte Untersuchungs-Ausschuss in der Geschichte des Landes. Die Tiroler Sozialen Dienste (TSD)...weiterlesen »

SPÖ und NEOS verweigern Debatte zu Sicherungshaft

vor 2 Monaten - Krone

„Durchs Reden kommen d’Leut zam“ - das dachten sich wohl auch die Klubchefs von ÖVP und FPÖ, als sie SPÖ und Neos für Freitag zu einem Gespräch in Sachen Sicherungshaft eingeladen haben. Allein: Von den...weiterlesen »

Mindestsicherung bringt Opposition auf die Palme

vor 2 Monaten - Krone

Höchst unzufrieden mit dem Regierungsentwurf zur Mindestsicherung waren am Mittwoch die Oppositionsparteien - allerdings mit unterschiedlichen Kritikpunkten. SPÖ, Jetzt und Grüne kritisierten scharf die...weiterlesen »

Gespräche über Sicherungshaft am Donnerstag ohne NEOS

vor 2 Monaten - Salzburger Nachrichten

Die Klubchefs von ÖVP und FPÖ, August Wöginger und Walter Rosenkranz, haben die Opposition für Donnerstag zu einem Gespräch in Sachen Sicherungshaft eingeladen. Sowohl SPÖ als auch NEOS lehnen Verhandlungen...weiterlesen »

„Desaster“ um Tiroler Soziale Dienste: Grünes Licht für U-Ausschuss

vor 2 Monaten - Tiroler Tageszeitung

Innsbruck - Der von den Tiroler Oppositionsparteien vorangetriebene U-Ausschuss zu den Vorgängen rund um die ausgelagerte, für die Flüchtlingsbetreuung zuständigen Tiroler Soziale Dienste GmbH (TSD) nimmt...weiterlesen »

„Desaster“ um TSD: Grünes Licht für U-Ausschuss im Landtag

vor 2 Monaten - Tiroler Tageszeitung

Innsbruck - Der von den Tiroler Oppositionsparteien vorangetriebene U-Ausschuss zu den Vorgängen rund um die ausgelagerte, für die Flüchtlingsbetreuung zuständigen Tiroler Soziale Dienste GmbH (TSD) nimmt...weiterlesen »

SPÖ-Witz? „Grüne mit Äthiopien-Air wegschicken“

vor 2 Monaten - Krone

Die Klagenfurter SPÖ-Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz habe sich bei der jüngsten Sitzung des Klagenfurter Stadtsenates eine „unglaubliche verbale Entgleisung“ geleistet, wettert Kärntens FPÖ-Landesparteichef...weiterlesen »

Sicherungshaft: "So einfach lassen wir uns nicht abspeisen"

vor 2 Monaten - Die Presse

Die Klubobmänner von ÖVP und FPÖ, August Wöginger und Walter Rosenkranz, haben die Opposition für Donnerstag zu einem Gespräch in Sachen Sicherungshaft eingeladen. SPÖ und Neos lehnen jedoch Verhandlungen...weiterlesen »

Gespräche über Sicherungshaft am Donnerstag ohne NEOS

vor 2 Monaten - Vorarlberg Online

Die Klubchefs von ÖVP und FPÖ, August Wöginger und Walter Rosenkranz, haben die Opposition für Donnerstag zu einem Gespräch in Sachen Sicherungshaft eingeladen. Sowohl SPÖ als auch NEOS lehnen Verhandlungen...weiterlesen »

Debakel um TSD: Opposition plant raschen U-Ausschuss-Start

vor 2 Monaten - Tiroler Tageszeitung

Innsbruck - Der von den Tiroler Oppositionsparteien vorangetriebene U-Ausschuss zu den Vorgängen rund um die ausgelagerte, für die Flüchtlingsbetreuung zuständigen Tiroler Soziale Dienste GmbH (TSD) nimmt...weiterlesen »

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