AfD steht im Rat vor Scherbenhaufen

AfD steht im Rat vor Scherbenhaufen

vor 3 Stunden - Westfälische Nachrichten

Die Freude über den Fraktionsstatus im Rat währte bei der AfD in Münster nur kurz. Wenige Stunden nach der ersten Ratssitzung kam der Tiefschlag. Mit weitreichenden Folgen für die Rechtsaußen-Partei. Erster...weiterlesen »

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Erste Ratssitzung: AfD in Much erhält einen Ausschussvorsitz

vor 3 Stunden - Kölnische Rundschau

Rund 50 Bürgerinnen und Bürger verfolgten die konstituierende Sitzung des Gemeinderats Much, in dem erstmals die AfD Sitz und Stimme hat. Nur selten finden sich so viele Bürger zu einer Sitzung des Gemeinderates...weiterlesen »

Bezirksregierung hebt Dortmunder Brandmauer-Beschluss auf

vor 7 Stunden - WAZ

Die Bezirksregierung Arnsberg hat den „Brandmauer-Beschluss“ des Dortmunder Stadtrats gegen die AfD als rechtswidrig eingestuft und aufgehoben. Der Beschluss einer Stadtratsmehrheit war von der Bezirksregierung...weiterlesen »

Streit mit Kommunalaufsicht: Bezirksregierung hebt Dortmunder Brandmauer-Beschluss auf

vor 7 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Die Bezirksregierung Arnsberg hat den sogenannten Brandmauerbeschluss des Dortmunder Stadtrats aufgehoben. (Archivbild) Copyright: Bernd Thissen/dpa Die Mehrheit im Dortmunder Rat hatte einen Brandmauer-Beschluss...weiterlesen »

Option Minderheitsregierung? - Merz zwischen SPD und AfD

vor 5 Stunden - Cicero

Es kracht gewaltig in der schwarz-roten Koalition. Sollten die „Jungen Wilden“ in der CDU/CSU das vom Kabinett beschlossene Rentenpaket tatsächlich ablehnen, würde die SPD die Koalition wahrscheinlich...weiterlesen »

Streit mit Kommunalaufsicht: Bezirksregierung hebt Dortmunder Brandmauer-Beschluss auf

vor 7 Stunden - Kölnische Rundschau

Die Mehrheit im Dortmunder Rat hatte einen Brandmauer-Beschluss gegen die AfD gefasst. Nach langem Hin und Her hat die Bezirksregierung diesen nun als rechtswidrig aufgehoben. Eine Klage wäre möglich....weiterlesen »

Streit mit Kommunalaufsicht: Bezirksregierung hebt Dortmunder Brandmauer-Beschluss auf

vor 7 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Die Bezirksregierung Arnsberg hat den sogenannten Brandmauer-Beschluss des Dortmunder Stadtrats gegen die AfD als rechtswidrig eingestuft und aufgehoben. Der Beschluss einer Stadtratsmehrheit war von der...weiterlesen »

Bezirksregierung hebt Dortmunder Brandmauer-Beschluss auf

vor 7 Stunden - Westfälische Nachrichten

Die Mehrheit im Dortmunder Rat hatte einen Brandmauer-Beschluss gegen die AfD gefasst. Nach langem Hin und Her hat die Bezirksregierung diesen nun als rechtswidrig aufgehoben. Eine Klage wäre möglich....weiterlesen »

Bezirksregierung hebt Dortmunder Brandmauer-Beschluss auf

vor 7 Stunden - Dorstener Zeitung

Die Mehrheit im Dortmunder Rat hatte einen Brandmauer-Beschluss gegen die AfD gefasst. Nach langem Hin und Her hat die Bezirksregierung diesen nun als rechtswidrig aufgehoben. Eine Klage wäre möglich....weiterlesen »

Bezirksregierung hebt Dortmunder Brandmauer-Beschluss auf

vor 7 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Die Mehrheit im Dortmunder Rat hatte einen Brandmauer-Beschluss gegen die AfD gefasst. Nach langem Hin und Her hat die Bezirksregierung diesen nun als rechtswidrig aufgehoben. Eine Klage wäre möglich....weiterlesen »

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vor 7 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

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vor 7 Stunden - LZ.de

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Politikum oder nicht: Geheime Wahl der stellvertretenden Bürgermeister

vor 12 Stunden - WAZ

Die Abstimmung über die Stellvertreter von Hattingens neuer Bürgermeisterin Melanie Witte-Lonsing ist geheim. Birgt eben dies eine Gefahr für Quertreiber in den Ratsfraktionen? Wie stehen AfD und Linke...weiterlesen »

Stadtentwicklungsgesellschaft gegründet: SPD fordert preiswerten Wohnraum in der City von Sankt Augustin

vor 11 Stunden - Kölnische Rundschau

Strittige Themen bei der ersten Sitzung des neuen Stadtrates wurden in Ausschüsse verwiesen, um Beschlüsse mit Stimmen der AFD zu vermeiden. Eine Stimme Mehrheit im Stadtrat hat das Bündnis aus CDU, FDP...weiterlesen »

AfD-Verbot prüfen? Warum diese Debatte in Sachsen nicht vorbei ist

vor 16 Stunden - Sächsische

In Sachsen ist die AfD als erwiesen rechtsextrem eingestuft. Regelmäßig wird diskutiert, ob die Partei inhaltlich gestellt – oder vom obersten Gericht verboten werden soll. Der sächsische Landtag stimmte...weiterlesen »

AfD-Verbot prüfen? Warum diese Debatte in Sachsen nicht vorbei ist

vor 16 Stunden - Leipziger Volkszeitung

In Sachsen ist die AfD als erwiesen rechtsextrem eingestuft. Regelmäßig wird diskutiert, ob die Partei inhaltlich gestellt – oder vom obersten Gericht verboten werden soll. Der sächsische Landtag stimmte...weiterlesen »

Offener Brief an Bürgerinnen und Bürger: Grüne in Troisdorf kritisieren Abstimmung der CDU mit AfD

vor 15 Stunden - Kölnische Rundschau

„Als bedenklich“ bezeichnen es die Grünen, dass die CDU auf Mehrheiten mit der AfD gesetzt haben soll, obwohl es andere Möglichkeiten gegeben habe. Hat die CDU die „AfD-Brandmauer abgerissen?“ Diese Frage...weiterlesen »

Plötzlich ganz kleinlaut: Grüne entschuldigen sich nach Beschluss mit AfD-Zustimmung

vor einem Tag - Hamburger Morgenpost

Jetzt rudern die Grünen zurück: Nach harscher Kritik an einem mit AfD-Zustimmung gefassten Beschluss im Kieler Bauausschuss hat die Fraktion kleinlaut um Entschuldigung gebeten. „Der Fehler liegt eindeutig...weiterlesen »

„Erst mal abliefern“: Kommentar zur Beschwerde der AfD in der Reichshofer Ratssitzung

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

„Erst abliefern, dann auftrumpfen“, kommentiert unser Redakteur Torsten Sülzer die Kritik der AfD in Reichshof am Umgang mit ihr. Die AfD im Reichshofer Rat fühlt sich schon nach einer Woche ausgegrenzt....weiterlesen »

Brandmauer-Eklat in Kiel: Die Grünen entschuldigen sich bei der SPD

vor einem Tag - Sächsische

Nach dem Kieler Brandmauer-Eklat wollen sich die Grünen nun bei der SPD entschuldigen. Ob die Krise der grün-roten Rathaus-Kooperation damit wenige Tage vor der Oberbürgermeister-Wahl am kommenden Sonntag...weiterlesen »

Brandmauer-Eklat in Kiel: Die Grünen entschuldigen sich bei der SPD

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Nach dem Kieler Brandmauer-Eklat wollen sich die Grünen nun bei der SPD entschuldigen. Ob die Krise der grün-roten Rathaus-Kooperation damit wenige Tage vor der Oberbürgermeister-Wahl am kommenden Sonntag...weiterlesen »

Konstituierende Ratssitzung: Trotz aller Unterschiede Politik für Siegburg

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Die neuen Stadtverordneten absolvierten im frisch sanierten Ratssaal ein großes Pflichtprogramm. In jedem Neubeginn soll bekanntlich ein Zauber stecken, und das war sicherlich der Fall, als der neue Stadtrat...weiterlesen »

Neue Gesichter im Rat

vor einem Tag - erkrath.jetzt

Der Rat ist in dieser Ratsperiode auf 52 Mitglieder angewachsen. „Ich blicke in die Gesichter vieler neuer Ratsmitglieder. Herzlich willkommen“, begrüßte Wolfgang Jöbges die Anwesenden. Als Dienstältestes...weiterlesen »

Brandmauer-Eklat in Kiel: Die Grünen entschuldigen sich bei der SPD

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Nach dem Kieler Brandmauer-Eklat wollen sich die Grünen nun bei der SPD entschuldigen. Ob die Krise der grün-roten Rathaus-Kooperation damit wenige Tage vor der Oberbürgermeister-Wahl am kommenden Sonntag...weiterlesen »

Brandmauer-Eklat in Kiel: Die Grünen entschuldigen sich bei der SPD

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Nach dem Kieler Brandmauer-Eklat wollen sich die Grünen nun bei der SPD entschuldigen. Ob die Krise der grün-roten Rathaus-Kooperation damit wenige Tage vor der Oberbürgermeister-Wahl am kommenden Sonntag...weiterlesen »

Brandmauer-Eklat in Kiel: Die Grünen entschuldigen sich bei der SPD

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Nach dem Kieler Brandmauer-Eklat wollen sich die Grünen nun bei der SPD entschuldigen. Ob die Krise der grün-roten Rathaus-Kooperation damit wenige Tage vor der Oberbürgermeister-Wahl am kommenden Sonntag...weiterlesen »

Brandmauer-Eklat in Kiel: Die Grünen entschuldigen sich bei der SPD

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Nach dem Kieler Brandmauer-Eklat wollen sich die Grünen nun bei der SPD entschuldigen. Ob die Krise der grün-roten Rathaus-Kooperation damit wenige Tage vor der Oberbürgermeister-Wahl am kommenden Sonntag...weiterlesen »

Brandmauer-Eklat in Kiel: Die Grünen entschuldigen sich bei der SPD

vor einem Tag - Neue Presse

Nach dem Kieler Brandmauer-Eklat wollen sich die Grünen nun bei der SPD entschuldigen. Ob die Krise der grün-roten Rathaus-Kooperation damit wenige Tage vor der Oberbürgermeister-Wahl am kommenden Sonntag...weiterlesen »

Brandmauer-Eklat in Kiel: Die Grünen entschuldigen sich bei der SPD

vor einem Tag - OP-marburg

Nach dem Kieler Brandmauer-Eklat wollen sich die Grünen nun bei der SPD entschuldigen. Ob die Krise der grün-roten Rathaus-Kooperation damit wenige Tage vor der Oberbürgermeister-Wahl am kommenden Sonntag...weiterlesen »

Brandmauer-Eklat in Kiel: Die Grünen entschuldigen sich bei der SPD

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Nach dem Kieler Brandmauer-Eklat wollen sich die Grünen nun bei der SPD entschuldigen. Ob die Krise der grün-roten Rathaus-Kooperation damit wenige Tage vor der Oberbürgermeister-Wahl am kommenden Sonntag...weiterlesen »

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