Waffenexport in Kriegsgebiete: SVP zockt mit der Neutralität

vor einer Stunde - Watson

Um der darbenden Rüstungsindustrie zu helfen, wollen die Bürgerlichen Waffenlieferungen an kriegsführende Länder erlauben. Damit nehmen sie einen Clash mit der Neutralität in Kauf. In ganz Europa boomt...weiterlesen »

Bürgerliche wollen Kriegsmaterialgesetz stark lockern – doch nicht für die Ukraine

vor 19 Stunden - Watson

Die Bürgerlichen arbeiteten hinter den Kulissen intensiv an einem Plan, um die Schweizer Rüstungsindustrie zu retten. SP und Grüne schäumen vor Wut. Sie drohen schon jetzt mit dem Referendum. Bei der SP...weiterlesen »

Mitte, FDP und SVP wollen das Kriegsmaterialgesetz stark lockern – selbst Neutralitätspapst Blocher gibt den Segen

vor einem Tag - Aargauer Zeitung

Die Bürgerlichen arbeiteten hinter den Kulissen intensiv an einem Plan, um die Schweizer Rüstungsindustrie zu retten. SP und Grüne schäumen vor Wut. Sie drohen schon jetzt mit dem Referendum. Bei der SP...weiterlesen »

Mitte, FDP und SVP wollen das Kriegsmaterialgesetz stark lockern – selbst Neutralitätspapst Blocher gibt den Segen

vor einem Tag - Tagblatt

Die Bürgerlichen arbeiteten hinter den Kulissen intensiv an einem Plan, um die Schweizer Rüstungsindustrie zu retten. SP und Grüne schäumen vor Wut. Sie drohen schon jetzt mit dem Referendum. Bei der SP...weiterlesen »

Die SVP setzt sich beim Kriegsmaterialgesetz durch

vor einem Tag - Neue Zürcher Zeitung

Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine diskutiert das Schweizer Parlament über Lockerungen im rigiden Kriegsmaterialgesetz. Die Debatte wurde von zwei Maximalforderungen geprägt: Links wollte das Gesetz...weiterlesen »

Nationalratskommission will mehr Kriegsmaterial-Exporte zulassen

vor einem Tag - Watson

Schweizer Rüstungsbetriebe sollen künftig auch Kriegsmaterial in Länder ausliefern können, wenn sich diese in einem bewaffneten Konflikt befinden. Auch die Weitergabe von Waffen soll grundsätzlich möglich...weiterlesen »

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