Reaktionen aus Tirol auf Koalitionsprogramm

vor 6 Stunden - ORF.at

Nachdem ÖVP, SPÖ und NEOS am Donnerstag ihr Programm für eine gemeinsame Bundesregierung präsentiert haben, haben Vertreter der schwarz-roten Landesregierung positiv reagiert. Landeshauptmann Anton Mattle...weiterlesen »

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Reaktionen aus NÖ auf künftige Koalition

vor 7 Stunden - ORF.at

Nach langen Verhandlungen haben ÖVP, SPÖ und NEOS das Regierungsprogramm präsentiert. Geben nun auch die Parteigremien grünes Licht, könnte die Regierung kommende Woche angelobt werden. Aus Niederösterreich...weiterlesen »

Länder bereit zu Zusammenarbeit

vor 7 Stunden - ORF.at

In einer ersten Reaktion haben die Landeshauptleute sich positiv gegenüber dem am Donnerstagvormittag präsentierten Regierungsprogramm von ÖVP, SPÖ und NEOS gezeigt. Der Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz,...weiterlesen »

Neue Regierung: Stimmen aus den Bundesländern

vor 8 Stunden - Volarberg Online

Salzburgs Landeschef Wilfried Haslauer (ÖVP) reicht als derzeit Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz der neuen Regierung von ÖVP, SPÖ und NEOS die Hand. Er wünsche der neuen Regierung viel Erfolg...weiterlesen »

Experten zeigen sich skeptisch gegenüber "Messerverbot" im öffentlichen Raum

vor 8 Stunden - derStandard

Das Regierungsprogramm der Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS sieht ein Verbot des Tragens "von bestimmten Arten von Messern" vor. Experten zweifeln an der Sinnhaftigkeit eines solchen Verbots Wien – Das...weiterlesen »

Haslauer erfreut über „Regierung der Mitte“

vor 8 Stunden - ORF.at

Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) reicht als derzeit Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz der neuen Bundesregierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS die Hand. Er „bekräftige die Bereitschaft der Landeshauptleute-Konferenz...weiterlesen »

Justiz: Unabhängige Ermittlungen, Femizid-Definition und Messenger-Überwachung

vor 6 Stunden - profil

Noch ist zwar unklar, wer für die SPÖ das Justizressort in der neuen Regierung übernimmt, die Aufgaben der neuen Ministerin oder des neuen Ministers sind aber riesig: Die Gefängnisse sind überfüllt, Richterinnen...weiterlesen »

Regierungsbildung in Österreich: Machtkampf um Justizministerium könnte Koalition gefährden

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

In Österreich soll bis zum Ende des Monats eine neue Regierung stehen. Das hatte Mitte Februar der Vorsitzende der konservativen ÖVP, Christian Stocker, angekündigt. Zuvor waren mehrwöchige Gespräche seiner...weiterlesen »

Bundesstaatsanwalt gilt als fix: "Das wäre ein Meilenstein"

vor 2 Tagen - Kurier

ÖVP, SPÖ und Neos haben sich dem Vernehmen nach auf eine unabhängige Weisungsspitze in der Justiz geeinigt. Was Martin Kreutner, ehemals Leiter der sogenannten "Pilnacek-Kommission", davon hält und warum...weiterlesen »