vor 4 Stunden - Stern
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat auch seine eigene Partei im Zusammenhang mit der geplatzten Wahl von drei Richtern am Bundesverfassungsgericht kritisiert. "Wie die Besetzung der...weiterlesen »
Stern
DER TAGESSPIEGEL
THE EPOCH TIMES
n-tv
Spiegel
tz
Merkur
T-online
HNA
vor 4 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat auch seine eigene Partei im Zusammenhang mit der geplatzten Wahl von drei Richtern am Bundesverfassungsgericht kritisiert. „Wie die Besetzung der...weiterlesen »
vor 9 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich klar vom Entwurf der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus für ein Vergesellschaftungsrahmengesetz distanziert. „Mit mir wird es keine Enteignungen...weiterlesen »
vor 11 Stunden - THE EPOCH TIMES
Debatte um Brosius-Gersdorf und Kaufhold Klingbeil fordert Wiederholung der Richterwahl von Brosius-Gersdorf Vizekanzler Lars Klingbeil sieht die angeblichen Plagiatsvorwürfe gegen Frauke Brosius-Gersdorf...weiterlesen »
vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner hat seine Position zur Diskussion um das angekündigte Vergesellschaftungsgesetz klargestellt. „Mit mir wird es keine Enteignungen geben“, postete der CDU-Politiker...weiterlesen »
vor einem Tag - n-tv
Erzkonservative und Rechtsradikale machen Stimmung gegen die Bundesverfassungsgerichtskandidatin Brosius-Gersdorf. Die Unterstellung: Sie wolle auch sehr späte Abtreibungen ermöglichen. Ein Missverständnis....weiterlesen »
vor einem Tag - Spiegel
Der frühere CSU -Chef und langjährige Bundestagsabgeordnete Horst Seehofer hätte der SPD -Verfassungsgerichtskandidatin Frauke Brosius-Gersdorf seine Stimme im Parlament gegeben. Der »Augsburger Allgemeinen«...weiterlesen »
vor einem Tag - tz
Horst Seehofer war CSU-Chef, Ministerpräsident und 28 Jahre im Bundestag – zur geplatzten Richterwahl hat er eine eigene Meinung. Berlin – Der frühere CSU -Chef und langjährige Bundestagsabgeordnete Horst Seehofer hätte der SPDweiterlesen »
vor einem Tag - Merkur
vor einem Tag - T-online
Der frühere CSU-Chef Horst Seehofer hat sich in die Debatte um eine SPD-Kandidatin für das Verfassungsgericht eingeschaltet. Seine Partei mahnt er zur Disziplin. Im Ringen um die Neubesetzung am Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »
vor einem Tag - HNA
vor einem Tag - kreiszeitung.de
Der frühere CSU-Chef und langjährige Bundestagsabgeordnete Horst Seehofer hätte der SPD-Verfassungsgerichtskandidatin Frauke Brosius-Gersdorf seine Stimme im Parlament gegeben. Der „Augsburger Allgemeinen“...weiterlesen »
vor einem Tag - op-online.de
vor einem Tag - MANNHEIM24
vor einem Tag - Extremnews.com
Im Streit um die Nominierung von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht hält ihr ehemalige Doktorvater Horst Dreier das Gericht bislang nicht für beschädigt. "Ich sehe das Gericht nicht...weiterlesen »
Der Staatsrechtler Horst Dreier, Doktorvater von Frauke Brosius-Gersdorf und ehemaliger Kandidat für das Amt eines Verfassungsrichters, warnt vor einer Politisierung der Richterwahl wie in den Vereinigten...weiterlesen »
vor einem Tag - Kurierverlag.de
Horst Seehofer war nicht nur CSU-Chef und Ministerpräsident, sondern auch 28 Jahre lang Bundestagsabgeordneter. Zur geplatzten Richterwahl hat er eine eigene Meinung. Der frühere CSU-Chef und langjährige...weiterlesen »
vor einem Tag - HARZ KURIER
Regionalreporter, Wissenschaftsredakteur Braunschweig. Die SPD treibt die von ihr beklagte Spaltung der Gesellschaft mit der politischen Besetzung unpolitischer Ämter selbst voran, meint Johannes A. Kaufmann....weiterlesen »
vor einem Tag - Braunschweiger Zeitung
Braunschweig. Die SPD treibt die von ihr beklagte Spaltung der Gesellschaft mit der politischen Besetzung unpolitischer Ämter selbst voran, meint Johannes A. Kaufmann. Die eine Seite warnt vor einer Linksradikalen...weiterlesen »
vor einem Tag - THE EPOCH TIMES
Nach Verabschiedung der Verwaltungsreform Berlins Regierungschef lässt „Brandmauer“ zur Linksfraktion weiter wackeln Kai Wegner (CDU), der Regierende Bürgermeister Berlins, will sich auch weiter mit Linken...weiterlesen »
vor einem Tag - Stern
Der frühere CSU -Chef und langjährige Bundestagsabgeordnete Horst Seehofer hätte der SPD-Verfassungsgerichtskandidatin Frauke Brosius-Gersdorf seine Stimme im Parlament gegeben. Der "Augsburger Allgemeinen"...weiterlesen »
vor einem Tag - Abendzeitung
Der frühere CSU-Chef und langjährige Bundestagsabgeordnete Horst Seehofer hätte der SPD-Verfassungsgerichtskandidatin Frauke Brosius-Gersdorf seine Stimme im Parlament gegeben. Der "Augsburger Allgemeinen"...weiterlesen »
Aus Sicht des Staatsrechtlers Alexander Thiele sollte es im Interesse der Unionsfraktion liegen, Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin zu wählen. "Brosius-Gersdorf ist eigentlich eine wunderbare...weiterlesen »
vor einem Tag - nordbayern
Richterwahl Berlin - Horst Seehofer war nicht nur CSU-Chef und Ministerpräsident, sondern auch 28 Jahre lang Bundestagsabgeordneter. Zur geplatzten Richterwahl hat eine eigene...weiterlesen »
vor einem Tag - DONAU KURIER
Horst Seehofer war nicht nur CSU-Chef und Ministerpräsident, sondern auch 28 Jahre lang Bundestagsabgeordneter. Zur geplatzten Richterwahl hat eine eigene Meinung. Der frühere CSU-Chef und langjährige...weiterlesen »
Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) rät davon ab, die Entscheidung über die Besetzung der Richterposten für das Bundesverfassungsgericht an den Bundesrat zu übertragen. "So aufgeladen wie die...weiterlesen »
vor einem Tag - Onetz
vor einem Tag - WAZ
Korrespondentin Bundespolitik Berlin. 2008 scheiterte Horst Dreiers Nominierung fürs Verfassungsgericht, heute steht seine Ex-Doktorandin im Feuer. Welche Parallelen er sieht.weiterlesen »
vor einem Tag - Hambuger Abendblatt
Berlin. 2008 scheiterte Horst Dreiers Nominierung fürs Verfassungsgericht, heute steht seine Ex-Doktorandin im Feuer. Welche Parallelen er sieht.weiterlesen »
vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG
vor einem Tag - Thüringer Allgemeine
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch kritisiert nach dem Gespräch der Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, mit Vertretern der katholischen Kirche Rücktrittsforderungen an...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Süddeutsche
Die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin wurde vor allem wegen ihrer Aussagen zum Schwangerschaftsabbruch vorerst verhindert. Wie die Rechtswissenschaft zu dem Streitthema steht. Dass...weiterlesen »
vor einem Tag - nd-aktuell.de
CDU-Politiker Weimer will Richterwahl verändern Berlin. Am Vorschlag einer Änderung der Richterwahl am Bundesverfassungsgericht im Zuge der gescheiterten Wahl der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf gibt...weiterlesen »
Die Wahl der neuen Verfassungsrichter soll eine handlungsfähige Regierung zeigen. Der Fall von Frauke Brosius-Gersdorf stellt jedoch die erste schwarz-rote Vertrauenskrise dar. Leserinnen und Leser schreiben...weiterlesen »
vor 2 Tagen - T-online
Neben Frauke Brosius-Gersdorf hatte die SPD noch eine zweite Frau für das Verfassungsgericht nominiert. Sie stand weniger im Fokus. Aber wer ist Ann-Katrin Kaufhold? Eigentlich sollten am vergangenen Freitag...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Sächsische
Das Bundesverfassungsgericht hat seinen Sitz in Karlsruhe. Quelle: Uli Deck/dpa Die geplatzte Wahl neuer Richterinnen und Richter hat das Bundesverfassungsgericht in den Fokus gerückt. Was genau sind seine...weiterlesen »