Cofag vom Parlament abgewickelt

am 7.2024 - Volarberg Online

Die seit jeher umstrittene Corona-Finanzierungsagentur Cofag ist am Mittwochabend vom Nationalrat mit Datum 31. Juli aufgelöst worden. Die Art der Abwicklung missfiel der Opposition jedoch, womit letztlich...weiterlesen »

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am 7.2024 - Salzburger Nachrichten

Nationalrat: Vom Gemeindepaket bis zum Klimastreit

am 7.2024 - OÖNachrichten

Immerhin zwei Verfassungsänderungen brachte gestern der Auftakt des dreitägigen Kehraus im Nationalrat. So wurde einstimmig die "Cooling-off"-Regel für den Verfassungsgerichtshof verschärft. Künftig gilt...weiterlesen »

Ministerrat: Keine Einigung auf Personalpaket

am 7.2024 - OÖNachrichten

Die Besetzung wichtiger Posten barg für die schwarz-grüne Koalition in der Vergangenheit schon mehrfach Konfliktpotenzial. Das war auch im letzten Ministerrat vor der Sommerpause so, der ohne Kanzler Karl...weiterlesen »

Nationalrat beschließt mehr Geld für Gemeinden und Feuerwehr

am 7.2024 - meinbezirk.at

Am Mittwoch ist die letzte Sitzungswoche des Arbeitsjahres im Nationalrat gestartet. 60 Gesetze werden bis Freitag beschlossen. Am ersten Tag ging es um die "Cooling-off-Phase" für VfGH-Richter und eine...weiterlesen »

Wöginger und Maurer kitten einmal mehr Koalition

am 7.2024 - Die Presse

Die dichte Woche startete mit gut gelaunten Klubchefs von ÖVP und Grünen. Im Plenum war Ferienstimmung. Es waren einmal mehr zwei unterschiedliche Welten, zwischen denen sich die Koalition am Mittwoch...weiterlesen »

Nationalrat: U-Ausschüsse offiziell beendet

am 7.2024 - Volarberg Online

Am Mittwoch sind die beiden heuer über die Bühne gegangenen Untersuchungsausschüsse im Nationalrat offiziell beendet worden. Bevor die Berichte für den COFAG-U-Ausschuss sowie für jenen zum "rot-blauen...weiterlesen »

U-Ausschüsse offiziell zu Ende: Fraktionen bleiben mit gemischten Gefühlen zurück

am 7.2024 - Kurier

U-Ausschüsse sind nun offiziell zu Ende. ÖVP sah "keine Skandale", Grüne kritisieren Gesetzesblockade, und FPÖ fühlt sich unfair in den Fokus gerückt. Die beiden heuer über die Bühne gegangenen Untersuchungsausschüsse...weiterlesen »

"Schöne Fotos sind zu wenig": Heftige Grünen-Kritik an Edtstadler

am 7.2024 - OÖNachrichten

Grünen-Mandatarin Astrid Rössler übte am Mittwoch im Nationalrat scharfe Kritik speziell an Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), der sie unter anderem "faktenbefreite" Kritik am EU-Renaturierungsgesetz...weiterlesen »

Regierung will bis Freitag rund 60 Gesetze beschließen

am 7.2024 - derStandard

Der Nationalrat startet am Mittwoch in die letzte Sitzungswoche des Arbeitsjahres, die gleichzeitig die vorletzte vor der Nationalratswahl ist. Zu beschließen sind bis Freitag rund 60 Gesetze. "Es stehen...weiterlesen »

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Streit um Klimapolitik: Grüne kritisieren Edtstadler im Nationalrat scharf

am 7.2024 - Kurier

Schlechte Stimmung bei Türkis-Grün: Grünen-Mandatarin Rössler wirft Edtstadler "faktenbefreite" Kritik am EU-Renaturierungsgesetz vor. Die Stimmung in der Koalition bleibt schlecht, speziell was die Klimapolitik...weiterlesen »

„Im Sommer immer schon heiß“: Kehraus im Nationalrat startet mit Klima-Debatte

am 7.2024 - Die Presse

Heute werden unter anderem ein Hilfspaket für die Gemeinden und ein Digitalisierungspaket für die Schulen beschlossen. Die letzte Sitzungswoche des Arbeitsjahres im Nationalrat hat am Mittwoch mit einer...weiterlesen »

Koalitionsstreit auch im Nationalrat

am 7.2024 - Salzburger Nachrichten

Die Stimmung in der Koalition bleibt schlecht, speziell was die Klimapolitik angeht. Grünen-Mandatarin Astrid Rössler übte am Mittwoch im Nationalrat scharfe Kritik speziell an Verfassungsministerin Karoline...weiterlesen »

Koalitionsstreit auch im Nationalrat

am 7.2024 - Volarberg Online

Nationalrat - Koalitionsstreit auch im Nationalrat

am 7.2024 - insideevs

Edtstadler Ziel Grüner Angriffe Die Auseinandersetzung ereignete sich in einer Debatte, bei der eine emotionale Auseinandersetzung nicht zu erwarten war. Es ging um den zweiten nationalen Bericht zur Umsetzung...weiterlesen »

Nationalrat - Koalitionsstreit auch im Nationalrat

am 7.2024 - BVZ.at* re per perdorim

Die Auseinandersetzung ereignete sich in einer Debatte, bei der eine emotionale Auseinandersetzung nicht zu erwarten war. Es ging um den zweiten nationalen Bericht zur Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele....weiterlesen »

„Besonders intensive Tage“: Nationalrat startet Kehraus

am 7.2024 - Die Presse

Heute werden unter anderem ein Hilfspaket für die Gemeinden und ein Digitalisierungspaket für die Schulen beschlossen. Der Nationalrat startet am Mittwoch in die letzte Sitzungswoche des Arbeitsjahres,...weiterlesen »

Nationalrat startet Parlamentskehraus

am 7.2024 - Volarberg Online

Livestream: Letzte Sitzungswoche im Nationalrat vor Sommerpause

am 7.2024 - Volarberg Online

Nationalrat - Nationalrat für Saison-Finale startklar

am 7.2024 - insideevs

Großes Sommerfinale im Nationalrat Dazu behandeln die Abgeordneten die Abschlussberichte für die beiden Untersuchungsausschüsse des heurigen Jahres, jenen zur Cofag und jenen zu vermeintlichem rot-blauen...weiterlesen »

Nationalrat - Nationalrat für Saison-Finale startklar

am 7.2024 - BVZ.at* re per perdorim

Dazu behandeln die Abgeordneten die Abschlussberichte für die beiden Untersuchungsausschüsse des heurigen Jahres, jenen zur Cofag und jenen zu vermeintlichem rot-blauen Machtmissbrauch. Ganz am Beginn...weiterlesen »

Nationalrat für Saison-Finale startklar

am 7.2024 - volksblatt* e re per perdorim

Parlamentskehraus: Nationalrat wird rund 60 Gesetze beschließen

am 7.2024 - Kurier

In der letzten Sitzungswoche des Arbeitsjahres werden bis Freitag rund 60 Gesetze beschlossen. Der Nationalrat startet am Mittwoch in die letzte Sitzungswoche des Arbeitsjahres, die gleichzeitig die vorletzte...weiterlesen »

Nationalrat für Saison-Finale startklar

am 7.2024 - Salzburger Nachrichten

Nationalrat für Saison-Finale startklar

am 7.2024 - Volarberg Online

ÖVP stimmt für Gewessler

am 7.2024 - OÖNachrichten

Zu einer Gewissensentscheidung für jeden einzelnen der 71 ÖVP-Abgeordneten stilisierte heute FP-Chef Herbert Kickl den von seiner Partei eingebrachten Misstrauensantrag gegen Klimaministerin Leonore Gewessler....weiterlesen »

Politische Abkühlphase für Verfassungsrichter kommt

am 7.2024 - OÖNachrichten

Die letzten Plenartage vor der Sommerpause brechen im Nationalrat morgen, am Mittwoch, an. Mehr als 50 Projekte will die schwarz-grüne Koalition, wie berichtet, noch über die Ziellinie bringen. Die Sitzung...weiterlesen »

Oppositionskritik: Wahlzuckerl, Sparpaket?

am 7.2024 - OÖNachrichten

Die SPÖ hat vor der letzten Plenarwoche vor der Sommerpause vorgerechnet, dass in der Regierungszeit von Schwarz-Grün jeder Österreicher einen Wohlstandsverlust erlitten habe und um 1300 Euro ärmer sei...weiterlesen »

Kein Misstrauen: ÖVP stützt Gewessler im Parlament

am 7.2024 - Die Presse

Obwohl die ÖVP der Umweltministerin Amtsmissbrauch und Vertrauensbruch vorwirft, werden die türkisen Abgeordneten dem angekündigten Misstrauensantrag gegen die Grüne nicht zustimmen – womit der Antrag...weiterlesen »

Politische Bewegungen - ÖVP lehnt Misstrauensantrag gegen Gewessler ab

am 7.2024 - insideevs

NEOS befürchten "parlamentarische Schnellschüsse" "Es ist für die ÖVP klar, dass das Verhalten beim Renaturierungsgesetz von Ministerin Gewessler einen Rechtsbruch darstellt. Darum war es wichtig und richtig...weiterlesen »

Politische Bewegungen - ÖVP lehnt Misstrauensantrag gegen Gewessler ab

am 7.2024 - BVZ.at* re per perdorim

"Es ist für die ÖVP klar, dass das Verhalten beim Renaturierungsgesetz von Ministerin Gewessler einen Rechtsbruch darstellt. Darum war es wichtig und richtig eine Anzeige gegen die Ministerin von Seiten...weiterlesen »

ÖVP lehnt Misstrauensantrag gegen Gewessler ab

am 7.2024 - volksblatt* e re per perdorim

Die FPÖ wird mit ihrem Misstrauensantrag gegen Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) nicht durchkommen. Nicht nur die SPÖ als größte Oppositionsfraktion, sondern auch der große Koalitionspartner...weiterlesen »

Als die Wissenschaft aufhörte, sich ein Blatt vor den Mund zu nehmen

am 7.2024 - Die Presse

Wissenschaftler haben ihre Rolle in der Gesellschaft neu definiert und legen Parteien auf den Prüfstand. Nach der Sommerpause geht’s weiter, Zeit für eine Zwischenbilanz. „Ich nehme mir kein Blatt mehr...weiterlesen »

Rund 60 Gesetze vor Sommerpause in Nationalrat

am 7.2024 - Volarberg Online

Im Nationalrat bietet sich bei den Sitzungen von Mittwoch bis Freitag die vorletzte reguläre Chance, Gesetze vor der Nationalratswahl zu verabschieden. In den Sitzungen des Nationalrats ist die Themenvielfalt...weiterlesen »