Mega-Deal für die Schweizer Armee und die Ukraine steht bereits vor dem Absturz

vor einer Woche - Watson

Es ist ein Coup, der nur einen Haken hat: Wahrscheinlich funktioniert er nicht. Damit die Parteien von Mitte-Links eine Mehrheit hinbekommen in National- und Ständerat, müssen sie kompakt sein. Die Mitte-Partei...weiterlesen »

15 Milliarden für die Schweizer Armee und die Ukraine: Der Megadeal steht bereits vor dem Absturz – das sind die Gründe

vor einer Woche - Aargauer Zeitung

Politiker linker Parteien und der Mitte schlossen einen Pakt. Er sieht grosse zusätzliche Mittel für die Schweizer Armee und den Wiederaufbau der Ukraine vor. Nun zeichnet sich das Scheitern ab. Exklusiv...weiterlesen »

Geld für Armee und Wiederaufbau: Was der Milliarden-Deal über die Politik verrät – und wie er ankommen könnte

vor einer Woche - Basler Zeitung

Der Ukraine-Krieg löst bei Politikerinnen und Politikern unterschiedliche Reflexe aus: Mitte-rechts will mehr Geld für Sicherheit und die Armee. Mitte-links will hingegen Geld für den Wiederaufbau – ohne...weiterlesen »

KOMMENTAR - Die Allianz der Zyniker und Heuchler – der Milliarden-Kuhhandel für Armee und Ukraine ist perfide

vor einer Woche - Neue Zürcher Zeitung

Sie haben es tatsächlich getan: Ständeräte der Mitte und der linken Parteien basteln ein 15-Milliarden-Paket zur Umgehung der Schuldenbremse. Wenn es ihnen ernst wäre, würden sie für ihre Anliegen Opfer...weiterlesen »

Die Allianz der Zyniker und Heuchler – der Milliarden-Kuhhandel für Armee und Ukraine ist perfide

vor einer Woche - Neue Zürcher Zeitung

Sie haben es tatsächlich getan: Ständeräte der Mitte und der linken Parteien basteln ein 15-Milliarden-Paket zur Umgehung der Schuldenbremse. Wenn es ihnen ernst wäre, würden sie für ihre Anliegen Opfer...weiterlesen »

Armeeaufrüstung und Ukraine-Hilfe: 15-Milliarden-Paket für Armee und Ukraine stösst auf Widerstand

vor einer Woche - Basler Zeitung

Die zuständige Ständeratskommission will ein 15-Milliarden-Franken-Paket für die Armee und für die Ukraine schnüren. Gegen diesen Vorschlag einer Mitte-Links-Allianz regt sich nun Widerstand. Ob der Vorschlag...weiterlesen »

«Verlogener Kuhhandel»: Widerstand gegen 15-Milliarden-Franken-Paket für Armee und Ukraine

vor einer Woche - Watson

Die zuständige Ständeratskommission will ein 15-Milliarden-Franken-Paket für die Armee und für die Ukraine schnüren. Gegen diesen Vorschlag einer Mitte-Links-Allianz regt sich nun Widerstand. Ob der Vorschlag...weiterlesen »

Widerstand gegen 15-Milliarden-Franken-Paket für Armee und Ukraine

vor einer Woche - Südostschweiz

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa) schrieb am Freitag in einer Mitteilung von «faulen Kompromissen». Sie nahm dabei Bezug auf Entscheide der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats...weiterlesen »

Armee und Ukraine-Hilfe: Debatte über Milliarden-Fonds

vor einer Woche - 20 Minuten

Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats will mit ihrem Plan die Armeeausgaben ausserhalb der Schuldenbremse schneller erhöhen. Ab Mai wird sich die Finanzkommission des Nationalrats damit befassen....weiterlesen »

Rückschlag für Keller-Sutter: Mitte-links will Milliarden für Armee und Ukraine ausgeben

vor einer Woche - Tagblatt

In der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats gelingt ein spektakulärer Deal: Die Armee bekommt rasch mehr Geld, die Ukraine soll finanziell nachhaltig unterstützt werden. Die 15 Milliarden sollen...weiterlesen »

Schuldenbremse ausgehebelt: Milliardenschweres Paket für Aufwuchs der Armee und Ukraine-Hilfen

vor einer Woche - Neue Zürcher Zeitung

In der sicherheitspolitische Kommission des Ständerates hat sich eine Mitte-Links-Allianz auf «ausserordentliche Ausgaben» in Höhe von 15,1 Milliarden Franken geeinigt. Aus dem Finanzdepartement kommt...weiterlesen »

15 Milliarden für Armee und Ukraine: Mega-Deal schafft erste Hürde – er kratzt an einem Heiligtum

vor einer Woche - Aargauer Zeitung

Es ist ein Deal, wie man ihn in Bern kaum je gezimmert hat. Jetzt hat eine erste Kommission ja gesagt dazu, das Armee-Budget schnell aufzustocken und zugleich den Wiederaufbau der Ukraine zu unterstützen....weiterlesen »

15 Milliarden für Armee und Ukraine: Mega-Deal im Bundeshaus schafft erste Hürde

vor einer Woche - Watson

Die Schuldenbremse ist ein helvetisches Heiligtum. Weil der Bund keine Defizitwirtschaft will, war es bislang nicht möglich, die Armee schnell aufzurüsten und der Ukraine Milliarden für den Wiederaufbau...weiterlesen »

Coup im Bundeshaus: Parlamentskommission zimmert Milliardendeal für Armee und Ukraine

vor einer Woche - Tagblatt

In der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats gelingt ein spektakulärer Deal: Die Armee bekommt rasch mehr Geld, die Ukraine soll finanziell nachhaltig unterstützt werden. Die 15 Milliarden sollen...weiterlesen »

Armeeaufrüstung und Ukraine-Hilfe: Milliarden-Deal im Bundeshaus: Rot-Grün und Mitte schliessen Pakt

vor einer Woche - Basler Zeitung

Wochenlang haben die drei Parteien diskret verhandelt, nun haben Mitte, SP und Grüne ihren Plan in einer Ständeratskommission durchgedrückt: ein beispielloses Multimilliardenpaket, das die Aufrüstung der...weiterlesen »

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