Oberste Verbraucherschützerin warnt: „Vorzeitiges Ende der...

Oberste Verbraucherschützerin warnt: „Vorzeitiges Ende der Energiehilfen ist nicht zu schultern“

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Deutschlands oberste Verbraucherschützerin drängt die Bundesregierung zur Beibehaltung der Energiepreisbremsen für die Bürger. „Die Bundesregierung muss die Preisbremsen auch in diesem Winter wie versprochen...weiterlesen »

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Experte sieht Lücke von 52 Mrd: Bundesrechnungshof nennt Haushalt "äußerst problematisch"

am 11.2023 - n-tv

Die Haushaltsverhandlungen gehen auf die Zielgerade, doch die Kritik bleibt: Der Bundesrechnungshof äußert Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Etats. Doch auch der Wirtschaftsstabilisierungsfonds weckt Skepsis...weiterlesen »

Streit über Bundeshaushalt: FDP-Fraktionschef Dürr fordert Sozialkürzungen – Kritik von SPD und Grünen

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Die riesige Milliardenlücke in den Bundesfinanzen sollte aus Sicht der FDP auch mit Kürzungen bei den Sozialausgaben gestopft werden. Die Tagesspiegel-App Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen...weiterlesen »

Von Einsicht keine Spur bei der Ampel nach dem 60-Milliarden-Raubzug: Erst wird getrickst, dann gejammert

am 11.2023 - Merkur

Robert Habeck droht Energiekunden mit höheren Preisen. Bedanken könnten sie sich bei der Union. Damit erweist sich der Klimaminister als besonders schlechter Verlierer. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis....weiterlesen »

Auswirkungen des Karlsruher Urteils: Wer verliert am meisten?

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Robert Habeck klingt an diesem Morgen etwas heiser. Seine Worte sind aber an Dramatik kaum zu überbieten . „Mit weniger öffentlichen Subventionen zu modernisieren, kann auch dazu führen, dass nicht modernisiert...weiterlesen »

Finanzen | Habeck: Energiepreisbremse wackelt

am 11.2023 - T-online

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Das...weiterlesen »

Bundeshaushalt: Lange Nacht: Haushalts-Beschlüsse mit Fragezeichen

am 11.2023 - Kölner Stadt-Anzeiger

Blick in den Sitzungssaal mit dem Haushaltsausschuss des Bundestags mit der finalen Beratung des Etats für 2024. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Die Haushälter im Bundestag müssen nachsitzen. Erst kommende...weiterlesen »

Nach Karlsruher Haushaltsurteil: Rechnungshof zweifelt am Haushalt

am 11.2023 - T-online

Nach dem richtungsweisenden Urteil aus Karlsruhe zweifelt der Bundesrechnungshof nun auch den Haushalt 2023 und 2024 an. Experten sind sich uneins. Der Bundesrechnungshof hält nach dem Karlsruher Haushaltsurteil...weiterlesen »

Jungsozialisten: Jusos fordern Grunderbe: 60.000 Euro zum 18. Geburtstag

am 11.2023 - Kölner Stadt-Anzeiger

Philipp Türmer gilt als kritisch und links. Es brauche wieder „laute, eigenständige, kurz mutige Jusos“, sagte er. Copyright: Moritz Frankenberg/dpa Auf den Kanzler sind sie wütend, von den Parteichefs...weiterlesen »

Urteil zum Haushalt: Kommt die Rezension made in Karlsruhe?

am 11.2023 - Leipziger Volkszeitung

In einem spektakulären Urteil hat das Bundesverfassungsgericht die Schuldenbremse gestärkt – und damit die Finanzplanung der Ampel-Koalition über den Haufen geworfen. Nachdem die Regierung zunächst auf...weiterlesen »

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Urteil zum Haushalt: Deutschland muss jetzt anpacken

am 11.2023 - Leipziger Volkszeitung

SPD, Grüne und FDP müssen nach dem Karlsruher Urteil gleichermaßen Federn lassen: Steuern für Reiche erhöhen, Sozialleistungen kürzen, Förderprogramme für erneuerbare Energien auf ihre Sinnhaftigkeit hinterfragen....weiterlesen »

Bundesregierung: Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Kölner Stadt-Anzeiger

Blick in den Sitzungssaal mit dem Haushaltsausschuss des Bundestags mit der finalen Beratung des Etats für 2024. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die...weiterlesen »

Bundesregierung in Not: Karlsruhe bringt auch die Energiepreisbremsen ins Wackeln

am 11.2023 - WAZ

Berlin Wirtschaftsminister Habeck warnt, dass nun auch Strom, Gas und Fernwärme teurer werden könnten. Er schiebt die Schuld auf die Union. Haushalts- und Wirtschaftspolitiker der Fraktionen im Bundestag...weiterlesen »

Finanzen: Habeck: Energiepreisbremse wackelt

am 11.2023 - Saarbrücker Zeitung

Das Karlsruher Haushaltsurteil könnte die Bundesfinanzen noch deutlich stärker durcheinanderbringen als zunächst angenommen. Wirtschaftsminister Robert Habeck warnte vor möglicherweise steigenden Energiepreisen....weiterlesen »

Bundesregierung in Not: Karlsruhe bringt auch die Energiepreisbremsen ins Wackeln

am 11.2023 - Berliner Morgenpost

Wie geht es nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts weiter? Robert Habeck (Grüne) befürchtet weitreichende Folgen. Foto: Maja Hitij / Getty Images Wirtschaftsminister Habeck warnt, dass...weiterlesen »

Ampel-Koalition beenden? Das sagen drei führende FDP-Politiker aus Unterfranken zum Vorstoß der Parteibasis

am 11.2023 - MAIN POST

Nicht alle Liberale sind große Befürworter der Koalition mit SPD und Grünen im Bund. Kommt für FDP-Abgeordnete aus Unterfranken der Bruch des Bündnisses infrage? Steht die FDP-Parteibasis hinter der Ampel-Koalition...weiterlesen »

Bundesregierung in Not: Karlsruhe bringt auch die Energiepreisbremsen ins Wackeln

am 11.2023 - Hambuger Abendblatt

Wirtschaftsminister Habeck warnt, dass nun auch Strom, Gas und Fernwärme teurer werden könnten. Er schiebt die Schuld auf die Union. Berlin. Haushalts- und Wirtschaftspolitiker der Fraktionen im Bundestag...weiterlesen »

Wirtschaft nach Haushaltsurteil in Angst: Kommt die Rezension made in Karlsruhe?

am 11.2023 - Leipziger Volkszeitung

In einem spektakulären Urteil hat das Bundesverfassungsgericht die Schuldenbremse gestärkt – und damit die Finanzplanung der Ampel-Koalition über den Haufen geworfen. Nachdem die Regierung zunächst auf...weiterlesen »

Grünen-Parteitag: Ein Familientreffen in schwierigen Zeiten

am 11.2023 - FAZ

Die Grünen treffen sich zu einem Diskussionsmarathon. Es geht auch um den schwierigen Alltag des Regierens. Omid Nouripour attackiert vorab die Union. D ie Grünen wollen in dieser Woche auf einem Parteitag...weiterlesen »

Habeck: Energiepreisbremse wackelt

am 11.2023 - nordbayern

Finanzen Berlin - Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker:...weiterlesen »

Drohen bald hohe Strom- und Heizkosten? Habeck beschuldigt Union

am 11.2023 - tz

Die Ampel hat Verfassungsbruch beim Bundeshaushaltsplan begangen. Wird der Fehler bald bei der Heizkostenabrechnung zu Buche schlagen? Berlin - Die Preise für Gas und Strom könnten bald wieder in die Höhe...weiterlesen »

Haushalts-Debakel der Ampel: Reformiert die Schuldenbremse!

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Es ist das Recht, vielleicht sogar die ungeschriebene Pflicht der Opposition, Fehler und Versäumnisse der Bundesregierung zu benennen und zu kritisieren. Das gilt zumal für womöglich nicht-verfassungskonforme...weiterlesen »

Vor dem Treffen in Karlsruhe: Grünen-Parteitag: Der vorprogrammierte Zoff

am 11.2023 - Saarbrücker Zeitung

Karlsruhe. Das Wort ist in der Grünen-Spitze derzeit mit sehr viel Anspannung verbunden, gleich in zweifacher Hinsicht. Zum einen trifft sich dort ab Donnerstag die Bundesdelegiertenkonferenz der Partei...weiterlesen »

Drohen bald hohe Strom- und Heizkosten? Habeck beschuldigt Union

am 11.2023 - Merkur

Die Ampel hat Verfassungsbruch beim Bundeshaushaltsplan begangen. Wird der Fehler bald bei der Heizkostenabrechnung zu Buche schlagen? Berlin - Die Preise für Gas und Strom könnten bald wieder in die Höhe...weiterlesen »

Zeichen von Ratlosigkeit: FDP empört mit Vorschlag zu Sozialkürzungen

am 11.2023 - n-tv

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts reißt ein Loch in die Haushaltspläne der Ampel. Es fehlen 60 Milliarden Euro. Wo soll gespart werden? FDP-Fraktionschef Dürr schlägt Kürzungen bei den Sozialleistungen...weiterlesen »

Nach dem Karlsruher Urteil: Jetzt wackelt auch der "Doppel-Wumms"

am 11.2023 - Tagesschau

Nach dem Urteil zum Klimafonds fehlen der Ampelregierung 60 Milliarden Euro. Doch die Folgen sind noch gravierender: Auch der 200 Milliarden Euro schwere Wirtschaftsstabilisierungsfonds dürfte vom Urteil...weiterlesen »

Zeichen von Ratlosigkeit: FDP empört mit Vorschlag zu Sozialkürzungen

am 11.2023 - n-tv

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts reißt ein Loch in die Haushaltspläne der Ampel. Es fehlen 60 Milliarden Euro. Wo soll gespart werden? FDP-Fraktionschef Dürr schlägt Kürzungen bei den Sozialleistungen...weiterlesen »

Habeck sieht nach Haushalts-Urteil Energiepreisbremse wackeln

am 11.2023 - Leipziger Volkszeitung

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Berlin....weiterlesen »

Nach Karlsruher Haushaltsurteil : Union weist Habecks Vorwürfe zu Strompreisen zurück

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Die Spitze der Unionsfraktion im Bundestag hat Vorwürfe von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nach dem Karlsruher Haushaltsurteil zurückgewiesen und von der Bundesregierung „eine echte Priorisierung...weiterlesen »

Drohen bald hohe Strom- und Heizkosten? Habeck beschuldigt Union

am 11.2023 - kreiszeitung.de

Die Ampel hat Verfassungsbruch beim Bundeshaushaltsplan begangen. Wird der Fehler bald bei der Heizkostenabrechnung zu Buche schlagen? Berlin - Die Preise für Gas und Strom könnten bald wieder in die Höhe...weiterlesen »

Drohen bald hohe Strom- und Heizkosten? Habeck beschuldigt Union

am 11.2023 - HNA

Die Ampel hat Verfassungsbruch beim Bundeshaushaltsplan begangen. Wird der Fehler bald bei der Heizkostenabrechnung zu Buche schlagen? Berlin - Die Preise für Gas und Strom könnten bald wieder in die Höhe...weiterlesen »

Finanzen: Habeck: Energiepreisbremse wackelt

am 11.2023 - General-Anzeiger

Berlin · Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister....weiterlesen »

Nach Karlsruher Haushaltsurteil : Dobrindt fordert Stopp des Heizungsgesetzes

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichtes fordert CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt einen Stopp des Heizungsgesetzes. Im Haushalt 2024 seien nun dringende Einsparungen notwendig. „Das...weiterlesen »

Bundesbank über Sondervermögen und Schuldenbremse – klare Worte

am 11.2023 - Finanzmarktwelt

Die Bundesbank hat sich in ihrem heute veröffentlichten Monatsbericht auch geäußert zu den Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts aus letzter Woche. 60 Milliarden Sondervermögen aus Corona-Zeiten...weiterlesen »

Finanzen: Habeck: Energiepreisbremse wackelt

am 11.2023 - Schwarzwaelder-bote.de

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Berlin...weiterlesen »

Herr Lindner, hier ist ihre Rotstift-Liste: So sparen Sie ratzfatz 60 Milliarden Euro ein

am 11.2023 - DERWESTEN

Es muss gespart werden! Finanzminister Christian Lindner und die Ampel stehen unter Druck. Kriegen sie 60 Milliarden zusammen? © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Lindner: "Der Staat kann nicht überall helfen"...weiterlesen »

„Beratungen nicht unverändert fortsetzen“: Union fordert Nachtragshaushalt für 2023

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Die Bundesregierung muss nach Einschätzung der Union einen Nachtragshaushalt für 2023 vorlegen. Dies sei unausweichlich, sagte Unions-Vizefraktionschef Mathias Middelberg am Montag der Nachrichtenagentur...weiterlesen »

Kühnert weist FDP-Forderungen nach Sozialabbau zurück

am 11.2023 - Extremnews.com

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert weist Forderungen von FDP-Fraktionschef Christian Dürr nach einem Zurückfahren des Sozialstaats zur Kompensation des 60-Milliarden-Lochs nach dem Karlsruher Urteil zur...weiterlesen »

CSU fordert nach Karlsruher Urteil Stopp des Heizungsgesetzes

am 11.2023 - Extremnews.com

CSU-Landesgruppenchefs Alexander Dobrindt fordert nach dem Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts einen Stopp des Heizungsgesetzes. "Dringende Einsparungen im Haushalt 2024 sind jetzt notwendig", sagte...weiterlesen »

FDP möchte Sozialleistungen kürzen – Grüne widersprechen

am 11.2023 - T-online

Nach dem Urteil über das Sondervermögen fordert die FDP die Regierung zum Handeln auf. Steuererhöhungen seien der falsche Weg. In der Debatte um Konsequenzen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts...weiterlesen »

Haushaltsstreit: Energiepreisbremse und Sozialleistungen stehen nach Karlsruher Urteil infrage

am 11.2023 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgericht zum Bundeshaushalt streitet die Ampel-Koalition über die Konsequenzen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht die Energiepreisbremse in Gefahr und weist...weiterlesen »

Haushaltsurteil: Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Kölner Stadt-Anzeiger

Der Haushaltsentwurf 2024 in Papierform. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt...weiterlesen »

Bundesregierung in Not: Karlsruhe bringt auch die Energiepreisbremsen ins Wackeln

am 11.2023 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin Wirtschaftsminister Habeck warnt, dass nun auch Strom, Gas und Fernwärme teurer werden könnten. Er schiebt die Schuld auf die Union. Haushalts- und Wirtschaftspolitiker der Fraktionen im Bundestag...weiterlesen »

Habeck: Energiepreisbremse wackelt

am 11.2023 - Neue Westfälische

Das Karlsruher Haushaltsurteil könnte die Bundesfinanzen noch deutlich stärker durcheinanderbringen als zunächst angenommen. Wirtschaftsminister Robert Habeck warnte vor möglicherweise steigenden Energiepreisen....weiterlesen »

Bundesregierung in Not: Karlsruhe bringt auch die Energiepreisbremsen ins Wackeln

am 11.2023 - Thüringer Allgemeine

Berlin Wirtschaftsminister Habeck warnt, dass nun auch Strom, Gas und Fernwärme teurer werden könnten. Er schiebt die Schuld auf die Union. Haushalts- und Wirtschaftspolitiker der Fraktionen im Bundestag...weiterlesen »

CDU: Union fordert von der Ampel einen Nachtragshaushalt für 2023

am 11.2023 - Spiegel

Die Union macht nach dem Karlsruher Urteil gegen den Klimafonds Druck auf die Ampel. Sie müsse einen Nachtragshaushalt für 2023 vorlegen, sagte Fraktionsvize Middelberg. Er sieht auch Probleme beim Etat...weiterlesen »

Habeck: Energiepreisbremse wackelt

am 11.2023 - FreiePresse

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Der...weiterlesen »

Finanzen: Habeck: Energiepreisbremse wackelt

am 11.2023 - Westdeutsche Zeitung

Berlin Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister....weiterlesen »

Habeck: Energiepreisbremse wackelt

am 11.2023 - correctiv

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt... Berlin (dpa) - . Das Karlsruher...weiterlesen »

Finanzen | Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - T-online

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Wirtschaftsminister...weiterlesen »

Finanzen: Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - Stern

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Wirtschaftsminister...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - Abendzeitung

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. "Sollten...weiterlesen »

60-Milliarden-Euro-Loch: Klima, Heizung, Strom: Was das Urteil für Verbraucher heißt

am 11.2023 - Hambuger Abendblatt

Vollbremsung vom Verfassungsgericht: Im Ampel-Haushalt fehlen plötzlich Milliarden – mit möglichen Folgen für Millionen Verbraucher. Berlin. Das Bundesverfassungsgericht hat in einer überraschenden Entscheidung...weiterlesen »

Krisenhilfen: Habeck: Nach Haushaltsurteil wackelt auch Energiepreisbremse

am 11.2023 - Capital

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister Wirtschaftsminister...weiterlesen »

Kühnert weist FDP-Forderungen nach Sozialabbau zurück

am 11.2023 - Wirtschaft.com

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert weist Forderungen von FDP-Fraktionschef Christian Dürr nach einem Zurückfahren des Sozialstaats zur Kompensation des 60-Milliarden-Lochs nach dem Karlsruher Urteil zur...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - tz

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Berlin...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Wirtschaftsminister...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck befürchtet Strompreis-Schock in Deutschland

am 11.2023 - nordbayern

Energiepreisbremse Berlin - Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - DONAU KURIER

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Wirtschaftsminister...weiterlesen »

Energiepreisbremse laut Robert Habeck durch Haushalts-Urteil gefährdet

am 11.2023 - Spiegel

Das Karlsruher Urteil zum Haushalt könnte laut Wirtschaftsminister Habeck Folgen für »alle« mehrjährigen Fonds haben. Im ungünstigsten Fall sei deshalb auch wieder mit steigenden Preisen für Strom und...weiterlesen »

„Wir haben keine ökonomische Notlage“: Union hält Aussetzung der Schuldenbremse für 2023 für verfassungswidrig

am 11.2023 - Kölner Stadt-Anzeiger

Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, hat sich im Gegensatz zur Union für die Einhaltung der Schuldenbremse in 2023 ausgesprochen. Copyright: dpa Die Regierung hat sich auf die Notfallklausel berufen, um denweiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - Augsburger Allgemeine

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Wirtschaftsminister...weiterlesen »

Finanzen: Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - Saarbrücker Zeitung

Wirtschaftsminister Robert Habeck befürchtet nach dem Karlsruher Haushaltsurteil noch deutlich stärkere Auswirkungen auf die Bundesfinanzen - und auch auf die Energiepreise. Seiner Ansicht nach gefährde das Urteil auch denweiterlesen »

Finanzen: Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - Berliner Morgenpost

«Sollten wir in eine Krise reingeraten, werden wir die Gas- und die Strompreisbremse nicht mehr ziehen können»: Robert Habeck. Foto: Annette Riedl/dpa Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - HNA

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Berlin...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - kreiszeitung.de

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Berlin...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - nordbayern

Finanzen Berlin - Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker:...weiterlesen »

Finanzen: Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - Hambuger Abendblatt

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Berlin....weiterlesen »

Ende der Schuldenbremse: Wirtschaftsweise fordert Reform der „Zukunftsbremse“

am 11.2023 - Merkur

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts mehren sich Stimmen, die die Schuldenbremse in Deutschland aussetzen wollen. Eine gute Begründung hätte man ihrer Meinung nach. Berlin – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts...weiterlesen »

Ende der Schuldenbremse: Wirtschaftsweise fordert Reform der „Zukunftsbremse“

am 11.2023 - tz

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts mehren sich Stimmen, die die Schuldenbremse in Deutschland aussetzen wollen. Eine gute Begründung hätte man ihrer Meinung nach. Berlin – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts...weiterlesen »

Urteil zum Haushalt: Deutschland muss jetzt anpacken

am 11.2023 - Lübecker Nachrichten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) nimmt im Bundestag an der Befragung der Bundesregierung neben Christian Lindner (FDP, l), Bundesminister der Finanzen, und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, M), Bundesminister...weiterlesen »

Herr Lindner, hier ist ihre Rotstift-Liste: So sparen Sie ratzfatz 60 Milliarden Euro ein

am 11.2023 - news38.de

Mit seinem Haushaltstricks kam Finanzminister Christian Lindner beim Bundesverfassungsgericht nicht durch. Jetzt hat die Ampel den Salat und steckt noch tiefer in der Krise! Rund 60 Milliarden Euro fehlen...weiterlesen »

Urteil zum Haushalt: Deutschland muss jetzt anpacken

am 11.2023 - Göttinger Tageblatt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) nimmt im Bundestag an der Befragung der Bundesregierung neben Christian Lindner (FDP, l), Bundesminister der Finanzen, und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, M), Bundesminister...weiterlesen »

Habeck gesteht - Deutschland droht Strompreis-Schock!

am 11.2023 - Bild* per perdorim

Kommt jetzt der Ampel-GAU für die deutsche Wirtschaft und Millionen Arbeitnehmer? Der Bundesregierung droht der nächste Milliarden-Schock: Nach dem Verfassungsgerichts-Aus für den Klimafonds der Ampel...weiterlesen »

SPD-Bundestagsfraktion weist FDP-Vorstoß zu Sozialkürzungen zurück

am 11.2023 - Augsburger Allgemeine

Exklusiv Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Mast mahnt Koalition zu überlegtem Handeln: "Niemandem nützt ein Überbietungswettbewerb an immer neuen Ideen." Die SPD hat Forderungen aus der FDP nach...weiterlesen »

Urteil zum Haushalt: Kommt die Rezension made in Karlsruhe?

am 11.2023 - Lübecker Nachrichten

Christian Lindner (r, FDP), Bundesminister der Finanzen, Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) und Robert Habeck (l, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. © Quelle: Kay Nietfeld/dpa...weiterlesen »

Urteil zum Haushalt: Kommt die Rezension made in Karlsruhe?

am 11.2023 - Kieler Nachrichten

In einem spektakulären Urteil hat das Bundesverfassungsgericht die Schuldenbremse gestärkt – und damit die Finanzplanung der Ampel-Koalition über den Haufen geworfen. Nachdem die Regierung zunächst auf...weiterlesen »

Urteil zum Haushalt: Deutschland muss jetzt anpacken

am 11.2023 - Kieler Nachrichten

SPD, Grüne und FDP müssen nach dem Karlsruher Urteil gleichermaßen Federn lassen: Steuern für Reiche erhöhen, Sozialleistungen kürzen, Förderprogramme für erneuerbare Energien auf ihre Sinnhaftigkeit hinterfragen....weiterlesen »

Urteil zum Haushalt: Kommt die Rezension made in Karlsruhe?

am 11.2023 - Göttinger Tageblatt

Christian Lindner (r, FDP), Bundesminister der Finanzen, Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) und Robert Habeck (l, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. © Quelle: Kay Nietfeld/dpa...weiterlesen »

Urteil zum Haushalt: Deutschland muss jetzt anpacken

am 11.2023 - Neue Presse

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) nimmt im Bundestag an der Befragung der Bundesregierung neben Christian Lindner (FDP, l), Bundesminister der Finanzen, und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, M), Bundesminister...weiterlesen »

Urteil zum Haushalt: Kommt die Rezension made in Karlsruhe?

am 11.2023 - Neue Presse

Christian Lindner (r, FDP), Bundesminister der Finanzen, Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) und Robert Habeck (l, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. © Quelle: Kay Nietfeld/dpa...weiterlesen »

Schuldenbremse: Robert Habeck sieht wegen Haushalts-Urteil Energiepreisbremse in Gefahr

am 11.2023 - Spiegel

Das Karlsruher Urteil zum Haushalt könnte laut Wirtschaftsminister Habeck Folgen für »alle« mehrjährigen Fonds haben. Im ungünstigsten Fall sei deshalb auch wieder mit steigenden Preisen für Strom und...weiterlesen »

„Anne Will“ zu Klima und Milliarden-Loch: „Heizverbotsgesetz“ – Kopfschütteln über Auftritt von CSU-Politiker

am 11.2023 - Kölner Stadt-Anzeiger

Anne Will (l.) und Alexander Dobrindt (CSU) diskutieren am Sonntagabend (19. November) über das Milliarden-Loch im Haushalt. Copyright: NDR/Wolfgang Borrs Alexander Dobrindt war im ARD-Talk nicht zu stoppen,...weiterlesen »

Bundesregierung in Not: Karlsruhe bringt auch die Energiepreisbremsen ins Wackeln

am 11.2023 - Westfälische Rundschau

Berlin Wirtschaftsminister Habeck warnt, dass nun auch Strom, Gas und Fernwärme teurer werden könnten. Er schiebt die Schuld auf die Union. Haushalts- und Wirtschaftspolitiker der Fraktionen im Bundestag...weiterlesen »

Deutschland droht Strompreis-Schock!

am 11.2023 - Eimsbuetteler Nachrichten

Wirtschaftsminister Robert Habeck Foto: Tobias SCHWARZ / AFP Der Bundesregierung droht der nächste Milliarden-Schock:Nach dem Verfassungsgerichts-Aus für den Klimafonds der Ampel (60 Mrd. Euro) droht nun das Aus für denweiterlesen »

Nach dem Haushaltsurteil: Es muss ein Ruck durch die Ampel gehen - und das ganze Land

am 11.2023 - Lübecker Nachrichten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) nimmt im Bundestag an der Befragung der Bundesregierung neben Christian Lindner (FDP, l), Bundesminister der Finanzen, und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, M), Bundesminister...weiterlesen »

Nach dem Haushaltsurteil: Es muss ein Ruck durch die Ampel gehen - und das ganze Land

am 11.2023 - Kieler Nachrichten

SPD, Grüne und FDP müssen nach dem Karlsruher Urteil gleichermaßen Federn lassen: Steuern für Reiche erhöhen, Sozialleistungen kürzen, Förderprogramme für erneuerbare Energien auf ihre Sinnhaftigkeit hinterfragen....weiterlesen »

Nach dem Haushaltsurteil: Es muss ein Ruck durch die Ampel gehen - und das ganze Land

am 11.2023 - Göttinger Tageblatt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) nimmt im Bundestag an der Befragung der Bundesregierung neben Christian Lindner (FDP, l), Bundesminister der Finanzen, und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, M), Bundesminister...weiterlesen »

Nach dem Haushaltsurteil: Es muss ein Ruck durch die Ampel gehen - und das ganze Land

am 11.2023 - Neue Presse

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) nimmt im Bundestag an der Befragung der Bundesregierung neben Christian Lindner (FDP, l), Bundesminister der Finanzen, und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, M), Bundesminister...weiterlesen »

FDP stellt Sozialleistungen infrage – SPD will Schuldenbremse aussetzen

am 11.2023 - FAZ

Nach dem Urteil aus Karlsruhe streitet die Ampel über die Staatsausgaben. Die FDP stellt Sozialleistungen infrage – die SPD will die Schuldenbremse aussetzen. Und zwischen zwei Ministern wird es persönlich....weiterlesen »

Wirtschaft nach Haushaltsurteil in Angst: Kommt die Rezension made in Karlsruhe?

am 11.2023 - Lübecker Nachrichten

Christian Lindner (r, FDP), Bundesminister der Finanzen, Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) und Robert Habeck (l, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. © Quelle: Kay Nietfeld/dpa...weiterlesen »

Wirtschaft nach Haushaltsurteil in Angst: Kommt die Rezension made in Karlsruhe?

am 11.2023 - Kieler Nachrichten

In einem spektakulären Urteil hat das Bundesverfassungsgericht die Schuldenbremse gestärkt – und damit die Finanzplanung der Ampel-Koalition über den Haufen geworfen. Nachdem die Regierung zunächst auf...weiterlesen »

Habeck: Energiepreisbremse wackelt

am 11.2023 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Das Karlsruher Haushaltsurteil könnte die Bundesfinanzen noch deutlich stärker durcheinanderbringen als zunächst angenommen. Wirtschaftsminister Robert Habeck warnte vor möglicherweise...weiterlesen »

Habeck: Energiepreisbremse wackelt

am 11.2023 - News894.de

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Berlin...weiterlesen »

Wirtschaft nach Haushaltsurteil in Angst: Kommt die Rezension made in Karlsruhe?

am 11.2023 - Neue Presse

Christian Lindner (r, FDP), Bundesminister der Finanzen, Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) und Robert Habeck (l, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. © Quelle: Kay Nietfeld/dpa...weiterlesen »

FDP will Sozialleistungen kürzen – Grüne widersprechen

am 11.2023 - T-online

Nach dem Urteil über das Sondervermögen fordert die FDP die Regierung zum Handeln auf. Steuererhöhungen seien der falsche Weg. In der Debatte um Konsequenzen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts...weiterlesen »

Ende der Schuldenbremse: Wirtschaftsweise fordert Reform der „Zukunftsbremse“

am 11.2023 - HNA

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts mehren sich Stimmen, die die Schuldenbremse in Deutschland aussetzen wollen. Eine gute Begründung hätte man ihrer Meinung nach. Berlin – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts...weiterlesen »

CSU fordert nach Karlsruher Urteil Stopp des Heizungsgesetzes

am 11.2023 - Wirtschaft.com

CSU-Landesgruppenchefs Alexander Dobrindt fordert nach dem Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts einen Stopp des Heizungsgesetzes. „Dringende Einsparungen im Haushalt 2024 sind jetzt notwendig“, sagte...weiterlesen »

Ende der Schuldenbremse: Wirtschaftsweise fordert Reform der „Zukunftsbremse“

am 11.2023 - kreiszeitung.de

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts mehren sich Stimmen, die die Schuldenbremse in Deutschland aussetzen wollen. Eine gute Begründung hätte man ihrer Meinung nach. Berlin – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts...weiterlesen »

Wirtschaft nach Haushaltsurteil in Angst: Kommt die Rezension made in Karlsruhe?

am 11.2023 - Göttinger Tageblatt

Christian Lindner (r, FDP), Bundesminister der Finanzen, Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) und Robert Habeck (l, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. © Quelle: Kay Nietfeld/dpa...weiterlesen »

Nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts – FDP will Sozialleistungen kürzen

am 11.2023 - Leipziger Volkszeitung

Aus Sicht der FDP soll das riesige Loch in den Bundesfinanzen auch mit Kürzungen bei den Sozialausgaben gestopft werden. Laut Fraktionschef Dürr seien Steuererhöhungen dagegen der falsche Weg, um die Wirtschaft...weiterlesen »

Presseschau: "Zusammenbruch der Regierung riskiert": Schuldenbremse führt zum nächsten Ampel-Zoff

am 11.2023 - Stern

Das Geld fehlt, die Ampel streitet und ein Lösungsvorschlag steht zwischen den Parteien: die Schuldenbremse. Kann sie das Loch im Haushalt stopfen? Das Echo aus der Presse. Nach dem Haushaltsurteil des...weiterlesen »

Drohen bald hohe Strom- und Heizkosten? Habeck beschuldigt Union

am 11.2023 - Remscheider General-Anzeiger

Die Ampel hat Verfassungsbruch beim Bundeshaushaltsplan begangen. Wird der Fehler bald bei der Heizkostenabrechnung zu Buche schlagen? Berlin - Die Preise für Gas und Strom könnten bald wieder in die Höhe...weiterlesen »

Drohen bald hohe Strom- und Heizkosten? Habeck beschuldigt Union

am 11.2023 - Kurierverlag.de

Die Ampel hat Verfassungsbruch beim Bundeshaushaltsplan begangen. Wird der Fehler bald bei der Heizkostenabrechnung zu Buche schlagen? Berlin - Die Preise für Gas und Strom könnten bald wieder in die Höhe...weiterlesen »

Kritik an Lindner und Union: Habeck zweifelt an Verlängerung der Energiepreisbremsen

am 11.2023 - tz

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zweifelt nach dem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts an der Fortführung der Preisbremsen. Dabei wurden sie erst verlängert. Berlin – Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Drohen bald hohe Strom- und Heizkosten? Habeck beschuldigt Union

am 11.2023 - op-online.de

Die Ampel hat Verfassungsbruch beim Bundeshaushaltsplan begangen. Wird der Fehler bald bei der Heizkostenabrechnung zu Buche schlagen? Berlin - Die Preise für Gas und Strom könnten bald wieder in die Höhe...weiterlesen »

Nach Klatsche aus Karlsruhe: Habeck zweifelt an Verlängerung der Energiepreisbremsen

am 11.2023 - Merkur

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zweifelt nach dem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts an der Fortführung der Preisbremsen. Dabei wurden sie erst verlängert. Berlin – Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Energiepreisbremse vor dem Aus?: Habeck: Strom- und Gaspreise könnten nach Klage steigen

am 11.2023 - n-tv

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, dass 60 Milliarden Euro aus Corona-Krediten nicht für andere Vorhaben genutzt werden dürfen, stellt die Bundesregierung vor Probleme. Wirtschaftsminister Habeck...weiterlesen »

Sondervermögen-Desaster: Habeck warnt vor deutlich höheren Energiepreisen

am 11.2023 - Finanzmarktwelt

Nachdem das Bundesverfassungsgericht letzte Woche eine Zweckentfremdung von 60 Milliarden Euro Corona-Kreditermächtigung für andere Haushaltsposten nachträglich verboten hat, wanken nun auch andere „Sondervermögen“...weiterlesen »

Nach Karlsruher Entscheidung: Habeck befürchtet wieder steigende Strompreise

am 11.2023 - DONAU KURIER

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck befürchtet nach dem Karlsruher Haushaltsurteil auch Auswirkungen auf die Energiepreisbremsen. Zugleich schob er den Schwarzen Peter der Union und Friedrich Merz...weiterlesen »

Haushaltsloch: FDP will Sozialleistungen kürzen

am 11.2023 - Spiegel

Die Ampel rätselt, wie sie das 60-Milliarden-Euro-Problem im Haushalt nach dem Urteil des Verfassungsgerichts lösen soll. Nun rührt die FDP an einem Tabu und bringt eine Abschmelzung des Sozialstaats ins...weiterlesen »

FDP stellt Sozialleistungen infrage – SPD will Schuldenbremse aussetzen

am 11.2023 - FAZ

Nach dem Urteil aus Karlsruhe streitet die Ampel über die Staatsausgaben. Die FDP stellt Sozialleistungen infrage – SPD will Schuldenbremse aussetzen. Und zwischen zwei Ministern wird es persönlich. D...weiterlesen »

Nach Urteil zum Haushalt: Habeck sieht Energiepreisbremse in Gefahr

am 11.2023 - T-online

Das Verfassungsgerichtsurteil zum Haushalt hält die Ampel-Koalition weiter in Atem. Nun könnten die Preisbremsen für Strom und Gas in Gefahr sein. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck befürchtet nach...weiterlesen »

Herr Lindner, hier ist ihre Rotstift-Liste: So sparen Sie ratzfatz 60 Milliarden Euro ein

am 11.2023 - Thueringen24

Es muss gespart werden! Finanzminister Christian Lindner und die Ampel stehen unter Druck. Kriegen sie 60 Milliarden zusammen? © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Lindner: "Der Staat kann nicht überall helfen"...weiterlesen »

Herr Lindner, hier ist ihre Rotstift-Liste: So sparen Sie ratzfatz 60 Milliarden Euro ein

am 11.2023 - moin.de

Es muss gespart werden! Finanzminister Christian Lindner und die Ampel stehen unter Druck. Kriegen sie 60 Milliarden zusammen? © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Lindner: "Der Staat kann nicht überall helfen"...weiterlesen »

Minister macht die Union verantwortlich: Habeck warnt vor höheren Strom-und Gaspreisen

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck befürchtet nach dem Karlsruher Haushaltsurteil auch Auswirkungen auf die Energiepreisbremsen . Das Urteil beziehe sich zwar nur auf den Klima- und Transformationsfonds...weiterlesen »

Habeck sieht nach Haushaltsurteil Energiepreisbremse in Gefahr

am 11.2023 - Augsburger Allgemeine

Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts könnten nun auch andere Fonds als nichtig erklärt werden. Das kann Auswirkungen auf die Energiepreisbremse haben, fürchtet Habeck. Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Kritik an Lindner und Union: Habeck zweifelt an Verlängerung der Energiepreisbremsen

am 11.2023 - HNA

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zweifelt nach dem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts an der Fortführung der Preisbremsen. Dabei wurden sie erst verlängert. Berlin – Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Kritik an Lindner und Union: Habeck zweifelt an Verlängerung der Energiepreisbremsen

am 11.2023 - kreiszeitung.de

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zweifelt nach dem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts an der Fortführung der Preisbremsen. Dabei wurden sie erst verlängert. Berlin – Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Ampel-Streit spitzt sich zu: FDP will beim Sozialstaat kürzen – Grüne sehen Gefahr

am 11.2023 - Merkur

Die Schuldenbremse wird zum Zankapfel der Ampel-Regierung. Die FDP will Sozialleistungen kürzen, SPD und Grüne sprechen sich dagegen aus. Berlin – Die Ampel-Regierung streitet um Schlussfolgerungen aus dem Haushaltsurteil desweiterlesen »

Ampel-Streit spitzt sich zu: FDP will beim Sozialstaat kürzen – Grüne sehen Gefahr

am 11.2023 - tz

Die Schuldenbremse wird zum Zankapfel der Ampel-Regierung. Die FDP will Sozialleistungen kürzen, SPD und Grüne sprechen sich dagegen aus. Berlin – Die Ampel-Regierung streitet um Schlussfolgerungen aus dem Haushaltsurteil desweiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - FreiePresse

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Seiner...weiterlesen »

Finanzen: Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - Westdeutsche Zeitung

Berlin Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister....weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - correctiv

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt... Berlin (dpa) - . Wirtschaftsminister...weiterlesen »

Minister macht die Union verantwortlich: Habeck warnt vor höheren Strom-und Gaspreisen

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck befürchtet nach dem Karlsruher Haushaltsurteil auch Auswirkungen auf die Energiepreisbremsen . Das Urteil beziehe sich zwar nur auf den Klima- und Transformationsfonds...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - LZ.de

Wirtschaftsminister Robert Habeck befürchtet nach dem Karlsruher Haushaltsurteil noch deutlich stärkere Auswirkungen auf die Bundesfinanzen - und auch auf die Energiepreise. Seiner Ansicht nach gefährde das Urteil auch denweiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - Recklinghäuser Zeitung

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Wirtschaftsminister...weiterlesen »

Habeck sieht nach Haushalts-Urteil Energiepreisbremse wackeln

am 11.2023 - Neue Presse

Habeck befürchtet nach dem Karlsruher Haushaltsurteil auch Auswirkungen auf die Energiepreisbremsen. © Quelle: Annette Riedl/dpa Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für...weiterlesen »

Ampel-Streit spitzt sich zu: FDP will beim Sozialstaat kürzen – Grüne sehen Gefahr

am 11.2023 - HNA

Die Schuldenbremse wird zum Zankapfel der Ampel-Regierung. Die FDP will Sozialleistungen kürzen, SPD und Grüne sprechen sich dagegen aus. Berlin – Die Ampel-Regierung streitet um Schlussfolgerungen aus dem Haushaltsurteil desweiterlesen »

Habeck sieht nach Haushalts-Urteil Energiepreisbremse wackeln

am 11.2023 - Lübecker Nachrichten

Habeck befürchtet nach dem Karlsruher Haushaltsurteil auch Auswirkungen auf die Energiepreisbremsen. © Quelle: Annette Riedl/dpa Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für...weiterlesen »

Ampel-Streit spitzt sich zu: FDP will beim Sozialstaat kürzen – Grüne sehen Gefahr

am 11.2023 - kreiszeitung.de

Die Schuldenbremse wird zum Zankapfel der Ampel-Regierung. Die FDP will Sozialleistungen kürzen, SPD und Grüne sprechen sich dagegen aus. Berlin – Die Ampel-Regierung streitet um Schlussfolgerungen aus dem Haushaltsurteil desweiterlesen »

SPD: Philipp Türmer will die Jusos aufmischen

am 11.2023 - Deutschlandfunk Nova

Beim Bundeskongress der Jusos ist Philipp Türmer an die Spitze der SPD-Jugendorganisation gewählt worden. Die Jusos sind mit der Arbeit von Kanzler Scholz nicht zufrieden. Im Interview erklärt der 27-Jährige,...weiterlesen »

Habeck sieht nach Haushalts-Urteil Energiepreisbremse wackeln

am 11.2023 - Kieler Nachrichten

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Berlin....weiterlesen »

Habeck sieht nach Haushalts-Urteil Energiepreisbremse wackeln

am 11.2023 - Göttinger Tageblatt

Habeck befürchtet nach dem Karlsruher Haushaltsurteil auch Auswirkungen auf die Energiepreisbremsen. © Quelle: Annette Riedl/dpa Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für...weiterlesen »

Habeck sieht nach Haushaltsurteil auch Energiepreisbremse wackeln

am 11.2023 - Neue Presse

Habeck befürchtet nach dem Karlsruher Haushaltsurteil auch Auswirkungen auf die Energiepreisbremsen. © Quelle: Annette Riedl/dpa Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für...weiterlesen »

FDP stellt Sozialleistungen infrage – SPD will Schuldenbremse aussetzen

am 11.2023 - FAZ

Nach dem Urteil aus Karlsruhe streitet die Ampel über die Staatsausgaben. „Tatsache ist, dass Geld erst erwirtschaftet werden muss, bevor es verteilt werden kann“, sagt FDP-Fraktionschef Dürr. D ie Ampel-Regierung...weiterlesen »

Folgen des Haushaltsurteils weiter unklar

am 11.2023 - Wirtschaft.com

Auch in der Woche nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts kann die Bundesregierung die genauen Auswirkungen weiterhin nicht abschätzen. Der Prozess der Prüfung laufe „im Moment unter Hochdruck“,...weiterlesen »

Folgen des Haushaltsurteils weiter unklar

am 11.2023 - Extremnews.com

Auch in der Woche nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts kann die Bundesregierung die genauen Auswirkungen weiterhin nicht abschätzen. Der Prozess der Prüfung laufe "im Moment unter Hochdruck",...weiterlesen »

FDP stellt Sozialleistungen infrage – SPD will Schuldenbremse aussetzen

am 11.2023 - FAZ

Nach dem Urteil aus Karlsruhe streite die Ampel über die Staatsausgaben. „Tatsache ist, dass Geld erst erwirtschaftet werden muss, bevor es verteilt werden kann“, sagt FDP-Fraktionschef Dürr. D ie Ampel-Regierung...weiterlesen »

Anne Will: Teuer-Vorhersage in ARD-Talkshow – „Das werden die Bürger spüren“

am 11.2023 - DERWESTEN

Die Ampel am Ende? Wie lässt sich das 60-Milliarden-Loch in Lindners Haushalt stopfen. Bei Anne Will gibt es eine bittere Erkenntnis. © IMAGO / Jürgen Heinrich (Fotomontage Redaktion) Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Lindners Sparkurs: FDP will Sozialleistungen kürzen

am 11.2023 - DONAU KURIER

Die riesige Milliardenlücke in den Bundesfinanzen sollte aus Sicht der FDP auch mit Kürzungen bei den Sozialausgaben gestopft werden. Die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP müsse auch darüber...weiterlesen »

Neuer Juso-Chef Philipp Türmer greift Olaf Scholz an: "Ändere Deinen Kurs"

am 11.2023 - Hessenschau

Der neue Chef der Jusos kommt aus Hessen: Der Bundeskongress der SPD-Jugendorganisation wählte den Offenbacher Philipp Türmer. Er gilt als kritisch, links - und ging in seiner Bewerbungsrede auf Konfrontationskurs...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - op-online.de

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Berlin...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - Remscheider General-Anzeiger

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Berlin...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Wirtschaftsminister Robert Habeck befürchtet nach dem Karlsruher Haushaltsurteil noch deutlich stärkere Auswirkungen auf die Bundesfinanzen - und auch auf die Energiepreise. Seiner Ansicht...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - News894.de

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Berlin...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - Kurierverlag.de

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Berlin...weiterlesen »

Nachtragshaushalt bei Anne Will - „Eine Kernschmelze des Koalitionsvertrages“

am 11.2023 - Cicero

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Corona-Gelder nicht einfach für Klimaprojekte ausgegeben werden dürfen. Darüber wurde am Sonntagabend auch bei Anne Will diskutiert. CSU-Politiker Dobrindt...weiterlesen »

Bundesregierung: Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Schwarzwaelder-bote.de

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Berlin - Die Ampel...weiterlesen »

Milliardenloch im Haushalt: Das Ziehen und Zerren um die Schuldenbremse

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Selten hat ein Gerichtsurteil für so viel Spannung im politischen Betrieb gesorgt wie das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom vergangenen Mittwoch . Die Folgen für den Bundeshaushalt und die Länderhaushalte...weiterlesen »

Politik-News im Überblick: SPD-Chef Klingbeil warnt vor Stillstand in Deutschland

am 11.2023 - WAZ

Berlin Lars Klingbeil hat vor einem Modernisierungsstopp nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gewarnt. Die Politik-News im Blog. SPD-Chef Klingbeil: Modernisierung des Landes darf nicht aufhören...weiterlesen »

Politik-News im Überblick: SPD-Chef Klingbeil warnt vor Stillstand in Deutschland

am 11.2023 - Berliner Morgenpost

SPD-Chef Lars Klingbeil bei einer Presse-Konferenz. Foto: Michael Kappeler / dpa Lars Klingbeil hat vor einem Modernisierungsstopp nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gewarnt. Die Politik-News...weiterlesen »

Politik-News im Überblick: SPD-Chef Klingbeil warnt vor Stillstand in Deutschland

am 11.2023 - Hambuger Abendblatt

Lars Klingbeil hat vor einem Modernisierungsstopp nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gewarnt. Die Politik-News im Blog. Berlin. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sucht die Ampel-Koalition...weiterlesen »

Spardebatte nach Haushaltsurteil: FDP will Sozialleistungen kürzen

am 11.2023 - Tagesschau

Nach dem Urteil aus Karlsruhe streitet die Ampel über Wege aus der Haushaltskrise. Die Grünen fordern Änderungen der Schuldenbremse. Die FDP will Sozialleistungen auf den Prüfstand stellen. Und die SPD...weiterlesen »

„Anne Will“ zu Klima und Milliarden-Loch: „Heizverbotsgesetz“ – Kopfschütteln über Auftritt von CSU-Politiker

am 11.2023 - Kölnische Rundschau

Alexander Dobrindt war im ARD-Talk nicht zu stoppen, selbst Anne Will gelang das kaum. Seine Wortwahl führte zu zahlreichen Reaktionen.weiterlesen »

Ende der Schuldenbremse: Wirtschaftsweise fordert Reform der „Zukunftsbremse“

am 11.2023 - op-online.de

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts mehren sich Stimmen, die die Schuldenbremse in Deutschland aussetzen wollen. Eine gute Begründung hätte man ihrer Meinung nach. Berlin – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts...weiterlesen »

Bei "Anne Will": CSU-Politiker Dobrindt empört über Verhalten der Ampel-Regierung: "Kernschmelze des Koalitionsvertrages"

am 11.2023 - prisma.de

Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen: Das bewies die jüngste Ausgabe des ARD-Talks "Anne Will" am Sonntagabend eindrücklich. Dass der Regierung nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts...weiterlesen »

Ende der Schuldenbremse: Wirtschaftsweise fordert Reform der „Zukunftsbremse“

am 11.2023 - Remscheider General-Anzeiger

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts mehren sich Stimmen, die die Schuldenbremse in Deutschland aussetzen wollen. Eine gute Begründung hätte man ihrer Meinung nach. Berlin – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts...weiterlesen »

Ende der Schuldenbremse: Wirtschaftsweise fordert Reform der „Zukunftsbremse“

am 11.2023 - Kurierverlag.de

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts mehren sich Stimmen, die die Schuldenbremse in Deutschland aussetzen wollen. Eine gute Begründung hätte man ihrer Meinung nach. Berlin – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts...weiterlesen »

FDP stellt Sozialleistungen infrage

am 11.2023 - Spiegel

Die Ampel rätselt, wie sie das 60-Milliarden-Euro-Problem im Haushalt nach dem Urteil des Verfassungsgerichts lösen soll. Nun rührt die FDP an einem Tabu und bringt eine Abschmelzung des Sozialstaats ins...weiterlesen »

TV-Nachlese Anne Will: Dobrindt sieht in der Regierung „Trickser und Betrüger“

am 11.2023 - RP Online

Düsseldorf · Bei Anne Will wird am Abend in der ARD viel gleichzeitig geredet. Es geht um die fehlenden 60 Milliarden Euro im Haushalt. Vor allem CSU-Politiker Dobrindt teilt gegen die Ampel aus. Darum...weiterlesen »

Alexander Dobrindt bei Anne Will: „Ampel hat Betrug vorbereitet“

am 11.2023 - Stuttgarter Zeitung

Der CSU-Politiker Alexander Dobrindt stellt weitere Klagen zur Haushaltspolitik in Aussicht – und widerspricht einem Wirtschaftsexperten. Über die gesamten 60 Minuten der ARD -Talkrunde von Anne Will am...weiterlesen »

Ampel von Scholz steht vor Schwierigkeiten: „Wer zieht die Reißleine?“

am 11.2023 - Merkur

Für die Ampel-Koalition sieht es derzeit nicht gut aus. Kommt der Bruch? Politik-Expertin Münch glaubt nicht daran und erklärt warum. München – Die Ampel steckt in einer Krise: Erst die Dauer-Streiterei,...weiterlesen »

Milliardenlücke im Bundeshaushalt: FDP-Fraktionschef Dürr fordert Kürzungen beim Sozialstaat

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Die riesige Milliardenlücke in den Bundesfinanzen sollte aus Sicht der FDP auch mit Kürzungen bei den Sozialausgaben gestopft werden. Die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP müsse auch darüber...weiterlesen »

Anne Will: Teuer-Vorhersage in ARD-Talkshow – „Das werden die Bürger spüren“

am 11.2023 - news38.de

Ist die Regierung am Ende? Darum ging es am Sonntagabend (19. November) bei Anne Will: „Ampel im Milliarden-Loch – Zerbricht die Regierung daran?“ Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts fehlen Finanzminister...weiterlesen »

„Wir haben keine ökonomische Notlage“: Union hält Aussetzung der Schuldenbremse für 2023 für verfassungswidrig

am 11.2023 - Kölnische Rundschau

Die Regierung hat sich auf die Notfallklausel berufen, um den Wirtschaftsstabilisierungsfonds zu füllen. Die Union äußert sich kritisch.weiterlesen »

Kritik an Lindner und Union: Habeck zweifelt an Verlängerung der Energiepreisbremsen

am 11.2023 - Remscheider General-Anzeiger

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zweifelt nach dem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts an der Fortführung der Preisbremsen. Dabei wurden sie erst verlängert. Berlin – Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Kritik an Lindner und Union: Habeck zweifelt an Verlängerung der Energiepreisbremsen

am 11.2023 - Kurierverlag.de

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zweifelt nach dem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts an der Fortführung der Preisbremsen. Dabei wurden sie erst verlängert. Berlin – Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Abendzeitung

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Blick in den Sitzungssaal...weiterlesen »

Nach Klatsche aus Karlsruhe: Habeck zweifelt an Verlängerung der Energiepreisbremsen

am 11.2023 - op-online.de

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zweifelt nach dem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts an der Fortführung der Preisbremsen. Dabei wurden sie erst verlängert. Berlin – Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Bundesregierung | Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - T-online

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - tz

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Berlin - Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts – FDP will Sozialleistungen kürzen

am 11.2023 - Kieler Nachrichten

Aus Sicht der FDP soll das riesige Loch in den Bundesfinanzen auch mit Kürzungen bei den Sozialausgaben gestopft werden. Laut Fraktionschef Dürr seien Steuererhöhungen dagegen der falsche Weg, um die Wirtschaft...weiterlesen »

FDP bringt Sozialkürzungen ins Spiel - Grüne dagegen

am 11.2023 - Extremnews.com

In der Debatte um Konsequenzen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts spricht sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr für Sozialkürzungen aus. "Die Koalition ist aufgefordert, Lösungen...weiterlesen »

Nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts – FDP will Sozialleistungen kürzen

am 11.2023 - Göttinger Tageblatt

Aus Sicht der FDP soll das riesige Loch in den Bundesfinanzen auch mit Kürzungen bei den Sozialausgaben gestopft werden. Laut Fraktionschef Dürr seien Steuererhöhungen dagegen der falsche Weg, um die Wirtschaft...weiterlesen »

Nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts – FDP will Sozialleistungen kürzen

am 11.2023 - Lübecker Nachrichten

Aus Sicht der FDP soll das riesige Loch in den Bundesfinanzen auch mit Kürzungen bei den Sozialausgaben gestopft werden. Laut Fraktionschef Dürr seien Steuererhöhungen dagegen der falsche Weg, um die Wirtschaft...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Augsburger Allgemeine

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Bundesregierung: Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Saarbrücker Zeitung

Die Ampel-Regierung streitet um Schlussfolgerungen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts. Grünen-Politiker sprachen sich für Änderungen der Schuldenbremse aus. SPD-Parteichefin Saskia Esken...weiterlesen »

Alexander Dobrindt bei Anne Will: „Ampel hat Betrug vorbereitet“

am 11.2023 - Schwarzwaelder-bote.de

Der CSU-Politiker Alexander Dobrindt stellt weitere Klagen zur Haushaltspolitik in Aussicht – und widerspricht einem Wirtschaftsexperten. Über die gesamten 60 Minuten der ARD -Talkrunde von Anne Will am...weiterlesen »

Nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts – FDP will Sozialleistungen kürzen

am 11.2023 - Neue Presse

Aus Sicht der FDP soll das riesige Loch in den Bundesfinanzen auch mit Kürzungen bei den Sozialausgaben gestopft werden. Laut Fraktionschef Dürr seien Steuererhöhungen dagegen der falsche Weg, um die Wirtschaft...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - kreiszeitung.de

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Berlin - Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Ampel-Streit spitzt sich zu: FDP will beim Sozialstaat kürzen – Grüne sehen Gefahr

am 11.2023 - op-online.de

Die Schuldenbremse wird zum Zankapfel der Ampel-Regierung. Die FDP will Sozialleistungen kürzen, SPD und Grüne sprechen sich dagegen aus. Berlin – Die Ampel-Regierung streitet um Schlussfolgerungen aus dem Haushaltsurteil desweiterlesen »

Bundesregierung: Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Hambuger Abendblatt

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Berlin. Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Ampel-Streit spitzt sich zu: FDP will beim Sozialstaat kürzen – Grüne sehen Gefahr

am 11.2023 - Remscheider General-Anzeiger

Die Schuldenbremse wird zum Zankapfel der Ampel-Regierung. Die FDP will Sozialleistungen kürzen, SPD und Grüne sprechen sich dagegen aus. Berlin – Die Ampel-Regierung streitet um Schlussfolgerungen aus dem Haushaltsurteil desweiterlesen »

Ampel-Streit spitzt sich zu: FDP will beim Sozialstaat kürzen – Grüne sehen Gefahr

am 11.2023 - Kurierverlag.de

Die Schuldenbremse wird zum Zankapfel der Ampel-Regierung. Die FDP will Sozialleistungen kürzen, SPD und Grüne sprechen sich dagegen aus. Berlin – Die Ampel-Regierung streitet um Schlussfolgerungen aus dem Haushaltsurteil desweiterlesen »

Bundesregierung: Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Berliner Morgenpost

Blick in den Sitzungssaal mit dem Haushaltsausschuss des Bundestags mit der finalen Beratung des Etats für 2024. Foto: Kay Nietfeld/dpa Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - HNA

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Berlin - Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - nordbayern

Bundesregierung Berlin - Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - DONAU KURIER

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Dobrindt teilt aus - Jede Ampel-Einigung „auf Basis eines Betrugs“

am 11.2023 - Bild* per perdorim

Die ARD hat in „Anne Will“ am Sonntagabend knallhart wie selten mit dem Bundeskanzler abgerechnet. Schon in ihrer Anmoderation spottete die Talkmasterin: „Olaf Scholz lässt mitunter aufblitzen, für wie...weiterlesen »

Regierung hat Karlsruher Urteil noch nicht vollständig analysiert

am 11.2023 - Extremnews.com

Die Bundesregierung hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, mit dem Teile des Haushalts für nichtig erklärt wurden, noch nicht vollständig durchdrungen. "Die Konsequenzen oder die Implikationen des...weiterlesen »

Anne Will: Teuer-Vorhersage in ARD-Talkshow – „Das werden die Bürger spüren“

am 11.2023 - Thueringen24

Die Ampel am Ende? Wie lässt sich das 60-Milliarden-Loch in Lindners Haushalt stopfen. Bei Anne Will gibt es eine bittere Erkenntnis. © IMAGO / Jürgen Heinrich (Fotomontage Redaktion) Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Anne Will: Teuer-Vorhersage in ARD-Talkshow – „Das werden die Bürger spüren“

am 11.2023 - moin.de

Die Ampel am Ende? Wie lässt sich das 60-Milliarden-Loch in Lindners Haushalt stopfen. Bei Anne Will gibt es eine bittere Erkenntnis. © IMAGO / Jürgen Heinrich (Fotomontage Redaktion) Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

FDP ziert sich, Union droht: Grüne plädieren für Reform der Schuldenbremse

am 11.2023 - n-tv

Das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts bringt den finanziellen Handlungsspielraum der Bundesregierung in arge Bedrängnis. SPD und jetzt Grünen setzen sich daher dafür ein, die Schuldenbremse...weiterlesen »

FDP bringt Sozialkürzungen ins Spiel – Grüne dagegen

am 11.2023 - THE EPOCH TIMES

In der Debatte um Konsequenzen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts spricht sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr für Sozialkürzungen aus. „Die Koalition ist aufgefordert, Lösungen...weiterlesen »

Politik-News im Überblick: SPD-Chef Klingbeil warnt vor Stillstand in Deutschland

am 11.2023 - Westfälische Rundschau

Berlin Lars Klingbeil hat vor einem Modernisierungsstopp nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gewarnt. Die Politik-News im Blog. Berlin. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sucht die...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - FreiePresse

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Die FDP hingegen...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - correctiv

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der... Berlin (dpa) - . Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Neue Westfälische

Die Ampel-Regierung streitet um Schlussfolgerungen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts. Grünen-Politiker sprachen sich für Änderungen der Schuldenbremse aus. SPD-Parteichefin Saskia Esken...weiterlesen »

Bundesregierung: Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Westdeutsche Zeitung

Berlin Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Recklinghäuser Zeitung

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Union hält Ausrufen einer Haushaltsnotlage für verfassungswidrig

am 11.2023 - Extremnews.com

Die Union hält eine Nutzung der Notlagenklausel und damit eine mögliche Aussetzung der Schuldenbremse für das Jahr 2023 für verfassungswidrig. "Hier soll offenkundig ein verfassungswidriges Vorgehen mit...weiterlesen »

SPD-Fraktionsvize warnt vor Anhebung des CO2-Preises

am 11.2023 - Extremnews.com

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch warnt davor, Milliardenlücken nach dem Karlsruher Klimafonds-Urteil durch einen höheren CO2-Preis zu stopfen. "Ein explodierender CO2-Preis ist ein AfD-Konjunkturprogramm",...weiterlesen »

Lang verlangt stärkeren Ampel-Fokus auf Gerechtigkeitsfragen

am 11.2023 - Extremnews.com

Grünen-Chefin Ricarda Lang mahnt die Ampel-Regierung, sich stärker um Gerechtigkeitsfragen zu kümmern. "Wir brauchen ein Gerechtigkeitsversprechen an die Mitte, da geht es auch um gesellschaftlichen Zusammenhalt",...weiterlesen »

Finanzminister plant Kürzungen bei Wirtschaftsförderung

am 11.2023 - Extremnews.com

Nach dem Wegfall der 60 Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds kündigt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) Kürzungen bei der Wirtschaftsförderung an. Lindern sagte der "Bild am...weiterlesen »

Haushalts-Zoff bei Anne Will: Streithahn Dobrindt meckert die Ampel in Grund und Boden

am 11.2023 - n-tv

Vogelwilde Haushalts-Debatte bei "Anne Will": Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zoffen sich Alexander Dobrindt und Katrin Göring-Eckardt über die Schuld am Etat-Schlamassel und den Ausweg....weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - op-online.de

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Berlin - Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Remscheider General-Anzeiger

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Berlin - Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die Ampel-Regierung streitet um Schlussfolgerungen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts. Grünen-Politiker sprachen sich für Änderungen der Schuldenbremse aus. SPD-Parteichefin...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - News894.de

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Berlin (dpa) - Die...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - LZ.de

Die Ampel-Regierung streitet um Schlussfolgerungen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts. Grünen-Politiker sprachen sich für Änderungen der Schuldenbremse aus. SPD-Parteichefin Saskia Esken...weiterlesen »

Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Kurierverlag.de

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Berlin - Die Ampel-Regierung...weiterlesen »

FDP bringt Sozialkürzungen ins Spiel – Grüne dagegen

am 11.2023 - Wirtschaft.com

In der Debatte um Konsequenzen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts spricht sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr für Sozialkürzungen aus. „Die Koalition ist aufgefordert, Lösungen...weiterlesen »

Grüne wollen Deutschland nicht in soziale Krise sparen

am 11.2023 - FAZ

Laut den Grünen-Chefs sollte Deutschland den Gürtel nicht enger schnallen, um die Lücke aus den Klimafonds zu schließen. Omid Nouripour rechnet derweil mit einer schnellen Entscheidung. T rotz neuer Milliardenlücken...weiterlesen »

Ricarda Lang warnt vor sozialer Krise durch strikten Sparkurs

am 11.2023 - Spiegel

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Krediten für den Klimaschutz sorgt für eine Spar-Debatte. Statt »am Sozialen« zu sparen, sollten klimaschädliche Subventionen geprüft werden, meint die...weiterlesen »

Haushaltsurteil: Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Stern

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weist auf die Schwierigkeiten hin. Die Ökonomin Veronika Grimm hat Forderungen...weiterlesen »

Ampel-Koalition: Ampel-Milliardenloch noch tiefer? FDP will Sozialkürzungen

am 11.2023 - Berliner Morgenpost

Die Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steckt in einer Finanzkrise. Foto: Michael Kappeler / DPA Images Die Koalition hat ein riesiges Finanzproblem. Die FDP macht nun einen Vorschlag, der Sprengstoff...weiterlesen »

Ampel-Koalition: Ampel-Milliardenloch noch tiefer? FDP will Sozialkürzungen

am 11.2023 - Hambuger Abendblatt

Die Koalition hat ein riesiges Finanzproblem. Die FDP macht nun einen Vorschlag, der Sprengstoff birgt: Sie will Sozialausgaben kürzen.weiterlesen »

Ampel nach Haushaltsurteil: Sparen oder investieren?

am 11.2023 - Tagesschau

Nach dem Urteil zum Nachtragshaushalt sucht die Ampel nach Möglichkeiten, das 60-Milliarden-Loch zu stopfen. Im Bericht aus Berlin vermieden Spitzenvertreter die Konfrontation. Man habe schon größere Probleme...weiterlesen »

Gefangen in einer selbst verursachten Notlage

am 11.2023 - FAZ

Die Ampel sieht sich gezwungen, ihre Haushaltspläne gleich für zwei Jahre zu ändern. Nur wie – und mit welcher Begründung könnte nochmal eine Notlage ausgerufen werden? N ach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts...weiterlesen »

„Dürfen uns jetzt nicht kaputtsparen“: Grünen-Chef Nouripour kündigt baldige Entscheidungen der Ampel an

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem Urteil zum Klimafonds stellt Grünen-Chef Omid Nouripour baldige Entscheidungen der Ampel-Koalition zum weiteren Vorgehen in Aussicht. „Es gibt laufende Gespräche in allen möglichen Geometrien“,...weiterlesen »

Haushaltsurteil: Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Schwarzwaelder-bote.de

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weist auf die Schwierigkeiten hin. Berlin - Die Ökonomin Veronika Grimm...weiterlesen »

Regierung hat Karlsruher Urteil noch nicht vollständig analysiert

am 11.2023 - Wirtschaft.com

Die Bundesregierung hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, mit dem Teile des Haushalts für nichtig erklärt wurden, noch nicht vollständig durchdrungen. „Die Konsequenzen oder die Implikationen des...weiterlesen »

SPD-Nachwuchs für Grunderbe: Jusos fordern 60.000 Euro zum 18. Geburtstag

am 11.2023 - n-tv

Wie lässt sich soziale Ungleichheit wirksam bekämpfen? Die Jusos schlagen dafür ein Grunderbe vor: Jeder, der in Deutschland wohnt und das 18. Lebensjahr vollendet, soll 60.000 Euro bekommen. Für den milliardenschweren...weiterlesen »

Anne Will: Das sind die Themen und Gäste am 19. November

am 11.2023 - Schwarzwaelder-bote.de

Am Sonntag empfängt Anne Will in ihrer Polit-Talkshow im Ersten wieder mehrere Gäste. Um wen es sich dabei handelt und was zur Diskussion steht, erfahren Sie hier. Bei Anne Will dreht sich am Sonntagabend...weiterlesen »

Ampel-Koalition: Ampel-Milliardenloch noch tiefer? FDP will Sozialkürzungen

am 11.2023 - Westfälische Rundschau

Berlin Die Koalition hat ein riesiges Finanzproblem. Die FDP macht nun einen Vorschlag, der Sprengstoff birgt: Sie will Sozialausgaben kürzen.weiterlesen »

Debatte um Schuldenbremse: In der Ampel wird es ungemütlich

am 11.2023 - Saarbrücker Zeitung

Auf die Ampel-Regierung kommen noch ungemütlichere Zeiten zu: Die Auswirkungen des Karlsruher Urteils vom vergangenen Mittwoch sorgten am Wochenende zwischen SPD und FDP bereits für heftige Diskussionen....weiterlesen »

Revolte gegen Scholz: Der Hauptgegner der Jusos sitzt im Kanzleramt

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

„Olaf!“, ruft Philipp Türmer, „falls Dich in Deiner Berliner Burg noch irgendetwas erreicht; falls Du Dich erinnerst, für wen Du angetreten bist: Ändere Deinen Kurs!“ Riesen-Jubel bei den 300 Delegierten...weiterlesen »

Bundeskongress: Die Jusos wollen endlich und im großen Stil ihre SPD zurück

am 11.2023 - Stern

Harte Attacken gegen den Kanzler, scharfe Kritik an der Partei: Die Jusos haben reichlich Wut im Bauch, sehnen sich nach mehr SPD im Ampel-Bündnis. Das bekommen die Funktionäre zu spüren – und auch zu...weiterlesen »

Umverteilung: Jusos fordern Grunderbe: 60.000 Euro für über 18-Jährige

am 11.2023 - Stern

Die Jusos fordern ein Grunderbe in Höhe von 60.000 Euro für alle über 18-Jährigen. Für einen entsprechenden Antrag stimmte der SPD-Nachwuchs am Sonntag auf seinem Bundeskongress in Braunschweig. "Wir...weiterlesen »

"Ändere deinen Kurs, Olaf": Die Jusos verschärfen den Ton

am 11.2023 - Sächsische

Auf den Kanzler sind sie wütend, von den Parteichefs enttäuscht. Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Braunschweig. Kanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Jungsozialisten | Jusos fordern Grunderbe: 60.000 Euro zum 18. Geburtstag

am 11.2023 - T-online

Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Eine Forderung wird vor allem dem Großteil des jüngeren Publikums gefallen. Die Jusos fordern ein...weiterlesen »

Jusos fordern Grunderbe: 60.000 Euro für über 18-Jährige

am 11.2023 - RTL

Die Jusos fordern ein Grunderbe in Höhe von 60.000 Euro für alle über 18-Jährigen. Für einen entsprechenden Antrag stimmte der SPD-Nachwuchs am Sonntag auf seinem Bundeskongress in Braunschweig. Wir brauchen...weiterlesen »

„Ändere deinen Kurs, Olaf“: Die Jusos verschärfen den Ton

am 11.2023 - RTL

Kanzler Olaf Scholz und die SPD müssen sich auf Gegenwind einstellen - aus den eigenen Reihen. Das ist das Signal des Juso-Bundeskongresses in Braunschweig an diesem Wochenende. Der SPD-Nachwuchs wählte...weiterlesen »

SPD-Fraktionsvize warnt: „Ein explodierender CO2-Preis ist ein AfD-Konjunkturprogramm“

am 11.2023 - THE EPOCH TIMES

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch warnt davor, Milliardenlücken nach dem Karlsruher Klimafonds-Urteil durch einen höheren CO2-Preis zu stopfen. „Ein explodierender CO2-Preis ist ein AfD-Konjunkturprogramm“,...weiterlesen »

Jungsozialisten: Jusos fordern Grunderbe: 60.000 Euro zum 18. Geburtstag

am 11.2023 - Saarbrücker Zeitung

Die Jusos fordern ein Grunderbe in Höhe von 60.000 Euro für alle über 18-Jährigen. Für einen entsprechenden Antrag stimmte der SPD-Nachwuchs auf seinem Bundeskongress in Braunschweig. „Wir brauchen endlich...weiterlesen »

SPD-Fraktionsvize warnt vor Anhebung des CO2-Preises

am 11.2023 - Wirtschaft.com

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch warnt davor, Milliardenlücken nach dem Karlsruher Klimafonds-Urteil durch einen höheren CO2-Preis zu stopfen. „Ein explodierender CO2-Preis ist ein AfD-Konjunkturprogramm“,...weiterlesen »

Jungsozialisten: Jusos fordern Grunderbe: 60.000 Euro zum 18. Geburtstag

am 11.2023 - General-Anzeiger

Braunschweig · Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Eine Forderung wird vor allem dem Großteil des jüngeren Publikums gefallen. Die Jusos...weiterlesen »

Jusos fordern Grunderbe: 60.000 Euro zum 18. Geburtstag

am 11.2023 - nordbayern

Jungsozialisten Braunschweig - Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Eine...weiterlesen »

Bundeskongress: "Ändere deinen Kurs, Olaf": Die Jusos verschärfen den Ton

am 11.2023 - Stern

Auf den Kanzler sind sie wütend, von den Parteichefs enttäuscht. Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Kanzler Olaf Scholz und die SPD...weiterlesen »

Jungsozialisten | "Ändere deinen Kurs, Olaf": Die Jusos verschärfen den Ton

am 11.2023 - T-online

Auf den Kanzler sind sie wütend, von den Parteichefs enttäuscht. Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Kanzler Olaf Scholz und die SPD...weiterlesen »

Klimafonds: Milliarden gesucht

am 11.2023 - Süddeutsche

Nach dem Karlsruher Urteil begibt sich die Koalition auf die Suche nach frischem Geld. Der Finanzminister will mehr sparen, die SPD-Chefin die Schuldenbremse aussetzen. Oder gibt es neue Einnahmequellen?...weiterlesen »

Jungsozialisten: "Ändere deinen Kurs, Olaf": Die Jusos verschärfen den Ton

am 11.2023 - Stern

Auf den Kanzler sind sie wütend, von den Parteichefs enttäuscht. Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Kanzler Olaf Scholz und die SPD...weiterlesen »

Umverteilung: Jusos fordern Grunderbe: 60.000 Euro für über 18-Jährige

am 11.2023 - Hambuger Abendblatt

Die Jusos fordern ein Grunderbe in Höhe von 60.000 Euro für alle über 18-Jährigen. Für einen entsprechenden Antrag stimmte der SPD-Nachwuchs am Sonntag auf seinem Bundeskongress in Braunschweig. „Wir brauchen...weiterlesen »

Jungsozialisten: „Ändere deinen Kurs, Olaf“: Die Jusos verschärfen den Ton

am 11.2023 - Saarbrücker Zeitung

Kanzler Olaf Scholz und die SPD müssen sich auf Gegenwind einstellen - aus den eigenen Reihen. Das ist das Signal des Juso-Bundeskongresses in Braunschweig an diesem Wochenende. Der SPD-Nachwuchs wählte...weiterlesen »

Kevin Kühnert: „Wir müssen das Bollwerk für diesen Sozialstaat sein“

am 11.2023 - Neue Westfälische

Es sind harte Sätze, die sich Kevin Kühnert anhören muss. „Diese Energie, die du mal hattest, fehlt mir.“ „Ich bin nicht für diese neoliberale Politik auf die Straße gegangen.“ „Die SPD will heute das,...weiterlesen »

Juso-Bundeskongress: Gut, dass jemand die SPD an ihre Grundsätze erinnert – ein Kommentar

am 11.2023 - Leipziger Volkszeitung

Lauter und linker will der neue Bundesvorsitzende Philipp Türmer die Jusos machen – und geht dabei scharf Kanzlergenossen Scholz und die Ampel an. Die Jungen sind wieder wild. Na endlich, kommentiert Kira...weiterlesen »

„Ändere deinen Kurs, Olaf“: Die Jusos verschärfen den Ton

am 11.2023 - kreiszeitung.de

Auf den Kanzler sind sie wütend, von den Parteichefs enttäuscht. Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Braunschweig - Kanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

"Ändere deinen Kurs, Olaf": Die Jusos verschärfen den Ton

am 11.2023 - nordbayern

Jungsozialisten Braunschweig - Auf den Kanzler sind sie wütend, von den Parteichefs enttäuscht. Nach langem Stillhalten machen sich die...weiterlesen »

„Ändere deinen Kurs, Olaf“: Die Jusos verschärfen den Ton

am 11.2023 - DONAU KURIER

Auf den Kanzler sind sie wütend, von den Parteichefs enttäuscht. Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Kanzler Olaf Scholz und die SPD...weiterlesen »

Kevin Kühnert: „Es wird nicht reichen, Christian Lindner zu beschimpfen“

am 11.2023 - Leipziger Volkszeitung

Er war mal einer der mächtigsten Jusos, nun stellte er sich ihrer Kritik: Kevin Kühnert musste beim Bundeskongress des SPD-Nachwuchses einiges einstecken. Aber er wusste sich auch zu wehren. Es sind harte...weiterlesen »

Regierung ohne Geschäftsgrundlage: Wie es mit der Regierung jetzt weitergeht

am 11.2023 - FAZ

Ohne das Sondervermögen fürs Klima hätte es die Ampelregierung nie gegeben. Das Urteil des Verfassungsgerichts legt deshalb die Axt an die Wurzeln der Koalition. E s war vor einem halben Jahr, während...weiterlesen »

60.000 Euro für jeden 18-Jährigen: Jusos beschließen Grunderbe für alle in Deutschland

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Die Jusos haben am Sonntag ein Grunderbe von 60.000 Euro für alle 18-Jährigen in Deutschland beschlossen. Die Delegierten auf dem Bundeskongress des SPD-Parteinachwuchses votierten nahezu einstimmig dafür....weiterlesen »

Jungsozialisten: Jusos fordern Grunderbe: 60.000 Euro zum 18. Geburtstag

am 11.2023 - General-Anzeiger

Braunschweig · Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Eine Forderung wird vor allem dem Großteil des jüngeren Publikums gefallen. Die Jusos...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - tz

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Berlin - Die Ökonomin Veronika Grimm...weiterlesen »

Grünen-Vorsitzende über ihre Bilanz: „Wir machen einen Unterschied“

am 11.2023 - Tageszeitung

Ricarda Lang und Omid Nouripour wollen wiedergewählt werden. Ein Gespräch über gute Migrationspolitik und fliegende Tomaten. Omid Nouripour und Ricarda Lang wollen wieder gewählt werden Foto: Sophie Kirchner...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Die Ökonomin Veronika Grimm hat Forderungen...weiterlesen »

Union hält Ausrufen einer Haushaltsnotlage für verfassungswidrig

am 11.2023 - Wirtschaft.com

Die Union hält eine Nutzung der Notlagenklausel und damit eine mögliche Aussetzung der Schuldenbremse für das Jahr 2023 für verfassungswidrig. „Hier soll offenkundig ein verfassungswidriges Vorgehen mit...weiterlesen »

Haushaltsurteil | Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - T-online

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Die Ökonomin Veronika Grimm hat Forderungen...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Abendzeitung

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Der Haushaltsentwurf 2024 in Papierform....weiterlesen »

Jusos fordern Grunderbe: 60.000 Euro zum 18. Geburtstag

am 11.2023 - FreiePresse

Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Eine Forderung wird vor allem dem Großteil des jüngeren Publikums gefallen. Das Konzept der Jusos...weiterlesen »

Jusos fordern Grunderbe: 60.000 Euro zum 18. Geburtstag

am 11.2023 - Neue Westfälische

Die Jusos fordern ein Grunderbe in Höhe von 60.000 Euro für alle über 18-Jährigen. Für einen entsprechenden Antrag stimmte der SPD-Nachwuchs auf seinem Bundeskongress in Braunschweig. «Wir brauchen endlich...weiterlesen »

Jungsozialisten: Jusos fordern Grunderbe: 60.000 Euro zum 18. Geburtstag

am 11.2023 - Westdeutsche Zeitung

Braunschweig Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Eine Forderung wird vor allem dem Großteil des jüngeren Publikums gefallen. Die Jusos...weiterlesen »

Jusos fordern Grunderbe: 60.000 Euro zum 18. Geburtstag

am 11.2023 - correctiv

Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Eine Forderung wird vor allem dem Großteil des jüngeren Publikums gefallen. Braunschweig (dpa) -...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Augsburger Allgemeine

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Die Ökonomin Veronika Grimm hat Forderungen...weiterlesen »

Haushaltsurteil: Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Saarbrücker Zeitung

Die Ökonomin Veronika Grimm hat Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts kritisiert. „Das Aussetzen der Schuldenbremse per Notfallregel...weiterlesen »

Jusos fordern Grunderbe: 60.000 Euro für alle über 18-Jährigen

am 11.2023 - Lübecker Nachrichten

Parteimitglieder verfolgen den Bundeskongress der Jungsozialisten in Braunschweig. © Quelle: Moritz Frankenberg/dpa Eine soziale Umverteilung wollen die jungen SPDler durch ein Grunderbe für alle über...weiterlesen »

Haushaltsurteil: Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Berliner Morgenpost

Der Haushaltsentwurf 2024 in Papierform. Foto: Kay Nietfeld/dpa Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - nordbayern

Haushaltsurteil Berlin - Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - kreiszeitung.de

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Berlin - Die Ökonomin Veronika Grimm...weiterlesen »

Haushaltsurteil: Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Hambuger Abendblatt

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Berlin. Die Ökonomin Veronika Grimm...weiterlesen »

Jusos fordern Grunderbe: 60.000 Euro für alle über 18-Jährigen

am 11.2023 - Kieler Nachrichten

Eine soziale Umverteilung wollen die jungen SPDler durch ein Grunderbe für alle über 18 Jahre erreichen ‒ ein gewaltiges Vorhaben. Wie wollen sie das umsetzen? Braunschweig. Die Jusos fordern ein Grunderbe...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - DONAU KURIER

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Die Ökonomin Veronika Grimm hat Forderungen...weiterlesen »

Jusos fordern Grunderbe: 60.000 Euro für alle über 18-Jährigen

am 11.2023 - Göttinger Tageblatt

Parteimitglieder verfolgen den Bundeskongress der Jungsozialisten in Braunschweig. © Quelle: Moritz Frankenberg/dpa Eine soziale Umverteilung wollen die jungen SPDler durch ein Grunderbe für alle über...weiterlesen »

Jusos fordern Grunderbe: 60.000 Euro für alle über 18-Jährigen

am 11.2023 - Neue Presse

Parteimitglieder verfolgen den Bundeskongress der Jungsozialisten in Braunschweig. © Quelle: Moritz Frankenberg/dpa Eine soziale Umverteilung wollen die jungen SPDler durch ein Grunderbe für alle über...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - HNA

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Berlin - Die Ökonomin Veronika Grimm...weiterlesen »

Juso-Chef Philipp Türmer stellt Ampelkoalition infrage

am 11.2023 - T-online

Der neue Juso-Chef geht mit der Ampelkoalition hart ins Gericht. Philipp Türmer fragt sich sogar, wie lange sie Bestand haben wird. Der neue Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, hat die Handlungsfähigkeit...weiterlesen »

Braunschweig: Jusos wollen fettes Grunderbe – SIE sollen alle 60.000 Euro kassieren!

am 11.2023 - news38.de

Entscheidung in Braunschweig : Die Jusos fordern ein Grunderbe in Höhe von 60.000 Euro für alle über 18-Jährigen. Für einen entsprechenden Antrag stimmte der SPD -Nachwuchs am Sonntag (19. November) auf...weiterlesen »

Jungsozialisten: "Ändere deinen Kurs, Olaf": Die Jusos verschärfen den Ton

am 11.2023 - Schwarzwaelder-bote.de

Auf den Kanzler sind sie wütend, von den Parteichefs enttäuscht. Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Braunschweig - Kanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Kevin Kühnert: „Wir müssen das Bollwerk für diesen Sozialstaat sein“

am 11.2023 - LZ.de

Es sind harte Sätze, die sich Kevin Kühnert anhören muss. „Diese Energie, die du mal hattest, fehlt mir.“ „Ich bin nicht für diese neoliberale Politik auf die Straße gegangen.“ „Die SPD will heute das,...weiterlesen »

Lang verlangt stärkeren Ampel-Fokus auf Gerechtigkeitsfragen

am 11.2023 - Wirtschaft.com

Grünen-Chefin Ricarda Lang mahnt die Ampel-Regierung, sich stärker um Gerechtigkeitsfragen zu kümmern. „Wir brauchen ein Gerechtigkeitsversprechen an die Mitte, da geht es auch um gesellschaftlichen Zusammenhalt“,...weiterlesen »

"Schuldenbremse wird an Lebensrealität scheitern": Südekum über Bundeshaushalt

am 11.2023 - T-online

Das Bundesverfassungsgericht hat die Schuldenbremse verschärft – und damit eine Debatte über ihren Sinn ausgelöst. Der Ökonom Jens Südekum vertritt eine klare Haltung. Nach dem Urteil aus Karlsruhe diskutiert...weiterlesen »

«Ändere deinen Kurs, Olaf»: Die Jusos verschärfen den Ton

am 11.2023 - Neue Westfälische

Kanzler Olaf Scholz und die SPD müssen sich auf Gegenwind einstellen - aus den eigenen Reihen. Das ist das Signal des Juso-Bundeskongresses in Braunschweig an diesem Wochenende. Der SPD-Nachwuchs wählte...weiterlesen »

"Ändere deinen Kurs, Olaf": Die Jusos verschärfen den Ton

am 11.2023 - FreiePresse

Auf den Kanzler sind sie wütend, von den Parteichefs enttäuscht. Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Die Jusos sind schon seit einer...weiterlesen »

Jungsozialisten: „Ändere deinen Kurs, Olaf“: Die Jusos verschärfen den Ton

am 11.2023 - Westdeutsche Zeitung

Braunschweig Auf den Kanzler sind sie wütend, von den Parteichefs enttäuscht. Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Kanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

„Ändere deinen Kurs, Olaf“: Die Jusos verschärfen den Ton

am 11.2023 - correctiv

Auf den Kanzler sind sie wütend, von den Parteichefs enttäuscht. Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Braunschweig (dpa) - . Kanzler Olaf...weiterlesen »

Neuer Juso-Chef Türmer: Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck

am 11.2023 - tz

Der neue Chef der Jusos, Philipp Türmer, gilt als links und kritisch. Die Jungsozialisten sind wütend auf den Kanzler, doch auch Finanzminister Lindner steht im Fokus. Allen voran wegen der Schuldenbremse....weiterlesen »

Neuer Juso-Chef Türmer: Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck

am 11.2023 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Der neue Chef der Jusos, Philipp Türmer, gilt als links und kritisch. Die Jungsozialisten sind wütend auf den Kanzler, doch auch Finanzminister Lindner steht im Fokus. Allen voran wegen der Schuldenbremse....weiterlesen »

„Mit weniger Geld wirksamere Politik“: Lindner kündigt nach Karlsruhe-Urteil Kürzungen der Wirtschaftsförderung an

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Haushalt hat gravierende Folgen: Nach dem Wegfall der 60 Milliarden Euro aus Klima- und Transformationsfonds hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP)...weiterlesen »

Jungsozialisten | Neuer Juso-Chef Türmer: Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck

am 11.2023 - T-online

Der neue Chef der Jusos, Philipp Türmer, gilt als links und kritisch. Die Jungsozialisten sind wütend auf den Kanzler, doch auch Finanzminister Lindner steht im Fokus. Allen voran wegen der Schuldenbremse....weiterlesen »

Neuer Juso-Chef Türmer: Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck

am 11.2023 - Abendzeitung

Der neue Chef der Jusos, Philipp Türmer, gilt als links und kritisch. Die Jungsozialisten sind wütend auf den Kanzler, doch auch Finanzminister Lindner steht im Fokus. Allen voran wegen der Schuldenbremse....weiterlesen »

Jusos fordern Grunderbe: 60.000 Euro zum 18. Geburtstag

am 11.2023 - Remscheider General-Anzeiger

Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Eine Forderung wird vor allem dem Großteil des jüngeren Publikums gefallen. Braunschweig - Die Jusos...weiterlesen »

Jusos fordern Grunderbe: 60.000 Euro zum 18. Geburtstag

am 11.2023 - Wormser Zeitung

Braunschweig (dpa) - . Die Jusos fordern ein Grunderbe in Höhe von 60.000 Euro für alle über 18-Jährigen. Für einen entsprechenden Antrag stimmte der SPD-Nachwuchs auf seinem Bundeskongress in Braunschweig....weiterlesen »

Jusos fordern Grunderbe: 60.000 Euro zum 18. Geburtstag

am 11.2023 - News894.de

Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Eine Forderung wird vor allem dem Großteil des jüngeren Publikums gefallen. Braunschweig (dpa) -...weiterlesen »

Jusos fordern Grunderbe: 60.000 Euro zum 18. Geburtstag

am 11.2023 - Kurierverlag.de

Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Eine Forderung wird vor allem dem Großteil des jüngeren Publikums gefallen. Braunschweig - Die Jusos...weiterlesen »

Jusos fordern Grunderbe: 60.000 Euro zum 18. Geburtstag

am 11.2023 - op-online.de

Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Eine Forderung wird vor allem dem Großteil des jüngeren Publikums gefallen. Braunschweig - Die Jusos...weiterlesen »

Jungsozialisten: Neuer Juso-Chef Türmer: Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck

am 11.2023 - Saarbrücker Zeitung

Der neue Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, hat die Abschaffung der Schuldenbremse gefordert. „Mein vorrangiges Ziel ist, die Schuldenbremse zu kippen. Hier werden wir den Konflikt mit der Ampel...weiterlesen »

Neuer Juso-Chef Türmer: Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck

am 11.2023 - HNA

Der neue Chef der Jusos, Philipp Türmer, gilt als links und kritisch. Die Jungsozialisten sind wütend auf den Kanzler, doch auch Finanzminister Lindner steht im Fokus. Allen voran wegen der Schuldenbremse....weiterlesen »

Politik-News im Überblick: Gastro-Mehrwertsteuer: Lindner gibt SPD und Grüne Schuld

am 11.2023 - WAZ

Berlin Zum Jahresende läuft die Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie aus. Schuld sind laut Lindner die SPD und Grüne. Der Blog. Finanzminister macht SPD und Grüne für Gastro-Mehrwertsteuererhöhung...weiterlesen »

Neuer Juso-Chef Türmer: Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck

am 11.2023 - Augsburger Allgemeine

Der neue Chef der Jusos, Philipp Türmer, gilt als links und kritisch. Die Jungsozialisten sind wütend auf den Kanzler, doch auch Finanzminister Lindner steht im Fokus. Allen voran wegen der Schuldenbremse....weiterlesen »

Jungsozialisten: Neuer Juso-Chef Türmer: Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck

am 11.2023 - Berliner Morgenpost

Philipp Türmer gilt als kritisch und links. Es brauche wieder «laute, eigenständige, kurz mutige Jusos», sagte er. Foto: Moritz Frankenberg/dpa Der neue Chef der Jusos, Philipp Türmer, gilt als links und...weiterlesen »

Neuer Juso-Chef Türmer: Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck

am 11.2023 - nordbayern

Jungsozialisten Berlin - Der neue Chef der Jusos, Philipp Türmer, gilt als links und kritisch. Die Jungsozialisten sind wütend auf den Kanzler,...weiterlesen »

Neuer Juso-Chef Türmer: Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck

am 11.2023 - kreiszeitung.de

Der neue Chef der Jusos, Philipp Türmer, gilt als links und kritisch. Die Jungsozialisten sind wütend auf den Kanzler, doch auch Finanzminister Lindner steht im Fokus. Allen voran wegen der Schuldenbremse....weiterlesen »

Jungsozialisten: Neuer Juso-Chef Türmer: Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck

am 11.2023 - Hambuger Abendblatt

Der neue Chef der Jusos, Philipp Türmer, gilt als links und kritisch. Die Jungsozialisten sind wütend auf den Kanzler, doch auch Finanzminister Lindner steht im Fokus. Allen voran wegen der Schuldenbremse....weiterlesen »

Neuer Juso-Chef Türmer: Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck

am 11.2023 - DONAU KURIER

Der neue Chef der Jusos, Philipp Türmer, gilt als links und kritisch. Die Jungsozialisten sind wütend auf den Kanzler, doch auch Finanzminister Lindner steht im Fokus. Allen voran wegen der Schuldenbremse....weiterlesen »

Politik-News im Überblick: Gastro-Mehrwertsteuer: Lindner gibt SPD und Grüne Schuld

am 11.2023 - Berliner Morgenpost

Finanzminister Christian Lindner (FDP). Foto: Unbekannt / Kay Nietfeld/dpa Zum Jahresende läuft die Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie aus. Schuld sind laut Lindner die SPD und Grüne. Der Blog....weiterlesen »

Politik-News im Überblick: Gastro-Mehrwertsteuer: Lindner gibt SPD und Grüne Schuld

am 11.2023 - Hambuger Abendblatt

Zum Jahresende läuft die Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie aus. Schuld sind laut Lindner die SPD und Grüne. Der Blog. Berlin. Die Ampel-Fraktionen hatten in der Nacht zum Freitag beschlossen,...weiterlesen »

Kommentar zum Milliarden-Loch - Mehr Respekt, ihr Verfassungs-Hallodris

am 11.2023 - Bild* per perdorim

Der neue Bundesfinanzminister war von seiner ersten Großtat nach der Vereidigung am 8. Dezember 2021 ganz begeistert: „60 Milliarden Euro für Zukunftsinvestitionen sind ein Booster für die Volkswirtschaft....weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Neue Westfälische

Die Ökonomin Veronika Grimm hat Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts kritisiert. «Das Aussetzen der Schuldenbremse per Notfallregel...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - FreiePresse

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Das Bundesverfassungsgericht hatte die...weiterlesen »

Haushaltsurteil: Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Westdeutsche Zeitung

Berlin Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Die Ökonomin Veronika Grimm hat...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - correctiv

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Berlin (dpa) - . Die Ökonomin Veronika...weiterlesen »

„Ändere deinen Kurs, Olaf“: Die Jusos verschärfen den Ton

am 11.2023 - op-online.de

Auf den Kanzler sind sie wütend, von den Parteichefs enttäuscht. Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Braunschweig - Kanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

„Ändere deinen Kurs, Olaf“: Die Jusos verschärfen den Ton

am 11.2023 - Remscheider General-Anzeiger

Auf den Kanzler sind sie wütend, von den Parteichefs enttäuscht. Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Braunschweig - Kanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

„Ändere deinen Kurs, Olaf“: Die Jusos verschärfen den Ton

am 11.2023 - Wormser Zeitung

Braunschweig (dpa) - . Kanzler Olaf Scholz und die SPD müssen sich auf Gegenwind einstellen - aus den eigenen Reihen. Das ist das Signal des Juso-Bundeskongresses in Braunschweig an diesem Wochenende....weiterlesen »

«Ändere deinen Kurs, Olaf»: Die Jusos verschärfen den Ton

am 11.2023 - News894.de

Auf den Kanzler sind sie wütend, von den Parteichefs enttäuscht. Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Braunschweig (dpa) - Kanzler Olaf...weiterlesen »

„Ändere deinen Kurs, Olaf“: Die Jusos verschärfen den Ton

am 11.2023 - Kurierverlag.de

Auf den Kanzler sind sie wütend, von den Parteichefs enttäuscht. Nach langem Stillhalten machen sich die Jusos Luft. Mit neuem Chef wollen sie die SPD auf links drehen. Braunschweig - Kanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Recklinghäuser Zeitung

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Die Ökonomin Veronika Grimm hat Forderungen...weiterlesen »

Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck: Neuer Juso-Chef Türmer für Abschaffung der Schuldenbremse

am 11.2023 - Kölnische Rundschau

Der Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, kritisiert die Ampel-Koalition und spricht sich für eine Abschaffung der Schuldenbremse aus.weiterlesen »

Neuer Juso-Chef Türmer: Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck

am 11.2023 - FreiePresse

Der neue Chef der Jusos, Philipp Türmer, gilt als links und kritisch. Die Jungsozialisten sind wütend auf den Kanzler, doch auch Finanzminister Lindner steht im Fokus. Allen voran wegen der Schuldenbremse....weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - op-online.de

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Berlin - Die Ökonomin Veronika Grimm...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Remscheider General-Anzeiger

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Berlin - Die Ökonomin Veronika Grimm...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die Ökonomin Veronika Grimm hat Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts kritisiert. „Das Aussetzen der Schuldenbremse...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - News894.de

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Berlin (dpa) - Die Ökonomin Veronika...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - LZ.de

Die Ökonomin Veronika Grimm hat Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts kritisiert. «Das Aussetzen der Schuldenbremse per Notfallregel...weiterlesen »

Neuer Juso-Chef Türmer: Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck

am 11.2023 - correctiv

Der neue Chef der Jusos, Philipp Türmer, gilt als links und kritisch. Die Jungsozialisten sind wütend auf den Kanzler, doch auch Finanzminister Lindner steht im Fokus. Allen... Berlin (dpa) - . Der neue...weiterlesen »

Ökonomin: Aussetzen der Schuldenbremse erfordert Notlage

am 11.2023 - Kurierverlag.de

Die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse werden lauter. Doch so einfach ist das nicht. Die Ökonomin Veronika Grimm weißt auf die Schwierigkeiten hin. Berlin - Die Ökonomin Veronika Grimm...weiterlesen »

Neuer Juso-Chef im ersten Interview: „Diese Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck“

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Herr Türmer, die SPD ist in der Krise. Wohin wollen Sie als neuer Juso-Vorsitzender die Partei treiben , um bei der Europawahl und den Wahlen in Ostdeutschland im kommenden Jahr wieder erfolgreich zu sein?...weiterlesen »

Neuer Juso-Chef Türmer: Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck

am 11.2023 - Neue Westfälische

Der neue Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, hat die Abschaffung der Schuldenbremse gefordert. «Mein vorrangiges Ziel ist, die Schuldenbremse zu kippen. Hier werden wir den Konflikt mit der Ampel...weiterlesen »

Jungsozialisten: Neuer Juso-Chef Türmer: Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck

am 11.2023 - Westdeutsche Zeitung

Berlin Der neue Chef der Jusos, Philipp Türmer, gilt als links und kritisch. Die Jungsozialisten sind wütend auf den Kanzler, doch auch Finanzminister Lindner steht im Fokus. Allen voran wegen der Schuldenbremse....weiterlesen »

Neuer Juso-Chef Türmer: Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck

am 11.2023 - Recklinghäuser Zeitung

Der neue Chef der Jusos, Philipp Türmer, gilt als links und kritisch. Die Jungsozialisten sind wütend auf den Kanzler, doch auch Finanzminister Lindner steht im Fokus. Allen voran wegen der Schuldenbremse....weiterlesen »

Verfassungswidriger Haushalt - Die Ampel verweigert ihr eigenes Ende

am 11.2023 - Cicero

Die Bundesregierung verweigert die politische Akzeptanz des vernichtenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu ihrem Versuch, Schulden für die Coronakrisenhilfe in einen Klimafonds umzuwandeln. Eigentlich...weiterlesen »

Der konstruierte Notstand: SPD und Grüne suchen Aufhänger für Aussetzung der Schuldenbremse

am 11.2023 - THE EPOCH TIMES

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2021 vom Mittwoch, 15.11., hat die Schuldenbremse des Grundgesetzes gegenüber haushaltspolitischen Umgehungsversuchen gestärkt....weiterlesen »

Bundesregierung befürchtet Verfassungswidrigkeit des Haushalts 2023

am 11.2023 - THE EPOCH TIMES

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Mittwoch könnte noch viel gravierende Folgen haben als bisher angenommen. Wie das „Handelsblatt“ berichtet, fürchten nun hochrangige Regierungsvertreter, dass...weiterlesen »

Neuer Juso-Chef Türmer: Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck

am 11.2023 - Remscheider General-Anzeiger

Der neue Chef der Jusos, Philipp Türmer, gilt als links und kritisch. Die Jungsozialisten sind wütend auf den Kanzler, doch auch Finanzminister Lindner steht im Fokus. Allen voran wegen der Schuldenbremse....weiterlesen »

Neuer Juso-Chef Türmer: Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck

am 11.2023 - Kurierverlag.de

Der neue Chef der Jusos, Philipp Türmer, gilt als links und kritisch. Die Jungsozialisten sind wütend auf den Kanzler, doch auch Finanzminister Lindner steht im Fokus. Allen voran wegen der Schuldenbremse....weiterlesen »

Politik-News im Überblick: Gastro-Mehrwertsteuer: Lindner gibt SPD und Grüne Schuld

am 11.2023 - Westfälische Rundschau

Berlin Zum Jahresende läuft die Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie aus. Schuld sind laut Lindner die SPD und Grüne. Der Blog. Berlin. Die Ampel-Fraktionen hatten in der Nacht zum Freitag beschlossen,...weiterlesen »

Kevin Kühnert: „Es wird nicht reichen, Christian Lindner zu beschimpfen“

am 11.2023 - Lübecker Nachrichten

Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, spricht beim Bundeskongress der Jungsozialisten (Jusos). © Quelle: Moritz Frankenberg/dpa Er war mal einer der mächtigsten Jusos, nun stellte er sich ihrer Kritik:...weiterlesen »

Neuer Juso-Chef Türmer: Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck

am 11.2023 - op-online.de

Der neue Chef der Jusos, Philipp Türmer, gilt als links und kritisch. Die Jungsozialisten sind wütend auf den Kanzler, doch auch Finanzminister Lindner steht im Fokus. Allen voran wegen der Schuldenbremse....weiterlesen »

Kevin Kühnert: „Es wird nicht reichen, Christian Lindner zu beschimpfen“

am 11.2023 - Kieler Nachrichten

Er war mal einer der mächtigsten Jusos, nun stellte er sich ihrer Kritik: Kevin Kühnert musste beim Bundeskongress des SPD-Nachwuchses einiges einstecken. Aber er wusste sich auch zu wehren. Es sind harte...weiterlesen »

Neuer Juso-Chef Türmer: Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck

am 11.2023 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Der neue Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, hat die Abschaffung der Schuldenbremse gefordert. „Mein vorrangiges Ziel ist, die Schuldenbremse zu kippen. Hier werden wir den Konflikt...weiterlesen »

Neuer Juso-Chef Türmer: Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck

am 11.2023 - News894.de

Der neue Chef der Jusos, Philipp Türmer, gilt als links und kritisch. Die Jungsozialisten sind wütend auf den Kanzler, doch auch Finanzminister Lindner steht im Fokus. Allen voran wegen der Schuldenbremse....weiterlesen »

Neuer Juso-Chef Türmer: Ampel-Koalition ist kein Selbstzweck

am 11.2023 - LZ.de

Der neue Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, hat die Abschaffung der Schuldenbremse gefordert. «Mein vorrangiges Ziel ist, die Schuldenbremse zu kippen. Hier werden wir den Konflikt mit der Ampel...weiterlesen »

Kevin Kühnert: „Es wird nicht reichen, Christian Lindner zu beschimpfen“

am 11.2023 - Göttinger Tageblatt

Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, spricht beim Bundeskongress der Jungsozialisten (Jusos). © Quelle: Moritz Frankenberg/dpa Er war mal einer der mächtigsten Jusos, nun stellte er sich ihrer Kritik:...weiterlesen »

Kevin Kühnert: „Es wird nicht reichen, Christian Lindner zu beschimpfen“

am 11.2023 - Neue Presse

Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, spricht beim Bundeskongress der Jungsozialisten (Jusos). © Quelle: Moritz Frankenberg/dpa Er war mal einer der mächtigsten Jusos, nun stellte er sich ihrer Kritik:...weiterlesen »

Lindner plant Kürzungen bei Wirtschaftsförderung

am 11.2023 - THE EPOCH TIMES

Lindern sagte der „Bild am Sonntag“: „Es fehlen in der Zukunft staatliche Finanzmittel, die für die Erneuerung von Wirtschaft und Infrastruktur vorgesehen waren. Wir müssen jetzt mit weniger Geld wirksamere...weiterlesen »

Juso-Chef Türmer stellt die Ampelkoalition infrage

am 11.2023 - T-online

Der neue Juso-Chef geht mit der Ampelkoalition hart ins Gericht. Philipp Türmer fragt sich sogar, wie lange sie Bestand haben wird. Der neue Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, hat die Handlungsfähigkeit...weiterlesen »

Jusos: Kühnert über SPD in Regierung: "Sind zu zufrieden geworden"

am 11.2023 - Stern

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht Kritik der Jusos an der Rolle der SPD in der Ampel-Koalition als teils gerechtfertigt. "Ihr habt auch an einigen Stellen recht", sagte Kühnert am Samstag auf dem...weiterlesen »

Kühnert über SPD in Regierung: „Sind zu zufrieden geworden“

am 11.2023 - RTL

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht Kritik der Jusos an der Rolle der SPD in der Ampel-Koalition als teils gerechtfertigt. Ihr habt auch an einigen Stellen recht, sagte Kühnert am Samstag auf dem Bundeskongress...weiterlesen »

Das 60-Milliarden-Desaster - Mit weniger Geld wirksamere Politik

am 11.2023 - Bild* per perdorim

Finanzminister Christian Lindner (44, FDP) erlebt turbulente Tage. Am Mittwoch hat das Bundesverfassungsgericht die Umschichtung von Corona-Krediten in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) für ungültig...weiterlesen »

Wirtschaftsweise Grimm warnt vor Aussetzen der Schuldenbremse

am 11.2023 - Wirtschaft.com

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm warnt davor, nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts die Schuldenbremse im Grundgesetz weiter außer Kraft zu setzen. „Das Aussetzen der Schuldenbremse...weiterlesen »

Jusos: Kühnert über SPD in Regierung: „Sind zu zufrieden geworden“

am 11.2023 - Hambuger Abendblatt

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht Kritik der Jusos an der Rolle der SPD in der Ampel-Koalition als teils gerechtfertigt. „Ihr habt auch an einigen Stellen recht“, sagte Kühnert am Samstag auf dem...weiterlesen »

Finanzminister plant Kürzungen bei Wirtschaftsförderung

am 11.2023 - Wirtschaft.com

Nach dem Wegfall der 60 Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds kündigt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) Kürzungen bei der Wirtschaftsförderung an. Lindern sagte der „Bild am...weiterlesen »

„Es wird nicht reichen, Christian Lindner zu beschimpfen“

am 11.2023 - Lübecker Nachrichten

Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, spricht beim Bundeskongress der Jungsozialisten (Jusos). © Quelle: Moritz Frankenberg/dpa Er war mal einiger der mächtigsten Jusos, nun stellte er sich ihrer Kritik:...weiterlesen »

„Es wird nicht reichen, Christian Lindner zu beschimpfen“

am 11.2023 - Kieler Nachrichten

Er war mal einiger der mächtigsten Jusos, nun stellte er sich ihrer Kritik: Kevin Kühnert musste beim Bundeskongress des SPD-Nachwuchses Einiges einstecken. Aber er wusste sich auch zu wehren. Es sind...weiterlesen »

„Es wird nicht reichen, Christian Lindner zu beschimpfen“

am 11.2023 - Göttinger Tageblatt

Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, spricht beim Bundeskongress der Jungsozialisten (Jusos). © Quelle: Moritz Frankenberg/dpa Er war mal einiger der mächtigsten Jusos, nun stellte er sich ihrer Kritik:...weiterlesen »

„Es wird nicht reichen, Christian Lindner zu beschimpfen“

am 11.2023 - Neue Presse

Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, spricht beim Bundeskongress der Jungsozialisten (Jusos). © Quelle: Moritz Frankenberg/dpa Er war mal einiger der mächtigsten Jusos, nun stellte er sich ihrer Kritik:...weiterlesen »

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