Staatsziel: Regierung räumt Wirtschaft Vorrang ein

vor 6 Monaten - Krone

Mit einem Maßnahmenbündel für den Standort räumt die Regierung der Wirtschaft den Vorrang ein. „Ich sehe das überhaupt nicht im Widerspruch zum Umweltschutz“, sagte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch...weiterlesen »

Mindestsicherung: Bregenz als Vorbild für Bund?

vor 7 Monaten - Kurier

Die schwarz-blaue Koalition will an ihrem Plan festhalten, die Mindestsicherung bundesweit zu vereinheitlichen. Klar ist dabei, dass es damit in einigen Bundesländern – vor allem Wien – zu Kürzungen kommen...weiterlesen »

Das sind die skurrilsten Beauty-Trends der Saison

vor 7 Monaten - Krone

Gold als Beauty-Öl, Pflegeprodukte mit Schneckenschleim, Zahnpasta mit Gin-Tonic-Geschmack sowie fluoreszierendes Make-up: Auf der Beauty-Convention „Glow“ gab es viele neue, aber auch skurrile Trends...weiterlesen »

Kommentar Mindestsicherung: Schikane statt Integration

vor 7 Monaten - Tageszeitung

In Österreich hat sich die konservative ÖVP das von der rechtspopulistischen FPÖ besetzte Thema Ausländer und Flüchtlinge zu eigen gemacht – und ist damit erfolgreich. In Niederösterreich, wo die ÖVP mit...weiterlesen »

Mindestsicherung in Österreich: Schikane statt Integration

vor 7 Monaten - Tageszeitung

In Österreich hat sich die konservative ÖVP das von der rechtspopulistischen FPÖ besetzte Thema Ausländer und Flüchtlinge zu eigen gemacht – und ist damit erfolgreich. In Niederösterreich, wo die ÖVP mit...weiterlesen »

Niederösterreich - VfGH-Entscheid: Regierung hält an Plänen zu Mindestsicherung fest

vor 7 Monaten - derStandard

Niederösterreichs verschärftes Modell ist verfassungswidrig – Türkis-Blau will dennoch ähnlichlautende Pläne umsetzen Wien / St. Pölten – "Natürlich" respektiere die Bundesregierung Entscheidungen des...weiterlesen »

Sozialhilfe: Regierung will hart bleiben

vor 7 Monaten - Kurier

Es ist eine juristische Ohrfeige mit weitreichenden Folgen, die der Verfassungsgerichtshof (VfGH) am Montag präsentierte: Die Höchstrichter hoben das niederösterreichische Modell der Mindestsicherung,...weiterlesen »

Sozialhilfe: Wartefrist und Deckel verfassungswidrig

vor 7 Monaten - OÖNachrichten

WIEN / LINZ. Das niederösterreichische Mindestsicherungsmodell wurde vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben. Umstrittene Sozialhilfe Bild: APA/BARBARA GINDL Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat in seiner...weiterlesen »

Sozialgesetze in Österreich: Schlappe für die Konservativen

vor 7 Monaten - Tageszeitung

WIEN taz | Einer schallenden Ohfeige für die Sozialpolitik der neuen Rechtsregierung in Österreich kommt der jüngste Spruch des Verfassungsgerichtshofes gleich. In nüchternem Juristendeutsch wenden sich...weiterlesen »

Zweifel am „Deckel“ für die Mindestsicherung

vor 7 Monaten - Krone

Der Verfassungsgerichtshof schürt mit einem Urteil über die Mindestsicherung in Niederösterreich politische und rechtliche Zweifel auch in Oberösterreich, insbesondere das 1500 €-Limit für Mehrpersonen-Haushalte...weiterlesen »

Mindestsicherung: VfGH hebt Regelung in Niederösterreich auf

vor 7 Monaten - OÖNachrichten

WIEN/ST. PÖLTEN. Die Regelung führe daher zu einer sachlich nicht gerechtfertigten Ungleichbehandlung österreichischer Staatsbürger untereinander, urteilte der Verfassungsgerichtshof. (Symbolbild) Bild:...weiterlesen »

VfGH hebt Regelung der Mindestsicherung in NÖ auf

vor 7 Monaten - Tiroler Tageszeitung

Die Regelungen in Niederösterreich „sind unsachlich und daher verfassungswidrig“, urteilte der VfGH. Wien – Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat in der Märzsession weitere Klarstellungen zur Bedarfsorientierten...weiterlesen »

VfGH hebt Mindestsicherungsregelung in NÖ auf

vor 7 Monaten - Krone

Paukenschlag bei der ersten Session des Verfassungsgerichtshofes mit Brigitte Bierlein als Präsidentin: Die Höchstrichter haben jetzt wie angekündigt über die umstrittene Mindestsicherungsregelung in Niederösterreich...weiterlesen »

VfGH hebt Mindestsicherungs-Regelung in Niederösterreich auf

vor 7 Monaten - Die Presse

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat in der Märzsession weitere Klarstellungen zur Bedarfsorientierten Mindestsicherung getroffen. Eine von der Dauer des Aufenthalts in Österreich abhängige Wartefrist...weiterlesen »

Niederösterreich - VfGH hebt Mindestsicherungsregelung in Niederösterreich auf

vor 7 Monaten - derStandard

+++ Meldung folgt +++weiterlesen »

NÖ: VfGH hebt Mindestsicherungsregelung auf

vor 7 Monaten - Kurier

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat in der Märzsession weitere Klarstellungen zur Bedarfsorientierten Mindestsicherung getroffen. Eine von der Dauer des Aufenthalts in Österreich abhängige Wartefrist...weiterlesen »

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