Finanzminister überrascht mit Umbau der FMA

vor 2 Monaten - Die Presse

Nicht nur für die Oesterreichische Nationalbank (OeNB), sondern auch für die Finanzmarktaufsicht (FMA) wird sich durch die Reform der Bankenaufsicht mehr ändern, als bisher bekannt war. Das zeigt der Gesetzesentwurf...weiterlesen »

Vergangenheitsbewältigung - Darf man Heinz-Christian Strache einen Ex-Neonazi nennen?

vor 2 Monaten - derStandard

Ein zensierter Satire-Beitrag im ORF wirft die Frage auf, wie Medien mit der braunen Vergangenheit des Vizekanzlers umgehen sollen Wien – Für Heinz-Christian Strache selbst ist die Sache geklärt: "Ich...weiterlesen »

Aufsicht - Finanzmarktaufsicht: Regierung baut um und entfernt roten Vorstand

vor 2 Monaten - derStandard

Mit der Struktur der Aufsicht wird gleich auch die FMA umgebaut Die österreichische Aufsichtsreform ist auf Schiene. Wie berichtet, wird die Bankenaufsicht in der Finanzmarktaufsichtsbehörde FMA zusammengefasst....weiterlesen »

Soziales - Regierung stellt klar: Spenden schmälern Sozialhilfe nicht

vor 2 Monaten - derStandard

Wöginger kündigt Abänderungsantrag an Wien – Nach der Aufregung um Spenden im Zusammenhang mit der neuen Sozialhilfe stellen die Regierungsparteien nur klar, dass diese auch in Zukunft nicht die Ansprüche...weiterlesen »

South Bend, Indiana - Pete Buttigieg will US-Präsident werden

vor 2 Monaten - derStandard

Harvard-Absolvent und Afghanistan-Veteran kündigt Kandidatur an – Er wäre der erste offen homosexuelle Präsidentschaftskandidat einer der großen Parteien Washington – Der US-Demokrat Pete Buttigieg hat...weiterlesen »

Mindestsicherung neu - Bedürftigen sollen Spenden von Sozialhilfe abgezogen werden

vor 2 Monaten - derStandard

Das Sozialhilfe-Gesetz wird am Montag im Parlamentsausschuss diskutiert – dass Spenden von der Sozialhilfe abgezogen werden, regt Oppsition und NGOs auf Angesichts der umstrittenen Neuregelung der Mindestsicherung,...weiterlesen »

Auch UNHCR rüffelt jetzt Sozialhilfe-Kürzung

vor 2 Monaten - Krone

Die Kritik an der Kürzung der Mindestsicherung reißt nicht ab: Nebst anhaltender Attacken aus den roten Bundesländern hat nun auch das UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR vor dem Beschluss der vorliegenden...weiterlesen »

Mindestsicherung: UNHCR warnt vor Bruch der Flüchtlingskonvention

vor 2 Monaten - Die Presse

Anlässlich der am Montag stattfindenden Sitzung des parlamentarischen Ausschusses für Arbeit und Soziales warnte das UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR in einer Aussendung am Sonntag erneut vor dem Beschluss...weiterlesen »

Kommentar von Elsbeth Wallnöfer - Neue alte Rechte

vor 2 Monaten - derStandard

Die jungen Rechten sind die Ideengeber für die alten Rechten, sie sind die Denkfabrik der alten Herren der Freiheitlichen Partei. Ihr Konzept von Heimat und Patriotismus beherbergt ein totalitaristisches...weiterlesen »

Mindestsicherung - UN-Flüchtlingswerk warnt vor Sozialhilfe-Plänen der Regierung

vor 2 Monaten - derStandard

Die Reform widerspreche der Flüchtlingskonvention – Appell, den Entwurf "nochmals zu überdenken" Wien – Anlässlich der am Montag stattfindenden Sitzung des parlamentarischen Ausschusses für Arbeit und Soziales warnte dasweiterlesen »

Satire - "Vom Neonazi zum Sportminister": Maschek-Folge über Strache wurde Opfer von Zensur

vor 2 Monaten - derStandard

"Willkommen Österreich" in der TVthek ohne Satirebeitrag mit neu betextetem Sportinterview mit Kurz und Strache Wien – Der ORF hat den Satirebeitrag von Maschek mit Bildern von Sportminister Heinz-Christian...weiterlesen »

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