vor 3 Stunden - Tageszeitung
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat zwei Vorermittlungsverfahren gegen Maximilian Krah eingeleitet. In der extrem rechten Partei rumort es zunehmend. Rechtsextreme Skandalnudel und AfD-Spitzenkandidat bei...weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag des CDU-Bundestagsabgeordneten Heilmann abgewiesen. Das Klimaschutzgesetz kann am Freitag verabschiedet werden. „Der Antrag ist in der Hauptsache derzeit...weiterlesen »
vor 4 Stunden - Tageszeitung
Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag des CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann abgewiesen. Damit kann das Klimaschutzgesetz am Freitag verabschiedet werden. Foto: Uli Deck/dpa KARLSRUHE...weiterlesen »
vor 5 Stunden - Tageszeitung
Gegen den bayerischen AfD-Politiker Halemba gibt es neue Vorwürfe, etwa Geldwäsche und Sachbeschädigung. Die Bundespartei will reagieren. Rechtsaußen und uneinsichtig: der 22-jährige Burschenschaftler...weiterlesen »
Klimaaktivist:innen appellieren an den Bundestag, die Aufweichung des Klimaschutzgesetzes zu stoppen. Karlsruhe könnte die Abstimmung noch stoppen. Soll schnell verabschiedet werden: das Klimaschutzgesetz...weiterlesen »
vor 6 Stunden - Tageszeitung
Schottlands Regierungschef Yousaf beendet die Kooperation seiner SNP mit den Grünen. Zuvor waren die Verwerfungen zwischen beiden groß. Schottlands Regierungschef Humza Yousaf kündigt in Edinburgh das...weiterlesen »
Gegen den bayerischen AfD-Politiker Daniel Halemba gibt es neue Vorwürfe, darunter Geldwäsche und Sachbeschädigung. Die Bundespartei will reagieren. Rechtsaußen und uneinsichtig: der 22j-ährige Burschenschaftler...weiterlesen »
Frankreichs Staatschef Macron hält eine Grundsatzrede an der Sorbonne. Er warnt vor Europas Bedeutungsverlust und fordert eine neue Handelspolitik. Der französische Präsident, Emmanuel Macron, hält eine...weiterlesen »
Ende Februar trat das „Rückführungsverbesserungsgesetz“ der Ampel in Kraft. Nun werden Pflichtanwält*innen für Abschiebehäftlinge dringend gesucht. Abschiebegefängnis in Darmstadt-Eberstadt Foto: Arne...weiterlesen »
vor 7 Stunden - Tageszeitung
Die lange versunkene Alemannia aus Aachen steht vor dem Aufstieg in die 3. Liga. Doch der Klub schockiert mit fortgesetzter Nähe zu Rechtsradikalen. Alemannia-Torwart Marcel Johnen im April 2024. Auch...weiterlesen »
vor 8 Stunden - Tageszeitung
Toomaj Salehi ist eine Ikone der Protestbewegung gegen das iranische Regime. Nun wurde der Rap-Musiker zum Tode verurteilt. Toomaj Salehis Inhaftierung löste zahlreiche Proteste in Iran und weltweit aus...weiterlesen »
vor 9 Stunden - Tageszeitung
Die Politik soll vielfältiger werden, fordern Serpil Midyatli (SPD) und Pegah Edalatian (Grüne). Sie setzen sich dafür über Strategiedebatten hinweg. 27 Prozent der Bevölkerung haben Migrationshintergrund,...weiterlesen »
vor 10 Stunden - Tageszeitung
Spaniens sozialistischer Regierungschef nimmt eine Auszeit – vielleicht für immer. Eine rechte Pseudo-Gewerkschaft hatte zuvor Vorwürfe erhoben. Sie ist das Ziel: Sánchez’ Ehefrau Maria Begoña Gómez Foto:...weiterlesen »
vor 11 Stunden - Tageszeitung
Es ist ein leichter Rückgang, doch insgesamt steigt die Zahl der gesuchten Rechtsextremen seit Jahren. Die Linke fordert mehr Fahndungsdruck. Haben auch etwas gegen Rechtsextreme: Demonstrierende in Südheide...weiterlesen »
vor 12 Stunden - Tageszeitung
SPD, Grüne und FDP haben sich mit der Union auf einen nationalen „Veteranentag“ geeinigt. Am Donnerstag berät der Bundestag ihren gemeinsamen Antrag. Der neue nationale „Veteranentag“ am 15. Juni soll...weiterlesen »
vor einem Tag - Tageszeitung
Erneut durchsucht die Polizei in Leipzig mehrere Linke. Zuvor gab es einen Angriff auf einen Rechtsextremen. Der Grüne Kasek kritisiert den Einsatz. Eifrig unterwegs: Die Polizei steht vor einem Haus in...weiterlesen »
Großbritannien und Deutschland rüsten auf, den Taurus gibt der Kanzler nicht frei. Die erste Tranche aus den USA soll bald kommen. In der Ukraine wird er nicht fliegen: Der Marschflugkörper Taurus Foto:...weiterlesen »
Zuerst die Enthüllungen über die „Remigration“, nun die Spionageaffären. Vor allem Konservativen muss spätestens jetzt klar werden, wie groß die Bedrohung durch die AfD ist. Wahlplakat der AfD für die...weiterlesen »
Die Politologin Ulrike Guérot scheitert mit einer Klage gegen ihre Kündigung durch die Uni Bonn. Sie war mit Kritik an den Coronaregeln bekannt geworden. Die Politologin Ulrike Guérot scheitert mit einer...weiterlesen »
Um durch Krisen an den Schulen zu kommen, braucht es nicht mehr Fachunterricht. Vielmehr müssen psychologische Fachkräfte Lehrer:innen unterstützen. Empathisches Verhalten sieht anders aus. Schlägereien...weiterlesen »
Der CDU-Abgeordnete Heilmann zieht wegen des Klimaschutzgesetzes vor das Verfassungsgericht. Er will wie beim Heizungsgesetz eine spätere Abstimmung. Thomas Heilmann vor dem Bundesverfassungsgericht in...weiterlesen »
In Lettland soll Russisch an Schulen spätestens 2023/2031 nicht mehr als zweite Fremdsprache unterrichtet werden. Das hat auch politische Gründe. Anti-Putin Aktion in Riga. Seit dem Krieg gegen die Ukraine...weiterlesen »
In der Türkei glättet Bundespräsident Steinmeier die Wogen mit Präsident Erdoğan. Dieser will auf die Freilassung israelischer Geiseln hinarbeiten. Hat Erdoğan, aber zuvor auch die Opposition getroffen:...weiterlesen »
Etliche Sonderklagerechte für fossile Konzerne fallen weg. Die Privilegien für Unternehmen in anderen Abkommen bleiben aber vorerst. Ein Braunkohlebagger baggert im Tagebau Garzweiler. Die EU verlässt...weiterlesen »
Versicherer mussten 2023 mehr für geklaute Räder zahlen als je zuvor. Ein Experte fordert sichere Abstellorte – und mehr Engagement der Polizei. Fahrraddiebstähle waren 2023 teuer für die Versicherer Foto:...weiterlesen »
Maximilian Krah bleibt EU-Spitzenkandidat der AfD – trotz Festnahme seines Mitarbeiters wegen Spionage-Verdachts. Nur auftreten darf er vorerst nicht. Maximilian Krah am 24.04.2024 in Berlin, er bleibt...weiterlesen »
Ein neues Gesetz erlaubt es Lehrer*innen in Tennessee, Waffen verdeckt auf dem Schulgelände zu tragen. Selbst Republikaner stimmten zuvor dagegen. Senator London Lamar: „Ich bitte Sie, das Leben unserer...weiterlesen »
Anfang April eroberten die gegen die Militärjunta in in Myanmar kämpfenden Rebellen die Grenzstadt Myawaddy. Nun zogen sie sich wieder zurück. KNLA-Rebellen fahren am 15. April an einem Haus in Myawaddy...weiterlesen »
Politiologin Ulrike Guérot scheitert mit einer Klage gegen ihre Kündigung durch die Uni Bonn. Sie war mit Kritik an den Coronaregeln bekannt geworden. Die Politologin Ulrike Guérot scheitert mit einer...weiterlesen »