AFD Macht: Gesetzes-Panne könnte Björn Höcke an die Macht bringen! Die große Angst

Politik - Eine Regierung zwischen Beschwörung und Offenbarung

am 1.2024 - Preußische Allgemeine

Mit den Großdemos „gegen rechts“ versucht das Ampel-Lager, die Debattenhoheit zurückzugewinnen. Die realen Probleme des Landes löst das nicht Ihr Handwerk in Sachen Öffentlichkeitsarbeit verstehen sie...weiterlesen »

Urteil zur NPD-Parteienfinanzierung: Generalprobe mit der NPD

am 1.2024 - Tageszeitung

Die verfassungsfeindliche NPD (Die Heimat) darf nicht mehr staatlich finanziert werden. Das Urteil ist auch für ein mögliches AfD-Verbot relevant. NPD-Aufmarsch in Hannover im November 2019: Die Partei...weiterlesen »

Lechner: Sicherheitsbehörde soll NPD-Urteil für AfD prüfen

am 1.2024 - RTL

Nach Einschätzung der CDU sollten Sicherheitsbehörden prüfen, inwieweit das Karlsruher Urteil zum Ausschluss der früheren NPD von der Parteienfinanzierung auch auf die AfD angewendet werden kann. Niedersachsens...weiterlesen »

Urteil: Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

am 1.2024 - Stern

Während ein Verbot der NPD vor fast genau sieben Jahren noch scheiterte, greift das höchste deutsche Gericht nun auf andere Weise durch. Für die Schülerinnen und Schüler im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts...weiterlesen »

Keine Gelder für rechtsextreme Partei: Berliner Justizsenatorin nennt Urteil zu NPD-Nachfolger „ein starkes Signal“

am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos) hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Ausschluss des Nachfolgers der rechtsextremen NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung begrüßt....weiterlesen »

Nach dem Urteil zur NPD - CDU-Chef stellt Finanzierung der AfD in Frage

am 1.2024 - Bild* per perdorim

Hannover – Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte am Dienstag entschieden, dass die Partei „Die Heimat“ (ehemals NPD) für die Dauer von sechs Jahren keinen Anspruch auf eine staatliche Parteienfinanzierung...weiterlesen »

Nächster Zoff im Landtag: Söders Koalition will AfD-Richter mitwählen – Grüne scheren aus

am 1.2024 - Merkur

Drohender Eklat im Landtag: Die AfD kann wohl zwei ehrenamtliche Verfassungsrichter entsenden – dank der Stimmen der Bayern-Koalition. Die Grünen sind empört. München – Trotz Beobachtung durch den Verfassungsschutz:...weiterlesen »

Nächster Zoff im Landtag: Söders Koalition will AfD-Richter mitwählen – Grüne scheren aus

am 1.2024 - tz

Drohender Eklat im Landtag: Die AfD kann wohl zwei ehrenamtliche Verfassungsrichter entsenden – dank der Stimmen der Bayern-Koalition. Die Grünen sind empört. München – Trotz Beobachtung durch den Verfassungsschutz:...weiterlesen »

Parteienfinanzierung: Was das NPD-Urteil für die AfD bedeuten könnte

am 1.2024 - RP Online

Berlin · Auch wenn ein Verbot der NPD scheiterte, die staatliche Parteienfinanzierung kann Verfassungsfeinden genommen werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Viele sehen darin einen Ausdruck...weiterlesen »

Demokraten müssen jetzt Zähne zeigen – auch am Küchentisch

am 1.2024 - Berliner Morgenpost

Berlin. Trotz des Urteils gegen die NPD: Auf Karlsruhe kann man sich in diesem Wahljahr nicht verlassen. Wichtiger wird etwas anderes sein. Man wundert sich fast, dass die Klarstellung so spät kam: Dass...weiterlesen »

Kommentar: Es braucht eine inhaltliche Auseinandersetzung

am 1.2024 - Tagesschau

Das Urteil zur NPD zeigt: Der Staat lässt sich nicht alles gefallen. Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Parteien entlässt das nicht aus der Verantwortung. Verfassungsfeinde wie in der AfD müssen inhaltlich gestellt werden. Dasweiterlesen »

NPD-Urteil: Demokraten müssen jetzt Zähne zeigen – auch am Küchentisch

am 1.2024 - WAZ

Berlin Trotz des Urteils gegen die NPD: Auf Karlsruhe kann man sich in diesem Wahljahr nicht verlassen. Wichtiger wird etwas anderes sein. Man wundert sich fast, dass die Klarstellung so spät kam: Dass...weiterlesen »

Nach Gerichtsurteil gegen NPD: Dreht Vater Staat auch der AfD den Geldhahn zu?

am 1.2024 - TAG24

Berlin - Am Dienstag entschied das Bundesverfassungsgericht , dass die rechtsextreme NPD-Nachfolge-Partei "Die Heimat" für die nächsten sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen...weiterlesen »

Debatte um Stopp der Parteienfinanzierung für AfD entbrannt

am 1.2024 - RTL

Das Urteil zum Stopp der Parteienfinanzierung für die NPD hat auch in Brandenburg die Debatte über ein Vorgehen gegen die AfD wieder angefacht. Die Linksfraktion im Landtag forderte, dass der Partei der...weiterlesen »

Nächster Zoff im Landtag: Söders Koalition will AfD-Richter mitwählen – Grüne scheren aus

am 1.2024 - HNA

Drohender Eklat im Landtag: Die AfD kann wohl zwei ehrenamtliche Verfassungsrichter entsenden – dank der Stimmen der Bayern-Koalition. Die Grünen sind empört. München – Trotz Beobachtung durch den Verfassungsschutz:...weiterlesen »

Nächster Zoff im Landtag: Söders Koalition will AfD-Richter mitwählen – Grüne scheren aus

am 1.2024 - kreiszeitung.de

Drohender Eklat im Landtag: Die AfD kann wohl zwei ehrenamtliche Verfassungsrichter entsenden – dank der Stimmen der Bayern-Koalition. Die Grünen sind empört. München – Trotz Beobachtung durch den Verfassungsschutz:...weiterlesen »

Landespolitik: Parteien schließen Bündnis gegen die AfD

am 1.2024 - Süddeutsche

Per Dringlichkeitsantrag wollen CSU, Freie Wähler, Grüne und SPD am Mittwoch im bayerischen Landtag ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Im Zuge der Anti-AfD-Demonstrationen rücken auch die Parteien...weiterlesen »

Was das NPD-Urteil aus Karlsruhe für den Umgang mit der AfD bedeutet

am 1.2024 - DONAU KURIER

Der rechtsextremen NPD-Nachfolgepartei „Die Heimat“ werden staatliche Gelder gestrichen . Besonderes Aufsehen sorgt dieses Gerichts-Urteil aber vor allem deshalb, weil ein solches Verfahren auch gegen...weiterlesen »

Proteste gegen Rechtsextremismus: „Das Milieu scheint sehr viel breiter als bei den Klimademos“

am 1.2024 - RP Online

Analyse | Düsseldorf · Hunderttausende protestieren in diesen Tagen gegen Rechtsextremismus. Welche Leute es zurzeit besonders stark auf die Straße zieht, ist nicht ganz klar. Offenbar sind aber auch viele...weiterlesen »

Redmann: Urteil zu NPD nicht einfach auf AfD übertragbar

am 1.2024 - RTL

Das Urteil zum Stopp der Parteienfinanzierung für die NPD kann aus Sicht des brandenburgischen CDU-Fraktionschefs Jan Redmann nicht automatisch auf die AfD übertragen werden. Ich warne vor allzu schnellen...weiterlesen »

Urteil Parteienfinanzierung NPD: Ein Signal an Verfassungsfeinde

am 1.2024 - Tageszeitung

Die NPD darf nicht mehr staatlich finanziert werden. Nancy Faeser (SPD) begrüßt das Urteil. Christian Lindner (FDP) äußert sich zurückhaltender. „Unser demokratischer Staat finanziert keine Verfassungsfeinde“,...weiterlesen »

[GA+] NPD bekommt vom Staat kein Geld mehr : Das bedeutet das Urteil zur Parteienfinanzierung für die AfD

am 1.2024 - General-Anzeiger

Bonn · Auch wenn ein Verbot der NPD scheiterte, die staatliche Parteienfinanzierung kann Verfassungsfeinden genommen werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. In der Debatte darüber ist die AfD...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht streicht Staatsgelder für NPD-Nachfolgepartei

am 1.2024 - Stern

Die rechtsextreme Partei Die Heimat - früher NPD - wird für sechs Jahre von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe begründete sein Urteil am Dienstag damit,...weiterlesen »

Umfrage-Hammer: AfD nach Demonstrationen im Sinkflug

am 1.2024 - nordbayern

Trendwende? Jan Heimhold nordbayern-Redaktion E-Mail zur Autorenseite Köln - Seit Monaten eilt die Alternative für Deutschland (AfD) von...weiterlesen »

Schwesig begrüßt Ausschluss der NPD von Parteifinanzierung

am 1.2024 - RTL

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin und Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung...weiterlesen »

Söder: Stopp der Finanzierung könnte Blaupause für AfD sein

am 1.2024 - RTL

Nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) könnte das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Stopp der staatlichen Parteienfinanzierung der NPD eine Blaupause für die AfD sein. Söder...weiterlesen »

Was bedeutet das Urteil zur NPD-Parteifinanzierung für die AfD?

am 1.2024 - Tagesschau

Für das Bundesverfassungsgericht ist klar: Die NPD ist verfassungsfeindlich. Deshalb kann der Nachfolgepartei "Die Heimat" die staatliche Finanzierung entzogen werden. Lässt sich das auf die AfD übertragen? Wie erwartet hat dasweiterlesen »

AfD verliert leicht in Umfrage – Rechtsextremismus-Demos im Fokus

am 1.2024 - tz

In deutschlandweiten Umfragen ist die CDU schon seit längerem mit Abstand stärkste Kraft – und gewinnt in dieser Woche sogar etwas Abstand zur AfD. Berlin – Im „Trendbarometer“ der Fernsehsender RTL und...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: NPD kriegt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - WAZ

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste Deutsche Gericht ein weitergehendes Urteil gesprochen.weiterlesen »

Staatsgelder für Rechte: NPD-Urteil: Bei einem Satz hört die AfD ganz genau hin

am 1.2024 - WAZ

Berlin Die AfD erhält Millionen vom Staat. Nach dem Richterspruch aus Karlsruhe wollen die anderen Parteien prüfen, ob das so bleiben kann. In der Auseinandersetzung mit der AfD suchen die anderen politischen...weiterlesen »

Urteil zur ehemaligen NPD: Spielregeln verletzt, Geld entzogen

am 1.2024 - FAZ

Die ehemalige NPD erhält künftig weder staatliche Mittel noch Steuervorteile. Was folgt aus dem Karlsruher Urteil für die AfD? A uf einer Seite des Verhandlungssaals blieben die Reihen auch am Dienstag...weiterlesen »

AfD verliert leicht in Umfrage – Rechtsextremismus-Demos im Fokus

am 1.2024 - Merkur

In deutschlandweiten Umfragen ist die CDU schon seit längerem mit Abstand stärkste Kraft – und gewinnt in dieser Woche sogar etwas Abstand zur AfD. Berlin – Im „Trendbarometer“ der Fernsehsender RTL und...weiterlesen »

Kein Geld für Höcke und die AfD! Linke und Grüne fordern Knallhart-Maßnahme

am 1.2024 - TAG24

Erfurt - Nach einer Gerichtsentscheidung zur rechtsextremen NPD (seit Juni 2023: "Die Heimat") verlangt die Thüringer Linke-Abgeordnete Katharina König-Preuss (45), auch die AfD von der staatlichen Parteienfinanzierung...weiterlesen »

Karlsruhe fällt NPD-Urteil: Völkisches Denken, Kampf gegen Freiheit und Demokratie

am 1.2024 - Süddeutsche

Das Bundesverfassungsgericht schließt die rechtsextreme NPD von der Parteienfinanzierung aus. Aus dem Urteil lässt sich diese Lehre ziehen: Die Verbotsidee im Falle AfD ist keineswegs abwegig. Man muss...weiterlesen »

AfD verliert leicht in Umfrage – Rechtsextremismus-Demos im Fokus

am 1.2024 - HNA

In deutschlandweiten Umfragen ist die CDU schon seit längerem mit Abstand stärkste Kraft – und gewinnt in dieser Woche sogar etwas Abstand zur AfD. Berlin – Im „Trendbarometer“ der Fernsehsender RTL und...weiterlesen »

AfD verliert leicht in Umfrage – Rechtsextremismus-Demos im Fokus

am 1.2024 - kreiszeitung.de

In deutschlandweiten Umfragen ist die CDU schon seit längerem mit Abstand stärkste Kraft – und gewinnt in dieser Woche sogar etwas Abstand zur AfD. Berlin – Im „Trendbarometer“ der Fernsehsender RTL und...weiterlesen »

"Nie wieder ist jetzt": Schweinfurt ist bunt ruft am 27. Januar zur Demo gegen die AfD auf

am 1.2024 - MAIN POST

In ganz Deutschland finden seit kurzem Demonstrationen gegen die Politik der AfD statt. Warum in Schweinfurt bewusst der 27. Januar gewählt wurde. Anfang Januar hat die Correctiv-Redaktion das Ergebnis...weiterlesen »

Massenproteste gegen die AfD: Können Demos die Anhänger zurückgewinnen?

am 1.2024 - Watson

Hunderttausende gehen in Deutschland gegen die Alternative für Deutschland (AfD) auf die Strasse. Viele hoffen, dass das der Partei den Nährboden entzieht. Kann das gelingen? Das Bekanntwerden der rechtsextremen...weiterlesen »

RTL/ntv-Trendbarometer: AfD stürzt ab - ist das die Trendwende?

am 1.2024 - RTL

Zeigen die Proteste Wirkung? Hunderttausende waren am Wochenende auf den Straßen, haben ein Zeichen gegen Rechts gesetzt, gegen die AfD protestiert. Zeigt das schon Wirkung? Die Umfragewerte der AfD sinken...weiterlesen »

Umfrage spricht gegen Scholz: SPD würde mit Kanzlerkandidat Pistorius zulegen

am 1.2024 - n-tv

Sollte die in Umfragen darbende SPD ihren Kanzlerkandidaten für 2025 tauschen? Überlegungen, ob die SPD mit Boris Pistorius besser fährt als mit dem unbeliebten Olaf Scholz, erhalten durch eine RTL/ntv-Umfrage...weiterlesen »

Politikwissenschaftler Leggewie: "Viele haben den wahren Charakter der AfD erkannt"

am 1.2024 - Hessenschau

Politikwissenschafter Claus Leggewie von der Universität Gießen begrüßt die Massenproteste gegen Rechtsextremisten. Von einem AfD-Verbot hält er zum jetzigen Zeitpunkt wenig: "Das würde viele AfD-Anhänger...weiterlesen »

Proteste gegen Rechtsextremismus: „Das Milieu scheint sehr viel breiter als bei den Klimademos“

am 1.2024 - RP Online

Analyse | Düsseldorf · Hunderttausende protestieren in diesen Tagen gegen Rechtsextremismus. Welche Leute es zurzeit besonders stark auf die Straße zieht, ist nicht ganz klar. Offenbar sind aber auch viele...weiterlesen »

Bundesverfassungsgerichts-Urteil gegen NPD/Die Heimat heizt Debatte um AfD weiter an

am 1.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Der Ausschluss der rechtsextremen Partei "Die Heimat" – früher NPD – aus der staatlichen Finanzierung ist parteiübergreifend begrüßt worden. Zugleich ist eine Debatte aufgeflammt, ob auch die AfD auf diese...weiterlesen »

Forderung der Brandenburger Grünen: Innenminister soll Verbot der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ prüfen

am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Der Fraktionsvorsitzende der Brandenburger Grünen im Landtag, Benjamin Raschke, hat Innenminister Michael Stübgen (CDU) dazu aufgefordert, „eindrücklich und mit Nachdruck“ ein Verbot der AfD-Jugendorganisation...weiterlesen »

Umfrage: AfD verliert an Zuspruch - Große Aufmerksamkeit für Demos gegen rechts

am 1.2024 - Stern

Die AfD hat in einer Forsa-Umfrage an Zustimmung in der Bevölkerung verloren. In der am Dienstag veröffentlichten Erhebung für die Sender RTL und ntv gaben 20 Prozent der Befragten an, die AfD wählen zu...weiterlesen »

Faeser: "Unser demokratischer Rechtsstaat finanziert keine Verfassungsfeinde"

am 1.2024 - Stern

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, wonach der rechtsextremen Nachfolge-Partei der NPD die staatliche Parteienfinanzierung gestrichen worden ist, begrüßt.weiterlesen »

Linke und BSW: Zwei Minuten Wagenknecht

am 1.2024 - Süddeutsche

Am 2. Februar sollen die Abgeordneten von Linke und BSW im Bundestag als Gruppen anerkannt werden. Das hat kuriose Folgen für die Verteilung der Redezeit im Bundestag. Die Abgeordneten der neuen Partei...weiterlesen »

Söder: Stopp der Finanzierung könnte Blaupause für AfD sein

am 1.2024 - DONAU KURIER

Nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) könnte das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Stopp der staatlichen Parteienfinanzierung der NPD eine „Blaupause für die AfD“ sein. Söder...weiterlesen »

Linke-Abgeordnete: Auch kein Staatsgeld für die AfD

am 1.2024 - RTL

Nach einer Gerichtsentscheidung zur rechtsextremen NPD verlangt die Thüringer Linke-Abgeordnete Katharina König-Preuss, auch die AfD von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen. Das Urteil...weiterlesen »

Blamage für Olaf Scholz bei Handball-EM! Millionen ZDF-Zuschauer bekommen es live mit

am 1.2024 - DERWESTEN

Bitterer Moment bei der Handball-EM für Kanzler Olaf Scholz – und Millionen ZDF-Zuschauer bekamen es live mit! © IMAGO/Eibner "Klempner der Macht": Merz spricht Scholz Eignung als Kanzler ab Oppositionsführer...weiterlesen »

Wahltrend nach Protesten: AfD verliert deutlich - doch Ampel profitiert nicht

am 1.2024 - infranken

Die Enthüllungen vom Medienhaus Correctiv am 10. Januar 2024 über ein Treffen von Rechtsextremisten in Potsdam, bei der unter anderem über "Remigration" gesprochen wurde, traten eine deutschlandweite Welle...weiterlesen »

Aufwärtstrend der AfD gebrochen?: Umfrage verzeichnet Verlust von AfD-Wählern

am 1.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Die AfD steht momentan im Fokus von Demonstrationen gegen Rechtsextremismus. Copyright: dpa In einer bundesweiten Wahlumfrage verliert die AfD Unterstützung – die Partei fällt von ihrem bisherige Höchstwert...weiterlesen »

Karlsruher Richter schließen Verfassungsfeinde aus: NPD bekommt sechs Jahre keine staatliche Parteienfinanzierung

am 1.2024 - Saarbrücker Zeitung

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kommt in einer bewegten Zeit: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), seit einigen Monaten heißt sie Die Heimat, kriegt kein Geld vom Staat mehr...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: NPD wird von staatlicher Parteienfinanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - Leipziger Volkszeitung

Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Das Urteil hat...weiterlesen »

Wird Boris Pistorius zum Kanzler der Reserve?

am 1.2024 - Leipziger Volkszeitung

Kanzler Olaf Scholz ist so unbeliebt wie kein Regierungschef vor ihm. Das führt zu Spekulationen, Verteidigungsminister Boris Pistorius könne ihn ablösen. Beide gehören der SPD an, sind ungefähr gleich...weiterlesen »

AfD-Verbot: Wegge fordert Überprüfung der AfD

am 1.2024 - Süddeutsche

Die SPD-Bundestagsabgeordnete will die Verfassungskonformität der Rechtspartei untersuchen lassen. Die Enthüllung des Recherchenetzwerks Correctiv, wonach ausgewiesene Rechtsextremisten und AfD-Funktionäre...weiterlesen »

Rechtsextremismus: Man müsste wenigstens prüfen, ob ein Verbot möglich ist

am 1.2024 - Süddeutsche

Das Bundesverfassungsgericht entzieht der NPD die Parteienfinanzierung. Daraus ergeben sich Lehren für den Umgang mit der AfD - und zwar ganz andere als die, über die immer gesprochen wird. Der Zufall...weiterlesen »

Reaktionen auf NPD-Urteil: "Urteil könnte Blaupause sein"

am 1.2024 - T-online

Das Bundesverfassungsgericht entzieht der NPD die Parteienfinanzierung. Muss jetzt auch die AfD um ihr Staatsgeld fürchten? Sie "missachtet nach wie vor die freiheitliche demokratische Grundordnung und...weiterlesen »

Partei "Die Heimat" – früher NPD – erhält keine Staatsgelder mehr

am 1.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Ein Verbot der NPD scheiterte an deren kaum noch vorhandener Bedeutung. Nun wird die rechtsextreme Partei, die sich inzwischen "Die Heimat" nennt, von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Sechs...weiterlesen »

Neues Trendbarometer - Nächste Umfrage-Klatsche für AfD - Demos wichtigstes Thema für Bürger

am 1.2024 - FOCUS Online

Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verliert die AfD gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte und sinkt auf 20 Prozent. Es ist bereits die zweite Umfrage-Klatsche für die AfD . In einer gestrigen Insa-Umfrage...weiterlesen »

NPD-Urteil: Demokraten müssen jetzt Zähne zeigen – auch am Küchentisch

am 1.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin Trotz des Urteils gegen die NPD: Auf Karlsruhe kann man sich in diesem Wahljahr nicht verlassen. Wichtiger wird etwas anderes sein. Man wundert sich fast, dass die Klarstellung so spät kam: Dass...weiterlesen »

Demokraten müssen jetzt Zähne zeigen – auch am Küchentisch

am 1.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Trotz des Urteils gegen die NPD: Auf Karlsruhe kann man sich in diesem Wahljahr nicht verlassen. Wichtiger wird etwas anderes sein. Man wundert sich fast, dass die Klarstellung so spät kam: Dass...weiterlesen »

Demokraten müssen jetzt Zähne zeigen – auch am Küchentisch

am 1.2024 - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Trotz des Urteils gegen die NPD: Auf Karlsruhe kann man sich in diesem Wahljahr nicht verlassen. Wichtiger wird etwas anderes sein. Man wundert sich fast, dass die Klarstellung so spät kam: Dass...weiterlesen »

Urteil zur NPD-Finanzierung: Linke verlangt Ende staatlicher Gelder auch für AfD – Christian Lindner zurückhaltend

am 1.2024 - Spiegel

Über Parteigrenzen hinweg herrscht Erleichterung über die Streichung von Staatsgeldern für die NPD. Finanzminister Lindner warnt jedoch, das Karlsruher Urteil voreilig auf die AfD übertragen zu wollen....weiterlesen »

Deutschland steht auf – jetzt muss die Politik liefern

am 1.2024 - Augsburger Allgemeine

Die Menschen rücken in der Mitte zusammen. Die Demos machen Hoffnung. Damit daraus ein echter Aufbruch wird, müssen nun viele über ihren Schatten springen – auch die Regierung. Was für ein starkes Signal!...weiterlesen »

Rechtsextreme NPD bekommt kein Geld mehr vom deutschen Staat

am 1.2024 - Volarberg Online

Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das deutsche Verfassungsgericht die in "Die Heimat" umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. "Die...weiterlesen »

Umfrage nach Protesten: AfD verliert an Zustimmung

am 1.2024 - Basler Zeitung

In der wöchentlichen Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa für die «Bild», die am Dienstag veröffentlicht wurde, rutscht die Partei im Vergleich zur Vorwoche von 23 Prozent – ihrem bisher höchsten...weiterlesen »

Forderung der Brandenburger Linksfraktion: AfD soll Parteienfinanzierung verlieren

am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Der Linksfraktion im brandenburgischen Landtag hat einen Entzug der staatlichen Parteienfinanzierung auch für die AfD gefordert. Das Bundesverfassungsgericht entschied, die in Die Heimat umbenannte rechtsextreme...weiterlesen »

Linksfraktion: AfD soll Parteienfinanzierung verlieren

am 1.2024 - RTL

Der Linksfraktion im brandenburgischen Landtag hat einen Entzug der staatlichen Parteienfinanzierung auch für die AfD gefordert. Das Bundesverfassungsgericht entschied, die in Die Heimat umbenannte rechtsextreme...weiterlesen »

Parteien in Deutschland: AfD verliert in Umfrage leicht an Zustimmung

am 1.2024 - Stuttgarter Zeitung

Die Alternative für Deutschland (AfD) bleibt – trotz leichter Verluste in den Umfragewerten – zweitstärkste Kraft in der Wählergunst. Eine neue Partei hat Chancen auf den Einzug in den Bundestag. Die AfD...weiterlesen »

Nächster Zoff im Landtag: Söders Koalition will AfD-Richter mitwählen – Grüne scheren aus

am 1.2024 - Kurierverlag.de

Drohender Eklat im Landtag: Die AfD kann wohl zwei ehrenamtliche Verfassungsrichter entsenden – dank der Stimmen der Bayern-Koalition. Die Grünen sind empört. München – Trotz Beobachtung durch den Verfassungsschutz:...weiterlesen »

Rechtsextreme NPD bekommt kein Geld mehr vom deutschen Staat

am 1.2024 - Salzburger Nachrichten

Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das deutsche Verfassungsgericht die in "Die Heimat" umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. "Die...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

am 1.2024 - osthessen-news.de

23.01.24 - Schon seit Jahren bekommt die NPD - heute «Die Heimat» - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil...weiterlesen »

Nächster Zoff im Landtag: Söders Koalition will AfD-Richter mitwählen – Grüne scheren aus

am 1.2024 - op-online.de

Drohender Eklat im Landtag: Die AfD kann wohl zwei ehrenamtliche Verfassungsrichter entsenden – dank der Stimmen der Bayern-Koalition. Die Grünen sind empört. München – Trotz Beobachtung durch den Verfassungsschutz:...weiterlesen »

Nächster Zoff im Landtag: Söders Koalition will AfD-Richter mitwählen – Grüne scheren aus

am 1.2024 - MANNHEIM24

Drohender Eklat im Landtag: Die AfD kann wohl zwei ehrenamtliche Verfassungsrichter entsenden – dank der Stimmen der Bayern-Koalition. Die Grünen sind empört. München – Trotz Beobachtung durch den Verfassungsschutz:...weiterlesen »

AfD verliert in Umfragen - aber weiter klar zweistärkste Kraft

am 1.2024 - DONAU KURIER

Die AfD hat in zwei bundesweiten Wahlumfragen an Zuspruch verloren, bleibt aber nach der Union die zweitstärkste Kraft. In der wöchentlichen Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa für „Bild“, die...weiterlesen »

Nach Massendemos gegen Rechts: AfD verliert in Umfragen bis zu zwei Prozent

am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die AfD hat in bundesweiten Wahlumfrage so deutlich wie lange nicht an Zuspruch verloren . In der wöchentlichen Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa sackte die Partei um Chefin Alice Weidel um...weiterlesen »

AfD | Neue Etappe im Kampf gegen die AfD

am 1.2024 - nd-aktuell.de

Ausschluss von der Parteienfinanzierung und Verbot der Jugendorganisation Junge Alternative vorgeschlagen Aus Sicht von Brandenburgs Linksfraktionschef Sebastian Walter ist der Kampf gegen die AfD in eine...weiterlesen »

Karlsruhe zur Parteienfinanzierung: Gutes Urteil für die Demokratie

am 1.2024 - RP Online

Es ist ein Urteil, das zufälligerweise genau in eine zwar aufgeheizte, aber notwendige Debatte fällt: Der früheren NPD wird die staatliche Parteienfinanzierung für sechs Jahre gestrichen. Das entschied...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: NPD kriegt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - WAZ

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste Deutsche Gericht ein weitergehendes Urteil gesprochen.weiterlesen »

ROUNDUP: Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

am 1.2024 - RTL

Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das Bundesverfassungsgericht die in "Die Heimat" umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. "Die...weiterlesen »

Faeser begrüßt NPD-Ausschluss von Parteienfinanzierung

am 1.2024 - RTL

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Ausschluss der rechtsextremen NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung begrüßt. Von der entsprechenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gehe...weiterlesen »

Streit um AfD-Finanzierung: Kubicki schießt gegen Söder

am 1.2024 - Merkur

FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert Markus Söder (CSU) auf, bessere politische Angebote zu machen – anstatt auf einen Ausschluss der AfD aus der Parteienfinanzierung zu pochen. Berlin – Nach Bekanntwerden...weiterlesen »

Streit um AfD-Finanzierung: Kubicki schießt gegen Söder

am 1.2024 - tz

FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert Markus Söder (CSU) auf, bessere politische Angebote zu machen – anstatt auf einen Ausschluss der AfD aus der Parteienfinanzierung zu pochen. Berlin – Nach Bekanntwerden...weiterlesen »

RTL/ntv-Trendbarometer: AfD verliert, Wagenknecht schon auf FDP-Niveau

am 1.2024 - n-tv

Nach Bekanntwerden eines dubiosen Treffens von AfD-Funktionären mit Rechtsaußen-Aktivisten fällt die Partei so deutlich wie lange nicht im RTL/ntv-Trendbarometer. Die neue Wagenknecht-Partei ist auf Anhieb...weiterlesen »

Einnahmequelle: Linksfraktion: AfD soll Parteienfinanzierung verlieren

am 1.2024 - Stern

Der Linksfraktion im brandenburgischen Landtag hat einen Entzug der staatlichen Parteienfinanzierung auch für die AfD gefordert. Das Bundesverfassungsgericht entschied, die in Die Heimat umbenannte rechtsextreme...weiterlesen »

Kein Staatsgeld mehr für Nazi-Partei: Ein Modell für die Bekämpfung der AfD?

am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Es ist ein Urteil, wie es noch keines gab. Am Dienstag hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, die rechtsextreme Kleinpartei „Die Heimat“, vormals NPD, für die Dauer von sechs Jahren...weiterlesen »

Extremismus: Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

am 1.2024 - Stern

Schon seit Jahren bekommt die NPD - heute "Die Heimat" - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen....weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht streicht NPD-Nachfolgepartei Staatsgelder

am 1.2024 - Stern

Die rechtsextreme Partei Die Heimat - früher NPD - wird für sechs Jahre von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Dadurch entfällt auch die steuerliche Begünstigung der Partei und von Spenden an...weiterlesen »

NPD-Nachfolgepartei "Die Heimat" verliert staatliche Finanzierung

am 1.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Ein Verbot der NPD scheiterte an deren kaum noch vorhandener Bedeutung. Nun wird die rechtsextreme Partei, die sich inzwischen "Die Heimat" nennt, von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Sechs...weiterlesen »

Bundesinnenministerin Faeser zu NPD-Urteil: „Instrument zum Schutz unserer Demokratie“

am 1.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Ausschluss der Partei „Die Heimat“ (vormals NPD) von der staatlichen Parteienfinanzierung. Bundesinnenministerin...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: NPD kriegt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - Westfälische Rundschau

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste Deutsche Gericht ein weitergehendes Urteil gesprochen.weiterlesen »

Staatsgelder für Rechte: NPD-Urteil: Bei einem Satz hört die AfD ganz genau hin

am 1.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin Die AfD erhält Millionen vom Staat. Nach dem Richterspruch aus Karlsruhe wollen die anderen Parteien prüfen, ob das so bleiben kann. In der Auseinandersetzung mit der AfD suchen die anderen politischen...weiterlesen »

NPD-Urteil: Bei einem Satz hört die AfD ganz genau hin

am 1.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Die AfD erhält Millionen vom Staat. Nach dem Richterspruch aus Karlsruhe wollen die anderen Parteien prüfen, ob das so bleiben kann. In der Auseinandersetzung mit der AfD suchen die anderen politischen...weiterlesen »

BVerG-Urteil | Verfassungsgericht streicht der NPD die Parteienfinanzierung

am 1.2024 - nd-aktuell.de

Laut Staatsrechtler Andreas Fisahn könnte das Urteil auch für ein Verfahren gegen die AfD relevant sein Karlsruhe dreht der Neonazipartei NPD den Geldhahn zu. Weil sie verfassungsfeindlich ist, hat das...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

am 1.2024 - T-online

Schon seit Jahren bekommt die NPD - heute "Die Heimat" - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen....weiterlesen »

Bundesinnenministerin Faeser begrüßt Karlsruher Urteil zu NPD-Finanzierung

am 1.2024 - Stern

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Ausschluss der rechtsextremen NPD-Nachfolgepartei Die Heimat von der staatlichen Parteienfinanzierung begrüßt....weiterlesen »

Die rechtsextreme deutsche Partei NPD bekommt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - Die Presse

Das deutsche Verfassungsgericht hat entschieden: Sechs Jahre lang soll die NPD keine Mittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung erhalten. Parteienvertreter blieben der Urteilsverkündung fern, schon...weiterlesen »

Größter Dämpfer seit zwei Jahren: AfD bei erster Umfrage nach Demos im Minus

am 1.2024 - Abendzeitung

Der Höhenflug der AfD hat vorerst einen Dämpfer bekommen: Nach den Demonstrationen am Wochenende verliert die Partei moderat. Davon profitieren jedoch weder Regierung noch Union. In den vergangenen zwei...weiterlesen »

Streit um AfD-Finanzierung: Kubicki schießt gegen Söder

am 1.2024 - HNA

FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert Markus Söder (CSU) auf, bessere politische Angebote zu machen – anstatt auf einen Ausschluss der AfD aus der Parteienfinanzierung zu pochen. Berlin – Nach Bekanntwerden...weiterlesen »

Streit um AfD-Finanzierung: Kubicki schießt gegen Söder

am 1.2024 - kreiszeitung.de

FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert Markus Söder (CSU) auf, bessere politische Angebote zu machen – anstatt auf einen Ausschluss der AfD aus der Parteienfinanzierung zu pochen. Berlin – Nach Bekanntwerden...weiterlesen »

Urteil in Karlsruhe gefallen: NPD kriegt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste Deutsche Gericht ein weitergehendes...weiterlesen »

ROUNDUP/Bundesverfassungsgericht: NPD kriegt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - RTL

Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Die Nationaldemokratische...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht streicht NPD staatliche Parteienfinanzierung

am 1.2024 - RTL

Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden.weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht streicht NPD-Nachfolger staatliche Finanzierung

am 1.2024 - Stern

Mit dem Urteil stellt sich nun auch die Frage, ob die rechtspopulistische AfD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden kann.weiterlesen »

Entscheifung in Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht streicht NPD-Nachfolgepartei Staatsgelder

am 1.2024 - Stern

Das Bundesverfassungsgericht entschied am Dienstag darüber, dass der NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, staatliche Zuschüsse gekürzt und steuerliche Vergünstigungen gestrichen werden. Die rechtsextreme...weiterlesen »

„Pure Scheinheiligkeit“: Wagenknecht erwartet von Massen-Demos gegen rechts keine AfD-Schwächung

am 1.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Die frühere Linke, Sahra Wagenknecht, spricht bei einer Demonstration. Sie glaubt nicht an einen großen Effekt der Massendemos gegen Rechts in Bezug auf die AfD. (Archivbild) Copyright: IMAGO / epd Für...weiterlesen »

Extremismus: Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

am 1.2024 - Saarbrücker Zeitung

Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das Bundesverfassungsgericht die in „Die Heimat“ umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. „Die...weiterlesen »

AfD verliert leicht in Umfrage – Rechtsextremismus-Demos im Fokus

am 1.2024 - op-online.de

In deutschlandweiten Umfragen ist die CDU schon seit längerem mit Abstand stärkste Kraft – und gewinnt in dieser Woche sogar etwas Abstand zur AfD. Berlin – Im „Trendbarometer“ der Fernsehsender RTL und...weiterlesen »

AfD verliert leicht in Umfrage – Rechtsextremismus-Demos im Fokus

am 1.2024 - MANNHEIM24

In deutschlandweiten Umfragen ist die CDU schon seit längerem mit Abstand stärkste Kraft – und gewinnt in dieser Woche sogar etwas Abstand zur AfD. Berlin – Im „Trendbarometer“ der Fernsehsender RTL und...weiterlesen »

AfD verliert leicht in Umfrage – Rechtsextremismus-Demos im Fokus

am 1.2024 - Kurierverlag.de

In deutschlandweiten Umfragen ist die CDU schon seit längerem mit Abstand stärkste Kraft – und gewinnt in dieser Woche sogar etwas Abstand zur AfD. Berlin – Im „Trendbarometer“ der Fernsehsender RTL und...weiterlesen »

Karlsruhe: NPD bekommt keine Staatsgelder mehr

am 1.2024 - WAZ

Die rechtsextreme Partei "Heimat", früher bekannt als NPD, wird für sechs Jahre von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Das Urteil...weiterlesen »

NPD bekommt sechs Jahre lang kein Geld vom Staat

am 1.2024 - Berliner Kurier

Seit einigen Jahren bekommt die NPD kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Nach dem Urteil des höchsten deutschen Gerichts bleibt das so. Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von...weiterlesen »

NPD bekommt keine Staatsgelder mehr: So funktioniert die Finanzierung

am 1.2024 - T-online

Bereits seit 2021 bekommt die NPD keine staatlichen Gelder mehr, weil sie Mindestwerte bei Wahlen nicht erreichten. Nun entschied das Bundesverfassungsgericht, dass das auch die kommenden sechs Jahre so...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: NPD bekommt keine Staatsgelder mehr

am 1.2024 - Stern

Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Dadurch entfällt auch die steuerliche Begünstigung der Partei und von Spenden an sie, wie das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Zersplittertes Parteiensystem: Forsa-Chef befürchtet "Weimarer Verhältnisse"

am 1.2024 - n-tv

Mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der geplanten Partei der Werteunion drohten instabile politische Verhältnisse ähnlich wie zum Ende der Weimarer Republik, prognostiziert Meinungsforscher Manfred Güllner....weiterlesen »

Extremismus: Karlsruhe: NPD erhält kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - Stern

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichenweiterlesen »

"Die Heimat": Bundesverfassungsgericht streicht NPD-Nachfolgepartei staatliche Finanzierung

am 1.2024 - Stern

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD – heute Die Heimat – kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste Deutsche Gericht ein weitergehendes...weiterlesen »

Wahlumfrage: AfD verliert an Zuspruch, Auswirkungen der Demos?

am 1.2024 - TAG24

Berlin - Die AfD hat in einer bundesweiten Wahlumfrage an Zuspruch verloren, bleibt aber weiterhin die zweitbeliebteste Partei. In der wöchentlichen Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa für die...weiterlesen »

Finanzierung der NPD: Staat dreht Geldhahn zu

am 1.2024 - Tageszeitung

Karlsruhe hat entschieden, dass die NPD – heute Die Heimat – für sechs Jahre kein Geld mehr aus der Staatskasse erhält. Eine Blaupause für die AfD? Karlsruhe hat gesprochen: Kein Geld für 6 Jahre mehr...weiterlesen »

Entscheid des Bundesverfassungsgerichts: Deutschland schliesst NPD-Nachfolger von Parteienfinanzierung aus

am 1.2024 - Basler Zeitung

Die rechtsextreme NPD wird in Deutschland für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Die Nationaldemokratische...weiterlesen »

Konkretes Angebot für Parteiwechsel: Sahra Wagenknecht offenbar scharf auf SPD-Politiker

am 1.2024 - TAG24

Erfurt - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) möchte bei der Landtagswahl am 1. September in Thüringen an den Start gehen. Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (50, SPD ) soll dann als Spitzenkandidat...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht streicht NPD-Nachfolger staatliche Finanzierung

am 1.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Ein Verbot der NPD scheiterte an deren kaum noch vorhandener Bedeutung. Nun wird die rechtsextreme Partei, die sich inzwischen "Die Heimat" nennt, von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Sechs...weiterlesen »

AfD verliert in Umfrage leicht: Forsa-Chef Güllner warnt vor „Weimarer Verhältnissen“ durch neue Parteien

am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Eine neue Partei, eine Ankündigung im neuen Jahr: Zunächst gründete die ehemalige Linke Sahra Wagenknecht das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), am Wochenende beschloss der erzkonservative Verein Werteunion...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht streicht NPD staatliche Parteienfinanzierung

am 1.2024 - Abendzeitung

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die rechtsextreme NPD wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Karlsruhe - Die rechtsextreme...weiterlesen »

Wagenknecht-Partei sorgt für ersten Coup in Thüringen! SIE wechselt jetzt die Seite

am 1.2024 - Thueringen24

In Thüringen geht es für die Wagenknecht-Partei jetzt ans Eingemachte – und SIE wechselt jetzt dafür sogar die Seiten. Lies hier mehr dazu. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Sahra Wagenknecht stellt ihre...weiterlesen »

Mehrheit glaubt nicht an Rückgewinn von Vertrauen durch Scholz

am 1.2024 - report-k.de

Das Archivfoto zeigt Bundeskanzler Olaf Scholz. | Foto: via dts nachrichtenagentur Berlin | Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird im Augenblick relativ geringes Vertrauen entgegengebracht. Laut dem sogenannten...weiterlesen »

BSW-Gruppe erhält bei Bundestags-Debatten zwei Minuten Redezeit

am 1.2024 - report-k.de

Das Archivfoto zeigt Christian Leye, Amira Mohamed Ali, Sahra Wagenknecht in der Bundespressekonferenz. | Foto: via dts nachrichtenagentur Berlin | Die Abgeordneten der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht...weiterlesen »

Kein Staatsgeld für NPD-Nachfolgepartei: Was bedeutet die Entscheidung für die AfD?

am 1.2024 - THE EPOCH TIMES

Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen „Die Heimat“ nennt, von der Parteienfinanzierung auszuschließen. Mindestens die kommenden sechs Jahre wird...weiterlesen »

Parteienfinanzierung: Karlsruhe streicht NPD-Nachfolger staatliche Finanzierung

am 1.2024 - FAZ

Die Partei, die heute „Die Heimat“ heißt, sei darauf ausgerichtet, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen, urteilten die Richter in Karlsruhe. D er früheren NPD wird...weiterlesen »

NPD: Verfassungsgericht streicht der Partei staatliche Finanzierung

am 1.2024 - T-online

Das Bundesverfassungsgericht hat ihr Urteil gefällt: Die Partei Die Heimat, die früher als NPD bekannt war, erhält für sechs Jahre keine staatlichen Zuschüsse. Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen...weiterlesen »

Kein Geld mehr vom Staat: Karlsruhe streicht NPD-Nachfolgern die Parteienfinanzierung

am 1.2024 - n-tv

2017 scheitert zum zweiten Mal ein NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Um verfassungsfeindliche Partei einzuhegen, will der Gesetzgeber den Rechtsextremisten stattdessen ans Geld - erfolgreich,...weiterlesen »

Karlsruhe: NPD erhält kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - T-online

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichenweiterlesen »

NPD-Nachfolgepartei erhält keine Staatsgelder mehr

am 1.2024 - Tagesschau

Die Partei "Die Heimat" - früher NPD - erhält keine Parteienfinanzierung mehr. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Grund sei ihre Ausrichtung, die freiheitlich demokratische Grundordnung...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht streicht NPD staatliche Finanzierung

am 1.2024 - derStandard

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), die mittlerweile "Die Heimat" heißt, erhält somit laut Gesetz sechs Jahre keine staatliche Parteifinanzierung Karlsruhe – Der früheren NPD wird die...weiterlesen »

Für sechs Jahre: Bundesverfassungsgericht streicht früherer NPD staatliche Finanzierung

am 1.2024 - RP Online

Karlsruhe · Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD – heute Die Heimat – kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste Deutsche Gericht...weiterlesen »

Nach bundesweiten Protesten: AfD verliert in Umfrage

am 1.2024 - WAZ

Die AfD hat in einer bundesweiten Wahlumfrage an Zuspruch verloren, bleibt aber weiterhin die zweitbeliebteste Partei. Auch die Werte von Union und SPD fallen im Vergleich zur Vorwoche.weiterlesen »

Folgenschweres Urteil in Karlsruhe gefällt: Bundesverfassungsgericht schließt NPD von Parteienfinanzierung aus

am 1.2024 - Saarbrücker Zeitung

Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Die Nationaldemokratische...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht streicht NPD staatliche Parteienfinanzierung

am 1.2024 - infranken

Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Zu...weiterlesen »

Urteil aus Karlsruhe: NPD wird für sechs Jahre von staatlicher Parteienfinanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - Neue Zürcher Zeitung

Mitten in die Diskussion um ein AfD-Verbot entscheidet das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, dass eine verfassungsfeindliche Partei von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden kann....weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: NPD von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - Spiegel

Seit 2021 bekommt die NPD kein Geld mehr vom Staat. Das ist rechtens, hat nun das Bundesverfassungsgericht entschieden. Auch die steuerliche Begünstigung für die inzwischen in »Die Heimat« umbenannte rechtsextreme...weiterlesen »

Parteienfinanzierung: Karlsruhe streicht NPD-Nachfolger staatliche Finanzierung

am 1.2024 - FAZ

Die Partei, die heute „Die Heimat“ heißt, sei darauf ausgerichtet, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen, urteilten die Richter in Karlsruhe. D er früheren NPD...weiterlesen »

NPD: Verfassungsgericht schließt Partei von staatlicher Finanzierung aus

am 1.2024 - T-online

Das Bundesverfassungsgericht hat ihr Urteil gefällt: Die Partei Die Heimat, die früher als NPD bekannt war, erhält für sechs Jahre keine staatlichen Zuschüsse. Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: NPD wird für sechs Jahre von staatlicher Parteienfinanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - Süddeutsche

Wie kann man verhindern, dass Verfassungsfeinde staatliches Geld bekommen? Dazu haben die Richterinnen und Richter in Karlsruhe eine Entscheidung getroffen, die große Tragweite haben könnte. Das Verfahren...weiterlesen »

Karlsruhe: NPD kriegt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - T-online

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichenweiterlesen »

Bundesverfassungsgericht streicht NPD-Nachfolger staatliche Finanzierung

am 1.2024 - derStandard

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) erhält somit laut Gesetz sechs Jahre keine staatliche Parteifinanzierung Karlsruhe – Der früheren NPD wird die staatliche Parteienfinanzierung gestrichen....weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht entscheidet - Finanzierung gestrichen! NPD bekommt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - FOCUS Online

Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Die...weiterlesen »

NPD-Urteil: Keine einfache Blaupause für den Kampf gegen die AfD

am 1.2024 - Neue Westfälische

Neben dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind auch die Anti-AfD-Proteste ein klares Zeichen von Wehrhaftigkeit. Den Angriff auf die Demokratie aber beenden sie allein nicht. Ein Kommentar. Die vergangenen...weiterlesen »

Kein staatliches Geld mehr für NPD-Nachfolger "Die Heimat"

am 1.2024 - wdr.de

Die rechtsextreme Partei NPD, die sich heute "Die Heimat" nennt, wird von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die NPD -Nachfolgepartei "Die Heimat"...weiterlesen »

Gericht entscheidet - NPD bekommt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - Bild* per perdorim

Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen „Die Heimat“ nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Mehr gleich bei BILD.weiterlesen »

Wegweisendes Urteil aus Karlsruhe erwartet: Geld-Stopp für die NPD – und später auch die AfD?

am 1.2024 - Merkur

Das Bundesverfassungsgericht könnte der ehemaligen NPD die staatliche Finanzierung streichen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Update vom 23. Januar, 10.00 Uhr: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

NPD: Verfassungsgericht schließt Partei von staatlicher Finanzierung aus

am 1.2024 - T-online

Das Bundesverfassungsgericht hat ihr Urteil gefällt: Die Partei Die Heimat, die früher als NPD bekannt war, erhält für sechs Jahre keine staatlichen Zuschüsse. Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen...weiterlesen »

Breaking News: Bundesverfassungsgericht streicht NPD-Nachfolger staatliche Finanzierung

am 1.2024 - n-tv

Der früheren NPD wird die staatliche Parteienfinanzierung gestrichen. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands, die sich inzwischen in "Die Heimat" umbenannt hat, sei darauf ausgerichtet, die freiheitlich...weiterlesen »

Wegweisendes Urteil aus Karlsruhe erwartet: Geld-Stopp für die NPD – und später auch die AfD?

am 1.2024 - tz

Das Bundesverfassungsgericht könnte der ehemaligen NPD die staatliche Finanzierung streichen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Update vom 23. Januar, 10.00 Uhr: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

„Katastrophale Politik in Berlin“: Wagenknecht erwartet keine AfD-Schwächung durch Demos

am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine Schwächung der AfD. „Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele Wähler mit rechtsradikaler...weiterlesen »

NPD bekommt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - Eimsbuetteler Nachrichten

Die NPD bekommt kein Geld mehr vom Staat (Symbolbild) Foto: picture alliance / photothek | Felix Zahn Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Die Möglichkeit zum Finanzierungsausschluss...weiterlesen »

Blaupause für den Fall AfD? Gericht streicht der NPD Geld vom Staat

am 1.2024 - Hamburger Morgenpost

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD – die heute Die Heimat heißt – kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste Deutsche Gericht ein...weiterlesen »

Gerichtsurteil: NPD bekommt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - Stuttgarter Zeitung

Es ist das erste Verfahren dieser Art am höchsten deutschen Gericht: Die NPD bekommt kein Geld mehr vom Staat und auch die steuerlichen Vergünstigungen fallen weg. Sechs Jahre lang wird die rechtsextreme...weiterlesen »

Massendemonstrationen - Der „Kampf gegen rechts“ zielt auch auf die CDU

am 1.2024 - Cicero

Am Wochenende gingen Hunderttausende gegen die in Teilen rechtsextreme AfD auf die Straßen. Doch verbirgt sich dahinter ein demagogischer Trick. Denn der „Kampf gegen rechts“ richtet sich längst auch gegen...weiterlesen »

Extremismus: Karlsruhe: NPD kriegt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - Saarbrücker Zeitung

Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands...weiterlesen »

Neue Umfragen: Zuspruch zur AfD sinkt – Partei spricht von Ablenkungskampagne

am 1.2024 - Rundblick Unna

Die Umfragewerte für die AfD sind in der zweiten Woche nach Beginn der bundesweiten Proteste gegen die Partei erstmals wieder gesunken – um 0,5 Prozent bei Insa (Sonntagsfrage, Grafik unten), deutlicher...weiterlesen »

NPD von Parteienfinanzierung ausgeschlossen – Blaupause für die AfD?

am 1.2024 - Kieler Nachrichten

Das Bundesverfassungsgericht hat die rechtsextreme NPD für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Politiker mehrerer Parteien fordern, einen solchen Schritt auch gegen die...weiterlesen »

NPD wird von staatlicher Parteienfinanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - Augsburger Allgemeine

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag entschieden,...weiterlesen »

Erste Wahlumfrage nach Großdemos: AfD im Minus!

am 1.2024 - Hamburger Morgenpost

Hunderttausende Menschen sind am Wochenende auf die Straßen der Republik gegangen, um laut gegen Rechtsextremismus aufzustehen. In der ersten bundesweiten Wahlumfrage nach den Großdemos hat die AfD nun...weiterlesen »

Rechtsextreme NPD bekommt kein Geld mehr vom deutschen Staat

am 1.2024 - volksblatt* e re per perdorim

Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das deutsche Verfassungsgericht die in „Die Heimat“ umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. „Die...weiterlesen »

Verfassungsgericht dreht Geldhahn zu: NPD-Nachfolger wird von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Der früheren NPD wird die staatliche Parteienfinanzierung gestrichen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), die sich...weiterlesen »

Gericht urteilt: NPD von Finanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - HNA

Das Bundesverfassungsgericht könnte der ehemaligen NPD die staatliche Finanzierung streichen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Update vom 23. Januar, 10.00 Uhr: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Gericht urteilt: NPD von Finanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - kreiszeitung.de

Das Bundesverfassungsgericht könnte der ehemaligen NPD die staatliche Finanzierung streichen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Update vom 23. Januar, 10.00 Uhr: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Markus Söder über AFD: "Diese Partei ist meiner Meinung nach verfassungsfeindlich"

am 1.2024 - prisma.de

Die landesweiten Demos gegen Rechts bezeichnete Markus Söder im ZDF-"Morgenmagazin" als ein "sehr gutes Signal". Zudem forderte der bayerische Minister einen klaren Kurs gegen die AFD, die "immer stärker,...weiterlesen »

Aufwärtstrend der AfD gebrochen?: Umfrage verzeichnet Verlust von AfD-Wählern

am 1.2024 - Kölnische Rundschau

In einer bundesweiten Wahlumfrage verliert die AfD Unterstützung – die Partei fällt von ihrem bisherige Höchstwert auf 21,5 Prozent. Die AfD hat in einer bundesweiten Wahlumfrage an Zuspruch verloren,...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: NPD jahrelang von Parteienfinanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - report-k.de

Das Archivfoto zeigt eine NPD-Fahne. | Foto: via dts nachrichtenagentur Karlsruhe | Die rechtsextreme NPD, die sich mittlerweile „Die Heimat“ nennt, ist für sechs Jahre von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen...weiterlesen »

AfD verliert in Umfrage – CDU weiter stärkste Kraft

am 1.2024 - Eimsbuetteler Nachrichten

Die AfD-Politiker Tino Chrupalla und Alice Weidel Foto: picture alliance/dpa In der wöchentlichen Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa für BILD, die am Dienstag veröffentlicht wurde , rutscht...weiterlesen »

Demonstrationen gegen Rechtsextremismus: Was soll das bringen?

am 1.2024 - Kieler Nachrichten

Die Proteste werden die gesellschaftlichen Entwicklungen der letzten Jahre nicht umkehren. Die aktuellen Ergebnisse des „Sachsen-Monitors“ zeigen: Demokratie-Skepsis und Rassismen haben sich verfestigt...weiterlesen »

Verfassungsgericht streicht NPD Parteienfinanzierung – Blaupause für die AfD?

am 1.2024 - Kieler Nachrichten

Das Bundesverfassungsgericht hat die rechtsextreme NPD für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Politiker mehrerer Parteien fordern, einen solchen Schritt auch gegen die...weiterlesen »

Umfrage-Hammer! AFD stürzt plötzlich ab! Massenproteste zeigen Wirkung gegen die Rechtspopulisten

am 1.2024 - VIPFLASH.DE

Das ist ein Schock für die AFD - seit Monaten ging es in den Umfragen bergauf - jetzt die Knaller-Wende! Die Umfrageergebnisse sorgen bei den AfD-Spitzen Alice Weidel (44) und Tino Chrupalla (48) für massive...weiterlesen »

Kundgebungen gegen AfD - Minister warnt vor Linksextremen bei Massen-Demos

am 1.2024 - Bild* per perdorim

Deutschland stemmt sich gegen die Allmachtsfantasien der Rechtsextremen. Hunderttausende Menschen gehen seit Tagen auf die Straßen, protestieren gegen die AfD. Doch es sind auch Linksextreme und Judenhasser...weiterlesen »

Weidels und Chrupallas AfD verliert in Insa-Umfrage – Wagenknecht-Partei gewinnt

am 1.2024 - Merkur

Umfrage-Hoch gebrochen? Für die AfD geht der Trend abwärts – leicht. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ erreicht laut Insa zweistellige Werte. Berlin – Nach den Großprotesten gegen Rechtsextremismus liegt...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

am 1.2024 - Neue Westfälische

Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das Bundesverfassungsgericht die in «Die Heimat» umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. «Die...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

am 1.2024 - FreiePresse

Schon seit Jahren bekommt die NPD - heute "Die Heimat" - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen....weiterlesen »

Extremismus: Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

am 1.2024 - General-Anzeiger

Karlsruhe · Schon seit Jahren bekommt die NPD - heute „Die Heimat“ - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil...weiterlesen »

Wagenknecht-Partei in Thüringen: Umfrage-Hammer! Wird sie der AfD gefährlich?

am 1.2024 - Thueringen24

Die Wagenknecht-Partei ist für viele Thüringer offenbar eine Option. Die neuste Umfrage sorgt für einen Hammer – besonders für die AfD. © IMAGO / Karina Hessland/IMAGO / Bildgehege/IMAGO / Jacob Schröter...weiterlesen »

Parteien: Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - Stern

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Weidels und Chrupallas AfD verliert in Insa-Umfrage – Wagenknecht-Partei gewinnt

am 1.2024 - tz

Umfrage-Hoch gebrochen? Für die AfD geht der Trend abwärts – leicht. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ erreicht laut Insa zweistellige Werte. Berlin – Nach den Großprotesten gegen Rechtsextremismus liegt...weiterlesen »

„Pure Scheinheiligkeit“: Wagenknecht erwartet von Massen-Demos gegen Rechts keine AfD-Schwächung

am 1.2024 - Kölnische Rundschau

Für die Ex-Linke ist klar, wer Schuld am Aufschwung der AfD hat. Eine Wahl-Umfrage zeigt aber ein anderes Bild als Wagenknechts Position. Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen...weiterlesen »

NPD-Urteil vom Bundesverfassungsgericht: Mutmacher im Kampf gegen die AfD

am 1.2024 - Kieler Nachrichten

Das Bundesverfassungsgericht kappt der früheren NPD die staatliche Finanzierung. Das ist keine einfache Blaupause für den Kampf gegen die AfD, zeigt aber eine neue Möglichkeit auf. Die demokratischen Parteien...weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: NPD kriegt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - Westfälische Rundschau

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste Deutsche Gericht ein weitergehendes Urteil gesprochen.weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: NPD wird von staatlicher Parteienfinanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - OP-marburg

Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Das Urteil hat...weiterlesen »

NPD-Urteil: Keine einfache Blaupause für den Kampf gegen die AfD

am 1.2024 - LZ.de

Die vergangenen Tage haben den verzagt gewordenen Demokraten in Deutschland spürbar Mut gemacht. Fast eine Million Menschen auf den Straßen der Republik haben den Rechtsextremisten gezeigt, dass sie eines...weiterlesen »

Wird Boris Pistorius zum Kanzler der Reserve?

am 1.2024 - OP-marburg

Kanzler Olaf Scholz ist so unbeliebt wie kein Regierungschef vor ihm. Das führt zu Spekulationen, Verteidigungsminister Boris Pistorius könne ihn ablösen. Beide gehören der SPD an, sind ungefähr gleich...weiterlesen »

Demonstrationen gegen Rechts: Wagenknecht sieht keine Schwächung der AfD

am 1.2024 - OP-marburg

Am Wochenende haben mehr als 900.000 Menschen in Deutschland gegen Rechtsextremismus demonstriert. Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht glaubt jedoch nicht, dass die Proteste die AfD schwächen wird....weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - T-online

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Anti-AfD-Demos: Können Massenproteste die Anhänger zurückgewinnen?

am 1.2024 - T-online

Hunderttausende Menschen gehen in Deutschland gegen die AfD auf die Straße. Viele Demonstranten hoffen, damit der Partei den Nährboden zu entziehen. Aber lassen sich potenzielle AfD-Wähler durch Proteste...weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - tz

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Rechtsextreme NPD bekommt kein Geld mehr vom deutschen Staat

am 1.2024 - K - Wir machen das klar!

Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das deutsche Verfassungsgericht die in "Die Heimat" umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. "Die...weiterlesen »

Weidels und Chrupallas AfD verliert in Insa-Umfrage – Wagenknecht-Partei gewinnt

am 1.2024 - HNA

Umfrage-Hoch gebrochen? Für die AfD geht der Trend abwärts – leicht. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ erreicht laut Insa zweistellige Werte. Berlin – Nach den Großprotesten gegen Rechtsextremismus liegt...weiterlesen »

Weidels und Chrupallas AfD verliert in Insa-Umfrage – Wagenknecht-Partei gewinnt

am 1.2024 - kreiszeitung.de

Umfrage-Hoch gebrochen? Für die AfD geht der Trend abwärts – leicht. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ erreicht laut Insa zweistellige Werte. Berlin – Nach den Großprotesten gegen Rechtsextremismus liegt...weiterlesen »

Extremismus: Karlsruhe streicht NPD staatliche Parteienfinanzierung

am 1.2024 - Schwarzwaelder-bote.de

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Karlsruhe - Die rechtsextreme NPD...weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - Abendzeitung

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Rechtsextreme NPD bekommt kein Geld mehr vom deutschen Staat

am 1.2024 - Suedtirol News

Schriftgröße Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das deutsche Verfassungsgericht die in “Die Heimat” umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen....weiterlesen »

Urteil: NPD-Nachfolgepartei erhält kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - Weser Kurier

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichenweiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - DONAU KURIER

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Parteien: Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - Saarbrücker Zeitung

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine Schwächung der AfD. „Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele Wähler mit rechtsradikaler...weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - Berliner Morgenpost

Berlin. Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Extremismus: Karlsruhe: NPD erhält kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - General-Anzeiger

Karlsruhe · Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Die rechtsextreme NPD...weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - HNA

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Verfassungsgericht entscheidet: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - Sächsische

Es ist eher ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Zuletzt bekam sie ohnehin kein Geld vom Staat. Das Urteil dürfte...weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - kreiszeitung.de

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - nordbayern

Parteien Berlin - Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus....weiterlesen »

Karlsruhe: NPD erhält kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - Neue Westfälische

Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands...weiterlesen »

Karlsruhe: NPD erhält kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - FreiePresse

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Die Möglichkeit zum Finanzierungsausschluss...weiterlesen »

Parteien: Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine Schwächung der AfD. „Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele Wähler...weiterlesen »

stern-Umfrage: Hohe Umfragewerte der AfD: Mehrheit der Deutschen ist besorgt um Demokratie

am 1.2024 - Stern

Die große Mehrheit der Deutschen befürchtet angesichts der hohen Umfragewerte für die AfD, dass der Bestand der Demokratie gefährdet sein könnte. Hunderttausende Menschen gingen am vergangenen Wochenende...weiterlesen »

Rechtsextreme Partei: Bundesverfassungsgericht streicht staatliche Parteienfinanzierung für NPD

am 1.2024 - Kölnische Rundschau

Die NPD profitiert künftig nicht mehr von der staatlichen Parteienfinanzierung. Zuvor hatte es mehrere Verbotsverfahren gegen die Partei gegeben. Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt,...weiterlesen »

Verfassungsgericht entscheidet: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - Augsburger Allgemeine

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet, ob die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Warum das eher ein symbolischer Akt ist. Das Bundesverfassungsgericht verkündet...weiterlesen »

NPD wird von staatlicher Parteienfinanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - Neue Westfälische

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste Deutsche Gericht ein weitergehendes...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht streicht NPD staatliche Parteienfinanzierung

am 1.2024 - Neue Westfälische

Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden.weiterlesen »

Karlsruhe: NPD kriegt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - FreiePresse

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Die Möglichkeit zum Finanzierungsausschluss...weiterlesen »

Streit um AfD-Finanzierung: Kubicki schießt gegen Söder

am 1.2024 - op-online.de

FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert Markus Söder (CSU) auf, bessere politische Angebote zu machen – anstatt auf einen Ausschluss der AfD aus der Parteienfinanzierung zu pochen. Berlin – Nach Bekanntwerden...weiterlesen »

Streit um AfD-Finanzierung: Kubicki schießt gegen Söder

am 1.2024 - MANNHEIM24

FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert Markus Söder (CSU) auf, bessere politische Angebote zu machen – anstatt auf einen Ausschluss der AfD aus der Parteienfinanzierung zu pochen. Berlin – Nach Bekanntwerden...weiterlesen »

Streit um AfD-Finanzierung: Kubicki schießt gegen Söder

am 1.2024 - Kurierverlag.de

FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert Markus Söder (CSU) auf, bessere politische Angebote zu machen – anstatt auf einen Ausschluss der AfD aus der Parteienfinanzierung zu pochen. Berlin – Nach Bekanntwerden...weiterlesen »

Verfassungsgericht entscheidet: Wird der rechtsextremen NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Dienstag (10.00 Uhr), ob die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Damit würden auch die steuerliche Begünstigung der...weiterlesen »

AfD fällt nach Massendemos auf 21,5 Prozent: Wendepunkt oder Rückkehr der „Schweigespirale“?

am 1.2024 - THE EPOCH TIMES

Am Dienstag, 23. Januar, veröffentlichte „Bild“ eine aktuelle Sonntagsfrage zur Bundestagswahl. Dieser zufolge verliert die AfD 1,5 Prozentpunkte, bleibt jedoch mit 21,5 Prozent klar zweitstärkste Kraft....weiterlesen »

Parteien: AfD verzeichnet unter dem Strich weiter Mitgliederzuwachs

am 1.2024 - Schwarzwaelder-bote.de

Nach Berichten über ein Treffen mit rechtsextremistischen Aktivisten in Potsdam protestieren Hundertausende auf Deutschlands Straßen. Währenddessen gehen bei der AfD neue Aufnahmeanträge ein. Berlin - Berichte über ein Treffen mitweiterlesen »

Dreht Karlsruhe der NPD-Nachfolgerin den Geldhahn ab?

am 1.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

An der Verfassungsfeindlichkeit der rechtsextremistischen Partei besteht kein Zweifel. Das könnte Folgen für die staatliche Parteienfinanzierung haben. Die Zeiten, in denen die NPD bei Landtagswahlen in...weiterlesen »

„Viele Wähler mit rechtsradikaler Gesinnung“: Wagenknecht erwartet keine AfD-Schwächung durch Demos

am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine Schwächung der AfD. „Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele Wähler mit rechtsradikaler...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

am 1.2024 - Wormser Zeitung

Karlsruhe (dpa) - . Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das Bundesverfassungsgericht die in „Die Heimat“ umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

am 1.2024 - News894.de

Schon seit Jahren bekommt die NPD - heute «Die Heimat» - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen....weiterlesen »

Karlsruhe: NPD bekommt keine Staatsgelder mehr

am 1.2024 - Westfälische Rundschau

Die rechtsextreme Partei "Heimat", früher bekannt als NPD, wird für sechs Jahre von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Das Urteil...weiterlesen »

Sonntagsfrage: Erste Umfrage nach Demonstrationen: AfD verliert deutlich

am 1.2024 - WAZ

Berlin Hunderttausende haben am Wochenende gegen Rechtsextremismus und die AfD demonstriert. Eine Umfrage zeigt nun, dass die AfD schwächelt. Hunderttausende Menschen sind am Wochenende in Deutschland...weiterlesen »

Sonntagsfrage: Erste Umfrage nach Demonstrationen: AfD verliert deutlich

am 1.2024 - Hambuger Abendblatt

In ganz Deutschland: Hunderttausende demonstrieren gegen rechts Hunderttausende haben am Wochenende gegen Rechtsextremismus und die AfD demonstriert. Eine Umfrage zeigt nun, dass die AfD schwächelt. Berlin....weiterlesen »

Massenproteste gegen Rechtsextremismus: Wagenknecht erwartet keine Schwächung der AfD durch Demos

am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine Schwächung der AfD. „Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele Wähler mit rechtsradikaler...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht streicht NPD staatliche Parteienfinanzierung

am 1.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden.weiterlesen »

Nach bundesweiten Protesten: AfD verliert in Umfrage

am 1.2024 - Westfälische Rundschau

Die AfD hat in einer bundesweiten Wahlumfrage an Zuspruch verloren, bleibt aber weiterhin die zweitbeliebteste Partei. Auch die Werte von Union und SPD fallen im Vergleich zur Vorwoche.weiterlesen »

Wird Boris Pistorius zum Kanzler der Reserve?

am 1.2024 - Kieler Nachrichten

Kanzler Olaf Scholz ist so unbeliebt wie kein Regierungschef vor ihm. Das führt zu Spekulationen, Verteidigungsminister Boris Pistorius könne ihn ablösen. Beide gehören der SPD an, sind ungefähr gleich...weiterlesen »

Massenproteste gegen die AfD: Können Demos die Anhänger zurückgewinnen?

am 1.2024 - Watson

Hunderttausende gehen in Deutschland gegen die Alternative für Deutschland (AfD) auf die Strasse. Viele hoffen, dass das der Partei den Nährboden entzieht. Kann das gelingen? Das Bekanntwerden der rechtsextremen...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - T-online

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Das...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - tz

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Karlsruhe...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD – heute Die Heimat – von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Das...weiterlesen »

Karlsruhe: NPD von Parteienfinanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - THE EPOCH TIMES

Die rechtsextreme Partei Die Heimat – früher NPD – wird für sechs Jahre von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Dadurch entfällt auch die steuerliche Begünstigung der Partei und von Spenden an...weiterlesen »

Wendepunkt oder Rückkehr der „Schweigespirale“? AfD fällt auf 21,5 Prozent – 37 Prozent unterstützen Massendemos

am 1.2024 - THE EPOCH TIMES

Am Dienstag, 23. Januar, veröffentlichte „Bild“ eine aktuelle Sonntagsfrage zur Bundestagswahl. Dieser zufolge verliert die AfD 1,5 Prozentpunkte, bleibt jedoch mit 21,5 Prozent klar zweitstärkste Kraft....weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - Abendzeitung

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Wird...weiterlesen »

Urteil zu Ausschluss der NPD von Staatsfinanzierung erwartet

am 1.2024 - Tagesschau

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet heute über den Ausschluss der NPD aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das Urteil könnte auch für den Umgang mit der AfD eine Rolle spielen. 2017 hatte das...weiterlesen »

Extremismus: Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - Saarbrücker Zeitung

Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute, ob die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Damit würden auch die steuerliche Begünstigung der Partei, die sich...weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - Sächsische

Allein am vergangenen Wochenende hatten sich deutschlandweit mehr als 900.000 Menschen an Demonstrationen gegen Rechtsextremismus beteiligt. Eine Schwächung der AfD erwartet die Bundestagsabgeordnete Sahra...weiterlesen »

Karlsruhe: NPD erhält kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - Wormser Zeitung

Karlsruhe (dpa) - . Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Die Nationaldemokratische...weiterlesen »

Karlsruhe: NPD erhält kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - News894.de

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Karlsruhe (dpa) - Die rechtsextreme...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht entscheidet über staatliche Zuschüsse für NPD

am 1.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Ein Verbot der NPD scheiterte 2017 an deren kaum noch vorhandener Bedeutung. Nun soll die rechtsextreme Partei, die sich inzwischen "Die Heimat" nennt, von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen werden....weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - Berliner Morgenpost

Karlsruhe. Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen....weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - HNA

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Karlsruhe...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - kreiszeitung.de

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Karlsruhe...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - nordbayern

Extremismus Karlsruhe - Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung...weiterlesen »

Extremismus: Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - Hambuger Abendblatt

Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute, ob die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Damit würden auch die steuerliche Begünstigung der Partei,...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - DONAU KURIER

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Das...weiterlesen »

Karlsruhe streicht NPD staatliche Parteienfinanzierung

am 1.2024 - Wormser Zeitung

Karlsruhe (dpa) - . Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Mehr in Kürze!weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: NPD wird von staatlicher Parteienfinanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - Kieler Nachrichten

Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Die...weiterlesen »

Karlsruhe: NPD kriegt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - News894.de

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Karlsruhe (dpa) - Die rechtsextreme...weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - Neue Westfälische

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine Schwächung der AfD. «Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele Wähler mit rechtsradikaler...weiterlesen »

Wegweisendes Urteil aus Karlsruhe erwartet: Geld-Stopp für die NPD – und später auch die AfD?

am 1.2024 - MANNHEIM24

Das Bundesverfassungsgericht könnte der ehemaligen NPD die staatliche Finanzierung streichen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Update vom 23. Januar, 10.00 Uhr: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Wegweisendes Urteil aus Karlsruhe erwartet: Geld-Stopp für die NPD – und später auch die AfD?

am 1.2024 - Kurierverlag.de

Das Bundesverfassungsgericht könnte der ehemaligen NPD die staatliche Finanzierung streichen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Update vom 23. Januar, 10.00 Uhr: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - FreiePresse

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Wegweisendes Urteil aus Karlsruhe erwartet: Geld-Stopp für die NPD – und später auch die AfD?

am 1.2024 - op-online.de

Das Bundesverfassungsgericht könnte der ehemaligen NPD die staatliche Finanzierung streichen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Berlin – Finanzierungsstopp statt Parteiverbot?...weiterlesen »

Politologin sieht jetzt Ampel in der Verantwortung: Was die Demos bewirken können

am 1.2024 - Merkur

In ganz Deutschland haben am Wochenende gut eine Million Menschen gegen Rechtsextremismus protestiert. Experten glauben trotzdem nicht, dass die Demos viel bewirken können – und sehen den Ball nun bei...weiterlesen »

Karlsruhe entscheidet: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - Kölnische Rundschau

Die NPD hat sich in Die Heimat umbenannt. Am Dienstag entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Finanzierung der Rechtsextremen. Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Dienstag (10.00 Uhr),...weiterlesen »

Wagenknecht-Partei bleibt in Hessen noch im Ungewissen

am 1.2024 - RTL

Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) agiert in Hessen nach außen hin noch im Ungewissen. Auf einer BSW-Bundesliste für die Europawahl am 9. Juni könnten auch Kandidaten aus diesem Bundesland stehen,...weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Weidels und Chrupallas AfD verliert in Insa-Umfrage – Wagenknecht-Partei gewinnt

am 1.2024 - MANNHEIM24

Umfrage-Hoch gebrochen? Für die AfD geht der Trend abwärts – leicht. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ erreicht laut Insa zweistellige Werte. Berlin – Nach den Großprotesten gegen Rechtsextremismus liegt...weiterlesen »

Weidels und Chrupallas AfD verliert in Insa-Umfrage – Wagenknecht-Partei gewinnt

am 1.2024 - Kurierverlag.de

Umfrage-Hoch gebrochen? Für die AfD geht der Trend abwärts – leicht. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ erreicht laut Insa zweistellige Werte. Berlin – Nach den Großprotesten gegen Rechtsextremismus liegt...weiterlesen »

Weidels und Chrupallas AfD verliert in Insa-Umfrage – Wagenknecht-Partei gewinnt

am 1.2024 - op-online.de

Umfrage-Hoch gebrochen? Für die AfD geht der Trend abwärts – leicht. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ erreicht laut Insa zweistellige Werte. Berlin – Nach den Großprotesten gegen Rechtsextremismus liegt...weiterlesen »

INSA: AfD fällt auf 21,5 Prozent – 37 Prozent unterstützen Massendemos

am 1.2024 - THE EPOCH TIMES

Am Dienstag, 23.1., veröffentlichte „Bild“ eine aktuelle Sonntagsfrage zur Bundestagswahl. Dieser zufolge verliert die AfD 1,5 Prozentpunkte, bleibt jedoch mit 21,5 Prozent klar zweitstärkste Kraft. Dass...weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - op-online.de

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Demonstrationen gegen Rechts: Wagenknecht sieht keine Schwächung der AfD

am 1.2024 - Kieler Nachrichten

Am Wochenende haben mehr als 900.000 Menschen in Deutschland gegen Rechtsextremismus demonstriert. Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht glaubt jedoch nicht, dass die Proteste die AfD schwächen wird....weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - MANNHEIM24

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine Schwächung der AfD. „Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele...weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - LZ.de

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine Schwächung der AfD. «Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele Wähler mit rechtsradikaler...weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - Kurierverlag.de

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - Neue Westfälische

Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute, ob die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Damit würden auch die steuerliche Begünstigung der Partei, die sich...weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - News894.de

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - FreiePresse

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Ein...weiterlesen »

Thüringen: Gegenwind für Höcke in Gera! Frostiges Willkommen für AfD-Chef

am 1.2024 - Thueringen24

Eine reine Wohlfühloase ist Thüringen für Björn Höcke dann doch nicht. Das musste der Thüringer AfD-Chef am Donnertag feststellen. Gegenwind für Thüringens AfD-Chef Björn Höcke auch im Freistaat! In Gera...weiterlesen »

Söder: „Deutschlandgefühl stimmt nicht mehr“ – Politiker sollen wieder Bürgernähe entwickeln

am 1.2024 - THE EPOCH TIMES

Am Montag, 22.1., hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder in einem Gespräch mit dem „Handelsblatt“ Kritik an der Wirtschaftspolitik der Ampel geübt. Diese trage in entscheidender Weise zur schlechten...weiterlesen »

Demonstrationen: Wagenknecht sieht keine Schwächung der AfD

am 1.2024 - Kieler Nachrichten

Am Wochenende haben mehr als 900.000 Menschen in Deutschland gegen Rechtsextremismus demonstriert. Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht glaubt jedoch nicht, dass die Proteste die AfD schwächen wird....weiterlesen »

Sonntagsfrage: Erste Umfrage nach Demonstrationen: AfD verliert deutlich

am 1.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin Hunderttausende haben am Wochenende gegen Rechtsextremismus und die AfD demonstriert. Eine Umfrage zeigt nun, dass die AfD schwächelt. Hunderttausende Menschen sind am Wochenende in Deutschland...weiterlesen »

Erste Umfrage nach Demonstrationen: AfD verliert deutlich

am 1.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Hunderttausende haben am Wochenende gegen Rechtsextremismus und die AfD demonstriert. Eine Umfrage zeigt nun, dass die AfD schwächelt. Hunderttausende Menschen sind am Wochenende in Deutschland...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Das...weiterlesen »

Große Mehrheit der Deutschen besorgt wegen hoher Umfragewerte für AfD

am 1.2024 - Extremnews.com

Eine große Mehrheit der Deutschen befürchtet, dass die hohen Umfragewerte für die AfD den Bestand der Demokratie gefährden könnten. So das Ergebnis einer aktuellen Forsa-Umfrage für RTL Deutschland. 63...weiterlesen »

"Werteunion"-Partei: Forsa-Chef warnt vor "Weimarer Verhältnissen"

am 1.2024 - Extremnews.com

Forsa-Chef Manfred Güllner hat angesichts der Gründung der "Werteunion"-Partei vor Zuständen wie in der Weimarer Republik gewarnt. "Durch Parteien wie die "Werteunion" oder BSW droht eine Zersplitterung...weiterlesen »

Kommentar zur Demo: Die Mitte setzt ein Zeichen – doch das allein reicht nicht

am 1.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

An dieser Stelle finden Sie einen relevanten Inhalt der externen Plattform Glomex, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich einfach mit einem Klick anzeigen lassen und auch wieder ausblenden. Ich bin...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - LZ.de

Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute, ob die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Damit würden auch die steuerliche Begünstigung der Partei, die sich...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - HARZ KURIER

Karlsruhe. Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen....weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - op-online.de

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Karlsruhe...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - MANNHEIM24

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Karlsruhe...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - Wormser Zeitung

Karlsruhe (dpa) - . Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute, ob die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Damit würden auch die steuerliche Begünstigung der...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - News894.de

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Karlsruhe...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - Kurierverlag.de

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Karlsruhe...weiterlesen »

Umfrage nach Protesten: AfD verliert an Wählergunst

am 1.2024 - T-online

Die AfD muss nach den Protesten gegen Rechtsextremismus eine bittere Umfrage-Schlappe hinnehmen: Die Partei verliert 1,5 Prozentpunkte. Nach dem großen Demonstrationswochenende gegen Rechtsextremismus,...weiterlesen »

Nach Demos: Größter AfD-Absturz seit zwei Jahren! Alice Weidel unter Schock

am 1.2024 - PROMIWOOD

AfD verliert deutlich an Zustimmung in aktuellem Meinungstrend Nach dem großen Demo-Wochenende gegen Rechtsextremismus sieht sich die AfD mit einem herben Rückschlag konfrontiert: Laut dem aktuellen INSA-Meinungstrend...weiterlesen »

Erste Umfrage nach den Mega-Demos - AfD mit größtem Minus seit fast zwei Jahren - weder Ampel noch Union profitieren

am 1.2024 - FOCUS Online

Erstmals seit den Massen-Protesten vom vergangenen Wochenenden gibt es eine neue Umfrage zur Wählerpräferenz. Die AfD verliert so viel wie seit zwei Jahren nicht mehr - aber weder die Ampel noch die Union...weiterlesen »

Bündnis nicht ausgeschlossen - Hofft Merz heimlich auf Wagenknecht?

am 1.2024 - Bild* per perdorim

In der CDU laufen die Planspiele für die Ost-Wahlen im September! Hauptproblem: Um in den Bundesländern regieren zu können, müsste die CDU zum Beispiel in Thüringen mit der AfD oder der Linken koalieren...weiterlesen »

Verfassungsrecht: Jurist: AfD „ist politisch zu groß, um sie zu verbieten“

am 1.2024 - WAZ

Berlin Die Hürden für das Verbot einer Partei sind hoch. Doch es gibt weitere Möglichkeiten, die AfD ins Mark zu treffen – etwa beim Geld. Die AfD träumt von der Machtübernahme – nicht nur in ostdeutschen...weiterlesen »

Jurist: AfD „ist politisch zu groß, um sie zu verbieten“

am 1.2024 - Berliner Morgenpost

Berlin. Die Hürden für das Verbot einer Partei sind hoch. Doch es gibt weitere Möglichkeiten, die AfD ins Mark zu treffen – etwa beim Geld. Die AfD träumt von der Machtübernahme – nicht nur in ostdeutschen...weiterlesen »

Verfassungsrecht: Jurist: AfD „ist politisch zu groß, um sie zu verbieten“

am 1.2024 - Hambuger Abendblatt

Die Hürden für das Verbot einer Partei sind hoch. Doch es gibt weitere Möglichkeiten, die AfD ins Mark zu treffen – etwa beim Geld. Berlin. Die AfD träumt von der Machtübernahme – nicht nur in ostdeutschen...weiterlesen »

Markus Söder sieht Demos gegen Rechts als "Weckruf für die Ampel"

am 1.2024 - Abendzeitung

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder zeigt sich den zahlreichen Demonstrationen gegen Rechts positiv gestimmt. Im ZDF-Morgenmagazin bezeichnet sie der CSU-Chef aber auch als einen "Weckruf für...weiterlesen »

Söders Plan "hochproblematisch": Kubicki warnt vor Entzug der AfD-Finanzierung

am 1.2024 - n-tv

Für seinen Vorschlag, der AfD die staatliche Finanzierung zu sperren, bekommt CSU-Chef Söder ungewohnten Beifall von SPD und Grünen. Ganz anders denkt FDP-Vize Kubicki. Sein Rat an den bayerischen Ministerpräsidenten:...weiterlesen »

Riesige Kundgebungen, aber … - Kriegen die Mega-Demos die AfD klein?

am 1.2024 - Bild* per perdorim

Deutschland zieht es auf die Straße: Hunderttausende demonstrierten am Wochenende gegen Rechtsextremismus. Lassen sich die Umfragewerte der AfD ( 22 Prozent im aktuellen INSA-Sonntagstrend für BILD ) damit...weiterlesen »

NPD: Bekommt die Partei kein staatliches Geld mehr?

am 1.2024 - Leipziger Volkszeitung

Nachdem zwei Verbotsverfahren gegen die NPD gescheitert sind, urteilt das Bundesverfassungsgericht am Dienstag, ob die Neonazis aus der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden. Dabei bekommen...weiterlesen »

Erfurts Bürgermeister Bausewein dementiert Gerüchte über Parteiwechsel

am 1.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Oberbürgermeister Andreas Bausewein ist vom Bündnis Sahra Wagenknecht angefragt worden. Gerüchte über einen geplanten Parteiwechsel wies er nun von sich. Das Projekt sei aber spannend, sagte er. Der Erfurter...weiterlesen »

AfD-News: Fraktion verhält sich „beschämend“ bei Schäuble-Trauerfeier ++ ARD-Moderator verliert Geduld

am 1.2024 - DERWESTEN

AfD-News im Überblick: In dieser Dokumentation findest du aktuelle Skandale, Aufreger und Eklats rund um die Alternative für Deutschland. © IMAGO / Marc John, IMAGO / Political-Moments (Fotomontage) Steinmeier:...weiterlesen »

AfD: Können Demos die Anhänger zurückgewinnen?

am 1.2024 - T-online

Hunderttausende Menschen gehen in Deutschland gegen die AfD auf die Straße. Viele Demonstranten hoffen, damit der Partei den Nährboden zu entziehen. Aber lassen sich potenzielle AfD-Wähler durch Proteste...weiterlesen »

Verfassungsrecht: Jurist: AfD „ist politisch zu groß, um sie zu verbieten“

am 1.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin Die Hürden für das Verbot einer Partei sind hoch. Doch es gibt weitere Möglichkeiten, die AfD ins Mark zu treffen – etwa beim Geld. Die AfD träumt von der Machtübernahme – nicht nur in ostdeutschen...weiterlesen »

Jurist: AfD „ist politisch zu groß, um sie zu verbieten“

am 1.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Die Hürden für das Verbot einer Partei sind hoch. Doch es gibt weitere Möglichkeiten, die AfD ins Mark zu treffen – etwa beim Geld. Die AfD träumt von der Machtübernahme – nicht nur in ostdeutschen...weiterlesen »

Jurist: AfD „ist politisch zu groß, um sie zu verbieten“

am 1.2024 - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Die Hürden für das Verbot einer Partei sind hoch. Doch es gibt weitere Möglichkeiten, die AfD ins Mark zu treffen – etwa beim Geld. Die AfD träumt von der Machtübernahme – nicht nur in ostdeutschen...weiterlesen »

Massenproteste: Was aus den Demos gegen die AfD jetzt folgen muss

am 1.2024 - Stern

Die Demos gegen rechts werden die AfD keine einzige Stimme kosten. Aber sie können trotzdem ein Wendepunkt sein, wenn man drei Dinge beherzigt. Machen wir uns nichts vor. Wer glaubt, dass die Massenproteste...weiterlesen »

AfD: Eine mildere Alternative zum Parteiverbot?

am 1.2024 - Süddeutsche

Manche Politiker schlagen vor, anstatt die AfD zu verbieten, könnte man ihr auch einfach den Geldhahn zudrehen. Wie wäre das möglich? Und welche Konsequenzen hätte es? Das Bundesverfassungsgericht setzt...weiterlesen »

AfD-News: Fraktion verhält sich „beschämend“ bei Schäuble-Trauerfeier ++ ARD-Moderator verliert Geduld

am 1.2024 - news38.de

Hunderttausende gingen von Freitag bis Sonntag gegen die AfD und den erstarkenden Rechtsextremismus in Deutschland auf die Straße. Dennoch würde momentan fast jeder Vierte die selbsternannte „Alternative...weiterlesen »

Deutschland steht auf – was jetzt passieren muss

am 1.2024 - Augsburger Allgemeine

Die Menschen rücken in der Mitte zusammen. Das macht Hoffnung. Damit daraus ein echter Aufbruch wird, müssen nun viele über ihren Schatten springen – auch die Regierung. Was für ein starkes Signal! Mehrere...weiterlesen »

Pistorius als Nachfolger von Kanzler Scholz? SPD-Chef blockt ab: „Gar keine Diskussion“

am 1.2024 - Merkur

Der SPD-Chef stärkt Scholz den Rücken und rät zu weniger Streit und mehr Kommunikation. Doch der Druck auf den Kanzler erhöht sich auch in den eigenen Reihen. Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD )...weiterlesen »

AfD: Markus Söder will der Partei die Finanzierung streichen – Zustimmung

am 1.2024 - T-online

Am Dienstag könnte das Bundesverfassungsgericht die NPD aus der Parteienfinanzierung ausschließen. CSU-Chef Markus Söder hält das Verfahren für eine "Blaupause für die AfD". In der Debatte über den Umgang...weiterlesen »

Pistorius als Nachfolger von Kanzler Scholz? SPD-Chef blockt ab: „Gar keine Diskussion“

am 1.2024 - tz

Der SPD-Chef stärkt Scholz den Rücken und rät zu weniger Streit und mehr Kommunikation. Doch der Druck auf den Kanzler erhöht sich auch in den eigenen Reihen. Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD )...weiterlesen »

Söder: Proteste gegen AfD gutes Signal - "Weckruf" für Ampel

am 1.2024 - Abendzeitung

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Kundgebungen gegen rechts mit Hunderttausenden Teilnehmern als gutes Signal gegen die AfD bezeichnet. Gleichzeitig forderte er, die hohen Umfragewerte...weiterlesen »

Markus Söder blockt Fragen von Dunja Hayali zu Hubert Aiwanger ab: "Sie führen das Interview jetzt mit mir"

am 1.2024 - Abendzeitung

Der bayerische CSU-Ministerpräsident Markus Söder und sein Vize Hubert Aiwanger sind sich so gar nicht einig, was sie von den Demonstrationen am Wochenende halten sollen. Nicht immer beste Freunde: Bayerns...weiterlesen »

Nach Demos: Ampelpolitiker erwägen Mittelkürzung für die AfD

am 1.2024 - FAZ

Die AfD versucht, Zweifel an den hohen Teilnehmerzahlen der Demonstrationen zu wecken. In der Ampel hingegen gibt es Überlegungen, der Partei weniger Geld zukommen zu lassen. A us den Reihen der Ampel...weiterlesen »

Söder: Massenproteste gegen AfD gutes Signal - «Weckruf» für Ampel

am 1.2024 - WAZ

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Kundgebungen gegen rechts mit Hunderttausenden Teilnehmern als gutes Signal gegen die AfD bezeichnet.weiterlesen »

Staat und AfD: Eingeengter Spielraum

am 1.2024 - jungeWelt

AfD unter Druck: Vorstöße für Streichung von Finanzmitteln und Verbot der Jugendorganisation. Messe Essen prüft Vorgehen gegen Bundesparteitag Kundgebung gegen die AfD am Sonntag in Berlin Vor dem Hintergrund...weiterlesen »

Pistorius als Nachfolger von Kanzler Scholz? SPD-Chef blockt ab: „Gar keine Diskussion“

am 1.2024 - HNA

Der SPD-Chef stärkt Scholz den Rücken und rät zu weniger Streit und mehr Kommunikation. Doch der Druck auf den Kanzler erhöht sich auch in den eigenen Reihen. Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD )...weiterlesen »

Kommentar zu neuem Bündnis: Wagnis Wagenknecht

am 1.2024 - FAZ

Eine Regierungsbeteiligung wäre für Wagenknecht ein zweischneidiger Erfolg. Die Union wird spätestens nach den Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern ihr Verhältnis zur Linken klären müssen....weiterlesen »

Proteste: Deutschlands Mitte sieht endlich nach dem Rechten

am 1.2024 - Kieler Nachrichten

Hunderttausende protestieren auf den Straßen gegen rechts. Deutschlands breite Mitte entdeckt ihre Stimme wieder – und zelebriert einen bunten Patriotismus. Was bedeutet das für unsere Demokratie? Ein...weiterlesen »

Könnte der AfD die Parteienfinanzierung entzogen werden?

am 1.2024 - derStandard

Die AfD erhält Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung – sehr zum Ärger von Politikern von CSU, Grünen und SPD. Doch könnte der Partei die Finanzierung aus Steuertöpfen überhaupt entzogen werden?weiterlesen »

Demonstration gegen AfD in München: Söder und Aiwanger mal wieder uneins

am 1.2024 - FAZ

Bei CSU und Freien Wählern gibt es unterschiedliche Meinungen zu den Kundgebungen von Wochenende. Die einen wollen nicht dabei sein, andere wären gern willkommen. B ei CSU und Freien Wählern, den Parteien...weiterlesen »

AfD-News: Fraktion verhält sich „beschämend“ bei Schäuble-Trauerfeier ++ ARD-Moderator verliert Geduld

am 1.2024 - Thueringen24

AfD-News im Überblick: In dieser Dokumentation findest du aktuelle Skandale, Aufreger und Eklats rund um die Alternative für Deutschland. © IMAGO / Marc John, IMAGO / Political-Moments (Fotomontage) Steinmeier:...weiterlesen »

AfD-News: Fraktion verhält sich „beschämend“ bei Schäuble-Trauerfeier ++ ARD-Moderator verliert Geduld

am 1.2024 - moin.de

AfD-News im Überblick: In dieser Dokumentation findest du aktuelle Skandale, Aufreger und Eklats rund um die Alternative für Deutschland. © IMAGO / Marc John, IMAGO / Political-Moments (Fotomontage) Steinmeier:...weiterlesen »

Söder: Proteste gegen AfD gutes Signal - „Weckruf“ für Ampel

am 1.2024 - RTL

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Kundgebungen gegen rechts mit Hunderttausenden Teilnehmern als gutes Signal gegen die AfD bezeichnet. Gleichzeitig forderte er, die hohen Umfragewerte...weiterlesen »

AfD-Verbot? Schwesig: „Es ist noch zu früh“

am 1.2024 - Hamburger Morgenpost

Ist es an der Zeit, die AfD zu verbieten oder Personen wie Björn Höcke, Landesvorsitzender der AfD in Thüringen, die Grundrechte zu entziehen? Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig...weiterlesen »

Nach Demos: Ampelpolitiker erwägen Mittelkürzung für die AfD

am 1.2024 - FAZ

Die AfD versucht, Zweifel an den hohen Teilnehmerzahlen der Demonstrationen zu wecken. In der Ampel hingegen gibt es Überlegungen, der Partei weniger Geld zukommen zu lassen. A us den Reihen der Ampel...weiterlesen »

Demonstrationen | Mimimi von rechts

am 1.2024 - nd-aktuell.de

Konservative beklagen ihre Marginalisierung bei Protesten gegen die faschistische Gefahr Sebastian Hotz hat ein Händchen für treffende Kurzbotschaften. Auf Twitter, heute X, wurde der 28-Jährige unter...weiterlesen »

NPD: Bekommt die Partei kein staatliches Geld mehr?

am 1.2024 - Kieler Nachrichten

Nachdem zwei Verbotsverfahren gegen die NPD gescheitert sind, urteilt das Bundesverfassungsgericht am Dienstag, ob die Neonazis aus der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden. Dabei bekommen...weiterlesen »

BSW: Wagenknecht-Partei treibt ihren Aufbau im Osten voran

am 1.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Bislang traten beim "Bündnis Sahra Wagenknecht" eher Westdeutsche auf. Ostdeutsche standen, bis auf die Namensgeberin, weniger im Rampenlicht. Der "Aufbau Ost" der neuen Partei lief vorerst in kleineren,...weiterlesen »

SPD-Chef Lars Klingbeil ist "fest davon überzeugt, dass sich Olaf Scholz zurückkämpft"

am 1.2024 - Abendzeitung

Die Sozialdemokraten stehen schlecht da, der Kanzler Olaf Scholz auch. Wie will die Partei aus dem Tief rauskommen? Und was gegen die AfD tun? Das sagt der SPD-Chef Lars Klingbeil. Bundesvorsitzender Lars...weiterlesen »

Klingbeil: Kanzler "kämpft sich zurück" in diesem Jahr

am 1.2024 - Extremnews.com

SPD-Chef Lars Klingbeil ist zuversichtlich, dass Bundeskanzler Olaf Scholz in den kommenden Monaten sein gegenwärtiges Tief überwinden wird. "Das Jahr 2024 wird eines, in dem die Regierung sich anders...weiterlesen »

Ampel diskutiert Streichung staatlicher Zuschüsse für die AfD

am 1.2024 - Extremnews.com

In der Debatte über den Umgang mit der AfD wird in der Ampelkoalition eine Sanktionierung der Partei unterhalb der Schwelle des Parteiverbots diskutiert. Das im Grundgesetz verankerte Verfahren zum Ausschluss...weiterlesen »

Schwesig sieht AfD durch Proteste unter Druck

am 1.2024 - Extremnews.com

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sieht in den zahlreichen Demonstrationen gegen die AfD ein ermutigendes Zeichen und die Partei erstmals politisch unter Druck. Es freue...weiterlesen »

Erneut großer Andrang bei Demos gegen Rechtsextremismus

am 1.2024 - Extremnews.com

Am Sonntag hat es erneut bundesweit einen großen Andrang bei den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus gegeben. In München musste die Kundgebung wegen der hohen Teilnehmerzahl aus Sicherheitsgründen...weiterlesen »

Söder hält AfD für "verfassungsfeindlich"

am 1.2024 - Extremnews.com

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält die AfD für rechtsextrem und verfassungsfeindlich. "Die AfD ist nichts anderes als eine rechtsextreme Putin-Partei", sagte er dem "Handelsblatt"....weiterlesen »

Söder will neue Energiepreisbremsen und späteres Verbrennerverbot

am 1.2024 - Extremnews.com

Angesichts der schwächelnden deutschen Wirtschaft hat sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für die Wiedereinführung der Energiepreisbremsen ausgesprochen. "Kurzfristig sollten die Energiepreisbremsen...weiterlesen »

Statt Verbot: SPD und Grüne wollen AfD die Parteienfinanzierung streichen lassen

am 1.2024 - Merkur

Zugedrehter Geldhahn: Der AfD könnte der Ausschluss aus der Parteienfinanzierung drohen – darauf spekuliert die Ampel. Ein Gerichtsurteil soll Klarheit bringen. Karlsruhe – Wegweisendes Urteil: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Statt Verbot: SPD und Grüne wollen AfD die Parteienfinanzierung streichen lassen

am 1.2024 - tz

Zugedrehter Geldhahn: Der AfD könnte der Ausschluss aus der Parteienfinanzierung drohen – darauf spekuliert die Ampel. Ein Gerichtsurteil soll Klarheit bringen. Karlsruhe – Wegweisendes Urteil: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

NPD: Bundesverfassungsgericht urteilt zu Ausschluss aus Parteienfinanzierung

am 1.2024 - Kieler Nachrichten

Nachdem zwei Verbotsverfahren gegen die NPD gescheitert sind, urteilt das Bundesverfassungsgericht am Dienstag, ob die Neonazis aus der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden. Dabei bekommen...weiterlesen »

Massenproteste gegen Rechtsextremismus sind kein Ersatz für gute Politik

am 1.2024 - Neue Zürcher Zeitung

Die Enthüllungen über Remigrationsideen haben mehr als eine Million Menschen auf die Strasse gebracht. Der deutschen Bundesregierung kommen die Proteste gelegen. Lenken sie doch von den eigenen Versäumnissen...weiterlesen »

Neue Partei von Sahra Wagenknecht: Bekanntes Gesicht für Thüringen

am 1.2024 - Tageszeitung

Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf wechselt von der Linken zum neuen „Bündnis Sahra Wagenknecht“. Das will zur Wahl in Thüringen antreten. Die Oberbürgermeisterin von Eisenach Katja Wolf tritt dem...weiterlesen »

Statt Verbot: SPD und Grüne wollen AfD die Parteienfinanzierung streichen lassen

am 1.2024 - HNA

Zugedrehter Geldhahn: Der AfD könnte der Ausschluss aus der Parteienfinanzierung drohen – darauf spekuliert die Ampel. Ein Gerichtsurteil soll Klarheit bringen. Karlsruhe – Wegweisendes Urteil: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Statt Verbot: SPD und Grüne wollen AfD die Parteienfinanzierung streichen lassen

am 1.2024 - kreiszeitung.de

Zugedrehter Geldhahn: Der AfD könnte der Ausschluss aus der Parteienfinanzierung drohen – darauf spekuliert die Ampel. Ein Gerichtsurteil soll Klarheit bringen. Karlsruhe – Wegweisendes Urteil: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

AfD: SPD und Grüne diskutieren Streichung staatlicher Mittel

am 1.2024 - Spiegel

Am Dienstag urteilt das Bundesverfassungsgericht über ein Ende der Parteienfinanzierung für die NPD. Bayerns Landeschef Söder sieht darin eine mögliche »Blaupause für die AfD«. Zwei Ampelvertreter äußern...weiterlesen »

Söder: Proteste gegen AfD gutes Signal - „Weckruf“ für Ampel

am 1.2024 - DONAU KURIER

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Kundgebungen gegen rechts mit Hunderttausenden Teilnehmern als gutes Signal gegen die AfD bezeichnet. Gleichzeitig forderte er, die hohen Umfragewerte...weiterlesen »

Schwesig hält AfD-Verbotsverfahren aktuell für „zu früh“

am 1.2024 - RTL

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hält ein Verbot der AfD oder einen Grundrechtsentzug für bestimmte Personen wie den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke für zu früh. Laut Grundgesetz können Personen...weiterlesen »

Als Hayali im ZDF ihre Aiwanger-Frage zu Demos gegen rechts wiederholt, macht Söder dicht

am 1.2024 - tz

Markus Söder stellt sich hinter die Demos gegen rechts – sein Vize Hubert Aiwanger nicht. Ein Statement dazu verweigert der bayerische Ministerpräsident im ZDF. München – Deutschland demonstriert gegen...weiterlesen »

Könnte der AfD die Parteienfinanzierung entzogen werden?

am 1.2024 - WAZ

Die AfD erhält Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung - sehr zum Ärger von Politikern von CSU, Grünen und SPD. Doch könnte der Partei die Finanzierung aus Steuertöpfen überhaupt entzogen werden?weiterlesen »

Als Hayali im ZDF ihre Aiwanger-Frage zu Demos gegen rechts wiederholt, macht Söder dicht

am 1.2024 - Merkur

Markus Söder stellt sich hinter die Demos gegen rechts – sein Vize Hubert Aiwanger nicht. Ein Statement dazu verweigert der bayerische Ministerpräsident im ZDF. München – Deutschland demonstriert gegen...weiterlesen »

Politik-News im Überblick: Bundeswehr: Bald Soldaten ohne deutschen Pass?

am 1.2024 - WAZ

Berlin Union und FDP wollen etwas gegen die Personalnot bei der Bundeswehr tun. Man müsse „europäischer denken“. Die Politik-News im Blog. Bundeswehr: Union und FDP können sich Soldaten ohne deutschen...weiterlesen »

Bundeswehr: Bald Soldaten ohne deutschen Pass?

am 1.2024 - Berliner Morgenpost

Berlin. Union und FDP wollen etwas gegen die Personalnot bei der Bundeswehr tun. Man müsse „europäischer denken“. Die Politik-News im Blog. Union und FDP können sich vorstellen, die Personalknappheit in...weiterlesen »

Politik-News im Überblick: Bundeswehr: Bald Soldaten ohne deutschen Pass?

am 1.2024 - Hambuger Abendblatt

Union und FDP wollen etwas gegen die Personalnot bei der Bundeswehr tun. Man müsse „europäischer denken“. Die Politik-News im Blog. Union und FDP können sich vorstellen, die Personalknappheit in der Bundeswehr...weiterlesen »

Ministerpräsidentin: Schwesig hält AfD-Verbotsverfahren aktuell für "zu früh"

am 1.2024 - Stern

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hält ein Verbot der AfD oder einen Grundrechtsentzug für bestimmte Personen wie den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke für zu früh. Laut Grundgesetz können Personen...weiterlesen »

Als Hayali im ZDF ihre Aiwanger-Frage zu Demos gegen rechts wiederholt, macht Söder dicht

am 1.2024 - HNA

Markus Söder stellt sich hinter die Demos gegen rechts – sein Vize Hubert Aiwanger nicht. Ein Statement dazu verweigert der bayerische Ministerpräsident im ZDF. München – Deutschland demonstriert gegen...weiterlesen »

Als Hayali im ZDF ihre Aiwanger-Frage zu Demos gegen rechts wiederholt, macht Söder dicht

am 1.2024 - kreiszeitung.de

Markus Söder stellt sich hinter die Demos gegen rechts – sein Vize Hubert Aiwanger nicht. Ein Statement dazu verweigert der bayerische Ministerpräsident im ZDF. München – Deutschland demonstriert gegen...weiterlesen »

Söder: Massenproteste gegen AfD gutes Signal - «Weckruf» für Ampel

am 1.2024 - Westfälische Rundschau

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Kundgebungen gegen rechts mit Hunderttausenden Teilnehmern als gutes Signal gegen die AfD bezeichnet.weiterlesen »

Demos gegen rechts - Von Schulterschlüssen und Regierungsnarrativen

am 1.2024 - Cicero

Der Impuls hunderttausender Menschen, ein Zeichen gegen die AfD zu setzen, ist nachvollziehbar. Wer die Demokratie wirklich verteidigen will, muss aber auch aufpassen, dass sich unter der als bunt beschworenen...weiterlesen »

Pistorius als Nachfolger von Kanzler Scholz? SPD-Chef blockt ab: „Gar keine Diskussion“

am 1.2024 - op-online.de

Der SPD-Chef stärkt Scholz den Rücken und rät zu weniger Streit und mehr Kommunikation. Doch der Druck auf den Kanzler erhöht sich auch in den eigenen Reihen. Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD )...weiterlesen »

Pistorius als Nachfolger von Kanzler Scholz? SPD-Chef blockt ab: „Gar keine Diskussion“

am 1.2024 - MANNHEIM24

Der SPD-Chef stärkt Scholz den Rücken und rät zu weniger Streit und mehr Kommunikation. Doch der Druck auf den Kanzler erhöht sich auch in den eigenen Reihen. Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD )...weiterlesen »

Pistorius als Nachfolger von Kanzler Scholz? SPD-Chef blockt ab: „Gar keine Diskussion“

am 1.2024 - Kurierverlag.de

Der SPD-Chef stärkt Scholz den Rücken und rät zu weniger Streit und mehr Kommunikation. Doch der Druck auf den Kanzler erhöht sich auch in den eigenen Reihen. Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD )...weiterlesen »

SPD und Grüne wollen AfD das Geld streichen

am 1.2024 - Spiegel

Am Dienstag urteilt das Bundesverfassungsgericht über ein Ende der Parteienfinanzierung für die NPD. Bayerns Landeschef Söder sieht darin eine mögliche »Blaupause für die AfD«. Zwei Ampelvertreter äußern...weiterlesen »

SPD-Chef Lars Klingbeil ist "fest davon überzeugt, dass sich Olaf Scholz zurückkämpft"

am 1.2024 - Abendzeitung

Die Sozialdemokraten stehen schlecht da, der Kanzler Olaf Scholz auch. Wie will die Partei aus dem Tief rauskommen? Und was gegen die AfD tun? Das sagt der SPD-Chef Lars Klingbeil. Bundesvorsitzender Lars...weiterlesen »

"Klares Signal" oder "Von Linksextremisten unterwandert": Demos gegen rechts spalten Söder-Aiwanger-Koalition

am 1.2024 - Abendzeitung

Der bayerische CSU-Ministerpräsident Markus Söder und sein Vize Hubert Aiwanger sind sich so gar nicht einig, was sie von den Demonstrationen am Wochenende halten sollen. Nicht immer beste Freunde: Bayerns...weiterlesen »

Ministerpräsidentin: Schwesig hält AfD-Verbotsverfahren aktuell für „zu früh“

am 1.2024 - Hambuger Abendblatt

Schwerin (dpa/mv). Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hält ein Verbot der AfD oder einen Grundrechtsentzug für bestimmte Personen wie den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke für zu früh. Laut Grundgesetz...weiterlesen »

Bayern-Vize spricht von „Linksextremen“: Söder lobt Demos und bügelt Hayalis Fragen nach Aiwanger aus

am 1.2024 - Kölnische Rundschau

Aiwanger, bayerischer Vize-Ministerpräsident, hatte die Anti-AfD-Demos als „von Linksextremisten unterwandert“ bezeichnet. Was sagt Söder dazu? Seit vergangener Woche gehen in ganz Deutschland Menschen...weiterlesen »

Immer mehr AfD-Wähler, Tausende bei Gegendemo: Expertin sieht eklatanten Fehler

am 1.2024 - Abendzeitung

Es wurde mit deutlich über 30.000 Teilnehmern gerechnet, gekommen seien laut Veranstalter bis zu 250.000: Auch in München wurde am 21.1. gegen die AfD und den Rechtsruck demonstriert. Ob das aber generell...weiterlesen »

Nach CSU-Chef Söder: Auch SPD und Grüne sehen Streichung von Finanzmitteln für AfD als Möglichkeit

am 1.2024 - Stern

Wie umgehen mit der AfD? Nach den Enthüllungen von "Correctiv" fordern manche ein Verbot der Rechtsaußen-Partei, andere sind da skeptisch. Wiederum andere sehen die Kürzung von Geldern für die AfD als...weiterlesen »

NPD-Entscheidung als Blaupause?: Parlamentarier wollen AfD den Geldhahn zudrehen

am 1.2024 - n-tv

SPD, Grüne und CSU wollen der AfD einen wichtigen Teil der finanziellen Grundlage entziehen. Die AfD soll von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden. Welche Aussicht auf Erfolg das Vorhaben hat, ist unklar. Eine anstehendeweiterlesen »

Blamage für Olaf Scholz bei Handball-EM! Millionen ZDF-Zuschauer bekommen es live mit

am 1.2024 - DERWESTEN

Bitterer Moment bei der Handball-EM für Kanzler Olaf Scholz – und Millionen ZDF-Zuschauer bekamen es live mit! © IMAGO/Eibner "Klempner der Macht": Merz spricht Scholz Eignung als Kanzler ab Oppositionsführer...weiterlesen »

Deutsche Regierung diskutiert Streichung staatlicher Zuschüsse für AfD

am 1.2024 - Die Presse

Aus der SPD-Fraktion gibt es Stimmen, die die Streichung staatlicher Gelder für die AfD fordern. Die Grünen können sich das ebenfalls vorstellen. Die Union - derzeit in Opposition - ist skeptisch. In der...weiterlesen »

Pressestimmen zu Demos gegen rechts: "Diese Protestwelle lässt aufatmen, vertreibt ein Stück weit die bleierne Stimmung im Land"

am 1.2024 - Stern

Wieder haben Hunderttausende Menschen deutschlandweit gegen rechts demonstriert. Die Medien kommentieren die große Beteiligung als Hoffnungsschimmer, mahnen aber: Die Politik muss ihren Beitrag leisten,...weiterlesen »