ElWG - Abstimmung trotz fehlender Zweidrittelmehrheit

vor einer Stunde - Salzburger Nachrichten

Die Novelle des Elektrizitätswirtschaftsgesetzes (ElWG) soll laut Parlamentskorrespondenz am Donnerstagabend im Nationalrat beschlossen werden. Unklar ist allerdings, wo die dafür nötige Zweidrittelmehrheit...weiterlesen »

Salzburger Nachrichten

Kurier

derStandard

Volarberg Online

derStandard

energate-messenger.ch

Volarberg Online

Salzburger Nachrichten

Kurier

Die Presse

Stromgesetz: "Bei gutem Willen kann man zustimmen"

vor 4 Stunden - Kurier

Klubchefs der Regierungsparteien gaben eine Vorschau auf die Plenarwoche und hoffen weiter auf Zustimmung der Opposition für ihr "Günstiger-Strom-Gesetz". 73 Gesetzesbeschlüsse hat die türkis-rot-pinke...weiterlesen »

Gebühren für Staatsbürgerschaft in Niederösterreich sollen steigen

vor 4 Stunden - derStandard

ÖVP und FPÖ schlagen eine Maximalgebühr von 2.100 Euro vor. Die FPÖ fordert eine Verschärfung des Staatsbürgerschaftsrechts, das zu den strengsten der Welt zählt St. Pölten – In Niederösterreich soll die...weiterlesen »

Strommarktgesetz muss sich in Geduld üben

vor 5 Stunden - Volarberg Online

Das Strommarktgesetz hat weiter keine Zweidrittelmehrheit im Nationalrat in der Tasche. Der Beschluss des neuen Elektrizitätswirtschaftsgesetzes (ElWG) in der aktuellen Plenarwoche des Nationalrats wackelt....weiterlesen »

Regierung will noch diese Woche neues Strom-Gesetz, Grüne skeptisch

vor 5 Stunden - derStandard

Die österreichische Bundesregierung will in der aktuellen Plenarwoche ihr sogenanntes "Günstiger Strom-Gesetz" beschließen. Für die Zweidrittelmehrheit brauchen sie FPÖ oder Grüne – beide zeigen sich noch skeptischweiterlesen »

Regierung plant Reduktion der Stromnetzbetreiber

vor 3 Stunden - energate-messenger.ch

Wien (energate) – In Österreich gibt es derzeit rund 110 Stromnetzbetreiber. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hatte bereits im Sommer angekündigt, die Zahl der Netzbetreiber auf unter 80 zu senken....weiterlesen »

Strommarktgesetz noch ohne Zweidrittelmehrheit

vor 8 Stunden - Volarberg Online

Der Beschluss des neuen Elektrizitätswirtschaftsgesetzes (ElWG) in der aktuellen Plenarwoche des Nationalrats wackelt. Die Grünen sind noch nicht bereit, dem von Regierungsseite als "Günstiger Strom-Gesetz"...weiterlesen »

Strommarktgesetz noch ohne Zweidrittelmehrheit

vor 8 Stunden - Salzburger Nachrichten

Schellhorn: "Achtung, staatliches Pyramidenspiel, Sie werden um Ihr Geld gebracht!"

vor 13 Stunden - Kurier

"Es ist kein Sparpaket", sagt Agenda Austria-Chef Franz Schellhorn. Im Podcast spricht er über seinen Bruder Sepp, warum die ÖVP erschöpft, die FPÖ ihm teils schizophren erscheint und August Wöginger ein...weiterlesen »

U-Ausschuss live: „Vielleicht kann man in Berlin ja lernen, wie man es nicht macht“ [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Auf Initiative der FPÖ lassen sich die Fraktionsvorsitzenden in Berlin die Regeln für die Live-Übertragung des Untersuchungsausschusses erklären. Dabei will eigentlich keine der Parteien das deutsche Modell....weiterlesen »