Umfrage nach Demos gegen Rechts: AfD stürzt ab - Das aktuelle RTL/ntv-Trendbarometer

Nach Aktion von AfD-Vize Böhm : Fraktionen setzen ein Zeichen

am 1.2024 - Frankenpost

Eine solche Einigkeit gibt es im bayerischen Landtag selten. Doch der gemeinsame Kampf gegen rechts schweißt auch Kontrahenten zusammen. München (dpa/lby) - CSU, Freie Wähler, Grüne und SPD im bayerischen...weiterlesen »

Politik-News im Überblick: Wissing zum Bahn-Streik: „Konflikt ist völlig festgefahren“

am 1.2024 - WAZ

Berlin Der bisher längste Bahnstreik hat begonnen. Wissing fordert nun die Konfliktparteien zu Verhandlungen auf. Politik-News im Blog. Während die Lokführer bei der Deutschen Bahn erneut streiken, fordert...weiterlesen »

Wissing zum Bahn-Streik: „Konflikt ist völlig festgefahren“

am 1.2024 - Berliner Morgenpost

Berlin. Der bisher längste Bahnstreik hat begonnen. Wissing fordert nun die Konfliktparteien zu Verhandlungen auf. Politik-News im Blog. Während die Lokführer bei der Deutschen Bahn erneut streiken, fordert...weiterlesen »

Der größte Spender der AfD sind wir alle

am 1.2024 - Business-Punk

Die AfD verfügt offiziell über wenige private Großspender. Die vom Steuerzahler aufgebrachte staatliche Parteienfinanzierung ist ihre wichtigste Einnahmequelle. Sie von heute auf morgen abzudrehen, geht...weiterlesen »

Gemeinsam entschlossen für unsere Demokratie: Landtagsfraktionen treten Verfassungsfeinden entgegen

am 1.2024 - Extremnews.com

Der Bayerische Landtag befasst sich heute mit einem fraktionsübergreifenden Dringlichkeitsantrag aller demokratischen Parteien, in dem sie den gezielten Angriffen der AfD auf die demokratische Ordnung...weiterlesen »

Wahlen in Sachsen-Anhalt: Wagenknecht-Partei will antreten!

am 1.2024 - TAG24

Magdeburg - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will im Juni zu den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt um Stimmen werben. "In einigen Kreisen werden wir antreten", sagte John Lucas Dittrich der Deutschen...weiterlesen »

Parteienfinanzierung: Lässt sich auch der AfD der Geldhahn zudrehen?

am 1.2024 - Kieler Nachrichten

Das Bundesverfassungsgericht hat die staatliche Parteifinanzierung der NPD für sechs Jahre ausgesetzt. Das wirkt sich auch auf die aktuelle Debatte über die AfD aus: Politiker fordern die Prüfung eines...weiterlesen »

Wagenknecht-Partei im Aufbau - Forscher sieht Potenzial

am 1.2024 - RTL

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist in Brandenburg im Aufbau. Viele Menschen wissen nicht mehr, was sie noch wählen sollen, sagte der Landesbeauftragte Stefan Roth der Deutschen Presse-Agentur. Wir wollen...weiterlesen »

Bündnis Sahra Wagenknecht: "Wir wollen keine Linke 2.0 sein"

am 1.2024 - Sächsische

Mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht etabliert sich derzeit eine neue Kraft im politischen Spektrum. Dem BSW werden durchaus Chancen eingeräumt, in Kommunal- und Landesparlamente einzuziehen. Dresden . Das...weiterlesen »

Bremische Bürgerschaft debattiert über AfD-Verbot

am 1.2024 - buten un binnen

Dabei geht es um die Frage, ob ein entsprechendes Verfahren eingeleitet werden sollte. SPD, Grüne und Linke haben dazu eine Aktuelle Stunde beantragt. Die AfD wird vom Verfassungsschutz mittlerweile als...weiterlesen »

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Migration auf Europa

am 1.2024 - euronews

Migranten werden auf dem Weg zur italienischen Küste gerettet - Copyright Paolo Santalucia/AP Da einige Staaten ihren Bürgerinnen un Bürgern keine Sicherheit bieten können oder wollen, versuchen viele...weiterlesen »

Maaßen: „Wir haben mittlerweile den Demokratiebegriff des demokratischen Sozialismus“

am 1.2024 - THE EPOCH TIMES

Immer wieder betonen deutsche Politiker, wie wichtig es sei, „unsere Demokratie“ zu retten – und deswegen klare Kante „gegen Rechts“ gezeigt werden müsse, insbesondere gegen die vom Verfassungsschutz in...weiterlesen »

Wahlen: Wagenknecht-Partei im Aufbau - Forscher sieht Potenzial

am 1.2024 - Stern

Die neue Partei der Ex-Linken Sahra Wagenknecht ist bundesweit gerade gegründet. In Brandenburg steht sie bereits für das Wahljahr in den Startlöchern. So schätzt ein Politikforscher die Chancen ein. Das...weiterlesen »

Nach Protestwelle gegen AfD: Landtag diskutiert über Demonstrationen

am 1.2024 - TAG24

Düsseldorf - Die breite Protestwelle gegen die AfD beschäftigt am Mittwoch den nordrhein-westfälischen Landtag. CDU, SPD, Grüne und FDP haben dazu eine Aktuelle Stunde beantragt. Allein in NRW waren am...weiterlesen »

Wagenknecht-Partei will zu Kommunalwahlen antreten

am 1.2024 - RTL

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will im Juni zu den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt um Stimmen werben. In einigen Kreisen werden wir antreten, sagte John Lucas Dittrich der Deutschen Presse-Agentur....weiterlesen »

Bündnis Sahra Wagenknecht: „Wir wollen keine Linke 2.0 sein“

am 1.2024 - RTL

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steht nach den Worten ihrer sächsischen Koordinatorin Sabine Zimmermann in den Startlöchern und verspürt viel Resonanz. Es gibt eine Aufbruchstimmung. Viele Menschen...weiterlesen »

Parteien: Bündnis Sahra Wagenknecht: "Wir wollen keine Linke 2.0 sein"

am 1.2024 - Stern

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steht nach den Worten ihrer sächsischen Koordinatorin Sabine Zimmermann in den Startlöchern und verspürt viel Resonanz. "Es gibt eine Aufbruchstimmung. Viele Menschen...weiterlesen »

Politik: Wagenknecht-Partei will zu Kommunalwahlen antreten

am 1.2024 - Stern

In Umfragen spielt die neue Partei von Sahra Wagenknecht bereits eine Rolle. Wie läuft der Aufbau der Strukturen in Sachsen-Anhalt? Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will im Juni zu den Kommunalwahlen...weiterlesen »

NPD-Urteil als Blaupause für den Umgang mit der AfD?

am 1.2024 - Kieler Nachrichten

Das Bundesverfassungsgericht hat die staatliche Parteifinanzierung der NPD für sechs Jahre ausgesetzt. Das wirkt sich auch auf die aktuelle Debatte über die AfD aus: Politiker fordern die Prüfung eines...weiterlesen »

Hessischer Innenminister warnt vor Linksextremen bei Anti-AfD-Demos

am 1.2024 - THE EPOCH TIMES

Hessens neuer Innenminister Roman Poseck (CDU) sieht die Gefahr der Unterwanderung von Anti-AfD-Demonstrationen durch Linksextreme und fordert härtere Haftstrafen für gewalttätige Demonstranten. Der „Bild“...weiterlesen »

WerteUnion-Chef Maaßen über den „schleichenden Wandel des Demokratiebegriffs“

am 1.2024 - THE EPOCH TIMES

Immer wieder betonen deutsche Politiker, wie wichtig es sei, „unsere Demokratie“ zu retten – und deswegen klare Kante „gegen Rechts“ gezeigt werden müsse, insbesondere gegen die vom Verfassungsschutz in...weiterlesen »

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung

am 1.2024 - Abendzeitung

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Bei der Parteifinanzierung...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung

am 1.2024 - Stern

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Nach dem Karlsruher Urteil...weiterlesen »

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung

am 1.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Ein Verbot der NPD – die sich inzwischen Die Heimat nennt – scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Nach dem Karlsruher Urteil...weiterlesen »

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung

am 1.2024 - T-online

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Nach dem Karlsruher Urteil...weiterlesen »

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung

am 1.2024 - Merkur

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Berlin - Nach dem Karlsruher...weiterlesen »

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung

am 1.2024 - tz

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Berlin - Nach dem Karlsruher...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung

am 1.2024 - Saarbrücker Zeitung

Nach dem Karlsruher Urteil zum Stopp der staatlichen Finanzierung der früheren NPD haben Politiker mehrerer Parteien gefordert, Auswirkungen auf die AfD zu prüfen. „Es kann nicht sein, dass der Rechtsstaat...weiterlesen »

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung

am 1.2024 - HNA

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Berlin - Nach dem Karlsruher...weiterlesen »

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung

am 1.2024 - nordbayern

Bundesverfassungsgericht Berlin - Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei...weiterlesen »

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung

am 1.2024 - Berliner Morgenpost

Berlin. Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Nach dem Karlsruher...weiterlesen »

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung

am 1.2024 - kreiszeitung.de

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Berlin - Nach dem Karlsruher...weiterlesen »

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung

am 1.2024 - DONAU KURIER

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Nach dem Karlsruher Urteil...weiterlesen »

Politik-News im Überblick: Wissing zum Bahn-Streik: „Konflikt ist völlig festgefahren“

am 1.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin Der bisher längste Bahnstreik hat begonnen. Wissing fordert nun die Konfliktparteien zu Verhandlungen auf. Politik-News im Blog. Während die Lokführer bei der Deutschen Bahn erneut streiken, fordert...weiterlesen »

Wissing zum Bahn-Streik: „Konflikt ist völlig festgefahren“

am 1.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Der bisher längste Bahnstreik hat begonnen. Wissing fordert nun die Konfliktparteien zu Verhandlungen auf. Politik-News im Blog. Während die Lokführer bei der Deutschen Bahn erneut streiken, fordert...weiterlesen »

Bündnis Sahra Wagenknecht will „klaffende politische Lücke“ schließen

am 1.2024 - Kieler Nachrichten

Die neue Partei von Ex-Linken Sahra Wagenknecht ist kaum gegründet, doch steht bereits für das Wahljahr in Sachsen und Brandenburg in den Startlöchern. Nicht nur Mitglieder rechnen sich gute Chancen aus....weiterlesen »

Wissing zum Bahn-Streik: „Konflikt ist völlig festgefahren“

am 1.2024 - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Der bisher längste Bahnstreik hat begonnen. Wissing fordert nun die Konfliktparteien zu Verhandlungen auf. Politik-News im Blog. Während die Lokführer bei der Deutschen Bahn erneut streiken, fordert...weiterlesen »

Scholz begrüßt Urteil zu NPD-Finanzierung

am 1.2024 - Extremnews.com

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, die NPD für sechs Jahre von der Parteienfinanzierung auszuschließen, begrüßt. Das Urteil sei "eine Bestätigung für den Kurs,...weiterlesen »

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung

am 1.2024 - Neue Westfälische

Nach dem Karlsruher Urteil zum Stopp der staatlichen Finanzierung der früheren NPD haben Politiker mehrerer Parteien gefordert, Auswirkungen auf die AfD zu prüfen. «Es kann nicht sein, dass der Rechtsstaat...weiterlesen »

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung

am 1.2024 - FreiePresse

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Zuvor hatte bereits Bundeskanzler...weiterlesen »

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung

am 1.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Nach dem Karlsruher Urteil...weiterlesen »

Landtag diskutiert über Anti-AfD-Demonstrationen

am 1.2024 - RTL

Die breite Protestwelle gegen die AfD beschäftigt heute den nordrhein-westfälischen Landtag. CDU, SPD, Grüne und FDP haben dazu eine Aktuelle Stunde beantragt. Allein in NRW waren am vergangenen Wochenende...weiterlesen »

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung

am 1.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Nach dem Karlsruher Urteil...weiterlesen »

Landtag diskutiert über Anti-AfD-Demonstrationen

am 1.2024 - Aachener Zeitung

Der Widerstand gegen Rechtsextreme ist gewaltig. Auf den Straßen sind Zigtausende aufgestanden gegen Pläne, Menschen ausländischer Herkunft zu vertreiben. Darüber spricht auch das Parlament. Die breite...weiterlesen »

Landtag debattiert über Migration und feiert Jubiläum

am 1.2024 - RTL

Der Brandenburger Landtag startet heute mit der ersten Plenarsitzung ins neue Jahr: Auf der Tagesordnung steht neben der ersten Beratung über einen Nachtragshaushalt ein Antrag der AfD-Fraktion zur Forderung...weiterlesen »

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung

am 1.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Nach dem Karlsruher...weiterlesen »

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung

am 1.2024 - op-online.de

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Berlin - Nach dem Karlsruher...weiterlesen »

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung

am 1.2024 - MANNHEIM24

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Berlin - Nach dem Karlsruher...weiterlesen »

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung

am 1.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach dem Karlsruher Urteil zum Stopp der staatlichen Finanzierung der früheren NPD haben Politiker mehrerer Parteien gefordert, Auswirkungen auf die AfD zu prüfen. „Es kann nicht sein,...weiterlesen »

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung

am 1.2024 - News894.de

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Berlin (dpa) - Nach dem Karlsruher...weiterlesen »

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung

am 1.2024 - LZ.de

Nach dem Karlsruher Urteil zum Stopp der staatlichen Finanzierung der früheren NPD haben Politiker mehrerer Parteien gefordert, Auswirkungen auf die AfD zu prüfen. «Es kann nicht sein, dass der Rechtsstaat...weiterlesen »

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung

am 1.2024 - Kurierverlag.de

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. Berlin - Nach dem Karlsruher...weiterlesen »

Landtag diskutiert über Anti-AfD-Demonstrationen

am 1.2024 - Westfälische Nachrichten

Der Widerstand gegen Rechtsextreme ist gewaltig. Auf den Straßen sind Zigtausende aufgestanden gegen Pläne, Menschen ausländischer Herkunft zu vertreiben. Darüber spricht auch das Parlament. Die breite...weiterlesen »

Landtag diskutiert über Anti-AfD-Demonstrationen

am 1.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Der Widerstand gegen Rechtsextreme ist gewaltig. Auf den Straßen sind Zigtausende aufgestanden gegen Pläne, Menschen ausländischer Herkunft zu vertreiben. Darüber spricht auch das Parlament. Die breite...weiterlesen »

Landtag diskutiert über Anti-AfD-Demonstrationen

am 1.2024 - Dülmener Zeitung

Der Widerstand gegen Rechtsextreme ist gewaltig. Auf den Straßen sind Zigtausende aufgestanden gegen Pläne, Menschen ausländischer Herkunft zu vertreiben. Darüber spricht auch das Parlament. Die breite...weiterlesen »

AFD Macht: Gesetzes-Panne könnte Björn Höcke an die Macht bringen! Die große Angst

am 1.2024 - PROMIWOOD

Die Thüringer Verfassung birgt aufgrund ihrer Schwammigkeit die Gefahr, dass der Rechtsextremist Björn Höcke (51) der erste AfD-Ministerpräsident werden könnte. In Thüringen sind die politischen Mehrheitsverhältnisse...weiterlesen »

BSW-Gruppe erhält bei Bundestags-Debatten zwei Minuten Redezeit

am 1.2024 - Extremnews.com

Die Abgeordneten der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die verbliebenen Abgeordneten der Linken sollen am 2. Februar vom Bundestag als eigenständige Gruppen anerkannt werden. Das berichtet...weiterlesen »

Debatte über Folgen von Urteil zu NPD-Finanzierung

am 1.2024 - Extremnews.com

SPD-Chefin Saskia Esken begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Streichung der staatlichen Parteienfinanzierung für die frühere NPD als "Signal" in der Auseinandersetzung mit der AfD. "Dieses...weiterlesen »

Karlsruhe: NPD jahrelang von Parteienfinanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - Extremnews.com

Die rechtsextreme NPD, die sich mittlerweile "Die Heimat" nennt, ist für sechs Jahre von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen worden. Das teilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag...weiterlesen »

Forsa: AfD verliert - SPD legt zu

am 1.2024 - Extremnews.com

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das sogenannte "Trendbarometer" der Sender RTL und ntv verliert die AfD zwei Prozentpunkte und sinkt auf 20 Prozent. Die SPD und...weiterlesen »

Faeser begrüßt Urteil zu Parteienfinanzierung

am 1.2024 - Extremnews.com

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Ausschluss des NPD-Nachfolgers "Die Heimat" von der staatlichen Parteienfinanzierung. Von der Entscheidung...weiterlesen »

Entscheidung in Karlsruhe: Gerichtsurteil gegen NPD befeuert Debatte über AfD

am 1.2024 - RP Online

Berlin/Düsseldorf/Karlsruhe · Der rechtsextremen Partei „Die Heimat“ wird die staatliche Finanzierung entzogen. Mancher hofft auf eine künftige Handhabe gegen die AfD. Der Landeschef der NRW-Grünen fordert...weiterlesen »

Schwesig hält AfD-Verbotsverfahren aktuell für „zu früh“

am 1.2024 - RTL

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hält ein Verbot der AfD oder einen Grundrechtsentzug für bestimmte Personen wie den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke für zu früh. Laut Grundgesetz können Personen...weiterlesen »

Göttinger Politologe zur AfD und möglichem Parteiverbotsverfahren

am 1.2024 - HNA

Das Institut für Demokratieforschung der Universität Göttingen besitzt seit vielen Jahren eine tiefe Expertise im Bereich rechtsradikale Parteien und Organisationen. Der Demokratieforscher und Direktor...weiterlesen »

Bayerischer Verfassungsgerichtshof: CSU und Freie Wähler planen Wahl von AfD-Kandidaten

am 1.2024 - FAZ

Dilemma im Bayerischen Landtag: Soll man AfD-Kandidaten an den Verfassungsgerichtshof wählen? Für CSU und Freie Wähler ist es eine Frage der Rechtssicherheit, für Grüne und den SPD-Chef eine Frage des...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Was der Finanzierungsentzug bei der NPD für die AfD bedeutet

am 1.2024 - Spiegel

Das Bundesverfassungsgericht hat der Partei »Die Heimat« – vormals NPD – auf Jahre den Anspruch auf Parteienfinanzierung entzogen. Stellenweise liest sich das Urteil wie eine Blaupause für einen möglichen...weiterlesen »

Keine Gelder für rechtsextreme Partei: Berliner Justizsenatorin nennt Urteil zu NPD-Nachfolger „ein starkes Signal“

am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos) hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Ausschluss des Nachfolgers der rechtsextremen NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung begrüßt....weiterlesen »

Urteil zur NPD-Parteienfinanzierung: Generalprobe mit der NPD

am 1.2024 - Tageszeitung

Die verfassungsfeindliche NPD (Die Heimat) darf nicht mehr staatlich finanziert werden. Das Urteil ist auch für ein mögliches AfD-Verbot relevant. NPD-Aufmarsch in Hannover im November 2019: Die Partei...weiterlesen »

[GA+] NPD bekommt vom Staat kein Geld mehr : Das bedeutet das Urteil zur Parteienfinanzierung für die AfD

am 1.2024 - General-Anzeiger

Bonn · Auch wenn ein Verbot der NPD scheiterte, die staatliche Parteienfinanzierung kann Verfassungsfeinden genommen werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. In der Debatte darüber ist die AfD...weiterlesen »

Justizsenatorin zu Urteil zur NPD: Ein starkes Signal

am 1.2024 - RTL

Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos) hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Ausschluss der rechtsextremen NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung begrüßt. Das Urteil...weiterlesen »

Staatliche Finanzierung: Schwesig begrüßt NPD-Ausschluss

am 1.2024 - RTL

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin und Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung...weiterlesen »

Demokraten müssen jetzt Zähne zeigen – auch am Küchentisch

am 1.2024 - Berliner Morgenpost

Berlin. Trotz des Urteils gegen die NPD: Auf Karlsruhe kann man sich in diesem Wahljahr nicht verlassen. Wichtiger wird etwas anderes sein. Man wundert sich fast, dass die Klarstellung so spät kam: Dass...weiterlesen »

Urteil: Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

am 1.2024 - Stern

Während ein Verbot der NPD vor fast genau sieben Jahren noch scheiterte, greift das höchste deutsche Gericht nun auf andere Weise durch. Für die Schülerinnen und Schüler im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts...weiterlesen »

NPD-Urteil: Demokraten müssen jetzt Zähne zeigen – auch am Küchentisch

am 1.2024 - WAZ

Berlin Trotz des Urteils gegen die NPD: Auf Karlsruhe kann man sich in diesem Wahljahr nicht verlassen. Wichtiger wird etwas anderes sein. Man wundert sich fast, dass die Klarstellung so spät kam: Dass...weiterlesen »

Nach dem Urteil zur NPD - CDU-Chef stellt Finanzierung der AfD in Frage

am 1.2024 - Bild* per perdorim

Hannover – Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte am Dienstag entschieden, dass die Partei „Die Heimat“ (ehemals NPD) für die Dauer von sechs Jahren keinen Anspruch auf eine staatliche Parteienfinanzierung...weiterlesen »

Lechner: Sicherheitsbehörde soll NPD-Urteil für AfD prüfen

am 1.2024 - RTL

Nach Einschätzung der CDU sollten Sicherheitsbehörden prüfen, inwieweit das Karlsruher Urteil zum Ausschluss der früheren NPD von der Parteienfinanzierung auch auf die AfD angewendet werden kann. Niedersachsens...weiterlesen »

Nächster Zoff im Landtag: Söders Koalition will AfD-Richter mitwählen – Grüne scheren aus

am 1.2024 - Merkur

Drohender Eklat im Landtag: Die AfD kann wohl zwei ehrenamtliche Verfassungsrichter entsenden – dank der Stimmen der Bayern-Koalition. Die Grünen sind empört. München – Trotz Beobachtung durch den Verfassungsschutz:...weiterlesen »

Nächster Zoff im Landtag: Söders Koalition will AfD-Richter mitwählen – Grüne scheren aus

am 1.2024 - tz

Drohender Eklat im Landtag: Die AfD kann wohl zwei ehrenamtliche Verfassungsrichter entsenden – dank der Stimmen der Bayern-Koalition. Die Grünen sind empört. München – Trotz Beobachtung durch den Verfassungsschutz:...weiterlesen »

Parteienfinanzierung: Was das NPD-Urteil für die AfD bedeuten könnte

am 1.2024 - RP Online

Berlin · Auch wenn ein Verbot der NPD scheiterte, die staatliche Parteienfinanzierung kann Verfassungsfeinden genommen werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Viele sehen darin einen Ausdruck...weiterlesen »

Kommentar: Es braucht eine inhaltliche Auseinandersetzung

am 1.2024 - Tagesschau

Das Urteil zur NPD zeigt: Der Staat lässt sich nicht alles gefallen. Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Parteien entlässt das nicht aus der Verantwortung. Verfassungsfeinde wie in der AfD müssen inhaltlich gestellt werden. Dasweiterlesen »

Demo gegen rechts: Was in Landsberg am Samstag geplant ist

am 1.2024 - Augsburger Allgemeine

Plus Auf dem Hellmairplatz findet am Samstag eine Kundgebung gegen Rechtsextremismus statt. Die Kreisvorsitzende der AfD äußert sich zum Geheimtreffen in Potsdam und dem Protest. Bundesweit sind in den...weiterlesen »

Nächster Zoff im Landtag: Söders Koalition will AfD-Richter mitwählen – Grüne scheren aus

am 1.2024 - HNA

Drohender Eklat im Landtag: Die AfD kann wohl zwei ehrenamtliche Verfassungsrichter entsenden – dank der Stimmen der Bayern-Koalition. Die Grünen sind empört. München – Trotz Beobachtung durch den Verfassungsschutz:...weiterlesen »

Nächster Zoff im Landtag: Söders Koalition will AfD-Richter mitwählen – Grüne scheren aus

am 1.2024 - kreiszeitung.de

Drohender Eklat im Landtag: Die AfD kann wohl zwei ehrenamtliche Verfassungsrichter entsenden – dank der Stimmen der Bayern-Koalition. Die Grünen sind empört. München – Trotz Beobachtung durch den Verfassungsschutz:...weiterlesen »

Was das NPD-Urteil aus Karlsruhe für den Umgang mit der AfD bedeutet

am 1.2024 - DONAU KURIER

Der rechtsextremen NPD-Nachfolgepartei „Die Heimat“ werden staatliche Gelder gestrichen . Besonderes Aufsehen sorgt dieses Gerichts-Urteil aber vor allem deshalb, weil ein solches Verfahren auch gegen...weiterlesen »

Nach Gerichtsurteil gegen NPD: Dreht Vater Staat auch der AfD den Geldhahn zu?

am 1.2024 - TAG24

Berlin - Am Dienstag entschied das Bundesverfassungsgericht , dass die rechtsextreme NPD-Nachfolge-Partei "Die Heimat" für die nächsten sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen...weiterlesen »

Landespolitik: Parteien schließen Bündnis gegen die AfD

am 1.2024 - Süddeutsche

Per Dringlichkeitsantrag wollen CSU, Freie Wähler, Grüne und SPD am Mittwoch im bayerischen Landtag ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Im Zuge der Anti-AfD-Demonstrationen rücken auch die Parteien...weiterlesen »

Proteste gegen Rechtsextremismus: „Das Milieu scheint sehr viel breiter als bei den Klimademos“

am 1.2024 - RP Online

Analyse | Düsseldorf · Hunderttausende protestieren in diesen Tagen gegen Rechtsextremismus. Welche Leute es zurzeit besonders stark auf die Straße zieht, ist nicht ganz klar. Offenbar sind aber auch viele...weiterlesen »

Debatte um Stopp der Parteienfinanzierung für AfD entbrannt

am 1.2024 - RTL

Das Urteil zum Stopp der Parteienfinanzierung für die NPD hat auch in Brandenburg die Debatte über ein Vorgehen gegen die AfD wieder angefacht. Die Linksfraktion im Landtag forderte, dass der Partei der...weiterlesen »

Nach Demos gegen rechts: AfD im „Panikmodus“? „Ganzes Besteck demokratiefeindlicher Krisen-PR“

am 1.2024 - Merkur

Nach den Demonstrationen gegen Rechts und den enthüllten Geheimplänen kommt die AfD in immer größere Erklärungsnot – und sucht nach Auswegen. Berlin – Die jüngsten Protestbewegungen aufgrund des enthüllten...weiterlesen »

Urteil Parteienfinanzierung NPD: Ein Signal an Verfassungsfeinde

am 1.2024 - Tageszeitung

Die NPD darf nicht mehr staatlich finanziert werden. Nancy Faeser (SPD) begrüßt das Urteil. Christian Lindner (FDP) äußert sich zurückhaltender. „Unser demokratischer Staat finanziert keine Verfassungsfeinde“,...weiterlesen »

Umfrage-Hammer: AfD nach Demonstrationen im Sinkflug

am 1.2024 - nordbayern

Trendwende? Jan Heimhold nordbayern-Redaktion E-Mail zur Autorenseite Köln - Seit Monaten eilt die Alternative für Deutschland (AfD) von...weiterlesen »

Nach Demos gegen rechts: AfD im „Panikmodus“? „Ganzes Besteck demokratiefeindlicher Krisen-PR“

am 1.2024 - tz

Nach den Demonstrationen gegen Rechts und den enthüllten Geheimplänen kommt die AfD in immer größere Erklärungsnot – und sucht nach Auswegen. Berlin – Die jüngsten Protestbewegungen aufgrund des enthüllten...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: NPD kriegt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - WAZ

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste Deutsche Gericht ein weitergehendes Urteil gesprochen.weiterlesen »

Staatsgelder für Rechte: NPD-Urteil: Bei einem Satz hört die AfD ganz genau hin

am 1.2024 - WAZ

Berlin Die AfD erhält Millionen vom Staat. Nach dem Richterspruch aus Karlsruhe wollen die anderen Parteien prüfen, ob das so bleiben kann. In der Auseinandersetzung mit der AfD suchen die anderen politischen...weiterlesen »

Nach Demos gegen rechts: AfD im „Panikmodus“? „Ganzes Besteck demokratiefeindlicher Krisen-PR“

am 1.2024 - kreiszeitung.de

Nach den Demonstrationen gegen Rechts und den enthüllten Geheimplänen kommt die AfD in immer größere Erklärungsnot – und sucht nach Auswegen. Berlin – Die jüngsten Protestbewegungen aufgrund des enthüllten...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht streicht Staatsgelder für NPD-Nachfolgepartei

am 1.2024 - Stern

Die rechtsextreme Partei Die Heimat - früher NPD - wird für sechs Jahre von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe begründete sein Urteil am Dienstag damit,...weiterlesen »

Redmann: Urteil zu NPD nicht einfach auf AfD übertragbar

am 1.2024 - RTL

Das Urteil zum Stopp der Parteienfinanzierung für die NPD kann aus Sicht des brandenburgischen CDU-Fraktionschefs Jan Redmann nicht automatisch auf die AfD übertragen werden. Ich warne vor allzu schnellen...weiterlesen »

Nach Demos gegen rechts: AfD im „Panikmodus“? „Ganzes Besteck demokratiefeindlicher Krisen-PR“

am 1.2024 - HNA

Nach den Demonstrationen gegen Rechts und den enthüllten Geheimplänen kommt die AfD in immer größere Erklärungsnot – und sucht nach Auswegen. Berlin – Die jüngsten Protestbewegungen aufgrund des enthüllten...weiterlesen »

Hans-Georg Maaßen: „Demokrat ist nur derjenige, der zu den sozialistischen Ideen steht“

am 1.2024 - THE EPOCH TIMES

Immer wieder betonen deutsche Politiker, wie wichtig es sei, „unsere Demokratie“ zu retten – und deswegen klare Kante „gegen Rechts“ gezeigt werden müsse, insbesondere gegen die vom Verfassungsschutz in...weiterlesen »

Die Waffen der wehrhaften Demokratie: Wer auf die AfD zielt, braucht eine ruhige Hand

am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Hunderttausende ziehen gegen Rechtsextremismus auf die Straße, ein deutliches Zeichen. Nur wofür? Wohlmeinende Politikbeobachter hegen die Vorstellung, die schiere Masse bringe AfD-Wähler ins Zweifeln,...weiterlesen »

Was bedeutet das Urteil zur NPD-Parteifinanzierung für die AfD?

am 1.2024 - Tagesschau

Für das Bundesverfassungsgericht ist klar: Die NPD ist verfassungsfeindlich. Deshalb kann der Nachfolgepartei "Die Heimat" die staatliche Finanzierung entzogen werden. Lässt sich das auf die AfD übertragen? Wie erwartet hat dasweiterlesen »

AfD verliert leicht in Umfrage – Rechtsextremismus-Demos im Fokus

am 1.2024 - tz

In deutschlandweiten Umfragen ist die CDU schon seit längerem mit Abstand stärkste Kraft – und gewinnt in dieser Woche sogar etwas Abstand zur AfD. Berlin – Im „Trendbarometer“ der Fernsehsender RTL und...weiterlesen »

Urteil zur ehemaligen NPD: Spielregeln verletzt, Geld entzogen

am 1.2024 - FAZ

Die ehemalige NPD erhält künftig weder staatliche Mittel noch Steuervorteile. Was folgt aus dem Karlsruher Urteil für die AfD? A uf einer Seite des Verhandlungssaals blieben die Reihen auch am Dienstag...weiterlesen »

AfD verliert leicht in Umfrage – Rechtsextremismus-Demos im Fokus

am 1.2024 - Merkur

In deutschlandweiten Umfragen ist die CDU schon seit längerem mit Abstand stärkste Kraft – und gewinnt in dieser Woche sogar etwas Abstand zur AfD. Berlin – Im „Trendbarometer“ der Fernsehsender RTL und...weiterlesen »

AfD verliert leicht in Umfrage – Rechtsextremismus-Demos im Fokus

am 1.2024 - HNA

In deutschlandweiten Umfragen ist die CDU schon seit längerem mit Abstand stärkste Kraft – und gewinnt in dieser Woche sogar etwas Abstand zur AfD. Berlin – Im „Trendbarometer“ der Fernsehsender RTL und...weiterlesen »

AfD verliert leicht in Umfrage – Rechtsextremismus-Demos im Fokus

am 1.2024 - kreiszeitung.de

In deutschlandweiten Umfragen ist die CDU schon seit längerem mit Abstand stärkste Kraft – und gewinnt in dieser Woche sogar etwas Abstand zur AfD. Berlin – Im „Trendbarometer“ der Fernsehsender RTL und...weiterlesen »

Kein Geld für Höcke und die AfD! Linke und Grüne fordern Knallhart-Maßnahme

am 1.2024 - TAG24

Erfurt - Nach einer Gerichtsentscheidung zur rechtsextremen NPD (seit Juni 2023: "Die Heimat") verlangt die Thüringer Linke-Abgeordnete Katharina König-Preuss (45), auch die AfD von der staatlichen Parteienfinanzierung...weiterlesen »

NPD-Urteil: Demokraten müssen jetzt Zähne zeigen – auch am Küchentisch

am 1.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin Trotz des Urteils gegen die NPD: Auf Karlsruhe kann man sich in diesem Wahljahr nicht verlassen. Wichtiger wird etwas anderes sein. Man wundert sich fast, dass die Klarstellung so spät kam: Dass...weiterlesen »

Demokraten müssen jetzt Zähne zeigen – auch am Küchentisch

am 1.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Trotz des Urteils gegen die NPD: Auf Karlsruhe kann man sich in diesem Wahljahr nicht verlassen. Wichtiger wird etwas anderes sein. Man wundert sich fast, dass die Klarstellung so spät kam: Dass...weiterlesen »

Schwesig begrüßt Ausschluss der NPD von Parteifinanzierung

am 1.2024 - RTL

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin und Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung...weiterlesen »

Söder: Stopp der Finanzierung könnte Blaupause für AfD sein

am 1.2024 - RTL

Nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) könnte das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Stopp der staatlichen Parteienfinanzierung der NPD eine Blaupause für die AfD sein. Söder...weiterlesen »

Demokraten müssen jetzt Zähne zeigen – auch am Küchentisch

am 1.2024 - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Trotz des Urteils gegen die NPD: Auf Karlsruhe kann man sich in diesem Wahljahr nicht verlassen. Wichtiger wird etwas anderes sein. Man wundert sich fast, dass die Klarstellung so spät kam: Dass...weiterlesen »

Karlsruhe fällt NPD-Urteil: Völkisches Denken, Kampf gegen Freiheit und Demokratie

am 1.2024 - Süddeutsche

Das Bundesverfassungsgericht schließt die rechtsextreme NPD von der Parteienfinanzierung aus. Aus dem Urteil lässt sich diese Lehre ziehen: Die Verbotsidee im Falle AfD ist keineswegs abwegig. Man muss...weiterlesen »

Forderung der Brandenburger Grünen: Innenminister soll Verbot der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ prüfen

am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Der Fraktionsvorsitzende der Brandenburger Grünen im Landtag, Benjamin Raschke, hat Innenminister Michael Stübgen (CDU) dazu aufgefordert, „eindrücklich und mit Nachdruck“ ein Verbot der AfD-Jugendorganisation...weiterlesen »

Nächster Zoff im Landtag: Söders Koalition will AfD-Richter mitwählen – Grüne scheren aus

am 1.2024 - Kurierverlag.de

Drohender Eklat im Landtag: Die AfD kann wohl zwei ehrenamtliche Verfassungsrichter entsenden – dank der Stimmen der Bayern-Koalition. Die Grünen sind empört. München – Trotz Beobachtung durch den Verfassungsschutz:...weiterlesen »

Massenproteste gegen die AfD: Können Demos die Anhänger zurückgewinnen?

am 1.2024 - Watson

Hunderttausende gehen in Deutschland gegen die Alternative für Deutschland (AfD) auf die Strasse. Viele hoffen, dass das der Partei den Nährboden entzieht. Kann das gelingen? Das Bekanntwerden der rechtsextremen...weiterlesen »

Nächster Zoff im Landtag: Söders Koalition will AfD-Richter mitwählen – Grüne scheren aus

am 1.2024 - op-online.de

Drohender Eklat im Landtag: Die AfD kann wohl zwei ehrenamtliche Verfassungsrichter entsenden – dank der Stimmen der Bayern-Koalition. Die Grünen sind empört. München – Trotz Beobachtung durch den Verfassungsschutz:...weiterlesen »

Nächster Zoff im Landtag: Söders Koalition will AfD-Richter mitwählen – Grüne scheren aus

am 1.2024 - MANNHEIM24

Drohender Eklat im Landtag: Die AfD kann wohl zwei ehrenamtliche Verfassungsrichter entsenden – dank der Stimmen der Bayern-Koalition. Die Grünen sind empört. München – Trotz Beobachtung durch den Verfassungsschutz:...weiterlesen »

AfD | Neue Etappe im Kampf gegen die AfD

am 1.2024 - nd-aktuell.de

Ausschluss von der Parteienfinanzierung und Verbot der Jugendorganisation Junge Alternative vorgeschlagen Aus Sicht von Brandenburgs Linksfraktionschef Sebastian Walter ist der Kampf gegen die AfD in eine...weiterlesen »

Gefahr von rechts | Antrag auf Geldentzug: Kein gutes Mittel gegen die AfD

am 1.2024 - nd-aktuell.de

Jana Frielinghaus warnt vor übereilten Schlüssen aus dem Karlsruher Urteil zur NPD Politikerinnen und Politiker verschiedener Parteien sehen in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gegen die...weiterlesen »

Proteste gegen Rechtsextremismus: „Das Milieu scheint sehr viel breiter als bei den Klimademos“

am 1.2024 - RP Online

Analyse | Düsseldorf · Hunderttausende protestieren in diesen Tagen gegen Rechtsextremismus. Welche Leute es zurzeit besonders stark auf die Straße zieht, ist nicht ganz klar. Offenbar sind aber auch viele...weiterlesen »

Bundesverfassungsgerichts-Urteil gegen NPD/Die Heimat heizt Debatte um AfD weiter an

am 1.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Der Ausschluss der rechtsextremen Partei "Die Heimat" – früher NPD – aus der staatlichen Finanzierung ist parteiübergreifend begrüßt worden. Zugleich ist eine Debatte aufgeflammt, ob auch die AfD auf diese...weiterlesen »

Söder: Stopp der Finanzierung könnte Blaupause für AfD sein

am 1.2024 - DONAU KURIER

Nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) könnte das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Stopp der staatlichen Parteienfinanzierung der NPD eine „Blaupause für die AfD“ sein. Söder...weiterlesen »

Faeser: "Unser demokratischer Rechtsstaat finanziert keine Verfassungsfeinde"

am 1.2024 - Stern

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, wonach der rechtsextremen Nachfolge-Partei der NPD die staatliche Parteienfinanzierung gestrichen worden ist, begrüßt.weiterlesen »

Umfrage: AfD verliert an Zuspruch - Große Aufmerksamkeit für Demos gegen rechts

am 1.2024 - Stern

Die AfD hat in einer Forsa-Umfrage an Zustimmung in der Bevölkerung verloren. In der am Dienstag veröffentlichten Erhebung für die Sender RTL und ntv gaben 20 Prozent der Befragten an, die AfD wählen zu...weiterlesen »

RTL/ntv-Trendbarometer: AfD stürzt ab - ist das die Trendwende?

am 1.2024 - RTL

Zeigen die Proteste Wirkung? Hunderttausende waren am Wochenende auf den Straßen, haben ein Zeichen gegen Rechts gesetzt, gegen die AfD protestiert. Zeigt das schon Wirkung? Die Umfragewerte der AfD sinken...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

am 1.2024 - osthessen-news.de

23.01.24 - Schon seit Jahren bekommt die NPD - heute «Die Heimat» - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil...weiterlesen »

Wahltrend nach Protesten: AfD verliert deutlich - doch Ampel profitiert nicht

am 1.2024 - infranken

Die Enthüllungen vom Medienhaus Correctiv am 10. Januar 2024 über ein Treffen von Rechtsextremisten in Potsdam, bei der unter anderem über "Remigration" gesprochen wurde, traten eine deutschlandweite Welle...weiterlesen »

Linke und BSW: Zwei Minuten Wagenknecht

am 1.2024 - Süddeutsche

Am 2. Februar sollen die Abgeordneten von Linke und BSW im Bundestag als Gruppen anerkannt werden. Das hat kuriose Folgen für die Verteilung der Redezeit im Bundestag. Die Abgeordneten der neuen Partei...weiterlesen »

Aufwärtstrend der AfD gebrochen?: Umfrage verzeichnet Verlust von AfD-Wählern

am 1.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Die AfD steht momentan im Fokus von Demonstrationen gegen Rechtsextremismus. Copyright: dpa In einer bundesweiten Wahlumfrage verliert die AfD Unterstützung – die Partei fällt von ihrem bisherige Höchstwert...weiterlesen »

Karlsruher Richter schließen Verfassungsfeinde aus: NPD bekommt sechs Jahre keine staatliche Parteienfinanzierung

am 1.2024 - Saarbrücker Zeitung

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kommt in einer bewegten Zeit: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), seit einigen Monaten heißt sie Die Heimat, kriegt kein Geld vom Staat mehr...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: NPD wird von staatlicher Parteienfinanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - Leipziger Volkszeitung

Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Das Urteil hat...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: NPD kriegt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - Westfälische Rundschau

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste Deutsche Gericht ein weitergehendes Urteil gesprochen.weiterlesen »

Staatsgelder für Rechte: NPD-Urteil: Bei einem Satz hört die AfD ganz genau hin

am 1.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin Die AfD erhält Millionen vom Staat. Nach dem Richterspruch aus Karlsruhe wollen die anderen Parteien prüfen, ob das so bleiben kann. In der Auseinandersetzung mit der AfD suchen die anderen politischen...weiterlesen »

NPD-Urteil: Bei einem Satz hört die AfD ganz genau hin

am 1.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Die AfD erhält Millionen vom Staat. Nach dem Richterspruch aus Karlsruhe wollen die anderen Parteien prüfen, ob das so bleiben kann. In der Auseinandersetzung mit der AfD suchen die anderen politischen...weiterlesen »

BVerG-Urteil | Verfassungsgericht streicht der NPD die Parteienfinanzierung

am 1.2024 - nd-aktuell.de

Laut Staatsrechtler Andreas Fisahn könnte das Urteil auch für ein Verfahren gegen die AfD relevant sein Karlsruhe dreht der Neonazipartei NPD den Geldhahn zu. Weil sie verfassungsfeindlich ist, hat das...weiterlesen »

Nach Demos gegen rechts: AfD im „Panikmodus“? „Ganzes Besteck demokratiefeindlicher Krisen-PR“

am 1.2024 - MANNHEIM24

Nach den Demonstrationen gegen Rechts und den enthüllten Geheimplänen kommt die AfD in immer größere Erklärungsnot – und sucht nach Auswegen. Berlin – Die jüngsten Protestbewegungen aufgrund des enthüllten...weiterlesen »

Nach Demos gegen rechts: AfD im „Panikmodus“? „Ganzes Besteck demokratiefeindlicher Krisen-PR“

am 1.2024 - Kurierverlag.de

Nach den Demonstrationen gegen Rechts und den enthüllten Geheimplänen kommt die AfD in immer größere Erklärungsnot – und sucht nach Auswegen. Berlin – Die jüngsten Protestbewegungen aufgrund des enthüllten...weiterlesen »

AfD-Verbot: Wegge fordert Überprüfung der AfD

am 1.2024 - Süddeutsche

Die SPD-Bundestagsabgeordnete will die Verfassungskonformität der Rechtspartei untersuchen lassen. Die Enthüllung des Recherchenetzwerks Correctiv, wonach ausgewiesene Rechtsextremisten und AfD-Funktionäre...weiterlesen »

Nach Demos gegen rechts: AfD im „Panikmodus“? „Ganzes Besteck demokratiefeindlicher Krisen-PR“

am 1.2024 - op-online.de

Nach den Demonstrationen gegen Rechts und den enthüllten Geheimplänen kommt die AfD in immer größere Erklärungsnot – und sucht nach Auswegen. Berlin – Die jüngsten Protestbewegungen aufgrund des enthüllten...weiterlesen »

Rechtsextremismus: Man müsste wenigstens prüfen, ob ein Verbot möglich ist

am 1.2024 - Süddeutsche

Das Bundesverfassungsgericht entzieht der NPD die Parteienfinanzierung. Daraus ergeben sich Lehren für den Umgang mit der AfD - und zwar ganz andere als die, über die immer gesprochen wird. Der Zufall...weiterlesen »

Linke-Abgeordnete: Auch kein Staatsgeld für die AfD

am 1.2024 - RTL

Nach einer Gerichtsentscheidung zur rechtsextremen NPD verlangt die Thüringer Linke-Abgeordnete Katharina König-Preuss, auch die AfD von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen. Das Urteil...weiterlesen »

Reaktionen auf NPD-Urteil: "Urteil könnte Blaupause sein"

am 1.2024 - T-online

Das Bundesverfassungsgericht entzieht der NPD die Parteienfinanzierung. Muss jetzt auch die AfD um ihr Staatsgeld fürchten? Sie "missachtet nach wie vor die freiheitliche demokratische Grundordnung und...weiterlesen »

Partei "Die Heimat" – früher NPD – erhält keine Staatsgelder mehr

am 1.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Ein Verbot der NPD scheiterte an deren kaum noch vorhandener Bedeutung. Nun wird die rechtsextreme Partei, die sich inzwischen "Die Heimat" nennt, von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Sechs...weiterlesen »

Neues Trendbarometer - Nächste Umfrage-Klatsche für AfD - Demos wichtigstes Thema für Bürger

am 1.2024 - FOCUS Online

Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verliert die AfD gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte und sinkt auf 20 Prozent. Es ist bereits die zweite Umfrage-Klatsche für die AfD . In einer gestrigen Insa-Umfrage...weiterlesen »

Umfrage nach Protesten: AfD verliert an Zustimmung

am 1.2024 - Basler Zeitung

In der wöchentlichen Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa für die «Bild», die am Dienstag veröffentlicht wurde, rutscht die Partei im Vergleich zur Vorwoche von 23 Prozent – ihrem bisher höchsten...weiterlesen »

Forderung der Brandenburger Linksfraktion: AfD soll Parteienfinanzierung verlieren

am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Der Linksfraktion im brandenburgischen Landtag hat einen Entzug der staatlichen Parteienfinanzierung auch für die AfD gefordert. Das Bundesverfassungsgericht entschied, die in Die Heimat umbenannte rechtsextreme...weiterlesen »

Parteien in Deutschland: AfD verliert in Umfrage leicht an Zustimmung

am 1.2024 - Stuttgarter Zeitung

Die Alternative für Deutschland (AfD) bleibt – trotz leichter Verluste in den Umfragewerten – zweitstärkste Kraft in der Wählergunst. Eine neue Partei hat Chancen auf den Einzug in den Bundestag. Die AfD...weiterlesen »

AfD verliert leicht in Umfrage – Rechtsextremismus-Demos im Fokus

am 1.2024 - op-online.de

In deutschlandweiten Umfragen ist die CDU schon seit längerem mit Abstand stärkste Kraft – und gewinnt in dieser Woche sogar etwas Abstand zur AfD. Berlin – Im „Trendbarometer“ der Fernsehsender RTL und...weiterlesen »

AfD verliert leicht in Umfrage – Rechtsextremismus-Demos im Fokus

am 1.2024 - MANNHEIM24

In deutschlandweiten Umfragen ist die CDU schon seit längerem mit Abstand stärkste Kraft – und gewinnt in dieser Woche sogar etwas Abstand zur AfD. Berlin – Im „Trendbarometer“ der Fernsehsender RTL und...weiterlesen »

AfD verliert leicht in Umfrage – Rechtsextremismus-Demos im Fokus

am 1.2024 - Kurierverlag.de

In deutschlandweiten Umfragen ist die CDU schon seit längerem mit Abstand stärkste Kraft – und gewinnt in dieser Woche sogar etwas Abstand zur AfD. Berlin – Im „Trendbarometer“ der Fernsehsender RTL und...weiterlesen »

AfD verliert in Umfragen - aber weiter klar zweistärkste Kraft

am 1.2024 - DONAU KURIER

Die AfD hat in zwei bundesweiten Wahlumfragen an Zuspruch verloren, bleibt aber nach der Union die zweitstärkste Kraft. In der wöchentlichen Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa für „Bild“, die...weiterlesen »

Urteil zur NPD-Finanzierung: Linke verlangt Ende staatlicher Gelder auch für AfD – Christian Lindner zurückhaltend

am 1.2024 - Spiegel

Über Parteigrenzen hinweg herrscht Erleichterung über die Streichung von Staatsgeldern für die NPD. Finanzminister Lindner warnt jedoch, das Karlsruher Urteil voreilig auf die AfD übertragen zu wollen....weiterlesen »

Nach Massendemos gegen Rechts: AfD verliert in Umfragen bis zu zwei Prozent

am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die AfD hat in bundesweiten Wahlumfrage so deutlich wie lange nicht an Zuspruch verloren . In der wöchentlichen Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa sackte die Partei um Chefin Alice Weidel um...weiterlesen »

Rechtsextreme NPD bekommt kein Geld mehr vom deutschen Staat

am 1.2024 - Volarberg Online

Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das deutsche Verfassungsgericht die in "Die Heimat" umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. "Die...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: NPD kriegt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - WAZ

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste Deutsche Gericht ein weitergehendes Urteil gesprochen.weiterlesen »

Wagenknecht-Partei sorgt für ersten Coup in Thüringen! SIE wechselt jetzt die Seite

am 1.2024 - Thueringen24

In Thüringen geht es für die Wagenknecht-Partei jetzt ans Eingemachte – und SIE wechselt jetzt dafür sogar die Seiten. Lies hier mehr dazu. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Sahra Wagenknecht stellt ihre...weiterlesen »

BSW-Gruppe erhält bei Bundestags-Debatten zwei Minuten Redezeit

am 1.2024 - report-k.de

Das Archivfoto zeigt Christian Leye, Amira Mohamed Ali, Sahra Wagenknecht in der Bundespressekonferenz. | Foto: via dts nachrichtenagentur Berlin | Die Abgeordneten der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht...weiterlesen »

Kein Staatsgeld für NPD-Nachfolgepartei: Was bedeutet die Entscheidung für die AfD?

am 1.2024 - THE EPOCH TIMES

Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen „Die Heimat“ nennt, von der Parteienfinanzierung auszuschließen. Mindestens die kommenden sechs Jahre wird...weiterlesen »

Rechtsextreme NPD bekommt kein Geld mehr vom deutschen Staat

am 1.2024 - Salzburger Nachrichten

Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das deutsche Verfassungsgericht die in "Die Heimat" umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. "Die...weiterlesen »

Karlsruhe zur Parteienfinanzierung: Gutes Urteil für die Demokratie

am 1.2024 - RP Online

Es ist ein Urteil, das zufälligerweise genau in eine zwar aufgeheizte, aber notwendige Debatte fällt: Der früheren NPD wird die staatliche Parteienfinanzierung für sechs Jahre gestrichen. Das entschied...weiterlesen »

Kein Staatsgeld mehr für Nazi-Partei: Ein Modell für die Bekämpfung der AfD?

am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Es ist ein Urteil, wie es noch keines gab. Am Dienstag hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, die rechtsextreme Kleinpartei „Die Heimat“, vormals NPD, für die Dauer von sechs Jahren...weiterlesen »

Linksfraktion: AfD soll Parteienfinanzierung verlieren

am 1.2024 - RTL

Der Linksfraktion im brandenburgischen Landtag hat einen Entzug der staatlichen Parteienfinanzierung auch für die AfD gefordert. Das Bundesverfassungsgericht entschied, die in Die Heimat umbenannte rechtsextreme...weiterlesen »

FDP-Politiker Kemmerich: "Ich gehe nicht auf Demos gegen die AfD"

am 1.2024 - TAG24

Erfurt - Thüringens FDP-Gruppensprecher Thomas Kemmerich (58) geht eigenen Angaben nach nicht auf Demos gegen die AfD . Zudem teilte er gegen Demo-Organisatoren aus. "Die klare Abgrenzung von Rechtspopulisten...weiterlesen »

Streit um AfD-Finanzierung: Kubicki schießt gegen Söder

am 1.2024 - Merkur

FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert Markus Söder (CSU) auf, bessere politische Angebote zu machen – anstatt auf einen Ausschluss der AfD aus der Parteienfinanzierung zu pochen. Berlin – Nach Bekanntwerden...weiterlesen »

Streit um AfD-Finanzierung: Kubicki schießt gegen Söder

am 1.2024 - tz

FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert Markus Söder (CSU) auf, bessere politische Angebote zu machen – anstatt auf einen Ausschluss der AfD aus der Parteienfinanzierung zu pochen. Berlin – Nach Bekanntwerden...weiterlesen »

NPD-Urteil: Keine einfache Blaupause für den Kampf gegen die AfD

am 1.2024 - Neue Westfälische

Neben dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind auch die Anti-AfD-Proteste ein klares Zeichen von Wehrhaftigkeit. Den Angriff auf die Demokratie aber beenden sie allein nicht. Ein Kommentar. Die vergangenen...weiterlesen »

Neue Umfragen: Zuspruch zur AfD sinkt – Partei spricht von Ablenkungskampagne

am 1.2024 - Rundblick Unna

Die Umfragewerte für die AfD sind in der zweiten Woche nach Beginn der bundesweiten Proteste gegen die Partei erstmals wieder gesunken – um 0,5 Prozent bei Insa (Sonntagsfrage, Grafik unten), deutlicher...weiterlesen »

NPD von Parteienfinanzierung ausgeschlossen – Blaupause für die AfD?

am 1.2024 - Kieler Nachrichten

Das Bundesverfassungsgericht hat die rechtsextreme NPD für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Politiker mehrerer Parteien fordern, einen solchen Schritt auch gegen die...weiterlesen »

CDU begrüßt Abspaltung der WerteUnion: „Müssen uns nicht mehr rechtfertigen“

am 1.2024 - THE EPOCH TIMES

Die CDU hat die geplante Abspaltung einer Gruppe wertkonservativer Parteimitglieder um den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Dr. Hans-Georg Maaßen offenbar mit Erleichterung zur Kenntnis genommen....weiterlesen »

RTL/ntv-Trendbarometer: AfD verliert, Wagenknecht schon auf FDP-Niveau

am 1.2024 - n-tv

Nach Bekanntwerden eines dubiosen Treffens von AfD-Funktionären mit Rechtsaußen-Aktivisten fällt die Partei so deutlich wie lange nicht im RTL/ntv-Trendbarometer. Die neue Wagenknecht-Partei ist auf Anhieb...weiterlesen »

Einnahmequelle: Linksfraktion: AfD soll Parteienfinanzierung verlieren

am 1.2024 - Stern

Der Linksfraktion im brandenburgischen Landtag hat einen Entzug der staatlichen Parteienfinanzierung auch für die AfD gefordert. Das Bundesverfassungsgericht entschied, die in Die Heimat umbenannte rechtsextreme...weiterlesen »

ROUNDUP: Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

am 1.2024 - RTL

Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das Bundesverfassungsgericht die in "Die Heimat" umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. "Die...weiterlesen »

Größter Dämpfer seit zwei Jahren: AfD bei erster Umfrage nach Demos im Minus

am 1.2024 - Abendzeitung

Der Höhenflug der AfD hat vorerst einen Dämpfer bekommen: Nach den Demonstrationen am Wochenende verliert die Partei moderat. Davon profitieren jedoch weder Regierung noch Union. In den vergangenen zwei...weiterlesen »

Streit um AfD-Finanzierung: Kubicki schießt gegen Söder

am 1.2024 - HNA

FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert Markus Söder (CSU) auf, bessere politische Angebote zu machen – anstatt auf einen Ausschluss der AfD aus der Parteienfinanzierung zu pochen. Berlin – Nach Bekanntwerden...weiterlesen »

Streit um AfD-Finanzierung: Kubicki schießt gegen Söder

am 1.2024 - kreiszeitung.de

FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert Markus Söder (CSU) auf, bessere politische Angebote zu machen – anstatt auf einen Ausschluss der AfD aus der Parteienfinanzierung zu pochen. Berlin – Nach Bekanntwerden...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht streicht NPD-Nachfolgepartei Staatsgelder

am 1.2024 - Stern

Die rechtsextreme Partei Die Heimat - früher NPD - wird für sechs Jahre von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Dadurch entfällt auch die steuerliche Begünstigung der Partei und von Spenden an...weiterlesen »

Extremismus: Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

am 1.2024 - Stern

Schon seit Jahren bekommt die NPD - heute "Die Heimat" - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen....weiterlesen »

NPD-Nachfolgepartei "Die Heimat" verliert staatliche Finanzierung

am 1.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Ein Verbot der NPD scheiterte an deren kaum noch vorhandener Bedeutung. Nun wird die rechtsextreme Partei, die sich inzwischen "Die Heimat" nennt, von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Sechs...weiterlesen »

Bundesinnenministerin Faeser zu NPD-Urteil: „Instrument zum Schutz unserer Demokratie“

am 1.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Ausschluss der Partei „Die Heimat“ (vormals NPD) von der staatlichen Parteienfinanzierung. Bundesinnenministerin...weiterlesen »

Faeser begrüßt NPD-Ausschluss von Parteienfinanzierung

am 1.2024 - RTL

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Ausschluss der rechtsextremen NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung begrüßt. Von der entsprechenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gehe...weiterlesen »

Massendemonstrationen - Der „Kampf gegen rechts“ zielt auch auf die CDU

am 1.2024 - Cicero

Am Wochenende gingen Hunderttausende gegen die in Teilen rechtsextreme AfD auf die Straßen. Doch verbirgt sich dahinter ein demagogischer Trick. Denn der „Kampf gegen rechts“ richtet sich längst auch gegen...weiterlesen »

Eine „gute Nachricht“: CDU-Spitze begrüßt Abspaltung der WerteUnion

am 1.2024 - THE EPOCH TIMES

Die CDU hat die geplante Abspaltung einer Gruppe wertkonservativer Parteimitglieder um den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Dr. Hans-Georg Maaßen offenbar mit Erleichterung zur Kenntnis genommen....weiterlesen »

Der heutige Tag: Was wichtig ist

am 1.2024 - Krypto News

Guten Morgen, viele bemängeln, dass nicht genug getan wird – aber auf den Straßen formiert sich breiter Protest gegen Rechtsextremismus. Vielerorts wollen in den kommenden Tagen wieder Zehntausende Menschen...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

am 1.2024 - T-online

Schon seit Jahren bekommt die NPD - heute "Die Heimat" - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen....weiterlesen »

Bundesinnenministerin Faeser begrüßt Karlsruher Urteil zu NPD-Finanzierung

am 1.2024 - Stern

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Ausschluss der rechtsextremen NPD-Nachfolgepartei Die Heimat von der staatlichen Parteienfinanzierung begrüßt....weiterlesen »

Die rechtsextreme deutsche Partei NPD bekommt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - Die Presse

Das deutsche Verfassungsgericht hat entschieden: Sechs Jahre lang soll die NPD keine Mittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung erhalten. Parteienvertreter blieben der Urteilsverkündung fern, schon...weiterlesen »

„Pure Scheinheiligkeit“: Wagenknecht erwartet von Massen-Demos gegen rechts keine AfD-Schwächung

am 1.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Die frühere Linke, Sahra Wagenknecht, spricht bei einer Demonstration. Sie glaubt nicht an einen großen Effekt der Massendemos gegen Rechts in Bezug auf die AfD. (Archivbild) Copyright: IMAGO / epd Für...weiterlesen »

Extremismus: Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

am 1.2024 - Saarbrücker Zeitung

Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das Bundesverfassungsgericht die in „Die Heimat“ umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. „Die...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: NPD jahrelang von Parteienfinanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - report-k.de

Das Archivfoto zeigt eine NPD-Fahne. | Foto: via dts nachrichtenagentur Karlsruhe | Die rechtsextreme NPD, die sich mittlerweile „Die Heimat“ nennt, ist für sechs Jahre von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen...weiterlesen »

Rechtsextreme NPD bekommt kein Geld mehr vom deutschen Staat

am 1.2024 - volksblatt* e re per perdorim

Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das deutsche Verfassungsgericht die in „Die Heimat“ umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. „Die...weiterlesen »

Urteil in Karlsruhe gefallen: NPD kriegt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste Deutsche Gericht ein weitergehendes...weiterlesen »

Karlsruhe: NPD bekommt keine Staatsgelder mehr

am 1.2024 - WAZ

Die rechtsextreme Partei "Heimat", früher bekannt als NPD, wird für sechs Jahre von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Das Urteil...weiterlesen »

NPD bekommt sechs Jahre lang kein Geld vom Staat

am 1.2024 - Berliner Kurier

Seit einigen Jahren bekommt die NPD kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Nach dem Urteil des höchsten deutschen Gerichts bleibt das so. Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von...weiterlesen »

Verfassungsgericht streicht NPD Parteienfinanzierung – Blaupause für die AfD?

am 1.2024 - Kieler Nachrichten

Das Bundesverfassungsgericht hat die rechtsextreme NPD für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Politiker mehrerer Parteien fordern, einen solchen Schritt auch gegen die...weiterlesen »

Entscheid des Bundesverfassungsgerichts: Deutschland schliesst NPD-Nachfolger von Parteienfinanzierung aus

am 1.2024 - Basler Zeitung

Die rechtsextreme NPD wird in Deutschland für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Die Nationaldemokratische...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht streicht NPD-Nachfolger staatliche Finanzierung

am 1.2024 - Stern

Mit dem Urteil stellt sich nun auch die Frage, ob die rechtspopulistische AfD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden kann.weiterlesen »

Entscheifung in Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht streicht NPD-Nachfolgepartei Staatsgelder

am 1.2024 - Stern

Das Bundesverfassungsgericht entschied am Dienstag darüber, dass der NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, staatliche Zuschüsse gekürzt und steuerliche Vergünstigungen gestrichen werden. Die rechtsextreme...weiterlesen »

AfD verliert in Umfrage leicht: Forsa-Chef Güllner warnt vor „Weimarer Verhältnissen“ durch neue Parteien

am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Eine neue Partei, eine Ankündigung im neuen Jahr: Zunächst gründete die ehemalige Linke Sahra Wagenknecht das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), am Wochenende beschloss der erzkonservative Verein Werteunion...weiterlesen »

Aufwärtstrend der AfD gebrochen?: Umfrage verzeichnet Verlust von AfD-Wählern

am 1.2024 - Kölnische Rundschau

In einer bundesweiten Wahlumfrage verliert die AfD Unterstützung – die Partei fällt von ihrem bisherige Höchstwert auf 21,5 Prozent. Die AfD hat in einer bundesweiten Wahlumfrage an Zuspruch verloren,...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht streicht NPD staatliche Parteienfinanzierung

am 1.2024 - Abendzeitung

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die rechtsextreme NPD wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Karlsruhe - Die rechtsextreme...weiterlesen »

Wagenknecht-Partei in Thüringen: Umfrage-Hammer! Wird sie der AfD gefährlich?

am 1.2024 - Thueringen24

Die Wagenknecht-Partei ist für viele Thüringer offenbar eine Option. Die neuste Umfrage sorgt für einen Hammer – besonders für die AfD. © IMAGO / Karina Hessland/IMAGO / Bildgehege/IMAGO / Jacob Schröter...weiterlesen »

Nach bundesweiten Protesten: AfD verliert in Umfrage

am 1.2024 - WAZ

Die AfD hat in einer bundesweiten Wahlumfrage an Zuspruch verloren, bleibt aber weiterhin die zweitbeliebteste Partei. Auch die Werte von Union und SPD fallen im Vergleich zur Vorwoche.weiterlesen »

Folgenschweres Urteil in Karlsruhe gefällt: Bundesverfassungsgericht schließt NPD von Parteienfinanzierung aus

am 1.2024 - Saarbrücker Zeitung

Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Die Nationaldemokratische...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht streicht NPD staatliche Parteienfinanzierung

am 1.2024 - infranken

Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Zu...weiterlesen »

NPD-Urteil vom Bundesverfassungsgericht: Mutmacher im Kampf gegen die AfD

am 1.2024 - Kieler Nachrichten

Das Bundesverfassungsgericht kappt der früheren NPD die staatliche Finanzierung. Das ist keine einfache Blaupause für den Kampf gegen die AfD, zeigt aber eine neue Möglichkeit auf. Die demokratischen Parteien...weiterlesen »

NPD bekommt keine Staatsgelder mehr: So funktioniert die Finanzierung

am 1.2024 - T-online

Bereits seit 2021 bekommt die NPD keine staatlichen Gelder mehr, weil sie Mindestwerte bei Wahlen nicht erreichten. Nun entschied das Bundesverfassungsgericht, dass das auch die kommenden sechs Jahre so...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: NPD bekommt keine Staatsgelder mehr

am 1.2024 - Stern

Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Dadurch entfällt auch die steuerliche Begünstigung der Partei und von Spenden an sie, wie das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Extremismus: Karlsruhe: NPD erhält kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - Stern

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichenweiterlesen »

"Die Heimat": Bundesverfassungsgericht streicht NPD-Nachfolgepartei staatliche Finanzierung

am 1.2024 - Stern

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD – heute Die Heimat – kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste Deutsche Gericht ein weitergehendes...weiterlesen »

Zersplittertes Parteiensystem: Forsa-Chef befürchtet "Weimarer Verhältnisse"

am 1.2024 - n-tv

Mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der geplanten Partei der Werteunion drohten instabile politische Verhältnisse ähnlich wie zum Ende der Weimarer Republik, prognostiziert Meinungsforscher Manfred Güllner....weiterlesen »

Wahlumfrage: AfD verliert an Zuspruch, Auswirkungen der Demos?

am 1.2024 - TAG24

Berlin - Die AfD hat in einer bundesweiten Wahlumfrage an Zuspruch verloren, bleibt aber weiterhin die zweitbeliebteste Partei. In der wöchentlichen Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa für die...weiterlesen »

Finanzierung der NPD: Staat dreht Geldhahn zu

am 1.2024 - Tageszeitung

Karlsruhe hat entschieden, dass die NPD – heute Die Heimat – für sechs Jahre kein Geld mehr aus der Staatskasse erhält. Eine Blaupause für die AfD? Karlsruhe hat gesprochen: Kein Geld für 6 Jahre mehr...weiterlesen »

ROUNDUP/Bundesverfassungsgericht: NPD kriegt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - RTL

Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Die Nationaldemokratische...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht streicht NPD staatliche Parteienfinanzierung

am 1.2024 - RTL

Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden.weiterlesen »

Massenprotest gegen die AfD: Nächste Großdemo in Kassel am 3. Februar

am 1.2024 - HNA

Die Demo vom Samstag mit 15.000 Teilnehmern soll in Kassel nicht die letzte Aktion gegen die AfD gewesen sein. Bereits am 3. Februar wird es eine Menschenkette geben. Zudem wird ein Bündnis gegründet....weiterlesen »

Kein staatliches Geld mehr für NPD-Nachfolger "Die Heimat"

am 1.2024 - wdr.de

Die rechtsextreme Partei NPD, die sich heute "Die Heimat" nennt, wird von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die NPD -Nachfolgepartei "Die Heimat"...weiterlesen »

Konkretes Angebot für Parteiwechsel: Sahra Wagenknecht offenbar scharf auf SPD-Politiker

am 1.2024 - TAG24

Erfurt - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) möchte bei der Landtagswahl am 1. September in Thüringen an den Start gehen. Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (50, SPD ) soll dann als Spitzenkandidat...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht streicht NPD-Nachfolger staatliche Finanzierung

am 1.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Ein Verbot der NPD scheiterte an deren kaum noch vorhandener Bedeutung. Nun wird die rechtsextreme Partei, die sich inzwischen "Die Heimat" nennt, von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Sechs...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: NPD kriegt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - Westfälische Rundschau

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste Deutsche Gericht ein weitergehendes Urteil gesprochen.weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

am 1.2024 - Neue Westfälische

Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das Bundesverfassungsgericht die in «Die Heimat» umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. «Die...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

am 1.2024 - FreiePresse

Schon seit Jahren bekommt die NPD - heute "Die Heimat" - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen....weiterlesen »

Extremismus: Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

am 1.2024 - General-Anzeiger

Karlsruhe · Schon seit Jahren bekommt die NPD - heute „Die Heimat“ - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: NPD wird von staatlicher Parteienfinanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - OP-marburg

Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Das Urteil hat...weiterlesen »

NPD-Urteil: Keine einfache Blaupause für den Kampf gegen die AfD

am 1.2024 - LZ.de

Die vergangenen Tage haben den verzagt gewordenen Demokraten in Deutschland spürbar Mut gemacht. Fast eine Million Menschen auf den Straßen der Republik haben den Rechtsextremisten gezeigt, dass sie eines...weiterlesen »

Demonstrationen gegen Rechts: Wagenknecht sieht keine Schwächung der AfD

am 1.2024 - OP-marburg

Am Wochenende haben mehr als 900.000 Menschen in Deutschland gegen Rechtsextremismus demonstriert. Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht glaubt jedoch nicht, dass die Proteste die AfD schwächen wird....weiterlesen »

ERKLÄRT - Landesweite Demos, Verbotsforderungen: So versucht die AfD jetzt, sich zu verteidigen

am 1.2024 - Neue Zürcher Zeitung

Millionenfache Ausschaffung von Menschen mit Migrationshintergrund? In einer Stellungnahme hat die Partei jetzt die gegen sie erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen. Die gehen keinesfalls spurlos geht an ihr...weiterlesen »

Parteienfinanzierung: Karlsruhe streicht NPD-Nachfolger staatliche Finanzierung

am 1.2024 - FAZ

Die Partei, die heute „Die Heimat“ heißt, sei darauf ausgerichtet, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen, urteilten die Richter in Karlsruhe. D er früheren NPD wird...weiterlesen »

NPD: Verfassungsgericht streicht der Partei staatliche Finanzierung

am 1.2024 - T-online

Das Bundesverfassungsgericht hat ihr Urteil gefällt: Die Partei Die Heimat, die früher als NPD bekannt war, erhält für sechs Jahre keine staatlichen Zuschüsse. Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen...weiterlesen »

Karlsruhe: NPD erhält kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - T-online

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichenweiterlesen »

Kein Geld mehr vom Staat: Karlsruhe streicht NPD-Nachfolgern die Parteienfinanzierung

am 1.2024 - n-tv

2017 scheitert zum zweiten Mal ein NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Um verfassungsfeindliche Partei einzuhegen, will der Gesetzgeber den Rechtsextremisten stattdessen ans Geld - erfolgreich,...weiterlesen »

NPD-Nachfolgepartei erhält keine Staatsgelder mehr

am 1.2024 - Tagesschau

Die Partei "Die Heimat" - früher NPD - erhält keine Parteienfinanzierung mehr. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Grund sei ihre Ausrichtung, die freiheitlich demokratische Grundordnung...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht streicht NPD staatliche Finanzierung

am 1.2024 - derStandard

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), die mittlerweile "Die Heimat" heißt, erhält somit laut Gesetz sechs Jahre keine staatliche Parteifinanzierung Karlsruhe – Der früheren NPD wird die...weiterlesen »

Für sechs Jahre: Bundesverfassungsgericht streicht früherer NPD staatliche Finanzierung

am 1.2024 - RP Online

Karlsruhe · Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD – heute Die Heimat – kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste Deutsche Gericht...weiterlesen »

„Katastrophale Politik in Berlin“: Wagenknecht erwartet keine AfD-Schwächung durch Demos

am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine Schwächung der AfD. „Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele Wähler mit rechtsradikaler...weiterlesen »

NPD bekommt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - Eimsbuetteler Nachrichten

Die NPD bekommt kein Geld mehr vom Staat (Symbolbild) Foto: picture alliance / photothek | Felix Zahn Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Die Möglichkeit zum Finanzierungsausschluss...weiterlesen »

Rechtsextreme NPD bekommt kein Geld mehr vom deutschen Staat

am 1.2024 - K - Wir machen das klar!

Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das deutsche Verfassungsgericht die in "Die Heimat" umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. "Die...weiterlesen »

Blaupause für den Fall AfD? Gericht streicht der NPD Geld vom Staat

am 1.2024 - Hamburger Morgenpost

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD – die heute Die Heimat heißt – kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste Deutsche Gericht ein...weiterlesen »

Gerichtsurteil: NPD bekommt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - Stuttgarter Zeitung

Es ist das erste Verfahren dieser Art am höchsten deutschen Gericht: Die NPD bekommt kein Geld mehr vom Staat und auch die steuerlichen Vergünstigungen fallen weg. Sechs Jahre lang wird die rechtsextreme...weiterlesen »

„Pure Scheinheiligkeit“: Wagenknecht erwartet von Massen-Demos gegen Rechts keine AfD-Schwächung

am 1.2024 - Kölnische Rundschau

Für die Ex-Linke ist klar, wer Schuld am Aufschwung der AfD hat. Eine Wahl-Umfrage zeigt aber ein anderes Bild als Wagenknechts Position. Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen...weiterlesen »

Urteil aus Karlsruhe: NPD wird für sechs Jahre von staatlicher Parteienfinanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - Neue Zürcher Zeitung

Mitten in die Diskussion um ein AfD-Verbot entscheidet das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, dass eine verfassungsfeindliche Partei von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden kann....weiterlesen »

Parteienfinanzierung: Karlsruhe streicht NPD-Nachfolger staatliche Finanzierung

am 1.2024 - FAZ

Die Partei, die heute „Die Heimat“ heißt, sei darauf ausgerichtet, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen, urteilten die Richter in Karlsruhe. D er früheren NPD...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: NPD von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - Spiegel

Seit 2021 bekommt die NPD kein Geld mehr vom Staat. Das ist rechtens, hat nun das Bundesverfassungsgericht entschieden. Auch die steuerliche Begünstigung für die inzwischen in »Die Heimat« umbenannte rechtsextreme...weiterlesen »

NPD: Verfassungsgericht schließt Partei von staatlicher Finanzierung aus

am 1.2024 - T-online

Das Bundesverfassungsgericht hat ihr Urteil gefällt: Die Partei Die Heimat, die früher als NPD bekannt war, erhält für sechs Jahre keine staatlichen Zuschüsse. Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen...weiterlesen »

Karlsruhe: NPD kriegt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - T-online

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichenweiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: NPD wird für sechs Jahre von staatlicher Parteienfinanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - Süddeutsche

Wie kann man verhindern, dass Verfassungsfeinde staatliches Geld bekommen? Dazu haben die Richterinnen und Richter in Karlsruhe eine Entscheidung getroffen, die große Tragweite haben könnte. Das Verfahren...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht streicht NPD-Nachfolger staatliche Finanzierung

am 1.2024 - derStandard

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) erhält somit laut Gesetz sechs Jahre keine staatliche Parteifinanzierung Karlsruhe – Der früheren NPD wird die staatliche Parteienfinanzierung gestrichen....weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht entscheidet - Finanzierung gestrichen! NPD bekommt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - FOCUS Online

Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Die...weiterlesen »

Extremismus: Karlsruhe: NPD kriegt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - Saarbrücker Zeitung

Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands...weiterlesen »

Gericht entscheidet - NPD bekommt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - Bild* per perdorim

Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen „Die Heimat“ nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Mehr gleich bei BILD.weiterlesen »

Wegweisendes Urteil aus Karlsruhe erwartet: Geld-Stopp für die NPD – und später auch die AfD?

am 1.2024 - Merkur

Das Bundesverfassungsgericht könnte der ehemaligen NPD die staatliche Finanzierung streichen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Update vom 23. Januar, 10.00 Uhr: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Breaking News: Bundesverfassungsgericht streicht NPD-Nachfolger staatliche Finanzierung

am 1.2024 - n-tv

Der früheren NPD wird die staatliche Parteienfinanzierung gestrichen. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands, die sich inzwischen in "Die Heimat" umbenannt hat, sei darauf ausgerichtet, die freiheitlich...weiterlesen »

NPD: Verfassungsgericht schließt Partei von staatlicher Finanzierung aus

am 1.2024 - T-online

Das Bundesverfassungsgericht hat ihr Urteil gefällt: Die Partei Die Heimat, die früher als NPD bekannt war, erhält für sechs Jahre keine staatlichen Zuschüsse. Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen...weiterlesen »

Wegweisendes Urteil aus Karlsruhe erwartet: Geld-Stopp für die NPD – und später auch die AfD?

am 1.2024 - tz

Das Bundesverfassungsgericht könnte der ehemaligen NPD die staatliche Finanzierung streichen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Update vom 23. Januar, 10.00 Uhr: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Erste Wahlumfrage nach Großdemos: AfD im Minus!

am 1.2024 - Hamburger Morgenpost

Hunderttausende Menschen sind am Wochenende auf die Straßen der Republik gegangen, um laut gegen Rechtsextremismus aufzustehen. In der ersten bundesweiten Wahlumfrage nach den Großdemos hat die AfD nun...weiterlesen »

Rechtsextreme NPD bekommt kein Geld mehr vom deutschen Staat

am 1.2024 - Suedtirol News

Schriftgröße Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das deutsche Verfassungsgericht die in “Die Heimat” umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen....weiterlesen »

Verfassungsgericht dreht Geldhahn zu: NPD-Nachfolger wird von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Der früheren NPD wird die staatliche Parteienfinanzierung gestrichen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), die sich...weiterlesen »

Gericht urteilt: NPD von Finanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - HNA

Das Bundesverfassungsgericht könnte der ehemaligen NPD die staatliche Finanzierung streichen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Update vom 23. Januar, 10.00 Uhr: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Gericht urteilt: NPD von Finanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - kreiszeitung.de

Das Bundesverfassungsgericht könnte der ehemaligen NPD die staatliche Finanzierung streichen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Update vom 23. Januar, 10.00 Uhr: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Extremismus: Karlsruhe streicht NPD staatliche Parteienfinanzierung

am 1.2024 - Schwarzwaelder-bote.de

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Karlsruhe - Die rechtsextreme NPD...weiterlesen »

Streit um AfD-Finanzierung: Kubicki schießt gegen Söder

am 1.2024 - op-online.de

FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert Markus Söder (CSU) auf, bessere politische Angebote zu machen – anstatt auf einen Ausschluss der AfD aus der Parteienfinanzierung zu pochen. Berlin – Nach Bekanntwerden...weiterlesen »

Urteil: NPD-Nachfolgepartei erhält kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - Weser Kurier

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichenweiterlesen »

Streit um AfD-Finanzierung: Kubicki schießt gegen Söder

am 1.2024 - MANNHEIM24

FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert Markus Söder (CSU) auf, bessere politische Angebote zu machen – anstatt auf einen Ausschluss der AfD aus der Parteienfinanzierung zu pochen. Berlin – Nach Bekanntwerden...weiterlesen »

Streit um AfD-Finanzierung: Kubicki schießt gegen Söder

am 1.2024 - Kurierverlag.de

FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert Markus Söder (CSU) auf, bessere politische Angebote zu machen – anstatt auf einen Ausschluss der AfD aus der Parteienfinanzierung zu pochen. Berlin – Nach Bekanntwerden...weiterlesen »

AfD verliert in Umfrage – CDU weiter stärkste Kraft

am 1.2024 - Eimsbuetteler Nachrichten

Die AfD-Politiker Tino Chrupalla und Alice Weidel Foto: picture alliance/dpa In der wöchentlichen Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa für BILD, die am Dienstag veröffentlicht wurde , rutscht...weiterlesen »

Extremismus: Karlsruhe: NPD erhält kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - General-Anzeiger

Karlsruhe · Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Die rechtsextreme NPD...weiterlesen »

AfD fällt nach Massendemos auf 21,5 Prozent: Wendepunkt oder Rückkehr der „Schweigespirale“?

am 1.2024 - THE EPOCH TIMES

Am Dienstag, 23. Januar, veröffentlichte „Bild“ eine aktuelle Sonntagsfrage zur Bundestagswahl. Dieser zufolge verliert die AfD 1,5 Prozentpunkte, bleibt jedoch mit 21,5 Prozent klar zweitstärkste Kraft....weiterlesen »

Umfrage-Hammer! AFD stürzt plötzlich ab! Massenproteste zeigen Wirkung gegen die Rechtspopulisten

am 1.2024 - VIPFLASH.DE

Das ist ein Schock für die AFD - seit Monaten ging es in den Umfragen bergauf - jetzt die Knaller-Wende! Die Umfrageergebnisse sorgen bei den AfD-Spitzen Alice Weidel (44) und Tino Chrupalla (48) für massive...weiterlesen »

Karlsruhe: NPD erhält kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - Neue Westfälische

Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands...weiterlesen »

Karlsruhe: NPD erhält kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - FreiePresse

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Die Möglichkeit zum Finanzierungsausschluss...weiterlesen »

Rechtsextreme Partei: Bundesverfassungsgericht streicht staatliche Parteienfinanzierung für NPD

am 1.2024 - Kölnische Rundschau

Die NPD profitiert künftig nicht mehr von der staatlichen Parteienfinanzierung. Zuvor hatte es mehrere Verbotsverfahren gegen die Partei gegeben. Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt,...weiterlesen »

NPD wird von staatlicher Parteienfinanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - Neue Westfälische

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste Deutsche Gericht ein weitergehendes...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht streicht NPD staatliche Parteienfinanzierung

am 1.2024 - Neue Westfälische

Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden.weiterlesen »

Karlsruhe: NPD kriegt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - FreiePresse

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Die Möglichkeit zum Finanzierungsausschluss...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

am 1.2024 - Wormser Zeitung

Karlsruhe (dpa) - . Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist, hat das Bundesverfassungsgericht die in „Die Heimat“ umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

am 1.2024 - News894.de

Schon seit Jahren bekommt die NPD - heute «Die Heimat» - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen....weiterlesen »

Karlsruhe: NPD bekommt keine Staatsgelder mehr

am 1.2024 - Westfälische Rundschau

Die rechtsextreme Partei "Heimat", früher bekannt als NPD, wird für sechs Jahre von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Das Urteil...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht streicht NPD staatliche Parteienfinanzierung

am 1.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden.weiterlesen »

Parteien: AfD verzeichnet unter dem Strich weiter Mitgliederzuwachs

am 1.2024 - Schwarzwaelder-bote.de

Nach Berichten über ein Treffen mit rechtsextremistischen Aktivisten in Potsdam protestieren Hundertausende auf Deutschlands Straßen. Währenddessen gehen bei der AfD neue Aufnahmeanträge ein. Berlin - Berichte über ein Treffen mitweiterlesen »

Kundgebungen gegen AfD - Minister warnt vor Linksextremen bei Massen-Demos

am 1.2024 - Bild* per perdorim

Deutschland stemmt sich gegen die Allmachtsfantasien der Rechtsextremen. Hunderttausende Menschen gehen seit Tagen auf die Straßen, protestieren gegen die AfD. Doch es sind auch Linksextreme und Judenhasser...weiterlesen »

Weidels und Chrupallas AfD verliert in Insa-Umfrage – Wagenknecht-Partei gewinnt

am 1.2024 - Merkur

Umfrage-Hoch gebrochen? Für die AfD geht der Trend abwärts – leicht. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ erreicht laut Insa zweistellige Werte. Berlin – Nach den Großprotesten gegen Rechtsextremismus liegt...weiterlesen »

Parteien: Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - Stern

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Weidels und Chrupallas AfD verliert in Insa-Umfrage – Wagenknecht-Partei gewinnt

am 1.2024 - tz

Umfrage-Hoch gebrochen? Für die AfD geht der Trend abwärts – leicht. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ erreicht laut Insa zweistellige Werte. Berlin – Nach den Großprotesten gegen Rechtsextremismus liegt...weiterlesen »

Nach bundesweiten Protesten: AfD verliert in Umfrage

am 1.2024 - Westfälische Rundschau

Die AfD hat in einer bundesweiten Wahlumfrage an Zuspruch verloren, bleibt aber weiterhin die zweitbeliebteste Partei. Auch die Werte von Union und SPD fallen im Vergleich zur Vorwoche.weiterlesen »

Weidels und Chrupallas AfD verliert in Insa-Umfrage – Wagenknecht-Partei gewinnt

am 1.2024 - HNA

Umfrage-Hoch gebrochen? Für die AfD geht der Trend abwärts – leicht. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ erreicht laut Insa zweistellige Werte. Berlin – Nach den Großprotesten gegen Rechtsextremismus liegt...weiterlesen »

Weidels und Chrupallas AfD verliert in Insa-Umfrage – Wagenknecht-Partei gewinnt

am 1.2024 - kreiszeitung.de

Umfrage-Hoch gebrochen? Für die AfD geht der Trend abwärts – leicht. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ erreicht laut Insa zweistellige Werte. Berlin – Nach den Großprotesten gegen Rechtsextremismus liegt...weiterlesen »

Karlsruhe: NPD von Parteienfinanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - THE EPOCH TIMES

Die rechtsextreme Partei Die Heimat – früher NPD – wird für sechs Jahre von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Dadurch entfällt auch die steuerliche Begünstigung der Partei und von Spenden an...weiterlesen »

Wendepunkt oder Rückkehr der „Schweigespirale“? AfD fällt auf 21,5 Prozent – 37 Prozent unterstützen Massendemos

am 1.2024 - THE EPOCH TIMES

Am Dienstag, 23. Januar, veröffentlichte „Bild“ eine aktuelle Sonntagsfrage zur Bundestagswahl. Dieser zufolge verliert die AfD 1,5 Prozentpunkte, bleibt jedoch mit 21,5 Prozent klar zweitstärkste Kraft....weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - Abendzeitung

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - DONAU KURIER

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - T-online

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Anti-AfD-Demos: Können Massenproteste die Anhänger zurückgewinnen?

am 1.2024 - T-online

Hunderttausende Menschen gehen in Deutschland gegen die AfD auf die Straße. Viele Demonstranten hoffen, damit der Partei den Nährboden zu entziehen. Aber lassen sich potenzielle AfD-Wähler durch Proteste...weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - tz

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Parteien: Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - Saarbrücker Zeitung

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine Schwächung der AfD. „Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele Wähler mit rechtsradikaler...weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - Berliner Morgenpost

Berlin. Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - HNA

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Verfassungsgericht entscheidet: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - Sächsische

Es ist eher ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Zuletzt bekam sie ohnehin kein Geld vom Staat. Das Urteil dürfte...weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - kreiszeitung.de

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - nordbayern

Parteien Berlin - Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus....weiterlesen »

Parteien: Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine Schwächung der AfD. „Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele Wähler...weiterlesen »

Erfurt: Maaßen bekommt grünes Licht – SO schnell will er seine Partei auf die Beine stellen

am 1.2024 - Thueringen24

Maaßen bringt in Erfurt bei einer Versammlung seine neue Partei ins Rollen. Wie er das anstellen möchte und was seine Ziele sind. © picture alliance/dpa | Jacob Schröter Erfurt zieht wieder auf die Straßen...weiterlesen »

Karlsruhe: NPD erhält kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - Wormser Zeitung

Karlsruhe (dpa) - . Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Die Nationaldemokratische...weiterlesen »

Karlsruhe: NPD erhält kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - News894.de

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Karlsruhe (dpa) - Die rechtsextreme...weiterlesen »

Verfassungsgericht entscheidet: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - Augsburger Allgemeine

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet, ob die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Warum das eher ein symbolischer Akt ist. Das Bundesverfassungsgericht verkündet...weiterlesen »

Karlsruhe streicht NPD staatliche Parteienfinanzierung

am 1.2024 - Wormser Zeitung

Karlsruhe (dpa) - . Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Mehr in Kürze!weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: NPD wird von staatlicher Parteienfinanzierung ausgeschlossen

am 1.2024 - Kieler Nachrichten

Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Die...weiterlesen »

Karlsruhe: NPD kriegt kein Geld mehr vom Staat

am 1.2024 - News894.de

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen. Karlsruhe (dpa) - Die rechtsextreme...weiterlesen »

Verfassungsgericht entscheidet: Wird der rechtsextremen NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Dienstag (10.00 Uhr), ob die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Damit würden auch die steuerliche Begünstigung der...weiterlesen »

Wegweisendes Urteil aus Karlsruhe erwartet: Geld-Stopp für die NPD – und später auch die AfD?

am 1.2024 - MANNHEIM24

Das Bundesverfassungsgericht könnte der ehemaligen NPD die staatliche Finanzierung streichen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Update vom 23. Januar, 10.00 Uhr: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Wegweisendes Urteil aus Karlsruhe erwartet: Geld-Stopp für die NPD – und später auch die AfD?

am 1.2024 - Kurierverlag.de

Das Bundesverfassungsgericht könnte der ehemaligen NPD die staatliche Finanzierung streichen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Update vom 23. Januar, 10.00 Uhr: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Demos gegen rechts in Deutschland: Die AfD bekommt endlich Gegenwind

am 1.2024 - T-online

Überall in Deutschland gehen Menschen im Protest gegen die Rechtsextremen auf die Straße. Sie wollen verhindern, dass es ihrem Land ergeht wie Italien, Holland, England oder Schweden. Am Wochenende fanden...weiterlesen »

Wegweisendes Urteil aus Karlsruhe erwartet: Geld-Stopp für die NPD – und später auch die AfD?

am 1.2024 - op-online.de

Das Bundesverfassungsgericht könnte der ehemaligen NPD die staatliche Finanzierung streichen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Berlin – Finanzierungsstopp statt Parteiverbot?...weiterlesen »

News des Tages am 23.01.24

am 1.2024 - kukksi.de

Im KUKKSI NEWSFLASH informieren unsere Reporter von Montag bis Freitag jeden Morgen über die wichtigsten Ereignisse des Tages – von jungen Menschen für junge Menschen. So bist du immer direkt up to date!...weiterlesen »

Nachrichten für NRW am Morgen

am 1.2024 - wdr.de

Längster Streik in der Geschichte der Bahn beginnt • Deutschland schlägt Ungarn bei Handball-EM • 5.000 Menschen bei Demo in Paderborn gegen die AfD. Der Nachrichtenüberblick. Zusammengestellt von Sabine...weiterlesen »

stern-Umfrage: Hohe Umfragewerte der AfD: Mehrheit der Deutschen ist besorgt um Demokratie

am 1.2024 - Stern

Die große Mehrheit der Deutschen befürchtet angesichts der hohen Umfragewerte für die AfD, dass der Bestand der Demokratie gefährdet sein könnte. Hunderttausende Menschen gingen am vergangenen Wochenende...weiterlesen »

„Viele Wähler mit rechtsradikaler Gesinnung“: Wagenknecht erwartet keine AfD-Schwächung durch Demos

am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine Schwächung der AfD. „Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele Wähler mit rechtsradikaler...weiterlesen »

Sonntagsfrage: Erste Umfrage nach Demonstrationen: AfD verliert deutlich

am 1.2024 - WAZ

Berlin Hunderttausende haben am Wochenende gegen Rechtsextremismus und die AfD demonstriert. Eine Umfrage zeigt nun, dass die AfD schwächelt. Hunderttausende Menschen sind am Wochenende in Deutschland...weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - Neue Westfälische

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine Schwächung der AfD. «Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele Wähler mit rechtsradikaler...weiterlesen »

Sonntagsfrage: Erste Umfrage nach Demonstrationen: AfD verliert deutlich

am 1.2024 - Hambuger Abendblatt

In ganz Deutschland: Hunderttausende demonstrieren gegen rechts Hunderttausende haben am Wochenende gegen Rechtsextremismus und die AfD demonstriert. Eine Umfrage zeigt nun, dass die AfD schwächelt. Berlin....weiterlesen »

Massenproteste gegen Rechtsextremismus: Wagenknecht erwartet keine Schwächung der AfD durch Demos

am 1.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine Schwächung der AfD. „Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele Wähler mit rechtsradikaler...weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - FreiePresse

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Dreht Karlsruhe der NPD-Nachfolgerin den Geldhahn ab?

am 1.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

An der Verfassungsfeindlichkeit der rechtsextremistischen Partei besteht kein Zweifel. Das könnte Folgen für die staatliche Parteienfinanzierung haben. Die Zeiten, in denen die NPD bei Landtagswahlen in...weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

AfD-Veranstaltung und Gegendemo in Paderborn

am 1.2024 - wdr.de

In Paderborn haben am Abend laut Polizei mehr als 5.000 Menschen für Demokratie und Toleranz demonstriert. Anlass war eine AfD-Veranstaltung im Schützenhof. Die AfD hat im Paderborner Schützenhof zu einem...weiterlesen »

Karlsruhe entscheidet: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - Kölnische Rundschau

Die NPD hat sich in Die Heimat umbenannt. Am Dienstag entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Finanzierung der Rechtsextremen. Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Dienstag (10.00 Uhr),...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - Abendzeitung

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Wird...weiterlesen »

Weidels und Chrupallas AfD verliert in Insa-Umfrage – Wagenknecht-Partei gewinnt

am 1.2024 - MANNHEIM24

Umfrage-Hoch gebrochen? Für die AfD geht der Trend abwärts – leicht. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ erreicht laut Insa zweistellige Werte. Berlin – Nach den Großprotesten gegen Rechtsextremismus liegt...weiterlesen »

Weidels und Chrupallas AfD verliert in Insa-Umfrage – Wagenknecht-Partei gewinnt

am 1.2024 - Kurierverlag.de

Umfrage-Hoch gebrochen? Für die AfD geht der Trend abwärts – leicht. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ erreicht laut Insa zweistellige Werte. Berlin – Nach den Großprotesten gegen Rechtsextremismus liegt...weiterlesen »

Massenproteste gegen die AfD: Können Demos die Anhänger zurückgewinnen?

am 1.2024 - Watson

Hunderttausende gehen in Deutschland gegen die Alternative für Deutschland (AfD) auf die Strasse. Viele hoffen, dass das der Partei den Nährboden entzieht. Kann das gelingen? Das Bekanntwerden der rechtsextremen...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - T-online

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Das...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - tz

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Karlsruhe...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD – heute Die Heimat – von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Das...weiterlesen »

Extremismus: Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - Saarbrücker Zeitung

Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute, ob die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Damit würden auch die steuerliche Begünstigung der Partei, die sich...weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - Sächsische

Allein am vergangenen Wochenende hatten sich deutschlandweit mehr als 900.000 Menschen an Demonstrationen gegen Rechtsextremismus beteiligt. Eine Schwächung der AfD erwartet die Bundestagsabgeordnete Sahra...weiterlesen »

Weidels und Chrupallas AfD verliert in Insa-Umfrage – Wagenknecht-Partei gewinnt

am 1.2024 - op-online.de

Umfrage-Hoch gebrochen? Für die AfD geht der Trend abwärts – leicht. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ erreicht laut Insa zweistellige Werte. Berlin – Nach den Großprotesten gegen Rechtsextremismus liegt...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - Berliner Morgenpost

Karlsruhe. Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen....weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - HNA

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Karlsruhe...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - kreiszeitung.de

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Karlsruhe...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - nordbayern

Extremismus Karlsruhe - Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung...weiterlesen »

Extremismus: Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - Hambuger Abendblatt

Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute, ob die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Damit würden auch die steuerliche Begünstigung der Partei,...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - DONAU KURIER

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Das...weiterlesen »

INSA: AfD fällt auf 21,5 Prozent – 37 Prozent unterstützen Massendemos

am 1.2024 - THE EPOCH TIMES

Am Dienstag, 23.1., veröffentlichte „Bild“ eine aktuelle Sonntagsfrage zur Bundestagswahl. Dieser zufolge verliert die AfD 1,5 Prozentpunkte, bleibt jedoch mit 21,5 Prozent klar zweitstärkste Kraft. Dass...weiterlesen »

Urteil zu Ausschluss der NPD von Staatsfinanzierung erwartet

am 1.2024 - Tagesschau

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet heute über den Ausschluss der NPD aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das Urteil könnte auch für den Umgang mit der AfD eine Rolle spielen. 2017 hatte das...weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - op-online.de

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Demonstrationen gegen Rechts: Wagenknecht sieht keine Schwächung der AfD

am 1.2024 - Kieler Nachrichten

Am Wochenende haben mehr als 900.000 Menschen in Deutschland gegen Rechtsextremismus demonstriert. Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht glaubt jedoch nicht, dass die Proteste die AfD schwächen wird....weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - MANNHEIM24

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine Schwächung der AfD. „Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele...weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - LZ.de

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine Schwächung der AfD. «Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele Wähler mit rechtsradikaler...weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - Kurierverlag.de

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen

am 1.2024 - News894.de

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg....weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht entscheidet über staatliche Zuschüsse für NPD

am 1.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Ein Verbot der NPD scheiterte 2017 an deren kaum noch vorhandener Bedeutung. Nun soll die rechtsextreme Partei, die sich inzwischen "Die Heimat" nennt, von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen werden....weiterlesen »

Gastbeitrag zu Demos gegen Rechts: Diese Proteste machen mir Hoffnung!

am 1.2024 - Sächsische

Hunderttausende demonstrieren gegen die AfD. Als Unternehmerin, Mutter, Sächsin und Mensch mit Migrationshintergrund macht mir das Mut und Hoffnung auf mehr Solidarität. Ein Gastbeitrag von Romina Stawowy....weiterlesen »

Thüringen: Gegenwind für Höcke in Gera! Frostiges Willkommen für AfD-Chef

am 1.2024 - Thueringen24

Eine reine Wohlfühloase ist Thüringen für Björn Höcke dann doch nicht. Das musste der Thüringer AfD-Chef am Donnertag feststellen. Gegenwind für Thüringens AfD-Chef Björn Höcke auch im Freistaat! In Gera...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - Neue Westfälische

Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute, ob die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Damit würden auch die steuerliche Begünstigung der Partei, die sich...weiterlesen »

Politologin sieht jetzt Ampel in der Verantwortung: Was die Demos bewirken können

am 1.2024 - Merkur

In ganz Deutschland haben am Wochenende gut eine Million Menschen gegen Rechtsextremismus protestiert. Experten glauben trotzdem nicht, dass die Demos viel bewirken können – und sehen den Ball nun bei...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - FreiePresse

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Ein...weiterlesen »

Demonstrationen: Wagenknecht sieht keine Schwächung der AfD

am 1.2024 - Kieler Nachrichten

Am Wochenende haben mehr als 900.000 Menschen in Deutschland gegen Rechtsextremismus demonstriert. Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht glaubt jedoch nicht, dass die Proteste die AfD schwächen wird....weiterlesen »

Sonntagsfrage: Erste Umfrage nach Demonstrationen: AfD verliert deutlich

am 1.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin Hunderttausende haben am Wochenende gegen Rechtsextremismus und die AfD demonstriert. Eine Umfrage zeigt nun, dass die AfD schwächelt. Hunderttausende Menschen sind am Wochenende in Deutschland...weiterlesen »

Erste Umfrage nach Demonstrationen: AfD verliert deutlich

am 1.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Hunderttausende haben am Wochenende gegen Rechtsextremismus und die AfD demonstriert. Eine Umfrage zeigt nun, dass die AfD schwächelt. Hunderttausende Menschen sind am Wochenende in Deutschland...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Das...weiterlesen »

Große Mehrheit der Deutschen besorgt wegen hoher Umfragewerte für AfD

am 1.2024 - Extremnews.com

Eine große Mehrheit der Deutschen befürchtet, dass die hohen Umfragewerte für die AfD den Bestand der Demokratie gefährden könnten. So das Ergebnis einer aktuellen Forsa-Umfrage für RTL Deutschland. 63...weiterlesen »

"Werteunion"-Partei: Forsa-Chef warnt vor "Weimarer Verhältnissen"

am 1.2024 - Extremnews.com

Forsa-Chef Manfred Güllner hat angesichts der Gründung der "Werteunion"-Partei vor Zuständen wie in der Weimarer Republik gewarnt. "Durch Parteien wie die "Werteunion" oder BSW droht eine Zersplitterung...weiterlesen »

Wagenknecht-Partei bleibt in Hessen noch im Ungewissen

am 1.2024 - RTL

Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) agiert in Hessen nach außen hin noch im Ungewissen. Auf einer BSW-Bundesliste für die Europawahl am 9. Juni könnten auch Kandidaten aus diesem Bundesland stehen,...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - LZ.de

Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute, ob die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Damit würden auch die steuerliche Begünstigung der Partei, die sich...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - HARZ KURIER

Karlsruhe. Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen....weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - op-online.de

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Karlsruhe...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - MANNHEIM24

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Karlsruhe...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - Wormser Zeitung

Karlsruhe (dpa) - . Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute, ob die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Damit würden auch die steuerliche Begünstigung der...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - News894.de

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Karlsruhe...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?

am 1.2024 - Kurierverlag.de

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen. Das Urteil dürfte in die Debatte um ein AfD-Verbot einfließen. Karlsruhe...weiterlesen »

Nach Demos: Größter AfD-Absturz seit zwei Jahren! Alice Weidel unter Schock

am 1.2024 - PROMIWOOD

AfD verliert deutlich an Zustimmung in aktuellem Meinungstrend Nach dem großen Demo-Wochenende gegen Rechtsextremismus sieht sich die AfD mit einem herben Rückschlag konfrontiert: Laut dem aktuellen INSA-Meinungstrend...weiterlesen »

Umfrage nach Protesten: AfD verliert an Wählergunst

am 1.2024 - T-online

Die AfD muss nach den Protesten gegen Rechtsextremismus eine bittere Umfrage-Schlappe hinnehmen: Die Partei verliert 1,5 Prozentpunkte. Nach dem großen Demonstrationswochenende gegen Rechtsextremismus,...weiterlesen »

Erste Umfrage nach den Mega-Demos - AfD mit größtem Minus seit fast zwei Jahren - weder Ampel noch Union profitieren

am 1.2024 - FOCUS Online

Erstmals seit den Massen-Protesten vom vergangenen Wochenenden gibt es eine neue Umfrage zur Wählerpräferenz. Die AfD verliert so viel wie seit zwei Jahren nicht mehr - aber weder die Ampel noch die Union...weiterlesen »

Marc Jongen: Wider die Lügenkampagne: Was die AfD mit Remigration meint und was nicht

am 1.2024 - Extremnews.com

In der vergangenen Woche ist eine zwischen den Regierungsparteien und den staatsnahen Medien konzertierte Diffamierungskampagne über die AfD hereingebrochen, wie sie in der Geschichte der Bundesrepublik...weiterlesen »

Verfassungsrecht: Jurist: AfD „ist politisch zu groß, um sie zu verbieten“

am 1.2024 - WAZ

Berlin Die Hürden für das Verbot einer Partei sind hoch. Doch es gibt weitere Möglichkeiten, die AfD ins Mark zu treffen – etwa beim Geld. Die AfD träumt von der Machtübernahme – nicht nur in ostdeutschen...weiterlesen »

Jurist: AfD „ist politisch zu groß, um sie zu verbieten“

am 1.2024 - Berliner Morgenpost

Berlin. Die Hürden für das Verbot einer Partei sind hoch. Doch es gibt weitere Möglichkeiten, die AfD ins Mark zu treffen – etwa beim Geld. Die AfD träumt von der Machtübernahme – nicht nur in ostdeutschen...weiterlesen »

Verfassungsrecht: Jurist: AfD „ist politisch zu groß, um sie zu verbieten“

am 1.2024 - Hambuger Abendblatt

Die Hürden für das Verbot einer Partei sind hoch. Doch es gibt weitere Möglichkeiten, die AfD ins Mark zu treffen – etwa beim Geld. Berlin. Die AfD träumt von der Machtübernahme – nicht nur in ostdeutschen...weiterlesen »

Bündnis nicht ausgeschlossen - Hofft Merz heimlich auf Wagenknecht?

am 1.2024 - Bild* per perdorim

In der CDU laufen die Planspiele für die Ost-Wahlen im September! Hauptproblem: Um in den Bundesländern regieren zu können, müsste die CDU zum Beispiel in Thüringen mit der AfD oder der Linken koalieren...weiterlesen »

Söders Plan "hochproblematisch": Kubicki warnt vor Entzug der AfD-Finanzierung

am 1.2024 - n-tv

Für seinen Vorschlag, der AfD die staatliche Finanzierung zu sperren, bekommt CSU-Chef Söder ungewohnten Beifall von SPD und Grünen. Ganz anders denkt FDP-Vize Kubicki. Sein Rat an den bayerischen Ministerpräsidenten:...weiterlesen »

Frankfurter CDU sieht in neuer Maaßen-Partei keine Konkurrenz

am 1.2024 - FAZ

Zumindest in Frankfurt scheint die neue Maaßen-Partei für die CDU kein Problem zu sein. Das hat mit dem Auftreten der Werteunion in der Mainmetropole zu tun. E s gab eine Zeit, in der die Werteunion in...weiterlesen »

NPD: Bekommt die Partei kein staatliches Geld mehr?

am 1.2024 - Leipziger Volkszeitung

Nachdem zwei Verbotsverfahren gegen die NPD gescheitert sind, urteilt das Bundesverfassungsgericht am Dienstag, ob die Neonazis aus der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden. Dabei bekommen...weiterlesen »

Kann Hans-Georg Maaßens Werteunion-Partei zur Bedrohung für die CDU werden?

am 1.2024 - Leipziger Volkszeitung

Mit der angestrebten Parteigründung der Werteunion ist die CDU zumindest Hans-Georg Maaßen los. Und dass die Partei eine bedeutende Konkurrenz zur Union darstellen könnte, glaubt kaum jemand in der CDU....weiterlesen »

Die Massenproteste drängen die AfD in die Ecke

am 1.2024 - Leipziger Volkszeitung

Nach den Enthüllungen über das Potsdamer Treffen ist die AfD in der Defensive. Die Welle an Kundgebungen zur Verteidigung der Demokratie lässt Politiker der teils rechtsextremen Partei zu drei unterschiedlichen...weiterlesen »

Verfassungsrecht: Jurist: AfD „ist politisch zu groß, um sie zu verbieten“

am 1.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin Die Hürden für das Verbot einer Partei sind hoch. Doch es gibt weitere Möglichkeiten, die AfD ins Mark zu treffen – etwa beim Geld. Die AfD träumt von der Machtübernahme – nicht nur in ostdeutschen...weiterlesen »

Jurist: AfD „ist politisch zu groß, um sie zu verbieten“

am 1.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Die Hürden für das Verbot einer Partei sind hoch. Doch es gibt weitere Möglichkeiten, die AfD ins Mark zu treffen – etwa beim Geld. Die AfD träumt von der Machtübernahme – nicht nur in ostdeutschen...weiterlesen »

Jurist: AfD „ist politisch zu groß, um sie zu verbieten“

am 1.2024 - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Die Hürden für das Verbot einer Partei sind hoch. Doch es gibt weitere Möglichkeiten, die AfD ins Mark zu treffen – etwa beim Geld. Die AfD träumt von der Machtübernahme – nicht nur in ostdeutschen...weiterlesen »

Erfurts Bürgermeister Bausewein dementiert Gerüchte über Parteiwechsel

am 1.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Oberbürgermeister Andreas Bausewein ist vom Bündnis Sahra Wagenknecht angefragt worden. Gerüchte über einen geplanten Parteiwechsel wies er nun von sich. Das Projekt sei aber spannend, sagte er. Der Erfurter...weiterlesen »

AfD: Können Demos die Anhänger zurückgewinnen?

am 1.2024 - T-online

Hunderttausende Menschen gehen in Deutschland gegen die AfD auf die Straße. Viele Demonstranten hoffen, damit der Partei den Nährboden zu entziehen. Aber lassen sich potenzielle AfD-Wähler durch Proteste...weiterlesen »

Rhein: Demos gegen Rechts sind "wichtiges erstes Symbol"

am 1.2024 - Abendzeitung

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat mit Blick auf die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus dafür plädiert, mit AfD-Wählern ins Gespräch zu kommen. "Die Demonstrationen gegen die AfD sind...weiterlesen »

Staat und AfD: Eingeengter Spielraum

am 1.2024 - jungeWelt

AfD unter Druck: Vorstöße für Streichung von Finanzmitteln und Verbot der Jugendorganisation. Messe Essen prüft Vorgehen gegen Bundesparteitag Kundgebung gegen die AfD am Sonntag in Berlin Vor dem Hintergrund...weiterlesen »

Massenproteste: Was aus den Demos gegen die AfD jetzt folgen muss

am 1.2024 - Stern

Die Demos gegen rechts werden die AfD keine einzige Stimme kosten. Aber sie können trotzdem ein Wendepunkt sein, wenn man drei Dinge beherzigt. Machen wir uns nichts vor. Wer glaubt, dass die Massenproteste...weiterlesen »

Proteste gegen rechts: Geld, Gesetze oder ein Verbot? Wie man der AfD beikommen kann

am 1.2024 - Stern

Hunderttausende sind gegen Rechtsextremismus und die AfD auf die Straße gegangen. Die Partei zeigt sich davon betont unbeeindruckt. Dabei gibt es auch fernab der Demonstrationen Versuche, ihr beizukommen....weiterlesen »

AfD: Eine mildere Alternative zum Parteiverbot?

am 1.2024 - Süddeutsche

Manche Politiker schlagen vor, anstatt die AfD zu verbieten, könnte man ihr auch einfach den Geldhahn zudrehen. Wie wäre das möglich? Und welche Konsequenzen hätte es? Das Bundesverfassungsgericht setzt...weiterlesen »

Mobilisierung gegen Rechtsextremismus: Debatte um Sinn und Wirkung der Massendemos

am 1.2024 - THE EPOCH TIMES

Anlass der Kundgebungen ist nach wie vor der vor etwa zwei Wochen erschienene Bericht des Portals „Correctiv“ über ein privates Treffen vom vergangenen November nahe Potsdam. Neben weiteren Personen...weiterlesen »

Rhein: Demos gegen Rechts sind „wichtiges erstes Symbol“

am 1.2024 - RTL

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat mit Blick auf die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus dafür plädiert, mit AfD-Wählern ins Gespräch zu kommen. Die Demonstrationen gegen die AfD sind...weiterlesen »

Landsberg gegen Rechts: Demo am kommenden Samstag auf dem Georg-Hellmair-Platz

am 1.2024 - Merkur

Landsberg - Bereits am vergangenen Wochenende haben sich viele Menschen in München eingefunden, um gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren. Auch in der Lechstadt soll bald eine solche Demo stattfinden...weiterlesen »

Demonstrationen | Mimimi von rechts

am 1.2024 - nd-aktuell.de

Konservative beklagen ihre Marginalisierung bei Protesten gegen die faschistische Gefahr Sebastian Hotz hat ein Händchen für treffende Kurzbotschaften. Auf Twitter, heute X, wurde der 28-Jährige unter...weiterlesen »

NPD: Bekommt die Partei kein staatliches Geld mehr?

am 1.2024 - Kieler Nachrichten

Nachdem zwei Verbotsverfahren gegen die NPD gescheitert sind, urteilt das Bundesverfassungsgericht am Dienstag, ob die Neonazis aus der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden. Dabei bekommen...weiterlesen »

Ampel diskutiert Streichung staatlicher Zuschüsse für die AfD

am 1.2024 - Extremnews.com

In der Debatte über den Umgang mit der AfD wird in der Ampelkoalition eine Sanktionierung der Partei unterhalb der Schwelle des Parteiverbots diskutiert. Das im Grundgesetz verankerte Verfahren zum Ausschluss...weiterlesen »

Schwesig sieht AfD durch Proteste unter Druck

am 1.2024 - Extremnews.com

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sieht in den zahlreichen Demonstrationen gegen die AfD ein ermutigendes Zeichen und die Partei erstmals politisch unter Druck. Es freue...weiterlesen »

Erneut großer Andrang bei Demos gegen Rechtsextremismus

am 1.2024 - Extremnews.com

Am Sonntag hat es erneut bundesweit einen großen Andrang bei den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus gegeben. In München musste die Kundgebung wegen der hohen Teilnehmerzahl aus Sicherheitsgründen...weiterlesen »

Söder hält AfD für "verfassungsfeindlich"

am 1.2024 - Extremnews.com

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält die AfD für rechtsextrem und verfassungsfeindlich. "Die AfD ist nichts anderes als eine rechtsextreme Putin-Partei", sagte er dem "Handelsblatt"....weiterlesen »

AfD: Markus Söder will der Partei die Finanzierung streichen – Zustimmung

am 1.2024 - T-online

Am Dienstag könnte das Bundesverfassungsgericht die NPD aus der Parteienfinanzierung ausschließen. CSU-Chef Markus Söder hält das Verfahren für eine "Blaupause für die AfD". In der Debatte über den Umgang...weiterlesen »

Rhein: Demos gegen Rechts sind „wichtiges erstes Symbol“

am 1.2024 - DONAU KURIER

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat mit Blick auf die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus dafür plädiert, mit AfD-Wählern ins Gespräch zu kommen. „Die Demonstrationen gegen die AfD sind...weiterlesen »

Kann Hans-Georg Maaßens Werteunion-Partei zur Bedrohung für die CDU werden?

am 1.2024 - Kieler Nachrichten

Mit der angestrebten Parteigründung der Werteunion ist die CDU zumindest Hans-Georg Maaßen los. Und dass die Partei eine bedeutende Konkurrenz zur Union darstellen könnte, glaubt kaum jemand in der CDU....weiterlesen »

NPD: Bundesverfassungsgericht urteilt zu Ausschluss aus Parteienfinanzierung

am 1.2024 - Kieler Nachrichten

Nachdem zwei Verbotsverfahren gegen die NPD gescheitert sind, urteilt das Bundesverfassungsgericht am Dienstag, ob die Neonazis aus der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden. Dabei bekommen...weiterlesen »

Nach Demos: Ampelpolitiker erwägen Mittelkürzung für die AfD

am 1.2024 - FAZ

Die AfD versucht, Zweifel an den hohen Teilnehmerzahlen der Demonstrationen zu wecken. In der Ampel hingegen gibt es Überlegungen, der Partei weniger Geld zukommen zu lassen. A us den Reihen der Ampel...weiterlesen »

Demonstrationen in Deutschland: Die AfD bekommt endlich Gegenwind

am 1.2024 - T-online

Überall in Deutschland gehen Menschen im Protest gegen die Rechtsextremen auf die Straße. Sie wollen verhindern, dass es ihrem Land ergeht wie Italien, Holland, England oder Schweden. Am Wochenende fanden...weiterlesen »

Kommentar zu neuem Bündnis: Wagnis Wagenknecht

am 1.2024 - FAZ

Eine Regierungsbeteiligung wäre für Wagenknecht ein zweischneidiger Erfolg. Die Union wird spätestens nach den Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern ihr Verhältnis zur Linken klären müssen....weiterlesen »

Die Massenproteste drängen die AfD in die Ecke

am 1.2024 - Kieler Nachrichten

Nach den Enthüllungen über das Potsdamer Treffen ist die AfD in der Defensive. Die Welle an Kundgebungen zur Verteidigung der Demokratie lässt Politiker der teils rechtsextremen Partei zu drei unterschiedlichen...weiterlesen »

Könnte der AfD die Parteienfinanzierung entzogen werden?

am 1.2024 - derStandard

Die AfD erhält Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung – sehr zum Ärger von Politikern von CSU, Grünen und SPD. Doch könnte der Partei die Finanzierung aus Steuertöpfen überhaupt entzogen werden?weiterlesen »

AfD-Verbot? Schwesig: „Es ist noch zu früh“

am 1.2024 - Hamburger Morgenpost

Ist es an der Zeit, die AfD zu verbieten oder Personen wie Björn Höcke, Landesvorsitzender der AfD in Thüringen, die Grundrechte zu entziehen? Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig...weiterlesen »

Rhein: Demos gegen Rechts sind «wichtiges erstes Symbol»

am 1.2024 - OP-marburg

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat mit Blick auf die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus dafür plädiert, mit AfD-Wählern ins Gespräch zu kommen. Wiesbaden (dpa/lhe). Hessens Ministerpräsident...weiterlesen »

Nach Demos: Ampelpolitiker erwägen Mittelkürzung für die AfD

am 1.2024 - FAZ

Die AfD versucht, Zweifel an den hohen Teilnehmerzahlen der Demonstrationen zu wecken. In der Ampel hingegen gibt es Überlegungen, der Partei weniger Geld zukommen zu lassen. A us den Reihen der Ampel...weiterlesen »

BSW: Wagenknecht-Partei treibt ihren Aufbau im Osten voran

am 1.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Bislang traten beim "Bündnis Sahra Wagenknecht" eher Westdeutsche auf. Ostdeutsche standen, bis auf die Namensgeberin, weniger im Rampenlicht. Der "Aufbau Ost" der neuen Partei lief vorerst in kleineren,...weiterlesen »

Rhein: Demos gegen Rechts sind „wichtiges erstes Symbol“

am 1.2024 - Wormser Zeitung

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat mit Blick auf die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus dafür plädiert, mit AfD-Wählern ins Gespräch zu kommen. „Die Demonstrationen...weiterlesen »

Statt Verbot: SPD und Grüne wollen AfD die Parteienfinanzierung streichen lassen

am 1.2024 - Merkur

Zugedrehter Geldhahn: Der AfD könnte der Ausschluss aus der Parteienfinanzierung drohen – darauf spekuliert die Ampel. Ein Gerichtsurteil soll Klarheit bringen. Karlsruhe – Wegweisendes Urteil: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Rechtsruck in Deutschland: So machst du dich jetzt gegen Rechts stark

am 1.2024 - G R A Z I A

Am Wochenende fanden in zahlreichen deutschen Städten erneut Demos gegen Rechts statt. Wieso es jetzt wichtiger denn je ist, sich gegen demokratiefeindliche Parteien auszusprechen und wie du dich gegen...weiterlesen »

Statt Verbot: SPD und Grüne wollen AfD die Parteienfinanzierung streichen lassen

am 1.2024 - tz

Zugedrehter Geldhahn: Der AfD könnte der Ausschluss aus der Parteienfinanzierung drohen – darauf spekuliert die Ampel. Ein Gerichtsurteil soll Klarheit bringen. Karlsruhe – Wegweisendes Urteil: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Statt Verbot: SPD und Grüne wollen AfD die Parteienfinanzierung streichen lassen

am 1.2024 - HNA

Zugedrehter Geldhahn: Der AfD könnte der Ausschluss aus der Parteienfinanzierung drohen – darauf spekuliert die Ampel. Ein Gerichtsurteil soll Klarheit bringen. Karlsruhe – Wegweisendes Urteil: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Statt Verbot: SPD und Grüne wollen AfD die Parteienfinanzierung streichen lassen

am 1.2024 - kreiszeitung.de

Zugedrehter Geldhahn: Der AfD könnte der Ausschluss aus der Parteienfinanzierung drohen – darauf spekuliert die Ampel. Ein Gerichtsurteil soll Klarheit bringen. Karlsruhe – Wegweisendes Urteil: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Massenproteste gegen Rechtsextremismus sind kein Ersatz für gute Politik

am 1.2024 - Neue Zürcher Zeitung

Die Enthüllungen über Remigrationsideen haben mehr als eine Million Menschen auf die Strasse gebracht. Der deutschen Bundesregierung kommen die Proteste gelegen. Lenken sie doch von den eigenen Versäumnissen...weiterlesen »

Neue Partei von Sahra Wagenknecht: Bekanntes Gesicht für Thüringen

am 1.2024 - Tageszeitung

Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf wechselt von der Linken zum neuen „Bündnis Sahra Wagenknecht“. Das will zur Wahl in Thüringen antreten. Die Oberbürgermeisterin von Eisenach Katja Wolf tritt dem...weiterlesen »

AfD: SPD und Grüne diskutieren Streichung staatlicher Mittel

am 1.2024 - Spiegel

Am Dienstag urteilt das Bundesverfassungsgericht über ein Ende der Parteienfinanzierung für die NPD. Bayerns Landeschef Söder sieht darin eine mögliche »Blaupause für die AfD«. Zwei Ampelvertreter äußern...weiterlesen »

Könnte der AfD die Parteienfinanzierung entzogen werden?

am 1.2024 - WAZ

Die AfD erhält Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung - sehr zum Ärger von Politikern von CSU, Grünen und SPD. Doch könnte der Partei die Finanzierung aus Steuertöpfen überhaupt entzogen werden?weiterlesen »

Politik-News im Überblick: Bundeswehr: Bald Soldaten ohne deutschen Pass?

am 1.2024 - WAZ

Berlin Union und FDP wollen etwas gegen die Personalnot bei der Bundeswehr tun. Man müsse „europäischer denken“. Die Politik-News im Blog. Bundeswehr: Union und FDP können sich Soldaten ohne deutschen...weiterlesen »

Bundeswehr: Bald Soldaten ohne deutschen Pass?

am 1.2024 - Berliner Morgenpost

Berlin. Union und FDP wollen etwas gegen die Personalnot bei der Bundeswehr tun. Man müsse „europäischer denken“. Die Politik-News im Blog. Union und FDP können sich vorstellen, die Personalknappheit in...weiterlesen »

Politik-News im Überblick: Bundeswehr: Bald Soldaten ohne deutschen Pass?

am 1.2024 - Hambuger Abendblatt

Union und FDP wollen etwas gegen die Personalnot bei der Bundeswehr tun. Man müsse „europäischer denken“. Die Politik-News im Blog. Union und FDP können sich vorstellen, die Personalknappheit in der Bundeswehr...weiterlesen »

Mobilisierung gegen Rechts: Debatte um Sinn und Wirkung der Massendemos

am 1.2024 - THE EPOCH TIMES

Mindestens 300.000 Menschen sollen am vergangenen Wochenende in mehreren Städten Deutschlands gegen rechte Tendenzen in der Gesellschaft und die AfD im Besonderen auf die Straße gegangen sein. Die größten...weiterlesen »

Statt Verbot: SPD und Grüne wollen AfD die Parteienfinanzierung streichen lassen

am 1.2024 - op-online.de

Zugedrehter Geldhahn: Der AfD könnte der Ausschluss aus der Parteienfinanzierung drohen – darauf spekuliert die Ampel. Ein Gerichtsurteil soll Klarheit bringen. Karlsruhe – Wegweisendes Urteil: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Statt Verbot: SPD und Grüne wollen AfD die Parteienfinanzierung streichen lassen

am 1.2024 - MANNHEIM24

Zugedrehter Geldhahn: Der AfD könnte der Ausschluss aus der Parteienfinanzierung drohen – darauf spekuliert die Ampel. Ein Gerichtsurteil soll Klarheit bringen. Karlsruhe – Wegweisendes Urteil: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Statt Verbot: SPD und Grüne wollen AfD die Parteienfinanzierung streichen lassen

am 1.2024 - Kurierverlag.de

Zugedrehter Geldhahn: Der AfD könnte der Ausschluss aus der Parteienfinanzierung drohen – darauf spekuliert die Ampel. Ein Gerichtsurteil soll Klarheit bringen. Karlsruhe – Wegweisendes Urteil: Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Könnte der AfD die Parteienfinanzierung entzogen werden?

am 1.2024 - Westfälische Rundschau

Die AfD erhält Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung - sehr zum Ärger von Politikern von CSU, Grünen und SPD. Doch könnte der Partei die Finanzierung aus Steuertöpfen überhaupt entzogen werden?weiterlesen »

Politik-News im Überblick: Bundeswehr: Bald Soldaten ohne deutschen Pass?

am 1.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin Union und FDP wollen etwas gegen die Personalnot bei der Bundeswehr tun. Man müsse „europäischer denken“. Die Politik-News im Blog. Union und FDP können sich vorstellen, die Personalknappheit in...weiterlesen »

Bundeswehr: Bald Soldaten ohne deutschen Pass?

am 1.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Union und FDP wollen etwas gegen die Personalnot bei der Bundeswehr tun. Man müsse „europäischer denken“. Die Politik-News im Blog. Union und FDP können sich vorstellen, die Personalknappheit in...weiterlesen »

Bundeswehr: Bald Soldaten ohne deutschen Pass?

am 1.2024 - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Union und FDP wollen etwas gegen die Personalnot bei der Bundeswehr tun. Man müsse „europäischer denken“. Die Politik-News im Blog. Union und FDP können sich vorstellen, die Personalknappheit in...weiterlesen »