ÖVP, SPÖ und Neos: "Zuckerl-Koalition" – Österreich bekommt eine Regierung

vor 4 Stunden - T-online

Zunächst sah es so aus, als bekäme Österreich den ersten rechtsradikalen Kanzler. Doch nun konnten sich drei bürgerliche Parteien auf eine Koalition einigen. In Österreich haben sich die konservative ÖVP,...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ und NEOS stellen Regierungsprogramm vor

vor 5 Stunden - Volarberg Online

Mit Spannung wird am Donnerstag die Präsentation des Regierungsprogramms von ÖVP, SPÖ und NEOS erwartet. Obwohl bis zuletzt an Details gefeilt wurde, stellten die drei Parteien in Aussicht, den Koalitionspakt...weiterlesen »

Koalition auf der Zielgeraden: Schwarz-Rot-Pink stellt Regierungsprogramm vor

vor 5 Stunden - derStandard

Die beiden Chefs und die Chefin von ÖVP, SPÖ und Neos wollen noch am Vormittag ihren Koalitionspakt präsentieren. Im Hintergrund dreht sich derweil das Postenkarussell Es sind einmal mehr hektische Tage...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ und NEOS präsentieren Regierungsprogramm

vor 5 Stunden - Volarberg Online

Am Donnerstag wird die Vorstellung des Regierungsprogramms von ÖVP, SPÖ und NEOS mit Spannung erwartet. Obwohl bis zum Schluss an Details gearbeitet wurde, planen ÖVP, SPÖ und NEOS, den Koalitionsvertrag...weiterlesen »

Dreierkoalition: Wie die Parteien nun über den Pakt abstimmen lassen

vor 7 Stunden - Kurier

Am Freitag wollen die Gremien von ÖVP und SPÖ tagen, die Neos lassen ihre Mitglieder am Sonntag über den Koalitionspakt und das Personal abstimmen. Heute, Donnerstag, am Tag 151 nach der Nationalratswahl,...weiterlesen »

Sollen die Neos wirklich regieren? Was die pinke Basis darüber denkt

vor 7 Stunden - Kurier

Am Sonntag entscheiden 3.000 Parteimitglieder, ob die Neos im Bund regieren. In internen Chats äußern sich die Sympathisanten durchaus kritisch. Geht alles glatt, ist am Sonntag "klar Schiff" bei den Pinken:...weiterlesen »

Dreierkoalition präsentiert Regierungsprogramm

vor 5 Stunden - Suedtirol News

Schriftgröße Von: apa Mit Spannung wird am Donnerstag die Präsentation des Regierungsprogramms von ÖVP, SPÖ und NEOS erwartet. Obwohl bis zuletzt an Details gefeilt wurde, stellten die drei Parteien in Aussicht, den Koalitionspaktweiterlesen »

Nach langem Hin und Her: Regierung in Österreich soll fix sein!

vor 6 Stunden - DASDING

Nach langem Hin und Her soll es jetzt Klarheit in Österreich geben. ÖVP, SPÖ und die liberalen NEOS haben sich wohl auf eine Koalition geeinigt. Das berichtet die österreichische Nachrichtenagentur APA. Die konservative ÖVP , dieweiterlesen »

Ampelregierung: Österreich bekommt Regierung aus ÖVP, SPÖ und Neos

vor 6 Stunden - Extremnews.com

Österreich bekommt eine Regierung aus ÖVP, SPÖ und Neos. Das Regierungsprogramm der Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen soll am Donnerstag offiziell vorgestellt werden, verlautete am Mittwoch...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ, Neos: Wer das Programm textete und was drinsteht

vor 7 Stunden - profil

Arbeitsteilung ist auch beim Tippen eines Regierungsprogramms hilfreich. Als die inhaltlichen Punkte durch waren, feilte bis gestern Nacht die Kommunikationsgruppe daran, die politischen Vorhaben mit Prosa...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ und Neos: Österreich bekommt eine Regierung

vor 12 Stunden - T-online

Zunächst sah es so aus, als bekäme Österreich den ersten rechtsradikalen Kanzler. Doch nun konnten sich drei bürgerliche Parteien auf eine Koalition einigen. In Österreich haben sich die konservative ÖVP,...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ und Neos: Neue Koalition in Österreich steht

vor 14 Stunden - Hambuger Abendblatt

Wien. Österreich hat eine neue Regierung. Konservative, Sozialdemokraten und Liberale wollen am Donnerstag einen Koalitionsvertrag präsentieren. Die Regierungsbildung in Österreich ist offenbar abgeschlossen:...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ und Neos: Neue Koalition in Österreich steht

vor 14 Stunden - WAZ

Wien. Österreich hat eine neue Regierung. Konservative, Sozialdemokraten und Liberale wollen am Donnerstag einen Koalitionsvertrag präsentieren. Die Regierungsbildung in Österreich ist offenbar abgeschlossen:...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ und Neos: Neue Koalition in Österreich steht

vor 14 Stunden - nrz.de

Wien. Österreich hat eine neue Regierung. Konservative, Sozialdemokraten und Liberale wollen am Donnerstag einen Koalitionsvertrag präsentieren. Die Regierungsbildung in Österreich ist offenbar abgeschlossen:...weiterlesen »

Dreierkoalition präsentiert Regierungsprogramm

vor 15 Stunden - Salzburger Nachrichten

Mit Spannung wird am Donnerstag die Präsentation des Regierungsprogramms von ÖVP, SPÖ und NEOS erwartet. Obwohl bis zuletzt an Details gefeilt wurde, stellten die drei Parteien in Aussicht, den Koalitionspakt...weiterlesen »

Dreierkoalition präsentiert Regierungsprogramm

vor 15 Stunden - Volarberg Online

Mit Spannung wird am Donnerstag die Präsentation des Regierungsprogramms von ÖVP, SPÖ und NEOS erwartet. Obwohl bis zuletzt an Details gefeilt wurde, stellten die drei Parteien in Aussicht, den Koalitionspakt...weiterlesen »

Regierungsprogramm der Koalition soll am Donnerstag präsentiert werden

vor 16 Stunden - derStandard

Letzte Abstimmungen erfolgen am Mittwoch. Die Personalpakete werden wohl in den Tagen danach abgesegnet. Schellhorn bestätigte Wiederkehr als Bildungsminister Wien – Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP,...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ und Neos: Neue Koalition in Österreich steht

vor 14 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Wien. Österreich hat eine neue Regierung. Konservative, Sozialdemokraten und Liberale wollen am Donnerstag einen Koalitionsvertrag präsentieren. Die Regierungsbildung in Österreich ist offenbar abgeschlossen:...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ und Neos: Neue Koalition in Österreich steht

vor 14 Stunden - Thüringer Allgemeine

Wien. Österreich hat eine neue Regierung. Konservative, Sozialdemokraten und Liberale wollen am Donnerstag einen Koalitionsvertrag präsentieren. Die Regierungsbildung in Österreich ist offenbar abgeschlossen:...weiterlesen »

Zerreißt es die ÖVP-SPÖ-Neos-Koalition noch vor der Angelobung?

vor 18 Stunden - Kurier

Warum Wiens Finanzstadtrat Hanke Minister werden soll(te), nicht nur SPÖ-Chef Andreas Babler, sondern auch Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger in Bedrängnis sind. Andreas Babler will Vertraute aus Salzburg...weiterlesen »

Wie wenig ihre Worte zählen

vor 18 Stunden - Kurier

Am Wochenende erklärt Babler noch, die „Staatsinteressen vor Parteiinteressen“ stellen zu wollen, Meinl-Reisinger, dass es „etwas Größeres gibt als uns“. Geschenkt. Ernüchterung weit vor der Fastenzeit....weiterlesen »

VP-Neos-Streit in Oberösterreich

vor 19 Stunden - OÖNachrichten

Die Neos kritisieren die ÖVP im Oberösterreich. Sie orten einen "Zick-Zack-Kurs bezüglich des Deutschförderbedarfs im Kindergarten". Neos-Landeschef Felix Eypeltauer reklamiert die Urheberschaft für eine...weiterlesen »

Asyl bis Justiz: Das plant die türkis-rot-pinke Koalition [premium]

vor 18 Stunden - Die Presse

Am Donnerstagvormittag wollen ÖVP, SPÖ und Neos ihren Koalitionspakt vorstellen. Was man davon schon weiß – und wie es jetzt weitergeht. Fast auf den Tag genau fünf Monate nach der Nationalratswahl geht...weiterlesen »

Peter Hanke: Der rote Ja-Nein-Vielleicht-Minister [premium]

vor 19 Stunden - Die Presse

Die SPÖ ringt sozusagen mit sich selbst um das Finanzressort. Die Chronologie eines roten Kommunikationsversagens. Wien. Wenn die SPÖ ihren internen Machtkampf öffentlich austragen wollte, so ist ihr das...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ und Neos: Neue Koalition in Österreich steht

vor 14 Stunden - Westfälische Rundschau

Wien. Österreich hat eine neue Regierung. Konservative, Sozialdemokraten und Liberale wollen am Donnerstag einen Koalitionsvertrag präsentieren. Die Regierungsbildung in Österreich ist offenbar abgeschlossen:...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ und Neos: Neue Koalition in Österreich steht

vor 14 Stunden - HARZ KURIER

Wien. Österreich hat eine neue Regierung. Konservative, Sozialdemokraten und Liberale wollen am Donnerstag einen Koalitionsvertrag präsentieren. Die Regierungsbildung in Österreich ist offenbar abgeschlossen:...weiterlesen »

In einem Machtkampf mit der Wiener SPÖ kann Babler nur verlieren

vor 19 Stunden - derStandard

SPÖ-Chef Andreas Babler wird Ministerwünschen aus den eigenen Reihen nachgeben müssen. Hat sein Team nicht den Rückhalt der Partei, ist die gesamte Regierung in Gefahr Die Drohung war unterschwellig, aber...weiterlesen »

Koalition plant Integrationsjahr und Rückkehrzentren

vor 20 Stunden - derStandard

Spracherwerb, Wertekurse und Jobintegration stehen im Mittelpunkt. Auch soll der Familiennachzug gestoppt werden – wenn das rechtlich geht Der Umgang mit Flüchtlingen gilt als emotional besonders aufgeladenes...weiterlesen »

Wiederkehr als Vizebürgermeister und Bildungsminister: Möglich wäre das

vor 20 Stunden - Kurier

Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr soll Bildungsminister werden. Was bedeutet das für die Hauptstadt? Seit einem Facebook-Posting von Matthias Strolz , in dem er von Christoph Wiederkehr, aktueller...weiterlesen »

Dreierkoalition präsentiert Regierungsprogramm

vor 15 Stunden - K - Wir machen das klar!

Mit Spannung wird am Donnerstag die Präsentation des Regierungsprogramms von ÖVP, SPÖ und NEOS erwartet. Obwohl bis zuletzt an Details gefeilt wurde, stellten die drei Parteien in Aussicht, den Koalitionspakt...weiterlesen »

Koalition fast fix: Wer bekommt welches Ministerium? SPÖ ringt um Machtpositionen

vor 20 Stunden - Kurier

Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos stehen kurz vor dem Abschluss. Bereits am Donnerstag soll das Regierungsprogramm präsentiert werden. Doch bis zuletzt wird um zentrale Posten gerungen...weiterlesen »

Liveblog: ÖVP, SPÖ und Neos dürften Regierungsprogramm morgen präsentieren, hitziger Schlagabtausch im Nationalrat

vor 20 Stunden - Salzburger Nachrichten

Der Nationalrat tritt Mittwoch zu seiner wohl letzten Sitzung vor Bildung einer neuen Regierung zusammen. Gleichzeitig gehen die Verhandlungen von ÖVP, SPÖ und Neos in die finale Runde. Am Donnerstag dürfte...weiterlesen »

Der Fall Peter Hanke: Zwei SPÖs suchen einen Minister

vor 21 Stunden - Die Presse

Die SPÖ könnte nach acht Jahren wieder in eine Regierung einziehen. Und stolpert dabei über ihre Personalquerelen. Exemplarisch dafür: die Besetzung des Finanzministeriums. An sich wäre Peter Hanke ein...weiterlesen »

Der Staatssekretär: Der Wachhund im Ministerium

vor 16 Stunden - profil

Während das Dreiergespann aus ÖVP, SPÖ und Neos im Endspurt zur Regierungsbildung steckt, dringen immer mehr Verhandlungsdetails an die Öffentlichkeit. Erste Ergebnisse zur Ministerliste stehen bereits...weiterlesen »

Die Regierungsbank ist zu klein für diese Koalition

vor 22 Stunden - Die Presse

Es ist schon erstaunlich, welchen Stellenwert die Ressortverteilung bei der Regierungsbildung einnimmt. Mit dem Ergebnis, just in Sparzeiten die Regierung aufzublähen. Kein gutes Zeichen für die künftige...weiterlesen »

Zwist um Peter Hanke: Zwei SPÖs suchen einen Minister

vor 23 Stunden - Die Presse

Die SPÖ könnte nach acht Jahren wieder in eine Regierung einziehen. Und stolpert dabei über ihre Personalquerelen. Exemplarisch dafür: die Besetzung des Finanzministeriums. An sich wäre Peter Hanke ein...weiterlesen »

Mehr Posten als Sessel auf der Regierungsbank

vor 23 Stunden - Die Presse

Es ist schon erstaunlich, welchen Stellenwert die Ressortverteilung bei der Regierungsbildung einnimmt. Mit dem Ergebnis, just in Sparzeiten die Regierung aufzublähen. Kein gutes Zeichen für die künftige...weiterlesen »

Schwall an Staatssekretären: Ein harmloser Ministerschreck [premium]

vor 23 Stunden - Die Presse

Bis zu sieben Staatssekretäre sind unter Türkis-Rot-Pink geplant. Als Hilfsorgane des Ministers können sie funktionieren, als dessen Aufpasser allerdings nicht. Rechtlich ist sie nicht allzu mächtig, doch...weiterlesen »

Doch kein Kickl: Österreich bekommt eine Regierung ohne die rechte FPÖ

vor 22 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Österreichs Regierung wird nun doch bunt. Die neue „Zuckerlkoalition“ aus der konservativen ÖVP – Parteifarbe Türkis –, den roten Sozialdemokraten von der SPÖ und den pinken liberalen Neos steht offenbar...weiterlesen »

Machtgezerre in der SPÖ: Babler soll Hanke als Infrastrukturminister vorschlagen wollen

vor 23 Stunden - derStandard

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig möchte Wiens Finanzstadtrat Peter Hanke zum Finanzminister nominieren. Der Bundesparteivorsitzende hat andere Vorstellungen In der SPÖ tobt ein Machtkampf. Mittwochvormittag...weiterlesen »

Offener Machtkampf in der SPÖ: Team Babler dementiert, dass Hanke als Finanzminister gesetzt sei

vor 23 Stunden - derStandard

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig möchte Wiens Finanzstadtrat Peter Hanke zum Finanzminister nominieren. Der Bundesparteivorsitzende hat andere Vorstellungen In der SPÖ tobt ein offener Machtkampf. Mittwochvormittag...weiterlesen »

Zwei SPÖs suchen einen Minister

vor 23 Stunden - Die Presse

Die SPÖ könnte nach acht Jahren wieder in eine Regierung einziehen. Und stolpert dabei über ihre Personalquerelen. Exemplarisch dafür: die Besetzung des Finanzministeriums. An sich wäre Peter Hanke ein...weiterlesen »

Ein Ende in Sicht? Regierungsprogramm dürfte am Donnerstag präsentiert werden

vor 23 Stunden - Volarberg Online

Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS stehen offenbar vor dem Abschluss. Am morgigen Donnerstag dürfte das Regierungsprogramm präsentiert werden, hieß es am Mittwoch aus Verhandlerkreisen....weiterlesen »

Wiener Stadtrat Peter Hanke soll Finanzminister werden

vor 24 Stunden - Die Presse

Wiens Bürgermeister Ludwig hat Hanke wegen dessen „langjähriger finanzpolitischer Erfahrung“ vorgeschlagen. Am Freitag sollen die Parteigremien über das Personalpaket entscheiden. Wiens Finanzstadtrat...weiterlesen »

Regierungsprogramm dürfte am Donnerstag präsentiert werden

vor einem Tag - OÖNachrichten

Präsentiert werden dürfte das Regierungsprogramm dem Vernehmen nach am morgigen Donnerstag. Am Mittwoch feilen die Verhandler noch an letzten Abstimmungen - sowohl inhaltlicher wie auch terminlicher Natur....weiterlesen »

Liveblog: ÖVP, SPÖ und Neos dürften Regierungsprogramm am Donnerstag präsentieren

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

Der Nationalrat tritt Mittwoch zu seiner wohl letzten Sitzung vor Bildung einer neuen Regierung zusammen. Auf dem Programm steht nur ein Gesetz. Dazu kommen zwei "Aktuelle Stunden" plus ein Beschluss zur...weiterlesen »

Regierungsprogramm im Anmarsch: Am Donnerstag dürfte es so weit sein

vor einem Tag - Volarberg Online

Mehrere Monate nach der Nationalratswahl dürfte Österreich am Donnerstag das Regierungsprogramm von ÖVP, SPÖ und NEOS kennenlernen. Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS befinden sich auf der...weiterlesen »

Wiener Stadtrat Hanke soll Finanzminister werden

vor einem Tag - meinbezirk.at

Neben Christoph Wiederkehr könnte bald auch Peter Hanke in die Bundespolitik wechseln. Noch wollen sich SPÖ und sein Büro dazu nicht äußern, er sei aber voll auf die Wien-Wahl fokussiert, heißt es. WIEN....weiterlesen »

Regierungsprogramm dürfte am Donnerstag präsentiert werden

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS befinden sich auf der Zielgeraden. Präsentiert werden dürfte das Regierungsprogramm dem Vernehmen nach am morgigen Donnerstag. Am Mittwoch feilen die Verhandler...weiterlesen »

Hanke, Wiederkehr könnten Minister werden

vor einem Tag - ORF.at

Zwei Mitglieder der Wiener Stadtregierung dürften künftig ein Ministeramt ausüben. Wenn die Bundesregierung von ÖVP, SPÖ und NEOS zustande kommt, sollen laut Medienberichten Peter Hanke (SPÖ) und Christoph...weiterlesen »

Regierungsprogramm dürfte am Donnerstag präsentiert werden

vor einem Tag - Volarberg Online

Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS befinden sich auf der Zielgeraden. Präsentiert werden dürfte das Regierungsprogramm dem Vernehmen nach am morgigen Donnerstag. Am Mittwoch feilen die Verhandler...weiterlesen »

Wiener Stadtrat Peter Hanke wird Finanzminister

vor einem Tag - Die Presse

Wiens Bürgermeister Ludwig hat Hanke vorgeschlagen. Am Freitag sollen die Parteigremien über das Personalpaket entscheiden. Wiens Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) wird in der künftigen Koalition Finanzminister....weiterlesen »

Wiederkehr wohl fix Bildungsminister, Strolz zieht zurück

vor einem Tag - meinbezirk.at

Nach Spekulationen um ein Politik-Comeback von Matthias Strolz hat sich der NEOS-Gründer nun selbst aus dem Rennen genommen. In einem Statement in den sozialen Medien schreibt der Ex-Politiker, es sei...weiterlesen »

Schwarz-rot-pinker Fahrplan zu Programm und Posten

vor 20 Stunden - profil

Parallel zur Plenarsitzung verhandeln Schwarz, Rot und Pink weiterhin im Hintergrund . Es geht nur noch um allerletzte Details, teils auch nur mehr um einzelne Wörter für den Einleitungstext. Das heißt:...weiterlesen »

Wiederkehr soll nächster Bildungsminister werden

vor einem Tag - meinbezirk.at

Neos-Urgestein Matthias Strolz hatte sich zuletzt beim Pokern um die Besetzung des Bildungsministerpostens als Kandidat ins Spiel gebracht. Der Krimi dürfte wohl aufgelöst sein, er zieht laut eigenen Angaben...weiterlesen »

Strolz ist aus dem Rennen, Wiederkehr soll Bildungsminister werden

vor einem Tag - derStandard

Laut dem Ex-Parteichef der Neos ist der Wiener Stadtrat Christoph Wiederkehr die Präferenz des Neos-Vorstands für den Ministerposten. Strolz wünscht Wiederkehr auf X "alles Gute" Bei den Neos kristallisiert...weiterlesen »

Abrechnung von Kickl beim Politischen Aschermittwoch

vor einem Tag - meinbezirk.at

Mit Spannung wird erwartet, was der heutige Politische Aschermittwoch der FPÖ in Ried bringt. Wie reagiert Herbert Kickl auf die Kritik an seiner Person nach dem Scheitern der Regierungsverhandlungen zwischen...weiterlesen »

Strolz zieht sich als Kandidat für das Amt des Bildungsministers zurück

vor einem Tag - derStandard

Laut dem Ex-Parteichef der Neos ist der Wiener Stadtrat Christoph Wiederkehr die Präferenz des Neos- Vorstands für den Ministerposten. Strolz wünscht Wiederkehr auf X "alles Gute" Bei den Neos kristallisiert...weiterlesen »

Neos: Strolz gibt auf und bestätigt Wiederkehr als Bildungsminister

vor einem Tag - Kurier

Entscheidung für den Wiener Neos-Bildungslandesrat Christoph Wiederkehr durch den Neos-Vorstand sei zu akzeptieren „Ich liebe es, wenn Potenziale in die #Entfaltung kommen. Daher brenne ich für die #Bildung...weiterlesen »

Strolz outet Wiederkehr als künftigen Bildungsminister

vor einem Tag - Die Presse

Neos-Gründer Matthias Strolz erklärte am Mittwochvormittag, dass er gerne Bildungsminister geworden wäre – aber Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr „die Präferenz des Vorstandes“ für das Amt sei....weiterlesen »

SPÖ-Präsidium tagte stundenlang zu Regierungsprogramm

vor einem Tag - Volarberg Online

Die SPÖ hat sich am Dienstagabend für eine Präsidiumssitzung mehr als drei Stunden Zeit genommen, um die Inhalte des zukünftigen Regierungsprogramms zu besprechen. Ob auch über personelle Angelegenheiten...weiterlesen »

Interner Machtkampf der SPÖ-Spitze um Finanzminister spitzt sich zu

vor einem Tag - Kurier

Die Wiener SPÖ will, dass ihr Finanzstadtrat Peter Hanke den Ministerposten bekommt. Parteichef Babler muss aber noch überzeugt werden. Als Bundespräsident Alexander Van der Bellen von den Parteichefs...weiterlesen »

SPÖ-Präsidium tagte stundenlang zu Koalition

vor einem Tag - derStandard

Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen mitzunehmen. Dienstagabend startete eine Präsidiumssitzung, in der man den Verhandlungsstand bzw. das fast schon...weiterlesen »

Regierungsprogramm dürfte am Donnerstag präsentiert werden

vor einem Tag - K - Wir machen das klar!

Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS befinden sich auf der Zielgeraden. Präsentiert werden dürfte das Regierungsprogramm dem Vernehmen nach am morgigen Donnerstag. Am Mittwoch feilen die Verhandler...weiterlesen »

SPÖ-Präsidium tagte über drei Stunden lang und beriet geheim über Koalition

vor einem Tag - derStandard

Im Anschluss der Sitzung war nicht zu erfahren, ob auch Personelles besprochen wurde. Unterschiedliche Vorstellungen haben wohl Parteichef Babler und die Wiener SPÖ Wien – Nicht weniger als 3,5 Stunden...weiterlesen »

Koalition: Gerüchte um Ressort für Babler

vor einem Tag - OÖNachrichten

Ob auch Personelles besprochen wurde, war im Anschluss nicht zu erfahren. Der Koalitionspakt soll jedenfalls am Donnerstag besiegelt werden. Am Freitag entscheidet der Vorstand der Partei zusätzlich über...weiterlesen »

Babler ringt mit Wiener Roten: SPÖ-Präsidium tagte lang und geheim

vor einem Tag - Die Presse

Wer wird in der künftigen Koalition Posten einnehmen? Die mächtige Wiener SPÖ und Parteichef Andreas Babler haben durchaus unterschiedliche Vorstellungen. Nicht weniger als 3,5 Stunden hat sich die SPÖ...weiterlesen »

KOMMENTAR - Regierung im dritten Anlauf: Warum Österreichs Dreierkoalition die beste aus vier Optionen ist

vor einem Tag - Neue Zürcher Zeitung

Mit seiner Radikalität hat sich Herbert Kickl den Weg ins Kanzleramt verbaut. Die sich nun abzeichnende Dreierkoalition ist keine Brandmauer, sondern eine Chance auf einen Ausweg aus der Blockade. Noch...weiterlesen »

Koalition - Verhandler ringen im Finale noch um offene Punkte

vor einem Tag - Volarberg Online

Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS ist weiter nicht in Sicht. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm, heißt es. Man verhandle...weiterlesen »

Regierungsbildung in Österreich: Machtkampf um Justizministerium könnte Koalition gefährden

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

In Österreich soll bis zum Ende des Monats eine neue Regierung stehen. Das hatte Mitte Februar der Vorsitzende der konservativen ÖVP, Christian Stocker, angekündigt. Zuvor waren mehrwöchige Gespräche seiner...weiterlesen »

Nie wieder Regierungsbildungsauftrag!

vor einem Tag - profil

Wenn Sie diese Zeilen lesen, ist vielleicht bereits Konkretes über die künftige schwarz-rot-pinke Koalitionsvereinbarung bekannt; dem Vernehmen nach soll Mitte der Woche, spätestens am Donnerstag, ein...weiterlesen »

SPÖ-Präsidium berät über Koalitionspakt und Minister-Personal

vor einem Tag - Die Presse

Mehrere Posten-Besetzungen in der SPÖ sind noch unklar. Am Freitag soll die Partei über die Ministerliste abstimmen. Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Bundesstaatsanwalt gilt als fix: "Das wäre ein Meilenstein"

vor einem Tag - Kurier

ÖVP, SPÖ und Neos haben sich dem Vernehmen nach auf eine unabhängige Weisungsspitze in der Justiz geeinigt. Was Martin Kreutner, ehemals Leiter der sogenannten "Pilnacek-Kommission", davon hält und warum...weiterlesen »

FPÖ fordert Neuwahlen wegen "Wählertäuschung"

vor einem Tag - meinbezirk.at

Die FPÖ fordert angesichts einer aus ihrer Sicht bestehenden Demokratiekrise und politischen Täuschung der Wähler durch die „Einheitsparteien“ Neuwahlen in Österreich. In einer Pressekonferenz kritisierten...weiterlesen »

Wie die Neos ihrer Basis die Koalition verkaufen [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Die Neos setzen auf Deregulierung und Bildung, die Verhandlungen für eine Pensionsreform laufen noch. Die Mitglieder werden vor der Abstimmung am Parteitag bereits systematisch durchgerufen. Was ist Ende...weiterlesen »

Dreierkoalition: Neue Chance für Bundesstaatsanwalt, keine Haft für Täter unter 14 [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Dass nun eine Dreierkoalition statt Blau-Türkis kommt, ändert auch die Vorhaben im Rechtsbereich. Einer Reform im Weisungsrecht müssten jedoch noch die Grünen zustimmen. Bis zuletzt feilt die Dreierkoalition...weiterlesen »

Das Parlament im Leerlaufmodus [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Der Nationalrat tritt am Mittwoch wieder zusammen. Auf der Tagesordnung steht ein einziger Gesetzesbeschluss. Die Abgeordneten warten auf den Abschluss der Koalitionsverhandlungen. Eigentlich war alles...weiterlesen »

Wissenschaftsressort könnte rot werden, sieben Staatssekretäre geplant

vor einem Tag - Die Presse

Die Ressortverteilung der neuen türkis-rot-pinken Regierung nimmt Gestalt an. Sieben Staatssekretäre sind geplant. In der kommenden türkis-rot-pinken Regierung sind – Stand Dienstag – ganze sieben Staatsekretariate...weiterlesen »

Wählerwille re-reloaded: Ein Rückblick

vor einem Tag - Die Presse

Eine Zusammenfassung des angeblichen österreichischen Wählerwillens im Wandel der vergangenen Wochen. Da absolute Mehrheiten nicht mehr zu erreichen sind, wird der angebliche Wählerwille zum Killer-Argument....weiterlesen »

FPÖ pocht weiterhin auf Neuwahlen, rechnet aber nicht mit Unterstützung

vor einem Tag - derStandard

Der Neuwahlantrag könne "jederzeit scharf gemacht werden", sagt Parteichef Herbert Kickl. Noch gibt es keine fixen Pläne zu den U-Ausschüssen Wien – Dass die Freiheitlichen nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Nach Endlos-Sondierungen in Österreich: „Zuckerl-Koalition” endlich bereit zum Regieren

vor einem Tag - Merkur

Nach langen Verhandlungen könnte Österreich bald eine neue Regierung haben. ÖVP, SPÖ und Neos erarbeiten ein Programm, doch einige Fragen bleiben offen. Wien – Nach monatelangen Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

FPÖ bringt Neuwahlantrag bei nächster Nationalratssitzung ein

vor einem Tag - derStandard

Die Freiheitlichen werden bei der Nationalratssitzung am Mittwoch einen Neuwahlantrag einbringen. Weiters will die FPÖ ein "Verbotsgesetz" gegen den politischen Islam sowie schärfere Regeln für Asylwerber beantragenweiterlesen »

Nach Endlos-Sondierungen in Österreich: „Zuckerl-Koalition” endlich bereit zum Regieren

vor einem Tag - tz

Nach langen Verhandlungen könnte Österreich bald eine neue Regierung haben. ÖVP, SPÖ und Neos erarbeiten ein Programm, doch einige Fragen bleiben offen. Wien – Nach monatelangen Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Das Parlament im Leerlauf-Modus [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Der Nationalrat tritt am Mittwoch wieder zusammen. Auf der Tagesordnung steht ein einziger Gesetzesbeschluss. Die Abgeordneten warten auf den Abschluss der Koalitionsverhandlungen. Eigentlich war alles...weiterlesen »

Sieben Staatssekretäre in neuer Regierung möglich

vor einem Tag - Die Presse

Die Ressortverteilung der neuen türkis-rot-pinken Regierung nimmt Gestalt an. Als mögliche Gesundheitsstaatssekretärin wird Miriam Hufgard-Leitner genannt. Auf ÖVP-Seite dürfte Generalsekretär Alexander...weiterlesen »

Koalition soll 14 Minister und sieben Staatssekretäre haben

vor einem Tag - Kurier

Weiter kein Termin für Präsentation des Regierungsprogramms, Präsidentschaftskanzlei wäre bereit - Regierung soll 14 Minister und 7 Staatssekretäre haben Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Nach Endlos-Sondierungen in Österreich: „Zuckerl-Koalition” endlich bereit zum Regieren

vor einem Tag - HNA

Nach langen Verhandlungen könnte Österreich bald eine neue Regierung haben. ÖVP, SPÖ und Neos erarbeiten ein Programm, doch einige Fragen bleiben offen. Wien – Nach monatelangen Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Nach Endlos-Sondierungen in Österreich: „Zuckerl-Koalition” endlich bereit zum Regieren

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Nach langen Verhandlungen könnte Österreich bald eine neue Regierung haben. ÖVP, SPÖ und Neos erarbeiten ein Programm, doch einige Fragen bleiben offen. Wien – Nach monatelangen Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Strolz drängt ins Amt des Bildungsministers und stellt Neos vor ein Dilemma

vor einem Tag - derStandard

In einer Mail an die Parteispitze bekräftigt Matthias Strolz sein Interesse an dem Job, doch das Verhältnis der Neos zu ihrem Gründer ist abgekühlt. Der Vorstand muss rasch entscheiden Matthias Strolz...weiterlesen »

SPÖ-internes Tauziehen um Ministerposten

vor einem Tag - Kurier

Noch ist innerhalb der Roten umstritten, wer das Finanz-, Infrastruktur- und Justizministerium bekommt. Bei Soziales und Frauen herrscht Klarheit. Wenn sich Dienstagabend die wichtigsten Vertreter der...weiterlesen »

Sieben Staatssekretariate in neuer Regierung möglich

vor einem Tag - Die Presse

Die Ressortverteilung der neuen türkis-rot-pinken Regierung nimmt Gestalt an. Als möglich Gesundheitsstaatssekretärin wird Miriam Hufgard-Leitner genannt. Auf ÖVP-Seite dürfte Generalsekretär Alexander...weiterlesen »

SPÖ-Konflikt um Minister-Posten, NEOS vor Mitglieder-Hürde

vor einem Tag - meinbezirk.at

Einer Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS dürfte nicht mehr viel im Weg stehen. Zumindest untereinander sollen sich die Parteien über weite Strecken einig sein. Parteiintern gilt es aber allen voran...weiterlesen »

SPÖ-Konflikt um Minister-Posten, NEOS-Mitglieder als Hürde

vor einem Tag - meinbezirk.at

Einer Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS dürfte nicht mehr viel im Weg stehen. Zumindest untereinander sollen sich die Parteien über weite Strecken einig sein. Parteiintern gilt es aber allen voran...weiterlesen »

Schwarz-Rot-Pink soll sieben Staatssekretäre bekommen

vor 2 Tagen - derStandard

Neben der Verteilung der Ministerien sollen sich ÖVP, SPÖ und Neos auf sieben Staatssekretariate verständigt haben. Drei dürften jeweils an ÖVP und SPÖ gehen, eines an die Neos Auch am Dienstag laufen...weiterlesen »

FPÖ bringt Neuwahlantrag ein

vor 2 Tagen - OÖNachrichten

Zwar rechnet Parteichef Herbert Kickl nicht damit, dass dieser Unterstützung findet, wie er in einer Pressekonferenz am Dienstag sagte. Allerdings liege dann der Antrag im Parlament und könne "jederzeit...weiterlesen »

"Wird große Reformen geben": Gespanntes Warten auf Regierungsprogramm

vor 2 Tagen - Volarberg Online

Das Ende der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS in der finalen Phase des Verhandlungsprozesses ist weiterhin nicht erkennbar. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm,...weiterlesen »

FPÖ wird am Mittwoch Neuwahlantrag einbringen

vor 2 Tagen - derStandard

Der Antrag könne dann "jederzeit scharf gemacht werden", so Parteichef Kickl. Noch keine fixen Pläne gibt es zu U-Ausschüssen Wien – Die Freiheitlichen werden bei der Nationalratssitzung am Mittwoch einen...weiterlesen »

Kickl zurück in Radikalopposition: FPÖ warnt vor „brandgefährlicher Demokratiekrise“

vor 2 Tagen - Die Presse

Die Blauen bringen am Mittwoch einen Neuwahlantrag in den Nationalrat ein. In Bezug auf die jüngsten Terroranschläge in Deutschland und Österreich sprach Generalsekretär Hafenecker am Dienstag von „Brandmauer-Toten“,...weiterlesen »

FPÖ gegen "Koalition der Verlierer": Kickl kündigt Neuwahl-Antrag an

vor 2 Tagen - Kurier

Blauer Doch-Nicht-Kanzler rechnet mit der ÖVP und der geplanten Koalition ab und deutet einen U-Ausschuss zur Causa Pilnacek an. Die FPÖ will bei der morgigen Plenarsitzung im Nationalrat einen Antrag...weiterlesen »

Koalitionsverhandler ringen im Finale noch um offene Punkte

vor 2 Tagen - Salzburger Nachrichten

Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS ist weiter nicht in Sicht. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm, heißt es. Man verhandle...weiterlesen »

Koalitionsverhandler ringen im Finale noch um offene Punkte

vor 2 Tagen - Volarberg Online

Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS ist weiter nicht in Sicht. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm, heißt es. Man verhandle...weiterlesen »

FPÖ bringt Neuwahlantrag im Nationalrat ein

vor 2 Tagen - Volarberg Online

Die Freiheitlichen werden bei der Nationalratssitzung am Mittwoch einen Neuwahlantrag einbringen. Zwar rechnet Parteichef Herbert Kickl nicht damit, dass dieser Unterstützung findet, wie er in einer Pressekonferenz...weiterlesen »

FPÖ bringt Neuwahlantrag im Nationalrat ein

vor 2 Tagen - Salzburger Nachrichten

Die Freiheitlichen werden bei der Nationalratssitzung am Mittwoch einen Neuwahlantrag einbringen. Zwar rechnet Parteichef Herbert Kickl nicht damit, dass dieser Unterstützung findet, wie er in einer Pressekonferenz...weiterlesen »

Regierung: Präsentation eher am Donnerstag

vor 2 Tagen - Die Presse

In der SPÖ tagt heute, Dienstag, bereits das Präsidium, die ÖVP wird ihren Parteivorstand voraussichtlich am Freitag abhalten. Unstimmigkeiten gibt es nach wie vor bei der Ministerbesetzung in der SPÖ....weiterlesen »

Schlechte Chancen für Strolz als Bildungsminister

vor 2 Tagen - Die Presse

Nach seinem Parteiaustritt will der Neos-Gründer nun doch Bildungsminister werden. In Parteikreisen soll das aber auf wenig Begeisterung stoßen. Größte Chancen haben weiter Christoph Wiederkehr - aber...weiterlesen »

Dreierkoalition erwartet die nächste Hürde

vor 2 Tagen - Volarberg Online

Ein Abschluss der Verhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS bedeutet noch nicht, dass die Dreierkoalition in trockenen Tüchern ist. Die Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS muss nach Abschluss der Verhandlungen...weiterlesen »

Nach Endlos-Sondierungen in Österreich: „Zuckerl-Koalition” endlich bereit zum Regieren

vor einem Tag - op-online.de

Nach langen Verhandlungen könnte Österreich bald eine neue Regierung haben. ÖVP, SPÖ und Neos erarbeiten ein Programm, doch einige Fragen bleiben offen. Wien – Nach monatelangen Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Nach Endlos-Sondierungen in Österreich: „Zuckerl-Koalition” endlich bereit zum Regieren

vor einem Tag - MANNHEIM24

Nach langen Verhandlungen könnte Österreich bald eine neue Regierung haben. ÖVP, SPÖ und Neos erarbeiten ein Programm, doch einige Fragen bleiben offen. Wien – Nach monatelangen Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Nach Endlos-Sondierungen in Österreich: „Zuckerl-Koalition” endlich bereit zum Regieren

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Nach langen Verhandlungen könnte Österreich bald eine neue Regierung haben. ÖVP, SPÖ und Neos erarbeiten ein Programm, doch einige Fragen bleiben offen. Wien – Nach monatelangen Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Babler präsentiert Abkommen im Präsidium, rotes Ringen um Ministerposten

vor 2 Tagen - derStandard

ÖVP, SPÖ und Neos sind großteils handelseins, nun stehen die parteiinternen Abstimmungen an Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos befinden sich auf den letzten Metern, das Regierungsprogramm...weiterlesen »

Was aus Gewesslers Riesen-Ministerium werden soll

vor 2 Tagen - Die Presse

Gewessler ist derzeit Ministerin für Umwelt-, Infrastruktur, Mobilität, Raumfahrt und Energie. In einer türkis-rot-grünen Regierung werden die Agenden wohl wieder aufgeteilt. Leonore Gewessler wurde in...weiterlesen »

Lange Suche nach einer Regierung: Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

In Österreich scheinen die Gespräche von ÖVP, SPÖ und liberalen Neos zur Bildung einer Koalition auf der Zielgeraden. Es werde konstruktiv an einem gemeinsamen Regierungsprogramm gearbeitet, hieß es aus...weiterlesen »

FPÖ bringt Neuwahlantrag im Nationalrat ein

vor 2 Tagen - Suedtirol News

Schriftgröße Von: apa Die Freiheitlichen werden bei der Nationalratssitzung am Mittwoch einen Neuwahlantrag einbringen. Zwar rechnet Parteichef Herbert Kickl nicht damit, dass dieser Unterstützung findet,...weiterlesen »

Koalitionsverhandler ringen im Finale noch um offene Punkte

vor 2 Tagen - K - Wir machen das klar!

Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS ist weiter nicht in Sicht. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm, heißt es. Man verhandle...weiterlesen »

FPÖ bringt Neuwahlantrag im Nationalrat ein

vor 2 Tagen - K - Wir machen das klar!

Die Freiheitlichen werden bei der Nationalratssitzung am Mittwoch einen Neuwahlantrag einbringen. Zwar rechnet Parteichef Herbert Kickl nicht damit, dass dieser Unterstützung findet, wie er in einer Pressekonferenz...weiterlesen »

KLICKEN