„Dreiklassenjustiz“: Kommission ortet geheime Interventionen...

„Dreiklassenjustiz“: Kommission ortet geheime Interventionen in der Justiz [premium]

am 7.2024 - Die Presse

Der Endbericht der Kreutner-Kommission liegt vor: Über Seilschaften gelangten Interna an Politiker. Strafverfahren können in Österreich politisch beeinflusst wer­den – und zwar durch persönliche Nahebeziehungen,...weiterlesen »

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Welche schweren Justiz-Mängel die Pilnacek-Kommission offenbart

am 7.2024 - Kurier

Die Pilnacek-Kommission hat am Dienstag ihren Abschlussbericht vorgelegt. Was dieser aufzeigt und warum zentrale Passagen geschwärzt sind. Anti-Korruptionsexperte Martin Kreutner hat im Auftrag von Justizministerin...weiterlesen »

Oberste Ankläger: Zeit für Neues [premium]

am 7.2024 - Die Presse

Das Problem ist nicht das Weisungsrecht über die Staatsanwaltschaften, es sind mögliche intransparente Einflussnahmen daneben. Vier Parteien wollen eine neue oberste Anklagebehörde? Dann sollte man sie...weiterlesen »

Pilnacek-Kommission über Seilschaften, Interventionen und Infos an Beschuldigte

am 7.2024 - derStandard

Im teils großflächig geschwärzten Bericht an das Ministerium zeigt die Kommission teils detailliert Problemstellen in der Justiz auf Wien – Eine Woche nach seiner Präsentation ist der Abschlussbericht...weiterlesen »

Justizministerium veröffentlichte Bericht zur Causa Pilnacek

am 7.2024 - meinbezirk.at

Vergangene Woche legte die Untersuchungskommission, die sich mit einer etwaigen politischen Einflussnahme in der Amtszeit des verstorbenen Ex-Sektionschefs Christian Pilnacek befasst hatte, ihren Abschlussbericht...weiterlesen »

Causa Pilnacek: Bericht der U-Kommission liegt vor

am 7.2024 - Volarberg Online

Das Justizministerium hat Dienstagfrüh den Bericht jener Untersuchungskommission veröffentlicht, die sich mit etwaiger politischer Einflussnahme in der Amtszeit des verstorbenen Ex-Sektionschefs Christian...weiterlesen »

Causa Pilnacek: Justizministerium veröffentlichte Bericht

am 7.2024 - Kurier

Der rund 230-seitige Bericht enthält Belege für eine "Zwei-Klassen-Justiz" und Interventionen in der Amtszeit von Sektionschef Pilnacek. Teile davon sind mit Hinweis auf den Persönlichkeitsschutz geschwärzt. Eine Woche, nachdemweiterlesen »

Justizministerium veröffentlichte Pilnacek-Bericht

am 7.2024 - Salzburger Nachrichten

Das Justizministerium hat Dienstagfrüh den Bericht jener Untersuchungskommission veröffentlicht, die sich mit etwaiger politischer Einflussnahme in der Amtszeit des verstorbenen Ex-Sektionschefs Christian...weiterlesen »

Zadic veröffentlicht teils geschwärzten Bericht zur Pilnacek-Affäre

am 7.2024 - Die Presse

Der rund 230 Seiten starke Bericht der Untersuchungskommission befasst sich mit etwaiger politischer Einflussnahme in der Amtszeit des verstorbenen Ex-Sektionschefs Christian Pilnacek. Das Justizministerium...weiterlesen »

Justiz - Justizministerium veröffentlichte Pilnacek-Bericht

am 7.2024 - insideevs

Der Bericht zur Causa Pilnacek ist nun online abrufbar Anlass für die Einsetzung der Kommission war das Auftauchen einer Aufnahme, auf der Pilnacek bei einer abendlichen Runde mit Bekannten im Wirtshaus...weiterlesen »

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Justiz - Justizministerium veröffentlichte Pilnacek-Bericht

am 7.2024 - BVZ.at* re per perdorim

Anlass für die Einsetzung der Kommission war das Auftauchen einer Aufnahme, auf der Pilnacek bei einer abendlichen Runde mit Bekannten im Wirtshaus gesagt hatte, die ÖVP habe erfolglos verlangt, Ermittlungen...weiterlesen »

Justizministerium veröffentlichte Pilnacek-Bericht

am 7.2024 - Volarberg Online

Das Justizministerium hat Dienstagfrüh den Bericht jener Untersuchungskommission veröffentlicht, die sich mit etwaiger politischer Einflussnahme in der Amtszeit des verstorbenen Ex-Sektionschefs Christian...weiterlesen »

Pilnacek-Gremium illegal? Zadić contra Böhmdorfer [premium]

am 7.2024 - Die Presse

Das Justizministerium von Alma Zadić widerspricht dem früheren Justizminister Dieter Böhmdorfer und einem einstigen Sektionschef. Laut diesen hätte die Pilnacek-Kommission so gar nicht eingesetzt werden...weiterlesen »

Justizministerium veröffentlichte Pilnacek-Bericht

am 7.2024 - volksblatt* e re per perdorim

Das Justizministerium hat Dienstagfrüh den Bericht jener Untersuchungskommission veröffentlicht, die sich mit etwaiger politischer Einflussnahme in der Amtszeit des verstorbenen Ex-Sektionschefs Christian...weiterlesen »

Justizministerium veröffentlichte Pilnacek-Bericht

am 7.2024 - K - Wir machen das klar!

Das Justizministerium hat den Bericht jener Untersuchungskommission veröffentlicht, die sich mit etwaiger politischer Einflussnahme in der Amtszeit des verstorbenen Ex-Sektionschefs Christian Pilnacek...weiterlesen »

Pilnacek-Kommission: Ein Wunschkonzert für Alma Zadić [premium]

am 7.2024 - Die Presse

Die Sorge vor Interventionen darf nicht der Grund sein, um Grundprinzipien des österreichischen Verfassungssystems auszuschalten. Am 1. Dezember 2023 setzte Justizministerin Alma Zadić eine Kommission...weiterlesen »

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