Schweitzer für Prüfung von AfD-Verbot

vor 14 Stunden - Tagesschau

In der Debatte um ein mögliches AfD-Verbot hat sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Schweitzer für die Vorbereitung eines Verfahrens ausgesprochen. Eine AfD-Strategie zur Spaltung von Schwarz-Rot...weiterlesen »

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Schweitzer warnt vor "Schnellschüssen" bei AfD-Verbot

vor 13 Stunden - Extremnews.com

Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat davor gewarnt, ein Verbotsverfahren gegen die AfD vorschnell in Gang zu setzen. Der "Welt am Sonntag" sagte er: "Ich bin dafür,...weiterlesen »

Debatte um Staatsdienst: Wie Behörden mit AfD-Mitgliedern umgehen wollen

vor 14 Stunden - THE EPOCH TIMES

Zwischen Rechtslage und politischem Druck Debatte um Staatsdienst: Wie Behörden mit AfD-Mitgliedern umgehen wollen Die Frage, wie mit AfD-Mitgliedern im Staatsdienst umzugehen ist, sorgt bundesweit für...weiterlesen »

Schrumpft die Kanzlermehrheit bald auf 240 Abgeordnete?

vor 18 Stunden - kyffhaeuser-nachrichten.de

So wie es Grüne und Linke schon lange forderten, hatte die SPD auf ihrem letzten Parteitag beschlossen, ein AfD-Verbot anzustreben. Für die CDU könnte ein derartiges Ansinnen ein fatales Eigentor werden....weiterlesen »

Experte warnt eindringlich vor Verbot der AfD: „Weg in den Bürgerkrieg“

vor einem Tag - DERWESTEN

Ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD wird nach wie vor diskutiert. Jetzt warnt ein Experte vor fatalen Konsequenzen. © IMAGO/Panama Pictures Welche Folgen hat Trumps Ukraine-Wende? Der CDU-nahe...weiterlesen »

Experte warnt eindringlich vor Verbot der AfD: „Weg in den Bürgerkrieg“

vor einem Tag - news38.de

Der CDU-nahe Historiker Andreas Rödder äußert sich kritisch zu den Forderungen nach einem AfD-Verbotsverfahren. Er warnt vor gravierenden politischen Folgen. Ein Verbot der Partei würde „flächendeckend...weiterlesen »

Experte warnt eindringlich vor Verbot der AfD: „Weg in den Bürgerkrieg“

vor einem Tag - Thueringen24

Experte warnt eindringlich vor Verbot der AfD: „Weg in den Bürgerkrieg“

vor einem Tag - moin.de