Vorstoß Spahns: Höcke nicht zum Märtyrer machen

vor 2 Stunden - FAZ

Höcke verbieten, wenn man es schon nicht mit der ganzen AfD tun kann? Das Risiko ist das gleiche: dass man so extrem rechte Märtyrer schafft. Über einen solchen Schritt nachzudenken, ist legitim. Eine...weiterlesen »

AfD-Debatte in der Union: Warum Spahn vorschlägt, Höcke das Wahlrecht zu entziehen

vor 2 Stunden - FAZ

Der Unionsfraktionschef will Höcke das Wahlrecht entziehen, während die CSU über ein Teilverbot der AfD nachdenkt. Ändert die Union ihren Kurs in puncto AfD-Verbotsverfahren? Jenseits des politischen Bekämpfens...weiterlesen »

Update am Abend: 19.00 Uhr: Trumps Jumbo zwingt Türkei zum Umbau + Neuer drängt Nübel raus

vor 4 Stunden - FOCUS Online

Klöckner droht AfD-Rauswurf : Bundestagspräsidentin Julia Klöckner drohte der AfD-Fraktion während der Debatte zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung mit Konsequenzen bis hin zum Verweis aus dem Plenarsaal, nachdemweiterlesen »

CSU-Chef gegen die eigene Partei: Söder hält teilweises AfD-Verbotsverfahren für schlechte Idee

vor 6 Stunden - n-tv

Seit Jahren wird über ein mögliches AfD-Verbot diskutiert. Teile der CSU sprechen sich für ein Verbot einzelner Landesverbände aus. Speziell der Thüringer Ableger steht dabei im Fokus. Parteichef Söder...weiterlesen »

Söder sieht AfD-Höhenflug bröckeln – „habe genau hingehört“

vor 7 Stunden - Merkur

CSU-Chef Markus Söder glaubt, dass das Reformpaket der Merz-Regierung die AfD schwächen wird. Beim Parteitag in Erfurt habe er zugehört und etwas erkannt. München/Hamburg – Der Höhenflug der AfD könnte...weiterlesen »

Söder gegen AfD-Teilverbot: „Keinen Märtyrerstatus schaffen“

vor 8 Stunden - Abendzeitung

CSU-Chef Markus Söder lehnt ein mögliches Verbotsverfahren gegen Teile der AfD ab und stellt sich damit gegen Überlegungen führender Parteifreunde. "Ich glaube nicht, dass das der richtige Weg ist", sagte...weiterlesen »

Die Union braucht einen Plan zum Umgang mit der AfD - alles andere hilft den Extremisten

vor 8 Stunden - Erlanger Nachrichten

Kommentar München - Es ist schon kurios, dass ausgerechnet die CSU jetzt über das Verbot des AfD-Landesverbands in Thüringen nachdenkt. Dabei braucht es keinen vielstimmigen...weiterlesen »

Söder gegen teilweises AfD-Verbotsverfahren

vor 9 Stunden - Abendzeitung

CSU-Chef Markus Söder lehnt ein mögliches Verbotsverfahren gegen Teile der AfD ab und stellt sich damit gegen Überlegungen führender Parteifreunde. "Ich glaube nicht, dass das der richtige Weg ist", sagte...weiterlesen »

Söder gegen teilweises AfD-Verbotsverfahren

vor 9 Stunden - nordbayern

CSU-Chef bremst Parteifreunde 10.07.2026, 14:46 Uhr Berlin - Seit Jahren wird über ein AfD-Verbotsverfahren diskutiert – die Meinungen gehen auseinander. Nun sind Teile der...weiterlesen »

Söder gegen teilweises AfD-Verbotsverfahren

vor 9 Stunden - DONAU KURIER

Seit Jahren wird über ein AfD-Verbotsverfahren diskutiert – die Meinungen gehen auseinander. Nun sind Teile der CSU offen für einen Plan B - doch der Parteichef widerspricht. CSU-Chef Markus Söder lehnt...weiterlesen »

Björn Höcke: Spahn fordert Aberkennung des Wahlrechts für AfD-Politiker

vor 10 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Björn Höckes AfD in Thüringen ist als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Jens Spahn fordert nun Maßnahmen gegen Höcke persönlich. Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Söder gegen teilweises AfD-Verbotsverfahren

vor 9 Stunden - Onetz

CSU-Chef Markus Söder lehnt ein mögliches Verbotsverfahren gegen Teile der AfD ab und stellt sich damit gegen Überlegungen führender Parteifreunde. „Ich glaube nicht, dass das der richtige Weg ist“, sagte...weiterlesen »

Statt eines Verbots der AfD: Spahn schlägt Aberkennung des Wahlrechts für Höcke vor

vor 13 Stunden - n-tv

Versuche, die AfD als gesamte Partei zu verbieten, laufen bisher ins Leere. Unions-Fraktionschef Spahn verfolgt einen anderen Plan und will einzelnen Politikern das Wahlrecht entziehen lassen - etwa dem...weiterlesen »

Darf AfD-Höcke bald nicht mehr wählen? Das fordert Jens Spahn

vor 14 Stunden - TAG24

Von Stefan Hantzschmann Erfurt/Berlin - Unionsfraktionschef Jens Spahn (46) hat einen Entzug des passiven Wahlrechts von Thüringens AfD -Chef Björn Höcke (54) ins Spiel gebracht. "Alle reden ja immer über...weiterlesen »

„Wie wäre es mit besserer Politik?”: Leser bewerten Spahns Vorschlag zu Björn Höcke

vor 15 Stunden - FOCUS Online

Jens Spahn schlägt vor, Björn Höcke das Wahlrecht zu entziehen – das sorgt für eine kontroverse Debatte unter unseren Lesern. Ein überraschender Vorstoß von Jens Spahn, Björn Höcke das Wahlrecht abzuerkennen,...weiterlesen »

Vom ewigen Geschenk an die AfD

vor 10 Stunden - Ruhrbarone

Ein entschlossener Rechtsstaat muss sich gegen Extremismus wehren – daran gibt es keinen vernünftigen Zweifel. Doch ebenso gilt: Wer eine politische Partei dauerhaft kleinhalten oder zurückdrängen will,...weiterlesen »

Statt Parteiverbotsverfahren: Spahn plädiert für Wahlrechtsentzug von Thüringens AfD-Chef Höcke

vor 15 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke gilt als Rechtsaußen seiner Partei, die vom Landesverfassungsschutz bereits 2021 als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde. Höcke selbst ist bereits zweimal vom...weiterlesen »

Jens Spahn regt Aberkennung von Björn Höckes Wahlrecht an

vor 17 Stunden - FOCUS Online

Unionsfraktionschef Jens Spahn regt Im FOCUS-Podcast „Machtmenschen“ an, dem AfD-Politiker Björn Höcke dessen Wahlrechte abzuerkennen. „Alle reden immer über Verbotsverfahren. Wie wäre es denn, wenn wir...weiterlesen »

AfD: CSU-Politiker zeigen sich offen für Teilverbot im Fall Thüringen

vor einem Tag - Spiegel

Die CSU im bayerischen Landtag beabsichtigt, ein Verbot des thüringischen AfD -Landesverbands nicht weiter auszuschließen. Es käme jetzt darauf an, Probleme zu lösen »und damit das Vertrauen der Menschen...weiterlesen »

Rechtsextremismus: CSU denkt über „Teilverbot“ der AfD nach

vor einem Tag - Süddeutsche

Parteichef Söder lehnt ein AfD-Verbot strikt ab. Nun bringt Fraktionschef Holetschek eine neue Idee ins Gespräch. Auch Landtagspräsidentin Aigner hat sich zuletzt deutlich geäußert. I n der CSU sinken...weiterlesen »

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