Strom- und Gaspreisbremse: Verbraucherzentrale warnt vor Stopp

Nach Karlsruher Haushaltsurteil: Rechnungshof zweifelt am Haushalt

am 11.2023 - T-online

Nach dem richtungsweisenden Urteil aus Karlsruhe zweifelt der Bundesrechnungshof nun auch den Haushalt 2023 und 2024 an. Experten sind sich uneins. Der Bundesrechnungshof hält nach dem Karlsruher Haushaltsurteil...weiterlesen »

Urteil zum Haushalt: Deutschland muss jetzt anpacken

am 11.2023 - Leipziger Volkszeitung

SPD, Grüne und FDP müssen nach dem Karlsruher Urteil gleichermaßen Federn lassen: Steuern für Reiche erhöhen, Sozialleistungen kürzen, Förderprogramme für erneuerbare Energien auf ihre Sinnhaftigkeit hinterfragen....weiterlesen »

Bundesregierung: Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Kölner Stadt-Anzeiger

Blick in den Sitzungssaal mit dem Haushaltsausschuss des Bundestags mit der finalen Beratung des Etats für 2024. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die...weiterlesen »

Bundesregierung in Not: Karlsruhe bringt auch die Energiepreisbremsen ins Wackeln

am 11.2023 - WAZ

Berlin Wirtschaftsminister Habeck warnt, dass nun auch Strom, Gas und Fernwärme teurer werden könnten. Er schiebt die Schuld auf die Union. Haushalts- und Wirtschaftspolitiker der Fraktionen im Bundestag...weiterlesen »

Finanzen: Habeck: Energiepreisbremse wackelt

am 11.2023 - Saarbrücker Zeitung

Das Karlsruher Haushaltsurteil könnte die Bundesfinanzen noch deutlich stärker durcheinanderbringen als zunächst angenommen. Wirtschaftsminister Robert Habeck warnte vor möglicherweise steigenden Energiepreisen....weiterlesen »

Bundesregierung in Not: Karlsruhe bringt auch die Energiepreisbremsen ins Wackeln

am 11.2023 - Berliner Morgenpost

Wie geht es nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts weiter? Robert Habeck (Grüne) befürchtet weitreichende Folgen. Foto: Maja Hitij / Getty Images Wirtschaftsminister Habeck warnt, dass...weiterlesen »

Ampel-Koalition beenden? Das sagen drei führende FDP-Politiker aus Unterfranken zum Vorstoß der Parteibasis

am 11.2023 - MAIN POST

Nicht alle Liberale sind große Befürworter der Koalition mit SPD und Grünen im Bund. Kommt für FDP-Abgeordnete aus Unterfranken der Bruch des Bündnisses infrage? Steht die FDP-Parteibasis hinter der Ampel-Koalition...weiterlesen »

Bundesregierung in Not: Karlsruhe bringt auch die Energiepreisbremsen ins Wackeln

am 11.2023 - Hambuger Abendblatt

Wirtschaftsminister Habeck warnt, dass nun auch Strom, Gas und Fernwärme teurer werden könnten. Er schiebt die Schuld auf die Union. Berlin. Haushalts- und Wirtschaftspolitiker der Fraktionen im Bundestag...weiterlesen »

Grünen-Parteitag: Ein Familientreffen in schwierigen Zeiten

am 11.2023 - FAZ

Die Grünen treffen sich zu einem Diskussionsmarathon. Es geht auch um den schwierigen Alltag des Regierens. Omid Nouripour attackiert vorab die Union. D ie Grünen wollen in dieser Woche auf einem Parteitag...weiterlesen »

Habeck: Energiepreisbremse wackelt

am 11.2023 - nordbayern

Finanzen Berlin - Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker:...weiterlesen »

Drohen bald hohe Strom- und Heizkosten? Habeck beschuldigt Union

am 11.2023 - tz

Die Ampel hat Verfassungsbruch beim Bundeshaushaltsplan begangen. Wird der Fehler bald bei der Heizkostenabrechnung zu Buche schlagen? Berlin - Die Preise für Gas und Strom könnten bald wieder in die Höhe...weiterlesen »

Haushalts-Debakel der Ampel: Reformiert die Schuldenbremse!

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Es ist das Recht, vielleicht sogar die ungeschriebene Pflicht der Opposition, Fehler und Versäumnisse der Bundesregierung zu benennen und zu kritisieren. Das gilt zumal für womöglich nicht-verfassungskonforme...weiterlesen »

Woche der Klarheit in der Haushaltspolitik: Kann die Ampel das Karlsruher Urteil umsetzen?

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Die Woche der Wahrheit hat die Ampel-Koalition hinter sich. Nach dem Schuldenbremsen-Urteil des Bundesverfassungsgerichts am vorigen Mittwoch bestimmt nun emsiges, leicht panisches Suchen nach einer Lösung...weiterlesen »

Vor dem Treffen in Karlsruhe: Grünen-Parteitag: Der vorprogrammierte Zoff

am 11.2023 - Saarbrücker Zeitung

Karlsruhe. Das Wort ist in der Grünen-Spitze derzeit mit sehr viel Anspannung verbunden, gleich in zweifacher Hinsicht. Zum einen trifft sich dort ab Donnerstag die Bundesdelegiertenkonferenz der Partei...weiterlesen »

Drohen bald hohe Strom- und Heizkosten? Habeck beschuldigt Union

am 11.2023 - Merkur

Die Ampel hat Verfassungsbruch beim Bundeshaushaltsplan begangen. Wird der Fehler bald bei der Heizkostenabrechnung zu Buche schlagen? Berlin - Die Preise für Gas und Strom könnten bald wieder in die Höhe...weiterlesen »

Zeichen von Ratlosigkeit: FDP empört mit Vorschlag zu Sozialkürzungen

am 11.2023 - n-tv

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts reißt ein Loch in die Haushaltspläne der Ampel. Es fehlen 60 Milliarden Euro. Wo soll gespart werden? FDP-Fraktionschef Dürr schlägt Kürzungen bei den Sozialleistungen...weiterlesen »

Nach dem Karlsruher Urteil: Jetzt wackelt auch der "Doppel-Wumms"

am 11.2023 - Tagesschau

Nach dem Urteil zum Klimafonds fehlen der Ampelregierung 60 Milliarden Euro. Doch die Folgen sind noch gravierender: Auch der 200 Milliarden Euro schwere Wirtschaftsstabilisierungsfonds dürfte vom Urteil...weiterlesen »

Zeichen von Ratlosigkeit: FDP empört mit Vorschlag zu Sozialkürzungen

am 11.2023 - n-tv

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts reißt ein Loch in die Haushaltspläne der Ampel. Es fehlen 60 Milliarden Euro. Wo soll gespart werden? FDP-Fraktionschef Dürr schlägt Kürzungen bei den Sozialleistungen...weiterlesen »

Habeck sieht nach Haushalts-Urteil Energiepreisbremse wackeln

am 11.2023 - Leipziger Volkszeitung

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Berlin....weiterlesen »

Nach Karlsruher Haushaltsurteil : Union weist Habecks Vorwürfe zu Strompreisen zurück

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Die Spitze der Unionsfraktion im Bundestag hat Vorwürfe von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nach dem Karlsruher Haushaltsurteil zurückgewiesen und von der Bundesregierung „eine echte Priorisierung...weiterlesen »

Drohen bald hohe Strom- und Heizkosten? Habeck beschuldigt Union

am 11.2023 - kreiszeitung.de

Die Ampel hat Verfassungsbruch beim Bundeshaushaltsplan begangen. Wird der Fehler bald bei der Heizkostenabrechnung zu Buche schlagen? Berlin - Die Preise für Gas und Strom könnten bald wieder in die Höhe...weiterlesen »

Drohen bald hohe Strom- und Heizkosten? Habeck beschuldigt Union

am 11.2023 - HNA

Die Ampel hat Verfassungsbruch beim Bundeshaushaltsplan begangen. Wird der Fehler bald bei der Heizkostenabrechnung zu Buche schlagen? Berlin - Die Preise für Gas und Strom könnten bald wieder in die Höhe...weiterlesen »

Finanzen: Habeck: Energiepreisbremse wackelt

am 11.2023 - General-Anzeiger

Berlin · Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister....weiterlesen »

Nach Karlsruher Haushaltsurteil : Dobrindt fordert Stopp des Heizungsgesetzes

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichtes fordert CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt einen Stopp des Heizungsgesetzes. Im Haushalt 2024 seien nun dringende Einsparungen notwendig. „Das...weiterlesen »

Bundesbank über Sondervermögen und Schuldenbremse – klare Worte

am 11.2023 - Finanzmarktwelt

Die Bundesbank hat sich in ihrem heute veröffentlichten Monatsbericht auch geäußert zu den Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts aus letzter Woche. 60 Milliarden Sondervermögen aus Corona-Zeiten...weiterlesen »

Finanzen: Habeck: Energiepreisbremse wackelt

am 11.2023 - Schwarzwaelder-bote.de

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Berlin...weiterlesen »

Herr Lindner, hier ist ihre Rotstift-Liste: So sparen Sie ratzfatz 60 Milliarden Euro ein

am 11.2023 - DERWESTEN

Es muss gespart werden! Finanzminister Christian Lindner und die Ampel stehen unter Druck. Kriegen sie 60 Milliarden zusammen? © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Lindner: "Der Staat kann nicht überall helfen"...weiterlesen »

„Beratungen nicht unverändert fortsetzen“: Union fordert Nachtragshaushalt für 2023

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Die Bundesregierung muss nach Einschätzung der Union einen Nachtragshaushalt für 2023 vorlegen. Dies sei unausweichlich, sagte Unions-Vizefraktionschef Mathias Middelberg am Montag der Nachrichtenagentur...weiterlesen »

CSU fordert nach Karlsruher Urteil Stopp des Heizungsgesetzes

am 11.2023 - Extremnews.com

CSU-Landesgruppenchefs Alexander Dobrindt fordert nach dem Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts einen Stopp des Heizungsgesetzes. "Dringende Einsparungen im Haushalt 2024 sind jetzt notwendig", sagte...weiterlesen »

FDP möchte Sozialleistungen kürzen – Grüne widersprechen

am 11.2023 - T-online

Nach dem Urteil über das Sondervermögen fordert die FDP die Regierung zum Handeln auf. Steuererhöhungen seien der falsche Weg. In der Debatte um Konsequenzen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts...weiterlesen »

Haushaltsstreit: Energiepreisbremse und Sozialleistungen stehen nach Karlsruher Urteil infrage

am 11.2023 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgericht zum Bundeshaushalt streitet die Ampel-Koalition über die Konsequenzen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht die Energiepreisbremse in Gefahr und weist...weiterlesen »

Bundesregierung in Not: Karlsruhe bringt auch die Energiepreisbremsen ins Wackeln

am 11.2023 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin Wirtschaftsminister Habeck warnt, dass nun auch Strom, Gas und Fernwärme teurer werden könnten. Er schiebt die Schuld auf die Union. Haushalts- und Wirtschaftspolitiker der Fraktionen im Bundestag...weiterlesen »

Habeck: Energiepreisbremse wackelt

am 11.2023 - Neue Westfälische

Das Karlsruher Haushaltsurteil könnte die Bundesfinanzen noch deutlich stärker durcheinanderbringen als zunächst angenommen. Wirtschaftsminister Robert Habeck warnte vor möglicherweise steigenden Energiepreisen....weiterlesen »

Bundesregierung in Not: Karlsruhe bringt auch die Energiepreisbremsen ins Wackeln

am 11.2023 - Thüringer Allgemeine

Berlin Wirtschaftsminister Habeck warnt, dass nun auch Strom, Gas und Fernwärme teurer werden könnten. Er schiebt die Schuld auf die Union. Haushalts- und Wirtschaftspolitiker der Fraktionen im Bundestag...weiterlesen »

CDU: Union fordert von der Ampel einen Nachtragshaushalt für 2023

am 11.2023 - Spiegel

Die Union macht nach dem Karlsruher Urteil gegen den Klimafonds Druck auf die Ampel. Sie müsse einen Nachtragshaushalt für 2023 vorlegen, sagte Fraktionsvize Middelberg. Er sieht auch Probleme beim Etat...weiterlesen »

Habeck: Energiepreisbremse wackelt

am 11.2023 - FreiePresse

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Der...weiterlesen »

Finanzen: Habeck: Energiepreisbremse wackelt

am 11.2023 - Westdeutsche Zeitung

Berlin Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister....weiterlesen »

Habeck: Energiepreisbremse wackelt

am 11.2023 - correctiv

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt... Berlin (dpa) - . Das Karlsruher...weiterlesen »

Finanzen | Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - T-online

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Wirtschaftsminister...weiterlesen »

Finanzen: Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - Stern

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Wirtschaftsminister...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - Abendzeitung

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. "Sollten...weiterlesen »

60-Milliarden-Euro-Loch: Klima, Heizung, Strom: Was das Urteil für Verbraucher heißt

am 11.2023 - Hambuger Abendblatt

Vollbremsung vom Verfassungsgericht: Im Ampel-Haushalt fehlen plötzlich Milliarden – mit möglichen Folgen für Millionen Verbraucher. Berlin. Das Bundesverfassungsgericht hat in einer überraschenden Entscheidung...weiterlesen »

Krisenhilfen: Habeck: Nach Haushaltsurteil wackelt auch Energiepreisbremse

am 11.2023 - Capital

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister Wirtschaftsminister...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - tz

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Berlin...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Wirtschaftsminister...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck befürchtet Strompreis-Schock in Deutschland

am 11.2023 - nordbayern

Energiepreisbremse Berlin - Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - DONAU KURIER

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Wirtschaftsminister...weiterlesen »

Energiepreisbremse laut Robert Habeck durch Haushalts-Urteil gefährdet

am 11.2023 - Spiegel

Das Karlsruher Urteil zum Haushalt könnte laut Wirtschaftsminister Habeck Folgen für »alle« mehrjährigen Fonds haben. Im ungünstigsten Fall sei deshalb auch wieder mit steigenden Preisen für Strom und...weiterlesen »

„Wir haben keine ökonomische Notlage“: Union hält Aussetzung der Schuldenbremse für 2023 für verfassungswidrig

am 11.2023 - Kölner Stadt-Anzeiger

Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, hat sich im Gegensatz zur Union für die Einhaltung der Schuldenbremse in 2023 ausgesprochen. Copyright: dpa Die Regierung hat sich auf die Notfallklausel berufen, um denweiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - Augsburger Allgemeine

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Wirtschaftsminister...weiterlesen »

Finanzen: Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - Saarbrücker Zeitung

Wirtschaftsminister Robert Habeck befürchtet nach dem Karlsruher Haushaltsurteil noch deutlich stärkere Auswirkungen auf die Bundesfinanzen - und auch auf die Energiepreise. Seiner Ansicht nach gefährde das Urteil auch denweiterlesen »

Finanzen: Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - Berliner Morgenpost

«Sollten wir in eine Krise reingeraten, werden wir die Gas- und die Strompreisbremse nicht mehr ziehen können»: Robert Habeck. Foto: Annette Riedl/dpa Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - HNA

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Berlin...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - kreiszeitung.de

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Berlin...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - nordbayern

Finanzen Berlin - Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker:...weiterlesen »

Finanzen: Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - Hambuger Abendblatt

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Berlin....weiterlesen »

Urteil zum Haushalt: Deutschland muss jetzt anpacken

am 11.2023 - Lübecker Nachrichten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) nimmt im Bundestag an der Befragung der Bundesregierung neben Christian Lindner (FDP, l), Bundesminister der Finanzen, und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, M), Bundesminister...weiterlesen »

Herr Lindner, hier ist ihre Rotstift-Liste: So sparen Sie ratzfatz 60 Milliarden Euro ein

am 11.2023 - news38.de

Mit seinem Haushaltstricks kam Finanzminister Christian Lindner beim Bundesverfassungsgericht nicht durch. Jetzt hat die Ampel den Salat und steckt noch tiefer in der Krise! Rund 60 Milliarden Euro fehlen...weiterlesen »

Urteil zum Haushalt: Deutschland muss jetzt anpacken

am 11.2023 - Göttinger Tageblatt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) nimmt im Bundestag an der Befragung der Bundesregierung neben Christian Lindner (FDP, l), Bundesminister der Finanzen, und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, M), Bundesminister...weiterlesen »

Habeck gesteht - Deutschland droht Strompreis-Schock!

am 11.2023 - Bild* per perdorim

Kommt jetzt der Ampel-GAU für die deutsche Wirtschaft und Millionen Arbeitnehmer? Der Bundesregierung droht der nächste Milliarden-Schock: Nach dem Verfassungsgerichts-Aus für den Klimafonds der Ampel...weiterlesen »

Urteil zum Haushalt: Deutschland muss jetzt anpacken

am 11.2023 - Kieler Nachrichten

SPD, Grüne und FDP müssen nach dem Karlsruher Urteil gleichermaßen Federn lassen: Steuern für Reiche erhöhen, Sozialleistungen kürzen, Förderprogramme für erneuerbare Energien auf ihre Sinnhaftigkeit hinterfragen....weiterlesen »

Urteil zum Haushalt: Deutschland muss jetzt anpacken

am 11.2023 - Neue Presse

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) nimmt im Bundestag an der Befragung der Bundesregierung neben Christian Lindner (FDP, l), Bundesminister der Finanzen, und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, M), Bundesminister...weiterlesen »

Schuldenbremse: Robert Habeck sieht wegen Haushalts-Urteil Energiepreisbremse in Gefahr

am 11.2023 - Spiegel

Das Karlsruher Urteil zum Haushalt könnte laut Wirtschaftsminister Habeck Folgen für »alle« mehrjährigen Fonds haben. Im ungünstigsten Fall sei deshalb auch wieder mit steigenden Preisen für Strom und...weiterlesen »

„Anne Will“ zu Klima und Milliarden-Loch: „Heizverbotsgesetz“ – Kopfschütteln über Auftritt von CSU-Politiker

am 11.2023 - Kölner Stadt-Anzeiger

Anne Will (l.) und Alexander Dobrindt (CSU) diskutieren am Sonntagabend (19. November) über das Milliarden-Loch im Haushalt. Copyright: NDR/Wolfgang Borrs Alexander Dobrindt war im ARD-Talk nicht zu stoppen,...weiterlesen »

Bundesregierung in Not: Karlsruhe bringt auch die Energiepreisbremsen ins Wackeln

am 11.2023 - Westfälische Rundschau

Berlin Wirtschaftsminister Habeck warnt, dass nun auch Strom, Gas und Fernwärme teurer werden könnten. Er schiebt die Schuld auf die Union. Haushalts- und Wirtschaftspolitiker der Fraktionen im Bundestag...weiterlesen »

Deutschland droht Strompreis-Schock!

am 11.2023 - Eimsbuetteler Nachrichten

Wirtschaftsminister Robert Habeck Foto: Tobias SCHWARZ / AFP Der Bundesregierung droht der nächste Milliarden-Schock:Nach dem Verfassungsgerichts-Aus für den Klimafonds der Ampel (60 Mrd. Euro) droht nun das Aus für denweiterlesen »

Nach dem Haushaltsurteil: Es muss ein Ruck durch die Ampel gehen - und das ganze Land

am 11.2023 - Lübecker Nachrichten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) nimmt im Bundestag an der Befragung der Bundesregierung neben Christian Lindner (FDP, l), Bundesminister der Finanzen, und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, M), Bundesminister...weiterlesen »

Nach dem Haushaltsurteil: Es muss ein Ruck durch die Ampel gehen - und das ganze Land

am 11.2023 - Kieler Nachrichten

SPD, Grüne und FDP müssen nach dem Karlsruher Urteil gleichermaßen Federn lassen: Steuern für Reiche erhöhen, Sozialleistungen kürzen, Förderprogramme für erneuerbare Energien auf ihre Sinnhaftigkeit hinterfragen....weiterlesen »

Nach dem Haushaltsurteil: Es muss ein Ruck durch die Ampel gehen - und das ganze Land

am 11.2023 - Göttinger Tageblatt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) nimmt im Bundestag an der Befragung der Bundesregierung neben Christian Lindner (FDP, l), Bundesminister der Finanzen, und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, M), Bundesminister...weiterlesen »

Nach dem Haushaltsurteil: Es muss ein Ruck durch die Ampel gehen - und das ganze Land

am 11.2023 - Neue Presse

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) nimmt im Bundestag an der Befragung der Bundesregierung neben Christian Lindner (FDP, l), Bundesminister der Finanzen, und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, M), Bundesminister...weiterlesen »

FDP stellt Sozialleistungen infrage – SPD will Schuldenbremse aussetzen

am 11.2023 - FAZ

Nach dem Urteil aus Karlsruhe streitet die Ampel über die Staatsausgaben. Die FDP stellt Sozialleistungen infrage – die SPD will die Schuldenbremse aussetzen. Und zwischen zwei Ministern wird es persönlich....weiterlesen »

Habeck: Energiepreisbremse wackelt

am 11.2023 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Das Karlsruher Haushaltsurteil könnte die Bundesfinanzen noch deutlich stärker durcheinanderbringen als zunächst angenommen. Wirtschaftsminister Robert Habeck warnte vor möglicherweise...weiterlesen »

Habeck: Energiepreisbremse wackelt

am 11.2023 - News894.de

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Berlin...weiterlesen »

FDP will Sozialleistungen kürzen – Grüne widersprechen

am 11.2023 - T-online

Nach dem Urteil über das Sondervermögen fordert die FDP die Regierung zum Handeln auf. Steuererhöhungen seien der falsche Weg. In der Debatte um Konsequenzen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts...weiterlesen »

CSU fordert nach Karlsruher Urteil Stopp des Heizungsgesetzes

am 11.2023 - Wirtschaft.com

CSU-Landesgruppenchefs Alexander Dobrindt fordert nach dem Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts einen Stopp des Heizungsgesetzes. „Dringende Einsparungen im Haushalt 2024 sind jetzt notwendig“, sagte...weiterlesen »

Nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts – FDP will Sozialleistungen kürzen

am 11.2023 - Leipziger Volkszeitung

Aus Sicht der FDP soll das riesige Loch in den Bundesfinanzen auch mit Kürzungen bei den Sozialausgaben gestopft werden. Laut Fraktionschef Dürr seien Steuererhöhungen dagegen der falsche Weg, um die Wirtschaft...weiterlesen »

Presseschau: "Zusammenbruch der Regierung riskiert": Schuldenbremse führt zum nächsten Ampel-Zoff

am 11.2023 - Stern

Das Geld fehlt, die Ampel streitet und ein Lösungsvorschlag steht zwischen den Parteien: die Schuldenbremse. Kann sie das Loch im Haushalt stopfen? Das Echo aus der Presse. Nach dem Haushaltsurteil des...weiterlesen »

Drohen bald hohe Strom- und Heizkosten? Habeck beschuldigt Union

am 11.2023 - Remscheider General-Anzeiger

Die Ampel hat Verfassungsbruch beim Bundeshaushaltsplan begangen. Wird der Fehler bald bei der Heizkostenabrechnung zu Buche schlagen? Berlin - Die Preise für Gas und Strom könnten bald wieder in die Höhe...weiterlesen »

Drohen bald hohe Strom- und Heizkosten? Habeck beschuldigt Union

am 11.2023 - Kurierverlag.de

Die Ampel hat Verfassungsbruch beim Bundeshaushaltsplan begangen. Wird der Fehler bald bei der Heizkostenabrechnung zu Buche schlagen? Berlin - Die Preise für Gas und Strom könnten bald wieder in die Höhe...weiterlesen »

Kritik an Lindner und Union: Habeck zweifelt an Verlängerung der Energiepreisbremsen

am 11.2023 - tz

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zweifelt nach dem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts an der Fortführung der Preisbremsen. Dabei wurden sie erst verlängert. Berlin – Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Drohen bald hohe Strom- und Heizkosten? Habeck beschuldigt Union

am 11.2023 - op-online.de

Die Ampel hat Verfassungsbruch beim Bundeshaushaltsplan begangen. Wird der Fehler bald bei der Heizkostenabrechnung zu Buche schlagen? Berlin - Die Preise für Gas und Strom könnten bald wieder in die Höhe...weiterlesen »

Nach Klatsche aus Karlsruhe: Habeck zweifelt an Verlängerung der Energiepreisbremsen

am 11.2023 - Merkur

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zweifelt nach dem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts an der Fortführung der Preisbremsen. Dabei wurden sie erst verlängert. Berlin – Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Energiepreisbremse vor dem Aus?: Habeck: Strom- und Gaspreise könnten nach Klage steigen

am 11.2023 - n-tv

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, dass 60 Milliarden Euro aus Corona-Krediten nicht für andere Vorhaben genutzt werden dürfen, stellt die Bundesregierung vor Probleme. Wirtschaftsminister Habeck...weiterlesen »

Sondervermögen-Desaster: Habeck warnt vor deutlich höheren Energiepreisen

am 11.2023 - Finanzmarktwelt

Nachdem das Bundesverfassungsgericht letzte Woche eine Zweckentfremdung von 60 Milliarden Euro Corona-Kreditermächtigung für andere Haushaltsposten nachträglich verboten hat, wanken nun auch andere „Sondervermögen“...weiterlesen »

Nach Karlsruher Entscheidung: Habeck befürchtet wieder steigende Strompreise

am 11.2023 - DONAU KURIER

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck befürchtet nach dem Karlsruher Haushaltsurteil auch Auswirkungen auf die Energiepreisbremsen. Zugleich schob er den Schwarzen Peter der Union und Friedrich Merz...weiterlesen »

Haushaltsloch: FDP will Sozialleistungen kürzen

am 11.2023 - Spiegel

Die Ampel rätselt, wie sie das 60-Milliarden-Euro-Problem im Haushalt nach dem Urteil des Verfassungsgerichts lösen soll. Nun rührt die FDP an einem Tabu und bringt eine Abschmelzung des Sozialstaats ins...weiterlesen »

FDP stellt Sozialleistungen infrage – SPD will Schuldenbremse aussetzen

am 11.2023 - FAZ

Nach dem Urteil aus Karlsruhe streitet die Ampel über die Staatsausgaben. Die FDP stellt Sozialleistungen infrage – SPD will Schuldenbremse aussetzen. Und zwischen zwei Ministern wird es persönlich. D...weiterlesen »

Nach Urteil zum Haushalt: Habeck sieht Energiepreisbremse in Gefahr

am 11.2023 - T-online

Das Verfassungsgerichtsurteil zum Haushalt hält die Ampel-Koalition weiter in Atem. Nun könnten die Preisbremsen für Strom und Gas in Gefahr sein. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck befürchtet nach...weiterlesen »

Herr Lindner, hier ist ihre Rotstift-Liste: So sparen Sie ratzfatz 60 Milliarden Euro ein

am 11.2023 - Thueringen24

Es muss gespart werden! Finanzminister Christian Lindner und die Ampel stehen unter Druck. Kriegen sie 60 Milliarden zusammen? © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Lindner: "Der Staat kann nicht überall helfen"...weiterlesen »

Herr Lindner, hier ist ihre Rotstift-Liste: So sparen Sie ratzfatz 60 Milliarden Euro ein

am 11.2023 - moin.de

Es muss gespart werden! Finanzminister Christian Lindner und die Ampel stehen unter Druck. Kriegen sie 60 Milliarden zusammen? © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Lindner: "Der Staat kann nicht überall helfen"...weiterlesen »

Minister macht die Union verantwortlich: Habeck warnt vor höheren Strom-und Gaspreisen

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck befürchtet nach dem Karlsruher Haushaltsurteil auch Auswirkungen auf die Energiepreisbremsen . Das Urteil beziehe sich zwar nur auf den Klima- und Transformationsfonds...weiterlesen »

Habeck sieht nach Haushaltsurteil Energiepreisbremse in Gefahr

am 11.2023 - Augsburger Allgemeine

Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts könnten nun auch andere Fonds als nichtig erklärt werden. Das kann Auswirkungen auf die Energiepreisbremse haben, fürchtet Habeck. Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Kritik an Lindner und Union: Habeck zweifelt an Verlängerung der Energiepreisbremsen

am 11.2023 - HNA

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zweifelt nach dem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts an der Fortführung der Preisbremsen. Dabei wurden sie erst verlängert. Berlin – Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Kritik an Lindner und Union: Habeck zweifelt an Verlängerung der Energiepreisbremsen

am 11.2023 - kreiszeitung.de

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zweifelt nach dem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts an der Fortführung der Preisbremsen. Dabei wurden sie erst verlängert. Berlin – Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Ampel-Streit spitzt sich zu: FDP will beim Sozialstaat kürzen – Grüne sehen Gefahr

am 11.2023 - Merkur

Die Schuldenbremse wird zum Zankapfel der Ampel-Regierung. Die FDP will Sozialleistungen kürzen, SPD und Grüne sprechen sich dagegen aus. Berlin – Die Ampel-Regierung streitet um Schlussfolgerungen aus dem Haushaltsurteil desweiterlesen »

Ampel-Streit spitzt sich zu: FDP will beim Sozialstaat kürzen – Grüne sehen Gefahr

am 11.2023 - tz

Die Schuldenbremse wird zum Zankapfel der Ampel-Regierung. Die FDP will Sozialleistungen kürzen, SPD und Grüne sprechen sich dagegen aus. Berlin – Die Ampel-Regierung streitet um Schlussfolgerungen aus dem Haushaltsurteil desweiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - FreiePresse

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Seiner...weiterlesen »

Finanzen: Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - Westdeutsche Zeitung

Berlin Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister....weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - correctiv

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt... Berlin (dpa) - . Wirtschaftsminister...weiterlesen »

Minister macht die Union verantwortlich: Habeck warnt vor höheren Strom-und Gaspreisen

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck befürchtet nach dem Karlsruher Haushaltsurteil auch Auswirkungen auf die Energiepreisbremsen . Das Urteil beziehe sich zwar nur auf den Klima- und Transformationsfonds...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - LZ.de

Wirtschaftsminister Robert Habeck befürchtet nach dem Karlsruher Haushaltsurteil noch deutlich stärkere Auswirkungen auf die Bundesfinanzen - und auch auf die Energiepreise. Seiner Ansicht nach gefährde das Urteil auch denweiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - Recklinghäuser Zeitung

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Wirtschaftsminister...weiterlesen »

Habeck sieht nach Haushalts-Urteil Energiepreisbremse wackeln

am 11.2023 - Neue Presse

Habeck befürchtet nach dem Karlsruher Haushaltsurteil auch Auswirkungen auf die Energiepreisbremsen. © Quelle: Annette Riedl/dpa Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für...weiterlesen »

Ampel-Streit spitzt sich zu: FDP will beim Sozialstaat kürzen – Grüne sehen Gefahr

am 11.2023 - HNA

Die Schuldenbremse wird zum Zankapfel der Ampel-Regierung. Die FDP will Sozialleistungen kürzen, SPD und Grüne sprechen sich dagegen aus. Berlin – Die Ampel-Regierung streitet um Schlussfolgerungen aus dem Haushaltsurteil desweiterlesen »

Habeck sieht nach Haushalts-Urteil Energiepreisbremse wackeln

am 11.2023 - Lübecker Nachrichten

Habeck befürchtet nach dem Karlsruher Haushaltsurteil auch Auswirkungen auf die Energiepreisbremsen. © Quelle: Annette Riedl/dpa Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für...weiterlesen »

Ampel-Streit spitzt sich zu: FDP will beim Sozialstaat kürzen – Grüne sehen Gefahr

am 11.2023 - kreiszeitung.de

Die Schuldenbremse wird zum Zankapfel der Ampel-Regierung. Die FDP will Sozialleistungen kürzen, SPD und Grüne sprechen sich dagegen aus. Berlin – Die Ampel-Regierung streitet um Schlussfolgerungen aus dem Haushaltsurteil desweiterlesen »

Habeck sieht nach Haushalts-Urteil Energiepreisbremse wackeln

am 11.2023 - Kieler Nachrichten

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Berlin....weiterlesen »

Habeck sieht nach Haushalts-Urteil Energiepreisbremse wackeln

am 11.2023 - Göttinger Tageblatt

Habeck befürchtet nach dem Karlsruher Haushaltsurteil auch Auswirkungen auf die Energiepreisbremsen. © Quelle: Annette Riedl/dpa Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für...weiterlesen »

Habeck sieht nach Haushaltsurteil auch Energiepreisbremse wackeln

am 11.2023 - Neue Presse

Habeck befürchtet nach dem Karlsruher Haushaltsurteil auch Auswirkungen auf die Energiepreisbremsen. © Quelle: Annette Riedl/dpa Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für...weiterlesen »

FDP stellt Sozialleistungen infrage – SPD will Schuldenbremse aussetzen

am 11.2023 - FAZ

Nach dem Urteil aus Karlsruhe streitet die Ampel über die Staatsausgaben. „Tatsache ist, dass Geld erst erwirtschaftet werden muss, bevor es verteilt werden kann“, sagt FDP-Fraktionschef Dürr. D ie Ampel-Regierung...weiterlesen »

Folgen des Haushaltsurteils weiter unklar

am 11.2023 - Wirtschaft.com

Auch in der Woche nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts kann die Bundesregierung die genauen Auswirkungen weiterhin nicht abschätzen. Der Prozess der Prüfung laufe „im Moment unter Hochdruck“,...weiterlesen »

Folgen des Haushaltsurteils weiter unklar

am 11.2023 - Extremnews.com

Auch in der Woche nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts kann die Bundesregierung die genauen Auswirkungen weiterhin nicht abschätzen. Der Prozess der Prüfung laufe "im Moment unter Hochdruck",...weiterlesen »

FDP stellt Sozialleistungen infrage – SPD will Schuldenbremse aussetzen

am 11.2023 - FAZ

Nach dem Urteil aus Karlsruhe streite die Ampel über die Staatsausgaben. „Tatsache ist, dass Geld erst erwirtschaftet werden muss, bevor es verteilt werden kann“, sagt FDP-Fraktionschef Dürr. D ie Ampel-Regierung...weiterlesen »

Anne Will: Teuer-Vorhersage in ARD-Talkshow – „Das werden die Bürger spüren“

am 11.2023 - DERWESTEN

Die Ampel am Ende? Wie lässt sich das 60-Milliarden-Loch in Lindners Haushalt stopfen. Bei Anne Will gibt es eine bittere Erkenntnis. © IMAGO / Jürgen Heinrich (Fotomontage Redaktion) Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Lindners Sparkurs: FDP will Sozialleistungen kürzen

am 11.2023 - DONAU KURIER

Die riesige Milliardenlücke in den Bundesfinanzen sollte aus Sicht der FDP auch mit Kürzungen bei den Sozialausgaben gestopft werden. Die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP müsse auch darüber...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - op-online.de

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Berlin...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - Remscheider General-Anzeiger

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Berlin...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Wirtschaftsminister Robert Habeck befürchtet nach dem Karlsruher Haushaltsurteil noch deutlich stärkere Auswirkungen auf die Bundesfinanzen - und auch auf die Energiepreise. Seiner Ansicht...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - News894.de

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Berlin...weiterlesen »

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse

am 11.2023 - Kurierverlag.de

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz. Eventuell kommt es noch dicker: Strom, Gas und Fernwärme könnten teurer werden, warnt der Wirtschaftsminister. Berlin...weiterlesen »

Nachtragshaushalt bei Anne Will - „Eine Kernschmelze des Koalitionsvertrages“

am 11.2023 - Cicero

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Corona-Gelder nicht einfach für Klimaprojekte ausgegeben werden dürfen. Darüber wurde am Sonntagabend auch bei Anne Will diskutiert. CSU-Politiker Dobrindt...weiterlesen »

Bundesregierung: Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise

am 11.2023 - Schwarzwaelder-bote.de

Schuldenbremse reformieren, bei den Ausgaben sparen oder die Steuern erhöhen? Nach dem einschneidenden Urteil aus Karlsruhe sucht die Ampel-Koalition nach Wegen aus der Haushaltskrise. Berlin - Die Ampel...weiterlesen »

Milliardenloch im Haushalt: Das Ziehen und Zerren um die Schuldenbremse

am 11.2023 - DER TAGESSPIEGEL

Selten hat ein Gerichtsurteil für so viel Spannung im politischen Betrieb gesorgt wie das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom vergangenen Mittwoch . Die Folgen für den Bundeshaushalt und die Länderhaushalte...weiterlesen »

Spardebatte nach Haushaltsurteil: FDP will Sozialleistungen kürzen

am 11.2023 - Tagesschau

Nach dem Urteil aus Karlsruhe streitet die Ampel über Wege aus der Haushaltskrise. Die Grünen fordern Änderungen der Schuldenbremse. Die FDP will Sozialleistungen auf den Prüfstand stellen. Und die SPD...weiterlesen »

„Anne Will“ zu Klima und Milliarden-Loch: „Heizverbotsgesetz“ – Kopfschütteln über Auftritt von CSU-Politiker

am 11.2023 - Kölnische Rundschau

Alexander Dobrindt war im ARD-Talk nicht zu stoppen, selbst Anne Will gelang das kaum. Seine Wortwahl führte zu zahlreichen Reaktionen.weiterlesen »

Bei "Anne Will": CSU-Politiker Dobrindt empört über Verhalten der Ampel-Regierung: "Kernschmelze des Koalitionsvertrages"

am 11.2023 - prisma.de

Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen: Das bewies die jüngste Ausgabe des ARD-Talks "Anne Will" am Sonntagabend eindrücklich. Dass der Regierung nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts...weiterlesen »