EU-Abgeordneter: "Von der Leyens Untätigkeit ist gefährlich"

vor einer Woche - RTL

Brüssel (dpa) - Nachdem sich der Rechtsausschuss im Europaparlament für eine Klage gegen die EU-Kommission ausgesprochen hat, sehen mehrere Abgeordnete Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Zug. "Die...weiterlesen »

Europa: EU-Abgeordneter: "Von der Leyens Untätigkeit ist gefährlich"

vor einer Woche - Berliner Morgenpost

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission. Nachdem sich der Rechtsausschuss im Europaparlament für eine Klage gegen die EU-Kommission ausgesprochen hat, sehen mehrere Abgeordnete von...weiterlesen »

EU-Abgeordneter: «Von der Leyens Untätigkeit ist gefährlich»

vor einer Woche - Neue Westfälische

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission. Nachdem sich der Rechtsausschuss im Europaparlament für eine Klage gegen die EU-Kommission ausgesprochen hat, sehen mehrere Abgeordnete von...weiterlesen »

Europa: EU-Abgeordneter: "Von der Leyens Untätigkeit ist gefährlich"

vor einer Woche - Hambuger Abendblatt

Weil die EU-Kommission den EU-Rechtsstaatsmechanismus im Fall von Ungarn und Polen bislang nicht ausgelöst hat, fordern mehrere Abgeordnete Kommissionschefin Ursula von der Leyen zum Handeln auf. Brüssel....weiterlesen »

EU-Abgeordneter: „Von der Leyens Untätigkeit ist gefährlich“

vor einer Woche - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Weil die EU-Kommission den EU-Rechtsstaatsmechanismus im Fall von Ungarn und Polen bislang nicht ausgelöst hat, fordern mehrere Abgeordnete Kommissionschefin Ursula von der Leyen zum Handeln auf. Ursula...weiterlesen »

EU-Abgeordneter: „Von der Leyens Untätigkeit ist gefährlich“

vor einer Woche - shz.de

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission. Nachdem sich der Rechtsausschuss im Europaparlament für eine Klage gegen die EU-Kommission ausgesprochen hat, sehen mehrere Abgeordnete von...weiterlesen »

EU-Abgeordneter: "Von der Leyens Untätigkeit ist gefährlich"

vor einer Woche - Braunschweiger Zeitung

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission. Nachdem sich der Rechtsausschuss im Europaparlament für eine Klage gegen die EU-Kommission ausgesprochen hat, sehen mehrere Abgeordnete von...weiterlesen »

KOMMENTAR - Die EU als Rechtsgemeinschaft muss sich gegen den Angriff aus Polen wehren – aber sie muss sich auch verändern

vor einer Woche - Neue Zürcher Zeitung

Für das Verfassungsgericht in Warschau sind wichtige Teile der EU-Verträge unvereinbar mit polnischem Recht. Sie sagen, nationales Recht breche europäisches Recht. Was heisst das für eine Union, in der...weiterlesen »

EU-Abgeordneter: «Von der Leyens Untätigkeit ist gefährlich»

vor einer Woche - LZ.de

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission. Nachdem sich der Rechtsausschuss im Europaparlament für eine Klage gegen die EU-Kommission ausgesprochen hat, sehen mehrere Abgeordnete von...weiterlesen »

EU-Abgeordneter: «Von der Leyens Untätigkeit ist gefährlich»

vor einer Woche - oberhessische-zeitung.de

Weil die EU-Kommission den EU-Rechtsstaatsmechanismus im Fall von Ungarn und Polen bislang nicht ausgelöst hat, fordern mehrere Abgeordnete Kommissionschefin Ursula von der Leyen zum Handeln auf. Ursula...weiterlesen »

EU-Abgeordneter: «Von der Leyens Untätigkeit ist gefährlich»

vor einer Woche - Wormser Zeitung

Weil die EU-Kommission den EU-Rechtsstaatsmechanismus im Fall von Ungarn und Polen bislang nicht ausgelöst hat, fordern mehrere Abgeordnete Kommissionschefin Ursula von der Leyen zum Handeln auf. Ursula...weiterlesen »

EU-Abgeordneter: «Von der Leyens Untätigkeit ist gefährlich»

vor einer Woche - News894.de

Brüssel (dpa) - Nachdem sich der Rechtsausschuss im Europaparlament für eine Klage gegen die EU-Kommission ausgesprochen hat, sehen mehrere Abgeordnete Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Zug. «Die...weiterlesen »

EU-Parlament: Rechtsausschuss will vor EuGH gegen »Untätigkeit« der EU-Kommission klagen

vor einer Woche - Spiegel

Nach EU-Recht drohen bei Rechtsstaatsverstößen eigentlich Haushaltskürzungen. Der Mechanismus wird aber noch nicht angewandt. Dagegen will der EU-Rechtsausschuss nun klagen. Besonders Polen und Ungarn...weiterlesen »

Rechtsstaatmechanismus: Ausschuss im Europaparlament für Klage gegen Kommission

vor einer Woche - FAZ

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Europaparlament Der Rechtsausschuss ist unzufrieden damit, dass die EU-Kommission noch keine Schritte gegen Polen und Ungarn eingeleitet hat. Der Fall...weiterlesen »

Rechtsstaatmechanismus: Ausschuss im Europaparlament für Klage gegen Kommission

vor einer Woche - FAZ

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Europaparlament Der Rechtsausschuss ist unzufrieden damit, dass die EU-Kommission noch keine Schritte gegen Polen und Ungarn eingeleitet hat. Der Fall...weiterlesen »

Urteil des polnischen Verfassungsgerichts vertieft Krise der EU

vor einer Woche - wsws.org

Das polnische Verfassungsgericht hat am 7. Oktober beschlossen, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) kein Recht hat, Entscheidungen über die polnische Justiz zu treffen. Es hat damit dem nationalen...weiterlesen »

Eiertanz ums EU-Recht

vor einer Woche - Wiener Zeitung

Im Justizstreit mit Polen ist Geld das Druckmittel der EU. Die Entscheidung verzögert sich aber. Ihre Zugehörigkeit zur EU demonstrierten am Sonntag zehntausende Polen. Von der EU-Freundlichkeit Polens...weiterlesen »

Wer profitiert von einheitlichem EU-Recht?

vor einer Woche - Heise Online

Darüber sollten Linke und Linksliberale nach dem Gerichtsurteil in Polen diskutieren, statt sich reflexartig auf eine Seite im Machtkampf innerhalb der EU zu stellen Der jahrelange Streit zwischen der...weiterlesen »

Verstöße gegen Rechtsstaatlichkeit: Europaparlament erhöht Druck auf EU-Kommission

vor einer Woche - Lübecker Nachrichten

Brüssel. Das Europaparlament erhöht den Druck auf EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen , Ungarn und Polen wegen ihrer Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit zu bestrafen. Am Donnerstagabend wollte...weiterlesen »

Verstöße gegen Rechtsstaatlichkeit: Europaparlament erhöht Druck auf EU-Kommission

vor einer Woche - Göttinger Tageblatt

Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments will, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Ungarn und Polen bestraft. Notfalls werde die Behörde wegen Untätigkeit verklagt. Der Grünen-Rechtsexperte...weiterlesen »

Schallenberg will EU-Coronahilfen für Polen blockieren [premium]

vor einer Woche - Die Presse

Der neue Bundeskanzler unterstützt bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel die Linie der EU-Kommission, im Ringen um die freie Justiz alle rechtlichen Mittel auszuschöpfen. Der neue Bundeskanzler Alexander...weiterlesen »

Brüsseler Auflösungspanik [premium]

vor einer Woche - Die Presse

Die Briten sind schon draußen, pfeifen aber auf das Austrittsabkommen. Die Polen sind noch drinnen, würden das EU-Recht aber gerne nach ihrer Fasson auslegen. Brüssel stellt schockiert fest, dass sein...weiterlesen »

Streit mit Polen, Grossbritannien und der Schweiz: Warum der EU ihre Richter heilig sind

vor einer Woche - Aargauer Zeitung

Für die EU ist die Autorität des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg unverhandelbar. Was in den kommenden Monaten geschieht, ist auch für unser Land entscheidend. Stein des Anstosses: Der Europäische...weiterlesen »

Nach polnischem Urteil zu EU-Recht: Von der Leyen stellt Sanktionen in Aussicht

vor einer Woche - SNA

Erstmals nach dem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts über den Vorrang des nationalen Rechts vor dem EU-Recht hat die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen dem Land mit konkreten Strafen gedroht....weiterlesen »

Kein Polexit: Polens Ministerpräsident bezeichnet Gerüchte über Austritt aus EU als Lüge

vor einer Woche - Extremnews.com

Mateusz Jakub Morawiecki (2018) Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 de Die Originaldatei ist hier zu finden. Der polnische Ministerpräsident hat Spekulationen zurückgewiesen, wonach Warschau die EU...weiterlesen »

Umstrittenes Urteil zu EU-Recht: Von der Leyen droht Polen mit Strafen

vor einer Woche - n-tv

Polen könnte ein weiteres Vertragsverletzungsverfahren bevorstehen. Polens Verfassungsgericht stellt mit einem Urteil nationales Recht über die Gesetze der EU. Die Kommission spielt offenbar bereits mögliche...weiterlesen »

Streit mit Polen, Grossbritannien und der Schweiz: Warum der EU ihre Richter heilig sind

vor einer Woche - Tagblatt

Für die EU ist die Autorität des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg unverhandelbar. Was in den kommenden Monaten geschieht, ist auch für unser Land entscheidend. Stein des Anstosses: Der Europäische...weiterlesen »

Nach umstrittenen Verfassungsgerichtsurteil: von der Leyen droht Warschau mit konkreten Strafen

vor einer Woche - tz

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat der Regierung in Warschau erstmals mit konkreten Strafen in Folge eines Verfassungsgerichtsurteil gedroht. Brüssel - Nach dem umstrittenen polnischen...weiterlesen »

Nach umstrittenen Verfassungsgerichtsurteil: von der Leyen droht Warschau mit konkreten Strafen

vor einer Woche - HNA

Ursula von der Leyen erhöht den Druck auf die Regierung in Warschau. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat der Regierung in Warschau erstmals mit konkreten Strafen in Folge eines Verfassungsgerichtsurteil...weiterlesen »

Nach umstrittenem Verfassungsgerichtsurteil: von der Leyen droht Warschau mit konkreten Strafen

vor einer Woche - Merkur

Ursula von der Leyen erhöht den Druck auf die Regierung in Warschau. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat der Regierung in Warschau erstmals mit konkreten Strafen in Folge eines Verfassungsgerichtsurteil...weiterlesen »

Nach umstrittenem Verfassungsgerichtsurteil: von der Leyen droht Warschau mit konkreten Strafen

vor einer Woche - kreiszeitung.de

Ursula von der Leyen erhöht den Druck auf die Regierung in Warschau. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat der Regierung in Warschau erstmals mit konkreten Strafen in Folge eines Verfassungsgerichtsurteil...weiterlesen »

Nach umstrittenem Verfassungsgerichtsurteil: von der Leyen droht Warschau mit konkreten Strafen

vor einer Woche - op-online.de

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat der Regierung in Warschau erstmals mit konkreten Strafen in Folge eines Verfassungsgerichtsurteil gedroht.weiterlesen »

Europäische Union: Von der Leyen droht Warschau

vor einer Woche - Süddeutsche

Polens Verfassungsgericht hatte Anfang Oktober entschieden, dass Teile des EU-Rechts nicht mit der polnischen Verfassung vereinbar seien. Die Kommissionschefin reagiert bei einer Sitzung in Brüssel auf...weiterlesen »

Von der Leyen droht Warschau wegen Verfassungsgerichtsurteil

vor einer Woche - Neue Zürcher Zeitung

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschärft den Ton gegenüber Polen.weiterlesen »

Nach Verfassungsgerichtsurteil in Polen: Von der Leyen droht mit Strafen

vor einer Woche - Merkur

Ursula von der Leyen droht Polen Nach dem umstrittenen polnischen Verfassungsgerichtsurteil zum Verhältnis des nationalen Rechts zum EU-Recht hat EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen dem Land erstmals...weiterlesen »

Polen: Ehemaliger Außenminister Witold Waszczykowski droht mit Kürzung der EU-Beiträge

vor einer Woche - Spiegel

Das polnische Verfassungsgericht hat Teile des EU-Vertrags für verfassungswidrig erklärt. Sollte die EU deswegen Gelder zurückhalten, könnte Polen seine Beitragszahlungen entsprechend kürzen, sagt Witold...weiterlesen »

Geldstrafen für Mitgliedsland? Showdown im Streit zwischen EU und Polen

vor einer Woche - FAZ

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg Ist der neue Mechanismus rechtmäßig, mit dem die EU finanzielle Sanktionen verhängen kann, wenn es in einem Land gravierende Rechtsstaatsdefizite gibt? Der Europäische...weiterlesen »

Geldstrafen für Mitgliedsland? Showdown im Streit zwischen EU und Polen

vor einer Woche - FAZ

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg Ist der neue Mechanismus rechtmäßig, mit dem die EU finanzielle Sanktionen verhängen kann, wenn es in einem Land gravierende Rechtsstaatsdefizite gibt? Der Europäische...weiterlesen »

Verfassungsgerichtsurteil: Von der Leyen droht Polen mit Strafen

vor einer Woche - Lübecker Nachrichten

Brüssel. Nach dem umstrittenen polnischen Verfassungsgerichtsurteil zum Verhältnis des nationalen Rechts zum EU-Recht hat EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen dem Land erstmals mit konkreten Strafen...weiterlesen »

Verfassungsgerichtsurteil: Von der Leyen droht Polen mit Strafen

vor einer Woche - Göttinger Tageblatt

Dass das polnische Verfassungsgericht entschieden hat, Teile des EU-Rechts seien mit der polnischen Verfassung nicht vereinbar, hat den Riss zwischen Warschau und Brüssel noch vergrößert. Nach einigen...weiterlesen »

Nach umstrittenen Verfassungsgerichtsurteil: von der Leyen droht Warschau mit konkreten Strafen

vor einer Woche - Remscheider General-Anzeiger

Ursula von der Leyen erhöht den Druck auf die Regierung in Warschau. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat der Regierung in Warschau erstmals mit konkreten Strafen in Folge eines Verfassungsgerichtsurteil...weiterlesen »

Nach umstrittenen Verfassungsgerichtsurteil: von der Leyen droht Warschau mit konkreten Strafen

vor einer Woche - Kurierverlag.de

Ursula von der Leyen erhöht den Druck auf die Regierung in Warschau. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat der Regierung in Warschau erstmals mit konkreten Strafen in Folge eines Verfassungsgerichtsurteil...weiterlesen »

Kein Polexit: Polens Ministerpräsident bezeichnet Gerüchte über Austritt aus EU als Lüge

vor einer Woche - RT Deutsch

Der polnische Ministerpräsident hat Spekulationen zurückgewiesen, wonach Warschau die EU verlassen wolle. Er bezeichnete das Gerede über den Austritt als eine von der Opposition verbreitete Lüge. Zuvor...weiterlesen »

Press24.net produziert keine eigenen Inhalte. Press24.net analysiert die International wichtigsten Nachrichte-Webseiten und stellt die Inhalte anhand der gesetzlichen und moralischen Normen dar. Die Nachrichten werden von dem von uns erstellten Algorithmus organisiert, gruppiert und rangiert. Der Menschliche Faktor spielt hierbei keine Rolle.

Kontakt · Facebook · Twitter

Copyright © 2016-2021 · Über uns · Mappe der Seite · RSS Kanäle · Datenschutzbestimmungen
KLICKEN