Edtstadler verteidigt Entwurf für Aus von Amtsgeheimnis

am 10.2023 - Volarberg Online

Am Samstag hat Verfassungsministerin Edtstadler den Entwurf des Informationsfreiheitsgesetzes, mit dem die türkis-grüne Koalition das Amtsgeheimnis abschaffen will, in mehreren Interviews gegen Kritik...weiterlesen »

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Edtstadler verteidigt Entwurf für Amtsgeheimnis-Reform

am 10.2023 - Volarberg Online

Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat den Entwurf des Informationsfreiheitsgesetzes, mit dem die türkis-grüne Koalition das Amtsgeheimnis abschaffen will, in mehreren Interviews gegen Kritik...weiterlesen »

Karoline Edtstadler verteidigt neues Gesetz

am 10.2023 - meinbezirk.at

Im Gespräch mit dem Radiosender Ö1 verteidigt Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) das von ihr jahrelang ausgearbeitete Gesetz zur Informationsfreiheit. Sie spricht von einem großen Verwaltungsaufwand...weiterlesen »

Edtstadler verteidigt Entwurf für Amtsgeheimnis-Reform

am 10.2023 - K - Wir machen das klar!***

Amtsgeheimnis: Kritik an Grenze und Veto-Klausel

am 10.2023 - OÖNachrichten

WIEN. Neben der SPÖ sehen auch Experten einen Änderungsbedarf am Entwurf der Regierung. Mit der Einigung der schwarz-grünen Koalition auf die Abschaffung des Amtsgeheimnisses hat das Feilschen um die notwendige...weiterlesen »

Edtstadler: „FPÖ keppelt von Seitenlinie rein“ [premium]

am 10.2023 - Die Presse

Ministerin Karoline Edtstadler über die geplante Abschaffung des Amtsgeheimnisses – und die Frage, ob man mit derlei Vorhaben den freiheitlichen Vormarsch bremsen kann. Die Presse: Die Regierung stellte...weiterlesen »

Edstadler zu Informationsfreiheit: "Ich habe keine Blockade erfahren"

am 10.2023 - derStandard

Jahrelang hat die ÖVP-Verfassungsministerin Karoline Edtstadler die Abschaffung des Amtsgeheimnisses verhandelt. Kompromisse im neuen Gesetz verteidigt sie Fast wöchentlich hätten Medien zuletzt angefragt,...weiterlesen »

Bei welchen Postenbesetzungen die Regierung säumig ist

am 10.2023 - derStandard

Gleich mehrere wichtige Positionen sind vakant, weil sich ÖVP und Grüne nicht einigen können. Vizekanzler Kogler (Grüne) ist zuversichtlich, das bald zu ändern Eigentlich war Vizekanzler Werner Kogler...weiterlesen »

Regierungspolitik - Experten sehen Nachbesserungsbedarf bei Amtsgeheimnis-Reform

am 10.2023 - BVZ.at* re per perdorim

Grundsätzlich begrüßte das "Forum Informationsfreiheit", dass es nun einen neuen Regierungsentwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz gibt. "Jede Bewegung ist positiv, die Politik ist uns schon seit zehn...weiterlesen »

Regierungspolitik - Experten sehen Nachbesserungsbedarf bei Amtsgeheimnis-Reform

am 10.2023 - insideevs

Vizekanzler Kogler und Ministerin Edtstadler präsentierten Entwurf Grundsätzlich begrüßte das "Forum Informationsfreiheit", dass es nun einen neuen Regierungsentwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz...weiterlesen »

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Experten kritisieren neues Informationsfreiheitsgesetz

am 10.2023 - Volarberg Online

Experten üben Kritik am Entwurf zum Informationsfreiheitsgesetz, mit dem das Amtsgeheimnis reformiert werden soll. Dass Gemeinden mit weniger als 5.000 Einwohnern von der proaktiven Veröffentlichungspflicht...weiterlesen »

Experten sehen Nachbesserungsbedarf bei Amtsgeheimnis-Reform

am 10.2023 - Volarberg Online

Kritik am Entwurf zum Informationsfreiheitsgesetz, mit dem das Amtsgeheimnis reformiert werden soll, kommt von Experten. Dass Gemeinden mit weniger als 5.000 Einwohnern von der proaktiven Veröffentlichungspflicht...weiterlesen »

Experten sehen Nachbesserungsbedarf bei Amtsgeheimnis-Reform

am 10.2023 - volksblatt* e re per perdorim

Vizekanzler verteidigt Ausnahmen bei Amtsgeheimnis

am 10.2023 - meinbezirk.at

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) war am Donnerstagabend zu Gast bei Armin Wolf in der "ZiB 2". Dort verteidigte er den von der Regierung soeben vorgelegten Entwurf zum Informationsfreiheitsgesetz. Auch...weiterlesen »

"Hasi123" hat Recht auf Auskunft, erklärt Kogler "ZiB 2"-Anchor Wolf

am 10.2023 - derStandard

U-Ausschuss-Antrag der ÖVP wäre "kein Koalitionsbruch", sagt Grüner Vizekanzler über Minderheitenrecht: "Auch die ÖVP ist eine Minderheit" Umfassende Informationsfreiheit gilt im ORF nicht für besonders...weiterlesen »

Ausstehende Postenbesetzungen laut Kogler kein Zustand

am 10.2023 - Volarberg Online

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat die wegen einer Blockade innerhalb der türkis-grünen Koalition ausständigen Postenbesetzungen in der Republik als einen "auf Dauer nicht haltbaren Zustand" bezeichnet....weiterlesen »

Ausstehende Postenbesetzungen laut Kogler kein Zustand

am 10.2023 - K - Wir machen das klar!***

Amtsgeheimnis: Kritik an Ausnahmen für kleine Gemeinden

am 10.2023 - OÖNachrichten

WIEN. Nicht nur Applaus gibt es für den Gesetzesentwurf zur Informationsfreiheit. Besonders die Ausnahme kleiner Gemeinden wird kritisiert. Der am Donnerstag präsentierte Gesetzesentwurf zur Informationsfreiheit...weiterlesen »

Amtsgeheimnis: Was zur „Revolution“ noch fehlt [premium]

am 10.2023 - Die Presse

Nach den jüngsten Querelen legte die Regierung mit dem Gesetz für Informationsfreiheit ein laut ihr „revolutionäres“ Paket vor. Was sich ändert – und warum es noch nicht fix ist. Postenblockaden, vertagte...weiterlesen »

Kein Amtsgeheimnis mehr: Sorge um Mehrarbeit für Gemeinden

am 10.2023 - CRYPTO VALLEY JOURNAL

Die Bundesregierung verkündete heute die Abschaffung des Amtsgeheimnisses ab dem Jahr 2025 . Was bedeutet das für den Bezirk Liezen? Nur vier Gemeinden - die Bezirkshauptstadt, Schladming, Rottenmann und...weiterlesen »

Kein Amtsgeheimnis mehr: Sorge um mehr Mehrarbeit für Gemeinden

am 10.2023 - CRYPTO VALLEY JOURNAL

Das Informationsfreiheitsgesetz bringt den gläsernen Staat in Sichtweite

am 10.2023 - derStandard

Türkis-Grün einigte sich auf die Abschaffung des Amtsgeheimnisses. Die Koalition verschafft sich damit eine Atempause Bei allem "Gesuder und Geseier" dürfe man den Blick für das Wesentliche nicht verlieren,...weiterlesen »

Über 5.000 Einwohner - Infofreiheitsgesetz: Nur diese 72 NÖ-Orte werden völlig transparent

am 10.2023 - insideevs

Alle Fragezeichen verschwinden: 72 NÖ-Gemeinden müssen Informationen von allgemeinem Interesse künftig von sich aus veröffentlichen. Das Informationsfreiheitsgesetz , das nach einem Beschluss im Nationalrat...weiterlesen »

Aus für das Amtsgeheimnis: Ab 2025 neues Gesetz

am 10.2023 - Kurier

Aus für das Amtsgeheimnis: Ab 2025 neues Gesetz Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) präsentierten die Eckpunkte für das Informationsfreiheitsgesetz, das...weiterlesen »

Entwurf zur Informationsfreiheit erntet Skepsis

am 10.2023 - meinbezirk.at

Nach langem Ringen haben sich ÖVP und Grüne auf die Abschaffung des Amtsgeheimnisses sowie die Einführung eines Informationsfreiheitsgesetzes geeinigt. Während sich die beiden Regierungsparteien über den...weiterlesen »

Kritik an Ausnahmen bei Aus für Amtsgeheimnis

am 10.2023 - Volarberg Online

Die geplanten Ausnahmen für kleine Gemeinden beim Gesetzesentwurf für Informationsfreiheit sorgen für Kritik. Die FPÖ will dem Aus für das Amtsgeheimnis so nicht zustimmen, die SPÖ zeigt sich verhandlungsbereit....weiterlesen »