FDP stellt Sozialleistungen infrage – SPD will Schuldenbremse aussetzen

FDP bringt Sozialkürzungen ins Spiel – Grüne dagegen

am 11.2023 - THE EPOCH TIMES

In der Debatte um Konsequenzen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts spricht sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr für Sozialkürzungen aus. „Die Koalition ist aufgefordert, Lösungen...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Augsburger Allgemeine

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Bundesregierung: Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Saarbrücker Zeitung

Die Ampel-Regierung streitet um Schlussfolgerungen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts. Grünen-Politiker sprachen sich für Änderungen der Schuldenbremse aus. SPD-Parteichefin Saskia Esken...weiterlesen »

Bundesregierung | Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - T-online

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - tz

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Berlin - Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - kreiszeitung.de

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Berlin - Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Bundesregierung: Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Hambuger Abendblatt

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Berlin. Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Bundesregierung: Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Berliner Morgenpost

Blick in den Sitzungssaal mit dem Haushaltsausschuss des Bundestags mit der finalen Beratung des Etats für 2024. Foto: Kay Nietfeld/dpa Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - HNA

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Berlin - Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - nordbayern

Bundesregierung Berlin - Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - DONAU KURIER

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - FreiePresse

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Die FDP hingegen...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - correctiv

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der... Berlin (dpa) - . Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Neue Westfälische

Die Ampel-Regierung streitet um Schlussfolgerungen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts. Grünen-Politiker sprachen sich für Änderungen der Schuldenbremse aus. SPD-Parteichefin Saskia Esken...weiterlesen »

Bundesregierung: Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Westdeutsche Zeitung

Berlin Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Recklinghäuser Zeitung

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Union hält Ausrufen einer Haushaltsnotlage für verfassungswidrig

am 11.2023 - Extremnews.com

Die Union hält eine Nutzung der Notlagenklausel und damit eine mögliche Aussetzung der Schuldenbremse für das Jahr 2023 für verfassungswidrig. "Hier soll offenkundig ein verfassungswidriges Vorgehen mit...weiterlesen »

Lang verlangt stärkeren Ampel-Fokus auf Gerechtigkeitsfragen

am 11.2023 - Extremnews.com

Grünen-Chefin Ricarda Lang mahnt die Ampel-Regierung, sich stärker um Gerechtigkeitsfragen zu kümmern. "Wir brauchen ein Gerechtigkeitsversprechen an die Mitte, da geht es auch um gesellschaftlichen Zusammenhalt",...weiterlesen »

SPD-Fraktionsvize warnt vor Anhebung des CO2-Preises

am 11.2023 - Extremnews.com

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch warnt davor, Milliardenlücken nach dem Karlsruher Klimafonds-Urteil durch einen höheren CO2-Preis zu stopfen. "Ein explodierender CO2-Preis ist ein AfD-Konjunkturprogramm",...weiterlesen »

Finanzminister plant Kürzungen bei Wirtschaftsförderung

am 11.2023 - Extremnews.com

Nach dem Wegfall der 60 Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds kündigt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) Kürzungen bei der Wirtschaftsförderung an. Lindern sagte der "Bild am...weiterlesen »

FDP ziert sich, Union droht: Grüne plädieren für Reform der Schuldenbremse

am 11.2023 - n-tv

Das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts bringt den finanziellen Handlungsspielraum der Bundesregierung in arge Bedrängnis. SPD und jetzt Grünen setzen sich daher dafür ein, die Schuldenbremse...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - op-online.de

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Berlin - Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Remscheider General-Anzeiger

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Berlin - Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die Ampel-Regierung streitet um Schlussfolgerungen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts. Grünen-Politiker sprachen sich für Änderungen der Schuldenbremse aus. SPD-Parteichefin...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - News894.de

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Berlin (dpa) - Die...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - LZ.de

Die Ampel-Regierung streitet um Schlussfolgerungen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts. Grünen-Politiker sprachen sich für Änderungen der Schuldenbremse aus. SPD-Parteichefin Saskia Esken...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Kurierverlag.de

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Berlin - Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Grüne für Reform der Schuldenbremse – FDP zurückhaltend

am 11.2023 - Wirtschaft.com

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge wirbt angesichts des Bundesverfassungsgerichtsurteils für eine Reform der Schuldenbremse. „Wir Grünen werben schon seit vielen Jahren dafür, die Schuldenbremse zu...weiterlesen »

FDP bringt Sozialkürzungen ins Spiel – Grüne dagegen

am 11.2023 - Wirtschaft.com

In der Debatte um Konsequenzen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts spricht sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr für Sozialkürzungen aus. „Die Koalition ist aufgefordert, Lösungen...weiterlesen »

Grüne wollen Deutschland nicht in soziale Krise sparen

am 11.2023 - FAZ

Laut den Grünen-Chefs sollte Deutschland den Gürtel nicht enger schnallen, um die Lücke aus den Klimafonds zu schließen. Omid Nouripour rechnet derweil mit einer schnellen Entscheidung. T rotz neuer Milliardenlücken...weiterlesen »

Ricarda Lang warnt vor sozialer Krise durch strikten Sparkurs

am 11.2023 - Spiegel

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Krediten für den Klimaschutz sorgt für eine Spar-Debatte. Statt »am Sozialen« zu sparen, sollten klimaschädliche Subventionen geprüft werden, meint die...weiterlesen »

Haushaltsurteil: Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Stern

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weist auf die Schwierigkeiten hin. Die Ökonomin Veronika Grimm hat Forderungen...weiterlesen »

„Dürfen uns jetzt nicht kaputtsparen“: Grünen-Chef Nouripour kündigt baldige Entscheidungen der Ampel an

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem Urteil zum Klimafonds stellt Grünen-Chef Omid Nouripour baldige Entscheidungen der Ampel-Koalition zum weiteren Vorgehen in Aussicht. „Es gibt laufende Gespräche in allen möglichen Geometrien“,...weiterlesen »

Ampel nach Haushaltsurteil: Sparen oder investieren?

am 11.2023 - Tagesschau

Nach dem Urteil zum Nachtragshaushalt sucht die Ampel nach Möglichkeiten, das 60-Milliarden-Loch zu stopfen. Im Bericht aus Berlin vermieden Spitzenvertreter die Konfrontation. Man habe schon größere Probleme...weiterlesen »

Haushaltsurteil: Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Schwarzwaelder-bote.de

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weist auf die Schwierigkeiten hin. Berlin - Die Ökonomin Veronika Grimm...weiterlesen »

Regierung hat Karlsruher Urteil noch nicht vollständig analysiert

am 11.2023 - Wirtschaft.com

Die Bundesregierung hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, mit dem Teile des Haushalts für nichtig erklärt wurden, noch nicht vollständig durchdrungen. „Die Konsequenzen oder die Implikationen des...weiterlesen »

SPD-Fraktionsvize warnt: „Ein explodierender CO2-Preis ist ein AfD-Konjunkturprogramm“

am 11.2023 - THE EPOCH TIMES

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch warnt davor, Milliardenlücken nach dem Karlsruher Klimafonds-Urteil durch einen höheren CO2-Preis zu stopfen. „Ein explodierender CO2-Preis ist ein AfD-Konjunkturprogramm“,...weiterlesen »

SPD-Fraktionsvize warnt vor Anhebung des CO2-Preises

am 11.2023 - Wirtschaft.com

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch warnt davor, Milliardenlücken nach dem Karlsruher Klimafonds-Urteil durch einen höheren CO2-Preis zu stopfen. „Ein explodierender CO2-Preis ist ein AfD-Konjunkturprogramm“,...weiterlesen »

Debatte um Schuldenbremse: In der Ampel wird es ungemütlich

am 11.2023 - Saarbrücker Zeitung

Auf die Ampel-Regierung kommen noch ungemütlichere Zeiten zu: Die Auswirkungen des Karlsruher Urteils vom vergangenen Mittwoch sorgten am Wochenende zwischen SPD und FDP bereits für heftige Diskussionen....weiterlesen »

Union hält Ausrufen einer Haushaltsnotlage für verfassungswidrig

am 11.2023 - Wirtschaft.com

Die Union hält eine Nutzung der Notlagenklausel und damit eine mögliche Aussetzung der Schuldenbremse für das Jahr 2023 für verfassungswidrig. „Hier soll offenkundig ein verfassungswidriges Vorgehen mit...weiterlesen »

Klimafonds: Milliarden gesucht

am 11.2023 - Süddeutsche

Nach dem Karlsruher Urteil begibt sich die Koalition auf die Suche nach frischem Geld. Der Finanzminister will mehr sparen, die SPD-Chefin die Schuldenbremse aussetzen. Oder gibt es neue Einnahmequellen?...weiterlesen »

Lang verlangt stärkeren Ampel-Fokus auf Gerechtigkeitsfragen

am 11.2023 - Wirtschaft.com

Grünen-Chefin Ricarda Lang mahnt die Ampel-Regierung, sich stärker um Gerechtigkeitsfragen zu kümmern. „Wir brauchen ein Gerechtigkeitsversprechen an die Mitte, da geht es auch um gesellschaftlichen Zusammenhalt“,...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Abendzeitung

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Der Haushaltsentwurf 2024 in Papierform....weiterlesen »

Regierung ohne Geschäftsgrundlage: Wie es mit der Regierung jetzt weitergeht

am 11.2023 - FAZ

Ohne das Sondervermögen fürs Klima hätte es die Ampelregierung nie gegeben. Das Urteil des Verfassungsgerichts legt deshalb die Axt an die Wurzeln der Koalition. E s war vor einem halben Jahr, während...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - tz

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Berlin - Die Ökonomin Veronika Grimm...weiterlesen »

Grünen-Vorsitzende über ihre Bilanz: „Wir machen einen Unterschied“

am 11.2023 - Tageszeitung

Ricarda Lang und Omid Nouripour wollen wiedergewählt werden. Ein Gespräch über gute Migrationspolitik und fliegende Tomaten. Omid Nouripour und Ricarda Lang wollen wieder gewählt werden Foto: Sophie Kirchner...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Die Ökonomin Veronika Grimm hat Forderungen...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Augsburger Allgemeine

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Die Ökonomin Veronika Grimm hat Forderungen...weiterlesen »

Haushaltsurteil | Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - T-online

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Die Ökonomin Veronika Grimm hat Forderungen...weiterlesen »

Haushaltsurteil: Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Saarbrücker Zeitung

Die Ökonomin Veronika Grimm hat Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts kritisiert. „Das Aussetzen der Schuldenbremse per Notfallregel...weiterlesen »

Haushaltsurteil: Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Berliner Morgenpost

Der Haushaltsentwurf 2024 in Papierform. Foto: Kay Nietfeld/dpa Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - nordbayern

Haushaltsurteil Berlin - Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - kreiszeitung.de

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Berlin - Die Ökonomin Veronika Grimm...weiterlesen »

Haushaltsurteil: Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Hambuger Abendblatt

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Berlin. Die Ökonomin Veronika Grimm...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - DONAU KURIER

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Die Ökonomin Veronika Grimm hat Forderungen...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - HNA

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Berlin - Die Ökonomin Veronika Grimm...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Neue Westfälische

Die Ökonomin Veronika Grimm hat Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts kritisiert. «Das Aussetzen der Schuldenbremse per Notfallregel...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - FreiePresse

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Das Bundesverfassungsgericht hatte die...weiterlesen »

Haushaltsurteil: Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Westdeutsche Zeitung

Berlin Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Die Ökonomin Veronika Grimm hat...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - correctiv

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Berlin (dpa) - . Die Ökonomin Veronika...weiterlesen »

„Mit weniger Geld wirksamere Politik“: Lindner kündigt nach Karlsruhe-Urteil Kürzungen der Wirtschaftsförderung an

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Haushalt hat gravierende Folgen: Nach dem Wegfall der 60 Milliarden Euro aus Klima- und Transformationsfonds hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP)...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Recklinghäuser Zeitung

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Die Ökonomin Veronika Grimm hat Forderungen...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - op-online.de

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Berlin - Die Ökonomin Veronika Grimm...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Remscheider General-Anzeiger

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Berlin - Die Ökonomin Veronika Grimm...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die Ökonomin Veronika Grimm hat Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts kritisiert. „Das Aussetzen der Schuldenbremse...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - News894.de

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Berlin (dpa) - Die Ökonomin Veronika...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - LZ.de

Die Ökonomin Veronika Grimm hat Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts kritisiert. «Das Aussetzen der Schuldenbremse per Notfallregel...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Kurierverlag.de

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Berlin - Die Ökonomin Veronika Grimm...weiterlesen »

Kommentar zum Milliarden-Loch - Mehr Respekt, ihr Verfassungs-Hallodris

am 11.2023 - Bild* per perdorim

Der neue Bundesfinanzminister war von seiner ersten Großtat nach der Vereidigung am 8. Dezember 2021 ganz begeistert: „60 Milliarden Euro für Zukunftsinvestitionen sind ein Booster für die Volkswirtschaft....weiterlesen »

Verfassungswidriger Haushalt - Die Ampel verweigert ihr eigenes Ende

am 11.2023 - Cicero

Die Bundesregierung verweigert die politische Akzeptanz des vernichtenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu ihrem Versuch, Schulden für die Coronakrisenhilfe in einen Klimafonds umzuwandeln. Eigentlich...weiterlesen »

Bundesregierung befürchtet Verfassungswidrigkeit des Haushalts 2023

am 11.2023 - THE EPOCH TIMES

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Mittwoch könnte noch viel gravierende Folgen haben als bisher angenommen. Wie das „Handelsblatt“ berichtet, fürchten nun hochrangige Regierungsvertreter, dass...weiterlesen »

Lindner plant Kürzungen bei Wirtschaftsförderung

am 11.2023 - THE EPOCH TIMES

Lindern sagte der „Bild am Sonntag“: „Es fehlen in der Zukunft staatliche Finanzmittel, die für die Erneuerung von Wirtschaft und Infrastruktur vorgesehen waren. Wir müssen jetzt mit weniger Geld wirksamere...weiterlesen »

Wirtschaftsweise Grimm warnt vor Aussetzen der Schuldenbremse

am 11.2023 - Wirtschaft.com

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm warnt davor, nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts die Schuldenbremse im Grundgesetz weiter außer Kraft zu setzen. „Das Aussetzen der Schuldenbremse...weiterlesen »

Finanzminister plant Kürzungen bei Wirtschaftsförderung

am 11.2023 - Wirtschaft.com

Nach dem Wegfall der 60 Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds kündigt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) Kürzungen bei der Wirtschaftsförderung an. Lindern sagte der „Bild am...weiterlesen »

Das 60-Milliarden-Desaster - Mit weniger Geld wirksamere Politik

am 11.2023 - Bild* per perdorim

Finanzminister Christian Lindner (44, FDP) erlebt turbulente Tage. Am Mittwoch hat das Bundesverfassungsgericht die Umschichtung von Corona-Krediten in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) für ungültig...weiterlesen »

Urteil zum Klimafonds: Esken will Schuldenbremse für 2023 und 2024 aussetzen

am 11.2023 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Forderungen, die Schuldenbremse nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimafonds auszusetzen, mehren sich. SPD-Parteichefin Saskia Esken plädiert dafür, die Schuldenbremse für dieses und...weiterlesen »

Esken und DGB: Schuldenbremse für 2023 und 2024 aussetzen

am 11.2023 - Augsburger Allgemeine

Die Haushaltspolitik des Bundes steht auf dem Prüfstand: Was geht noch, was geht nicht mehr nach dem Urteil aus Karlsruhe? In den Fokus der Debatte rückt die Schuldenbremse. SPD-Parteichefin Saskia Esken...weiterlesen »

Haushalt: Esken und DGB: Schuldenbremse für 2023 und 2024 aussetzen

am 11.2023 - Schwarzwaelder-bote.de

Die Haushaltspolitik des Bundes steht auf dem Prüfstand: Was geht noch, was geht nicht mehr nach dem Urteil aus Karlsruhe? In den Fokus der Debatte rückt die Schuldenbremse. Berlin - SPD-Parteichefin Saskia...weiterlesen »

Markus Söder befürwortet Koalition zwischen Union und SPD

am 11.2023 - T-online

Der bayrische Ministerpräsident kann sich eine Koalition mit der SPD gut vorstellen – nicht nur auf Landesebene. Eine schwarz-grüne Koalition bezeichnet er als "Auslaufmodell". CSU-Chef Markus Söder macht...weiterlesen »

Chefin der "Wirtschaftsweisen" für Aussetzen der Schuldenbremse

am 11.2023 - Tagesschau

Wie kann der Staat an die Milliarden kommen, die ihm nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts fehlen? Eine Option wäre, die Schuldenbremse auszusetzen. Neben SPD und Gewerkschaften fordert das auch...weiterlesen »

Chefin der Wirtschaftsweisen will Schuldenbremse für Klimaprojekte aussetzen

am 11.2023 - Spiegel

Für eine Reform der Schuldenbremse ist Monika Schnitzer ohnehin. Nun fordert die Wirtschaftsweise, nach dem Urteil aus Karlsruhe, zumindest die Ausnahmeregel zu nutzen – und unterstützt damit SPD-Chefin...weiterlesen »

SPD-Chefin Saskia Esken und DGB: Schuldenbremse aussetzen

am 11.2023 - T-online

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts zum Klimasondervermögen muss die Regierung ihre Finanzen neu planen. SPD-Chefin Saskia Esken will die Schuldenbremse aussetzen. SPD-Parteichefin Saskia Esken plädiert...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Söder setzt auf Schwarz-Rot

am 11.2023 - Wirtschaft.com

Für die Bundestagswahl 2025 setzt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf eine große Koalition mit der SPD. Er begründet das mit „gesundem Menschenverstand“.weiterlesen »

„Schwarz-Grün ist Auslaufmodell“: Söder fordert neue Groko

am 11.2023 - Wirtschaft.com

Angesichts der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD in Hessen wirbt CSU-Chef Markus Söder auch über Hessen hinaus für neue schwarz-rote Bündnisse.weiterlesen »

Markus Söder: Koalition zwischen Union und SPD sehr attraktiv

am 11.2023 - T-online

Der bayrische Ministerpräsident kann sich eine Koalition mit der SPD gut vorstellen – nicht nur auf Landesebene. Eine schwarz-grüne Koalition bezeichnet er als "Auslaufmodell". CSU-Chef Markus Söder macht...weiterlesen »

Söder sieht Ampel nach Klimafonds-Pleite endgültig gescheitert und plädiert für Große Koaliton

am 11.2023 - Merkur

Bayerns Ministerpräsident trommelt für ein neues Bündnis aus Union und SPD. Söder fordert Kanzler Scholz dazu auf, Grüne und FDP abzusägen. München – CSU -Vorsitzender Markus Söder hat am Samstag (18....weiterlesen »

Söder sieht Ampel nach Klimafonds-Pleite endgültig gescheitert und plädiert für Große Koaliton

am 11.2023 - tz

Bayerns Ministerpräsident trommelt für ein neues Bündnis aus Union und SPD. Söder fordert Kanzler Scholz dazu auf, Grüne und FDP abzusägen. München – CSU -Vorsitzender Markus Söder hat am Samstag (18....weiterlesen »

Söder sieht Ampel nach Klimafonds-Pleite endgültig gescheitert und plädiert für Große Koaliton

am 11.2023 - HNA

Bayerns Ministerpräsident trommelt für ein neues Bündnis aus Union und SPD. Söder fordert Kanzler Scholz dazu auf, Grüne und FDP abzusägen. München – CSU -Vorsitzender Markus Söder hat am Samstag (18....weiterlesen »

Söder sieht Ampel nach Klimafonds-Pleite endgültig gescheitert und plädiert für Große Koaliton

am 11.2023 - kreiszeitung.de

Bayerns Ministerpräsident trommelt für ein neues Bündnis aus Union und SPD. Söder fordert Kanzler Scholz dazu auf, Grüne und FDP abzusägen. München – CSU -Vorsitzender Markus Söder hat am Samstag (18....weiterlesen »

Saskia Esken und DGB fordern: Schuldenbremse aussetzen

am 11.2023 - T-online

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts zum Klimasondervermögen muss die Regierung ihre Finanzen neu planen. SPD-Chefin Saskia Esken will die Schuldenbremse aussetzen. SPD-Parteichefin Saskia Esken plädiert...weiterlesen »

Karlsruher Haushaltsloch könnte Ampel-Koalition lahmlegen

am 11.2023 - Finanzmarktwelt

Seit dem Karlsruher Urteil herrscht bei der Ampel-Koalition große Ernüchterung, denn im Haushalt klafft jetzt ein riesiges Loch von 60 Milliarden Euro. Die Bundesregierung muss nun einen neuen Weg finden,...weiterlesen »

Ampel am Siedepunkt: Milliarden fehlen – Esken macht trotz FDP-Ansage knallharte Schulden-Mitteilung

am 11.2023 - kreiszeitung.de

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil steht die Ampel-Regierung am Scheideweg. Jetzt positioniert sich SPD-Chefin Saskia Esken – und das diametral zur FDP. Berlin – Eine Klage der Union bringt die Ampel-Koalition...weiterlesen »

Esken und DGB fordern, Schuldenbremse für 2023 und 2024 auszusetzen

am 11.2023 - FAZ

Nachdem Karlsruhe die Umwidmung des Coronafonds abgewiesen hat, muss die Ampel ihren Haushalt neu sortieren. Dabei könnte die Schuldenbremse eine entscheidende Rolle spielen. S PD-Parteichefin Saskia Esken...weiterlesen »

Ampel am Siedepunkt: Milliarden fehlen – Esken macht trotz FDP-Ansage knallharte Schulden-Mitteilung

am 11.2023 - Merkur

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil steht die Ampel-Regierung am Scheideweg. Jetzt positioniert sich SPD-Chefin Saskia Esken – und das diametral zur FDP. Berlin – Eine Klage der Union bringt die Ampel-Koalition...weiterlesen »

Söder trommelt für Schwarz-Rot

am 11.2023 - Abendzeitung

CSU-Chef Markus Söder macht sich angesichts der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD in Hessen auch über das Bundesland hinaus für neue schwarz-rote Bündnisse stark. "Schwarz-Grün ist derzeit ein...weiterlesen »

Söder sieht Ampel nach Klimafonds-Pleite endgültig gescheitert und plädiert für Große Koaliton

am 11.2023 - op-online.de

Bayerns Ministerpräsident trommelt für ein neues Bündnis aus Union und SPD. Söder fordert Kanzler Scholz dazu auf, Grüne und FDP abzusägen. München – CSU -Vorsitzender Markus Söder hat am Samstag (18....weiterlesen »

Söder sieht Ampel nach Klimafonds-Pleite endgültig gescheitert und plädiert für Große Koaliton

am 11.2023 - Remscheider General-Anzeiger

Bayerns Ministerpräsident trommelt für ein neues Bündnis aus Union und SPD. Söder fordert Kanzler Scholz dazu auf, Grüne und FDP abzusägen. München – CSU -Vorsitzender Markus Söder hat am Samstag (18....weiterlesen »

Söder sieht Ampel nach Klimafonds-Pleite endgültig gescheitert und plädiert für Große Koaliton

am 11.2023 - Kurierverlag.de

Bayerns Ministerpräsident trommelt für ein neues Bündnis aus Union und SPD. Söder fordert Kanzler Scholz dazu auf, Grüne und FDP abzusägen. München – CSU -Vorsitzender Markus Söder hat am Samstag (18....weiterlesen »

Urteil zum Ampel-Haushalt: Esken und DGB fordern Aussetzung der Schuldenbremse für 2023 und 2024

am 11.2023 - Lübecker Nachrichten

SPD-Parteichefin Saskia Esken. © Quelle: IMAGO/Future Image Die Haushaltspolitik des Bundes steht auf dem Prüfstand: Was geht noch, was geht nicht mehr nach dem Urteil aus Karlsruhe? In den Fokus der Debatte...weiterlesen »

Urteil zum Ampel-Haushalt: Esken und DGB fordern Aussetzung der Schuldenbremse für 2023 und 2024

am 11.2023 - Kieler Nachrichten

Die Haushaltspolitik des Bundes steht auf dem Prüfstand: Was geht noch, was geht nicht mehr nach dem Urteil aus Karlsruhe? In den Fokus der Debatte rückt die Schuldenbremse - sie hat das Chaos mit verursacht,...weiterlesen »

Urteil zum Ampel-Haushalt: Esken und DGB fordern Aussetzung der Schuldenbremse für 2023 und 2024

am 11.2023 - Göttinger Tageblatt

SPD-Parteichefin Saskia Esken. © Quelle: IMAGO/Future Image Die Haushaltspolitik des Bundes steht auf dem Prüfstand: Was geht noch, was geht nicht mehr nach dem Urteil aus Karlsruhe? In den Fokus der Debatte...weiterlesen »

Urteil zum Ampel-Haushalt: Esken und DGB fordern Aussetzung der Schuldenbremse für 2023 und 2024

am 11.2023 - Neue Presse

SPD-Parteichefin Saskia Esken. © Quelle: IMAGO/Future Image Die Haushaltspolitik des Bundes steht auf dem Prüfstand: Was geht noch, was geht nicht mehr nach dem Urteil aus Karlsruhe? In den Fokus der Debatte...weiterlesen »