Pistorius stellt Finanzkurs der Ampel infrage – und kassiert...

Pistorius stellt Finanzkurs der Ampel infrage – und kassiert Rüge: „Aus der Reihe tanzen geht nicht“

am 7.2024 - Merkur

Verteidigungsminister Boris Pistorius prescht erneut mit Forderungen nach mehr Geld für die Bundeswehr vor – doch der Fraktionschef seiner eigenen Partei pfeift ihn zurück. Berlin – Boris Pistorius ( SPD...weiterlesen »

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Pistorius stellt Finanzkurs der Ampel infrage – und kassiert Rüge: „Aus der Reihe tanzen geht nicht“

am 7.2024 - kreiszeitung.de

Pistorius bemängelt Finanzpolitik der Ampel – und bekommt Kritik aus den eigenen Reihen

am 7.2024 - NOZ.de

Der Bundeshaushalt für das kommende Jahr sieht einen kleineren Verteidigungsetat vor, als Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ihn gefordert hat. Der SPD-Politiker trägt seinen Unmut darüber offen...weiterlesen »

Pistorius beharrt auf finanzpolitischen Kurswechsel - Rüge von Mützenich

am 7.2024 - Stern

Der Minister kündigte an, "jetzt erst recht weiter für die Zeitenwende kämpfen" zu wollen. "Ich trete weiter dafür ein, dass die Bundeswehr das Geld bekommt, was angesichts der allzu realen Bedrohung durch...weiterlesen »

Verteidigungsminister Pistorius kämpft weiter für mehr Geld

am 7.2024 - Tagesschau

Zwar hat das Kabinett den Haushaltsentwurf bereits beschlossen, doch für Bundesverteidigungsminister Pistorius ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Von den Verhandlungen im Parlament erhofft er sich...weiterlesen »

Mützenich verteidigt Abkehr von Plänen zur Kindergrundsicherung

am 7.2024 - Extremnews.com

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Kritik an der Entscheidung der Ampelregierung zurückgewiesen, die ursprünglichen Pläne zur Kindergrundsicherung auf Eis zu legen. 'Wir haben das Kindergeld vor zwei...weiterlesen »

Mützenich kündigt Korrekturen bei Bürgergeld-Reform an

am 7.2024 - Extremnews.com

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kündigt Korrekturen der vom Ampelkabinett beschlossenen Bürgergeld-Reform an. "Was wir im Bundestag zum Bürgergeld beschließen, wird mehr und anderes umfassen, als die...weiterlesen »

Neuer Wehrdienst: Pistorius appelliert an Lindner und Buschmann

am 7.2024 - Extremnews.com

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Kabinettskollegen von der FDP dazu aufgerufen, ihre ablehnende Haltung gegenüber seinen Reformideen für eine neue Art des Wehrdienstes zu überdenken....weiterlesen »

Mützenich rügt Pistorius im Haushaltsstreit

am 7.2024 - Extremnews.com

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Forderung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach höheren Verteidigungsausgaben zurückgewiesen. Jedes Ressort habe am Zustandekommen des Haushaltsentwurfs...weiterlesen »

BND-Inside: Agenten-Schlägerei beim Geheimdienst

am 7.2024 - WAZ

Berlin. Beim Geheimdienst wird über die Stränge geschlagen, buchstäblich: Polizei und Aufsicht untersuchen Keilerei unter Agenten. News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

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BND-Inside: Agenten-Schlägerei beim Geheimdienst

am 7.2024 - Berliner Morgenpost

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am 7.2024 - Hambuger Abendblatt

Pistorius fordert Grundsatzdebatte

am 7.2024 - RTL

Verteidigungsminister Boris Pistorius hält nach seiner Schlappe bei den Haushaltsverhandlungen eine Grundsatzdebatte über die Sicherheit des Landes für angebracht. «Wir müssen uns in der Bundesregierung...weiterlesen »

Boris Pistorius: Mehr Geld für die Bundeswehr im Ampel-Haushalt gefordert

am 7.2024 - Spiegel

Lange stritt die Ampel um einen Haushalt für das kommende Jahr, zuletzt verabschiedete das Kabinett schließlich den ausgehandelten Entwurf. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Einigung jedoch...weiterlesen »

BND-Inside: Agenten-Schlägerei beim Geheimdienst

am 7.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

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am 7.2024 - Thüringer Allgemeine

SPD will Änderungen bei Bürgergeld

am 7.2024 - RTL

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Änderungen an den Ampel-Plänen zur Reform des Bürgergelds in Aussicht gestellt. «Was wir im Bundestag zum Bürgergeld beschließen, wird mehr und anderes umfassen, als...weiterlesen »

Pistorius beharrt auf Kurswechsel der Ampel in Haushaltspolitik

am 7.2024 - Stern

Die Bedrohungslage sei "echt" und erfordere die richtigen Entscheidungen "im Sinne der Sicherheit Deutschlands", die jedoch noch nicht umfassend genug getroffen worden seien, fuhr der SPD-Politiker fort....weiterlesen »

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am 7.2024 - Westfälische Rundschau

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am 7.2024 - HARZ KURIER

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am 7.2024 - Braunschweiger Zeitung

„Die Schmollecke ist nichts für mich“: Die nächste Schlacht ums Geld will Boris Pistorius gewinnen

am 7.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Als seine politische Niederlage besiegelt war, ist er erst einmal zu seiner Truppe geflohen. Nach dem Haushaltsbeschluss des Kabinetts , der im Wehretat ein viel kleineres Plus vorsieht als von Boris Pistorius...weiterlesen »

Mützenich fürchtet „unbeabsichtigte militärische Eskalation“

am 7.2024 - WAZ

Berlin. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich warnt vor Stationierung von US-Raketen in Deutschland – und kündigt Entschärfung der Bürgergeld-Reform an.weiterlesen »

Mützenich fürchtet „unbeabsichtigte militärische Eskalation“

am 7.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich warnt vor Stationierung von US-Raketen in Deutschland – und kündigt Entschärfung der Bürgergeld-Reform an.weiterlesen »

Mützenich fürchtet „unbeabsichtigte militärische Eskalation“

am 7.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich warnt vor Stationierung von US-Raketen in Deutschland – und kündigt Entschärfung der Bürgergeld-Reform an.weiterlesen »

Mützenich fürchtet „unbeabsichtigte militärische Eskalation“

am 7.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich warnt vor Stationierung von US-Raketen in Deutschland – und kündigt Entschärfung der Bürgergeld-Reform an.weiterlesen »

Schuldenbremse reformieren? FDP-Fraktionsvize Meyer: "Endet im Rechtsbruch"

am 7.2024 - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Die Ampelkoalition kommt auch in der Sommerpause nicht zur Ruhe. Neuen Ärger...weiterlesen »

Mützenich: Etat-Notlage möglich

am 7.2024 - RTL

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will den vom Bundeskabinett beschlossenen Haushaltsentwurf für 2025 kritisch prüfen. «Wir werden genau hinschauen, ob der Entwurf der Bundesregierung finanz- und verfassungsrechtlich...weiterlesen »

Mützenich stellt Schuldenbremse erneut infrage

am 7.2024 - THE EPOCH TIMES

Nach dem Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt stellt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Grenzen der Verschuldung erneut infrage. „Wir werden genau hinschauen, ob der Entwurf der Bundesregierung finanz-...weiterlesen »

Schuldenbremse: Mützenich hält Haushaltsnotlage weiter für denkbar

am 7.2024 - FAZ

Der Haushaltsentwurf, auf den sich das Kabinett nach langem Streit einigte, landet bald im Bundestag. Der SPD-Fraktionschef verspricht weitere Debatten. Langfristig möchte Rolf Mützenich, wie auch Olaf...weiterlesen »

Mützenich stellt Schuldenbremse erneut infrage

am 7.2024 - Extremnews.com

Nach dem Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Grenzen der Verschuldung erneut infrage gestellt. "Wir werden genau hinschauen, ob der Entwurf der Bundesregierung...weiterlesen »