am 7.2024 - OÖNachrichten
Die heutige und letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause verspricht eine lange zu werden – das lässt zumindest ein Blick auf die offizielle Tagesordnung vermuten. Auf der Agenda unter anderem der Beschluss einer Novelle des oö.weiterlesen »
OÖNachrichten
Jetzt wartet er auf seinen sechsten Chef bzw. Chefin. Aller Voraussicht nach wird es nach der Parlamentswahl am Donnerstag erstmals einer aus der Labour Party. Angestellt wurde er von David Cameron im...weiterlesen »
Die Besetzung wichtiger Posten barg für die schwarz-grüne Koalition in der Vergangenheit schon mehrfach Konfliktpotenzial. Das war auch im letzten Ministerrat vor der Sommerpause so, der ohne Kanzler Karl...weiterlesen »
Immerhin zwei Verfassungsänderungen brachte gestern der Auftakt des dreitägigen Kehraus im Nationalrat. So wurde einstimmig die "Cooling-off"-Regel für den Verfassungsgerichtshof verschärft. Künftig gilt...weiterlesen »
Die letzten Plenartage vor der Sommerpause brechen im Nationalrat morgen, am Mittwoch, an. Mehr als 50 Projekte will die schwarz-grüne Koalition, wie berichtet, noch über die Ziellinie bringen. Die Sitzung...weiterlesen »