am 6.2023 - Tageszeitung
In einer rechtlich nicht bindenden Erklärung hat das Europaparlament die Eignung Ungarns für den EU-Vorsitz ab Juli 2024 infrage gestellt. Ungarns Präsident Viktor Orbán Foto: Olivier Matthys/ap BRÜSSEL...weiterlesen »
Tageszeitung
Spiegel
Tagesschau
Deutsche Welle
Wiener Zeitung
Basler Zeitung
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Schwarzwaelder-bote.de
tz
BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN
am 6.2023 - Spiegel
Ab Juli 2024 soll Ungarn turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Nun erheben Europaabgeordnete Einwände wegen der Politik der Regierung Orbán. Der wiederum erhält Unterstützung aus einem anderen...weiterlesen »
am 6.2023 - Tagesschau
Von Juli bis Dezember 2024 soll Ungarn die Ratspräsidentschaft übernehmen - sehr zum Verdruss des EU-Parlaments. Das hat nun in einer Resolution in Frage gestellt, ob das Land mit seiner rechtsnationalen...weiterlesen »
am 6.2023 - Deutsche Welle
Ist die Regierung Orban in der Lage, die EU "glaubwürdig" zu vertreten? Die Frage hat Brisanz, angesichts der in einem Jahr anstehenden Ratspräsidentschaft durch Ungarn. Das EU-Parlament nimmt eine Haltung...weiterlesen »
am 6.2023 - Wiener Zeitung
Das Europäische Parlament fordert mit großer Mehrheit eine Aussetzung der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft. 442 von 619 Abgeordneten stimmten am Donnerstag einer Resolution zu, die die Eignung Ungarns,...weiterlesen »
am 6.2023 - Basler Zeitung
Das Europaparlament will nicht, dass Ungarn im nächsten Jahr die Führung der Union übernimmt. Doch das ist rechtlich kaum möglich – und politisch ziemlich heikel. Das Europaparlament hat die Regierungen...weiterlesen »
am 6.2023 - DONAU KURIER
Viktor Orban - Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban. - Foto: John Thys/AFP/AP/dpa Das Europaparlament zweifelt an, ob das Land für die Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr in Frage kommt. Kritisiert...weiterlesen »
am 6.2023 - Abendzeitung
Das Europaparlament zweifelt an, ob das Land für die Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr in Frage kommt. Kritisiert werden die Rechtsverstöße und die Blockade der EU-Gelder durch Orbans Regierung. Der...weiterlesen »
am 6.2023 - Schwarzwaelder-bote.de
Das Europaparlament zweifelt an, ob das Land für die Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr in Frage kommt. Kritisiert werden die Rechtsverstöße und die Blockade der EU-Gelder durch Orbans Regierung. Brüssel...weiterlesen »
am 6.2023 - tz
Das Europaparlament stellt die Eignung des Landes für die Ratspräsidentschaft 2024 in Frage. Kritisiert werden die Rechtsverstöße und die Blockade der EU-Gelder durch Orbans Regierung. Brüssel - Das Europaparlament...weiterlesen »
am 6.2023 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN
Das Europaparlament stellt die Eignung des Landes für die Ratspräsidentschaft 2024 in Frage. Kritisiert werden die Rechtsverstöße und die Blockade der EU-Gelder durch Orbans Regierung. Das Europaparlament...weiterlesen »
am 6.2023 - DER TAGESSPIEGEL
Die EU blockiert derzeit rund 30 Milliarden Euro an EU-Geldern, die für Ungarn vorgesehen sind. Grund sind die massiven Rechtsverstöße in dem Land. Zur Startseiteweiterlesen »
am 6.2023 - Augsburger Allgemeine
am 6.2023 - Berliner Morgenpost
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban. Foto: John Thys/AFP/AP/dpa Das Europaparlament stellt die Eignung des Landes für die Ratspräsidentschaft 2024 in Frage. Kritisiert werden die Rechtsverstöße...weiterlesen »
am 6.2023 - HNA
am 6.2023 - Kölner Stadt-Anzeiger
am 6.2023 - kreiszeitung.de
am 6.2023 - nordbayern
Brüssel - Das Europaparlament stellt die Eignung des Landes für die Ratspräsidentschaft 2024 in Frage. Kritisiert werden die Rechtsverstöße...weiterlesen »
am 6.2023 - Hambuger Abendblatt
Das Europaparlament stellt die Eignung des Landes für die Ratspräsidentschaft 2024 in Frage. Kritisiert werden die Rechtsverstöße und die Blockade der EU-Gelder durch Orbans Regierung. Brüssel. Das Europaparlament...weiterlesen »
am 6.2023 - Volarberg Online
am 6.2023 - Die Presse
Eine Resolution zweifelt Ungarns Eignung für den anstehenden EU-Ratsvorsitz an - sie wurde von einer überwältigenden Mehrheit der Abgeordneten angenommen. Das Europäische Parlament fordert mit großer Mehrheit...weiterlesen »
am 6.2023 - OÖNachrichten
BUDAPEST. 442 von 619 Abgeordnete stimmten am Donnerstag einer Resolution zu, die die Eignung Ungarns, Mitte 2024 den EU-Ratsvorsitz zu übernehmen, anzweifelt. Die Resolution hat keine rechtlichen Auswirkungen....weiterlesen »
am 6.2023 - derStandard
Eine überwältigende Mehrheit sprach sich in einer Resolution für die Anzweiflung aus. Die Abstimmung hatte Symbolcharakter Budapest/Brüssel – Das Europäische Parlament fordert mit großer Mehrheit eine Aussetzung der ungarischenweiterlesen »
am 6.2023 - FreiePresse
Das Europaparlament stellt die Eignung des Landes für die Ratspräsidentschaft 2024 in Frage. Kritisiert werden die Rechtsverstöße und die Blockade der EU-Gelder durch Orbans Regierung.weiterlesen »
am 6.2023 - Westdeutsche Zeitung
Brüssel Das Europaparlament stellt die Eignung des Landes für die Ratspräsidentschaft 2024 in Frage. Kritisiert werden die Rechtsverstöße und die Blockade der EU-Gelder durch Orbans Regierung. Das Europaparlament...weiterlesen »
am 6.2023 - correctiv
Das Europaparlament stellt die Eignung des Landes für die Ratspräsidentschaft 2024 in Frage. Kritisiert werden die Rechtsverstöße und die Blockade der EU-Gelder durch Orbans... Brüssel (dpa) - . Das Europaparlament...weiterlesen »
am 6.2023 - volksblatt* e re per perdorim
am 6.2023 - Remscheider General-Anzeiger
am 6.2023 - Wormser Zeitung
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban. (© John Thys/AFP/AP/dpa) Das Europaparlament stellt die Eignung des Landes für die Ratspräsidentschaft 2024 in Frage. Kritisiert werden...weiterlesen »
am 6.2023 - Braunschweiger Zeitung
Das Europaparlament hat infrage gestellt, ob Ungarn für den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr geeignet ist. Die Abgeordneten verabschiedeten in Brüssel mit großer Mehrheit eine entsprechende...weiterlesen »
am 6.2023 - Kurierverlag.de
am 6.2023 - op-online.de
am 6.2023 - GRAUE STARS
am 6.2023 - News894.de
Das Europaparlament stellt die Eignung des Landes für die Ratspräsidentschaft 2024 in Frage. Kritisiert werden die Rechtsverstöße und die Blockade der EU-Gelder durch Orbans Regierung. Brüssel (dpa) -...weiterlesen »
am 6.2023 - Suedtirol News
Schriftgröße Das Europäische Parlament fordert mit großer Mehrheit eine Aussetzung der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft. 442 von 619 Abgeordneten stimmten am Donnerstag einer Resolution zu, die die Eignung...weiterlesen »
am 6.2023 - Extremnews.com
Vor der Abstimmung des Europaparlaments über eine Herausnahme Ungarns aus der EU-Präsidentschaftsrotation hat der Vorsitzende des Bundestags-Europaauschusses, Anton Hofreiter (Grüne), den EU-Staats- und...weiterlesen »
am 6.2023 - Göttinger Tageblatt
Berlin. Der Resolutionsentwurf liest sich wie eine Anklageschrift. Von Einschüchterung von Unternehmen ist darin die Rede, von manipulierten öffentlichen Beschaffungsverfahren, vom Untergraben der Meinungsfreiheit...weiterlesen »
am 5.2023 - Stern
Der ungarische Ministerpräsident hat in Ungarn einige Unterstützer. Doch sein Geburtstag dürfte nicht für alle ein freudiger Tag sein. Denn Victor Orban hat vielen Menschen das Leben schwerer gemacht,...weiterlesen »
am 5.2023 - Volarberg Online
Das EU-Parlament will am Donnerstag die Eignung Ungarns, Mitte 2024 den EU-Ratsvorsitz zu übernehmen, in einer Resolution anzweifeln. "Die Resolution zur Rechtsstaatlichkeit wird mit großer Mehrheit angenommen...weiterlesen »
am 6.2023 - Lübecker Nachrichten
am 6.2023 - Kieler Nachrichten
am 6.2023 - Neue Presse
am 5.2023 - volksblatt* e re per perdorim
Das EU-Parlament will am Donnerstag die Eignung Ungarns, Mitte 2024 den EU-Ratsvorsitz zu übernehmen, in einer Resolution anzweifeln. „Die Resolution zur Rechtsstaatlichkeit wird mit großer Mehrheit angenommen...weiterlesen »
am 5.2023 - derStandard
Ungarn übernimmt in der zweiten Jahreshälfte 2024 turnusmässig den Vorsitz im Europäischen Rat. Orbáns Kritiker im EU-Parlament würden das gerne verhindern Budapest/Brüssel – Das EU-Parlament will am Donnerstag...weiterlesen »
Angesichts der Probleme mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn haben EU-Länder "Zweifel" am EU-Ratsvorsitz des Landes im kommenden Jahr angemeldetweiterlesen »
am 5.2023 - Extremnews.com
Angesichts der Brüsseler Debatte über ein mögliches Aussetzen der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft wachsen auch in der Ampelkoalition die Zweifel, ob das Land unter Viktor Orban die EU-Einigungsprozesse...weiterlesen »
am 5.2023 - Die Presse
Von Mitte 2024 bis Mitte 2025 werden jene beiden Mitglieder den Rat führen, die ihre Rechtsstaatlichkeit gezielt untergraben. Eine Juristenorganisation skizziert rechtliche Wege, ihnen darum die Präsidentschaft...weiterlesen »
am 5.2023 - FAZ
EU-Abgeordnete wollen verhindern, dass Budapest in der zweiten Hälfte 2024 den EU-Ministerrat leitet. Sie bekommen dabei Schützenhilfe aus Berlin. A uf der Website des Rats der Europäischen Union findet...weiterlesen »
am 5.2023 - Braunschweiger Zeitung
Zweifel an ungarischer EU-Ratspräsidentschaft 2024 Zweifel an ungarischer EU-Ratspräsidentschaft 2024 Angesichts der Probleme mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn haben EU-Länder "Zweifel"...weiterlesen »