Pistorius bemängelt Finanzpolitik der Ampel – und bekommt...

Pistorius bemängelt Finanzpolitik der Ampel – und bekommt Kritik aus den eigenen Reihen

am 7.2024 - NOZ.de

Der Bundeshaushalt für das kommende Jahr sieht einen kleineren Verteidigungsetat vor, als Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ihn gefordert hat. Der SPD-Politiker trägt seinen Unmut darüber offen...weiterlesen »

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Pistorius beharrt auf finanzpolitischen Kurswechsel - Rüge von Mützenich

am 7.2024 - Stern

Der Minister kündigte an, "jetzt erst recht weiter für die Zeitenwende kämpfen" zu wollen. "Ich trete weiter dafür ein, dass die Bundeswehr das Geld bekommt, was angesichts der allzu realen Bedrohung durch...weiterlesen »

SPD: Rolf Mützenich will Bürgergeldreform im Bundestag nachbessern

am 7.2024 - Spiegel

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Änderungen an den Ampel-Plänen zur Reform des Bürgergelds in Aussicht gestellt. Konkreter wurde er nicht. »Was wir im Bundestag zum Bürgergeld beschließen, wird mehr...weiterlesen »

Verteidigungsminister Pistorius kämpft weiter für mehr Geld

am 7.2024 - Tagesschau

Zwar hat das Kabinett den Haushaltsentwurf bereits beschlossen, doch für Bundesverteidigungsminister Pistorius ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Von den Verhandlungen im Parlament erhofft er sich...weiterlesen »

BND-Inside: Agenten-Schlägerei beim Geheimdienst

am 7.2024 - WAZ

Berlin. Beim Geheimdienst wird über die Stränge geschlagen, buchstäblich: Polizei und Aufsicht untersuchen Keilerei unter Agenten. News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

BND-Inside: Agenten-Schlägerei beim Geheimdienst

am 7.2024 - Berliner Morgenpost

BND-Inside: Agenten-Schlägerei beim Geheimdienst

am 7.2024 - Hambuger Abendblatt

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am 7.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

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am 7.2024 - Thüringer Allgemeine

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am 7.2024 - Westfälische Rundschau

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am 7.2024 - HARZ KURIER

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am 7.2024 - Braunschweiger Zeitung

Boris Pistorius: Mehr Geld für die Bundeswehr im Ampel-Haushalt gefordert

am 7.2024 - Spiegel

Lange stritt die Ampel um einen Haushalt für das kommende Jahr, zuletzt verabschiedete das Kabinett schließlich den ausgehandelten Entwurf. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Einigung jedoch...weiterlesen »

SPD will Änderungen bei Bürgergeld

am 7.2024 - RTL

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Änderungen an den Ampel-Plänen zur Reform des Bürgergelds in Aussicht gestellt. «Was wir im Bundestag zum Bürgergeld beschließen, wird mehr und anderes umfassen, als...weiterlesen »

Pistorius beharrt auf Kurswechsel der Ampel in Haushaltspolitik

am 7.2024 - Stern

Die Bedrohungslage sei "echt" und erfordere die richtigen Entscheidungen "im Sinne der Sicherheit Deutschlands", die jedoch noch nicht umfassend genug getroffen worden seien, fuhr der SPD-Politiker fort....weiterlesen »

Kolumne zum Bundeshaushalt 2025: Zukunftskoalition ohne Zukunft

am 7.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Lange haben die Ampel-Koalitionspartner um Inhalte gerungen und gestritten. Einen gemeinsamen Nenner fanden sie nur selten. Selbst dem optimistischsten Fan von Rot-Grün-Gelb dürfte nach Vorlage des widersprüchlichen...weiterlesen »

Mützenich fürchtet „unbeabsichtigte militärische Eskalation“

am 7.2024 - WAZ

Berlin. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich warnt vor Stationierung von US-Raketen in Deutschland – und kündigt Entschärfung der Bürgergeld-Reform an.weiterlesen »

Mützenich fürchtet „unbeabsichtigte militärische Eskalation“

am 7.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich warnt vor Stationierung von US-Raketen in Deutschland – und kündigt Entschärfung der Bürgergeld-Reform an.weiterlesen »

Mützenich fürchtet „unbeabsichtigte militärische Eskalation“

am 7.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich warnt vor Stationierung von US-Raketen in Deutschland – und kündigt Entschärfung der Bürgergeld-Reform an.weiterlesen »

Mützenich fürchtet „unbeabsichtigte militärische Eskalation“

am 7.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich warnt vor Stationierung von US-Raketen in Deutschland – und kündigt Entschärfung der Bürgergeld-Reform an.weiterlesen »

Bundesregierung: Bei der Ampel folgt auf den Kompromiss immer schneller die nächste Provokation

am 7.2024 - Süddeutsche

Kaum steht die Einigung auf den neuen Haushalt, da wird das Ergebnis auch schon wieder zerredet von SPD, Grünen und FDP. Über ein Bündnis, das keines mehr ist. Nimmt man Albert Einstein zum Maßstab, muss...weiterlesen »

Schuldenbremse reformieren? FDP-Fraktionsvize Meyer: "Endet im Rechtsbruch"

am 7.2024 - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Die Ampelkoalition kommt auch in der Sommerpause nicht zur Ruhe. Neuen Ärger...weiterlesen »

Mützenich: Etat-Notlage möglich

am 7.2024 - RTL

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will den vom Bundeskabinett beschlossenen Haushaltsentwurf für 2025 kritisch prüfen. «Wir werden genau hinschauen, ob der Entwurf der Bundesregierung finanz- und verfassungsrechtlich...weiterlesen »

Mützenich stellt Schuldenbremse erneut infrage

am 7.2024 - THE EPOCH TIMES

Nach dem Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt stellt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Grenzen der Verschuldung erneut infrage. „Wir werden genau hinschauen, ob der Entwurf der Bundesregierung finanz-...weiterlesen »

Mützenich stellt Schuldenbremse erneut infrage

am 7.2024 - Extremnews.com

Nach dem Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Grenzen der Verschuldung erneut infrage gestellt. "Wir werden genau hinschauen, ob der Entwurf der Bundesregierung...weiterlesen »

Schuldenbremse: Mützenich hält Haushaltsnotlage weiter für denkbar

am 7.2024 - FAZ

Der Haushaltsentwurf, auf den sich das Kabinett nach langem Streit einigte, landet bald im Bundestag. Der SPD-Fraktionschef verspricht weitere Debatten. Langfristig möchte Rolf Mützenich, wie auch Olaf...weiterlesen »

„Ärgerlich“: Pistorius geht auf harte Konfrontation mit dem Kanzler

am 7.2024 - Merkur

Boris Pistorius bekommt in 2025 viel weniger Geld für die Bundeswehr als er fordert. Jetzt riskiert der Verteidigungsminister sogar Zwist mit Regierungschef Olaf Scholz. Berlin - Es knistert und knarzt...weiterlesen »

„Ärgerlich“: Pistorius geht auf harte Konfrontation mit dem Kanzler

am 7.2024 - tz

„Ärgerlich“: Pistorius geht auf harte Konfrontation mit dem Kanzler

am 7.2024 - HNA

„Ärgerlich“: Pistorius geht auf harte Konfrontation mit dem Kanzler

am 7.2024 - kreiszeitung.de

„Ärgerlich“: Pistorius geht auf harte Konfrontation mit dem Kanzler

am 7.2024 - op-online.de

„Ärgerlich“: Pistorius geht auf harte Konfrontation mit dem Kanzler

am 7.2024 - MANNHEIM24

„Ärgerlich“: Pistorius geht auf harte Konfrontation mit dem Kanzler

am 7.2024 - Kurierverlag.de