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Türkis-grünes Tauziehen um die Pressefreiheit: Warum die ÖVP vom Zitierverbot abrückt

am 4.2024 - derStandard

ÖVP und Grüne werden Medien stärker an das Datenschutzrecht binden, das sogenannte Zitierverbot ist in diesem Zusammenhang nun aber vom Tisch. Was läuft da hinter den Kulissen? Politstrategisch ist die...weiterlesen »

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K - Wir machen das klar!

Edtstadler will Zitierverbot weiterverfolgen – findet aber keine Verbündeten

am 4.2024 - Kurier

Grüne sagen kategorisch Nein, auch mögliche künftige Partner wie die FPÖ winken ab. Hafenecker spricht von „Vertuschungsaktion“. Neues Medienprivileg soll fix kommen. Monatelang hat ÖVP-Verfassungsministerin...weiterlesen »

Warum der ÖVP das Zitierverbot nicht mehr so wichtig ist

am 4.2024 - Die Presse

Seit einem Jahr setzt sich Karoline Edtstadler (ÖVP) dafür ein, dass Medien nicht mehr direkt aus Akten zitieren dürfen – bis jetzt. In Journalistenkreisen sorgt sie seit einem Jahr für Aufregung, für...weiterlesen »

ÖVP rückt von Zitierverbot als Bedingung für Justizreformpaket ab

am 4.2024 - derStandard

ÖVP und Grüne wollen Medien künftig stärker an das Datenschutzrecht binden. Dieses für sich umstrittene Thema wollte die ÖVP mit einem Zitierverbot junktimieren. Davon rückt die Kanzlerpartei nun ab Es...weiterlesen »

ÖVP verknüpft Reparatur des Medienprivilegs nicht mehr mit Zitierverbot

am 4.2024 - Die Presse

Die Neuregelung wird laut Volkspartei bis zum 1. Juli kommen. Die ÖVP geht von der engen Verknüpfung des von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler betriebenen Zitierverbots im nicht-öffentlichen Ermittlungsverfahren...weiterlesen »

ÖVP sagt Lösung beim "Medienprivileg" bis 1. Juli zu

am 4.2024 - Salzburger Nachrichten

Die ÖVP geht von der engen Verknüpfung des von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler mit Verve betriebenen Zitierverbots im nicht-öffentlichen Ermittlungsverfahren mit der Reparatur des "Medienprivilegs"...weiterlesen »

Kein Junktim: Medienprivileg soll mit 1. Juli kommen

am 4.2024 - Kurier

Zitierverbot scheitert am Nein der Grünen. Nur noch wenige Wochen bleiben der türkis-grünen Regierung, um sich auf eine Neuregelung des sogenannten Medienprivilegs zu einigen. Der Verfassungsgerichtshof...weiterlesen »

ÖVP sagt Lösung beim "Medienprivileg" bis 1. Juli zu

am 4.2024 - Salzburger Nachrichten

Die ÖVP geht von der engen Verknüpfung des von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler mit Verve betriebenen Zitierverbots im nicht-öffentlichen Ermittlungsverfahren mit der Reparatur des "Medienprivilegs"...weiterlesen »

ÖVP sagt Lösung beim "Medienprivileg" bis 1. Juli zu

am 4.2024 - Volarberg Online

Die ÖVP geht von der engen Verknüpfung des von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler mit Verve betriebenen Zitierverbots im nicht-öffentlichen Ermittlungsverfahren mit der Reparatur des "Medienprivilegs"...weiterlesen »

DSG-Ausnahmen: ÖVP sagt Lösung beim 'Medienprivileg' bis 1. Juli zu

am 4.2024 - HORIZONT

Die ÖVP geht von der engen Verknüpfung des von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler mit Verve betriebenen Zitierverbots im nicht-öffentlichen Ermittlungsverfahren mit der Reparatur des "Medienprivilegs"...weiterlesen »

ÖVP sagt Lösung beim "Medienprivileg" bis 1. Juli zu

am 4.2024 - K - Wir machen das klar!

Die ÖVP geht von der engen Verknüpfung des von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler mit Verve betriebenen Zitierverbots im nicht-öffentlichen Ermittlungsverfahren mit der Reparatur des "Medienprivilegs"...weiterlesen »

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