Merkel kämpft im Bundestag auch um die Bilanz ihrer Regierungszeit

Merkel kämpft im Bundestag auch um die Bilanz ihrer Regierungszeit

vor 4 Tagen - Tagesspiegel

Die Zeit von Kanzlerin Merkel läuft langsam ab. In der Generaldebatte verteidigt sie ihre Politik gegen Kritiker. Bei einem Thema wird sie leidenschaftlich. Um 9.44 Uhr lüftet Angela Merkel im Bundestag...weiterlesen »

Merkel kämpft im Bundestag darum, wie sie erinnert werden wird

vor 4 Tagen - Tagesspiegel

Merkels Zeit läuft langsam ab. In der Generaldebatte im Bundestag kämpft sie auch darum, wie sie erinnert werden wird. Um 9.44 Uhr lüftet Angela Merkel im Bundestag ein kleines, etwas überraschendes Geheimnis....weiterlesen »

SPD-Politiker attackiert die AfD: "Deswegen gehören Sie auch verboten"

vor 4 Tagen - T-online

Die Generaldebatte im Bundestag wurde zum erwarteten Schlagabtausch – aber nicht nur zwischen Regierung und Opposition. Auch die AfD und ihre Gegner legten sich miteinander an. Die Haushaltsdebatte im...weiterlesen »

Bundestag debattiert über Etat des Entwicklungshilfeministeriums

vor 4 Tagen - Die Welt

Die Bundesregierung hält auch für den Haushalt 2020 an der Politik der schwarzen Null fest. Trotz der hohen Kosten für den Klimaschutz ist keine Neuverschuldung geplant. Die Opposition sieht das kritisch....weiterlesen »

Kommentar zur Generaldebatte im Bundestag: Die Klimakanzlerin kehrt zurück

vor 4 Tagen - RP Online

Meinung Berlin Zum Ende ihrer Amtszeit und angesichts der Bedeutung, die das Thema Klimaschutz in der Bevölkerung gewonnen hat, kehrt Merkel als Klimakanzlerin zurück. In der Generaldebatte im Bundestag...weiterlesen »

Merkel benennt sogar die Leerstellen ihrer Politik

vor 4 Tagen - Die Welt

Liegt es am nahenden Ende ihrer Kanzlerschaft? Merkel belässt es bei dieser Generaldebatte nicht dabei, allein auf Erfolge zu verweisen. Beim Klimaschutz gibt es aus der Union gar ein Lob für die außerparlamentarische...weiterlesen »

Schlagabtausch im Bundestag: Merkel und Weidel streiten über Klimaschutz: Nonsens oder Menschheitsaufgabe?

vor 4 Tagen - Stern

Schlagabtausch zu Klimapolitik zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und AfD-Fraktionschefin Alice Weidel im Bundestag. Letztere attackierte in ihrer Rede zudem die Deutsche Umwelthilfe. HINWEIS: Dieser...weiterlesen »

Generaldebatte im Bundestag: Merkels Klimaversprechen beruhigt die Zweifler nicht

vor 4 Tagen - Stern

Im Spannungsfeld zwischen grünen Klima-Warnern und den Unkenrufen der AfD muss Kanzlerin Merkel neue Antworten geben. Das tut sie - mit starken Worten, aber wenig konkret. Bundeskanzlerin Angela Merkel...weiterlesen »

Klimaschutz ist zentrales Thema der Generaldebatte

vor 4 Tagen - BR

Der Klimaschutz und die Zukunftsfähigkeit Deutschlands waren die zentralen Themen der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2020. Kanzlerin Merkel bezeichnete die Klimapolitik als "Menschheitsherausforderung"...weiterlesen »

Bundestag debattiert über Etat des Verteidigungsministeriums

vor 4 Tagen - Die Welt

Die Bundesregierung hält auch für den Haushalt 2020 an der Politik der schwarzen Null fest. Trotz der hohen Kosten für den Klimaschutz ist keine Neuverschuldung geplant. Die Opposition sieht das kritisch....weiterlesen »

Göring-Eckardt – „Wer hat denn 14 Jahre lang nichts gemacht?“

vor 4 Tagen - Die Welt

Bei der Generaldebatte im Bundestag wirbt Kanzlerin Merkel um mehr Akzeptanz für den Klimaschutz. Die Opposition nutzt die Chance, um die angebliche Tatenlosigkeit der Regierung zu kritisieren.weiterlesen »

„Wenn wir den Klimaschutz ignorieren, wird es uns mehr Geld kosten“

vor 4 Tagen - Die Welt

Bei der Generaldebatte im Bundestag wirbt Kanzlerin Merkel um mehr Akzeptanz für den Klimaschutz. Die Opposition nutzt die Chance, um die angebliche Tatenlosigkeit der Regierung zu kritisieren.weiterlesen »

Merkel in der Generaldebatte: Eine Frage des Klimas

vor 4 Tagen - FAZ

Angela Merkel (CDU) am Mittwoch im Bundestag Bild: dpa In der Haushaltsdebatte gibt Angela Merkel die Staatsfrau, fast leidenschaftlich wird sie aber vor allem beim Thema Klimaschutz. Die Grünen hören...weiterlesen »

Kanzlerinnen-Dämmerung? – Bundestag streitet um die Zukunft Deutschlands

vor 4 Tagen - Sputnik

Der Bundestag befindet sich mitten in der Haushaltsdebatte. Am Mittwochmorgen erläuterte Bundeskanzlerin Merkel dabei ihre politischen Pläne. Die müde wirkende CDU-Politikerin ließ dabei große Innovationen...weiterlesen »

Lindner warnt vor „Moral-Weltmeister“ Deutschland

vor 4 Tagen - Die Welt

Null Plan, dafür eine Nulllüge im Haushalt: Die Opposition ging in der Generaldebatte im Bundestag hart mit der Regierung ins Gericht. Die FDP warnte vor „Kulturkämpfen“ durch den Klimaschutz. B undeskanzlerin...weiterlesen »

Bundestag debattiert über Etat des Auswärtigen Amtes

vor 4 Tagen - Die Welt

Die Bundesregierung hält auch für den Haushalt 2020 an der Politik der schwarzen Null fest. Trotz der hohen Kosten für den Klimaschutz ist keine Neuverschuldung geplant. Die Opposition sieht das kritisch....weiterlesen »

Schlagabtausch bei Generaldebatte: Merkel will mehr Geld für Klimaschutz – Opposition kritisiert Pläne aus verschiedenen Gründen

vor 4 Tagen - Stern

Klimaschutz, Digitalisierung, EU – das sind die zentralen Themen in der Rede der Kanzlerin bei der Generalaussprache im Bundestag. Vor allem zum Klimaschutz entwickelt sich eine kontroverse Debatte. Kurz...weiterlesen »

Schlagabtausch zu Klimaschutz im Bundestag

vor 4 Tagen - Stern

Berlin - Kurz vor entscheidenden Beratungen der Bundesregierung über die künftige Klimapolitik hat sich der Bundestag hierüber einen Schlagabtausch geliefert. Kanzlerin Angela Merkel warb um Akzeptanz für zusätzliche Maßnahmen.weiterlesen »

Klimaschutz und Digitalisierung bestimmen Generaldebatte

vor 4 Tagen - Die Welt

Bei der Generaldebatte im Bundestag warb Kanzlerin Merkel um mehr Akzeptanz für den Klimaschutz. Aber auch beim Thema Digitalisierung müsse deutlich mehr getan werden. Die Opposition kritisiert die bisherige...weiterlesen »

Angela Merkel: Opposition attackiert Kanzlerin bei Steuern und Klima scharf

vor 4 Tagen - T-online

Die Aussprache mit der Bundeskanzlerin ist traditionell der Höhepunkt der Haushaltsdebatte. Angela Merkel erinnert in ihrer Rede an die deutsche Verantwortung in der Welt. Die Opposition fährt scharfe...weiterlesen »

Klimaschutz: Nonsens oder Menschheitsaufgabe?

vor 4 Tagen - Stern

Schlagabtausch zu Klimapolitik zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und AfD-Fraktionschefin Alice Weidel im Bundestag. HINWEIS: Dieser Beitrag wird ohne Sprechertext gesendet. O-Ton Merkel setzt gewollt...weiterlesen »

Klimaschutz: Nonsens oder Menschheitsaufgabe?

vor 4 Tagen - Westfälische Rundschau

Schlagabtausch zu Klimapolitik zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und AfD-Fraktionschefin Alice Weidel im Bundestag. Schlagabtausch zu Klimapolitik zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und AfD-Fraktionschefin...weiterlesen »

Merkel wirbt bei Haushaltsdebatte für mehr Klimaschutz: „Wird Geld kosten...“

vor 4 Tagen - tz

Finanzminister Scholz stellt seinen neuen Haushaltsplan vor. Ziel ist es die schwarze Null zu halten. Grünen-Chefin Göring-Eckardt fordert mehr Ausgaben für den Klimaschutz, genau wie Merkel. 11.43 Uhr:...weiterlesen »

Merkel wirbt bei Haushaltsdebatte für mehr Klimaschutz: „Wird Geld kosten...“

vor 4 Tagen - Merkur

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat in der Haushaltsdebatte des Bundestags die Finanzpläne der Bundesregierung scharf kritisiert. Mit Blick auf die schlechter werdenden Wirtschaftsdaten sagte er: „Angesichts...weiterlesen »

Kommt die Klimaanleihe?

vor 4 Tagen - MMnews

Merkel und Scholz streiten über 50 Mrd. Klimaanleihe die mit 2% verzinst werden soll. In der Koalition bahnt sich ein weiterer Streit in der Klimapolitik an. Für neuen Ärger sorgt der Vorschlag von Wirtschaftsminister...weiterlesen »

Generaldebatte im Bundestag: Opposition attackiert Merkel bei Steuern und Klima

vor 4 Tagen - T-online

Die Aussprache mit der Bundeskanzlerin ist traditionell der Höhepunkt der Haushaltsdebatte. Angela Merkel erinnert in ihrer Rede an die deutsche Verantwortung in der Welt. Die Opposition fährt scharfe...weiterlesen »

Bundestag debattiert Klimaschutz: Merkel stimmt auf "gewaltigen Kraftakt" ein

vor 4 Tagen - n-tv

Die Generaldebatte im Deutschen Bundestag dreht sich in weiten Teilen um den im Herbst anstehenden Beschluss einer neuen Klimapolitik. Bundeskanzlerin Merkel wirbt für große Anstrengungen, wird aber von...weiterlesen »

IWF an Berlin: Bitte mehr Geld ausgeben

vor 4 Tagen - FAZ

Angela Merkel während ihrer Rede am Mittwoch im Bundestag. Bild: dpa Die Kanzlerin und ihr Finanzminister halten an der „schwarzen Null“ fest. Doch der Druck auf sie nimmt zu – gerade auch international....weiterlesen »

IWF an Berlin: Bitte mehr Geld ausgeben

vor 4 Tagen - FAZ

Angela Merkel während ihrer Rede am Mittwoch im Bundestag. Bild: dpa Die Kanzlerin und ihr Finanzminister halten an der „schwarzen Null“ fest. Doch der Druck auf sie nimmt zu – gerade auch international....weiterlesen »

Generaldebatte im Bundestag: Merkel fordert „Kraftakt“ für den Klimaschutz

vor 4 Tagen - FAZ

Fordert größere Anstrengungen für den Klimaschutz: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Bild: dpa In der Haushaltsdebatte im Bundestag hält Angela Merkel ein engagiertes Plädoyer für den Klimaschutz. Dieser...weiterlesen »

Merkel wirbt bei Haushaltsdebatte für mehr Klimaschutz: „Geld ist gut eingesetzt“

vor 4 Tagen - tz

Finanzminister Scholz stellt seinen neuen Haushaltsplan vor. Ziel ist es die schwarze Null zu halten. Grünen-Chefin Göring-Eckardt fordert mehr Ausgaben für den Klimaschutz, genau wie Merkel. Update vom...weiterlesen »

Schlagabtausch bei Generaldebatte im Bundestag

vor 4 Tagen - Die Welt

Die Bundesregierung hält auch für den Haushalt 2020 an der Politik der schwarzen Null fest. Trotz der hohen Kosten für den Klimaschutz ist keine Neuverschuldung geplant. Die Opposition sieht das kritisch....weiterlesen »

Generaldebatte im Bundestag: Merkel hofft weiter auf Brexit-Abkommen

vor 4 Tagen - FAZ

Fordert größere Anstrengungen für den Klimaschutz: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Bild: dpa Noch sei ein geordnetes Ausscheiden der Briten aus der EU möglich, glaubt Bundeskanzlerin Merkel. In der...weiterlesen »

Merkels Regierungserklärung im Bundestag

vor 4 Tagen - Die Welt

Die Bundesregierung hält auch für den Haushalt 2020 an der Politik der schwarzen Null fest. Trotz der hohen Kosten für den Klimaschutz ist keine Neuverschuldung geplant. Die Opposition sieht das kritisch....weiterlesen »

Die General-Debatte live! - Knallharte Abrechnung mit Kanzlerin Merkel

vor 4 Tagen - Bild

Großes Polit-Kino heute im Reichstag: Der Höhepunkt der Haushaltsdebatte steht auf dem Programm - ab 9 Uhr beginnt im Bundestag die sogenannte General-Debatte - also der Schlagabtausch über die Regierungspolitik....weiterlesen »

Schlagabtausch bei Generaldebatte im Bundestag

vor 4 Tagen - Die Welt

Die Bundesregierung hält auch für den Haushalt 2020 an der Politik der schwarzen Null fest. Trotz der hohen Kosten für den Klimaschutz ist keine Neuverschuldung geplant. Die Opposition sieht das kritisch....weiterlesen »

+++ Newsblog Generaldebatte +++: Schlagabtausch im Bundestag: Weidel legt los mit Attacken gegen Merkel

vor 4 Tagen - Handelsblatt

Verfolgen Sie die Generaldebatte im Bundestag im Livestream : Die wichtigsten Fakten im Überblick: Heute ist der Höhepunkt der Haushaltswoche im Bundestag: Zum Auftakt der Generaldebatte hält Kanzlerin...weiterlesen »

Schlagabtausch: Generaldebatte: Was Merkel heute im Bundestag bevorsteht

vor 4 Tagen - Westfälische Rundschau

Berlin. Kanzlerin Angela Merkel muss heute im Bundestag Fragen zur Regierungspolitik beantworten. Zwei Themen stehen dabei besonders im Fokus. Berlin. Kanzlerin Angela Merkel muss heute im Bundestag Fragen...weiterlesen »

Generaldebatte im Bundestag: Klimapolitik und mehr, live im Netz

vor 4 Tagen - BR

Heute steht im Bundestag der Höhepunkt der Haushaltswoche an: Ab neun Uhr geht es um Angela Merkels Kanzlerinnenetat - ein Thema, das die Opposition traditionell zur Abrechnung mit der Regierung nutzt....weiterlesen »

Haushaltsberatungen: Schlagabtausch im Bundestag: Tag der Generaldebatte

vor 4 Tagen - Stern

Die Generalaussprache ist traditionell der Höhepunkt der Haushaltsberatungen im Parlament. Die geplanten Klimaschutzmaßnahmen dürften ein Hauptthema sein. Aber auch die Steigerung der Verteidigungsausgaben....weiterlesen »

Haushaltsberatungen: Schlagabtausch im Bundestag: Tag der Generaldebatte

vor 5 Tagen - Westfälische Rundschau

Berlin Die Generalaussprache ist traditionell der Höhepunkt der Haushaltsberatungen im Parlament. Die geplanten Klimaschutzmaßnahmen dürften ein Hauptthema sein. Aber auch die Steigerung der Verteidigungsausgaben....weiterlesen »

Merkel spricht in Generaldebatte des Bundestags

vor 5 Tagen - Stern

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am Mittwoch in der Haushaltsdebatte des Bundestags. Die auf vier Stunden angesetzte Aussprache (ab 09. Kanzlerin Merkel und Finanzminister Scholz Bundeskanzlerin...weiterlesen »

Haushaltswoche: Generaldebatte im Bundestag

vor 5 Tagen - Stern

Berlin - Im Bundestag wird heute ein Schlagabtausch über die Regierungspolitik von Kanzlerin Angela Merkel und Deutschlands Maßnahmen gegen den Klimawandel erwartet. Anlass ist die Debatte über den Haushalt...weiterlesen »

Haushaltsentwurf für 2020: Wie lange hält die schwarze Null?

vor 5 Tagen - FAZ

Der erste Redner der Debatte: Finanzminister Olaf Scholz verteidigt seinen Haushaltsentwurf für 2020. Bild: EPA Finanzminister Olaf Scholz steckt tief im innerparteilichen Wahlkampf. Die schwarze Null...weiterlesen »

Wie die grüne Null die schwarze Null gefährdet

vor 5 Tagen - Die Welt

Um bei der Haushaltsplanung 2020 auf eine schwarze Null zu kommen, lässt sich Olaf Scholz einiges einfallen. Er muss dabei auch die grüne Null – also den Klimaschutz – beachten. Der Finanzminister steht somit vor einem Problem.weiterlesen »

Scholz sieht Deutschland mit Haushalt gut gerüstet für mögliche Krise

vor 5 Tagen - Westfälische Rundschau

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will im Fall einer Wirtschaftskrise mit "vielen Milliarden" gegenhalten. Bundesfinanzminister Olaf Scholz will im Fall einer Wirtschaftskrise mit "vielen Milliarden" gegenhalten.weiterlesen »

Die freiwilligen Milliarden der Bürger hat Scholz bereits verplant

vor 5 Tagen - Die Welt

Statt für zusätzliche Investitionen in Bildung, Verkehr oder Digitalisierung würde Finanzminister Scholz die schwarze Null nur für eine Rezession opfern. Ohnehin fehlt im Bundeshaushalt für 2020 eine entscheidende...weiterlesen »

Scholz: Deutschland gewappnet für mögliche Wirtschaftskrise

vor 5 Tagen - Stern

Berlin - Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht Deutschland gut gewappnet für eine mögliche Wirtschaftskrise. Der Etat für das kommende Jahr komme ohne neue Schulden aus, sagte der Vizekanzler zum Auftakt...weiterlesen »

Kieler Landesregierung beschließt Finanzplanung bis 2028

vor 5 Tagen - Die Welt

Schwerpunkte statt Gießkanne – in der Haushaltspolitik folgt Jamaika weiter dem Kurs von Finanzministerin Heinold. Ihre Finanzplanung bis 2028 steht – doch dabei muss auch der Bund mitspielen. S chleswig-Holsteins...weiterlesen »

Scholz und die „Schwarze Null“ – Große Kritik an Bundeshaushalt 2020

vor 5 Tagen - Sputnik

Aktuell beraten die Abgeordneten des Deutschen Bundestags über den Haushaltsentwurf 2020 von Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Für Streit sorgt vor allem die „Schwarze Null“, an der SPD-Vizekanzler auch...weiterlesen »

Haushalt mit Flicken: Scholz macht sich angreifbar

vor 5 Tagen - n-tv

Der Finanzminister verkauft seinen Haushaltsplan als großen Wurf. Die Opposition hat etliche Kritikpunkte - viele davon sind gut nachvollziehbar. Scholz setzt sich selbst unter Druck Steht da heute der...weiterlesen »

Finanzpolitik der GroKo: Die schwarze Null ist ein überholter Fetisch

vor 5 Tagen - Stern

Schulden schaffen Fortschritt, Sparen nicht. Auch deswegen sollte sich die Bundesregierung von der schwarzen Null verabschieden. Sie wird nicht mehr gebraucht. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD, l.)...weiterlesen »

Finanzminister: Linker Klassenkämpfer: Scholz nutzt die Haushaltsdebatte als Bewerbung für SPD-Vorsitz

vor 5 Tagen - Handelsblatt

Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister rief die USA und China dazu auf, ihren Handelskonflikt zu beenden. (Foto: Reuters) Berlin Olaf Scholz war mit seiner Haushaltsrede noch nicht ganz bei der Hälfte angekommen,...weiterlesen »

Schulze warnt Koalition vor Verfehlen von Klimazielen

vor 5 Tagen - Stern

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat die Koalition davor gewarnt, ein abermaliges Verfehlen der Klimaziele in Kauf zu nehmen. Schulze am Dienstag im Bundestag Bundesumweltministerin Svenja Schulze...weiterlesen »

Analyse: Der unfertige Haushalt des Olaf Scholz

vor 5 Tagen - Stern

Unterm Strich hat Olaf Scholz eine schwarze Null ausgerechnet. Doch dafür muss der Finanzminister ans Sparschwein. Und das wichtigste Projekt ist noch nicht eingepreist. Bundeskanzlerin Angela Merkel und...weiterlesen »

Haushaltsdebatte im Bundestag - Scholz: Regierung für mögliche Wirtschaftskrise gewappnet

vor 5 Tagen - T-online

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht Deutschland gut gewappnet für eine mögliche Wirtschaftskrise. Der Etat für das kommende Jahr komme ohne neue Schulden aus, sagte der Vizekanzler...weiterlesen »

Bundeshaushalt: Gleichung mit Unbekannten

vor 5 Tagen - Tagesschau

Die Debatte über den Bundeshaushalt hat sich vor allem um zwei Fragen gedreht: Sieht der Etat von Finanzminister Scholz genügend Investitionen vor? Und welche Posten fehlen noch? Von Patrick Gensing, ARD-faktenfinder...weiterlesen »

Finanzminister: Linker Klassenkämpfer: Scholz nutzt die Haushaltsdebatte als Bewerberrede für den SPD-Vorsitz

vor 5 Tagen - Handelsblatt

Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister rief die USA und China dazu auf, ihren Handelskonflikt zu beenden. (Foto: Reuters) Berlin Olaf Scholz war mit seiner Haushaltsrede noch nicht ganz bei der Hälfte angekommen,...weiterlesen »

Koalition der schwarzen Null – aber wie lange noch?

vor 5 Tagen - Tagesspiegel

Mehr Schulden oder Generalrevision des Haushalts? Finanzminister Scholz hält neue Kredite im Krisenfall für möglich, die Union denkt eher ans Ausmisten im Etat. Die schwarz-rote Koalition will das Bündnis...weiterlesen »

Debatte im Bundestag: Der unfertige Haushalt des Olaf Scholz

vor 5 Tagen - T-online

Im Haushalt, den der Finanzminister heute im Parlament vorstellt, fehlt das wichtigste Projekt. Zugleich geht Scholz ans Sparschwein. Denn seine Devise lautet: Alles für die schwarze Null. Zahlen, sollte...weiterlesen »

Koalition der schwarzen Null - aber wie lange noch?

vor 5 Tagen - Tagesspiegel

Mehr Schulden oder Generalrevision des Haushalts? Finanzminister Scholz hält neue Kredite im Krisenfall für möglich, die Union denkt eher ans Ausmisten im Etat. Die schwarz-rote Koalition will das Bündnis...weiterlesen »

Bundeshaushalt 2020: "Kraft für die Zukunftsfähigkeit"

vor 5 Tagen - Tagesschau

Finanzminister Scholz hat den Bundeshaushalt für das Jahr 2020 vorgestellt. Er will weiterhin keine neuen Schulden machen. Deutschland sei für den Fall einer möglichen Wirtschaftskrise gut gewappnet. Bundesfinanzminister...weiterlesen »

So trickst Olaf Scholz bei der „Schwarzen Null“

vor 5 Tagen - Finanzmarktwelt

Bundesfinanzminister Olaf Scholz lässt im aktuellsten Tweet seines eigenen Hauses einen hellen Lichtstrahl auf sich scheinen bei seiner aktuellen Rede im Bundestag. Ein zufälliges Foto? Soll es symbolisieren:...weiterlesen »

Bundestag debattiert über Schulden und Steuern

vor 5 Tagen - Die Welt

Bundesfinanzminister Scholz stellt den Entwurf zum Haushaltsgesetz 2020 und den Finanzplan des Bundes für 2019 bis 2023 vor. Im Anschluss berät der Bundestag in einer allgemeinen Finanzdebatte die Themen...weiterlesen »

Finanzminister Scholz wirbt für neuen Haushalt - Opposition kritisiert Pläne

vor 5 Tagen - tz

Finanzminister Scholz stellt seinen neuen Haushaltsplan vor. Ziel ist es die schwarze Null zu halten. Grünen-Chefin Göring-Eckardt fordert mehr Ausgaben für den Klimaschutz. 12.13 Uhr: Die AfD hat den...weiterlesen »

Schwächere Konjunktur: Scholz: Können mit Milliarden gegenhalten

vor 5 Tagen - n-tv

Für eine mögliche Wirtschaftskrise soll Deutschland mit dem Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister gut gerüstet sein. Neue Schulden schließt Olaf Scholz vorerst aus. Dabei fehlt in seiner Rechnung mit...weiterlesen »

Finanzminister Scholz wirbt für neuen Haushalt und will schwarze Null beibehalten

vor 5 Tagen - Merkur

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat in der ersten Bundestagsdebatte über den Haushalt 2020 für seine Vorlage geworben. Er habe einen Entwurf für einen "solide finanzierten Haushalt" vorgelegt, sagte...weiterlesen »

Finanzminister Scholz wirbt für neuen Haushalt und will schwarze Null beibehalten

vor 5 Tagen - tz

Finanzminister Scholz stellt seinen neuen Haushaltsplan vor. Ziel ist es die schwarze Null zu halten. Grünen-Chefin Göring-Eckardt fordert mehr Ausgaben für den Klimaschutz. 11.45 Uhr: Bundesfinanzminister...weiterlesen »

Scholz: Haushaltsentwurf schafft "Kraft für Zukunftsfähigkeit"

vor 5 Tagen - Stern

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat in der ersten Bundestagsdebatte über den Haushalt 2020 für seine Vorlage geworben. Bundesfinanzminister Olaf Scholz Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat...weiterlesen »

Haushaltsdebatte: Olaf Scholz sieht Regierung für mögliche Wirtschaftskrise vorbereitet

vor 5 Tagen - Handelsblatt

Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister rief die USA und China dazu auf, ihren Handelskonflikt zu beenden. (Foto: Reuters) Berlin Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht die Bundesregierung gut gewappnet...weiterlesen »

Entwurf für Bundeshaushalt sieht schwarze Null vor: 100 Milliarden für die Rente - und noch nichts fürs Klima

vor 5 Tagen - manager magazin

Es geht um Ausgaben von knapp 360 Milliarden Euro im kommenden Jahr: Der Bundestag debattiert in dieser Woche erstmals über den Etatentwurf für 2020 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2023. Seine...weiterlesen »

Allgemeine Finanzdebatte zu Schulden und Steuern

vor 5 Tagen - Die Welt

Bundesfinanzminister Scholz stellt den Entwurf zum Haushaltsgesetz 2020 und den Finanzplan des Bundes für 2019 bis 2023 vor. Im Anschluss berät der Bundestag in einer allgemeinen Finanzdebatte die Themen...weiterlesen »

Scholz: Regierung gewappnet für mögliche Wirtschaftskrise

vor 5 Tagen - Stern

Berlin - Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht die Bundesregierung gut gewappnet für eine mögliche Wirtschaftskrise in Deutschland. Scholz sagte zum Auftakt der Haushaltsdebatte im Bundestag, die Regierung...weiterlesen »

„Zusammenhalt ist die wichtigste Aufgabe für die Zukunft“

vor 5 Tagen - Tagesspiegel

Es geht ums Geld: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) stellt derzeit den Bundeshaushalt 2020 vor. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt der Haushaltsdebatte im Bundestag die Bedeutung...weiterlesen »

Finanzminister Scholz stellt Entwurf zum Haushaltsgesetz 2020 vor

vor 5 Tagen - Die Welt

Bundesfinanzminister Olaf Scholz stellt den Entwurf zum Haushaltsgesetz 2020 und den Finanzplan des Bundes für 2019 bis 2023 vor. Verfolgen Sie die Bundestags-Debatte dazu jetzt hier live.weiterlesen »

Göring-Eckardt plädiert für mehr Klima-Investitionen im Haushalt - Scholz will schwarze Null

vor 5 Tagen - Merkur

Scholz plant Ausgaben von fast 360 Milliarden Euro . Trotz schwächelnder Konjunktur will der Vizekanzler zudem die schwarze Null halten - also keine neuen Schulden machen. Im Bundestag beraten die Abgeordneten...weiterlesen »

Göring-Eckardt plädiert für mehr Klima-Investitionen im Haushalt - Scholz will schwarze Null

vor 5 Tagen - tz

Finanzminister Scholz stellt seinen neuen Haushaltsplan vor. Ziel ist es die schwarze Null zu halten. Grünen-Chefin Göring-Eckardt fordert mehr Ausgaben für den Klimaschutz. Berlin - Der Chefin der Grünen...weiterlesen »

Ein Etat, der ächzt und spannt

vor 5 Tagen - Tagesspiegel

Finanzminister Olaf Scholz bringt den Bundeshaushalt für 2020 in den Bundestag ein - es war schon einfacher, die schwarze Null zu halten. Eigentlich ist der Bundesfinanzminister derzeit auf Tournee. Denn...weiterlesen »

Unvollständiger Etat: Alles für die schwarze Null: Im Haushalt von Olaf Scholz ist Klima-Schutz kein Thema

vor 5 Tagen - Stern

Im Bundestag beginnt die wichtige Haushaltswoche. Bei dem Etat, den der Finanzminister am Dienstag im Parlament vorstellt, fehlt das wichtigste Projekt. Zugleich geht Scholz ans Sparschwein. Finanzminister...weiterlesen »

Bundeshaushalt 2020: Kritik an Scholz' Etat schon zum Auftakt der Haushaltswoche

vor 5 Tagen - Stern

360 Milliarden - so viel will Finanzminister Scholz im kommenden Jahr ausgeben. Doch zum Auftakt der Etatberatungen im Bundestag ist bereits klar, dass es dabei nicht bleibt. Bundesfinanzminister Scholz...weiterlesen »

Bundeshaushalt 2020: Kritik an Scholz' Etat schon zum Auftakt der Haushaltswoche

vor 5 Tagen - Westfälische Rundschau

Berlin 360 Milliarden - so viel will Finanzminister Scholz im kommenden Jahr ausgeben. Doch zum Auftakt der Etatberatungen im Bundestag ist bereits klar, dass es dabei nicht bleibt. Berlin 360 Milliarden...weiterlesen »

Es wäre fatal, die Schuldenbremse aufzugeben

vor 6 Tagen - Tagesspiegel

Die Schuldengrenze im Grundgesetz war und ist eine gute Idee. Wer sie abschaffen will, nutzt den Bürgern nicht. Im Gegenteil. Ein Kommentar. Die schwarze Null steht zwar im Grundgesetz. Aber sie ist nicht...weiterlesen »

Bundeshaushalt: Steuereinnahmen fallen 2020 und 2021 spürbar geringer aus als geplant

vor 6 Tagen - Handelsblatt

Olaf Scholz Der Vizekanzler hat zurzeit besonders viele Termine zu absolvieren, weil er SPD-Chef werden will. (Foto: AFP) Berlin Zwischen seinen Besuchen im hessischen Friedberg und dem rheinland-pfälzischen...weiterlesen »

Bundestag beginnt Beratungen über Haushaltsentwurf für 2020

vor 6 Tagen - Stern

Der Bundestag debattiert heute (10.00 Uhr) erstmals über den Haushaltsentwurf für 2020 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2023. Olaf Scholz Der Bundestag debattiert heute (10.00 Uhr) erstmals über...weiterlesen »

Im Bundestag beginnt die Haushaltswoche

vor 6 Tagen - Stern

Berlin - Der Bundestag berät ab heute den Entwurf für den Bundeshaushalt 2020. Bundesfinanzminister Olaf Scholz plant Ausgaben von fast 360 Milliarden Euro, Schwerpunkte liegen bei Arbeit und Sozialem...weiterlesen »

Globale Probleme nicht im nationalen Alleingang lösen

vor 6 Tagen - The European

"Die islamische Welt befindet sich leider noch im Mittelalter." Seyran Ate? “Es ist allemal besser, miteinander zu reden als nur übereinander”, sagt Kanzlerin Merkel wenige Tage vor dem nächsten G20-Treffen...weiterlesen »

Nur nicht hektisch aufgeben

vor 6 Tagen - Tagesspiegel

Die Schuldengrenze im Grundgesetz war und ist eine gute Idee. Wer sie abschaffen will, nutzt den Bürgern nicht. Im Gegenteil. Ein Kommentar. Die schwarze Null steht zwar im Grundgesetz. Aber sie ist nicht...weiterlesen »

Altmaier will privates Kapital für Klimaschutz mobilisieren

vor 6 Tagen - Die Welt

Zur Finanzierung von Klimaschutzvorhaben setzt Wirtschaftsminister Peter Altmaier auch auf privates Kapital. Nach den Plänen für eine „Bürger-Stiftung Klimaschutz“ könnten dadurch bis zu 50 Milliarden...weiterlesen »

Bundeshaushalt: Kassensturz für die Klimarettung – GroKo sucht nach neuen Geldquellen

vor 6 Tagen - Handelsblatt

Olaf Scholz Der Vizekanzler hat zurzeit besonders viele Termine zu absolvieren, weil er SPD-Chef werden will. (Foto: AFP) Berlin Zwischen seinen Besuchen im hessischen Friedberg und dem rheinland-pfälzischen...weiterlesen »

Mit dem Stiftungs-Trick organisiert Altmaier das Geld für die Klimarettung

vor 6 Tagen - Die Welt

Der Bundeswirtschaftsminister plant eine Stiftung, die 50 Milliarden Euro für den Klimaschutz einsammeln soll. Kleinsparer werden mit garantierten Zinsen von zwei Prozent gelockt. Um die Schuldenbremse...weiterlesen »

Bundeshaushalt: Weniger Steuereinnahmen, mehr Geld für Klimaschutz – schwarze Null in Gefahr

vor 6 Tagen - Handelsblatt

Olaf Scholz Der Vizekanzler hat zurzeit besonders viele Termine zu absolvieren, weil er SPD-Chef werden will. (Foto: AFP) Berlin Zwischen seinen Besuchen im hessischen Friedberg und dem rheinland-pfälzischen...weiterlesen »

Ohne Schulden das Klima retten: Bund erwägt offenbar Schattenhaushalt

vor 6 Tagen - n-tv

Seit Wochen wird im politischen Berlin über die schwarze Null diskutiert. Für viele ist das dogmatische Festhalten daran angesichts nötiger Maßnahmen gegen den Klimawandel nicht mehr zeitgemäß. Die Bundesregierung...weiterlesen »

Bundeshaushalt: Olaf Scholz' Kassensturz für die Klimarettung

vor 6 Tagen - Handelsblatt

Olaf Scholz Der Vizekanzler hat zurzeit besonders viele Termine zu absolvieren, weil er SPD-Chef werden will. (Foto: action press) Berlin Zwischen seinen Besuchen im hessischen Friedberg und dem rheinland-pfälzischen...weiterlesen »

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