am 1.2024 - Bild* per perdorim
Das ist wirklich Chuzpe! Hunderttausende Demonstranten zogen in Sorge um unsere Demokratie durch die Städte, weil in Potsdam AfD-nahe Rechtsextremisten über Massenabschiebungen von Nichtdeutschen schwadronierten....weiterlesen »
Bild* per perdorim
n-tv
Augsburger Allgemeine
WAZ
Berliner Morgenpost
T-online
Watson
Stern
BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN
am 1.2024 - n-tv
Im ersten Verfahren dieser Art entscheidet das Bundesverfassungsgericht, dass die NPD-Nachfolgepartei Die Heimat künftig keine Staatsgelder mehr erhält. In Reaktion auf das Urteil entbrennt parteienübergreifend...weiterlesen »
Sandra Maischberger holt sich Tino Chrupalla ins Studio. Dort trifft er auf den Investigativ-Journalisten Olaf Sundermeyer. Der AfD-Chef fühlt sich durch die jüngsten Enthüllungen über seine Partei an...weiterlesen »
am 1.2024 - Augsburger Allgemeine
Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Nach dem Karlsruher Urteil...weiterlesen »
Sandra Maischberger holt sich Tino Chrupalla ins Studio. Dort trifft er auf Olaf Sundermeyer vom Recherche-Kollektiv Correctiv, das kürzlich über ein rechtsextremistisches Treffen in Potsdam berichtet hatte. Vom Vorgehen derweiterlesen »
am 1.2024 - WAZ
Berlin Der bisher längste Bahnstreik hat begonnen. Wissing fordert nun die Konfliktparteien zu Verhandlungen auf. Politik-News im Blog. Während die Lokführer bei der Deutschen Bahn erneut streiken, fordert...weiterlesen »
am 1.2024 - Berliner Morgenpost
Berlin. Der bisher längste Bahnstreik hat begonnen. Wissing fordert nun die Konfliktparteien zu Verhandlungen auf. Politik-News im Blog. Während die Lokführer bei der Deutschen Bahn erneut streiken, fordert...weiterlesen »
am 1.2024 - T-online
AfD-Chef Tino Chrupalla kritisiert das Geheimtreffen in Potsdam. Er halte die Einladung des Rechtsextremisten Martin Sellner für falsch, sagte Chrupalla bei "Maischberger" – will Sellner aber gar nicht kennen. Der AfD-Partei- undweiterlesen »
am 1.2024 - Watson
AfD-Chef Tino Chrupalla kritisiert das Geheimtreffen in Potsdam. Er halte die Einladung des Rechtsextremisten Martin Sellner für falsch. Der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla distanziert...weiterlesen »
am 1.2024 - Stern
am 1.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN
Ein Verbot der NPD – die sich inzwischen Die Heimat nennt – scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Nach dem Karlsruher Urteil...weiterlesen »
am 1.2024 - Merkur
Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Berlin - Nach dem Karlsruher...weiterlesen »
am 1.2024 - tz
am 1.2024 - Abendzeitung
Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Bei der Parteifinanzierung...weiterlesen »
am 1.2024 - Saarbrücker Zeitung
Nach dem Karlsruher Urteil zum Stopp der staatlichen Finanzierung der früheren NPD haben Politiker mehrerer Parteien gefordert, Auswirkungen auf die AfD zu prüfen. „Es kann nicht sein, dass der Rechtsstaat...weiterlesen »
am 1.2024 - HNA
am 1.2024 - nordbayern
Bundesverfassungsgericht Berlin - Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei...weiterlesen »
Berlin. Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Nach dem Karlsruher...weiterlesen »
am 1.2024 - kreiszeitung.de
am 1.2024 - DONAU KURIER
am 1.2024 - Kieler Nachrichten
Das Bundesverfassungsgericht hat die staatliche Parteifinanzierung der NPD für sechs Jahre ausgesetzt. Das wirkt sich auch auf die aktuelle Debatte über die AfD aus: Politiker fordern die Prüfung eines...weiterlesen »
am 1.2024 - Westfälische Rundschau
am 1.2024 - HARZ KURIER
am 1.2024 - Braunschweiger Zeitung
am 1.2024 - Neue Westfälische
Nach dem Karlsruher Urteil zum Stopp der staatlichen Finanzierung der früheren NPD haben Politiker mehrerer Parteien gefordert, Auswirkungen auf die AfD zu prüfen. «Es kann nicht sein, dass der Rechtsstaat...weiterlesen »
am 1.2024 - FreiePresse
Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Zuvor hatte bereits Bundeskanzler...weiterlesen »
am 1.2024 - Extremnews.com
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, die NPD für sechs Jahre von der Parteienfinanzierung auszuschließen, begrüßt. Das Urteil sei "eine Bestätigung für den Kurs,...weiterlesen »
Berlin Hunderttausende gehen gegen Rechtsextremismus auf die Straße. „Maischberger“ greift das auf – und hat die AfD in der Sendung. Mehr als 900.000 Menschen haben sich am vergangenen Wochenende nach...weiterlesen »
Berlin. Hunderttausende gehen gegen Rechtsextremismus auf die Straße. „Maischberger“ greift das auf – und hat die AfD in der Sendung. Mehr als 900.000 Menschen haben sich am vergangenen Wochenende nach...weiterlesen »
am 1.2024 - Recklinghäuser Zeitung
am 1.2024 - op-online.de
am 1.2024 - MANNHEIM24
am 1.2024 - Wormser Zeitung
Berlin (dpa) - . Nach dem Karlsruher Urteil zum Stopp der staatlichen Finanzierung der früheren NPD haben Politiker mehrerer Parteien gefordert, Auswirkungen auf die AfD zu prüfen. „Es kann nicht sein,...weiterlesen »
am 1.2024 - News894.de
Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Berlin (dpa) - Nach dem Karlsruher...weiterlesen »
am 1.2024 - LZ.de
am 1.2024 - Kurierverlag.de
am 1.2024 - RP Online
Berlin/Düsseldorf/Karlsruhe · Der rechtsextremen Partei „Die Heimat“ wird die staatliche Finanzierung entzogen. Mancher hofft auf eine künftige Handhabe gegen die AfD. Der Landeschef der NRW-Grünen fordert...weiterlesen »
am 1.2024 - Spiegel
Das Bundesverfassungsgericht hat der Partei »Die Heimat« – vormals NPD – auf Jahre den Anspruch auf Parteienfinanzierung entzogen. Stellenweise liest sich das Urteil wie eine Blaupause für einen möglichen...weiterlesen »
Das Institut für Demokratieforschung der Universität Göttingen besitzt seit vielen Jahren eine tiefe Expertise im Bereich rechtsradikale Parteien und Organisationen. Der Demokratieforscher und Direktor...weiterlesen »
SPD-Chefin Saskia Esken begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Streichung der staatlichen Parteienfinanzierung für die frühere NPD als "Signal" in der Auseinandersetzung mit der AfD. "Dieses...weiterlesen »
Die rechtsextreme NPD, die sich mittlerweile "Die Heimat" nennt, ist für sechs Jahre von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen worden. Das teilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag...weiterlesen »
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Ausschluss des NPD-Nachfolgers "Die Heimat" von der staatlichen Parteienfinanzierung. Von der Entscheidung...weiterlesen »
am 1.2024 - RTL
Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos) hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Ausschluss der rechtsextremen NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung begrüßt. Das Urteil...weiterlesen »
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin und Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung...weiterlesen »
Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Kay Gottschalk, kommentiert das Urteil des Bundesfinanzhofes, das Immobilienerben von der Einkommensteuer befreit: „Das heutige...weiterlesen »
am 1.2024 - Preußische Allgemeine
Mit den Großdemos „gegen rechts“ versucht das Ampel-Lager, die Debattenhoheit zurückzugewinnen. Die realen Probleme des Landes löst das nicht Ihr Handwerk in Sachen Öffentlichkeitsarbeit verstehen sie...weiterlesen »
am 1.2024 - Tageszeitung
Die verfassungsfeindliche NPD (Die Heimat) darf nicht mehr staatlich finanziert werden. Das Urteil ist auch für ein mögliches AfD-Verbot relevant. NPD-Aufmarsch in Hannover im November 2019: Die Partei...weiterlesen »
Nach Einschätzung der CDU sollten Sicherheitsbehörden prüfen, inwieweit das Karlsruher Urteil zum Ausschluss der früheren NPD von der Parteienfinanzierung auch auf die AfD angewendet werden kann. Niedersachsens...weiterlesen »
Während ein Verbot der NPD vor fast genau sieben Jahren noch scheiterte, greift das höchste deutsche Gericht nun auf andere Weise durch. Für die Schülerinnen und Schüler im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts...weiterlesen »
am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL
Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos) hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Ausschluss des Nachfolgers der rechtsextremen NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung begrüßt....weiterlesen »
Hannover – Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte am Dienstag entschieden, dass die Partei „Die Heimat“ (ehemals NPD) für die Dauer von sechs Jahren keinen Anspruch auf eine staatliche Parteienfinanzierung...weiterlesen »
Berlin · Auch wenn ein Verbot der NPD scheiterte, die staatliche Parteienfinanzierung kann Verfassungsfeinden genommen werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Viele sehen darin einen Ausdruck...weiterlesen »
Berlin. Trotz des Urteils gegen die NPD: Auf Karlsruhe kann man sich in diesem Wahljahr nicht verlassen. Wichtiger wird etwas anderes sein. Man wundert sich fast, dass die Klarstellung so spät kam: Dass...weiterlesen »
am 1.2024 - Tagesschau
Das Urteil zur NPD zeigt: Der Staat lässt sich nicht alles gefallen. Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Parteien entlässt das nicht aus der Verantwortung. Verfassungsfeinde wie in der AfD müssen inhaltlich gestellt werden. Dasweiterlesen »
Berlin Trotz des Urteils gegen die NPD: Auf Karlsruhe kann man sich in diesem Wahljahr nicht verlassen. Wichtiger wird etwas anderes sein. Man wundert sich fast, dass die Klarstellung so spät kam: Dass...weiterlesen »
am 1.2024 - TAG24
Berlin - Am Dienstag entschied das Bundesverfassungsgericht , dass die rechtsextreme NPD-Nachfolge-Partei "Die Heimat" für die nächsten sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen...weiterlesen »
Das Urteil zum Stopp der Parteienfinanzierung für die NPD hat auch in Brandenburg die Debatte über ein Vorgehen gegen die AfD wieder angefacht. Die Linksfraktion im Landtag forderte, dass der Partei der...weiterlesen »
Der rechtsextremen NPD-Nachfolgepartei „Die Heimat“ werden staatliche Gelder gestrichen . Besonderes Aufsehen sorgt dieses Gerichts-Urteil aber vor allem deshalb, weil ein solches Verfahren auch gegen...weiterlesen »
Das Urteil zum Stopp der Parteienfinanzierung für die NPD kann aus Sicht des brandenburgischen CDU-Fraktionschefs Jan Redmann nicht automatisch auf die AfD übertragen werden. Ich warne vor allzu schnellen...weiterlesen »
Nach den Demonstrationen gegen Rechts und den enthüllten Geheimplänen kommt die AfD in immer größere Erklärungsnot – und sucht nach Auswegen. Berlin – Die jüngsten Protestbewegungen aufgrund des enthüllten...weiterlesen »
Die NPD darf nicht mehr staatlich finanziert werden. Nancy Faeser (SPD) begrüßt das Urteil. Christian Lindner (FDP) äußert sich zurückhaltender. „Unser demokratischer Staat finanziert keine Verfassungsfeinde“,...weiterlesen »
am 1.2024 - General-Anzeiger
Bonn · Auch wenn ein Verbot der NPD scheiterte, die staatliche Parteienfinanzierung kann Verfassungsfeinden genommen werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. In der Debatte darüber ist die AfD...weiterlesen »
Die rechtsextreme Partei Die Heimat - früher NPD - wird für sechs Jahre von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe begründete sein Urteil am Dienstag damit,...weiterlesen »
Nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) könnte das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Stopp der staatlichen Parteienfinanzierung der NPD eine Blaupause für die AfD sein. Söder...weiterlesen »
Für das Bundesverfassungsgericht ist klar: Die NPD ist verfassungsfeindlich. Deshalb kann der Nachfolgepartei "Die Heimat" die staatliche Finanzierung entzogen werden. Lässt sich das auf die AfD übertragen? Wie erwartet hat dasweiterlesen »
Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste Deutsche Gericht ein weitergehendes Urteil gesprochen.weiterlesen »
Berlin Die AfD erhält Millionen vom Staat. Nach dem Richterspruch aus Karlsruhe wollen die anderen Parteien prüfen, ob das so bleiben kann. In der Auseinandersetzung mit der AfD suchen die anderen politischen...weiterlesen »
am 1.2024 - FAZ
Die ehemalige NPD erhält künftig weder staatliche Mittel noch Steuervorteile. Was folgt aus dem Karlsruher Urteil für die AfD? A uf einer Seite des Verhandlungssaals blieben die Reihen auch am Dienstag...weiterlesen »
Erfurt - Nach einer Gerichtsentscheidung zur rechtsextremen NPD (seit Juni 2023: "Die Heimat") verlangt die Thüringer Linke-Abgeordnete Katharina König-Preuss (45), auch die AfD von der staatlichen Parteienfinanzierung...weiterlesen »
Hunderttausende ziehen gegen Rechtsextremismus auf die Straße, ein deutliches Zeichen. Nur wofür? Wohlmeinende Politikbeobachter hegen die Vorstellung, die schiere Masse bringe AfD-Wähler ins Zweifeln,...weiterlesen »
am 1.2024 - Süddeutsche
Das Bundesverfassungsgericht schließt die rechtsextreme NPD von der Parteienfinanzierung aus. Aus dem Urteil lässt sich diese Lehre ziehen: Die Verbotsidee im Falle AfD ist keineswegs abwegig. Man muss...weiterlesen »
am 1.2024 - derStandard
Die "Heimat", vormals NPD, bekommt keine Parteifinanzierung mehr. Das könnte eine Handlungsanleitung im Umgang mit der AfD sein, die nun in Umfragen sinkt. Ein Bericht aus Berlin Ein paar Kosten haben...weiterlesen »
am 1.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
Der Ausschluss der rechtsextremen Partei "Die Heimat" – früher NPD – aus der staatlichen Finanzierung ist parteiübergreifend begrüßt worden. Zugleich ist eine Debatte aufgeflammt, ob auch die AfD auf diese...weiterlesen »
Der Fraktionsvorsitzende der Brandenburger Grünen im Landtag, Benjamin Raschke, hat Innenminister Michael Stübgen (CDU) dazu aufgefordert, „eindrücklich und mit Nachdruck“ ein Verbot der AfD-Jugendorganisation...weiterlesen »
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, wonach der rechtsextremen Nachfolge-Partei der NPD die staatliche Parteienfinanzierung gestrichen worden ist, begrüßt.weiterlesen »
Nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) könnte das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Stopp der staatlichen Parteienfinanzierung der NPD eine „Blaupause für die AfD“ sein. Söder...weiterlesen »
Nach einer Gerichtsentscheidung zur rechtsextremen NPD verlangt die Thüringer Linke-Abgeordnete Katharina König-Preuss, auch die AfD von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen. Das Urteil...weiterlesen »
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kommt in einer bewegten Zeit: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), seit einigen Monaten heißt sie Die Heimat, kriegt kein Geld vom Staat mehr...weiterlesen »
am 1.2024 - Leipziger Volkszeitung
Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Das Urteil hat...weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht entzieht der NPD die Parteienfinanzierung. Daraus ergeben sich Lehren für den Umgang mit der AfD - und zwar ganz andere als die, über die immer gesprochen wird. Der Zufall...weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht entzieht der NPD die Parteienfinanzierung. Muss jetzt auch die AfD um ihr Staatsgeld fürchten? Sie "missachtet nach wie vor die freiheitliche demokratische Grundordnung und...weiterlesen »
Ein Verbot der NPD scheiterte an deren kaum noch vorhandener Bedeutung. Nun wird die rechtsextreme Partei, die sich inzwischen "Die Heimat" nennt, von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Sechs...weiterlesen »
Über Parteigrenzen hinweg herrscht Erleichterung über die Streichung von Staatsgeldern für die NPD. Finanzminister Lindner warnt jedoch, das Karlsruher Urteil voreilig auf die AfD übertragen zu wollen....weiterlesen »
am 1.2024 - Volarberg Online
Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das deutsche Verfassungsgericht die in "Die Heimat" umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. "Die...weiterlesen »
Der Linksfraktion im brandenburgischen Landtag hat einen Entzug der staatlichen Parteienfinanzierung auch für die AfD gefordert. Das Bundesverfassungsgericht entschied, die in Die Heimat umbenannte rechtsextreme...weiterlesen »
am 1.2024 - Salzburger Nachrichten
am 1.2024 - osthessen-news.de
23.01.24 - Schon seit Jahren bekommt die NPD - heute «Die Heimat» - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil...weiterlesen »
am 1.2024 - nd-aktuell.de
Ausschluss von der Parteienfinanzierung und Verbot der Jugendorganisation Junge Alternative vorgeschlagen Aus Sicht von Brandenburgs Linksfraktionschef Sebastian Walter ist der Kampf gegen die AfD in eine...weiterlesen »
Es ist ein Urteil, das zufälligerweise genau in eine zwar aufgeheizte, aber notwendige Debatte fällt: Der früheren NPD wird die staatliche Parteienfinanzierung für sechs Jahre gestrichen. Das entschied...weiterlesen »
Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das Bundesverfassungsgericht die in "Die Heimat" umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. "Die...weiterlesen »
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Ausschluss der rechtsextremen NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung begrüßt. Von der entsprechenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gehe...weiterlesen »
FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert Markus Söder (CSU) auf, bessere politische Angebote zu machen – anstatt auf einen Ausschluss der AfD aus der Parteienfinanzierung zu pochen. Berlin – Nach Bekanntwerden...weiterlesen »
Es ist ein Urteil, wie es noch keines gab. Am Dienstag hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, die rechtsextreme Kleinpartei „Die Heimat“, vormals NPD, für die Dauer von sechs Jahren...weiterlesen »
Schon seit Jahren bekommt die NPD - heute "Die Heimat" - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen....weiterlesen »
Die rechtsextreme Partei Die Heimat - früher NPD - wird für sechs Jahre von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Dadurch entfällt auch die steuerliche Begünstigung der Partei und von Spenden an...weiterlesen »
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Ausschluss der Partei „Die Heimat“ (vormals NPD) von der staatlichen Parteienfinanzierung. Bundesinnenministerin...weiterlesen »
Berlin. Die AfD erhält Millionen vom Staat. Nach dem Richterspruch aus Karlsruhe wollen die anderen Parteien prüfen, ob das so bleiben kann. In der Auseinandersetzung mit der AfD suchen die anderen politischen...weiterlesen »
Laut Staatsrechtler Andreas Fisahn könnte das Urteil auch für ein Verfahren gegen die AfD relevant sein Karlsruhe dreht der Neonazipartei NPD den Geldhahn zu. Weil sie verfassungsfeindlich ist, hat das...weiterlesen »
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Ausschluss der rechtsextremen NPD-Nachfolgepartei Die Heimat von der staatlichen Parteienfinanzierung begrüßt....weiterlesen »
am 1.2024 - Die Presse
Das deutsche Verfassungsgericht hat entschieden: Sechs Jahre lang soll die NPD keine Mittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung erhalten. Parteienvertreter blieben der Urteilsverkündung fern, schon...weiterlesen »
Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste Deutsche Gericht ein weitergehendes...weiterlesen »
Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Die Nationaldemokratische...weiterlesen »
Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden.weiterlesen »
Mit dem Urteil stellt sich nun auch die Frage, ob die rechtspopulistische AfD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden kann.weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht entschied am Dienstag darüber, dass der NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, staatliche Zuschüsse gekürzt und steuerliche Vergünstigungen gestrichen werden. Die rechtsextreme...weiterlesen »
Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das Bundesverfassungsgericht die in „Die Heimat“ umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. „Die...weiterlesen »
Die rechtsextreme Partei "Heimat", früher bekannt als NPD, wird für sechs Jahre von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Das Urteil...weiterlesen »
am 1.2024 - Berliner Kurier
Seit einigen Jahren bekommt die NPD kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Nach dem Urteil des höchsten deutschen Gerichts bleibt das so. Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von...weiterlesen »
Bereits seit 2021 bekommt die NPD keine staatlichen Gelder mehr, weil sie Mindestwerte bei Wahlen nicht erreichten. Nun entschied das Bundesverfassungsgericht, dass das auch die kommenden sechs Jahre so...weiterlesen »
Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Dadurch entfällt auch die steuerliche Begünstigung der Partei und von Spenden an sie, wie das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »
Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichenweiterlesen »
Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD – heute Die Heimat – kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste Deutsche Gericht ein weitergehendes...weiterlesen »
Karlsruhe hat entschieden, dass die NPD – heute Die Heimat – für sechs Jahre kein Geld mehr aus der Staatskasse erhält. Eine Blaupause für die AfD? Karlsruhe hat gesprochen: Kein Geld für 6 Jahre mehr...weiterlesen »
am 1.2024 - Basler Zeitung
Die rechtsextreme NPD wird in Deutschland für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Die Nationaldemokratische...weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die rechtsextreme NPD wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Karlsruhe - Die rechtsextreme...weiterlesen »
am 1.2024 - THE EPOCH TIMES
Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen „Die Heimat“ nennt, von der Parteienfinanzierung auszuschließen. Mindestens die kommenden sechs Jahre wird...weiterlesen »
Die Partei, die heute „Die Heimat“ heißt, sei darauf ausgerichtet, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen, urteilten die Richter in Karlsruhe. D er früheren NPD wird...weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht hat ihr Urteil gefällt: Die Partei Die Heimat, die früher als NPD bekannt war, erhält für sechs Jahre keine staatlichen Zuschüsse. Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen...weiterlesen »
2017 scheitert zum zweiten Mal ein NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Um verfassungsfeindliche Partei einzuhegen, will der Gesetzgeber den Rechtsextremisten stattdessen ans Geld - erfolgreich,...weiterlesen »
Die Partei "Die Heimat" - früher NPD - erhält keine Parteienfinanzierung mehr. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Grund sei ihre Ausrichtung, die freiheitlich demokratische Grundordnung...weiterlesen »
Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), die mittlerweile "Die Heimat" heißt, erhält somit laut Gesetz sechs Jahre keine staatliche Parteifinanzierung Karlsruhe – Der früheren NPD wird die...weiterlesen »
Karlsruhe · Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD – heute Die Heimat – kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste Deutsche Gericht...weiterlesen »
am 1.2024 - infranken
Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Zu...weiterlesen »
am 1.2024 - Neue Zürcher Zeitung
Mitten in die Diskussion um ein AfD-Verbot entscheidet das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, dass eine verfassungsfeindliche Partei von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden kann....weiterlesen »
Seit 2021 bekommt die NPD kein Geld mehr vom Staat. Das ist rechtens, hat nun das Bundesverfassungsgericht entschieden. Auch die steuerliche Begünstigung für die inzwischen in »Die Heimat« umbenannte rechtsextreme...weiterlesen »
Die Partei, die heute „Die Heimat“ heißt, sei darauf ausgerichtet, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen, urteilten die Richter in Karlsruhe. D er früheren NPD...weiterlesen »
Wie kann man verhindern, dass Verfassungsfeinde staatliches Geld bekommen? Dazu haben die Richterinnen und Richter in Karlsruhe eine Entscheidung getroffen, die große Tragweite haben könnte. Das Verfahren...weiterlesen »
Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) erhält somit laut Gesetz sechs Jahre keine staatliche Parteifinanzierung Karlsruhe – Der früheren NPD wird die staatliche Parteienfinanzierung gestrichen....weiterlesen »
am 1.2024 - FOCUS Online
Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Die...weiterlesen »
Neben dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind auch die Anti-AfD-Proteste ein klares Zeichen von Wehrhaftigkeit. Den Angriff auf die Demokratie aber beenden sie allein nicht. Ein Kommentar. Die vergangenen...weiterlesen »
am 1.2024 - wdr.de
Die rechtsextreme Partei NPD, die sich heute "Die Heimat" nennt, wird von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die NPD -Nachfolgepartei "Die Heimat"...weiterlesen »
Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen „Die Heimat“ nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Mehr gleich bei BILD.weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht könnte der ehemaligen NPD die staatliche Finanzierung streichen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Update vom 23. Januar, 10.00 Uhr: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »
Der früheren NPD wird die staatliche Parteienfinanzierung gestrichen. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands, die sich inzwischen in "Die Heimat" umbenannt hat, sei darauf ausgerichtet, die freiheitlich...weiterlesen »
am 1.2024 - Eimsbuetteler Nachrichten
Die NPD bekommt kein Geld mehr vom Staat (Symbolbild) Foto: picture alliance / photothek | Felix Zahn Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Die Möglichkeit zum Finanzierungsausschluss...weiterlesen »
am 1.2024 - Hamburger Morgenpost
Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD – die heute Die Heimat heißt – kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste Deutsche Gericht ein...weiterlesen »
am 1.2024 - Stuttgarter Zeitung
Es ist das erste Verfahren dieser Art am höchsten deutschen Gericht: Die NPD bekommt kein Geld mehr vom Staat und auch die steuerlichen Vergünstigungen fallen weg. Sechs Jahre lang wird die rechtsextreme...weiterlesen »
am 1.2024 - Cicero
Am Wochenende gingen Hunderttausende gegen die in Teilen rechtsextreme AfD auf die Straßen. Doch verbirgt sich dahinter ein demagogischer Trick. Denn der „Kampf gegen rechts“ richtet sich längst auch gegen...weiterlesen »
Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands...weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht hat die rechtsextreme NPD für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Politiker mehrerer Parteien fordern, einen solchen Schritt auch gegen die...weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag entschieden,...weiterlesen »
Karlsruhe. Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Die rechtsextreme Partei „Die Heimat“ – bis 2023 bekannt unter...weiterlesen »
am 1.2024 - volksblatt* e re per perdorim
Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das deutsche Verfassungsgericht die in „Die Heimat“ umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. „Die...weiterlesen »
Der früheren NPD wird die staatliche Parteienfinanzierung gestrichen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), die sich...weiterlesen »
Karlsruhe Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Die rechtsextreme Partei „Die Heimat“ – bis 2023 bekannt unter...weiterlesen »
am 1.2024 - Hambuger Abendblatt
Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Karlsruhe. Die rechtsextreme Partei „Die Heimat“ – bis 2023 bekannt unter...weiterlesen »
am 1.2024 - report-k.de
Das Archivfoto zeigt eine NPD-Fahne. | Foto: via dts nachrichtenagentur Karlsruhe | Die rechtsextreme NPD, die sich mittlerweile „Die Heimat“ nennt, ist für sechs Jahre von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen...weiterlesen »
Berlin. Tino Chrupalla ist Co-Bundessprecher der AfD. Was weiß man über sein Privatleben? Wofür steht er politisch? Die Infos im Steckbrief. Tino Chrupalla gehört zu den bekanntesten Politikern der sogenannten...weiterlesen »
Berlin. Tino Chrupalla ist Co-Bundessprecher der AfD. Was weiß man über sein Privatleben? Wofür steht er politisch? Die Infos im Steckbrief. Er gibt sich gern bürgerlich, als bodenständiger Handwerker....weiterlesen »
Tino Chrupalla ist Co-Bundessprecher der AfD. Was weiß man über sein Privatleben? Wofür steht er politisch? Die Infos im Steckbrief. Er gibt sich gern bürgerlich, als bodenständiger Handwerker. Doch politisch...weiterlesen »
Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das Bundesverfassungsgericht die in «Die Heimat» umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. «Die...weiterlesen »
Karlsruhe · Schon seit Jahren bekommt die NPD - heute „Die Heimat“ - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil...weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht kappt der früheren NPD die staatliche Finanzierung. Das ist keine einfache Blaupause für den Kampf gegen die AfD, zeigt aber eine neue Möglichkeit auf. Die demokratischen Parteien...weiterlesen »
am 1.2024 - OP-marburg
Die vergangenen Tage haben den verzagt gewordenen Demokraten in Deutschland spürbar Mut gemacht. Fast eine Million Menschen auf den Straßen der Republik haben den Rechtsextremisten gezeigt, dass sie eines...weiterlesen »
am 1.2024 - K - Wir machen das klar!
am 1.2024 - Schwarzwaelder-bote.de
Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Karlsruhe - Die rechtsextreme NPD...weiterlesen »
am 1.2024 - Suedtirol News
Schriftgröße Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das deutsche Verfassungsgericht die in “Die Heimat” umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen....weiterlesen »
am 1.2024 - Weser Kurier
Karlsruhe · Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Die rechtsextreme NPD...weiterlesen »
Überall in Deutschland gehen Menschen im Protest gegen die Rechtsextremen auf die Straße. Sie wollen verhindern, dass es ihrem Land ergeht wie Italien, Holland, England oder Schweden. Am Wochenende fanden...weiterlesen »
am 1.2024 - Sächsische
Es ist eher ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Zuletzt bekam sie ohnehin kein Geld vom Staat. Das Urteil dürfte...weiterlesen »
Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Die Möglichkeit zum Finanzierungsausschluss...weiterlesen »
am 1.2024 - Kölnische Rundschau
Die NPD profitiert künftig nicht mehr von der staatlichen Parteienfinanzierung. Zuvor hatte es mehrere Verbotsverfahren gegen die Partei gegeben. Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt,...weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet, ob die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Warum das eher ein symbolischer Akt ist. Das Bundesverfassungsgericht verkündet...weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Dienstag (10.00 Uhr), ob die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Damit würden auch die steuerliche Begünstigung der...weiterlesen »
An der Verfassungsfeindlichkeit der rechtsextremistischen Partei besteht kein Zweifel. Das könnte Folgen für die staatliche Parteienfinanzierung haben. Die Zeiten, in denen die NPD bei Landtagswahlen in...weiterlesen »
Karlsruhe (dpa) - . Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das Bundesverfassungsgericht die in „Die Heimat“ umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung...weiterlesen »
Schon seit Jahren bekommt die NPD - heute «Die Heimat» - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen....weiterlesen »
Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Das...weiterlesen »
Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Karlsruhe...weiterlesen »
Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD – heute Die Heimat – von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Das...weiterlesen »
Die rechtsextreme Partei Die Heimat – früher NPD – wird für sechs Jahre von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Dadurch entfällt auch die steuerliche Begünstigung der Partei und von Spenden an...weiterlesen »
Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Wird...weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet heute über den Ausschluss der NPD aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das Urteil könnte auch für den Umgang mit der AfD eine Rolle spielen. 2017 hatte das...weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute, ob die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Damit würden auch die steuerliche Begünstigung der Partei, die sich...weiterlesen »
Karlsruhe (dpa) - . Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Die Nationaldemokratische...weiterlesen »
Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Karlsruhe (dpa) - Die rechtsextreme...weiterlesen »
Ein Verbot der NPD scheiterte 2017 an deren kaum noch vorhandener Bedeutung. Nun soll die rechtsextreme Partei, die sich inzwischen "Die Heimat" nennt, von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen werden....weiterlesen »
Karlsruhe. Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen....weiterlesen »
Extremismus Karlsruhe - Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung...weiterlesen »
Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute, ob die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Damit würden auch die steuerliche Begünstigung der Partei,...weiterlesen »
Karlsruhe (dpa) - . Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Mehr in Kürze!weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht könnte der ehemaligen NPD die staatliche Finanzierung streichen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Berlin – Finanzierungsstopp statt Parteiverbot?...weiterlesen »
Die NPD hat sich in Die Heimat umbenannt. Am Dienstag entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Finanzierung der Rechtsextremen. Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Dienstag (10.00 Uhr),...weiterlesen »
Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Ein...weiterlesen »
Karlsruhe (dpa) - . Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute, ob die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Damit würden auch die steuerliche Begünstigung der...weiterlesen »
Berlin Die Hürden für das Verbot einer Partei sind hoch. Doch es gibt weitere Möglichkeiten, die AfD ins Mark zu treffen – etwa beim Geld. Die AfD träumt von der Machtübernahme – nicht nur in ostdeutschen...weiterlesen »
Berlin. Die Hürden für das Verbot einer Partei sind hoch. Doch es gibt weitere Möglichkeiten, die AfD ins Mark zu treffen – etwa beim Geld. Die AfD träumt von der Machtübernahme – nicht nur in ostdeutschen...weiterlesen »
Die Hürden für das Verbot einer Partei sind hoch. Doch es gibt weitere Möglichkeiten, die AfD ins Mark zu treffen – etwa beim Geld. Berlin. Die AfD träumt von der Machtübernahme – nicht nur in ostdeutschen...weiterlesen »
Für seinen Vorschlag, der AfD die staatliche Finanzierung zu sperren, bekommt CSU-Chef Söder ungewohnten Beifall von SPD und Grünen. Ganz anders denkt FDP-Vize Kubicki. Sein Rat an den bayerischen Ministerpräsidenten:...weiterlesen »
Nachdem zwei Verbotsverfahren gegen die NPD gescheitert sind, urteilt das Bundesverfassungsgericht am Dienstag, ob die Neonazis aus der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden. Dabei bekommen...weiterlesen »
Nach den Enthüllungen über das Potsdamer Treffen ist die AfD in der Defensive. Die Welle an Kundgebungen zur Verteidigung der Demokratie lässt Politiker der teils rechtsextremen Partei zu drei unterschiedlichen...weiterlesen »
am 1.2024 - DERWESTEN
AfD-News im Überblick: In dieser Dokumentation findest du aktuelle Skandale, Aufreger und Eklats rund um die Alternative für Deutschland. © IMAGO / Marc John, IMAGO / Political-Moments (Fotomontage) Steinmeier:...weiterlesen »
Der rheinland-pfälzische Landtag debattiert in seiner ersten Plenarsitzung 2024 über die AfD und die Demonstrationen gegen rechts. Unter der Überschrift Demokratisch, wehrhaft und vielfältig. Rheinland-Pfalz...weiterlesen »
Die Demos gegen rechts werden die AfD keine einzige Stimme kosten. Aber sie können trotzdem ein Wendepunkt sein, wenn man drei Dinge beherzigt. Machen wir uns nichts vor. Wer glaubt, dass die Massenproteste...weiterlesen »
Hunderttausende sind gegen Rechtsextremismus und die AfD auf die Straße gegangen. Die Partei zeigt sich davon betont unbeeindruckt. Dabei gibt es auch fernab der Demonstrationen Versuche, ihr beizukommen....weiterlesen »
Der rheinland-pfälzische Landtag debattiert in seiner ersten Plenarsitzung 2024 über die AfD und die Demonstrationen gegen rechts. Unter der Überschrift „Demokratisch, wehrhaft und vielfältig. Rheinland-Pfalz...weiterlesen »
Manche Politiker schlagen vor, anstatt die AfD zu verbieten, könnte man ihr auch einfach den Geldhahn zudrehen. Wie wäre das möglich? Und welche Konsequenzen hätte es? Das Bundesverfassungsgericht setzt...weiterlesen »
am 1.2024 - news38.de
Hunderttausende gingen von Freitag bis Sonntag gegen die AfD und den erstarkenden Rechtsextremismus in Deutschland auf die Straße. Dennoch würde momentan fast jeder Vierte die selbsternannte „Alternative...weiterlesen »
Am Dienstag könnte das Bundesverfassungsgericht die NPD aus der Parteienfinanzierung ausschließen. CSU-Chef Markus Söder hält das Verfahren für eine "Blaupause für die AfD". In der Debatte über den Umgang...weiterlesen »
am 1.2024 - jungeWelt
AfD unter Druck: Vorstöße für Streichung von Finanzmitteln und Verbot der Jugendorganisation. Messe Essen prüft Vorgehen gegen Bundesparteitag Kundgebung gegen die AfD am Sonntag in Berlin Vor dem Hintergrund...weiterlesen »
Die AfD erhält Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung – sehr zum Ärger von Politikern von CSU, Grünen und SPD. Doch könnte der Partei die Finanzierung aus Steuertöpfen überhaupt entzogen werden?weiterlesen »
am 1.2024 - Volksfreund
Mainz · Tausende gehen auch in Rheinland-Pfalz seit Tagen gegen rechts auf die Straße. Der Landtag befasst sich gleich zu Beginn seiner ersten Plenarsitzung im neuen Jahr mit den Gründen. Der rheinland-pfälzische...weiterlesen »
Anlass der Kundgebungen ist nach wie vor der vor etwa zwei Wochen erschienene Bericht des Portals „Correctiv“ über ein privates Treffen vom vergangenen November nahe Potsdam. Neben weiteren Personen...weiterlesen »
am 1.2024 - Thueringen24
am 1.2024 - moin.de
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat sich aktuell für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ausgesprochen. Hierzu nimmt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn...weiterlesen »
In der Debatte über den Umgang mit der AfD wird in der Ampelkoalition eine Sanktionierung der Partei unterhalb der Schwelle des Parteiverbots diskutiert. Das im Grundgesetz verankerte Verfahren zum Ausschluss...weiterlesen »
Am Sonntag hat es erneut bundesweit einen großen Andrang bei den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus gegeben. In München musste die Kundgebung wegen der hohen Teilnehmerzahl aus Sicherheitsgründen...weiterlesen »
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält die AfD für rechtsextrem und verfassungsfeindlich. "Die AfD ist nichts anderes als eine rechtsextreme Putin-Partei", sagte er dem "Handelsblatt"....weiterlesen »
Zugedrehter Geldhahn: Der AfD könnte der Ausschluss aus der Parteienfinanzierung drohen – darauf spekuliert die Ampel. Ein Gerichtsurteil soll Klarheit bringen. Karlsruhe – Wegweisendes Urteil: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »
Am Dienstag urteilt das Bundesverfassungsgericht über ein Ende der Parteienfinanzierung für die NPD. Bayerns Landeschef Söder sieht darin eine mögliche »Blaupause für die AfD«. Zwei Ampelvertreter äußern...weiterlesen »
Mainz (dpa/lrs) - . Der rheinland-pfälzische Landtag debattiert in seiner ersten Plenarsitzung 2024 über die AfD und die Demonstrationen gegen rechts. Unter der Überschrift „Demokratisch, wehrhaft und...weiterlesen »
Die AfD erhält Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung - sehr zum Ärger von Politikern von CSU, Grünen und SPD. Doch könnte der Partei die Finanzierung aus Steuertöpfen überhaupt entzogen werden?weiterlesen »
Berlin Union und FDP wollen etwas gegen die Personalnot bei der Bundeswehr tun. Man müsse „europäischer denken“. Die Politik-News im Blog. Bundeswehr: Union und FDP können sich Soldaten ohne deutschen...weiterlesen »
Berlin. Union und FDP wollen etwas gegen die Personalnot bei der Bundeswehr tun. Man müsse „europäischer denken“. Die Politik-News im Blog. Union und FDP können sich vorstellen, die Personalknappheit in...weiterlesen »
Union und FDP wollen etwas gegen die Personalnot bei der Bundeswehr tun. Man müsse „europäischer denken“. Die Politik-News im Blog. Union und FDP können sich vorstellen, die Personalknappheit in der Bundeswehr...weiterlesen »
am 1.2024 - G R A Z I A
Am Wochenende fanden in zahlreichen deutschen Städten erneut Demos gegen Rechts statt. Wieso es jetzt wichtiger denn je ist, sich gegen demokratiefeindliche Parteien auszusprechen und wie du dich gegen...weiterlesen »
Trier · Inwieweit ist rechtsextremes Gedankengut in der rheinland-pfälzischen AfD verbreitet? Wie sind die Verbindungen einzelner Führungsköpfe in die rechtsextreme Szene? Der Trierer Politikwissenschaftler...weiterlesen »
Mindestens 300.000 Menschen sollen am vergangenen Wochenende in mehreren Städten Deutschlands gegen rechte Tendenzen in der Gesellschaft und die AfD im Besonderen auf die Straße gegangen sein. Die größten...weiterlesen »
Berlin Union und FDP wollen etwas gegen die Personalnot bei der Bundeswehr tun. Man müsse „europäischer denken“. Die Politik-News im Blog. Union und FDP können sich vorstellen, die Personalknappheit in...weiterlesen »
Trier · Die Rufe nach einem Verbot der AfD werden wieder lauter. Wann kann eine Partei verboten werden? Wie hoch sind die Hürden? Wie erfolgreich ist ein solcher Schritt? Statt über ein Verbot der AfD...weiterlesen »
In der Debatte über den Umgang mit der AfD ist in der Ampelkoalition eine Sanktionierung der Partei unterhalb der Schwelle eines Parteiverbots im Gespräch. Das im Grundgesetz verankerte Verfahren zum Ausschluss...weiterlesen »
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft zu einem "Bündnis aller Demokraten" in Deutschland auf. "Egal ob sie auf dem Land leben oder in der Stadt, ob jung oder alt, ob mit oder ohne Migrationsgeschichte",...weiterlesen »
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist der Behauptung entgegengetreten, die Ampelkoalition erleichtere den Zugang zum deutschen Pass. "Die Anforderungen sind strenger als bisher: Wer unsere Werte...weiterlesen »