AfD Thüringen: Höckes Vertraute im Bundestag

AfD Thüringen: Höckes Vertraute im Bundestag

vor 4 Stunden - FAZ

Gleich mehrere enge Vertraute von Björn Höcke sitzen nun in der AfD-Fraktion im Bundestag. Sie sollen den Einfluss des Thüringer AfD-Vorsitzenden auf die Bundespolitik stärken. Er selbst bleibt in der...weiterlesen »

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Blockade im Landtag von Thüringen: AfD beharrt weiter auf Kandidaten für Vize-Amt

vor 6 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die AfD im Thüringer Landtag verhindert weiter die Berufung neuer Richter und Staatsanwälte. Sie fordert von den anderen Fraktionen Stimmen bei der Wahl ihres Kandidaten zum Vize-Präsidenten sowie Sitze...weiterlesen »

Forderung der Linken: Scheitert der Thüringer Haushalt an geplanter Abschiebehaft?

vor 8 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Um den Thüringer Haushalt für 2025 zu verabschieden, benötigt die Brombeer-Regierung Stimmen der Linke. Doch diese knüpft ihre Zustimmung an eine Bedingung: Die geplante Abschiebehaft in Arnstadt dürfe...weiterlesen »

Geheimdienst: Kontrollgremium von Verfassungsschutz wird kleiner

vor 8 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Kommission des Brandenburger Landtags zur Kontrolle des Verfassungsschutzes wird verkleinert. Die Mehrheit des Parlaments beschloss auf Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und BSW, die Zahl auf...weiterlesen »

Keine Berufung neuer Richter und Staatsanwälte in Thüringen - Höcke mit Blockade-Signal

vor 9 Stunden - TAG24

Von Simone Rothe Erfurt - In Thüringen können auch in absehbarer Zeit keine neuen Richter und Staatsanwälte berufen werden. Die Blockade bei der Besetzung der dafür nötigen Wahlausschüsse wird auch in...weiterlesen »

Thüringen: Keine Vizepräsidentenwahl im Landtag – Blockade bleibt

vor 10 Stunden - Sächsische

Blick in den Thüringer Landtag. Quelle: Martin Schutt/dpa Im Landtag verhindert die AfD die Besetzung wichtiger Gremien und fordert Einfluss auf die Verfassungsschutz-Kontrolle. Eine Lösung des Problems...weiterlesen »

Justiz in Thüringen blockiert: Ausweg ohne AfD gesucht

vor 7 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Im Landtag sind bisher wichtige Gremien nicht besetzt. Weil die AfD Bedingungen stellt, suchen die anderen Parteien nach einem Ausweg.weiterlesen »

Justiz in Thüringen blockiert: Ausweg ohne AfD gesucht

vor 7 Stunden - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Im Landtag sind bisher wichtige Gremien nicht besetzt. Weil die AfD Bedingungen stellt, suchen die anderen Parteien nach einem Ausweg.weiterlesen »

Höhenflug der AfD: Höcke macht "Das werde ich auch"-Ansage!

vor 12 Stunden - TAG24

Von Simone Rothe Erfurt - Nach dem Höhenflug der AfD bei der Bundestagswahl hat Thüringens AfD-Chef Björn Höcke (52) seinen Führungsanspruch im Landesverband unterstrichen. Er wolle die Partei weiter führen...weiterlesen »

Thüringen: AfD-Dilemma im Landtag! Steht die Justiz vor dem Kollaps?

vor 9 Stunden - Thueringen24

Die AfD blockiert im Thüringer Landtag die Besetzung wichtiger Gremien. Für die Justiz könnte das schlimme Folgen haben. © IMAGO/Funke Foto Services Landtagswahlen im Osten: Warum die Jugend AfD wählt...weiterlesen »

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AfD blockiert wichtige Gremien im Thüringer Landtag – Verfassungsschutz im Streit

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AfD blockiert wichtige Gremien im Thüringer Landtag – Verfassungsschutz im Streit

vor 10 Stunden - Neue Presse

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Opposition im Bundestag vor radikalem Wandel – Mächtige AfD darf jetzt den Ton angeben

vor 15 Stunden - Merkur

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AfD blockiert wichtige Gremien im Thüringer Landtag – Verfassungsschutz im Streit

vor 10 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Blick in den Thüringer Landtag. Quelle: Martin Schutt/dpa Im Landtag verhindert die AfD die Besetzung wichtiger Gremien und fordert Einfluss auf die Verfassungsschutz-Kontrolle. Eine Lösung des Problems...weiterlesen »

AfD blockiert wichtige Gremien im Thüringer Landtag – Verfassungsschutz im Streit

vor 10 Stunden - Kieler Nachrichten

Blick in den Thüringer Landtag. Quelle: Martin Schutt/dpa Im Landtag verhindert die AfD die Besetzung wichtiger Gremien und fordert Einfluss auf die Verfassungsschutz-Kontrolle. Eine Lösung des Problems...weiterlesen »

AfD blockiert wichtige Gremien im Thüringer Landtag – Verfassungsschutz im Streit

vor 10 Stunden - Göttinger Tageblatt

Blick in den Thüringer Landtag. Quelle: Martin Schutt/dpa Im Landtag verhindert die AfD die Besetzung wichtiger Gremien und fordert Einfluss auf die Verfassungsschutz-Kontrolle. Eine Lösung des Problems...weiterlesen »

Thüringen: Keine Vizepräsidentenwahl im Landtag – Blockade bleibt

vor 10 Stunden - Neue Presse

Blick in den Thüringer Landtag. Quelle: Martin Schutt/dpa Im Landtag verhindert die AfD die Besetzung wichtiger Gremien und fordert Einfluss auf die Verfassungsschutz-Kontrolle. Eine Lösung des Problems...weiterlesen »

Thüringen: Keine Vizepräsidentenwahl im Landtag – Blockade bleibt

vor 10 Stunden - Lübecker Nachrichten

Blick in den Thüringer Landtag. Quelle: Martin Schutt/dpa Im Landtag verhindert die AfD die Besetzung wichtiger Gremien und fordert Einfluss auf die Verfassungsschutz-Kontrolle. Eine Lösung des Problems...weiterlesen »

Thüringen: Keine Vizepräsidentenwahl im Landtag – Blockade bleibt

vor 10 Stunden - Rems-Zeitung

Blick in den Thüringer Landtag. Quelle: Martin Schutt/dpa Im Landtag verhindert die AfD die Besetzung wichtiger Gremien und fordert Einfluss auf die Verfassungsschutz-Kontrolle. Eine Lösung des Problems...weiterlesen »

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vor 15 Stunden - HNA

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vor 15 Stunden - kreiszeitung.de

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vor 15 Stunden - op-online.de

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vor 15 Stunden - MANNHEIM24

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vor 15 Stunden - Kurierverlag.de

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Landtagsfraktion kündigt an, für einen Sitz in der Parlamentarischen Kontrollkommission vor das Landesverfassungsgericht zu ziehen Wie schon in der alten Legislaturperiode wird wahrscheinlich auch in der...weiterlesen »

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