Wiener Landtag: Sondersitzung zu EU-Renaturierungsgesetz

am 5.2024 - Volarberg Online

Im Wiener Rathaus wurde am Donnerstag auf Wunsch der Grünen in einer Sondersitzung des Landtags das vorgeschlagene EU-Wiederherstellungsgesetz besprochen - allerdings unter Bedingungen, die sich seit der...weiterlesen »

"Überregulierungswahn": Nehammer weiterhin gegen EU-Renaturierungsgesetz

am 5.2024 - Kurier

Ein möglicher Alleingang von Umweltministerin Gewessler im EU-Rat wäre zum Schaden der österreichischen Landwirtschaft, so der Kanzler. Die ÖVP hat sich am Donnerstag weiterhin ablehnend gegenüber dem...weiterlesen »

Nehammer und Totschnig lehnen EU-Renaturierungsgesetz ab

am 5.2024 - Salzburger Nachrichten

Die ÖVP hat sich am Donnerstag bei einer Pressetermin weiterhin ablehnend gegenüber dem EU-Renaturierungsgesetz gezeigt. Bundeskanzler Karl Nehammer bezeichnete die Verordnung als "dramatisches Beispiel...weiterlesen »

Nehammer und Totschnig lehnen EU-Renaturierungsgesetz ab

am 5.2024 - Volarberg Online

Die ÖVP hat sich am Donnerstag bei einer Pressetermin weiterhin ablehnend gegenüber dem EU-Renaturierungsgesetz gezeigt. Bundeskanzler Karl Nehammer bezeichnete die Verordnung als "dramatisches Beispiel...weiterlesen »

Auch Wiener Landtag debattierte über Renaturierung

am 5.2024 - Salzburger Nachrichten

Im Wiener Rathaus ist am Donnerstag auf Verlangen der Grünen bei einem Sonderlandtag über das geplante EU-Renaturierungsgesetz diskutiert worden - unter Voraussetzungen, die sich seit Einbringen des Antrags...weiterlesen »

Auch Wiener Landtag debattierte über Renaturierung

am 5.2024 - Volarberg Online

Im Wiener Rathaus ist am Donnerstag auf Verlangen der Grünen bei einem Sonderlandtag über das geplante EU-Renaturierungsgesetz diskutiert worden - unter Voraussetzungen, die sich seit Einbringen des Antrags...weiterlesen »

Umweltpolitik - Auch Wiener Landtag debattierte über Renaturierung

am 5.2024 - insideevs

Wien will dem EU-Renaturierungsgesetz nun zustimmen Die bisherige Blockade der Bundesländer zum EU-Renaturierungsgesetz begann vergangene Woche zu bröckeln. Neben Wien drückte auch Kärnten seine Zustimmung...weiterlesen »

Umweltpolitik - Auch Wiener Landtag debattierte über Renaturierung

am 5.2024 - BVZ.at* re per perdorim

Die bisherige Blockade der Bundesländer zum EU-Renaturierungsgesetz begann vergangene Woche zu bröckeln. Neben Wien drückte auch Kärnten seine Zustimmung zum Gesetz aus. Umweltministerin Leonore Gewessler...weiterlesen »

Nehammer und Totschnig lehnen EU-Renaturierungsgesetz ab

am 5.2024 - volksblatt* e re per perdorim

Die ÖVP hat sich am Donnerstag bei einer Pressetermin weiterhin ablehnend gegenüber dem EU-Renaturierungsgesetz gezeigt. Bundeskanzler Karl Nehammer bezeichnete die Verordnung als „dramatisches Beispiel...weiterlesen »

EU-Renaturierungsgesetz: Verfassungsjurist sieht "absolutes Neuland"

am 5.2024 - derStandard

Wien und Kärnten hatten zuvor angedeutet, die Blockade zum Gesetz aufzubrechen. Laut Experte Peter Bußjäger gelte die "einheitliche Länderstellungnahme" aber weiterhin EU-weit/Brüssel/Innsbruck – Für den...weiterlesen »

Weg zur Renaturierung „absolutes Neuland“

am 5.2024 - ORF.at

Für den Verfassungs- und Verwaltungsjuristen Peter Bußjäger ist der Weg zu einer Zustimmung Österreichs zum EU-Renaturierungsgesetz auch nach der jüngsten Initiative von Wien und Kärnten keineswegs frei....weiterlesen »

Renaturierungsgesetz: Ludwig mit Textvorschlag

am 5.2024 - ORF.at

Das EU-Renaturierungsgesetz ist heute Thema eines Sonderlandtags in Wien. Ursprünglich wollten die Grünen damit den Bürgermeister dazu bringen, die Länder-Blockade zum Gesetz zu lösen. Mittlerweile wirbt...weiterlesen »

Neuer Zwist zwischen Edtstadler und Gewessler wegen EU-Renaturierung

am 5.2024 - Kurier

Braucht die grüne Umweltministerin grünes Licht der ÖVP, um in Brüssel zuzustimmen? Beim EU-Renaturierungsgesetz dürfte Österreich das Zünglein an der Waage sein: Sollte die Republik beim kommenden Umweltministerrat...weiterlesen »

Klimabonus fixiert: so viel Geld bekommen Sie heuer auf ihr Konto

am 5.2024 - Volarberg Online

Live ab 11.30 Uhr: Umweltschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) und Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) sprechen im Foyer über das Entlastungspaket für die Landwirtschaft und den Klimabonus....weiterlesen »

EU-Wahl: Erstwähler können bei SPÖ-Wien-Quiz Brüssel-Reise gewinnen

am 5.2024 - Volarberg Online

Die Wiener Sozialdemokraten möchten der Kritik, sie würden Jung- und Erstwählern nicht ausreichend Beachtung schenken, entgegentreten und bieten sogar eine Brüssel-Reise an. Teilnehmer, die das Online-Quiz...weiterlesen »

SPÖ für EU-Renaturierung? Warum Gewessler dennoch nicht zustimmen wird

am 5.2024 - Kurier

Selbst wenn ein oder zwei Bundesländer dem Gesetz zustimmen, wird die Umweltministerin dasselbe nicht tun dürfen. Könnten die SPÖ-Landeshauptleute Peter Kaiser aus Kärnten oder Michael Ludwig aus Wien die Blockade auf EU-Ebene zumweiterlesen »

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