Weniger Gelder, aber keine Grenze für Spenden: ÖVP-Vorschlag fällt durch

vor 5 Tagen - Tiroler Tageszeitung

Wien – Die ÖVP hat nach ihrem Vorschlag zur Reform der Parteifinanzierung vorerst nur Kritik geerntet. So konstatierte NEOS-Klubobmann Nikolaus Scherak am Mittwoch in einer Aussendung, dass es der ÖVP...weiterlesen »

Parteienfinanzierung: "Kurz-ÖVP drückt sich um Sauberkeit"

vor 5 Tagen - Die Presse

Die ÖVP hat nach ihrem Vorschlag zur Reform der Parteifinanzierung vorerst nur Kritik geerntet. So beanstandete Neos-Klubobmann Nikolaus Scherak am Mittwoch, dass es der Volkspartei nur um das "Fortführen...weiterlesen »

„Das Miteinander ist österreichische Tradition“

vor 5 Tagen - Krone

Die Anfang Juni angelobte Übergangsregierung hat sich am Mittwoch dem Parlament vorgestellt. In ihrer Regierungserklärung gelobte Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, für Verlässlichkeit stehen und um Vertrauen...weiterlesen »

Rauchverbot: Antrag von SPÖ, NEOS und JETZT

vor 5 Tagen - Krone

Den Gesundheitssprechern von SPÖ, NEOS und JETZT zufolge haben sich diese drei Parteien am Mittwoch auf einen gemeinsamen Antrag zum Rauchverbot in der Gastronomie geeinigt. Das Gesetz soll noch im Juli...weiterlesen »

Warum nicht offenlegen, wofür ihr steht?

vor 5 Tagen - Krone

Türkis warnt vor Rot-Blau, Rot will keine Neuauflage von Türkis-Blau und Blau ortet überhaupt ein Wiederauferstehen von Schwarz samt grüner und/oder pinker Sprenkler. Es ist ein immer wiederkehrendes Wahlkampfspiel....weiterlesen »

Bierlein im Parlament: „Herz der Demokratie schlägt kräftig“

vor 5 Tagen - Tiroler Tageszeitung

Wien – Die Anfang Juni angelobte Übergangsregierung hat sich am Mittwoch dem Parlament vorgestellt. In ihrer Regierungserklärung gelobte Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, für Verlässlichkeit stehen und...weiterlesen »

Regierung stellte sich Nationalrat vor: Bierlein gelobt Verlässlichkeit

vor 5 Tagen - Vorarlberg Online

Heute stellte sich die neue Bundesregierung unter Bierlein dem Nationalrat vor. Die Bundeskanzlerin sieht das Parlament als "Herz der Demokratie" und gelobte Verlässlichkeit. Die Anfang Juni angelobte...weiterlesen »

Neo-Kanzlerin - Bierlein gelobte im Nationalrat Verlässlichkeit

vor 5 Tagen - NÖN.at

Die Anfang Juni angelobte Übergangsregierung hat sich am Mittwoch dem Parlament vorgestellt. In ihrer Regierungserklärung gelobte Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, für Verlässlichkeit stehen und um Vertrauen...weiterlesen »

Was Bierlein sich wünscht. Und was die Parteien tun.

vor 5 Tagen - Salzburger Nachrichten

Deutlich kürzer als die vorgesehene Rededauer von jeweils 20 Minuten; und vor allem: Sachlich und weitgehend frei von Emotionen. So präsentierten sich Mittwochvormittag Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein...weiterlesen »

Kabinett Bierlein - Regierung stellt sich dem Nationalrat vor

vor 5 Tagen - NÖN.at

Die von Brigitte Bierlein angeführte Bundesregierung stellt sich am Mittwoch mit einer Erklärung dem Nationalrat vor. Dieser beschließt gleich im Anschluss, seine Gesetzgebungsperiode vorzeitig zu beenden,...weiterlesen »

Übergangsregierung stellt sich vor: "Ja, wir sind alle verschieden"

vor 5 Tagen - Die Presse

Der erste Tag des „freien Spiels der Kräfte“ ist gekommen: Heute, Mittwoch, ist das Parlament erstmals nach dem Misstrauensvotum und damit der Absetzung der Bundesregierung von Sebastian Kurz zusammengekommen....weiterlesen »

Österreichische Regierung stellt sich Nationalrat vor

vor 5 Tagen - stol.it

Die von Brigitte Bierlein angeführte Bundesregierung stellt sich am Mittwoch mit einer Erklärung dem Nationalrat vor. Dieser beschließt gleich im Anschluss, seine Gesetzgebungsperiode vorzeitig zu beenden,...weiterlesen »

Österreich wählt wohl am 29. September

vor 5 Tagen - Salzburger Nachrichten

Österreich wählt voraussichtlich am 29. September einen neuen Nationalrat. Im Verfassungsausschuss wurde am Dienstag der Neuwahlantrag und damit die vorzeitige Beendigung der Legislaturperiode beschlossen,...weiterlesen »

LIVE-Stream: Neue Regierung unter Bierlein stellt sich dem Nationalrat vor

vor 5 Tagen - Vorarlberg Online

Die von Brigitte Bierlein angeführte Bundesregierung stellt sich heute dem Nationalrat vor. Die von Brigitte Bierlein angeführte Bundesregierung stellt sich am mit einer Erklärung dem Nationalrat vor....weiterlesen »

SPÖ, Neos und Jetzt bringen gemeinsamen Rauchverbot-Antrag ein

vor 5 Tagen - Die Presse

SPÖ, Neos und JETZT haben sich auf einen gemeinsamen Antrag zum Rauchverbot geeinigt. Das erfuhr die APA nach einem Treffen der jeweiligen Gesundheitssprecher im Nationalrat am Mittwoch. Zudem werde man...weiterlesen »

Jetzt live: Übergangsregierung präsentiert sich dem Parlament

vor 5 Tagen - Die Presse

Der erste Tag des „freien Spiels der Kräfte“ ist gekommen: Heute, Mittwoch, kommt das Parlament erstmals nach dem Misstrauensvotum und damit der Absetzung der Bundesregierung von Sebastian Kurz zusammen....weiterlesen »

Rauchverbot: SPÖ, NEOS und JETZT einigen sich auf Antrag

vor 5 Tagen - Vorarlberg Online

Am Mittwoch einigten sich die SPÖ, NEOS und JETZT auf einen gemeinsamen Antrag zum Rauchverbot. SPÖ, NEOS und JETZT haben sich auf einen gemeinsamen Antrag zum Rauchverbot geeinigt. Das erfuhr die APA...weiterlesen »

Rauchverbot: SPÖ, NEOS und JETZT einigten sich auf gemeinsamen Antrag

vor 5 Tagen - Kurier

info Die Aussichten für das Rauchverbot sehen damit gut aus. © Getty Images/iStockphoto/MarcBruxelle/iStockphoto Die Gesetzesmaßnahme soll demnach rasch beschlossen werden, will heißen schon im Juli. SPÖ...weiterlesen »

Österreichs neue Regierung stellt sich vor

vor 5 Tagen - Sputnik

Die österreichische Bundesregierung von Brigitte Bierlein stellt sich am Mittwoch mit einer Erklärung dem Nationalrat vor. Der Nationalrat wird daraufhin voraussichtlich seine Gesetzgebungsperiode vorzeitig...weiterlesen »

Österreichische Regierung stellt sich Nationalrat vor - LIVE

vor 5 Tagen - stol.it

Die von Brigitte Bierlein angeführte Bundesregierung stellt sich am Mittwoch mit einer Erklärung dem Nationalrat vor. Dieser beschließt gleich im Anschluss, seine Gesetzgebungsperiode vorzeitig zu beenden,...weiterlesen »

Live-Ticker: Premiere für Regierung Bierlein im Nationalrat

vor 5 Tagen - Kurier

info Brigitte Bierlein. © APA - Austria Presse Agentur Nach dem Ende von Türkis-Blau versprechen die Nationalratssitzungen am Mittwoch und Donnerstag einige Spannung. Die von Brigitte Bierlein angeführte...weiterlesen »

Livestream: Regierung stellt sich Nationalrat vor - Parteien wollen ihre Lieblingsvorhaben beschließen

vor 5 Tagen - Salzburger Nachrichten

Am Mittwoch steht die Vorstellung der neuen Regierung im Parlament an. Einige Parteien wollen das neue freie Spiel der Kräfte nutzen, um mit Themen wie dem Schutz des Wassers, dem Papamonat oder dem Rauchverbot...weiterlesen »

Was tut sich im und um das Parlament herum?

vor 5 Tagen - Tiroler Tageszeitung

Von Michael Sprenger Wien — Heute wird sich die von Bundespräsident Alexander Van der Bellen eingesetzte Expertenregierung dem Nationalrat vorstellen. Mit der Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Brigitte...weiterlesen »

29. September ein guter Neuwahl-Termin?

vor 5 Tagen - Vorarlberg Online

Frage des Tages von VOL.AT und VN: Halten Sie den 29. September für einen guten Neuwahl-Termin? Umfrage Frage des Tage vom Dienstag Am Dienstag wollten wir von Ihnen wissen: Ist es gut, dass ÖVP und FPÖ...weiterlesen »

Rauchverbot: Gesundheitsexperten hoffen auf rasche Umsetzung

vor 5 Tagen - Vorarlberg Online

Auf mögliche Hindernisse bzw. ungeklärte Details am Weg zu einer raschen Umsetzung des Rauchverbots in der Gastronomie haben Gesundheitsexperten aus Graz am Mittwoch aufmerksam gemacht. So berge etwa ein Abwarten des Urteils desweiterlesen »

Rauchverbot - Gesundheitsexperten hoffen bei Rauchverbot auf rasche Umsetzung

vor 5 Tagen - derStandard

Warnung vor Verzögerung der Umsetzungsfrist mit gesundheitlichen Folgen Wien/Graz – Auf mögliche Hindernisse beziehungsweise ungeklärte Details am Weg zu einer raschen Umsetzung des Rauchverbots in der...weiterlesen »

Rauchverbot in Österreich - Experten hoffen auf rasche Umsetzung

vor 5 Tagen - NÖN.at

Auf mögliche Hindernisse bzw. ungeklärte Details am Weg zu einer raschen Umsetzung des Rauchverbots in der Gastronomie haben Gesundheitsexperten aus Graz am Mittwoch aufmerksam gemacht. So berge etwa ein Abwarten des Urteils desweiterlesen »

Wettlauf der Ideen im Nationalrat: Parteien wollen ihre Lieblingsvorhaben beschließen

vor 5 Tagen - Salzburger Nachrichten

Am Mittwoch steht die Vorstellung der neuen Regierung im Parlament an. Einige Parteien wollen das neue freie Spiel der Kräfte nutzen, um mit Themen wie dem Schutz des Wassers, dem Papamonat oder dem Rauchverbot...weiterlesen »

Live ab 9 Uhr: Übergangsregierung präsentiert sich dem Parlament

vor 5 Tagen - Die Presse

Der erste Tag des „freien Spiels der Kräfte“ ist gekommen: Heute, Mittwoch, kommt das Parlament erstmals nach dem Misstrauensvotum und damit der Absetzung der Bundesregierung von Sebastian Kurz zusammen....weiterlesen »

Rauchverbot: Gesundheitsexperten hoffen auf rasche Umsetzung

vor 5 Tagen - Salzburger Nachrichten

Auf mögliche Hindernisse bzw. ungeklärte Details am Weg zu einer raschen Umsetzung des Rauchverbots in der Gastronomie haben Gesundheitsexperten aus Graz am Mittwoch aufmerksam gemacht. So berge etwa ein Abwarten des Urteils desweiterlesen »

Rauchverbot: Gesundheitsexperten hoffen auf rasche Umsetzung

vor 5 Tagen - Tiroler Tageszeitung

Auf mögliche Hindernisse bzw. ungeklärte Details am Weg zu einer raschen Umsetzung des Rauchverbots in der Gastronomie haben Gesundheitsexperten aus Graz am Mittwoch aufmerksam gemacht. So berge etwa ein Abwarten des Urteils desweiterlesen »

Rauchverbot: Gesundheitsexperten hoffen auf rasche Umsetzung

vor 5 Tagen - Kurier

info © APA - Austria Presse Agentur Experten warnen vor Verzögerung der Umsetzungsfrist. Das hätte gesundheitliche Folgen. Auf mögliche Hindernisse bzw. ungeklärte Details am Weg zu einer raschen Umsetzung...weiterlesen »

Regierung stellt sich Nationalrat vor

vor 6 Tagen - Salzburger Nachrichten

Die von Brigitte Bierlein angeführte Bundesregierung stellt sich am Mittwoch mit einer Erklärung dem Nationalrat vor. Dieser beschließt gleich im Anschluss, seine Gesetzgebungsperiode vorzeitig zu beenden,...weiterlesen »

Regierung stellt sich Nationalrat vor

vor 6 Tagen - Tiroler Tageszeitung

Die von Brigitte Bierlein angeführte Bundesregierung stellt sich am Mittwoch mit einer Erklärung dem Nationalrat vor. Dieser beschließt gleich im Anschluss, seine Gesetzgebungsperiode vorzeitig zu beenden,...weiterlesen »

Jetzt Streit über rot-blauen Deal zum Wahltermin

vor 6 Tagen - Krone

Österreich wählt voraussichtlich am 29. September einen neuen Nationalrat. Im Verfassungsausschuss wurde am Dienstag der Neuwahlantrag und damit die vorzeitige Beendigung der Legislaturperiode beschlossen,...weiterlesen »

Österreich: FPÖ wirbt für Neuauflage der gescheiterten Regierungskoalition

vor 6 Tagen - Handelsblatt

Sebastian Kurz (l.) und Herbert Kickl (r.) Kickl schlägt vor, dass alle FPÖ-Minister in einem neuen Koalitionsanlauf ihre ursprünglichen Ressorts zurückerhalten. (Foto: dpa) Wien Österreichs ehemaliger...weiterlesen »

"Den blauen Wegweisern folgen": FPÖ will neue Koalition mit Ex-Kanzler Kurz

vor 6 Tagen - n-tv

Bis zu den Neuwahlen im September wird Österreich von einer Übergangsregierung geführt. Die beiden ehemaligen Koalitionspartner ÖVP und FPÖ rühren bereits die Wahlkampftrommeln. Dabei können sich die...weiterlesen »

FPÖ reicht Ex-Kanzler Kurz die Hand: „Österreich oder schwarze Machtnetzwerke?“

vor 6 Tagen - Sputnik

Der ehemalige Innenminister Österreichs, Herbert Kickl von der rechtskonservativen FPÖ, will trotz des Streits nach dem Koalitionsbruch wieder mit Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zusammenarbeiten. Das...weiterlesen »

Termin für Vorarlberger Landtagswahl vorerst weiter nicht fixiert

vor 6 Tagen - Vorarlberg Online

Der Termin für die Vorarlberger Landtagswahl im Herbst bleibt weiter offen. Neuwahl am 29. September fix Landtagswahl vermutlich am 13. Oktober Das teilte die Landespressestelle am Dienstag auf APA-Anfrage ...weiterlesen »

Neue Mehrheiten - Verfassungsgesetz für Trinkwasserschutz zeichnet sich ab

vor 6 Tagen - derStandard

Neben SPÖ und Liste Jetzt wollen nun auch FPÖ und vermutlich die Neos dem Schutz des Wassers per Verfassung zustimmen. Die FPÖ setzt beim Rauchen die ÖVP unter Druck Es ist der neue Lieblingsvorwurf der...weiterlesen »

Zwist um Wahltermin am 29. September: ÖVP ortet „Rendi-Kickl-Deal“

vor 6 Tagen - Tiroler Tageszeitung

Wien – Österreich wählt voraussichtlich am 29. September einen neuen Nationalrat. Im Verfassungsausschuss wurde am Dienstag der Neuwahlantrag und damit die vorzeitige Beendigung der Legislaturperiode beschlossen,...weiterlesen »

Nach Koalitionsbruch: FPÖ wanzt sich wieder an Ex-Kanzler Kurz heran

vor 6 Tagen - tz

Österreich-Krise: Sebastian Kurz will nur kurz vom Kanzler-Posten lassen. Seinen Wunschtermin für die notwendige Neuwahl bekommt er aber wohl nicht. Dafür meldet sich der alte Koalitionspartner. Ein auf...weiterlesen »

Nach Koalitionsbruch: FPÖ wanzt sich wieder an Ex-Kanzler Kurz heran

vor 6 Tagen - Merkur

>>>Aktualisieren<<< Update vom 11. Juni 2019: Der frühere österreichische Innenminister Herbert Kickl von der rechten FPÖ will trotz der Streitereien nach dem Koalitionsbruch wieder mit Ex-Kanzler Sebastian...weiterlesen »

Österreich wählt wohl am 29. September

vor 6 Tagen - stol.it

Österreich wählt voraussichtlich am 29. September einen neuen Nationalrat. Im Verfassungsausschuss wurde am Dienstag der Neuwahlantrag und damit die vorzeitige Beendigung der Legislaturperiode beschlossen,...weiterlesen »

Auf den Nationalrat wartet ein Mammutprogramm

vor 6 Tagen - Krone

Zum ersten Mal nach dem Ende der Regierung Kurz und nach der Angelobung der Übergangsregierung von Brigitte Bierlein tritt Mittwoch und Donnerstag der Nationalrat zusammen. Die 183 Abgeordneten des Hohen...weiterlesen »

Kickl will Koalition mit Kurz weiterführen

vor 6 Tagen - Vorarlberg Online

Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat der ÖVP via Facebook angeboten, die gescheiterte Koalition weiterzuführen. "Herr Kurz, es ist ganz einfach! Wenn Sie Angst vor Rot-Blau haben, kann Ihnen geholfen...weiterlesen »

Vor Nationalrat - SPÖ mit Initiativen von Rauchen bis Trinken

vor 6 Tagen - NÖN.at

Die SPÖ will die Zeit bis zur Wahl nicht tatenlos verstreichen lassen. Daher lanciert man bereits in der am Mittwoch startenden Plenarwoche etliche Initiativen, etwa zum Rauchverbot in der Gastronomie,...weiterlesen »

Antrag beschlossen - 29. September als Neuwahl-Termin quasi fix

vor 6 Tagen - NÖN.at

Der Neuwahlantrag hat am Dienstag den Verfassungsausschuss passiert. Damit ist der Neuwahl-Termin zwar noch nicht fixiert, der von SPÖ und FPÖ favorisierte 29. September gilt aber als quasi fix. Denn mittels...weiterlesen »

Ösi-Irrsinn - FPÖ will wieder eine Koalition mit Kurz

vor 6 Tagen - Bild

Die Ibiza-Affäre von Ex-Vizekanzler und Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache (49) brachte die österreichische Regierung zu Fall, das darauf folgende Misstrauensvotum enthob ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz (32)...weiterlesen »

Neuwahl-Antrag beschlossen, 29. September quasi fix

vor 6 Tagen - Salzburger Nachrichten

Der Neuwahlantrag hat am Dienstag den Verfassungsausschuss passiert. Damit ist der Neuwahl-Termin zwar noch nicht fixiert, der von SPÖ und FPÖ favorisierte 29. September gilt aber als quasi fix. Denn mittels...weiterlesen »

Verfassungsausschuss beschließt Neuwahlantrag, Kickl macht Kurz ein Angebot

vor 6 Tagen - Die Presse

Der Neuwahlantrag hat am Dienstag den Verfassungsausschuss passiert. Damit ist der Neuwahl-Termin zwar noch nicht fixiert, der von SPÖ und FPÖ favorisierte 29. September gilt aber als so gut wie fix. Denn...weiterlesen »

FPÖ und SPÖ über Kurz‘ Wahlplakate empört

vor 6 Tagen - Krone

Nach dem Aus der ÖVP-FPÖ-Koalition und dem Neustart mit einer Expertenregierung ist nun der Wahlkampf bereits voll angelaufen. Denn nachdem Sebastian Kurz und die ÖVP am Montag ihr neues Wahlplakat präsentierten,...weiterlesen »

Neuwahl-Antrag: Der 29. September ist praktisch fix

vor 6 Tagen - Kurier

info © APA/SCHLAGER SPÖ und FPÖ haben sich für die Nationalratswahl auch offiziell auf den 29. September festgelegt. Der Neuwahl-Antrag hat am Dienstag den Verfassungsausschuss im Parlament passiert. Damit...weiterlesen »

Kickl bietet Kurz Türkis-Blau II an

vor 6 Tagen - Vorarlberg Online

Herbert Kickl ist wohl kein Mann andauernden Grolls: Der Ex-Innenminister bot Ex-Bundeskanzler Kurz auf Facebook eine zweite türkis-blaue Koalition an. Dabei sehe er für sich selbst wieder den Innenministerposten...weiterlesen »

Neues Kurz-Plakat: So reagiert die Konkurrenz

vor 6 Tagen - Kurier

info FPÖ und SPÖ vs. ÖVP: Hat Rot-Blau "bestimmt"? © APA/NEUE VOLKSPARTEI/UNBEKANNT FPÖ sieht Schuld für Neuwahlen bei "schwarzen Gesellen", SPÖ-Bundesgeschäftsführer Drozda nennt gleich vier Punkte, warum...weiterlesen »

FPÖ - Wie sich Kickl eine türkis-blaue Neuauflage vorstellt

vor 6 Tagen - derStandard

Ehemaliger Innenminister sprach mit rechter Zeitschrift über seine Bedingunge für eine Neuauflage von Türkis-Blau Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) möchte wieder regieren, auch mit der ÖVP könnte er...weiterlesen »

"Machtversessen" - FPÖ über neue ÖVP-Plakatkampagne erzürnt

vor 6 Tagen - derStandard

Generalsekretär Hafenecker kritisiert "egoistisches und machtversessenes Verhalten" von Ex-Kanzler Kurz Wien – Die FPÖ übt Kritik an der Plakatkampagne, mit der die ÖVP seit Dienstag für ihren Spitzenkandidaten...weiterlesen »

Rauchverbot bis Papa-Monat: SPÖ setzt vor Neuwahl auf Inhalte

vor 6 Tagen - Tiroler Tageszeitung

Wien – Die SPÖ will die Zeit bis zur Wahl nicht tatenlos verstreichen lassen. Daher lanciert man bereits in der am Mittwoch startenden Plenarwoche etliche Initiativen, etwa zum Rauchverbot in der Gastronomie,...weiterlesen »

Wasser, Rauchen, Freiwillige: SPÖ plant zahlreiche Anträge

vor 6 Tagen - Die Presse

Die SPÖ will die Zeit bis zur Wahl nicht tatenlos verstreichen lassen. Daher lanciert man bereits in der am Mittwoch beginnenden Plenarwoche etliche Initiativen, etwa zum Rauchverbot in der Gastronomie,...weiterlesen »

Vor Nationalrat: SPÖ mit Initiativen von Rauchen bis Trinken

vor 6 Tagen - Salzburger Nachrichten

Die SPÖ will die Zeit bis zur Wahl nicht tatenlos verstreichen lassen. Daher lanciert man bereits in der am Mittwoch startenden Plenarwoche etliche Initiativen, etwa zum Rauchverbot in der Gastronomie,...weiterlesen »

Vor Nationalrat: SPÖ mit Initiativen von Rauchen bis Trinken

vor 6 Tagen - Vorarlberg Online

Die SPÖ will die Zeit bis zur Wahl nicht tatenlos verstreichen lassen. Daher lanciert man bereits in der am Mittwoch startenden Plenarwoche etliche Initiativen, etwa zum Rauchverbot in der Gastronomie,...weiterlesen »

FPÖ über ÖVP-Plakatkampagne empört

vor 6 Tagen - Salzburger Nachrichten

Die FPÖ übt Kritik an der Plakatkampagne der ÖVP, mit der die Türkisen seit Dienstag für ihren Spitzenkandidaten Sebastian Kurz werben. Auf dem Plakat wird mit dem Slogan "Rot-Blau hat bestimmt" auf das...weiterlesen »

FPÖ nennt ÖVP-Kampagne "egoistisches Verhalten" von Kurz

vor 6 Tagen - Die Presse

Der Vorwahlkampf ist eröffnet. Die ÖVP, die zuletzt betonte, erst ab dem 2. September einen kurzen und intensiven Wahlkampf führen zu wollen, plakatiert ab Dienstag österreichweit ein Porträt von Parteichef...weiterlesen »

"Rot-Blau hat bestimmt" - FPÖ zeigt sich empört über ÖVP-Plakatkampagne

vor 6 Tagen - NÖN.at

Die FPÖ übt Kritik an der Plakatkampagne der ÖVP, mit der die Türkisen seit Dienstag für ihren Spitzenkandidaten Sebastian Kurz werben. Auf dem Plakat wird mit dem Slogan "Rot-Blau hat bestimmt" auf das...weiterlesen »

FPÖ über ÖVP-Plakatkampagne empört

vor 6 Tagen - Vorarlberg Online

Die FPÖ übt Kritik an der Plakatkampagne der ÖVP, mit der die Türkisen seit Dienstag für ihren Spitzenkandidaten Sebastian Kurz werben. Auf dem Plakat wird mit dem Slogan "Rot-Blau hat bestimmt" auf das...weiterlesen »

Türkis-Blau: Kickl nennt Bedingung für Neuauflage

vor 6 Tagen - Kurier

info © APA/AFP/ALEX HALADA Der Ex-Innenminister hat offenbar gemischte Gefühle: Von der ÖVP sei er enttäuscht, eine Renaissance schließt er aber nicht aus. Ex-Innenminister Herbert Kickl ( FPÖ ) hat seit...weiterlesen »

Nationalrat beschließt Termin für die Neuwahl

vor 6 Tagen - Die Presse

Zum ersten Mal nach dem Aus für die Regierung von Sebastian Kurz (ÖVP) und der Angelobung des Übergangskabinetts mit Brigitte Bierlein an der Spitze tritt am Mittwoch und am Donnerstag der Nationalrat...weiterlesen »

Ausweg im Hohen Haus für die Ganztagsbetreuung an Schulen

vor 6 Tagen - Tiroler Tageszeitung

Von Karin Leitner Wien – Via Tiroler Tageszeitung hat sich Peter Kaiser an die Kanzlerin und ihre Minister gewandt: „Ich appelliere an die Regierung, die Vereinbarung umzusetzen und das Gesetz an das Parlament...weiterlesen »

Neue Regierung, Neuwahlantrag: Parlament mit Monsterprogramm

vor 6 Tagen - Kurier

info © APA/ROLAND SCHLAGER Vorschau Plenarwoche: Neben zahlreichen Anträgen wird sich Kanzlerin Bierlein erklären und die Wahl im Herbst fixiert. Die Mandatare im Nationalrat stehen in dieser Woche vor...weiterlesen »

Was wird durch diese Neuwahl gewonnen?

vor 7 Tagen - Salzburger Nachrichten

Das parteitaktische Spiel mit der Dauer von Legislaturperioden muss ein Ende haben. Es ist zu spät, denn die Nationalratswahl ist beschlossene Sache und die SPÖ/FPÖ-Mehrheit im Parlament hat sich sogar...weiterlesen »

Die Parteien bereiten sich bereits auf die Neuwahl vor

vor 7 Tagen - Vorarlberg Online

Die Parteien haben bereits in den Wahlkampfmodus gewechselt. Die ÖVP wirbt bereits ab Dienstag ein mit eine einschlägigen Plakat mit ihrem Spitzenkandidaten Sebastian Kurz. Die Grünen könnten mit Kickl...weiterlesen »

ÖVP und FPÖ sichern Mittel für Ganztagsbetreuung

vor 7 Tagen - Krone

ÖVP und FPÖ werden die Mittel für die Nachmittagsbetreuung der 6- bis 14-jährigen Schüler für die nächsten Jahre auf parlamentarischem Weg sicherstellen. Denn mit dem Crash der Regierung war die dafür...weiterlesen »

Nationalrat beschließt Neuwahl, Regierung stellt sich vor

vor einer Woche - Salzburger Nachrichten

Zum ersten Mal nach dem Aus für die Regierung Kurz und der Angelobung des Übergangskabinetts mit Brigitte Bierlein an der Spitze tritt am Mittwoch und am Donnerstag der Nationalrat zusammen. Die Tagesordnung...weiterlesen »

ÖVP und FPÖ mit Initiativantrag zu Ganztagsbetreuung

vor einer Woche - Vorarlberg Online

ÖVP und FPÖ werden die Mittel für die Nachmittagsbetreuung der 6- bis 14-jährigen Schüler für die nächsten Jahre auf parlamentarischem Weg sicherstellen. Denn mit dem Crash der Regierung war die dafür...weiterlesen »

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