Wöginger und Maurer kitten einmal mehr Koalition

am 7.2024 - Die Presse

Die dichte Woche startete mit gut gelaunten Klubchefs von ÖVP und Grünen. Im Plenum war Ferienstimmung. Es waren einmal mehr zwei unterschiedliche Welten, zwischen denen sich die Koalition am Mittwoch...weiterlesen »

Nationalrat: U-Ausschüsse offiziell beendet

am 7.2024 - Volarberg Online

Am Mittwoch sind die beiden heuer über die Bühne gegangenen Untersuchungsausschüsse im Nationalrat offiziell beendet worden. Bevor die Berichte für den COFAG-U-Ausschuss sowie für jenen zum "rot-blauen...weiterlesen »

U-Ausschüsse offiziell zu Ende: Fraktionen bleiben mit gemischten Gefühlen zurück

am 7.2024 - Kurier

U-Ausschüsse sind nun offiziell zu Ende. ÖVP sah "keine Skandale", Grüne kritisieren Gesetzesblockade, und FPÖ fühlt sich unfair in den Fokus gerückt. Die beiden heuer über die Bühne gegangenen Untersuchungsausschüsse...weiterlesen »

"Schöne Fotos sind zu wenig": Heftige Grünen-Kritik an Edtstadler

am 7.2024 - OÖNachrichten

Grünen-Mandatarin Astrid Rössler übte am Mittwoch im Nationalrat scharfe Kritik speziell an Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), der sie unter anderem "faktenbefreite" Kritik am EU-Renaturierungsgesetz...weiterlesen »

Streit um Klimapolitik: Grüne kritisieren Edtstadler im Nationalrat scharf

am 7.2024 - Kurier

Schlechte Stimmung bei Türkis-Grün: Grünen-Mandatarin Rössler wirft Edtstadler "faktenbefreite" Kritik am EU-Renaturierungsgesetz vor. Die Stimmung in der Koalition bleibt schlecht, speziell was die Klimapolitik...weiterlesen »

„Im Sommer immer schon heiß“: Kehraus im Nationalrat startet mit Klima-Debatte

am 7.2024 - Die Presse

Heute werden unter anderem ein Hilfspaket für die Gemeinden und ein Digitalisierungspaket für die Schulen beschlossen. Die letzte Sitzungswoche des Arbeitsjahres im Nationalrat hat am Mittwoch mit einer...weiterlesen »

Koalitionsstreit auch im Nationalrat

am 7.2024 - Salzburger Nachrichten

Die Stimmung in der Koalition bleibt schlecht, speziell was die Klimapolitik angeht. Grünen-Mandatarin Astrid Rössler übte am Mittwoch im Nationalrat scharfe Kritik speziell an Verfassungsministerin Karoline...weiterlesen »

Koalitionsstreit auch im Nationalrat

am 7.2024 - Volarberg Online

Die Stimmung in der Koalition bleibt schlecht, speziell was die Klimapolitik angeht. Grünen-Mandatarin Astrid Rössler übte am Mittwoch im Nationalrat scharfe Kritik speziell an Verfassungsministerin Karoline...weiterlesen »

Nationalrat - Koalitionsstreit auch im Nationalrat

am 7.2024 - insideevs

Edtstadler Ziel Grüner Angriffe Die Auseinandersetzung ereignete sich in einer Debatte, bei der eine emotionale Auseinandersetzung nicht zu erwarten war. Es ging um den zweiten nationalen Bericht zur Umsetzung...weiterlesen »

Nationalrat - Koalitionsstreit auch im Nationalrat

am 7.2024 - BVZ.at* re per perdorim

Die Auseinandersetzung ereignete sich in einer Debatte, bei der eine emotionale Auseinandersetzung nicht zu erwarten war. Es ging um den zweiten nationalen Bericht zur Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele....weiterlesen »

ÖVP stimmt für Gewessler

am 7.2024 - OÖNachrichten

Zu einer Gewissensentscheidung für jeden einzelnen der 71 ÖVP-Abgeordneten stilisierte heute FP-Chef Herbert Kickl den von seiner Partei eingebrachten Misstrauensantrag gegen Klimaministerin Leonore Gewessler....weiterlesen »

Kein Misstrauen: ÖVP stützt Gewessler im Parlament

am 7.2024 - Die Presse

Obwohl die ÖVP der Umweltministerin Amtsmissbrauch und Vertrauensbruch vorwirft, werden die türkisen Abgeordneten dem angekündigten Misstrauensantrag gegen die Grüne nicht zustimmen – womit der Antrag...weiterlesen »

Politische Bewegungen - ÖVP lehnt Misstrauensantrag gegen Gewessler ab

am 7.2024 - insideevs

NEOS befürchten "parlamentarische Schnellschüsse" "Es ist für die ÖVP klar, dass das Verhalten beim Renaturierungsgesetz von Ministerin Gewessler einen Rechtsbruch darstellt. Darum war es wichtig und richtig...weiterlesen »

Politische Bewegungen - ÖVP lehnt Misstrauensantrag gegen Gewessler ab

am 7.2024 - BVZ.at* re per perdorim

"Es ist für die ÖVP klar, dass das Verhalten beim Renaturierungsgesetz von Ministerin Gewessler einen Rechtsbruch darstellt. Darum war es wichtig und richtig eine Anzeige gegen die Ministerin von Seiten...weiterlesen »

ÖVP lehnt Misstrauensantrag gegen Gewessler ab

am 7.2024 - volksblatt* e re per perdorim

Die FPÖ wird mit ihrem Misstrauensantrag gegen Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) nicht durchkommen. Nicht nur die SPÖ als größte Oppositionsfraktion, sondern auch der große Koalitionspartner...weiterlesen »

Als die Wissenschaft aufhörte, sich ein Blatt vor den Mund zu nehmen

am 7.2024 - Die Presse

Wissenschaftler haben ihre Rolle in der Gesellschaft neu definiert und legen Parteien auf den Prüfstand. Nach der Sommerpause geht’s weiter, Zeit für eine Zwischenbilanz. „Ich nehme mir kein Blatt mehr...weiterlesen »

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