am 7.2024 - Kurier
Die Opposition lief gegen die Vorlage Sturm. SP-Sicherheitssprecher spricht von "anlassloser Massenüberwachung". Der Nationalrat hat Mittwochabend mit den Stimmen der Koalition der Exekutive zusätzliche...weiterlesen »
Kurier
OÖNachrichten
Die Presse
K - Wir machen das klar!
Salzburger Nachrichten
Volarberg Online
am 7.2024 - OÖNachrichten
Es bringt neben einer Digital-Offensive auch eine Reform der "vorwissenschaftlichen Arbeit". Statt dieser soll es eine abschließende Arbeit forschenden, gestalterischen oder künstlerischen Inhalts geben....weiterlesen »
Unter anderem werden Kennzeichenerkennungsgeräte wieder eingeführt und es wird die besondere Durchsuchungsanordnung (das meint die Durchsuchung von Taschen u.ä.) erweitert. Diese soll künftig nicht mehr...weiterlesen »
am 7.2024 - Die Presse
Ein Bildungspaket bringt neben einer Digital-Offensive auch eine Reform der „vorwissenschaftlichen Arbeit“. Die besondere Durchsuchungsanordnung, unter anderem von Taschen, wird erweitert. Die Cybersicherheitsnovelle...weiterlesen »
Die heutige und letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause verspricht eine lange zu werden – das lässt zumindest ein Blick auf die offizielle Tagesordnung vermuten. Auf der Agenda unter anderem der Beschluss einer Novelle des oö.weiterlesen »
am 7.2024 - K - Wir machen das klar!
Als letzten Beschluss von Tag eins des Parlamentskehraus hat der Nationalrat ein Bildungspaket vereinbart. Es bringt neben einer Digital-Offensive auch eine Reform der "vorwissenschaftlichen Arbeit" ....weiterlesen »
am 7.2024 - Salzburger Nachrichten
Als letzten Beschluss von Tag eins des Parlamentskehraus hat der Nationalrat ein Bildungspaket vereinbart. Es bringt neben einer Digital-Offensive auch eine Reform der "vorwissenschaftlichen Arbeit". Statt...weiterlesen »
am 7.2024 - Volarberg Online
Die Besetzung wichtiger Posten barg für die schwarz-grüne Koalition in der Vergangenheit schon mehrfach Konfliktpotenzial. Das war auch im letzten Ministerrat vor der Sommerpause so, der ohne Kanzler Karl...weiterlesen »
Immerhin zwei Verfassungsänderungen brachte gestern der Auftakt des dreitägigen Kehraus im Nationalrat. So wurde einstimmig die "Cooling-off"-Regel für den Verfassungsgerichtshof verschärft. Künftig gilt...weiterlesen »
Die SPÖ hat vor der letzten Plenarwoche vor der Sommerpause vorgerechnet, dass in der Regierungszeit von Schwarz-Grün jeder Österreicher einen Wohlstandsverlust erlitten habe und um 1300 Euro ärmer sei...weiterlesen »
Die letzten Plenartage vor der Sommerpause brechen im Nationalrat morgen, am Mittwoch, an. Mehr als 50 Projekte will die schwarz-grüne Koalition, wie berichtet, noch über die Ziellinie bringen. Die Sitzung...weiterlesen »