Nach der Wahl: Woidke unterstützt Reform der Migrationspolitik...

Nach der Wahl: Woidke unterstützt Reform der Migrationspolitik mit Union

vor 4 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Nach der Wahlschlappe der SPD dringt Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke auf Änderungen in der Migrationspolitik gemeinsam mit der Union. „Ich sehe nicht nur eine Chance dafür, ich sehe auch...weiterlesen »

DER TAGESSPIEGEL

DER TAGESSPIEGEL

DER TAGESSPIEGEL

DER TAGESSPIEGEL

DER TAGESSPIEGEL

DER TAGESSPIEGEL

DER TAGESSPIEGEL

DER TAGESSPIEGEL

DER TAGESSPIEGEL

DER TAGESSPIEGEL

DER TAGESSPIEGEL

Plenarsitzung: Landtag berät über Fünf-Punkte-Migrationsplan der Union

vor 4 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Der Brandenburger Landtag debattiert über den umstrittenen Fünf-Punkte-Plan der Union im Bundestag. Die AfD-Fraktion bringt die fünf Forderungen für eine schärfere Migrationspolitik deckungsgleich als...weiterlesen »

Geheimdienst: Kontrollgremium von Verfassungsschutz wird kleiner

vor 14 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Kommission des Brandenburger Landtags zur Kontrolle des Verfassungsschutzes wird verkleinert. Die Mehrheit des Parlaments beschloss auf Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und BSW, die Zahl auf...weiterlesen »

Nachbarland: Brandenburg setzt auf engere Partnerschaft mit Polen

vor 15 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburg will die Kooperation mit dem Nachbarland Polen verstärken. Der Landtag beschloss einen Antrag der Koalitionsfraktionen SPD und BSW, in dem die Landesregierung aufgefordert wird, die Zusammenarbeit...weiterlesen »

Krankenhausreform: Ministerin will keine Abstriche an der Gesundheitsversorgung

vor 16 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Krankenhausreform soll in Brandenburg nach dem Willen von Gesundheitsministerin Britta Müller nicht zu Einbußen der medizinischen Versorgung führen. Müller versuchte, bei einer Debatte im Landtag Bedenken...weiterlesen »

Brandenburgs Krankenhäuser in Not: Landtag fordert Bundeshilfen

vor 16 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Der Brandenburger Landtag hat die Bundesregierung zur Einführung einer Überbrückungsfinanzierung und einer Verbesserung der Betriebskostenfinanzierung der Krankenhäuser aufgefordert. Ein entsprechender...weiterlesen »

Wirtschaftskrise: Brandenburg will Firmen in der Krise helfen – Details offen

vor 17 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Brandenburger Landesregierung hat der Wirtschaft in der Krise grundsätzlich Unterstützung angekündigt – konkrete Maßnahmen sind bisher aber unklar. „Mittlerweile schlägt die deutschlandweite schwache...weiterlesen »

Nach der Wahl: Woidke sieht Koalition auch nach der Wahl fest im Sattel

vor 18 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hält die Koalition von SPD und BSW auch nach der Bundestagswahl nicht für gefährdet. „Die Regierungskoalition steht stabil und beide Parteien BSW und...weiterlesen »

„Wir haben nicht allzu viel Zeit“: Woidke will schnelle Regierungsbildung von Union und SPD

vor 18 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat Union und SPD zu Tempo bei der Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung aufgerufen. „Deutschland braucht schnell eine stabile Bundesregierung, die die...weiterlesen »

Nach der Wahl: Woidke will schnelle Regierungsbildung von Union und SPD

vor 19 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat Union und SPD zu Tempo bei der Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung aufgerufen. „Deutschland braucht schnell eine stabile Bundesregierung, die die...weiterlesen »

ANDERE NACHRICHTEN ÜBER DIESES THEMA...

Wirtschaftskrise: Brandenburg will Firmen in der Krise helfen

vor 19 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Brandenburger Landesregierung hat der Wirtschaft in der Krise grundsätzlich Unterstützung angekündigt - konkrete Maßnahmen sind bisher aber unklar. „Wir werden gucken, wie wir die Förderinstrumente,...weiterlesen »

Mitgliederaufnahme: BSW in Brandenburg will zügig neue Mitglieder

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg dringt auf eine zügige Aufnahme neuer Mitglieder. „Ein Punkt, den wir anders machen müssen, ist, dass wir sehr viel schneller unsere Unterstützerinnen...weiterlesen »

Plenarsitzung: Brandenburger Landtag berät über Lage der Wirtschaft

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Lage der Wirtschaft steht heute (10.00 Uhr) im Mittelpunkt einer Aktuellen Stunde des Brandenburger Landtags. Viele Unternehmen sähen sich mit hohen Energiekosten, anhaltender Inflation und zunehmenden...weiterlesen »

Nach der Wahl: SPD will auf dem Land stärker Flagge zeigen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD will sich in Brandenburg nach der Niederlage bei der Bundestagswahl stärker auf dem Land zeigen. Das Problem mangelnder Präsenz im Land werde sich spätestens mit der Eröffnung vieler Wahlkreisbüros...weiterlesen »

Umgang mit AfD: AfD droht mit Verfassungsklage – Streit um Posten

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion droht mit einer neuen Verfassungsklage, falls sie wieder keinen Sitz in der Kontrollkommission des Landtags für den Verfassungsschutz bekommt. „Die Opposition wird...weiterlesen »

Brandenburg: AfD bringt Migrationsantrag der Union im Landtag ein

vor einem Tag - Spiegel

Das umstrittene gemeinsame Abstimmen mit der AfD im Bundestag für eine schärfere Migrationspolitik hat Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz ( CDU ) nicht den Wahlsieg gekostet. Doch die Folgen des Manövers...weiterlesen »

Um Koalition auf die Probe zu stellen: Brandenburger AfD bringt Fünf-Punkte-Migrationsplan der Union in Landtag

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Brandenburger AfD-Fraktion will den umstrittenen Fünf-Punkte-Plan der Union im Bundestag für eine schärfere Migrationspolitik in den Landtag einbringen. Damit will die AfD am Donnerstag im Plenum die...weiterlesen »

Asylpolitik: AfD bringt Fünf-Punkte-Migrationsplan der Union in Landtag

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Brandenburger AfD-Fraktion will den umstrittenen Fünf-Punkte-Plan der Union im Bundestag für eine schärfere Migrationspolitik in den Landtag einbringen. Damit will die AfD am Donnerstag im Plenum die...weiterlesen »

Landtag | Brandenburgs AfD will den Verfassungsschutz überwachen

vor einem Tag - nd-aktuell.de

Landtagsfraktion kündigt an, für einen Sitz in der Parlamentarischen Kontrollkommission vor das Landesverfassungsgericht zu ziehen Wie schon in der alten Legislaturperiode wird wahrscheinlich auch in der...weiterlesen »

KLICKEN