Bezirksregierung hebt Dortmunder Brandmauer-Beschluss auf

Bezirksregierung hebt Dortmunder Brandmauer-Beschluss auf

vor 3 Stunden - WAZ

Die Bezirksregierung Arnsberg hat den „Brandmauer-Beschluss“ des Dortmunder Stadtrats gegen die AfD als rechtswidrig eingestuft und aufgehoben. Der Beschluss einer Stadtratsmehrheit war von der Bezirksregierung...weiterlesen »

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Streit mit Kommunalaufsicht: Bezirksregierung hebt Dortmunder Brandmauer-Beschluss auf

vor 3 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Die Bezirksregierung Arnsberg hat den sogenannten Brandmauerbeschluss des Dortmunder Stadtrats aufgehoben. (Archivbild) Copyright: Bernd Thissen/dpa Die Mehrheit im Dortmunder Rat hatte einen Brandmauer-Beschluss...weiterlesen »

Streit mit Kommunalaufsicht: Bezirksregierung hebt Dortmunder Brandmauer-Beschluss auf

vor 3 Stunden - Kölnische Rundschau

Die Mehrheit im Dortmunder Rat hatte einen Brandmauer-Beschluss gegen die AfD gefasst. Nach langem Hin und Her hat die Bezirksregierung diesen nun als rechtswidrig aufgehoben. Eine Klage wäre möglich....weiterlesen »

Streit mit Kommunalaufsicht: Bezirksregierung hebt Dortmunder Brandmauer-Beschluss auf

vor 3 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Die Bezirksregierung Arnsberg hat den sogenannten Brandmauer-Beschluss des Dortmunder Stadtrats gegen die AfD als rechtswidrig eingestuft und aufgehoben. Der Beschluss einer Stadtratsmehrheit war von der...weiterlesen »

Bezirksregierung hebt Dortmunder Brandmauer-Beschluss auf

vor 3 Stunden - Westfälische Nachrichten

Die Mehrheit im Dortmunder Rat hatte einen Brandmauer-Beschluss gegen die AfD gefasst. Nach langem Hin und Her hat die Bezirksregierung diesen nun als rechtswidrig aufgehoben. Eine Klage wäre möglich....weiterlesen »

Bezirksregierung hebt Dortmunder Brandmauer-Beschluss auf

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Die Mehrheit im Dortmunder Rat hatte einen Brandmauer-Beschluss gegen die AfD gefasst. Nach langem Hin und Her hat die Bezirksregierung diesen nun als rechtswidrig aufgehoben. Eine Klage wäre möglich....weiterlesen »

Bezirksregierung hebt Dortmunder Brandmauer-Beschluss auf

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Bezirksregierung hebt Dortmunder Brandmauer-Beschluss auf

vor 3 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Die Mehrheit im Dortmunder Rat hatte einen Brandmauer-Beschluss gegen die AfD gefasst. Nach langem Hin und Her hat die Bezirksregierung diesen nun als rechtswidrig aufgehoben. Eine Klage wäre möglich....weiterlesen »

Bezirksregierung hebt Dortmunder Brandmauer-Beschluss auf

vor 3 Stunden - LZ.de

Die Bezirksregierung Arnsberg hat den sogenannten Brandmauer-Beschluss des Dortmunder Stadtrats gegen die AfD als rechtswidrig eingestuft und aufgehoben. Der Beschluss einer Stadtratsmehrheit war von der...weiterlesen »

Politikum oder nicht: Geheime Wahl der stellvertretenden Bürgermeister

vor 8 Stunden - WAZ

Die Abstimmung über die Stellvertreter von Hattingens neuer Bürgermeisterin Melanie Witte-Lonsing ist geheim. Birgt eben dies eine Gefahr für Quertreiber in den Ratsfraktionen? Wie stehen AfD und Linke...weiterlesen »

Konstituierende Ratssitzung: Trotz aller Unterschiede Politik für Siegburg

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Die neuen Stadtverordneten absolvierten im frisch sanierten Ratssaal ein großes Pflichtprogramm. In jedem Neubeginn soll bekanntlich ein Zauber stecken, und das war sicherlich der Fall, als der neue Stadtrat...weiterlesen »

Neue Gesichter im Rat

vor einem Tag - erkrath.jetzt

Der Rat ist in dieser Ratsperiode auf 52 Mitglieder angewachsen. „Ich blicke in die Gesichter vieler neuer Ratsmitglieder. Herzlich willkommen“, begrüßte Wolfgang Jöbges die Anwesenden. Als Dienstältestes...weiterlesen »

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