Soziales - Mindestsicherung: Deckelung in Linz und Eisenstadt weniger streng

vor 3 Monaten - derStandard

Sozialexperte: Auch Wartefrist im Burgenland könnte gekippt werden Wien – Für die niederösterreichische ÖVP war die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes eine ziemliche Schlappe. Er entschied am Montag,...weiterlesen »

Mindestsicherung: Bregenz als Vorbild für Bund?

vor 3 Monaten - Kurier

Die schwarz-blaue Koalition will an ihrem Plan festhalten, die Mindestsicherung bundesweit zu vereinheitlichen. Klar ist dabei, dass es damit in einigen Bundesländern – vor allem Wien – zu Kürzungen kommen...weiterlesen »

Kommentar Mindestsicherung: Schikane statt Integration

vor 3 Monaten - Tageszeitung

In Österreich hat sich die konservative ÖVP das von der rechtspopulistischen FPÖ besetzte Thema Ausländer und Flüchtlinge zu eigen gemacht – und ist damit erfolgreich. In Niederösterreich, wo die ÖVP mit...weiterlesen »

Mindestsicherung in Österreich: Schikane statt Integration

vor 3 Monaten - Tageszeitung

In Österreich hat sich die konservative ÖVP das von der rechtspopulistischen FPÖ besetzte Thema Ausländer und Flüchtlinge zu eigen gemacht – und ist damit erfolgreich. In Niederösterreich, wo die ÖVP mit...weiterlesen »

Niederösterreich - VfGH-Entscheid: Regierung hält an Plänen zu Mindestsicherung fest

vor 3 Monaten - derStandard

Niederösterreichs verschärftes Modell ist verfassungswidrig – Türkis-Blau will dennoch ähnlichlautende Pläne umsetzen Wien / St. Pölten – "Natürlich" respektiere die Bundesregierung Entscheidungen des...weiterlesen »

Sozialhilfe: Regierung will hart bleiben

vor 3 Monaten - Kurier

Es ist eine juristische Ohrfeige mit weitreichenden Folgen, die der Verfassungsgerichtshof (VfGH) am Montag präsentierte: Die Höchstrichter hoben das niederösterreichische Modell der Mindestsicherung,...weiterlesen »

Sozialhilfe: Wartefrist und Deckel verfassungswidrig

vor 3 Monaten - OÖNachrichten

WIEN / LINZ. Das niederösterreichische Mindestsicherungsmodell wurde vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben. Umstrittene Sozialhilfe Bild: APA/BARBARA GINDL Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat in seiner...weiterlesen »

Sozialgesetze in Österreich: Schlappe für die Konservativen

vor 3 Monaten - Tageszeitung

WIEN taz | Einer schallenden Ohfeige für die Sozialpolitik der neuen Rechtsregierung in Österreich kommt der jüngste Spruch des Verfassungsgerichtshofes gleich. In nüchternem Juristendeutsch wenden sich...weiterlesen »

Zweifel am „Deckel“ für die Mindestsicherung

vor 3 Monaten - Krone

Der Verfassungsgerichtshof schürt mit einem Urteil über die Mindestsicherung in Niederösterreich politische und rechtliche Zweifel auch in Oberösterreich, insbesondere das 1500 €-Limit für Mehrpersonen-Haushalte...weiterlesen »

Mindestsicherung: VfGH hebt Regelung in Niederösterreich auf

vor 3 Monaten - OÖNachrichten

WIEN/ST. PÖLTEN. Die Regelung führe daher zu einer sachlich nicht gerechtfertigten Ungleichbehandlung österreichischer Staatsbürger untereinander, urteilte der Verfassungsgerichtshof. (Symbolbild) Bild:...weiterlesen »

VfGH hebt Regelung der Mindestsicherung in NÖ auf

vor 3 Monaten - Tiroler Tageszeitung

Die Regelungen in Niederösterreich „sind unsachlich und daher verfassungswidrig“, urteilte der VfGH. Wien – Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat in der Märzsession weitere Klarstellungen zur Bedarfsorientierten...weiterlesen »

VfGH hebt Mindestsicherungs-Regelung in Niederösterreich auf

vor 3 Monaten - Die Presse

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat in der Märzsession weitere Klarstellungen zur Bedarfsorientierten Mindestsicherung getroffen. Eine von der Dauer des Aufenthalts in Österreich abhängige Wartefrist...weiterlesen »

Niederösterreich - VfGH hebt Mindestsicherungsregelung in Niederösterreich auf

vor 3 Monaten - derStandard

+++ Meldung folgt +++weiterlesen »

NÖ: VfGH hebt Mindestsicherungsregelung auf

vor 3 Monaten - Kurier

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat in der Märzsession weitere Klarstellungen zur Bedarfsorientierten Mindestsicherung getroffen. Eine von der Dauer des Aufenthalts in Österreich abhängige Wartefrist...weiterlesen »

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