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An zwei Tagen - Vor Sommerpause: Hitzige Landtagsdebatte zum NÖ Doppelbudget

am 7.2024 - insideevs

Der Landtag kommt nochmals vor der Sommerpause zusammen. Mit einem Rückblick auf „eine Zeit, die sich von der heutigen Zeit diametral und dramatisch unterscheidet“, begann Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko...weiterlesen »

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Hitzige Debatte und Misstrauensantrag wegen Budgets

am 7.2024 - ORF.at

Im Landtag wird am Mittwoch und Donnerstag über das Doppelbudget des Landes für 2025 und 2026 debattiert. Für beide Jahr ist ein Defizit von 600 Millionen Euro veranschlagt. ÖVP und FPÖ wollen dem Budget...weiterlesen »

606 Millionen Euro Budget-Minus – "klingt viel und ist es auch"

am 7.2024 - meinbezirk.at

Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko ist bewusst, dass das Minus für das Doppelbudget enorm ist – aber notwendig. NÖ. Die ÖVP-FPÖ-Landesregierung steht hinter dem Doppelbudget für 2025 und 2026, das ein...weiterlesen »

Trotz Niederlage gratuliert Udo Landbauer dem ÖFB-Team

am 7.2024 - meinbezirk.at

Landeshauptfrau-Stellvertreter Udo Landbauer (FPÖ) verfolgte das EM-Match Österreich-Türkei in Leipzig natürlich mit. Er sagt: "Danke für das tolle Turnier." NIEDERÖSTERREICH. Das Sommermärchen des ÖFB-Teams...weiterlesen »

Leitartikel - Der Budget-Pfad bleibt steinig

am 7.2024 - insideevs

Bevor Niederösterreichs Landtagsabgeordnete in die Sommerpause starten, wird am Mittwoch und Donnerstag im Landhaus noch einmal heftig diskutiert. Beim zweitägigen Budget-Landtag steht der Beschluss des...weiterlesen »

Budget: Von „Notwendigkeit“ bis Misstrauensantrag

am 7.2024 - ORF.at

Es ist das oft gebrauchte Schlagwort: Das Budget sei „in Zahlen gegossene Politik“. Im Landtag wird am Mittwoch und Donnerstag über diese Zahlen für die kommenden zwei Jahre debattiert. Höchst kontroversiell,...weiterlesen »

Landtag debattiert Rechnungsabschluss

am 7.2024 - ORF.at

Der Landtag debattiert am Mittwoch den Rechnungsabschluss für das Jahr 2023. Ein Blick auf die Zahlen zeigt, wie schwer Budgets in Zeiten der Teuerung zu planen sind. Die Pandemie wirkte budgetär nach,...weiterlesen »

Kein Misstrauen: ÖVP stützt Gewessler im Parlament

am 7.2024 - Die Presse

Obwohl die ÖVP der Umweltministerin Amtsmissbrauch und Vertrauensbruch vorwirft, werden die türkisen Abgeordneten dem angekündigten Misstrauensantrag gegen die Grüne nicht zustimmen – womit der Antrag...weiterlesen »

Politische Bewegungen - ÖVP lehnt Misstrauensantrag gegen Gewessler ab

am 7.2024 - insideevs

NEOS befürchten "parlamentarische Schnellschüsse" "Es ist für die ÖVP klar, dass das Verhalten beim Renaturierungsgesetz von Ministerin Gewessler einen Rechtsbruch darstellt. Darum war es wichtig und richtig...weiterlesen »

Politische Bewegungen - ÖVP lehnt Misstrauensantrag gegen Gewessler ab

am 7.2024 - BVZ.at* re per perdorim

"Es ist für die ÖVP klar, dass das Verhalten beim Renaturierungsgesetz von Ministerin Gewessler einen Rechtsbruch darstellt. Darum war es wichtig und richtig eine Anzeige gegen die Ministerin von Seiten...weiterlesen »

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ÖVP lehnt Misstrauensantrag gegen Gewessler ab

am 7.2024 - volksblatt* e re per perdorim

Die FPÖ wird mit ihrem Misstrauensantrag gegen Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) nicht durchkommen. Nicht nur die SPÖ als größte Oppositionsfraktion, sondern auch der große Koalitionspartner...weiterlesen »

Niederösterreich - „More of the Same“: Auch Grüne lehnen Doppelbudget ab

am 7.2024 - insideevs

Grünen-Landessprecherin Helga Krismer übt Kritik am Budget. Den Misstrauensantrag der NEOS will sie aber nicht unterstützen. Breite Kritik am Doppelbudget des Landes üben einen Tag vor Beginn der Landtagssitzung...weiterlesen »

Reaktion - FPÖ sieht bei Budget „Sport und Straße als Gewinner“

am 7.2024 - insideevs

Landeshauptfrau-Stellvertreter Udo Landbauer, Landesparteiobmann der FPÖ Niederösterreich. Breite Kritik übten SPÖ, Grüne und NEOS heute, Dienstag, am Doppelbudget des Landes, welches morgen und übermorgen...weiterlesen »

Investitionen in Sport und Verkehr für NÖ

am 7.2024 - meinbezirk.at

Das Doppelbudget 2025/26 für Niederösterreich wurde kürzlich präsentiert und zeigt klare Schwerpunkte in den Bereichen Sport und Verkehr. NÖ. Die geplanten Investitionen in diese Bereiche sollen maßgeblich...weiterlesen »

Das große ÖVP-Ziel – 2030 keine neuen Schulden zu machen

am 7.2024 - meinbezirk.at

In der nächsten Landtagssitzung soll das Doppelbudget für 2025 und 2026 beschlossen werden (meinBezirk berichtete). Im Vorfeld spart die Opposition nicht mit Kritik. ÖVP-Klobobmann Jochen Danninger gibt...weiterlesen »

Vorstoß zu Budget - SPÖ NÖ will Wohnbaudarlehen an Landsleute zurückgeben

am 7.2024 - insideevs

SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzender, Landesrat Sven Hergovich kritisiert das Doppelbudget des Landes. Wenn der niederösterreichische Landtag morgen, Mittwoch, das Doppelbudget für die Jahre 2025/2026 beschließt,...weiterlesen »

Reaktion des Klubobmannes - Misstrauensantrag ist für ÖVP „an Lächerlichkeit nicht zu überbieten“

am 7.2024 - insideevs

ÖVP NÖ-Klubobmann Jochen Danninger verteidigt das Budget des Landes. Während SPÖ, Grüne und NEOS am Dienstag heftige Kritik am Doppelbudget des Landes übten, ortet die Volkspartei „ein Budget“, das „trotz...weiterlesen »

Parlamentskehraus: Blaues Misstrauen, roter Rundumschlag und pinke Angst vor „Wahlzuckerln“

am 7.2024 - Die Presse

Am Mittwoch beginnt die letzte Plenarwoche vor dem Sommer, die vorletzte in der laufenden Legislaturperiode. Bis Ende der Woche stehen bis zu 60 Gesetzesvorhaben vor dem Beschluss. Die FPÖ bringt gegen...weiterlesen »

"Wohnbaudarlehen an die Niederösterreicher/innen zurückgeben"

am 7.2024 - meinbezirk.at

Das Bundesland Niederösterreich steht vor finanziellen Herausforderungen, die mit dem heute vorgestellten Doppelbudget für die Jahre 2025 und 2026 adressiert werden sollen. NÖ. Die SPÖ übt Kritik an den...weiterlesen »

Landtagssitzung - NEOS kündigen Misstrauensantrag gegen Landesrat Schleritzko an

am 7.2024 - insideevs

Budgetsprecher Helmut Hofer-Gruber und Landesparteivorsitzende Indra Collini. Man habe „kein Vertrauen“ mehr in Niederösterreichs „oberster Buchhalter“, so NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini am Dienstagvormittag gegenüberweiterlesen »

NEOS warnen vor letzter Plenarwoche vor "Wahlkampfzuckerln"

am 7.2024 - Salzburger Nachrichten

Vor den letzten Plenartagen vor der Sommerpause haben die NEOS vor "parlamentarischen Schnellschüssen" und dem Verteilen von "Wahlzuckerln" gewarnt. Insbesondere die ÖVP nahm der stellvertretende Klubobmann...weiterlesen »

Vor Sommerpause: NEOS warnen vor "Wahlkampfzuckerln"

am 7.2024 - Volarberg Online

Die NEOS haben vor den letzten Plenartagen vor der Sommerpause vor "parlamentarischen Schnellschüssen" und dem Verteilen von "Wahlzuckerln" gewarnt. Insbesondere die ÖVP nahm der stellvertretende Klubobmann...weiterlesen »

NEOS kündigen Misstrauensantrag gegen Ludwig Schleritzko an

am 7.2024 - meinbezirk.at

Im Rahmen einer Pressekonferenz kündigte NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini einen Misstrauensantrag gegen den Finanzlandesrat an. NÖ. Unfrieden herrscht wegen des wachsenden Schuldenberges für...weiterlesen »

NEOS warnen vor letzter Plenarwoche vor "Wahlkampfzuckerln"

am 7.2024 - Volarberg Online