am 1.2024 - Spiegel
Jede Klinik, jedes Theater: Fast überall in Polen sitzen PiS-Leute an den Schalthebeln. Der Liberale Donald Tusk hat die Wahl gewonnen. Aber jetzt zeigt sich, wie schwer es ist, Autoritarismus wieder abzuschütteln....weiterlesen »
Spiegel
Süddeutsche
derStandard
FAZ
DER TAGESSPIEGEL
jungeWelt
T-online
insideevs
BVZ.at* re per perdorim
am 1.2024 - Süddeutsche
Das PiS-treue Verfassungsgericht in Polen erklärt Medienreformen der neuen Regierung für ungültig. Doch Kritiker wollen dies einfach ignorieren. Der Streit um die öffentlich-rechtlichen Medien in Polen...weiterlesen »
am 1.2024 - derStandard
Die Regierung des neuen Premiers Donald Tusk will den Einfluss der abgewählten Nationalpopulisten zurückdrängen. Doch diese haben auch die Justiz politisiert. Ein Bericht aus Warschau Die Frage, ob Polens...weiterlesen »
am 1.2024 - FAZ
Die PiS akzeptiert den Verlust ihrer Macht nach der Wahl im Oktober nicht. Und sie ist bereit, Polen ins Chaos zu stürzen. P olens Präsident Andrzej Duda wirft der neuen Regierung „Terror“ vor – einen...weiterlesen »
am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL
Die polnische Regierung hat bei der geplanten Umstrukturierung der öffentlich-rechtlichen Medien einen Dämpfer erlitten. Eine Auflösung der staatlichen Radiosender, des Fernsehens und der Nachrichtenagentur...weiterlesen »
am 1.2024 - jungeWelt
Polen: Gericht erklärt Übernahme der Staatsmedien durch neue Regierung für illegal Sind von der Abwahl nicht begeistert und fordern »Solidarität mit Kaminski und Wasik«: PiS im Parlament (Warschau, 16.1.2024)...weiterlesen »
Damit verschärft sich der Streit zwischen der neuen Regierung um Donald Tusk und Anhängern der ehemaligen Regierungspartei PiS, zu denen auch Präsident Andrzej Duda gehört Warschau - Die polnische Regierung...weiterlesen »
am 1.2024 - T-online
Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, ohne Regeln funktioniert unser Zusammenleben nicht. Die meisten sind ungeschrieben. In der Schlange stellt man sich hinten an. Beim Einsteigen in einen Bus wartet...weiterlesen »
am 1.2024 - insideevs
Die Zentrale des polnischen Staatsfernsehens in Warschau Das Kulturministerium bezeichnete das Urteil kurz darauf als ungültig. Es berief sich dabei auf Unregelmäßigkeiten bei der Berufung der Richter,...weiterlesen »
am 1.2024 - BVZ.at* re per perdorim
Das Kulturministerium bezeichnete das Urteil kurz darauf als ungültig. Es berief sich dabei auf Unregelmäßigkeiten bei der Berufung der Richter, die alle unter der kürzlich abgelösten national-konservativen...weiterlesen »
am 1.2024 - Suedtirol News
Schriftgröße Die polnische Regierung hat bei der geplanten Umstrukturierung der öffentlich-rechtlichen Medien einen Dämpfer erlitten. Eine Auflösung der staatlichen Radiosender, des Fernsehens und der...weiterlesen »
am 1.2024 - euractiv
Der umstrittene polnische Verfassungsgerichtshof entschied am Donnerstag (18. Januar), dass die Medienreformen der neuen Regierung von Donald Tusk rechtswidrig sind. Nun bahnt sich ein Kräftemessen an,...weiterlesen »
am 1.2024 - n-tv
Die neue polnische Regierung erlebt derzeit, wie umfassend die rechtsnationalen Vorgänger den Staat bereits umgebaut haben. Die Reform der Staatssender sei illegal, urteilt das PiS-dominierte Verfassungsgericht....weiterlesen »
am 1.2024 - Salzburger Nachrichten
am 1.2024 - Volarberg Online
am 1.2024 - RTL
Die für Ende Februar in ihrer Funktion als Bundesratspräsidentin geplante Reise von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) nach Polen findet nicht statt. Der Besuch sei aufgrund...weiterlesen »
am 1.2024 - volksblatt* e re per perdorim
am 1.2024 - Hambuger Abendblatt
Schwerin/Berlin (dpa/mv). Die für Ende Februar in ihrer Funktion als Bundesratspräsidentin geplante Reise von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) nach Polen findet nicht...weiterlesen »
Für Manuela Schwesig sollte es die erste Auslandsreise als Bundesratspräsidentin werden. Wegen der „innenpolitischen Situation“ in Polen wurde die Reise abgesagt. Doch das Verhältnis war schon vorher belastet....weiterlesen »
am 1.2024 - Basler Zeitung
Präsident Andrzej Duda hat einen neuen Ausdruck in der Geschichte des polnischen Rechtspopulismus geprägt: «Terror der Rechtsstaatlichkeit». Mit diesem überzieht seiner Meinung nach die liberalkonservative...weiterlesen »
Polen: Regierung setzt Abrechnung mit Vorgängern fort. Früherer Vizeaußenminister kurzzeitig in Haft Rechte sieht sich verfolgt: PiS-Politiker mit Plakat im »Solidarność«-Stil (Warschau, 16.1.2024) In...weiterlesen »
Abrechnung mit PiS in Polen Langweilig ist es in der polnischen Politik in diesen Wochen nicht. Kaum ein Tag vergeht, ohne dass irgendwo Nutznießer der abgewählten PiS-Administration ihre Jobs verlieren...weiterlesen »
Wurden in Polen gegen Geld Visaverfahren beschleunigt? Einer der mutmaßlichen Drahtzieher wurde jetzt festgenommen. Ermittler in Polen haben den früheren Vize-Außenminister Piotr Wawrzyk wegen Korruptionsverdachts...weiterlesen »
Polens inhaftierter Ex-Innenminister Mariusz Kamiński sieht sich als politischer Gefangener – und protestiert mit einem Hungerstreik. Jetzt hat sich ein Gericht mit dem Fall beschäftigt. Die Justiz in...weiterlesen »
am 1.2024 - Leipziger Volkszeitung
Die in Polen abgewählten Nationalkonservativen leisten Widerstand gegen den Rückbau ihrer Politik. Premierminister Donald Tusk will rasch und forsch vorgehen – und verliert Sympathien bei denjenigen,...weiterlesen »
am 1.2024 - Kieler Nachrichten
Der frühere Vize-Außenminister Wawrzyk ist wegen Korruptionsverdachts festgenommen worden. Er ist nicht das einzige Ex-Mitglied der PiS-Regierung in Haft. Das Parlament ging außerdem gegen einen rechtsextremen...weiterlesen »
am 1.2024 - Extremnews.com
Kaum hatte der Brüssel-hörige polnische Ministerpräsident Donald Tusk die Macht im Land übernommen, schon setzte er deutliche Akzente. So ließ er das Gros der Journalisten beim staatlichen Fernsehen Telewizja...weiterlesen »
Polens Präsident Andrzej Duda warf der EU-Kommission nach einem Gespräch mit Justizkommissarin Věra Jourová Doppelmoral bezüglich vermeintlicher Verstöße der Tusk-Regierung gegen die Rechtsstaatlichkeit...weiterlesen »
am 1.2024 - Krypto News
In Polen eskaliert der Streit zwischen der neuen Tusk-Regierung und der PiS-Partei, der nun auch die Staatsanwaltschaft betrifft. Präsident Duda und Anhänger der PiS setzen alles daran, die Reformpläne...weiterlesen »
am 1.2024 - OP-marburg
am 1.2024 - Neue Zürcher Zeitung
Der PiS-Politiker Piotr Wawrzyk wird verdächtigt, der Drahtzieher im System der beschleunigten Visa-Vergaben zu sein. Die Staatsanwaltschaft ermittelt zudem gegen sechs weitere Personen. (dpa) Ermittler in Polen haben den früherenweiterlesen »
am 1.2024 - OÖNachrichten
WARSCHAU. Die Justiz in Polen geht gegen den Hungerstreik des ehemaligen polnischen Innenministers Mariusz Kaminski vor. Ein Gericht habe die Zwangsernährung des inhaftierten Politikers angeordnet, sagte...weiterlesen »
Der ehemalige polnische Innenminister Mariusz Kaminski protestiert mit einem Hungerstreik gegen seine Haftstrafe Warschau – Die Justiz in Polen geht gegen den Hungerstreik des ehemaligen polnischen Innenministers...weiterlesen »
Mit seinem Haftantritt war der ehemalige polnische Innenminister Mariusz Kaminski vor gut einer Woche in den Hungerstreik getreten. Ein Gericht ordnete nun die Zwangsernährung an. Kaminski sieht sich als...weiterlesen »
Der Streit um die Haftstrafe eines PiS-Politikers in Polen geht in die nächste Runde: Jetzt soll der ehemalige Innenminister zwangsernährt werden. Die Justiz in Polen geht gegen den Hungerstreik des ehemaligen...weiterlesen »
Die Justiz in Polen geht gegen den Hungerstreik des ehemaligen polnischen Innenministers Mariusz Kaminski vor. Ein Gericht habe die Zwangsernährung des inhaftierten Politikers angeordnet, sagte der polnische...weiterlesen »
am 1.2024 - Tagesschau
In Polen ist der frühere Vize-Außenminister Wawrzyk wegen Korruptionsverdachts festgenommen worden. Er ist nicht das einzige Ex-Mitglied der PiS-Regierung in Haft. Das Parlament ging zudem gegen einen...weiterlesen »