am 4.2024 - Kurier
Hitzige Debatte zu "Dringlichem Antrag": ÖVP, Grüne, SPÖ und Neos werfen FPÖ vor, sich gegen Medienfreiheit zu stellen Die Haushaltsabgabe für den ORF sorgt bei der FPÖ weiter für Empörung. Am Mittwoch...weiterlesen »
Kurier
Volarberg Online
meinbezirk.at
Die Presse
derStandard
Salzburger Nachrichten
BVZ.at* re per perdorim
am 4.2024 - Volarberg Online
Die Haushaltsabgabe für den ORF sorgt bei der FPÖ weiter für Empörung und löste am Mittwoch eine hitzige Debatte im Nationalrat aus. Die Freiheitlichen brachten einen "Dringlichen Antrag" mit der Forderung...weiterlesen »
am 4.2024 - meinbezirk.at
Wegen der Spionage-Affäre rund um angebliche Spionagetätigkeiten von Mitarbeitern des ehemaligen Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) für Russland berief die ÖVP eine Aktuelle...weiterlesen »
am 4.2024 - Die Presse
Alle Parteien kritisieren die Rolle der Freiheitlichen in der Affäre um verkaufte Geheim-Infos. Die FPÖ spricht von „Desinformation der Einheitspartei“. Die Einführung einer Leerstandsabgabe für Wohnungen,...weiterlesen »
Erst stand die ÖVP im Visier der einen, nun steht die FPÖ im Visier der anderen. Ein Spionage-Roman als Wahlkampfdrehbuch. Es ist ein kleines Land: So wie man einst seinen Augen nicht traute, dass die...weiterlesen »
am 4.2024 - derStandard
Die Russland-Spionageaffäre hat am Mittwoch auch den Nationalrat beschäftigt und für hitzige Debatten gesorgt. Die ÖVP nutzte die von ihr beantragte "Aktuelle Stunde" zum Thema Staatsschutz zum Auftakt...weiterlesen »
am 4.2024 - Salzburger Nachrichten
ÖVP und Grüne sehen die Verantwortung für die Affäre rund um Ex-BVT-Agenten Egisto Ott bei FPÖ-Chef Herbert Kickl. SPÖ, Neos und Freiheitliche nehmen dagegen die Volkspartei in die Pflicht. Die Russland-Spionageaffäre...weiterlesen »
am 4.2024 - BVZ.at* re per perdorim
Zu einem Rundumschlag gegen die Freiheitlichen holte zu Beginn der Debatte ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker aus. Er warf Kickl einmal mehr vor, den Staatsschutz in seiner Amtszeit als Innenminister...weiterlesen »
Grünen-Chefin Maurer attackierte den Ex-FPÖ-Innenminister, dem sie Russland-Verbindungen und die "Zerschlagung" des Verfassungsschutzes vorwirft. Kickl konterte deftig. Die "Aktuelle Stunde" ist üblicherweise...weiterlesen »
In der Aktuellen Stunde zum Thema Staatsschutz kam es zu Auseinandersetzungen zwischen der ÖVP und den Freiheitlichen. FPÖ sei laut ÖVP-Generalsekretär Stocker "Russland-Trojaner" Wien – Die Causa rund...weiterlesen »
am 4.2024 - insideevs
FPÖ-Chef Kickl wegen Spionageaffäre unter Druck Zu einem Rundumschlag gegen die Freiheitlichen holte zu Beginn der Debatte ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker aus. Er warf Kickl einmal mehr vor, den...weiterlesen »
am 4.2024 - volksblatt* e re per perdorim
Die Russland-Spionageaffäre hat am Mittwoch auch den Nationalrat beschäftigt und für hitzige Debatten gesorgt. Die ÖVP nutzte die von ihr beantragte „Aktuelle Stunde“ zum Thema Staatsschutz zum Auftakt...weiterlesen »
Die ÖVP will Telekomanbieter zur Herausgabe von Daten zu Kommunikation via Whatsapp und Co verpflichten, die Grünen sind gesprächsbereit. Was der Vorstoß ändern würde, ist fraglich Die Spionageaffäre rund...weiterlesen »
am 4.2024 - K - Wir machen das klar!
Die SPÖ fordert eine "unabhängige Kommission" und lehnt neue Überwachungstools für den Staatsschutz ab Wien – Die Causa rund um den ehemaligen Verfassungsschützer Egisto Ott, der für Russland spioniert...weiterlesen »
am 4.2024 - Spiegel
Es ist eine filmreife Affäre, die sich in diesen Tagen rund um FPÖ-Chef Herbert Kickl abspielt. Seine Partei in Umfragen liegt in Umfragen stabil bei mehr als 30 Prozent, er macht sich schon länger Hoffnungen...weiterlesen »
Durch die Festnahme des Ex-BVT-Agenten und den U-Ausschuss kommt es zu einer Flut an neuen Erkenntnissen Am Montag eine Pressekonferenz der Neos, am Dienstag eine der ÖVP, dazwischen Wortmeldungen von...weiterlesen »
Grüne und Neos fordern das bereits länger, nun plädiert auch die FPÖ für einen eigenen Ausschuss. Die SPÖ findet das heuchlerisch, die ÖVP will einen "FPÖ-Russland-Ausschuss" Die Affäre rund um ehemalige...weiterlesen »