vor 5 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
Der Antrag auf ein Verbotsverfahren gegen die AfD steht vor dem Aus. Nach Informationen des ARD-Haupstadtstudios sehen die Initiatoren keine Möglichkeit mehr, im derzeitigen Bundestag eine Abstimmung zu...weiterlesen »
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vor 7 Stunden - Sächsische
Demonstration gegen die AfD vor dem Roten Rathaus in Berlin. Quelle: IMAGO/photothek Mit dem frühzeitigen Ende der Legislaturperiode steht auch die Initiative für ein AfD-Verbot vor dem Aus: Die Abstimmung...weiterlesen »
vor 7 Stunden - Merkur
Die AfD ist nach der Bundestagswahl 2025 zweitstärkste Kraft. Pläne für ein Verbotsverfahren werden vorerst gestoppt – die Debatte hält an. Ein Überblick. Berlin - Ein parteiübergreifender Antrag zur Einleitung...weiterlesen »
vor 7 Stunden - tz
vor 7 Stunden - HNA
vor 7 Stunden - kreiszeitung.de
vor 5 Stunden - DASDING
Der Bundestag wollte ein AfD-Verbotsverfahren prüfen lassen. Das ist aber gescheitert - und zwar hieran. Die 124 Abgeordneten, die den Antrag supportet haben, konnten nicht genug Stimmen sammeln. Jetzt...weiterlesen »
vor 8 Stunden - TAG24
Berlin - Ein geplanter Antrag zum Verbot der AfD ist vorerst gescheitert! Die Initiatoren wollen jedoch nicht aufgeben. Wie tagesschau.de berichtet, stehen bislang 124 Abgeordnete des Deutschen Bundestags...weiterlesen »
vor 7 Stunden - Lübecker Nachrichten
vor 7 Stunden - Rems-Zeitung
vor 7 Stunden - Kieler Nachrichten
vor 7 Stunden - Remscheider General-Anzeiger
vor 7 Stunden - Göttinger Tageblatt
vor 7 Stunden - Neue Presse
vor 7 Stunden - op-online.de
vor 7 Stunden - MANNHEIM24
vor 11 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
vor 8 Stunden - THE EPOCH TIMES
Über den AfD-Verbotsantrag wird im scheidenden Bundestag nicht mehr entschieden, die Initiatoren wollen aber nicht aufgeben. „Es bleibt unser Ziel, in der nächsten Legislaturperiode noch mal ein Gruppenverfahren...weiterlesen »
vor 9 Stunden - Extremnews.com
Die fraktionsübergreifende Gruppe, die bereits im 20. Bundestag einen Antrag zur Prüfung eines AfD-Verbots auf den Weg gebracht hat, will im neu gewählten Parlament einen neuen Anlauf versuchen. "Es bleibt...weiterlesen »
vor 13 Stunden - Tagesschau
Die AfD sitzt zukünftig mit 152 Abgeordneten im Bundestag und stellt damit die zweitstärkste Fraktion. Abgeordnete, die ein AfD-Verbot prüfen lassen wollten, geben notgedrungen auf. Sie planen aber einen...weiterlesen »
vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL
Eigentlich wollte das Bundesamt für Verfassungsschutz längst bekannt gegeben haben, ob es die AfD künftig nicht mehr nur als „Verdachtsfall“, sondern als „gesichert rechtsextremistisch“ einstuft.weiterlesen »
vor einem Tag - Süddeutsche
Die Initiative des Kreisjugendrings entwickelt Projekte zur Sicherung, Stärkung und Gestaltung von Demokratie und Vielfalt. Das sei „völlig überflüssig“, heißt es nun allerdings von den Rechtspopulisten...weiterlesen »