Streit mit Verfassungsschutz: AfD unterliegt vor Gericht

vor 4 Stunden - Süddeutsche

Die AfD hat im Streit über Angaben zu ihrem Extremismuspotenzial im Verfassungsschutzbericht des Bundes eine weitere juristische Niederlage eingesteckt. Das Bundesinnenministerium müsse Aussagen im Bericht...weiterlesen »

Nächste Klatsche für AfD: Gericht weist Klage gegen Verfassungsschutz ab

vor 5 Stunden - TAG24

Von Verena Schmitt-Roschmann Berlin - Die AfD hat im Streit über Angaben zu ihrem Extremismuspotenzial im Verfassungsschutzbericht des Bundes eine weitere juristische Niederlage eingesteckt. Das Bundesinnenministerium...weiterlesen »

AfD scheitert erneut vor Gericht: Verfassungsschutz muss Extremismuspotenzial nicht korrigieren

vor 5 Stunden - Sächsische

Vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ist die AfD erneut gegen den Verfassungsschutz unterlegen. (Archivbild) Quelle: Paul Zinken/dpa Die AfD hat eine weitere juristische Niederlage im Streit um ihre Einstufung imweiterlesen »

AfD unterliegt vor Gericht im Streit mit Verfassungsschutz

vor 6 Stunden - Merkur

Berlin - Die AfD hat im Streit über Angaben zu ihrem Extremismuspotenzial im Verfassungsschutzbericht des Bundes eine weitere juristische Niederlage eingesteckt. Das Bundesinnenministerium müsse Aussagen...weiterlesen »

Angaben zu Extremismuspotenzial: AfD unterliegt vor Gericht im Streit mit Verfassungsschutz

vor 6 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die AfD hat im Streit über Angaben zu ihrem Extremismuspotenzial im Verfassungsschutzbericht des Bundes eine weitere juristische Niederlage eingesteckt. Das Bundesinnenministerium müsse Aussagen im Bericht...weiterlesen »

Urteil: AfD unterliegt vor Gericht im Streit mit Verfassungsschutz

vor 7 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die AfD hat im Streit über Angaben zu ihrem Extremismuspotenzial im Verfassungsschutzbericht des Bundes eine weitere juristische Niederlage eingesteckt. Das Bundesinnenministerium müsse Aussagen im Bericht...weiterlesen »

Gericht: Verfassungsschutzbericht mit Aussagen über AfD muss nicht korrigiert werden

vor 4 Stunden - THE EPOCH TIMES

Das Bundesinnenministerium muss den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2022 wegen darin enthaltener Aussagen zur AfD weiterhin nicht korrigieren. Die in dem Bericht getroffenen Aussagen zu einem bestehenden...weiterlesen »

OVG: AfD-Erwähnung im Verfassungsschutzbericht 2022 war rechtens

vor 5 Stunden - Extremnews.com

Das Bundesinnenministerium muss den Verfassungsschutzbericht des Bundes für das Jahr 2022 wegen darin enthaltener Aussagen zur AfD weiterhin nicht korrigieren. Eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts...weiterlesen »

AfD scheitert erneut vor Gericht: Verfassungsschutz muss Extremismuspotenzial nicht korrigieren

vor 5 Stunden - Kieler Nachrichten

Vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ist die AfD erneut gegen den Verfassungsschutz unterlegen. (Archivbild) Quelle: Paul Zinken/dpa Die AfD hat eine weitere juristische Niederlage im Streit um ihre Einstufung imweiterlesen »

AfD scheitert erneut vor Gericht: Verfassungsschutz muss Extremismuspotenzial nicht korrigieren

vor 5 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ist die AfD erneut gegen den Verfassungsschutz unterlegen. (Archivbild) Quelle: Paul Zinken/dpa Die AfD hat eine weitere juristische Niederlage im Streit um ihre Einstufung imweiterlesen »

AfD scheitert erneut vor Gericht: Verfassungsschutz muss Extremismuspotenzial nicht korrigieren

vor 5 Stunden - Lübecker Nachrichten

Vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ist die AfD erneut gegen den Verfassungsschutz unterlegen. (Archivbild) Quelle: Paul Zinken/dpa Die AfD hat eine weitere juristische Niederlage im Streit um ihre Einstufung imweiterlesen »

AfD scheitert erneut vor Gericht: Verfassungsschutz muss Extremismuspotenzial nicht korrigieren

vor 5 Stunden - Rems-Zeitung

Vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ist die AfD erneut gegen den Verfassungsschutz unterlegen. (Archivbild) Quelle: Paul Zinken/dpa Die AfD hat eine weitere juristische Niederlage im Streit um ihre Einstufung imweiterlesen »

AfD scheitert erneut vor Gericht: Verfassungsschutz muss Extremismuspotenzial nicht korrigieren

vor 6 Stunden - Göttinger Tageblatt

Vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ist die AfD erneut gegen den Verfassungsschutz unterlegen. (Archivbild) Quelle: Paul Zinken/dpa Die AfD hat eine weitere juristische Niederlage im Streit um ihre Einstufung imweiterlesen »

AfD scheitert erneut vor Gericht: Verfassungsschutz muss Extremismuspotenzial nicht korrigieren

vor 6 Stunden - Neue Presse

Vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ist die AfD erneut gegen den Verfassungsschutz unterlegen. (Archivbild) Quelle: Paul Zinken/dpa Die AfD hat eine weitere juristische Niederlage im Streit um ihre Einstufung imweiterlesen »

KLICKEN