Ungarn-Resolution: EU-Parlament stellt Ratspräsidentschaft infrage

am 6.2023 - Göttinger Tageblatt

Berlin. Der Resolutionsentwurf liest sich wie eine Anklageschrift. Von Einschüchterung von Unternehmen ist darin die Rede, von manipulierten öffentlichen Beschaffungsverfahren, vom Untergraben der Meinungsfreiheit...weiterlesen »

Victor Orban: Der "Diktator" der EU wird 60 – für ungarische Minderheiten ist das kein Grund zum Feiern

am 5.2023 - Stern

Der ungarische Ministerpräsident hat in Ungarn einige Unterstützer. Doch sein Geburtstag dürfte nicht für alle ein freudiger Tag sein. Denn Victor Orban hat vielen Menschen das Leben schwerer gemacht,...weiterlesen »

EU-Parlament will Ungarn Eignung für Ratsvorsitz absprechen

am 5.2023 - Volarberg Online

Das EU-Parlament will am Donnerstag die Eignung Ungarns, Mitte 2024 den EU-Ratsvorsitz zu übernehmen, in einer Resolution anzweifeln. "Die Resolution zur Rechtsstaatlichkeit wird mit großer Mehrheit angenommen...weiterlesen »

Ungarn-Resolution: EU-Parlament stellt Ratspräsidentschaft infrage

am 6.2023 - Lübecker Nachrichten

Berlin. Der Resolutionsentwurf liest sich wie eine Anklageschrift. Von Einschüchterung von Unternehmen ist darin die Rede, von manipulierten öffentlichen Beschaffungsverfahren, vom Untergraben der Meinungsfreiheit...weiterlesen »

Ungarn-Resolution: EU-Parlament stellt Ratspräsidentschaft infrage

am 6.2023 - Kieler Nachrichten

Berlin. Der Resolutionsentwurf liest sich wie eine Anklageschrift. Von Einschüchterung von Unternehmen ist darin die Rede, von manipulierten öffentlichen Beschaffungsverfahren, vom Untergraben der Meinungsfreiheit...weiterlesen »

Ungarn-Resolution: EU-Parlament stellt Ratspräsidentschaft infrage

am 6.2023 - Neue Presse

Berlin. Der Resolutionsentwurf liest sich wie eine Anklageschrift. Von Einschüchterung von Unternehmen ist darin die Rede, von manipulierten öffentlichen Beschaffungsverfahren, vom Untergraben der Meinungsfreiheit...weiterlesen »

EU-Parlament will Ungarn Eignung für Ratsvorsitz absprechen

am 5.2023 - volksblatt* e re per perdorim

Das EU-Parlament will am Donnerstag die Eignung Ungarns, Mitte 2024 den EU-Ratsvorsitz zu übernehmen, in einer Resolution anzweifeln. „Die Resolution zur Rechtsstaatlichkeit wird mit großer Mehrheit angenommen...weiterlesen »

EU-Parlament will Ungarn Eignung für Ratsvorsitz absprechen

am 5.2023 - derStandard

Ungarn übernimmt in der zweiten Jahreshälfte 2024 turnusmässig den Vorsitz im Europäischen Rat. Orbáns Kritiker im EU-Parlament würden das gerne verhindern Budapest/Brüssel – Das EU-Parlament will am Donnerstag...weiterlesen »

Ampelkoalition zweifelt an Eignung Ungarns für EU-Ratsvorsitz

am 5.2023 - Extremnews.com

Angesichts der Brüsseler Debatte über ein mögliches Aussetzen der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft wachsen auch in der Ampelkoalition die Zweifel, ob das Land unter Viktor Orban die EU-Einigungsprozesse...weiterlesen »

Edtstadler: Streit über Ungarns EU-Ratsvorsitz "nicht zielführend"

am 5.2023 - derStandard

Die Europaministerin kritisierte erneut die geplante EU-Resolution über Ungarns Eignung für den Ratsvorsitz. Eine Aberkennung des Ratsvorsitzes sei im Vertrag nirgends vorgesehen Brüssel - Europaministerin...weiterlesen »

Vorwurf der Korruption: Die EU erhöht den Druck auf Ungarn

am 5.2023 - Stuttgarter Zeitung

Die Zweifel am anstehenden Ratsvorsitz Ungarns werden lauter. Deutschland hat Bedenken wegen der Probleme des Landes mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Freundliche Glückwünsche zu seinem 60. Geburtstag...weiterlesen »

Ungarns Ministerpräsident wird 60: Viktor Orbán entwickelte sich vom Freiheitskämpfer zum Autokraten

am 5.2023 - Kölner Stadt-Anzeiger

Seit 13 Jahren herrscht er ununterbrochen über Ungarn. In Europa und in den USA genießt Viktor Orbán die Bewunderung der Rechten. In der EU nimmt man ihn als Problembären wahr. Spielt er gar selbst mit...weiterlesen »

Edtstadler kritisiert Streit über Ungarns EU-Ratsvorsitz

am 5.2023 - Volarberg Online

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat die geplante Resolution des EU-Parlaments über die Eignung Ungarns, 2024 den EU-Ratsvorsitz zu übernehmen, erneut kritisiert. Es sei "nicht zielführend, einem...weiterlesen »

Ungarns Ministerpräsident wird 60: Viktor Orbán entwickelte sich vom Freiheitskämpfer zum Autokraten

am 5.2023 - Kölnische Rundschau

Seit 13 Jahren herrscht er ununterbrochen über Ungarn. In Europa und in den USA genießt Viktor Orbán die Bewunderung der Rechten. In der EU nimmt man ihn als Problembären wahr. Spielt er gar selbst mit...weiterlesen »

Edtstadler kritisiert Streit über Ungarns EU-Ratsvorsitz

am 5.2023 - K - Wir machen das klar!***

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat die geplante Resolution des EU-Parlaments über die Eignung Ungarns, 2024 den EU-Ratsvorsitz zu übernehmen, erneut kritisiert. Es sei "nicht zielführend, einem...weiterlesen »

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