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Insa: Ampel verliert kurz vor Landtagswahlen bundesweit an Zustimmung

am 10.2023 - Wirtschaft.com

Die Ampel verliert kurz vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen bundesweit an Zustimmung. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommt...weiterlesen »

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Vor Landtagswahlen - Ampel abwärts!

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Rückenwind sieht anders aus! Kurz vor den wichtigen Landtagswahlen in Bayern und Hessen befindet sich die Ampel im Bund im Abwärtstrend. Klar ist: Wäre jetzt Bundestagswahl, würde die Ampel die Mehrheit...weiterlesen »

Unionsbundestagsfraktion verklagt Bundesregierung in Karlsruhe

am 10.2023 - Wirtschaft.com

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verklagt die Bundesregierung in einem Organstreitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Hintergrund ist die Nicht-Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Unionsfraktion...weiterlesen »

Kurz vor der Hessen-Wahl - Union verklagt Faeser

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Das dürfte Innenministerin Nancy Faeser (53, SPD) gar nicht schmecken. Kurz vor der Hessen-Wahl am Sonntag bringt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Klage gegen Faeser und ihr Innenministerium auf den...weiterlesen »

Fragerecht: Unionsfraktion verklagt die Bundesregierung in Karlsruhe

am 10.2023 - FAZ

Seit Längerem kritisiert die Unionsfraktion, dass die Ampel Gesetzesvorhaben überstürze und Fragerechte missachte. Nun ziehen CDU und CSU nach Karlsruhe. W enn es um den Parlamentsbetrieb unter der Ampel-Regierung...weiterlesen »

Koch führt Faesers Umfragewerte auch auf Doppelrolle zurück

am 10.2023 - Extremnews.com

Der ehemalige Ministerpräsident von Hessen, Roland Koch (CDU), führt die schlechten Umfragewerte der hessischen SPD-Spitzenkandidatin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser auch auf das Doppelmodell aus...weiterlesen »

Koch führt Faesers Umfragewerte auch auf Doppelrolle zurück

am 10.2023 - Wirtschaft.com