Manuela Schwesig kritisiert Kurs von Kanzler Olaf Scholz

am 7.2023 - T-online

Die AfD ist in Mecklenburg-Vorpommern laut einer Umfrage derzeit stärkste Kraft. Aus den SPD-regierten Ländern kommt Kritik an der Politik der Ampelkoalition. In drei SPD-regierten Ländern regt sich der...weiterlesen »

Ampelkoalition: "Die Nerven liegen hier scheinbar blank"

am 7.2023 - T-online

Der Berliner Politbetrieb geht in die Sommerpause. Doch die letzte Woche der Ampel im Bundestag war so verkorkst, dass manche kaum noch Hoffnung auf einen ruhigeren Herbst haben. Es ist die letzte Sitzung...weiterlesen »

Im Bundestag: SPD-Politiker Schrodi wettert gegen Merz – und muss Ordnungsgeld zahlen

am 7.2023 - kreiszeitung.de

Eklat im Parlament: SPD-Politiker Schrodi geht pöbelnd auf Friedrich Merz und das Bundestagspräsidium los. Nun winkt ein saftiges Ordnungsgeld. Berlin – Bis zum letzten Moment fliegen im Bundestag die...weiterlesen »

KOMMENTAR - Die deutsche «Ampel» in der Dauerkrise: Arroganz löst keine Probleme

am 7.2023 - Neue Zürcher Zeitung

Schon vor dem Beschluss des Verfassungsgerichts war die Bundesregierung stark nur im Eigenlob. Besonders der Kanzler sieht im Parlament einen Bittsteller und in jeder Kritik eine Majestätsbeleidigung....weiterlesen »

Manuela Schwesig kritisiert Kurs von Olaf Scholz

am 7.2023 - T-online

Die AfD ist in Mecklenburg-Vorpommern laut einer Umfrage derzeit stärkste Kraft. Ministerpräsidentin Schwesig sieht auch die Bundesregierung in der Verantwortung. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin...weiterlesen »

Kommentar - Die grüne Arroganz nervt!

am 7.2023 - Bild* per perdorim

Monatelang machten Robert Habeck und die Grünen Druck, das Heiz-Gesetz per Turbo durch den Bundestag zu peitschen. Nun haben Richter Habeck gebremst. Und was sagt der Wirtschafts- und Selbstschutzminister...weiterlesen »

Verbaler Eklat um SPD-Politiker im Bundestag: Michael Schrodi pöbelt – und kassiert Strafe

am 7.2023 - Schwarzwaelder-bote.de

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause greift der SPD-Abgeordnete das Bundestagspräsidium und Unionsfraktionschef Friedrich Merz verbal an. Warum? Eklat mit Konsequenzen im Bundestag : Der SPD-Abgeordnete...weiterlesen »

„Die Nerven liegen hier blank“: Was Abgeordnete nach dem Heizungsdebakel fordern

am 7.2023 - Sächsische

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wollen die Abgeordneten mehr Beratungszeit für Gesetze. Regeln, Fristen, Abläufe des Parlamentes sollen geprüft werden. Von Daniel Friedrich Sturm "Jetzt...weiterlesen »

Vollstress vor der Sommerpause: So verlief die Albtraum-Woche der Ampel – die Highlights zum Nachlesen

am 7.2023 - Stern

Die letzte Woche vor der parlamentarischen Sommerpause war ein politischer Showdown – mit einem Frust-Finale für die Ampel-Koalition. Der stern hat die Chaos-Tage live begleitet. Die Highlights. Was für...weiterlesen »

Ampel-Koalition geht in die Sommerpause: Besser als ihr Ruf

am 7.2023 - Tageszeitung

Die Erfolge der Ampel verblassen hinter den Streitigkeiten der Koalitionspartner. Sie muss dringend das Vertrauen in der Bevölkerung zurückgewinnen. Endlich Sommerpause für die Ampel-Koaliton Foto: Christian...weiterlesen »

SPD-Politiker rastet im Bundestag aus – und kassiert Strafe

am 7.2023 - tz

Eklat im Parlament: SPD-Politiker Schrodi geht pöbelnd auf Friedrich Merz und das Bundestagspräsidium los. Nun winkt ein saftiges Ordnungsgeld. Berlin – Bis zum letzten Moment fliegen im Bundestag die...weiterlesen »

CDU-Politiker Thomas Heilmann: Vom Werbeprofi zum Ampelschreck

am 7.2023 - Augsburger Allgemeine

Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann hat mit seiner Klage die Heizungsgesetz-Abstimmung zum Platzen gebracht. Ein weiterer Punkt in einer schillernden Karriere. Selbst in der Unionsfraktion waren die meisten...weiterlesen »

Kopf-in-den-Sand-Auftritt bei „Lanz“ - Arroganz-Anfall von Habeck

am 7.2023 - Bild* per perdorim

Ist das Verzweiflung oder blanke Arroganz? Nach der Mega-Klatsche des Verfassungsgerichts für sein Heizgesetz lieferte Klimaminister Robert Habeck (53, Grüne) im ZDF-Talk „Lanz“ einen Peinlich-Auftritt...weiterlesen »

Verbaler Eklat um SPD-Politiker im Bundestag: Michael Schrodi pöbelt – und kassiert Strafe

am 7.2023 - Stuttgarter Zeitung

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause greift der SPD-Abgeordnete das Bundestagspräsidium und Unionsfraktionschef Friedrich Merz verbal an. Warum? Eklat mit Konsequenzen im Bundestag : Der SPD-Abgeordnete...weiterlesen »

Turbulente Sitzung im Bundestag vor Sommerpause - Merz’ Wutrede provoziert die Ampel

am 7.2023 - Cicero

Unionsfraktionschef Friedrich Merz wirft der Ampel vor, den eigenen Ansprüchen nicht zu genügen. Sie wollten der Republik Demokratie beibringen. Doch nun attestiert ihr das Bundesverfassungsgericht Respektlosigkeit...weiterlesen »

Bundestag: Ein letzter Eklat im Parlament: Energieeffizienz-Gesetz gescheitert, Bundestag nicht beschlussfähig

am 7.2023 - Stern

Nachdem das Bundesverfassungsgericht der Abstimmung über das Heizungsgesetz einen Riegel vorgeschoben hat, debattiert heute der Bundestag über ein Gesetz, das vorerst nicht beschlossen wird. Die Entwicklungen...weiterlesen »

Parlament im Stress: Eklat um SPD-Abgeordneten im Bundestag: "Werde mich natürlich entschuldigen"

am 7.2023 - Stern

Mit scharfen Worten wies Bundestagspräsidentin Bärbel Bas in der Debatte am Freitag den SPD-Abgeordneten Michael Schrodi zurecht – und erteilte ihm ein Ordnungsgeld von 1000 Euro. Im stern schildert der...weiterlesen »

Verbale Attacke im Bundestag: SPD-Abgeordneter muss 1000 Euro Ordnungsgeld zahlen

am 7.2023 - n-tv

Kurz vor der Sommerpause ist die Stimmung im Bundestag aufgeheizt. Auch Michael Schrodi, der für die Sozialdemokraten im Parlament sitzt, regt sich auf. Er wirft der CDU vor, mit der AfD paktiert zu haben...weiterlesen »

SPD-Abgeordneter Schrodi muss Ordnungsgeld nach "verbalem Angriff" zahlen

am 7.2023 - Tagesschau

Der SPD-Abgeordnete Schrodi muss wegen eines schweren "verbalen Angriffs" im Bundestag 1000 Euro Ordnungsgeld zahlen. Schrodi erklärte, er habe sich bereits mit dem betroffenen CDU-Vertreter ausgesprochen....weiterlesen »

Ampel-Koalition vor der Halbzeit | Ampel: Regierung der Ankündigungen

am 7.2023 - nd-aktuell.de

Nicht nur beim Heizungsgesetz blockieren FDP und Unionsparteien die volle Umsetzung des Ampel-Koalitionsvertrags Das vorerst gescheiterte Heizungsgesetz ist nur ein Beispiel von vielen dafür, dass in der...weiterlesen »

SPD-Abgeordneter dreht vollkommen durch bei Abstimmung!

am 7.2023 - RTL

Chaos-Freitag im Bundestag! Letzter Tag vor den langen Sommerferien im Bundestag – und die Nerven liegen blank! Der SPD-Abgeordnete Michael Schrodi pöbelt und gestikuliert wild herum. Dann wird er völlig...weiterlesen »

Im Bundestag: SPD-Politiker Schrodi wettert gegen Merz – und muss Ordnungsgeld zahlen

am 7.2023 - Merkur

Eklat im Parlament: SPD-Politiker Schrodi geht pöbelnd auf Friedrich Merz und das Bundestagspräsidium los. Nun winkt ein saftiges Ordnungsgeld. Berlin – Bis zum letzten Moment fliegen im Bundestag die...weiterlesen »

Eklat im Bundestag: SPD-Abgeordneter wird ausfällig – Strafe wegen „verbalen Angriffs“

am 7.2023 - RP Online

Berlin · Der SPD-Abgeordnete Michael Schrodi hat im Plenum gegen das Präsidium und andere Parteien geschossen und dafür eine sehr selten verhängte Strafe bekommen. Um diesen Satz geht es. Eklat im Bundestag:...weiterlesen »

Abwesenheit Habecks führt zu Hammelsprung im Bundestag

am 7.2023 - Sächsische

Ursprünglich sollte am letzten Sitzungstag vor der Sommerpause das Heizungsgesetz verabschiedet werden. Stattdessen gab es einen Hammelsprung. Was das bedeutet. Berlin. Am letzten Tag vor der Sommerpause...weiterlesen »

Tumult im Bundestag bei Debatte über Heizungsgesetz: SPD-Abgeordneter beschimpft Merz

am 7.2023 - Westfälische Rundschau

Tumult im Bundestag bei Debatte über Heizungsgesetz: SPD-Abgeordneter beschimpft Merz Wegen einer Beschimpfung vor der Debatte zum Heizungsgesetz muss der SPD-Abgeordnete Michael Schrodi ein Ordnungsgeld...weiterlesen »

Tumult im Bundestag bei Debatte über Heizungsgesetz: SPD-Abgeordneter beschimpft Merz

am 7.2023 - Braunschweiger Zeitung

Tumult im Bundestag bei Debatte über Heizungsgesetz: SPD-Abgeordneter beschimpft Merz Tumult im Bundestag bei Debatte über Heizungsgesetz: SPD-Abgeordneter beschimpft Merz Wegen einer Beschimpfung vor...weiterlesen »

Intervention im Bundestag: Abgeordneter muss Ordnungsgeld bezahlen

am 7.2023 - Merkur

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Schrodi muss ein Ordnungsgeld in Höhe von 1000 Euro bezahlen. Er hatte sich am Freitag wohl etwas zu spontan zu einer offenbar nicht erlaubten Intervention hinreißen...weiterlesen »

Heizungsgesetz: Habeck fehlt bei Abstimmung – Chaos im Parlament ausgelöst

am 7.2023 - T-online

Der Bundestag diskutiert über das Heizungsgesetz – doch Habeck fehlt. Die Union will ihn deshalb holen lassen. Im Trubel kassiert ein SPD-Abgeordneter ein Ordnungsgeld. Die Unionsfraktion ist mit dem Versuch...weiterlesen »

Debatte über Gebäudeenergiegesetz: Union will Tempolimit bei Gesetzen

am 7.2023 - Tageszeitung

Die Koalition peitsche in zu kurzer Zeit zu viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag. Kritik gibt es nun auch aus dem Bundesrat. Der Mittelständler Friedrich Merz spricht...weiterlesen »

Timo Pache: Drei historische Sätze aus Karlsruhe

am 7.2023 - Capital

Seit der Finanzkrise werden Gesetze immer häufiger im Eiltempo durch den Bundestag gepeitscht – oft ohne Not, wie jetzt beim Gebäudeenergiegesetz. Dass das Bundesverfassungsgericht jetzt interveniert hat,...weiterlesen »

Debatte zum Heizungsgesetz: Nerven blank, Gesetz verschoben

am 7.2023 - FAZ

Die Ampel geht mit Frust in die Ferien. CDU-Chef Merz gibt ihr in der letzten Sitzung des Bundestags ein schlechtes Zeugnis mit. L etzter Tag vor den Sommerferien: Das Gefühl der Unruhe, das da Schüler...weiterlesen »

Wieduwilts Woche: Das Verdienst der CDU: Demokratie ist keine Formalie

am 7.2023 - n-tv

Ein CDU-Abgeordneter hat der Ampel die Sommerpause versaut und Munition für die Landtagswahlen beschafft. Doch das ist längst nicht alles. Sie kennen das: Gerade haben Sie sich fertig eingecremt, das Bändchen...weiterlesen »

SPD-Politiker dreht im Bundestag völlig durch

am 7.2023 - Eimsbuetteler Nachrichten

Außer Rand und Band: SPD-Politiker Michael Schrodi (42) läuft im Polohemd pöbelnd durch den Bundestag Foto: Michael Kappeler/dpa Und ein Abgeordneter dreht völlig durch: der SPD -Politiker Michael Schrodi...weiterlesen »

Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen

am 7.2023 - Abendzeitung

Die Koalition peitsche viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag. Dabei bleibe viel zu wenig Zeit. Kritik gibt es nun auch aus dem Bundesrat. Geht mit der Ampel-Koalition hart...weiterlesen »

Union wirft Koalition Missachtung des Parlaments vor

am 7.2023 - Stern

Auch am letzten Sitzungstag vor der Sommerpause hat das umstrittene Heizungsgesetz die Debatte im Bundestag bestimmt. Auf Antrag der Union diskutierte das Parlament die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts,...weiterlesen »

Debatte zum Heizungsgesetz: Nerven blank, Gesetz verschoben

am 7.2023 - FAZ

Die Ampel geht mit Frust in die Ferien. CDU-Chef Merz gibt ihr in der letzten Sitzung des Bundestags ein schlechtes Zeugnis mit. L etzter Tag vor den Sommerferien: Das Gefühl der Unruhe, das da Schüler...weiterlesen »

Opposition: Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen

am 7.2023 - Stern

Die Koalition peitsche viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag. Dabei bleibe viel zu wenig Zeit. Kritik gibt es nun auch aus dem Bundesrat. Im Bundestag ist es zu einer hitzigen...weiterlesen »

Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen

am 7.2023 - tz

Die Koalition peitsche viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag. Dabei bleibe viel zu wenig Zeit. Kritik gibt es nun auch aus dem Bundesrat. Berlin - Im Bundestag ist es zu...weiterlesen »

Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen

am 7.2023 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die Koalition peitsche viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag. Dabei bleibe viel zu wenig Zeit. Kritik gibt es nun auch aus dem Bundesrat. Im Bundestag ist es zu einer hitzigen...weiterlesen »

Geldstrafe, Tumulte, "Ruhe hier": Bundestag geht mit heftigem Krach in Sommerpause

am 7.2023 - n-tv

Der Streit um das Heizungsgesetz lässt im Bundestag noch einmal die Wände wackeln. CDU-Chef Merz greift die Ampelkoalition an und fordert inhaltliche Änderungen. Dabei geht es turbulenter als üblich zu...weiterlesen »

Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen

am 7.2023 - Augsburger Allgemeine

Die Koalition peitsche viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag. Dabei bleibe viel zu wenig Zeit. Kritik gibt es nun auch aus dem Bundesrat. Im Bundestag ist es zu einer hitzigen...weiterlesen »

Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen

am 7.2023 - Berliner Morgenpost

Geht mit der Ampel-Koalition hart ins Gericht: CDU-Friedrich Merz. Foto: Michael Kappeler/dpa Die Koalition peitsche viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag. Dabei bleibe...weiterlesen »

Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen

am 7.2023 - HNA

Die Koalition peitsche viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag. Dabei bleibe viel zu wenig Zeit. Kritik gibt es nun auch aus dem Bundesrat. Berlin - Im Bundestag ist es zu...weiterlesen »

Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen

am 7.2023 - Kölner Stadt-Anzeiger

Die Koalition peitsche viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag. Dabei bleibe viel zu wenig Zeit. Kritik gibt es nun auch aus dem Bundesrat. Im Bundestag ist es zu einer hitzigen...weiterlesen »

Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen

am 7.2023 - nordbayern

Berlin - Die Koalition peitsche viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag. Dabei bleibe viel zu wenig Zeit....weiterlesen »

Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen

am 7.2023 - kreiszeitung.de

Die Koalition peitsche viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag. Dabei bleibe viel zu wenig Zeit. Kritik gibt es nun auch aus dem Bundesrat. Berlin - Im Bundestag ist es zu...weiterlesen »

Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen

am 7.2023 - Hambuger Abendblatt

Die Koalition peitsche viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag. Dabei bleibe viel zu wenig Zeit. Kritik gibt es nun auch aus dem Bundesrat. Berlin. Im Bundestag ist es zu...weiterlesen »

Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen

am 7.2023 - DONAU KURIER

Friedrich Merz - Geht mit der Ampel-Koalition hart ins Gericht: CDU-Friedrich Merz. - Foto: Michael Kappeler/dpa Die Koalition peitsche viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag....weiterlesen »

Parlament im Stress: Eklat um SPD-Abgeordneten im Bundestag: "Werde mich natürlich entschuldigen"

am 7.2023 - Stern

Mit scharfen Worten wies Bundestagspräsidentin Bärbel Bas in der Debatte am Freitag den SPD-Abgeordneten Michael Schrodi zurecht – und erteilte ihm ein Ordnungsgeld von 1000 Euro. Im stern schildert der...weiterlesen »

Debatte über Heizungsgesetz: Merz kritisiert "Missachtung des Parlaments"

am 7.2023 - Tagesschau

Statt abzustimmen debattiert der Bundestag erneut über das Heizungsgesetz. Vor allem die Union spart dabei nicht mit heftiger Kritik an der Ampelkoalition - doch aus deren Reihen fehlt ausgerechnet der...weiterlesen »

Bundestag entscheidet über Abschaffung vom Kinderreisepass

am 7.2023 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Am Freitag finden die letzten Sitzungen von Bundestag und Bundesrat statt. Dabei wird unter anderem entschieden, ob der Kinderreisepass zukünftig durch einen elektronischen Pass ersetzt wird. Auch wird...weiterlesen »

Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen

am 7.2023 - Westdeutsche Zeitung

Berlin Die Koalition peitsche viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag. Dabei bleibe viel zu wenig Zeit. Kritik gibt es nun auch aus dem Bundesrat. Im Bundestag ist es zu...weiterlesen »

Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen

am 7.2023 - correctiv

Die Koalition peitsche viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag. Dabei bleibe viel zu wenig Zeit. Kritik gibt es nun auch aus dem Bundesrat. Berlin (dpa) - . Im Bundestag...weiterlesen »

Heizungsgesetz: Union will Habeck ins Parlament zitieren – Eklat bei der Abstimmung

am 7.2023 - T-online

Der Bundestag diskutiert über das Heizungsgesetz – doch Habeck fehlt. Die Union will ihn deshalb holen lassen. Im Trubel kassiert ein SPD-Abgeordneter ein Ordnungsgeld. Die Unionsfraktion ist mit dem Versuch...weiterlesen »

Letzte Sitzung vor der Sommerpause hat es in sich: Bundestag streitet über Heizungsgesetz!

am 7.2023 - TAG24

Berlin - In der letzten Sitzung des Bundestags vor der Sommerpause debattierten die Abgeordneten am Freitag über den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts , wonach das umstrittene Heizungsgesetz vorerst...weiterlesen »

„Heizungsgesetz muss neu geschrieben werden“

am 7.2023 - RTL

Friedrich Merz mit Klartext im Frühstart. Das Heizungsgesetz muss nach Ansicht des CDU-Chefs Friedrich Merz neu geschrieben werden, die Ampelregierung streite zu viel und für den Höhenflug der AfD sei...weiterlesen »

Merz: Koalition hat Bundestag zu "Ort des Durchpeitschens von Gesetzen" gemacht

am 7.2023 - Stern

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) erhebt schwere Vorwürfe gegen die Ampel-Koalition wegen deren Umgang mit dem Bundestag. "Sie haben in den letzten 18 Monaten dieses Parlament zu einem Ort der Debattenverweigerung...weiterlesen »

Merz: Missachtung des Parlaments, wie es sie noch nie gegeben hat

am 7.2023 - Eimsbuetteler Nachrichten

Friedrich Merz (CDU), CDU-Bundesvorsitzender und Unionsfraktionsvorsitzender Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld Merz sagte am Freitag im Bundestag, SPD, Grünen und FDP hätten seit der Regierungsübernahme...weiterlesen »

Union will Neustart von Heizungsgesetz

am 7.2023 - RTL

Das Heizungsgesetz-Chaos geht weiter… Eigentlich hätte heute (Freitag) über das Heizungsgesetz im Bundestag abgestimmt werden sollen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in letzter Sekunde gestoppt. Thema...weiterlesen »

Ampel-Wahnsinn vor Sommerpause: „Die Nerven liegen hier scheinbar blank“ – Unruhe im Bundestag vor der Debatte über Heizungsgesetz

am 7.2023 - Stern

Nachdem das Bundesverfassungsgericht der Abstimmung über das Heizungsgesetz einen Riegel vorgeschoben hat, debattiert heute der Bundestag über ein Gesetz, das vorerst nicht beschlossen wird. Die Entwicklungen...weiterlesen »

Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen

am 7.2023 - LZ.de

Im Bundestag ist es zu einer hitzigen Debatte über die Folgen eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts gekommen. Redner der Opposition forderten mehr Zeit bei Gesetzgebungsverfahren. Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Merz im "ntv Frühstart": "Heizungsgesetz muss neu geschrieben werden"

am 7.2023 - n-tv

Das Heizungsgesetz muss nach Ansicht von CDU-Chef Merz neu geschrieben werden, die Ampelregierung streite zu viel und für den Höhenflug der AfD sei die Politik in Berlin verantwortlich. "Wir geben nicht...weiterlesen »

Ampel-Wahnsinn vor Sommerpause: „Die Nerven liegen hier scheinbar blank“ – Unruhe im Bundestag vor der Debatte im Heizungsgesetz

am 7.2023 - Stern

Nachdem das Bundesverfassungsgericht der Abstimmung über das Heizungsgesetz einen Riegel vorgeschoben hat, debattiert heute der Bundestag über ein Gesetz, das vorerst nicht beschlossen wird. Die Entwicklungen...weiterlesen »

Bundestag im Liveticker - Habeck muss nach Hammelsprung nicht erscheinen

am 7.2023 - FOCUS Online

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizgesetz am Freitag Thema im Bundestag. Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf und wettert in einem Antrag gegen die Ampel-Koalition. Mit dieser...weiterlesen »

Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen

am 7.2023 - op-online.de

Die Koalition peitsche viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag. Dabei bleibe viel zu wenig Zeit. Kritik gibt es nun auch aus dem Bundesrat. Berlin - Im Bundestag ist es zu...weiterlesen »

Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen

am 7.2023 - Remscheider General-Anzeiger

Die Koalition peitsche viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag. Dabei bleibe viel zu wenig Zeit. Kritik gibt es nun auch aus dem Bundesrat. Berlin - Im Bundestag ist es zu...weiterlesen »

Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen

am 7.2023 - Wormser Zeitung

Geht mit der Ampel-Koalition hart ins Gericht: CDU-Friedrich Merz. (© Michael Kappeler/dpa) Die Koalition peitsche viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag....weiterlesen »

Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen

am 7.2023 - GRAUE STARS

Im Bundestag ist es zu einer hitzigen Debatte über die Folgen eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts gekommen. Redner der Opposition forderten mehr Zeit bei Gesetzgebungsverfahren. Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen

am 7.2023 - News894.de

Die Koalition peitsche viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag. Dabei bleibe viel zu wenig Zeit. Kritik gibt es nun auch aus dem Bundesrat. Berlin (dpa) - Im Bundestag ist...weiterlesen »

Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen

am 7.2023 - Braunschweiger Zeitung

Im Bundestag ist es zu einer hitzigen Debatte über die Folgen eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts gekommen. Redner der Opposition forderten mehr Zeit bei Gesetzgebungsverfahren. Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Nach Heizungsgesetz-Klatsche: Habeck attestiert Merz eine „intellektuelle Schwäche“

am 7.2023 - Merkur

Heizungsgesetz gekippt – doch Habeck gibt sich bei Markus Lanz betont gelassen. Giftig wird der Minister allerdings gegenüber Kubicki und Merz. Hamburg - Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist am...weiterlesen »

Nach Heizungsgesetz-Klatsche: Habeck attestiert Merz eine „intellektuelle Schwäche“

am 7.2023 - tz

Heizungsgesetz gekippt – doch Habeck gibt sich bei Markus Lanz betont gelassen. Giftig wird der Minister allerdings gegenüber Kubicki und Merz. Hamburg - Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist am...weiterlesen »

Nach Heizungsgesetz-Klatsche: Habeck attestiert Merz eine „intellektuelle Schwäche“

am 7.2023 - HNA

Heizungsgesetz gekippt – doch Habeck gibt sich bei Markus Lanz betont gelassen. Giftig wird der Minister allerdings gegenüber Kubicki und Merz. Hamburg - Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist am...weiterlesen »

Nach Heizungsgesetz-Klatsche: Habeck attestiert Merz eine „intellektuelle Schwäche“

am 7.2023 - kreiszeitung.de

Heizungsgesetz gekippt – doch Habeck gibt sich bei Markus Lanz betont gelassen. Giftig wird der Minister allerdings gegenüber Kubicki und Merz. Hamburg - Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist am...weiterlesen »

Heizung: Gericht stoppt Gesetz im Eilverfahren – „Verdiente Quittung“

am 7.2023 - DERWESTEN

Vor der Sommerpause wollte die Ampel eigentlich alles in trockenen Tüchern haben. Das Bundesverfassungsgericht stoppte das Heizungs-Vorhaben allerdings. © Uli Deck/dpa Ampel-Koalition einigt sich auf Vorgaben...weiterlesen »

"Das war kein Glanzstück": Grünen-Chefin Lang gesteht Fehler ein

am 7.2023 - prisma.de

Das Drama um das Heizungsgesetz ist in die nächste Runde gegangen. Während CSU-Politiker Alexander Dobrindt von einer "Klatsche für die Ampel" in der Talkrunde von Maybrit Illner sprach, bat Grünen-Chefin...weiterlesen »

Merz: Heizungsgesetz muss "noch mal neu geschrieben werden“

am 7.2023 - Stern

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) geht davon aus, dass die Regierungskoalition das Heizungsgesetz noch einmal ändern wird. Er würde fast wetten, "dass die Koalition im Verlauf des Sommers entdecken...weiterlesen »

Union fordert "grundlegenden Neustart" beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Union fordert nach dem vorläufigen Stopp durch das Bundesverfassungsgericht einen Neustart beim umstrittenen Heizungsgesetz. Die CDU/CSU-Fraktion hat dazu einen Antrag eingebracht, mit dem sich das...weiterlesen »

Markus Lanz scherzt über Robert Habeck: „Satan mit der Wärmepumpe“

am 7.2023 - DERWESTEN

Markus Lanz begrüßte am Donnerstagabend den „Satan mit der Wärmepumpe“. So nannte er Robert Habeck scherzhaft. © Screenshot ZDF Das ist Markus Lanz Er ist der Talkmaster im ZDF Er ist derzeit der meistdiskutierte...weiterlesen »

Ampel-Wahnsinn vor Sommerpause: Festtag der Opposition: Bundestag debattiert, warum es heute kein Heizungsgesetz zu beschließen gibt

am 7.2023 - Stern

Was ist denn jetzt schon wieder los? Das Bundesverfassungsgericht stoppt das Heizungsgesetz im Eilverfahren. Die Entwicklungen des Tages im Newsblog – mit einem etwas anderen Blick auf eine Politik am...weiterlesen »

Aufschub für Heizungsgesetz beschäftigt Bundestag: Union fordert „grundlegenden Neustart“

am 7.2023 - Merkur

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag. Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf. Der News-Ticker. Berlin – Das vom Bundesverfassungsgericht aufgeschobene...weiterlesen »

Aufschub für Heizungsgesetz beschäftigt Bundestag: Union fordert „grundlegenden Neustart“

am 7.2023 - tz

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag. Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf. Der News-Ticker. Berlin – Das vom Bundesverfassungsgericht aufgeschobene...weiterlesen »

Aufschub für Heizungsgesetz beschäftigt Bundestag: Union fordert „grundlegenden Neustart“

am 7.2023 - HNA

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag. Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf. Der News-Ticker. Berlin – Das vom Bundesverfassungsgericht aufgeschobene...weiterlesen »

Aufschub für Heizungsgesetz beschäftigt Bundestag: Union fordert „grundlegenden Neustart“

am 7.2023 - kreiszeitung.de

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag. Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf. Der News-Ticker. Berlin – Das vom Bundesverfassungsgericht aufgeschobene...weiterlesen »

"Schwerer Schlag aus Karlsruhe" - Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - nordbayern

Berlin - Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag. Die Opposition dringt auf einen neuen...weiterlesen »

Markus Lanz scherzt über Robert Habeck: „Satan mit der Wärmepumpe“

am 7.2023 - news38.de

Er ist derzeit der meistdiskutierte Politiker des Landes: Robert Habeck. Mit seinem Heizungsgesetz schaffte es der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, ein ganzes Land zu spalten. Am Donnerstagabend...weiterlesen »

Energiepolitik: Ampel-Koalition verzichtet auf Sondersitzung zum Heizungsgesetz

am 7.2023 - skispringen.com

Berlin Eigentlich hätte an diesem Freitag eine lange Hängepartie enden sollen. Die Abgeordneten des Bundestags, so der Plan der Ampelkoalition, sollten die Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) beschließen....weiterlesen »

Robert Habeck (Grüne) zu vorläufigem Stopp von Heizungsgesetz: kein Beinbruch

am 7.2023 - Spiegel

»Dann ist es eben so«: Das Heizungsgesetz ist vorerst eingefroren – Wirtschaftsminister Habeck sieht das aber nicht als Problem. »Ich freue mich für die Union, dass sie jetzt noch mal Zeit hat, das Gesetz...weiterlesen »

SPD erwartet keine Änderungen mehr am Heizungsgesetz

am 7.2023 - Extremnews.com**

SPD-Chef Lars Klingbeil hat klargestellt, dass die verlängerte parlamentarische Beratung über das Gebäudeenergiegesetz nicht zu inhaltlichen Änderungen führen soll. "Das Wichtige ist, dass wir in der Ampel...weiterlesen »

Nach Heizungsgesetz-Klatsche: Habeck attestiert Merz eine „intellektuelle Schwäche“

am 7.2023 - op-online.de

Heizungsgesetz gekippt – doch Habeck gibt sich bei Markus Lanz betont gelassen. Giftig wird der Minister allerdings gegenüber Kubicki und Merz. Hamburg - Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist am...weiterlesen »

Nach Heizungsgesetz-Klatsche: Habeck attestiert Merz eine „intellektuelle Schwäche“

am 7.2023 - Remscheider General-Anzeiger

Heizungsgesetz gekippt – doch Habeck gibt sich bei Markus Lanz betont gelassen. Giftig wird der Minister allerdings gegenüber Kubicki und Merz. Hamburg - Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist am...weiterlesen »

Bundestag: Habeck: „Das ist kein Beinbruch“ – Union will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - skispringen.com

Berlin Nach dem vorläufigen Stopp des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) durch das Bundesverfassungsgericht fordert die Unionsfraktion einen Neustart bei dem Vorhaben. Die Entscheidung sei eine schwere Niederlage...weiterlesen »

Energie: Heizungsgesetz ausgebremst - Entscheidung erst im September

am 7.2023 - Kölner Stadt-Anzeiger

Nun soll es zwei Monate länger dauern. Eigentlich hätte das umstrittene Heizungsgesetz diese Woche im Bundestag beschlossen werden sollen. Das scheiterte an den Karlsruher Richtern. Die Ampel-Koalition...weiterlesen »

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - DONAU KURIER

Friedrich Merz und Thomas Heilmann - CDU-Chef Friedrich Merz gratuliert seinem Parteikollegen Thomas Heilmann. Der Bundestagsabgeordnete hatte den Antrag auf eine einstweilige Anordnung gestellt. - Foto:...weiterlesen »

Habeck: Stopp von Heizungsgesetz ist „kein Beinbruch“

am 7.2023 - FAZ

Der Bundeswirtschaftsminister freue sich für die Union, „dass sie jetzt Zeit hat, das Gesetz nochmal ausgiebig zu studieren“. Die Unionsfraktion wünscht sich jedoch einen Neustart bei dem Vorhaben. B undeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Markus Lanz scherzt über Robert Habeck: „Satan mit der Wärmepumpe“

am 7.2023 - Thueringen24

Markus Lanz begrüßte am Donnerstagabend den „Satan mit der Wärmepumpe“. So nannte er Robert Habeck scherzhaft. © Screenshot ZDF Das ist Markus Lanz Er ist der Talkmaster im ZDF Er ist derzeit der meistdiskutierte...weiterlesen »

Markus Lanz scherzt über Robert Habeck: „Satan mit der Wärmepumpe“

am 7.2023 - moin.de

Markus Lanz begrüßte am Donnerstagabend den „Satan mit der Wärmepumpe“. So nannte er Robert Habeck scherzhaft. © Screenshot ZDF Das ist Markus Lanz Er ist der Talkmaster im ZDF Er ist derzeit der meistdiskutierte...weiterlesen »

Nach Beschluss des Verfassungsgerichtes: Union will Neustart beim Heizungsgesetz – und fordert ein "seriöses Verfahren"

am 7.2023 - Stern

Eine Abstimmung im Bundestag wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz an diesem Freitag Thema im Parlament. Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf und wettert gegen die Ampel. Nach dem...weiterlesen »

Union verlangt Neustart: Streit ums Heizungsgesetz geht in die nächste Runde

am 7.2023 - n-tv

Nicht erst seit gestern fordert die Union, beim geplanten Gebäudeenergiegesetz nochmal bei null anzufangen. Heute muss sich der Bundestag kurzfristig mit einem entsprechenden Antrag auseinandersetzen....weiterlesen »

ZDF-Talkshow: Robert Habeck bei "Lanz": "Das Heizungsgesetz als Fetisch"

am 7.2023 - WAZ

Es ist ein ruhiges Gespräch. Viel ruhiger, als man es nach den zahlreichen aufgeheizten und emotionalen Diskussionen der letzten Wochen gewohnt ist. Markus Lanz hatte sich am Donnerstagabend Robert Habeck...weiterlesen »

"Intellektuelle Schwäche": Habeck holt zum Gegenschlag aus

am 7.2023 - prisma.de

Vize-Kanzler Robert Habeck folgte der Einladung von Markus Lanz und stellte sich dessen Fragen. Im ZDF-Talk sprach er über die Wärmepumpe und den Ampelkrach. Betont gequält äußerte sich Habeck auch über...weiterlesen »

ZDF-Talkshow: Robert Habeck bei "Lanz": "Das Heizungsgesetz als Fetisch"

am 7.2023 - Berliner Morgenpost

Markus Lanz und Robert Habeck lieferten sich im abendlichen Eins-zu-Eins-Talk einen interessanten Dialog. Was Habeck heute bereut. Berlin. Es ist ein ruhiges Gespräch. Viel ruhiger, als man es nach den...weiterlesen »

ZDF-Talkshow: Robert Habeck bei "Lanz": "Das Heizungsgesetz als Fetisch"

am 7.2023 - Hambuger Abendblatt

Die Talkshow "Markus Lanz" Markus Lanz und Robert Habeck lieferten sich im abendlichen Eins-zu-Eins-Talk einen interessanten Dialog. Was Habeck heute bereut. Berlin. Es ist ein ruhiges Gespräch. Viel ruhiger,...weiterlesen »

Aufschub für Heizungsgesetz beschäftigt Bundestag: Union fordert „grundlegenden Neustart“

am 7.2023 - op-online.de

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag. Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf. Der News-Ticker. Berlin – Das vom Bundesverfassungsgericht aufgeschobene...weiterlesen »

Aufschub für Heizungsgesetz beschäftigt Bundestag: Union fordert „grundlegenden Neustart“

am 7.2023 - Remscheider General-Anzeiger

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag. Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf. Der News-Ticker. Berlin – Das vom Bundesverfassungsgericht aufgeschobene...weiterlesen »

Aufschub für Heizungsgesetz der Ampel-Koalition beschäftigt Bundestag

am 7.2023 - Stern

Das vom Bundesverfassungsgericht aufgeschobene Heizungsgesetz beschäftigt den Bundestag in der letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause. Wie das Parlament am Donnerstagabend mitteilte, wurde...weiterlesen »

"Maybrit Illner" gestern am 6. Juli 2023: Gäste und Thema

am 7.2023 - Augsburger Allgemeine

Bei "Maybrit Illner" gestern am 6. Juli 2023 diskutierten fünf Gäste über ein aktuelles Thema. Wer war dabei und worum ging es? Hier gibt es die Infos zur Sendung. Als die Talkshow " Maybrit Illner " gestern...weiterlesen »

"Markus Lanz" gestern am 6. Juli 2023: Das waren die Gäste

am 7.2023 - Augsburger Allgemeine

An drei Abenden jeder Woche lädt Markus Lanz Gäste in seine Talkshow ein - Dienstag, Mittwoch und Donnerstag. Hier erfahren Sie alles zur Ausgabe vom 6. Juli 2023. Dreimal pro Woche bittet Markus Lanz...weiterlesen »

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - Abendzeitung

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag. Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf und wettert gegen die Koalition. CDU-Chef Friedrich Merz gratuliert...weiterlesen »

Heizungszoff und Ampelstreit: Habeck: "Das ist jetzt kein Beinbruch"

am 7.2023 - n-tv

Eigentlich sollte der Bundestag heute das Heizungsgesetz beschließen. Das hat das Bundesverfassungsgericht allerdings kurzfristig verhindert. Einer der Architekten des Gesetzes ist Wirtschaftsminister...weiterlesen »

Energie: Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - Stern

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag. Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf und wettert gegen die Koalition. Nach dem vorläufigen Stopp des...weiterlesen »

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - tz

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag. Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf und wettert gegen die Koalition. Berlin - Nach dem vorläufigen...weiterlesen »

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag. Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf und wettert gegen die Koalition. Nach dem vorläufigen Stopp des...weiterlesen »

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - Augsburger Allgemeine

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag. Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf und wettert gegen die Koalition. Nach dem vorläufigen Stopp des...weiterlesen »

Grünen-Chefin bei Maybrit Illner zum Heiz-Gesetz - „Das war jetzt kein Glanzstück“

am 7.2023 - Bild* per perdorim

Das war keine Grüne Woche in Berlin. Das Verfassungsgericht pfiff im Heiz-Streit zur Verlängerung, und auch in den Meinungsumfragen gab es einen Nackenschlag: Sechs Prozent hinter der AfD! Maybrit Illner...weiterlesen »

Energie: Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - Berliner Morgenpost

CDU-Chef Friedrich Merz gratuliert seinem Parteikollegen Thomas Heilmann. Der Bundestagsabgeordnete hatte den Antrag auf eine einstweilige Anordnung gestellt. Foto: Kay Nietfeld/dpa Eine Abstimmung wird...weiterlesen »

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - HNA

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag. Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf und wettert gegen die Koalition. Berlin - Nach dem vorläufigen...weiterlesen »

Energie: Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - Kölner Stadt-Anzeiger

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag. Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf und wettert gegen die Koalition. Nach dem vorläufigen Stopp des...weiterlesen »

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - nordbayern

Berlin - Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag. Die Opposition dringt auf einen neuen...weiterlesen »

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - kreiszeitung.de

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag. Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf und wettert gegen die Koalition. Berlin - Nach dem vorläufigen...weiterlesen »

Energie: Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - Hambuger Abendblatt

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag. Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf und wettert gegen die Koalition. Berlin. Nach dem vorläufigen...weiterlesen »

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - DONAU KURIER

Friedrich Merz und Thomas Heilmann - CDU-Chef Friedrich Merz gratuliert seinem Parteikollegen Thomas Heilmann. Der Bundestagsabgeordnete hatte den Antrag auf eine einstweilige Anordnung gestellt. - Foto:...weiterlesen »

Energie: Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch

am 7.2023 - Kölner Stadt-Anzeiger

Nach der brisanten Entscheidung aus Karlsruhe präsentiert sich der Bundeswirtschaftsminister verständnisvoll. Keine Fraktion sei vom Heizungsgesetz abgerückt - auch nicht die FDP. Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - Neue Westfälische

Nach dem vorläufigen Stopp des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) durch das Bundesverfassungsgericht fordert die Unionsfraktion einen Neustart bei dem Vorhaben. Die Entscheidung sei eine schwere Niederlage für...weiterlesen »

Energie: Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - Westdeutsche Zeitung

Berlin Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag. Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf und wettert gegen die Koalition. Nach dem vorläufigen Stopp...weiterlesen »

Heizungsgesetz ausgebremst - Entscheidung erst im September

am 7.2023 - correctiv

Zum Heizungsgesetz gab es schon ein langes Hin und Her - dann kam noch eine brisante Entscheidung aus Karlsruhe. Am Tag danach: Krisensitzung der Koalition, Aufatmen bei der... Berlin/Karlsruhe (dpa) -...weiterlesen »

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - correctiv

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag. Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf und wettert gegen die Koalition. Berlin (dpa) - . Nach dem vorläufigen...weiterlesen »

ZDF-Talkshow: Robert Habeck bei "Lanz": "Das Heizungsgesetz als Fetisch"

am 7.2023 - Westfälische Rundschau

Die Talkshow "Markus Lanz" Es gibt im deutschen Fernsehen einige Politik-Talkshows. “Markus Lanz” gehört schon seit Jahren zu den bekanntesten Sendungen, in der aktuelle Themen diskutiert werden. Berlin...weiterlesen »

Robert Habeck bei "Lanz": "Das Heizungsgesetz als Fetisch"

am 7.2023 - Braunschweiger Zeitung

Die Talkshow "Markus Lanz" Die Talkshow "Markus Lanz" Es gibt im deutschen Fernsehen einige Politik-Talkshows. “Markus Lanz” gehört schon seit Jahren zu den bekanntesten Sendungen, in der aktuelle Themen...weiterlesen »

Gebäudeenergiegesetz: Habeck: Stopp von Heizungsgesetz ist „kein Beinbruch“

am 7.2023 - FAZ

Der Bundeswirtschaftsminister freue sich für die Union, „dass sie jetzt Zeit hat, das Gesetz nochmal ausgiebig zu studieren“. Die Unionsfraktion wünscht sich jedoch einen Neustart bei dem Vorhaben. B undeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Union will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - Tagesschau

Die Unionsfraktion hat nach dem richterlich angeordneten vorläufigen Stopp des Heizungsgesetzes einen kompletten Neustart bei dem Unterfangen gefordert. Ein entsprechender Antrag wird heute im Bundestag...weiterlesen »

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - LZ.de

Nach dem vorläufigen Stopp des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) durch das Bundesverfassungsgericht fordert die Unionsfraktion einen Neustart bei dem Vorhaben. Die Entscheidung sei eine schwere Niederlage für...weiterlesen »

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - op-online.de

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag. Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf und wettert gegen die Koalition. Berlin - Nach dem vorläufigen...weiterlesen »

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - Remscheider General-Anzeiger

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag. Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf und wettert gegen die Koalition. Berlin - Nach dem vorläufigen...weiterlesen »

Heizungsgesetz ausgebremst - Entscheidung erst im September

am 7.2023 - Wormser Zeitung

Die Ampel-Koalition will das Heizungsgesetz in der nächsten regulären Sitzungswoche Anfang September im Bundestag beraten. (© Kay Nietfeld/dpa) Zum Heizungsgesetz gab es schon ein...weiterlesen »

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - Wormser Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz gratuliert seinem Parteikollegen Thomas Heilmann. Der Bundestagsabgeordnete hatte den Antrag auf eine einstweilige Anordnung gestellt. (© Kay Nietfeld/dpa)...weiterlesen »

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - GRAUE STARS

Nach dem vorläufigen Stopp des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) durch das Bundesverfassungsgericht fordert die Unionsfraktion einen Neustart bei dem Vorhaben. Die Entscheidung sei eine schwere Niederlage für...weiterlesen »

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - News894.de

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag. Die Opposition dringt auf einen neuen Anlauf und wettert gegen die Koalition. Berlin (dpa) - Nach dem vorläufigen...weiterlesen »

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz

am 7.2023 - Braunschweiger Zeitung

Nach dem vorläufigen Stopp des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) durch das Bundesverfassungsgericht fordert die Unionsfraktion einen Neustart bei dem Vorhaben. Die Entscheidung sei eine schwere Niederlage für...weiterlesen »

Nach der Bremse aus Karlsruhe: Union fordert neues Heizungsgesetz

am 7.2023 - T-online

Das Bundesverfassungsgericht hat das Verfahren um das Heizungsgesetz vorerst gestoppt. Nun will die größte Oppositionspartei grundsätzlich nochmal über das Gesetz reden. Die Unionsfraktion will heute einen...weiterlesen »

Habeck über Heizgesetz-Stopp - „Jetzt auch kein Beinbruch“

am 7.2023 - Bild* per perdorim

Vollbremsung beim wichtigsten Energie-Gesetz der Ampel-Regierung. Doch ausgerechnet Wirtschaftsminister und Vize-Kanzler Robert Habeck (53, Grüne) zeigt sich gelassen! „Das ist jetzt auch kein Beinbruch“,...weiterlesen »

Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch

am 7.2023 - Abendzeitung

Nach der brisanten Entscheidung aus Karlsruhe präsentiert sich der Bundeswirtschaftsminister verständnisvoll. Keine Fraktion sei vom Heizungsgesetz abgerückt - auch nicht die FDP. Wirtschaftsminister Robert...weiterlesen »

Energie: Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch

am 7.2023 - Stern

Nach der brisanten Entscheidung aus Karlsruhe präsentiert sich der Bundeswirtschaftsminister verständnisvoll. Keine Fraktion sei vom Heizungsgesetz abgerückt - auch nicht die FDP. Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Bundestag debattiert Entscheidung des Verfassungsgerichts zum Heizungsgesetz

am 7.2023 - Stern

Der Bundestag wird sich am Freitag mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts befassen, die Abstimmung über das Heizungsgesetz in dieser Woche zu untersagen. Wie das Parlament am Donnerstagabend...weiterlesen »

Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch

am 7.2023 - tz

Nach der brisanten Entscheidung aus Karlsruhe präsentiert sich der Bundeswirtschaftsminister verständnisvoll. Keine Fraktion sei vom Heizungsgesetz abgerückt - auch nicht die FDP. Berlin - Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch

am 7.2023 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Nach der brisanten Entscheidung aus Karlsruhe präsentiert sich der Bundeswirtschaftsminister verständnisvoll. Keine Fraktion sei vom Heizungsgesetz abgerückt – auch nicht die FDP. Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch

am 7.2023 - Augsburger Allgemeine

Nach der brisanten Entscheidung aus Karlsruhe präsentiert sich der Bundeswirtschaftsminister verständnisvoll. Keine Fraktion sei vom Heizungsgesetz abgerückt - auch nicht die FDP. Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Energie: Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch

am 7.2023 - Berliner Morgenpost

Wirtschaftsminister Robert Habeck spricht in der Pause einer Fraktionssitzung im Bundestag mit Anton Hofreiter (beide Bündnis 90/Die Grünen). Foto: Michael Kappeler/dpa Nach der brisanten Entscheidung...weiterlesen »

Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch

am 7.2023 - HNA

Nach der brisanten Entscheidung aus Karlsruhe präsentiert sich der Bundeswirtschaftsminister verständnisvoll. Keine Fraktion sei vom Heizungsgesetz abgerückt - auch nicht die FDP. Berlin - Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch

am 7.2023 - nordbayern

Berlin - Nach der brisanten Entscheidung aus Karlsruhe präsentiert sich der Bundeswirtschaftsminister verständnisvoll. Keine Fraktion sei...weiterlesen »

Energie: Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch

am 7.2023 - Hambuger Abendblatt

Nach der brisanten Entscheidung aus Karlsruhe präsentiert sich der Bundeswirtschaftsminister verständnisvoll. Keine Fraktion sei vom Heizungsgesetz abgerückt - auch nicht die FDP. Berlin. Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch

am 7.2023 - DONAU KURIER

Habeck mit Hofreiter - Wirtschaftsminister Robert Habeck spricht in der Pause einer Fraktionssitzung im Bundestag mit Anton Hofreiter (beide Bündnis 90/Die Grünen). - Foto: Michael Kappeler/dpa Nach der...weiterlesen »

Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch

am 7.2023 - kreiszeitung.de

Nach der brisanten Entscheidung aus Karlsruhe präsentiert sich der Bundeswirtschaftsminister verständnisvoll. Keine Fraktion sei vom Heizungsgesetz abgerückt - auch nicht die FDP. Berlin - Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch

am 7.2023 - Neue Westfälische

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wertet den vorläufigen Stopp des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) durch das Bundesverfassungsgericht nicht als Niederlage.weiterlesen »

Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch

am 7.2023 - FreiePresse

Nach der brisanten Entscheidung aus Karlsruhe präsentiert sich der Bundeswirtschaftsminister verständnisvoll. Keine Fraktion sei vom Heizungsgesetz abgerückt - auch nicht die FDP.weiterlesen »

Energie: Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch

am 7.2023 - Westdeutsche Zeitung

Berlin Nach der brisanten Entscheidung aus Karlsruhe präsentiert sich der Bundeswirtschaftsminister verständnisvoll. Keine Fraktion sei vom Heizungsgesetz abgerückt - auch nicht die FDP. Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch

am 7.2023 - correctiv

Nach der brisanten Entscheidung aus Karlsruhe präsentiert sich der Bundeswirtschaftsminister verständnisvoll. Keine Fraktion sei vom Heizungsgesetz abgerückt - auch nicht die FDP. Berlin (dpa) - . Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Union fordert nach Heilmann-Hammer - Alles auf Anfang beim Heiz-Gesetz!

am 7.2023 - Bild* per perdorim

Vollbremsung beim Heiz-Hammer! Jetzt soll das Heiz-Gesetz erst nach der Sommerpause – vermutlich im September – im Bundestag beraten werden. Der Union reicht das aber noch nicht! ▶︎ Sie fordert nach dem...weiterlesen »

Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch

am 7.2023 - op-online.de

Nach der brisanten Entscheidung aus Karlsruhe präsentiert sich der Bundeswirtschaftsminister verständnisvoll. Keine Fraktion sei vom Heizungsgesetz abgerückt - auch nicht die FDP. Berlin - Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch

am 7.2023 - GRAUE STARS

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wertet den vorläufigen Stopp des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) durch das Bundesverfassungsgericht nicht als Niederlage. «Natürlich soll die Opposition viel Zeit haben,...weiterlesen »

Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch

am 7.2023 - LZ.de

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wertet den vorläufigen Stopp des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) durch das Bundesverfassungsgericht nicht als Niederlage. «Natürlich soll die Opposition viel Zeit haben,...weiterlesen »

Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch

am 7.2023 - Braunschweiger Zeitung

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wertet den vorläufigen Stopp des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) durch das Bundesverfassungsgericht nicht als Niederlage. „Natürlich soll die Opposition viel Zeit haben,...weiterlesen »

Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch

am 7.2023 - Remscheider General-Anzeiger

Nach der brisanten Entscheidung aus Karlsruhe präsentiert sich der Bundeswirtschaftsminister verständnisvoll. Keine Fraktion sei vom Heizungsgesetz abgerückt - auch nicht die FDP. Berlin - Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch

am 7.2023 - Wormser Zeitung

Wirtschaftsminister Robert Habeck spricht in der Pause einer Fraktionssitzung im Bundestag mit Anton Hofreiter (beide Bündnis 90/Die Grünen). (© Michael Kappeler/dpa) Nach der brisanten...weiterlesen »

Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch

am 7.2023 - News894.de

Nach der brisanten Entscheidung aus Karlsruhe präsentiert sich der Bundeswirtschaftsminister verständnisvoll. Keine Fraktion sei vom Heizungsgesetz abgerückt - auch nicht die FDP. Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Kommentar zur Heiz-Klatsche - Die Dilettanten

am 7.2023 - Bild* per perdorim

„Das ist ein sehr seriöses Gesetzgebungsverfahren“ – so wischte der Kanzler noch am Sonntag alle verfassungsrechtlichen Zweifel an der Eile vom Tisch, mit der die Ampel das ohnehin arg ramponierte Heizungsgesetz...weiterlesen »

Deutsche Verfassungsrichter stoppen nicht beschlossenes Heizungsgesetz

am 7.2023 - OÖNachrichten

BERLIN/KARLSRUHE. Nach monatelangem Streit innerhalb der deutschen Koalitionsregierung hätte am Freitag das Gebäude-Energiegesetz beschlossen werden sollen. Es war Ziel der Regierungskoalition, vor allem...weiterlesen »

"Maybrit Illner" heute am 6. Juli 2023: Gäste und Thema

am 7.2023 - Augsburger Allgemeine

Bei "Maybrit Illner" heute am 6. Juli 2023 diskutieren fünf Gäste über ein aktuelles Thema. Wer ist dabei und worum geht es? Hier gibt es die Infos zur Sendung. Wenn die Talkshow " Maybrit Illner " heute...weiterlesen »

"Markus Lanz" heute am 6. Juli 2023: Das sind die Gäste

am 7.2023 - Augsburger Allgemeine

An drei Abenden jeder Woche lädt Markus Lanz Gäste in seine Talkshow ein - Dienstag, Mittwoch und Donnerstag. Hier erfahren Sie alles zur Ausgabe vom 6. Juli 2023. Dreimal pro Woche bittet Markus Lanz...weiterlesen »

Nach Stopp für Heizungsgesetz: Ein Fingerzeig aus Karlsruhe

am 7.2023 - Tageszeitung

Das Bundesverfassungsgericht will offenbar die Rechte der Bundestagsopposition stärken. Im Fall des Heizungsgesetzes das Recht auf Beratung. Der zweite Senat des BVG meint: Abgeordnete haben ein Recht...weiterlesen »

Heizungsgesetz: Klatsche aus Karlsruhe - Die Ampel quält sich in den Sommer

am 7.2023 - Spiegel

Die Klatsche aus Karlsruhe offenbart die Probleme der Ampel. Auf eine Sondersitzung für das Heizungsgesetz verzichten SPD, Grüne und FDP. Doch die Stimmung in der Koalition bleibt katastrophal.weiterlesen »

Höchstrichterliche Ohrfeige für die «Ampel»: Deutsches Heizungsgesetz wird erst im September verabschiedet

am 7.2023 - Neue Zürcher Zeitung

Das geplante deutsche Heizungsgesetz hat schon viele Irrungen und Wirrungen hinter sich. Nun muss die Ampelkoalition nach einem ungewöhnlichen Entscheid des Bundesverfassungsgerichts die Verabschiedung...weiterlesen »

Wilde Spekulationen um Gespräch mit Merz - Wem zeigt Lindner hier den Vogel?

am 7.2023 - Bild* per perdorim

Diese Aufnahmen sorgen für wilde Spekulationen! Die Ampel-Regierung ist in der Krise. Das Verfassungsgericht stoppte den Heizplan der Bundesregierung, zwingt die Ampel, das Gesetz erst im September durch...weiterlesen »

Heizungsgesetz: Klatsche für die Ampel am späten Abend

am 7.2023 - FreiePresse

Mit einem Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht hat der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann die am Freitag geplante Abstimmung über das Heizungsgesetz gestoppt. Pünktlich um 9 Uhr ging es los. Thomas Heilmann...weiterlesen »

Gäste und Thema am 6. Juli - Wer ist heute Abend bei Markus Lanz?

am 7.2023 - Bild* per perdorim

Dreimal die Woche lädt Markus Lanz Experten ein, um über aktuelle gesellschaftliche Themen zu diskutieren. Der Talk ist der Quoten-Garant und das schon seit 2008. Heute läuft Markus Lanz um 23:15 Uhr im...weiterlesen »

Energie und Klimaschutz: Heizungsgesetz gestoppt: Robert Habecks Horror-Trip

am 7.2023 - WAZ

Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen. Diese alte Erkenntnis gilt selbstverständlich auch für die Politik im Allgemeinen und für die Ampel-Koalition sowie den grünen Wirtschaftsminister...weiterlesen »

Heizungsgesetz: Olaf Scholz hält Abstimmung im September für »sehr vernünftig«

am 7.2023 - Spiegel

Die Ampel-Koalition verzichtet auf eine Sondersitzung zum Heizungsgesetz. Die Union fordert angesichts der Sommerpause neue Beratungen – Regierungsvertreter sehen das anders. Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Regierungsfraktionen wollen im September über Heizungsgesetz abstimmen

am 7.2023 - Stern

Die Ampel-Koalition hat sich nach dem vom Verfassungsgericht vorerst gestoppten Heizungsgesetz auf einen neuen Zeitplan verständigt. Die Spitzen der Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP teilten...weiterlesen »

Stopp des Heizungsgesetzes: Die Klatsche aus Karlsruhe

am 7.2023 - Augsburger Allgemeine

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum vorläufigen Stopp des Heizungsgesetzes vermiest vielen Bundestagsabgeordneten die Stimmung. Im September geht es in die nächste Runde. Wer am Tag nach...weiterlesen »

Energie und Klimaschutz: Heizungsgesetz gestoppt: Robert Habecks Horror-Trip

am 7.2023 - Berliner Morgenpost

Das Verfassungsgericht hat die geplante Abstimmung über das Heizungsgesetz untersagt. Habeck ist angezählt, die Koalition blamiert. Berlin. Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen. Diese...weiterlesen »

Gebäudeenergiegesetz: Auch der Kanzler wurde kalt erwischt

am 7.2023 - Stuttgarter Zeitung

Der Bundestag darf das Heizungsgesetz nicht am Freitag beschließen, urteilt das Bundesverfassungsgericht. Die Ampel-Koalition will es nun erst im September verabschieden. Pünktlich um 9 Uhr ging es los....weiterlesen »

Heizungsgesetz erst im September: Einen Streit vermieden, den nächsten in Sicht

am 7.2023 - n-tv

Die Ampelparteien begründen ihren Verzicht auf eine Sondersitzung des Bundestages zur Verabschiedung des Heizungsgesetzes unterschiedlich. Kurzfristig wurde ein Streit darüber verhindert. Jetzt hängt alles...weiterlesen »

Energie und Klimaschutz: Heizungsgesetz gestoppt: Robert Habecks Horror-Trip

am 7.2023 - Hambuger Abendblatt

Bundestag muss Abstimmung über Heizungsgesetz verschieben Das Verfassungsgericht hat die geplante Abstimmung über das Heizungsgesetz untersagt. Habeck ist angezählt, die Koalition blamiert. Berlin. Wer...weiterlesen »

Stopp von Verfassungsgericht: Koalition will Heizungsgesetz erst nach Sommerpause beschließen

am 7.2023 - TAG24

Berlin - Eigentlich wollte die Ampel ihr umstrittenes Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause durch den Bundestag bringen - doch daraus wird nichts. Das Bundesverfassungsgericht schob dem Vorhaben am Mittwoch...weiterlesen »

Nach Eilantrag von CDU-Abgeordneten: Erst nach der Sommerpause

am 7.2023 - Tageszeitung

Das Bundesverfassungsgericht hat die Abstimmung über das Heizungsgesetz gestoppt. Der Bundestag wird erst im September darüber entscheiden. CDU-Abgeordneter Thomas Heilmann (mitte) neben Nestlé-Frau (links)...weiterlesen »

Verfassungsgericht : Beratung des Heizungsgesetzes gestoppt: Sorgfalt vor Tempo

am 7.2023 - WAZ

Wenn das Verfassungsgericht ein Gesetz stoppt, noch bevor es überhaupt verabschiedet wurde , ist etwas mächtig schiefgelaufen. Das Drama um das von Anfang an umstrittene Heizungsgesetz hat damit einen...weiterlesen »

Koalition will nach Stopp aus Karlsruhe Heizungsgesetz im September beschließen

am 7.2023 - Stern

Nach dem Stoppsignal des Bundesverfassungsgerichts für eine Verabschiedung des Heizungsgesetzes noch in dieser Woche soll die Schlussabstimmung nun erst nach der Sommerpause stattfinden. Dies teilten die...weiterlesen »

CDU-Politiker: Thomas Heilmann stoppt das Heizungsgesetz: Wer ist der Mann?

am 7.2023 - WAZ

Thomas Heilmann ist gerne bei den ganz Großen dabei. Der CDU -Bundestagsabgeordnete aus dem Berliner Wahlkreis Steglitz-Zehlendorf berichtete immer gerne, wie ihn seinerzeit Angela Merkel zu allerlei Themen...weiterlesen »

Ampel-Wahnsinn vor Sommerpause: Problem vertagt: Ampel-Koalition will Heizungsgesetz erst nach der Sommerpause beschließen

am 7.2023 - Stern

Was ist denn jetzt schon wieder los? Das Bundesverfassungsgericht stoppt das Heizungsgesetz im Eilverfahren. Die Entwicklungen des Tages im Newsblog – mit einem etwas anderen Blick auf eine Politik am...weiterlesen »

Gerichtsurteil zum Heizungsgesetz: Karlsruhe rügt die Ampel-Koalition: Warum der richtige Hammer erst noch kommen könnte

am 7.2023 - Stern

Karlsruhe hat gesprochen: Das Heizungsgesetz kann nicht, wie von der Ampel-Koalition geplant, am Freitag verabschiedet werden. Es ist eine bittere Klatsche für die Regierung – und bald schon könnte die...weiterlesen »

CDU-Politiker: Thomas Heilmann stoppt das Heizungsgesetz: Wer ist der Mann?

am 7.2023 - Hambuger Abendblatt

Bundestag muss Abstimmung über Heizungsgesetz verschieben Der Berliner Ex-Senator Thomas Heilmann (CDU) kämpft energisch für den Klimaschutz. Das Heizungsgesetz hat er trotzdem gestoppt. Warum? Thomas...weiterlesen »

Parlamentsrechte | Heizungsgesetz: Nicht mehr im Hauruckverfahren

am 7.2023 - nd-aktuell.de

Karlsruhe hat die Verabschiedung des GEG gestoppt. Wie geht es nun weiter? Es war ein Paukenschlag, als das Bundesverfassungsgericht am späten Mittwochabend per einstweiliger Anordnung die Verabschiedung...weiterlesen »

Heizungsgesetz | Bundesverfassungsgericht stoppt GEG: Nachsitzen im Heizungskeller

am 7.2023 - nd-aktuell.de

Das Gesetzesverfahren soll erst nach der Sommerpause weitergeführt werden Berlin.  Knapp vor Toresschluss muss die für Freitag geplante Parlamentsabstimmung zum heiß-umstrittenen Heizungsgesetz der Regierungskoalition...weiterlesen »

CDU-Politiker: Dieser Berliner Ex-Senator hat das Heizungsgesetz gestoppt

am 7.2023 - Berliner Morgenpost

Der Berliner Ex-Senator Thomas Heilmann (CDU) kämpft energisch für den Klimaschutz. Das Heizungsgesetz hat er trotzdem gestoppt. Warum? Thomas Heilmann ist gerne bei den ganz Großen dabei. Der CDU -Bundestagsabgeordnete...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht schafft Raum für Beratungszeit

am 7.2023 - aerzteblatt.de

Berlin – Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in einem Eilverfahren (Az.: 2 BvE 4/23) die Rechte der Ab­geordneten im Bundestag auf ausreichend Beratungszeit für Gesetzesvorhaben gestärkt. Es ging...weiterlesen »

Heizgesetz-Entscheidung: Was der Eilbeschluss für die Opposition bedeuten könnte

am 7.2023 - Neue Presse

Eilantrag von CDU-Abgeordnetem Heilmann stoppt vorerst das umstrittene Heizungsgesetz Der Eilantrag des CDU-Abgeordneten Heilmann hatte damit Erfolg. Er hatte argumentiert, wegen der kurzen Beratungszeit...weiterlesen »

Heizungsgesetz: Wie ein einziger CDU-Abgeordneter die Ampel ausbremste

am 7.2023 - Neue Presse

Verfassungsgericht stoppt Abstimmung über Heizungsgesetz Das Bundesverfassungsgericht hat die für Freitag geplante Verabschiedung des umstrittenen Heizungsgesetzes im Bundestag in einem Eilverfahren gestoppt....weiterlesen »

Heizgesetz-Entscheidung: Was der Eilbeschluss für die Opposition bedeuten könnte

am 7.2023 - Neue Presse

Eilantrag von CDU-Abgeordnetem Heilmann stoppt vorerst das umstrittene Heizungsgesetz Der Eilantrag des CDU-Abgeordneten Heilmann hatte damit Erfolg. Er hatte argumentiert, wegen der kurzen Beratungszeit...weiterlesen »

Trotz Klatsche vor Bundesverfassungsgericht - Ampel will Gebäudeenergiegesetz inhaltlich nicht mehr ändern

am 7.2023 - FOCUS Online

Die Ampel-Koalition will ihr Gebäudeenergiegesetz (GEG) im September im Bundestag in unveränderter Form abschließend beraten und beschließen lassen. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge schloss...weiterlesen »

Heizungsgesetz ausgebremst - Entscheidung erst im September

am 7.2023 - FreiePresse

Zum Heizungsgesetz gab es schon ein langes Hin und Her - dann kam noch eine brisante Entscheidung aus Karlsruhe. Am Tag danach: Krisensitzung der Koalition, Aufatmen bei der Opposition.weiterlesen »

Energie und Klimaschutz: Heizungsgesetz gestoppt: Robert Habecks Horror-Trip

am 7.2023 - Westfälische Rundschau

Bundestag muss Abstimmung über Heizungsgesetz verschieben Der Bundestag kann das von der Ampel-Koalition beschlossene Heizungsgesetz nicht wie geplant vor der Sommerpause verabschieden. Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Energie: Heizungsgesetz ausgebremst - Entscheidung erst im September

am 7.2023 - Westdeutsche Zeitung

Berlin/Karlsruhe Zum Heizungsgesetz gab es schon ein langes Hin und Her - dann kam noch eine brisante Entscheidung aus Karlsruhe. Am Tag danach: Krisensitzung der Koalition, Aufatmen bei der Opposition....weiterlesen »

Heizungsgesetz gestoppt: Robert Habecks Horror-Trip

am 7.2023 - Braunschweiger Zeitung

Bundestag muss Abstimmung über Heizungsgesetz verschieben Bundestag muss Abstimmung über Heizungsgesetz verschieben Der Bundestag kann das von der Ampel-Koalition beschlossene Heizungsgesetz nicht wie...weiterlesen »

Heizungsgesetz ausgebremst - Entscheidung erst im September

am 7.2023 - correctiv

Zum Heizungsgesetz gab es schon ein langes Hin und Her - dann kam noch eine brisante Entscheidung aus Karlsruhe. Am Tag danach: Krisensitzung der Koalition, Aufatmen bei der... Berlin/Karlsruhe (dpa) -...weiterlesen »

Karlsruhe stoppt Abstimmung: Ein wichtiges Stoppschild

am 7.2023 - Tageszeitung

In letzter Minute wurden Änderungsanträge der Ampel zum Heizungsgesetz in den Bundestag gegeben. So kann die Koalition nicht weitermachen. Wiederholt wurde die Ampel ermahnt, dem Parlament ausreichend...weiterlesen »

Entscheidung verschoben: Gesetz zum Heizen braucht mehr Zeit

am 7.2023 - Kölner Stadt-Anzeiger

„Hier sind die neuen Regeln für unsere Schulklasse, bitte einmal abstimmen!“ Moment mal, das geht jetzt aber zu schnell. Wir brauchen mehr Zeit, um uns den Vorschlag in Ruhe durchzulesen. Vielleicht wollen...weiterlesen »

Energie: Koalition will Heizungsgesetz nach Sommerpause beschließen

am 7.2023 - Kölner Stadt-Anzeiger

Nun soll es zwei Monate länger dauern. Eigentlich hätte das umstrittene Heizungsgesetz diese Woche im Bundestag beschlossen werden sollen. Das scheiterte an den Karlsruher Richtern. Die Ampel-Koalition...weiterlesen »

Ampel-Koalition verzichtet auf Sondersitzung zum Heizungsgesetz

am 7.2023 - FAZ

Die Ampel-Koalition will erst nach der Sommerpause im Bundestag über das Heizungsgesetz abstimmen. Das Bundesverfassungsgericht hatte eine Verabschiedung noch in dieser Woche untersagt. D ie Ampel-Koalition...weiterlesen »

Habecks Gesetz gekippt: Wer ist Heizungsrebell Thomas Heilmann?

am 7.2023 - Merkur

Ein Mann, ein Urteil: Mit seiner Klage hat Thomas Heilmann das Heizungsgesetz im Alleingang gestoppt. Doch wer ist der Widersacher von Habeck? Ein Porträt. Berlin – Chef der Klimaunion, reicher Unternehmer,...weiterlesen »

Habecks Gesetz gekippt: Wer ist Heizungsrebell Thomas Heilmann?

am 7.2023 - tz

Ein Mann, ein Urteil: Mit seiner Klage hat Thomas Heilmann das Heizungsgesetz im Alleingang gestoppt. Doch wer ist der Widersacher von Habeck? Ein Porträt. Berlin – Chef der Klimaunion, reicher Unternehmer,...weiterlesen »

Interview Thomas Heilmann: „Die Union als Ganzes hat gewonnen“

am 7.2023 - RP Online

Interview | Berlin · Sein Erfolg in Karlsruhe sei auch ein Erfolg für die Union insgesamt, sagt der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann. Nach dem Stopp des Heizungsgesetzes könnten die Ampel-Parteien nicht...weiterlesen »

Nach vorläufigem Stopp durch Gericht: Ampel-Koalition will Heizungsgesetz erst nach Sommerpause beschließen

am 7.2023 - Stuttgarter Zeitung

Eigentlich hätte das umstrittene Heizungsgesetz diese Woche im Bundestag beschlossen werden sollen. Das scheiterte aber an den Richtern des Bundesverfassungsgerichts. Jetzt soll das Gesetz Anfang September...weiterlesen »

Thomas Heilmann: Der Mann, der Olaf Scholz den Sommer verdirbt

am 7.2023 - FAZ

Thomas Heilmann ist CDU-Abgeordneter und Unternehmensgründer. Nun hat er vor dem Bundesverfassungsgericht das Heizungsgesetz der Ampel gestoppt. So ein Coup passt zu ihm. A m Morgen nach dem Knall aus...weiterlesen »

Klage gegen Heizungsgesetz: AfD verkauft Entscheidung als eigenen Erfolg – zu Unrecht

am 7.2023 - T-online

Mit einem Eilantrag gegen das Heizungsgesetz hat ein CDU-Politiker das Verfahren vorübergehend gestoppt. Die AfD schreibt sich in den sozialen Medien den Erfolg auf ihre Fahnen. Welche Strategie steckt...weiterlesen »

Heizungsgesetz: Was die Entscheidung des Gerichts bedeutet

am 7.2023 - Tagesschau

Das Bundesverfassungsgericht hat die Abstimmung im Bundestag zum Heizungsgesetz vorläufig gestoppt. Was die Entscheidung bedeutet - und was nicht. Das war ein echter juristischer Paukenschlag am Mittwochabend...weiterlesen »

Kommentar: Ampel-Versagen: Warum das Friedrich Merz und der AfD hilft

am 7.2023 - Berliner Morgenpost

CDU-Chef Friedrich Merz. Foto: Christoph Soeder / dpa Das Heizungsgesetz kann nicht wie geplant verabschiedet werden. Für die Ampel ist das ein Rückschlag – für die Rechte ein Triumph. Berlin. Es ist ein...weiterlesen »

Habecks Gesetz gekippt: Wer ist Heizungsrebell Thomas Heilmann?

am 7.2023 - HNA

Ein Mann, ein Urteil: Mit seiner Klage hat Thomas Heilmann das Heizungsgesetz im Alleingang gestoppt. Doch wer ist der Widersacher von Habeck? Ein Porträt. Berlin – Chef der Klimaunion, reicher Unternehmer,...weiterlesen »

Habecks Gesetz gekippt: Wer ist Heizungsrebell Thomas Heilmann?

am 7.2023 - kreiszeitung.de

Ein Mann, ein Urteil: Mit seiner Klage hat Thomas Heilmann das Heizungsgesetz im Alleingang gestoppt. Doch wer ist der Widersacher von Habeck? Ein Porträt. Berlin – Chef der Klimaunion, reicher Unternehmer,...weiterlesen »

Kommentar: Ampel-Versagen: Warum das Friedrich Merz und der AfD hilft

am 7.2023 - Hambuger Abendblatt

Das Heizungsgesetz kann nicht wie geplant verabschiedet werden. Für die Ampel ist das ein Rückschlag – für die Rechte ein Triumph. Berlin. Es ist ein Paukenschlag – und sicher einer der bittersten Momente...weiterlesen »

Bundestag soll erst nach Sommerpause über Heizungsgesetz abstimmen

am 7.2023 - Stern

Nach der Verschiebung durch das Bundesverfassungsgericht soll die Abstimmung über das Heizungsgesetz erst nach der Sommerpause stattfinden. Dies teilten die Fraktionsvorsitzenden der Ampel-Parteien SPD,...weiterlesen »

Nach Stopp von Verfassungsgericht: Koalition will Heizungsgesetz erst nach Sommerpause beschließen

am 7.2023 - TAG24

Berlin - Die Ampel-Koalition will das Heizungsgesetz nach dem vorläufigen Stopp durch das Bundesverfassungsgericht erst nach der Sommerpause beschließen. Die Koalitionsfraktionen wollen für die nächste...weiterlesen »

Während Grüne wüten - FDP freut sich heimlich über Heiz-Klatsche

am 7.2023 - Bild* per perdorim

Des einen Leid ist des anderen Freud...! Die Entscheidung des Verfassungsgerichts zum Heiz-Hammer von Wirtschaftsminister Robert Habeck (53, Grüne) sorgt für Riesen-Frust in der Ampel. SPD und Grüne sind...weiterlesen »

Heizungsgesetz: Ampelkoalition will Gesetz im September beschließen

am 7.2023 - T-online

Nach dem Machtwort des Bundesverfassungsgerichts verzögert sich die Verabschiedung des Heizungsgesetzes. Die Ampelkoalition will es nach der Sommerpause verabschieden. Die Ampel-Koalition will das Heizungsgesetz...weiterlesen »

CDU-Politiker: Thomas Heilmann stoppt das Heizungsgesetz: Wer ist der Mann?

am 7.2023 - Westfälische Rundschau

Bundestag muss Abstimmung über Heizungsgesetz verschieben Der Bundestag kann das von der Ampel-Koalition beschlossene Heizungsgesetz nicht wie geplant vor der Sommerpause verabschieden. Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Chaos ums Heizungsgesetz geht weiter: Klarheit erst nach der Sommerpause

am 7.2023 - RTL

Das Chaos ist perfekt.. Eigentlich wollte die Ampel-Regierung das umstrittene Heizungsgesetz noch in dieser Woche verabschieden. Doch daraus wurde nichts: Das Bundesverfassunggericht hat das Gesetz erst...weiterlesen »

Thomas Heilmann stoppt das Heizungsgesetz: Wer ist der Mann?

am 7.2023 - Braunschweiger Zeitung

Bundestag muss Abstimmung über Heizungsgesetz verschieben Bundestag muss Abstimmung über Heizungsgesetz verschieben Der Bundestag kann das von der Ampel-Koalition beschlossene Heizungsgesetz nicht wie...weiterlesen »

Heizungsgesetz muss warten: Ampel will „Respekt“ zeigen - FDP setzt sich durch

am 7.2023 - Merkur

Das Heizungsgesetz wird bis kurz vor den Landtagswahlen Thema bleiben: Die Ampel will den Bundestag nicht zu einer Sondersitzung zusammentrommeln. Berlin - Die Ampel-Koalition will offenbar weitere Auseinandersetzungen...weiterlesen »

Koalition will Heizungsgesetz nach Sommerpause beschließen

am 7.2023 - Stern

Die Ampel-Koalition will das Heizungsgesetz nach dem vorläufigen Stopp durch das Bundesverfassungsgericht erst nach der Sommerpause beschließen. Die Koalitionsfraktionen wollen für die nächste reguläre...weiterlesen »

Energie: Koalition will Heizungsgesetz nach Sommerpause beschließen

am 7.2023 - Stern

Nun soll es zwei Monate länger dauern. Eigentlich hätte das umstrittene Heizungsgesetz diese Woche im Bundestag beschlossen werden sollen. Das scheiterte an den Karlsruher Richtern. Die Ampel-Koalition...weiterlesen »

Heizungsgesetz muss warten: Ampel will „Respekt“ zeigen - FDP setzt sich durch

am 7.2023 - tz

Das Heizungsgesetz wird bis kurz vor den Landtagswahlen Thema bleiben: Die Ampel will den Bundestag nicht zu einer Sondersitzung zusammentrommeln. Berlin - Die Ampel-Koalition will offenbar weitere Auseinandersetzungen...weiterlesen »

Keine Sondersitzung: Koalition will Heizungsgesetz nach Sommerpause beschließen

am 7.2023 - RP Online

Berlin · Eigentlich hätte das umstrittene Heizungsgesetz diese Woche im Bundestag beschlossen werden sollen. Das scheiterte an den Karlsruher Richtern. Nun soll es zwei Monate länger dauern. Die Ampel-Koalition...weiterlesen »

Nach Stopp: Koalition will Heizungsgesetz erst nach Sommerpause beschließen

am 7.2023 - TAG24

Berlin - Die Ampel-Koalition will das Heizungsgesetz nach dem vorläufigen Stopp durch das Bundesverfassungsgericht erst nach der Sommerpause beschließen. Die Koalitionsfraktionen wollen für die nächste...weiterlesen »

Heizungsgesetz ausgebremst - Entscheidung erst im September

am 7.2023 - Wormser Zeitung

Die Ampel-Koalition will das Heizungsgesetz in der nächsten regulären Sitzungswoche Anfang September im Bundestag beraten. (© Kay Nietfeld/dpa) Zum Heizungsgesetz gab es schon ein...weiterlesen »

Heizungsgesetz ausgebremst - Entscheidung erst im September

am 7.2023 - News894.de

Zum Heizungsgesetz gab es schon ein langes Hin und Her - dann kam noch eine brisante Entscheidung aus Karlsruhe. Am Tag danach: Krisensitzung der Koalition, Aufatmen bei der Opposition. Berlin/Karlsruhe...weiterlesen »

Thomas Heilmann: Wer ist der Mann, der das Heizungsgesetz gestoppt hat?

am 7.2023 - Spiegel

Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann hat mit einem Eilantrag das Heizungsgesetz verzögert. Dabei waren nicht mal führende Fraktionskollegen eingeweiht. Wer ist der Mann?weiterlesen »

Heizungsgesetz: Ampel verzichtet auf Sondersitzung – Abstimmung erst im September

am 7.2023 - Spiegel

SPD, Grüne und FDP werden das Heizungsgesetz nicht mehr vor der Sommerpause verabschieden. Eine zunächst angedachte Sondersitzung im Bundestag wird es nicht geben, die Abstimmung verzögert sich deutlich....weiterlesen »

Ampel-Koalition verzichtet auf Sondersitzung zum Heizungsgesetz

am 7.2023 - FAZ

Die Ampel-Koalition will erst nach der Sommerpause im Bundestag über das Heizungsgesetz abstimmen. Das Bundesverfassungsgericht hatte eine Verabschiedung noch in dieser Woche untersagt. D ie Ampel-Koalition...weiterlesen »

Ampel will keine Sondersitzung: Heizungsgesetz kommt erst nach der Sommerpause

am 7.2023 - n-tv

Das Bundesverfassungsgericht schiebt einem schnellen Bundestags-Beschluss zum Heizungsgesetz einen Riegel vor. Am Tag nach dem Richterspruch rückt die Ampel nun auch von der Idee ab, in einer Sondersitzung...weiterlesen »

Nach Stopp durch Bundesverfassungsgericht - Koalition will Heizungsgesetz nach Sommerpause beschließen

am 7.2023 - FOCUS Online

Die Ampel-Koalition will das Heizungsgesetz nach dem vorläufigen Stopp durch das Bundesverfassungsgericht erst nach der Sommerpause beschließen. Die Koalitionsfraktionen wollen für die nächste reguläre...weiterlesen »

Abstimmung über Heizungsgesetz erst im September

am 7.2023 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Das Bundesverfassungsgericht hat die für Freitag geplante Abstimmung über das Heizungsgesetz im Bundestag gestoppt. Die zweite und dritte Lesung durfte demnach nicht mehr in dieser Sitzungswoche stattfinden....weiterlesen »

Heizungsgesetz muss warten: Ampel will „Respekt“ zeigen - FDP setzt sich durch

am 7.2023 - HNA

Das Heizungsgesetz wird bis kurz vor den Landtagswahlen Thema bleiben: Die Ampel will den Bundestag nicht zu einer Sondersitzung zusammentrommeln. Berlin - Die Ampel-Koalition will offenbar weitere Auseinandersetzungen...weiterlesen »

Nach vorläufigem Stopp: Ampel-Koalition will Heizungsgesetz erst nach Sommerpause beschließen

am 7.2023 - nordbayern

Berlin - Um das Heizungsgesetz hat es ein monatelanges Hin und Her gegeben in der Koalition. Nun hat das Bundesverfassungsgericht das Vorhaben...weiterlesen »

Heizungsgesetz muss warten: Ampel will „Respekt“ zeigen - FDP setzt sich durch

am 7.2023 - kreiszeitung.de

Das Heizungsgesetz wird bis kurz vor den Landtagswahlen Thema bleiben: Die Ampel will den Bundestag nicht zu einer Sondersitzung zusammentrommeln. Berlin - Die Ampel-Koalition will offenbar weitere Auseinandersetzungen...weiterlesen »

Nach Stopp von Bundesverfassungsgericht - Heizungsgesetz kommt nach Sommerpause

am 7.2023 - Bild* per perdorim

Die Ampel-Koalition will das Heizungsgesetz nach dem vorläufigen Stopp durch das Bundesverfassungsgericht erst nach der Sommerpause beschließen. Die Koalitionsfraktionen wollen für die nächste reguläre...weiterlesen »

Breaking News: Heizungsgesetz erst nach der Sommerpause: Ampel-Koalition verzichtet auf Sondersitzung

am 7.2023 - n-tv

Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP will das umstrittene Gesetz zum Umstieg auf klimafreundliche Heizungen in einer regulären Sitzungswoche des Bundestages Anfang September verabschieden, wie ihre...weiterlesen »

Heizungsgesetz: Ampel-Koalition verzichtet auf Sondersitzung zum Heizungsgesetz

am 7.2023 - skispringen.com

Berlin Eigentlich hätte an diesem Freitag eine lange Hängepartie enden sollen. Die Abgeordneten des Bundestags, so der Plan der Ampelkoalition, sollten die Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) beschließen....weiterlesen »

Koalition will Heizungsgesetz erst nach Sommerpause beschließen

am 7.2023 - Augsburger Allgemeine

Nach dem vorläufigen Stopp durch das Bundesverfassungsgericht will die Ampel-Koalition das Heizungsgesetz erst nach der Sommerpause beschließen. SPD , Grüne und FDP hatten lange um einen Kompromiss beim...weiterlesen »

Umstrittenes Heizungsgesetz gestoppt: So könnte es jetzt weitergehen

am 7.2023 - Hamburger Morgenpost

Nach dem vorläufigen Stopp des umstrittenen Heizungsgesetzes durch das Bundesverfassungsgericht ringt die Ampel-Koalition um das weitere Verfahren. Hausbesitzer und Mieter warten weiterhin auf Klarheit....weiterlesen »

Stopp des Bundesverfassungsgerichts: Ampel-Koalition will Heizungsgesetz nach Sommerpause beschließen

am 7.2023 - Kölner Stadt-Anzeiger

Nach dem Stopp durch das Bundesverfasstungsgericht, will die Koalitionsfraktion die Entscheidung für die nächste reguläre Sitzungswoche beantragen. Die Ampel-Koalition will das Heizungsgesetz nach dem vorläufigen Stopp durch dasweiterlesen »

Koalition will Heizungsgesetz nach Sommerpause beschließen

am 7.2023 - Kölner Stadt-Anzeiger

Die Ampel-Koalition will das Heizungsgesetz nach dem vorläufigen Stopp durch das Bundesverfassungsgericht erst nach der Sommerpause beschließen. Die Koalitionsfraktionen wollen für die nächste reguläre...weiterlesen »

Heizungsgesetz | Ordnungshüter: Thomas Heilmann hat das Heizungsgesetz gestoppt

am 7.2023 - nd-aktuell.de

Mit einem Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht hatte der CDU-Politiker Erfolg Thomas Heilmann glaubt, er habe der Ampel-Koalition »einen Gefallen getan«. Der CDU-Abgeordnete im Bundestag ist nämlich...weiterlesen »

Merz: Koalition muss ihr Verhalten überprüfen

am 7.2023 - Stern

CDU-Parteichef Friedrich Merz hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die geplante Abstimmung zum umstrittenen Heizungsgesetz vorläufig zu stoppen, begrüßt. Auch FDP-Vize Wolfgang Kubicki begrüßte das Urteil.weiterlesen »

Heizungsgesetz: Weckruf aus Karlsruhe

am 7.2023 - Tagesschau

Das Heizungsgesetz ist vorerst gestoppt - und das ist auch gut so. Zu oft war der Bundestag zuletzt in der Statistenrolle. Der Weckruf aus Karlsruhe war überfällig. An dem Verfahren zum Gebäude- und Energiegesetz...weiterlesen »

Gericht stoppt Heizungsgesetz: Diese zwei Optionen hat die Ampel-Koalition jetzt

am 7.2023 - Stuttgarter Zeitung

Um das Gebäude-Energie-Gesetz hat es innerhalb der Ampel ein monatelanges Hin und Her gegeben. Nun hat das Bundesverfassungsgericht das Vorhaben zunächst gestoppt. Wie geht es nach diesem „Weckruf“ weiter?...weiterlesen »

Merz bietet Ampel-Koalition Gespräche zum Heizungsgesetz an

am 7.2023 - FAZ

Auf den Antrag eines CDU-Abgeordneten hat das Bundesverfassungsgericht das Heizungsgesetz vorerst gestoppt. Der Unionsfraktionschef spricht sich nun gegen eine Sondersitzung des Bundestags aus – und will...weiterlesen »

Ampel geht vor der Sommerpause baden: Warum die Watschn beim Heizgesetz bitter nötig ist

am 7.2023 - Merkur

Monate hat die Ampel über das Heizgesetz gestritten - zur Problemlösung knappst sie an den Rechten der anderen. Das ist gefährlich, kommentiert Florian Naumann. Ausgerechnet in die letzten Sitzungen des...weiterlesen »

Koalition will Heizungsgesetz erst nach der Sommerpause beschließen

am 7.2023 - Weser Kurier

Nun soll es zwei Monate länger dauern. Eigentlich hätte das umstrittene Heizungsgesetz diese Woche im Bundestag beschlossen werden sollen. Das scheiterte an den Karlsruher Richtern. Die Ampel-Koalition...weiterlesen »

Energie: Koalition will Heizungsgesetz nach Sommerpause beschließen

am 7.2023 - General-Anzeiger

Berlin · Nun soll es zwei Monate länger dauern. Eigentlich hätte das umstrittene Heizungsgesetz diese Woche im Bundestag beschlossen werden sollen. Das scheiterte an den Karlsruher Richtern. Die Ampel-Koalition...weiterlesen »

Energie: Koalition will Heizungsgesetz nach Sommerpause beschließen

am 7.2023 - Westdeutsche Zeitung

Berlin Nun soll es zwei Monate länger dauern. Eigentlich hätte das umstrittene Heizungsgesetz diese Woche im Bundestag beschlossen werden sollen. Das scheiterte an den Karlsruher Richtern. Die Ampel-Koalition...weiterlesen »

Stopp des Bundesverfassungsgerichts: Ampel-Koalition will Heizungsgesetz nach Sommerpause beschließen

am 7.2023 - Kölnische Rundschau

Nach dem Stopp durch das Bundesverfasstungsgericht, will die Koalitionsfraktion die Entscheidung für die nächste reguläre Sitzungswoche beantragen. Die Ampel-Koalition will das Heizungsgesetz nach dem vorläufigen Stopp durch dasweiterlesen »

Koalition will Heizungsgesetz nach Sommerpause beschließen

am 7.2023 - Neue Westfälische

Die Ampel-Koalition will das Heizungsgesetz nach dem vorläufigen Stopp durch das Bundesverfassungsgericht erst nach der Sommerpause beschließen. Die Koalitionsfraktionen wollen für die nächste reguläre...weiterlesen »

Koalition will Heizungsgesetz nach Sommerpause beschließen

am 7.2023 - Weser Kurier

Die Ampel-Koalition will das Heizungsgesetz nach dem vorläufigen Stopp durch das Bundesverfassungsgericht erst nach der Sommerpause beschließen. Die Koalitionsfraktionen wollen für die nächste reguläre...weiterlesen »

Koalition will Heizungsgesetz nach Sommerpause beschließen

am 7.2023 - correctiv

Das umstrittene Heizungsgesetz soll erst nach der Sommerpause beschlossen werden. Das teilten die Fraktionsvorsitzenden der Ampel-Parteien am Donnerstag mit. Berlin. Die Ampel-Koalition will das Heizungsgesetz...weiterlesen »

Koalition will Heizungsgesetz nach Sommerpause beschließen

am 7.2023 - correctiv

Koalition will Heizungsgesetz nach Sommerpause beschließen Berlin (dpa) - . Die Ampel-Koalition will das Heizungsgesetz nach dem vorläufigen Stopp durch das Bundesverfassungsgericht erst nach der Sommerpause...weiterlesen »

Karlsruhe stoppt Gebäudeenergiegesetz: Ein wichtiges Stoppschild

am 7.2023 - Tageszeitung

Lange wurde um das Heizungsgesetz gestritten, in letzter Minute wurde der Gesetzentwurf dann in den Bundestag gegeben. So kann die Ampelkoalition nicht weitermachen. Wiederholt wurde die Ampel ermahnt,...weiterlesen »

11 Leute, die sich bei der Union für das gekippte Heizungsgesetz bedanken

am 7.2023 - Merkur

Ein CDU-Politiker verhindert das Heizungsgesetz kurz vor der Sommerpause und spricht von „großem Erfolg für den Klimaschutz“. Diese Meinung hat er „exklusiv“, findet Twitter. Das geplante Gebäudeenergiegesetz...weiterlesen »

Energie: Nach Heizungsgesetz-Stopp: Wie geht es weiter?

am 7.2023 - Stern

Um das Heizungsgesetz hat es ein Hin und Her gegeben in der Koalition. Nun hat Karlsruhe das Vorhaben zunächst gestoppt. Der Antragsteller spricht von einem "Weckruf" für das Parlament. Nach dem vorläufigen...weiterlesen »

11 Leute, die sich bei der Union für das gekippte Heizungsgesetz bedanken

am 7.2023 - tz

Ein CDU-Politiker verhindert das Heizungsgesetz kurz vor der Sommerpause und spricht von „großem Erfolg für den Klimaschutz“. Diese Meinung hat er „exklusiv“, findet Twitter. Das geplante Gebäudeenergiegesetz...weiterlesen »

Heizungsgesetz gestoppt: Karlsruhe-Klatsche sorgt für neues Ampel-Chaos – wie geht es weiter?

am 7.2023 - HNA

Sondersitzung ja oder nein? Der Stopp des Heizungsgesetzes hat die Ampel kalt erwischt. Plötzlich steht das Vorhaben wieder auf der Kippe. Berlin – Krisensitzung statt Party: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

11 Leute, die sich bei der Union für das gekippte Heizungsgesetz bedanken

am 7.2023 - kreiszeitung.de

Ein CDU-Politiker verhindert das Heizungsgesetz kurz vor der Sommerpause und spricht von „großem Erfolg für den Klimaschutz“. Diese Meinung hat er „exklusiv“, findet Twitter. Das geplante Gebäudeenergiegesetz...weiterlesen »

Heizungsgesetz gestoppt: Karlsruhe-Klatsche sorgt für neues Ampel-Chaos – wie geht es weiter?

am 7.2023 - kreiszeitung.de

Sondersitzung ja oder nein? Der Stopp des Heizungsgesetzes hat die Ampel kalt erwischt. Plötzlich steht das Vorhaben wieder auf der Kippe. Berlin – Krisensitzung statt Party: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

DER ANDERE BLICK - Bundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz: So nicht, Herr Habeck!

am 7.2023 - Neue Zürcher Zeitung

Vertrauen verspielt, am Klimaschutz gescheitert: Für Habeck und die «Ampel» ist der Richterspruch aus Karlsruhe gleich in mehrfacher Hinsicht ein Desaster. Sie lesen einen Auszug aus dem werktäglichen...weiterlesen »

Heizungsgesetz gestoppt: Karlsruhe-Klatsche sorgt für neues Ampel-Chaos – wie geht es weiter?

am 7.2023 - Merkur

Berlin – Krisensitzung statt Party: Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Eilverfahren das lange umstrittene Heizungsgesetz am Mittwochabend vorerst gestoppt . Als die Karlsruher Richter ihren Urteilsspruch...weiterlesen »

Stopp des Heizungsgesetzes: Kalt erwischt

am 7.2023 - Tagesschau

Auf der Zielgeraden ausgebremst: Der vorläufige Stopp des Heizungsgesetzes hat so manchen Ampelpolitiker kalt erwischt. Dabei ist die Stimmung in der Koalition schon schlecht genug. Thomas Heilmann wirkt...weiterlesen »

11 Leute, die sich bei der Union für das gekippte Heizungsgesetz bedanken

am 7.2023 - HNA

Ein CDU-Politiker verhindert das Heizungsgesetz kurz vor der Sommerpause und spricht von „großem Erfolg für den Klimaschutz“. Diese Meinung hat er „exklusiv“, findet Twitter. Das geplante Gebäudeenergiegesetz...weiterlesen »

Habecks Gesetz gekippt: Wer ist Heizungsrebell Thomas Heilmann?

am 7.2023 - op-online.de

Ein Mann, ein Urteil: Mit seiner Klage hat Thomas Heilmann das Heizungsgesetz im Alleingang gestoppt. Doch wer ist der Widersacher von Habeck? Ein Porträt. Berlin – Chef der Klimaunion, reicher Unternehmer,...weiterlesen »

Habecks Gesetz gekippt: Wer ist Heizungsrebell Thomas Heilmann?

am 7.2023 - Remscheider General-Anzeiger

Ein Mann, ein Urteil: Mit seiner Klage hat Thomas Heilmann das Heizungsgesetz im Alleingang gestoppt. Doch wer ist der Widersacher von Habeck? Ein Porträt. Berlin – Chef der Klimaunion, reicher Unternehmer,...weiterlesen »

Karlsruhe stoppt Heizungsgesetz: Schneller, schneller ... Bruchlandung!

am 7.2023 - n-tv

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen das Verfahren zum Heizungsgesetz ist eine Zäsur. In der Koalition hat sich eine gefährliche Betriebsblindheit eingeschlichen. Sie sollte dringend Konsequenzen...weiterlesen »

Heizungsgesetz gestoppt: Karlsruhe-Klatsche sorgt für neues Ampel-Chaos – wie geht es weiter?

am 7.2023 - tz

Sondersitzung ja oder nein? Der Stopp des Heizungsgesetzes hat die Ampel kalt erwischt. Plötzlich steht das Vorhaben wieder auf der Kippe. Berlin – Krisensitzung statt Party: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Reaktionen auf Heizungsgesetz-Stopp: Scholz zieht sich zurück, FDP feiert „verdiente Quittung für Grüne“

am 7.2023 - Merkur

Nächste Klatsche für die Ampel: Die Verfassungsrichter bremsen das umstrittene Heizgesetz. Einige Ampel-Partner scheinen nicht unerfreut darüber zu sein. Berlin – Die einen jubeln, die anderen knirschen...weiterlesen »

Der Mann, der das GEG stoppte: "Ich habe der Ampel einen Gefallen getan"

am 7.2023 - n-tv

Der CDU-Politiker, der die Ampel kurz vor der Sommerpause schwer blamiert hat, ist weder ein Klimaskeptiker noch ein fossiler Lobbyist. Im Gegenteil: Thomas Heilmann nimmt sogar Olaf Scholz und Robert...weiterlesen »

Reaktionen auf Heizungsgesetz-Stopp: Scholz zieht sich zurück, FDP feiert „verdiente Quittung für Grüne“

am 7.2023 - tz

Nächste Klatsche für die Ampel: Die Verfassungsrichter bremsen das umstrittene Heizgesetz. Einige Ampel-Partner scheinen nicht unerfreut darüber zu sein. Berlin – Die einen jubeln, die anderen knirschen...weiterlesen »

Nach Heizungs-Murks: Ein heißer Talk-Abend bahnt sich heute an!

am 7.2023 - TAG24

Berlin/Hamburg - Am Donnerstag gibt's im ZDF gleich zwei Talks . Dabei könnte es "hoch" hergehen, denn bei "Illner" sitzt die Grüne Ricarda Lang (29), im Anschluss bei "Lanz" dann Robert Habeck (53). Und...weiterlesen »

Heizungsgesetz gestoppt: Wie die Ampel in die nächste Krise schlitterte

am 7.2023 - T-online

Die Ampel wollte am Freitag unbedingt ihr Heizungsgesetz im Bundestag verabschieden. Doch daraus wird nichts. Wie kam es dazu – und wie geht es jetzt weiter? Die Politiker der Ampelkoalition traf die Entscheidung...weiterlesen »

Habecks Heizungsgesetz gestoppt: Scholz zieht sich zurück, FDP betreibt Grünen-Bashing

am 7.2023 - HNA

Nächste Klatsche für die Ampel: Die Verfassungsrichter bremsen das umstrittene Heizgesetz. Einige Ampel-Partner scheinen nicht unerfreut darüber zu sein. Berlin – Die einen jubeln, die anderen knirschen...weiterlesen »

Habecks Heizungsgesetz gestoppt: FDP betreibt Grünen-Bashing, Union triumphiert

am 7.2023 - kreiszeitung.de

Nächste Klatsche für die Ampel: Die Verfassungsrichter bremsen das umstrittene Heizgesetz. Einige Ampel-Partner scheinen nicht unerfreut darüber zu sein. Berlin – Die einen jubeln, die anderen knirschen...weiterlesen »

Ampel-Wahnsinn vor Sommerpause: Heizungsgesetz-Schocker am späten Abend – Koalition erwägt rasche Sondersitzung zur Verabschiedung

am 7.2023 - Stern

Was ist denn jetzt schon wieder los? Das Bundesverfassungsgericht stoppt das Heizungsgesetz im Eilverfahren. Die Entwicklungen des Tages im Newsblog – mit einem etwas anderen Blick auf eine Politik am...weiterlesen »

Presseschau zum Heizungsgesetz-Stopp: "Klatsche", "Ohrfeige", "Paukenschlag" – und ein Triumph für Merz

am 7.2023 - Stern

Im Eiltempo sollte das umstrittene Heizungsgesetz der Ampel durch den Bundestag. Dazu kommt es aber erst einmal nicht – die Verfassungsrichter in Karlsruhe setzten dem ein Stoppschild vor. Für die Regierungsparteien...weiterlesen »

Energie: Nach Heizungsgesetz-Stopp: Wie geht es weiter?

am 7.2023 - General-Anzeiger

Berlin/Karlsruhe · Um das Heizungsgesetz hat es ein Hin und Her gegeben in der Koalition. Nun hat Karlsruhe das Vorhaben zunächst gestoppt. Der Antragsteller spricht von einem „Weckruf“ für das Parlament....weiterlesen »

Ampel verzichtet auf Sondersitzung des Bundestags zum GEG

am 7.2023 - Extremnews.com**

Nachdem das Bundesverfassungsgericht den Beschluss des Heizungsgesetzes in dieser Woche verhindert hat, verzichtet die Ampelkoalition auf die Einberufung einer Sondersitzung des Bundestags in der Sommerpause....weiterlesen »

FDP gegen Sondersitzung des Bundestags zum Heizungsgesetz

am 7.2023 - Extremnews.com**

Der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse, hat sich nach der Entscheidung des Verfassungsgerichts zum Heizungsgesetz gegen eine Sondersitzung des Bundestags in der Sommerpause ausgesprochen....weiterlesen »

KOMMENTAR - Die AfD hat heute nichts zu feiern

am 7.2023 - Bild* per perdorim

Der 6. Juli ist ein guter Tag für Deutschland. Und ein schlechter für die AfD. Heute sind Millionen Deutsche mit der Nachricht in den Tag gestartet: Das Heizungsgesetz ist gestoppt. Die Ampel-Koalition...weiterlesen »

Heizungsgesetz muss warten: Ampel will „Respekt“ zeigen - FDP setzt sich durch

am 7.2023 - op-online.de

Das Heizungsgesetz wird bis kurz vor den Landtagswahlen Thema bleiben: Die Ampel will den Bundestag nicht zu einer Sondersitzung zusammentrommeln. Berlin - Die Ampel-Koalition will offenbar weitere Auseinandersetzungen...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht stoppt Fortgang beim Heizungsgesetz - Uraufführung im Tollhaus der Demokratie

am 7.2023 - Cicero

Nächster Tiefpunkt für die Ampelregierung: Das Bundesverfassungsgericht stoppt die für diesen Freitag geplante Abstimmung im Bundestag über das umstrittene Gebäudeenergiegesetz. Die Abgeordneten hätten...weiterlesen »

Nach Heizungsgesetz-Stopp: Wie geht es weiter?

am 7.2023 - FreiePresse

Um das Heizungsgesetz hat es ein Hin und Her gegeben in der Koalition. Nun hat Karlsruhe das Vorhaben zunächst gestoppt. Der Antragsteller spricht von einem "Weckruf" für das Parlament.weiterlesen »

Heizungsgesetz muss warten: Ampel will „Respekt“ zeigen - FDP setzt sich durch

am 7.2023 - Remscheider General-Anzeiger

Das Heizungsgesetz wird bis kurz vor den Landtagswahlen Thema bleiben: Die Ampel will den Bundestag nicht zu einer Sondersitzung zusammentrommeln. Berlin - Die Ampel-Koalition will offenbar weitere Auseinandersetzungen...weiterlesen »

Nach Heizungsgesetz-Stopp: Wie geht es weiter?

am 7.2023 - correctiv

Um das Heizungsgesetz hat es ein Hin und Her gegeben in der Koalition. Nun hat Karlsruhe das Vorhaben zunächst gestoppt. Der Antragsteller spricht von einem „Weckruf“ für das... Berlin/Karlsruhe (dpa)...weiterlesen »

Geklagt hatte ein CDU-Politiker - Peinlicher AfD-Jubel über Heiz-Klatsche

am 7.2023 - Bild* per perdorim

Es ist ein Riesen-Erfolg für die CDU – aber die AfD will ihn für sich kapern! Am Mittwochabend stoppte das Bundesverfassungsgericht (BverfG) die Verabschiedung des Heiz-Hammers (GEG) im Bundestag per Eilverfahren....weiterlesen »

Der Mann, der das GEG stoppte: "Ich habe der Ampel einen Gefallen getan"

am 7.2023 - n-tv

Der CDU-Politiker, der die Ampel kurz vor der Sommerpause schwer blamiert hat, ist weder ein Klimaskeptiker noch ein fossiler Lobbyist. Im Gegenteil: Thomas Heilmann nimmt sogar Olaf Scholz und Robert...weiterlesen »

CDU-Mann Thomas Heilmann: Der Heizungsrebell, der keiner sein will

am 7.2023 - RP Online

Analyse | Berlin · Thomas Heilmann hat das geschafft, was anderen nicht gelungen ist: Er hat das Heizungsgesetz der Ampel durch seinen Gang vor das Verfassungsgericht gestoppt. Heilmann glaubt sogar, der...weiterlesen »

Energie: Nach Heizungsgesetz-Stopp: Wie geht es weiter?

am 7.2023 - Westdeutsche Zeitung

Berlin/Karlsruhe Um das Heizungsgesetz hat es ein Hin und Her gegeben in der Koalition. Nun hat Karlsruhe das Vorhaben zunächst gestoppt. Der Antragsteller spricht von einem „Weckruf“ für das Parlament....weiterlesen »

Koalition will Heizungsgesetz nach Sommerpause beschließen

am 7.2023 - Wormser Zeitung

Die Ampel-Koalition will das Heizungsgesetz in der nächsten regulären Sitzungswoche Anfang September im Bundestag beraten. (© Kay Nietfeld/dpa) Koalition will Heizungsgesetz nach Sommerpause beschließenweiterlesen »

Koalition will Heizungsgesetz nach Sommerpause beschließen

am 7.2023 - Wormser Zeitung

Blick in das Plenum des Bundestags. Dort geht es erst im September wieder um das sogenannte Heizungsgesetz. (© Kay Nietfeld/dpa) Das umstrittene Heizungsgesetz soll erst nach der...weiterlesen »

Koalition will Heizungsgesetz nach Sommerpause beschließen

am 7.2023 - News894.de

Die Ampel-Koalition will das Heizungsgesetz nach dem vorläufigen Stopp durch das Bundesverfassungsgericht erst nach der Sommerpause beschließen. Die Koalitionsfraktionen wollen für die nächste reguläre...weiterlesen »

Reaktionen nach dem vorläufigen Stopp des Heizungsgesetzes durch das Bundesverfassungsgericht

am 7.2023 - Extremnews.com**

Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwochabend die Verabschiedung des umstrittenen Heizgesetzes im Bundestag gestoppt. Nichtsdestotrotz könnte über eine parlamentarische Sondersitzung im Juli das Gesetz...weiterlesen »

MdB-Flash: Entwicklungshilfe, Heizungsgesetz, Data Act

am 7.2023 - Extremnews.com**

Neben dem besonders heiß umstrittenen Heizungsgesetz beschäftigen sich die Bundestagsabgeordneten vor der Sommerpause auch noch mit einer Reihe anderer Themen, darunter Entwicklungshilfe und Datenschutz....weiterlesen »

Nach Heizungsgesetz-Stopp: Wie geht es weiter?

am 7.2023 - Wormser Zeitung

Der eine fasst sich an den Kopf und der andere schaut grimmig drein: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (l.) und sein grüner Parteifreund Anton Hofreiter. (© Michael Kappeler/dpa)...weiterlesen »

11 Leute, die sich bei der Union für das gekippte Heizungsgesetz bedanken

am 7.2023 - op-online.de

Ein CDU-Politiker verhindert das Heizungsgesetz kurz vor der Sommerpause und spricht von „großem Erfolg für den Klimaschutz“. Diese Meinung hat er „exklusiv“, findet Twitter. Das geplante Gebäudeenergiegesetz...weiterlesen »

11 Leute, die sich bei der Union für das gekippte Heizungsgesetz bedanken

am 7.2023 - Remscheider General-Anzeiger

Ein CDU-Politiker verhindert das Heizungsgesetz kurz vor der Sommerpause und spricht von „großem Erfolg für den Klimaschutz“. Diese Meinung hat er „exklusiv“, findet Twitter. Das geplante Gebäudeenergiegesetz...weiterlesen »

Nach Heizungsgesetz-Stopp: Wie geht es weiter?

am 7.2023 - News894.de

Um das Heizungsgesetz hat es ein Hin und Her gegeben in der Koalition. Nun hat Karlsruhe das Vorhaben zunächst gestoppt. Der Antragsteller spricht von einem «Weckruf» für das Parlament. Berlin/Karlsruhe...weiterlesen »

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