Berliner Senat: Antrag von SPD und CDU könnte AfD-Verbotsverfahre...

Berliner Senat: Antrag von SPD und CDU könnte AfD-Verbotsverfahren unterstützen

vor einer Woche - Spiegel

Die Gründung der neuen Jugendorganisation »Generation Deutschland« hat die Diskussion über ein mögliches AfD -Verbotsverfahren befeuert. Die Regierungskoalition im Senat von Berlin schlägt nun einen neuen...weiterlesen »

Spiegel

DER TAGESSPIEGEL

nd-aktuell.de

Debatte um AfD-Verbotsverfahren: Berliner Koalition legt eigenen Antrag zur „wehrhaften Demokratie“ vor

vor einer Woche - DER TAGESSPIEGEL

Die schwarz-rote Koalition in Berlin will sich in der Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren nicht länger von Grünen und Linken treiben lassen. Am Donnerstag wird sie zu dem Thema einen eigenen Antrag ins...weiterlesen »

Verbot der AfD | Berlin: SPD und CDU vor AfD-Verbotsverfahren

vor einer Woche - nd-aktuell.de

Antrag soll schon am Donnerstag im Abgeordnetenhaus beschlossen werden Berlin könnte sich als erstes Bundesland mit Regierungsbeteiligung der CDU für ein Verbotsverfahren gegen die AfD aussprechen. Einen...weiterlesen »

AfD-Verbot | Berlin: Grüne und Linke vertagen erneut Antrag zum AfD-Verbot

vor einer Woche - nd-aktuell.de

Entscheidung frühestens im Januar Zum wiederholten Mal haben die Fraktion von Grünen und Linke einen Antrag zur Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD von der Tagesordnung der Plenarsitzung im...weiterlesen »