am 8.2024 - Bild* per perdorim
Die Streit- und Frust- Ampel will noch 13 Monate weiterregieren – obwohl in dem Bündnis so gut wie nichts mehr geht. Das sorgt für großen Unmut. Und: Selbst Teile der Regierung scheinen das Bündnis längst...weiterlesen »
Bild* per perdorim
T-online
Abendzeitung
WAZ
RTL
Berliner Morgenpost
Hambuger Abendblatt
FAZ
am 8.2024 - T-online
Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Guten Morgen liebe Leserin, lieber Leser, manchmal beginnt man seinen Tag mit...weiterlesen »
Die Debatte um die Schuldenbremse ebbt nicht ab. In der SPD wird über eine Aussetzung gesprochen, Habeck will eine Reform. SPD-Fraktionsvize Achim Post hat in der Diskussion um die verringerten deutschen...weiterlesen »
Sie können einfach nicht mehr miteinander: Die Ampel ist am Ende – 13 Monate vor der nächsten regulären Bundestagswahl! Was Grünen-Chef Omid Nouripour (49) in der ARD mit „diese Koalition ist eine Übergangskoalition“,...weiterlesen »
am 8.2024 - Abendzeitung
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sieht den Streit in der Ampel auch als Hindernis für eine wirtschaftliche Erholung. Streit schade "extrem", sagte der Wirtschaftsminister bei einem Bürgerdialog in seinem...weiterlesen »
am 8.2024 - WAZ
Stellvertretender Chefredakteur und Ressortleiter Politik und Wirtschaft Berlin. Die „Ampel“ deckelt die Unterstützung für die Ukraine. Doch jetzt gibt Wirtschaftsminister Robert Habeck ein Versprechen...weiterlesen »
am 8.2024 - RTL
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sieht den Streit in der Ampel auch als Hindernis für eine wirtschaftliche Erholung. Streit schade «extrem», sagte der Wirtschaftsminister bei einem Bürgerdialog. Dieser...weiterlesen »
am 8.2024 - Berliner Morgenpost
Berlin. Die „Ampel“ deckelt die Unterstützung für die Ukraine. Doch jetzt gibt Wirtschaftsminister Robert Habeck ein Versprechen ab. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) hat der Ukraine...weiterlesen »
am 8.2024 - Hambuger Abendblatt
am 8.2024 - FAZ
Im Interview mit der Sat.1-Sendung „Newstime“ demonstriert Olaf Scholz Durchhaltewillen. Das Regieren in der Ampelkoalition sei „mühselig“, aber es lohne sich für das Land. Und was sagt er zu den eingefrorenen...weiterlesen »
Alle sind sich einig, dass die Ampel gescheitert ist. Selbst in der Koalition redet das niemand mehr schön. Die Frage, die mir mittlerweile am meisten Sorgen macht: Was kommt danach? Die größte Gefahr...weiterlesen »
am 8.2024 - Preußische Allgemeine
Die Gemeinsamkeiten der Ampel sind aufgebraucht. Eine Fortsetzung würde nicht nur den Bürgern, sondern auch den Koalitionspartnern schaden Wie lange soll das Elend eigentlich noch dauern? Seit Monaten...weiterlesen »
am 8.2024 - Stern
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat gegen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ausgeteilt. "Inhaltlich-fachlich kann ich Markus Söder nicht mehr ernst nehmen", sagte Habeck bei...weiterlesen »
am 8.2024 - Extremnews.com
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht glaubt, dass sie in der Ukraine-Politik bereits Einfluss auf die Bundesregierung ausübt. "Die guten Umfrageergebnisse des BSW haben sicherlich einen Beitrag dazu geleistet,...weiterlesen »
am 8.2024 - NOZ.de
Robert Habeck (Grüne) hat erneut die Streitkultur innerhalb der Ampel-Koalition kritisiert und ihr eine Mitschuld an der schlechten Wirtschaft gegeben. Zudem teilt er gegen seinen FDP-Kollegen Christian...weiterlesen »
am 8.2024 - Süddeutsche
Der Kanzler nennt die Arbeit in der Koalition „mühselig“ und der grüne Wirtschaftsminister sagt über den FDP-Chef: „Sollte ich jemals Bundeskanzler werden, wird Christian Lindner nicht Finanzminister werden.“...weiterlesen »
«Zeit zum Reden», nennt Robert Habeck einen Sommerdialog mit Bürgerinnen und Bürgern im Hof des Ministeriums. Auch der Dauerstreit in der Ampel ist Thema und auch Bayern. Habeck teilt aus. Vizekanzler...weiterlesen »
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sieht den Streit in der Ampel auch als Hindernis für eine wirtschaftliche Erholung. Streit schade „extrem“, sagte der Wirtschaftsminister bei einem Bürgerdialog in seinem...weiterlesen »
am 8.2024 - Tagesschau
Das Wort "Übergangsregierung" steht im Raum - und jeder der Ampel-Partner geht anders damit um. Der Kanzler spricht vom "guten Benehmen", die FDP von ihrer Zukunft und der Grüne Habeck davon, wen er nicht...weiterlesen »
Der Streit in der Ampel reißt nicht ab. Warum Kanzler Olaf Scholz das jedoch nur für ein oberflächliches Problem hält. Es ist Frust rauszuhören, wenn Kanzler Olaf Scholz über die Arbeit seiner Koalition...weiterlesen »
Wird Bayern vom Wirtschaftsminister benachteiligt? Das sieht Robert Habeck ganz anders – und kritisiert Ministerpräsident Markus Söder deutlich. Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat gegen Bayerns Ministerpräsident...weiterlesen »
am 8.2024 - n-tv
Während Bundeskanzler Scholz über "Pulverdampf vom Schlachtfeld" sinniert, stellt Vizekanzler Habeck einen direkten Zusammenhang zwischen den internen Querelen der Ampel und der Lage der deutschen Wirtschaft...weiterlesen »
am 8.2024 - TAG24
Berlin - Es ist Frust rauszuhören, wenn Kanzler Olaf Scholz (66,SPD) über die Arbeit seiner Koalition in den vergangenen Monaten spricht. "Mühselig", dieses Wort bemüht der SPD-Politiker immer wieder....weiterlesen »
Hunderte Milliarden russischen Staatsvermögens wurden im Ausland gesperrt, das meiste in Europa. Aus den Erträgen soll ein Kredit für Kiew finanziert werden. Aber noch ist viel zu klären. Ein Büroturm...weiterlesen »
am 8.2024 - Spiegel
Immerhin: Dass das Regieren in der Ampel derzeit anstrengend ist, lässt Olaf Scholz erkennen. Die Arbeit sei »mühselig«, sagt der Kanzler am Dienstagabend bei Sat.1. Doch viel Selbstkritik ist im ersten...weiterlesen »
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat gegen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ausgeteilt. «Inhaltlich-fachlich kann ich Markus Söder nicht mehr ernst nehmen», sagte Habeck bei...weiterlesen »
am 8.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt bei Sat.1 ein Interview für die Sendung „newstime spezial“ - Wo steht Deutschland? Es ist Frust rauszuhören, wenn Scholz über die Arbeit seiner Koalition in den vergangenen...weiterlesen »
Viele Bürger und die Opposition hacken auf der Bundesregierung herum. Zuletzt erklärt Grünen-Chef Nouripour sie gar zur "Übergangskoalition". Das lässt Kanzler Scholz in einem Sommerinterview nicht gelten....weiterlesen »
am 8.2024 - Merkur
Habeck kontert den Anschuldigungen von Söder. Der Grünen-Politiker wirft dem CSU-Chef mangelndes Verständnis in Energiefragen vor. Auch gegen Lindner folgt eine Spitze. Berlin – Seit rund zweieinhalb Jahren...weiterlesen »
am 8.2024 - tz
am 8.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG
am 8.2024 - Thüringer Allgemeine
am 8.2024 - upday.com
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sieht den Streit in der Ampel auch als Hindernis für eine wirtschaftliche Erholung. Streit schade «extrem», sagte der Wirtschaftsminister bei einem Bürgerdialog in seinem...weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz findet die Regierungsarbeit im Bündnis von SPD, Grünen und FDP anstrengend. Schon die Bildung der Ampel-Koalition sei mühselig gewesen, sagt der SPD-Politiker in der Sat.1-Sendung...weiterlesen »
«Zeit zum Reden», nennt Robert Habeck einen Sommerdialog mit Bürgerinnen und Bürgern im Hof des Ministeriums. Gleich zu Beginn geht es um die Energiewende - und auch um andere prominente Politiker. Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Vorwurf zurückgewiesen, Deutschland wolle die Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine zurückfahren. Dieses Versprechen wackele «überhaupt nicht», betonte...weiterlesen »
Es ist Frust rauszuhören, wenn Kanzler Olaf Scholz über die Arbeit seiner Koalition in den vergangenen Monaten spricht. "Mühselig", dieses Wort bemüht der SPD-Politiker immer wieder. Schon die Regierungsbildung...weiterlesen »
am 8.2024 - HNA
Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Christian Lindner will nicht unter einem Grünen-Kanzler arbeiten, hatte er...weiterlesen »
am 8.2024 - kreiszeitung.de
am 8.2024 - DONAU KURIER
„Zeit zum Reden“, nennt Robert Habeck einen Sommerdialog mit Bürgerinnen und Bürgern im Hof des Ministeriums. Auch der Dauerstreit in der Ampel ist Thema und auch Bayern. Habeck teilt aus. Vizekanzler...weiterlesen »
Nichts geht mehr bei der Ampel. Dauerstreit. Und die Mehrheit der Deutschen will Neuwahlen. Da schießt Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) bestens gelaunt den nächsten „Giftpfeil“. Habeck hat...weiterlesen »
am 8.2024 - FOCUS Online
„Zeit zum Reden“, nennt Robert Habeck einen Sommerdialog mit Bürgerinnen und Bürgern im Hof des Ministeriums. Gleich zu Beginn geht es um die Energiewende - und auch um andere prominente Politiker. Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »
Der Bundeskanzler findet das Regieren mit den Grünen und der FDP offenbar anstrengend. Die Ergebnisse schwieriger Entscheidungen würden oft vom „Pulverdampf des Schlachtfeldes“ überdeckt. Bundeskanzler...weiterlesen »
Die Ampel-Regierung von Kanzler Olaf Scholz (66, SPD) steht gewaltig unter Druck. Die Mehrheit der Deutschen hat genug, fordert Neuwahlen. Das zeigt eine INSA-Umfrage für BILD. Dazu kommt: Intern wird...weiterlesen »
An Streit in der Ampel haben sich viele längst gewöhnt. Der Kanzler riecht sogar Pulverdampf - doch er meint: Die Mühe lohnt. Es ist Frust rauszuhören, wenn Kanzler Olaf Scholz über die Arbeit seiner Koalition...weiterlesen »
am 8.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN
An Streit in der Ampel haben sich viele längst gewöhnt. Der Kanzler riecht sogar Pulverdampf – doch er meint: Die Mühe lohnt. Es ist Frust rauszuhören, wenn Kanzler Olaf Scholz über die Arbeit seiner Koalition...weiterlesen »
am 8.2024 - DER TAGESSPIEGEL
Vize-Kanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat bei einem Sommerdialog mit Bürgerinnen und Bürgern seinem Frust Luft gemacht. „ Sollte ich jemals Bundeskanzler werden, wird Christian...weiterlesen »
So ist die Ampel-Regierung einmal angetreten, damals unter dem Titel „Fortschrittskoalition“. (Archivbild) Copyright: Kay Nietfeld/dpa An Streit in der Ampel haben sich viele längst gewöhnt. Der Kanzler...weiterlesen »
am 8.2024 - Westfälische Rundschau
am 8.2024 - HARZ KURIER
am 8.2024 - Lübecker Nachrichten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt bei Sat.1 ein Interview für die Sendung "newstime spezial: Wo steht Deutschland?" Quelle: Kay Nietfeld/dpa Sein erstes Interview nach dem Sommerurlaub gibt Olaf Scholz...weiterlesen »
am 8.2024 - Rems-Zeitung
am 8.2024 - Remscheider General-Anzeiger
am 8.2024 - Kieler Nachrichten
am 8.2024 - Braunschweiger Zeitung
am 8.2024 - Göttinger Tageblatt
am 8.2024 - Neue Presse
am 8.2024 - Saarbrücker Zeitung
Es ist Frust rauszuhören, wenn Kanzler Olaf Scholz über die Arbeit seiner Koalition in den vergangenen Monaten spricht. „Mühselig“, dieses Wort bemüht der SPD-Politiker immer wieder. Schon die Regierungsbildung...weiterlesen »
am 8.2024 - Kölnische Rundschau
am 8.2024 - VIPFLASH.DE
Die Mehrheit der Deutschen hat offenbar genug von den ständigen Streitigkeiten innerhalb der Ampel-Koalition. Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA würden 53 % der Befragten...weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Vorwurf zurückgewiesen, Deutschland wolle die Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine zurückfahren. Dieses Versprechen wackele „überhaupt nicht“, sagte der...weiterlesen »
Monatelang haben Kanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) über den Haushalt für das kommende Jahr verhandelt und hatten dabei vor allem ein...weiterlesen »
am 8.2024 - Neue Westfälische
Es ist Frust rauszuhören, wenn Kanzler Olaf Scholz über die Arbeit seiner Koalition in den vergangenen Monaten spricht. «Mühselig», dieses Wort bemüht der SPD-Politiker immer wieder. Schon die Regierungsbildung...weiterlesen »
Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz findet die Regierungsarbeit im Bündnis von SPD, Grünen und FDP anstrengend. Schon die Bildung der Ampel-Koalition sei mühselig gewesen, sagt der SPD-Politiker in der...weiterlesen »
In der Ampel-Regierung hakt es immer wieder. Der Kanzler spricht von einem Schlachtfeld - und Pulverdampf, der die wahre Leistung verdecke. Bundeskanzler Olaf Scholz findet die Regierungsarbeit im Bündnis...weiterlesen »
In der Ampel-Regierung hakt es immer wieder. Der Kanzler spricht von einem Schlachtfeld - und Pulverdampf, der die wahre Leistung verdecke. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz findet die Regierungsarbeit...weiterlesen »
In der Ampel-Regierung hakt es immer wieder. Der Kanzler spricht von einem Schlachtfeld – und Pulverdampf, der die wahre Leistung verdecke. Bundeskanzler Olaf Scholz findet die Regierungsarbeit im Bündnis...weiterlesen »
Die Arbeit in der Ampel-Regierung hätte in den vergangenen Wochen geräuschloser laufen können, meint der Kanzler. Copyright: Kay Nietfeld/dpa In der Ampel-Regierung hakt es immer wieder. Der Kanzler spricht...weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz findet die Regierungsarbeit im Bündnis von SPD , Grünen und FDP anstrengend. Schon die Bildung der Ampel-Koalition sei mühselig gewesen, sagt der SPD-Politiker in der Sat.1-Sendung...weiterlesen »
am 8.2024 - Schwarzwaelder-bote.de
An Streit in der Ampel haben sich viele längst gewöhnt. Der Kanzler riecht sogar Pulverdampf - doch er meint: Die Mühe lohnt. Berlin - Es ist Frust rauszuhören, wenn Kanzler Olaf Scholz über die Arbeit...weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die teilweise Umstellung der Militärhilfe für die Ukraine auf multilaterale Kredite verteidigt . Bereits im Frühjahr sei breit über entsprechende Pläne der westlichen Industriestaaten...weiterlesen »
Der Chef der SPD-Jugendorganisation, Philipp Türmer, sieht in den Aussagen des Grünen-Chefs Omid Nouripour zur Ampelkoalition ein Manöver mit Blick auf die kommende Bundestagswahl. „Ich begreife das als...weiterlesen »
am 8.2024 - Westdeutsche Zeitung
am 8.2024 - Wiesbadener Kurier
An Streit in der Ampel haben sich viele längst gewöhnt. Der Kanzler riecht sogar Pulverdampf - doch er meint: Die Mühe lohnt. aktualisiert am 20. August 2024 – 17:46 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - ....weiterlesen »
am 8.2024 - op-online.de
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck spricht und diskutiert auf der Veranstaltung im Görckehof des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen „Zeit zum Reden“...weiterlesen »
am 8.2024 - Kurierverlag.de
am 8.2024 - MANNHEIM24
„Wer hat endlich den Mut, das Ampel-Drama zu beenden?“, fragt BILD. Und trifft damit bei Millionen Deutschen den Nerv. Tatsächlich hat eine Mehrheit längst genug vom Dauerzoff der Ampelparteien . Das zeigt eine neue Umfrage desweiterlesen »
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat die Beschreibung der Ampelkoalition durch Grünen-Chef Omid Nouripour als "Übergangsregierung" zurückgewiesen. "Wenn Einzelne sagen, für sie ist die Regierung...weiterlesen »
am 8.2024 - THE EPOCH TIMES
SPD-Chef Lars Klingbeil hat angekündigt, seine Partei wolle mit ähnlichen Themen wie US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris in den Bundestagswahlkampf gehen. Den kurzfristigen Stabwechsel von Joe...weiterlesen »
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hat sich erschrocken über die Ansichten mancher Deutscher zur Ukraine geäußert. „Es entsetzt mich, wie teilweise über die Ukraine und die...weiterlesen »
In der Ampel-Regierung hakt es immer wieder. Der Kanzler spricht von einem Schlachtfeld - und Pulverdampf, der die wahre Leistung verdecke. 20. August 2024 – 16:05 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Bundeskanzler...weiterlesen »
Die Ampelkoalition in Berlin gibt derzeit oft ein unglückliches Bild ab – das finden sogar die Beteiligten selbst. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil ( SPD ) etwa sagte in der RTL/ntv-Sendung...weiterlesen »
am 8.2024 - Welle Niederrhein
An Streit in der Ampel haben sich viele längst gewöhnt. Der Kanzler riecht sogar Pulverdampf - doch er meint: Die Mühe lohnt. Berlin (dpa) - Es ist Frust rauszuhören, wenn Kanzler Olaf Scholz über die...weiterlesen »
am 8.2024 - Wormser Zeitung
Berlin (dpa) - . Es ist Frust rauszuhören, wenn Kanzler Olaf Scholz über die Arbeit seiner Koalition in den vergangenen Monaten spricht. „Mühselig“, dieses Wort bemüht der SPD-Politiker immer wieder. Schon...weiterlesen »
am 8.2024 - News894.de
An Streit in der Ampel haben sich viele längst gewöhnt. Der Kanzler riecht sogar Pulverdampf - doch er meint: Die Mühe lohnt. Längst herrscht Ernüchterung. Nicht nur die Wähler sind in Umfragen mehrheitlich...weiterlesen »
Juso-Chef Philipp Türmer interpretiert die Äußerungen des Grünen-Chefs als Vorbereitung auf eine Koalition mit der CDU. Die Ampel-Koalition steht unter Druck. Berlin – Die politischen Wellen in Berlin...weiterlesen »
am 8.2024 - Tageszeitung
Nouripour hat die Ampel lange verteidigt. Dass nun auch er resigniert hat, kommt zur rechten Zeit. Die Distanzierung von der FDP muss jetzt sein. Omid Nouripour beim Sommerinterview der ARD in Berlin:...weiterlesen »
am 8.2024 - Dorstener Zeitung
In der Ampel-Regierung hakt es immer wieder. Der Kanzler spricht von einem Schlachtfeld - und Pulverdampf, der die wahre Leistung verdecke. Verfasst von: dpa Bundeskanzler Olaf Scholz findet die Regierungsarbeit...weiterlesen »
am 8.2024 - Recklinghäuser Zeitung
Berlin (dpa) - . Bundeskanzler Olaf Scholz findet die Regierungsarbeit im Bündnis von SPD, Grünen und FDP anstrengend. Schon die Bildung der Ampel-Koalition sei mühselig gewesen, sagt der SPD-Politiker...weiterlesen »
In der Ampel-Regierung hakt es immer wieder. Der Kanzler spricht von einem Schlachtfeld - und Pulverdampf, der die wahre Leistung verdecke. Wenn die Ampel-Koalition aktuell Entscheidungen erringe, müsse...weiterlesen »
am 8.2024 - LZ.de
In der Ampel-Regierung hakt es immer wieder. Der Kanzler spricht von einem Schlachtfeld - und Pulverdampf, der die wahre Leistung verdecke. Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz findet die Regierungsarbeit...weiterlesen »
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hat sich besorgt über die Ansichten mancher Deutscher zur Ukraine geäußert. "Es entsetzt mich, wie teilweise über die Ukraine und die Ukrainer...weiterlesen »
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht inhaltliche Schnittmengen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), aber auch einen massiven Dissens in Sachen Ukraine und Russland. Am Dienstag...weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat anhaltende Schwierigkeiten in der Ampel-Koalition eingeräumt. Die Koalitionsbildung der drei Parteien nach der letzten Bundestagswahl "war schon schwer genug, und es...weiterlesen »
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kommt laut Umfragen aus dem Stand auf zweistellige Werte in Sachsen. Wichtigstes Thema der Partei ist der Frieden in Europa. Für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)...weiterlesen »
am 8.2024 - Stuttgarter Zeitung
Grünen-Chef Nouripour bezeichnete die Ampel-Koalition zuletzt als „Übergangsregierung“. Bei den Jusos kommt das nicht gut an, sie werfen ihm vor, schon auf künftige Koalitionen zu blicken. Der Chef der...weiterlesen »
am 8.2024 - Cicero
Grünen-Chef Omid Nouripour bezeichnet das rot-grün-gelbe Dreierbündnis als „Übergangslösung“. Wenn alle Beteiligten der Ampel-Koalition davon ausgehen, dass ihre Tage gezählt sind, ist es vorbei mit einem...weiterlesen »
In allen 16 Bundesländern will Bundeskanzler Olaf Scholz bis zum Ende seiner Amtszeit mindestens einen persönlichen Bürgerdialog abgehalten haben. Am Montag, 19.8., war Bremen an der Reihe, und aus dem...weiterlesen »
am 8.2024 - buten un binnen
Der Bundeskanzler hat in Bremen einen Bürgerdialog mit 150 Gästen veranstaltet. Dabei räumte er ein, dass es innerhalb der Regierungskoalition "anhaltende Schwierigkeiten" gibt. Die Diskussion um den Zustand...weiterlesen »
am 8.2024 - Esslinger Zeitung
Die angegriffene Ukraine soll weiter auf Deutschland zählen können. Doch im Haushalt ist weniger Geld vorgesehen. Man setzt auf ein wackliges Instrument. Berlin - Deutschland soll nach dem Willen der Bundesregierung...weiterlesen »
am 8.2024 - DERWESTEN
Auch in seiner Partei scheint Olaf Scholz an Beliebtheit einzubüßen. In seiner Heimat in Brandenburg ist der Kanzler sogar unerwünscht. © IMAGO / dts Nachrichtenagentur; IMAGO / Bihlmayerfotografie Reden...weiterlesen »
Grünen-Chef Omid Nouripour glaubt nicht, dass sich der Zustand der Ampelkoalition noch verbessern wird. "Zumindest ist mein Glaube nicht mehr da, dass es sich noch ändern wird", sagte er im ARD-Sommerinterview....weiterlesen »
Die Ukraine-Hilfen werden zum Pulverfass für die Ampel-Koalition. Scharfe Kritik gibt es nicht nur von CDU-Chef Merz, sondern auch von der Grünen-Basis. Berlin – In der Bundesregierung brodelt es einmal...weiterlesen »
Nur vier Milliarden Euro sieht der Bundeshaushalt 2025 bisher für die Ukraine vor. Statt bilateraler Hilfe aus Berlin soll Kiew multilaterale Unterstützung von den G7-Staaten bekommen - in Form eines 50-Milliarden-Euro-Kredits....weiterlesen »
Die schwierige Entscheidungsfindung in der Koalition überlagere in der Öffentlichkeit deren Leistungsbilanz, mit der viele Weichen für die Modernisierung Deutschlands gestellt worden seien. "Das hat noch...weiterlesen »
am 8.2024 - Leipziger Volkszeitung
Bundeskanzler Olaf Scholz ist zurück aus der Sommerpause und zapft sich beim Stoppelmarkt in Vechta selber ein Bier. Quelle: Getty Images Nach den Sommerferien ist vor dem Koalitionsstreit: Falls Bundeskanzler...weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, M.), Robert Habeck (l., Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa...weiterlesen »
Wirtschaftsminister Robert Habeck setzt auf gute Laune als Wahlkampfstrategie. Das reicht aber nicht, um Deutschland aus der Wirtschaftskrise zu ziehen. Als Robert Habeck vergangene Woche auf Wärmepumpentour...weiterlesen »
Am Wochenende hatte es Berichte gegeben, wonach die Bundesregierung kommendes Jahr keine Haushaltsmittel über bereits eingeplante vier Milliarden Euro hinaus für die Ukraine -Hilfe zur Verfügung stellen...weiterlesen »
Deutschland soll nach dem Willen der Bundesregierung trotz klammer Kassen einer der wichtigsten Unterstützer der von Russland angegriffenen Ukraine bleiben. "Deutschland ist weiter absolut engagiert, und...weiterlesen »
Die angegriffene Ukraine soll weiter auf Deutschland zählen können. Doch im Haushalt ist weniger Geld vorgesehen. Man setzt auf ein wackliges Instrument. Deutschland soll nach dem Willen der Bundesregierung...weiterlesen »
Wie ein Sprecher mitteilt, rechnet die Bundesregierung schon für dieses Jahr mit Mitteln aus russischen Vermögenswerten. Bundespräsident Steinmeier fordert die unverminderte Unterstützung der Ukraine....weiterlesen »
Dass die Ampel streitet, daran haben sich die meisten inzwischen gewöhnt. Auch innerhalb der Koalition scheint die Stimmung im Keller. Nur der Kanzler will kein Übergangskanzler sein. Vielleicht ein Moment...weiterlesen »
Grünen-Parteichef Nouripour bezeichnet die Ampel als „Übergangskoalition“. Damit verliert das Regierungsbündnis seine letzten Unterstützer, meint Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese. Jetzt haben auch...weiterlesen »
Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Die Ampel ringt mal wieder um die Ukraine-Hilfen. Einmal mehr zeigt der Streit:...weiterlesen »
am 8.2024 - Watson
Abgesehen von den USA gibt kein Land mehr für Waffenlieferungen an die Ukraine aus als Deutschland. Unumstritten ist die Unterstützung nicht, und dies nicht nur, weil die Haushaltslage angespannt ist:...weiterlesen »
Ein Brief aus dem Finanzministerium weckt den Verdacht, die Solidarität Deutschlands stehe infrage. Die Regierung weist das zurück. Vom kommenden Jahr an sollen Zinserlöse aus eingefrorenen russischen...weiterlesen »
Die Bundesregierung will die Ukraine weiter unterstützen, doch zusätzliches Geld ist angesichts der Haushaltslage knapp. Zudem soll sich die Finanzierung bereits 2025 grundlegend verändern. SPD, Grünen...weiterlesen »
am 8.2024 - Weser Kurier
Genau 90 Minuten nimmt sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Zeit, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Gleich die erste Frage berührte ein "unangenehmes Thema". Das Kanzlergespräch begann ohne die...weiterlesen »
Die Bundesregierung ist nach eigenen Angaben zuversichtlich, dass die Verhandlungen über die Auszahlung eines 50-Milliarden-Dollar-Kredits an die Ukraine bis Ende des Jahres abgeschlossen werden. Im entsprechenden...weiterlesen »
Kommentar Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, l-r), Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, verlassen...weiterlesen »
Berlin. Die Regierung will Finanzmittel umverteilen, setzt auf eingefrorenes russisches Geld in der EU. Welches Kalkül dabei eine Rolle spielt. Die ukrainischen Soldaten dringen weiter vor, nehmen kleine...weiterlesen »
Die Bundesregierung wehrt sich gegen Vorwürfe, Deutschland werde seine Unterstützung für die Ukraine einschränken. Sie hofft aber auch auf eine andere Geldquelle. Berlin - Die Bundesregierung muss Lücken...weiterlesen »
Deutschland soll nach dem Willen der Bundesregierung trotz klammer Kassen einer der wichtigsten Unterstützer der von Russland angegriffenen Ukraine bleiben. „Deutschland ist weiter absolut engagiert, und...weiterlesen »
Bis Jahresende soll die Ukraine noch vier Luftverteidigungssysteme vom Typ Iris-T und anderes militärisches Gerät erhalten. (Archivbild) Copyright: Sebastian Gollnow/dpa Die angegriffene Ukraine soll weiter...weiterlesen »
am 8.2024 - Aargauer Zeitung
Berlin will kein neues Geld mehr für Waffenlieferungen an die Ukraine aufwenden. Stattdessen sollen diese vermehrt aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten finanziert werden. Ob das gelingen kann,...weiterlesen »
Als eine „Übergangskoalition nach der Ära Merkel“ charakterisierte der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour am Sonntag in der ARD die Ampel-Regierung. Nouripour spricht damit faktisch von einer Koalition...weiterlesen »
am 8.2024 - OP-marburg
am 8.2024 - Deutsche Welle
Die Bundesregierung will ab 2026 Kapitalerträge eingefrorener russischer Vermögenswerte statt den Bundeshaushalt zur Unterstützung der Ukraine nutzen. Es ist ein Schock für die Ukraine und für alle, die...weiterlesen »
am 8.2024 - Capital
Statt aus dem Bundeshaushalt soll die Ukraine-Hilfe stärker über Zinsen auf eingefrorerenes russisches Kapital bezahlt werden – ein Finanzplan wie eine Kriegslist Deutschland und andere westliche Staaten...weiterlesen »
Deutschland und andere westliche Staaten haben die Ukraine in den vergangenen Jahren massiv unterstützt. Als deutschen Beitrag allein für die Militärhilfe nennt die Bundesregierung 28 Milliarden Euro –...weiterlesen »
Die Bundesregierung steht vor der Herausforderung, Haushaltslücken zu schließen. Bei der Unterstützung der Ukraine setzt sie deshalb auf ein neues Instrument. Berlin – Die Bundesregierung wehrt sich gegen...weiterlesen »
Streicht Deutschland seine militärische Unterstützung der Ukraine zusammen? Diesen Eindruck erweckte ein Schreiben von Finanzminister Lindner. Bundespräsident Steinmeier bezieht klar Position. Bundespräsident...weiterlesen »
Die neue Unsicherheit über die Ukrainehilfe spricht weniger für einen Strategiewechsel in der Bundesregierung, sondern für das notorische Misstrauen in der Koalition. Mal wieder scheint in der Ampelkoalition...weiterlesen »
Omid Nouripour bezeichnet das Bündnis mit SPD und FDP als „Übergangskoalition nach der Ära Merkel“. Daraus ergibt sich unter anderem die Frage: Warum diesen Übergang nicht verkürzen? Es ist eine alte Erkenntnis,...weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besucht im Jahr 2022 das Ausbildungsprogramm für ukrainische Soldaten an dem Flugabwehrkanonenpanzer Gepard (Archivbild). Quelle: Marcus Brandt/dpa Die Bundesregierung muss...weiterlesen »
Den Zugriff auf Geld, das jemand anderem gehört, verweigern. Wie im Fall der russischen Zentralbank, die ihre Devisenreserven zwar noch hat, aber nicht mehr nutzen kann. Nach dem Einmarsch Russlands in...weiterlesen »
Boris Pistorius (SPD), Bundesminister der Verteidigung, steht mit einem Soldaten bei seinem Antrittsbesuch bei der Bundeswehr auf dem Truppenübungsplatz Altengrabow in einem Puma-Schützenpanzer. Pistorius...weiterlesen »
Kritik auch aus den eigenen Reihen in Deutschland, Sorge um die Zukunft in der Ukraine: Das bedeutet der Haushaltskompromiss der Ampel. Am Wochenende sickerte der Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 durch....weiterlesen »
Unklarheiten bei der weiteren Finanzierung der Ukraine-Hilfen haben zu parteiübergreifender Kritik geführt. „Es ist ein fatales Signal der Bundesregierung in Richtung Ukraine , wenn in den künftigen Haushalten...weiterlesen »
Die angegriffene Ukraine soll weiter auf Deutschland zählen können. Doch im Haushalt ist weniger Geld vorgesehen. Man setzt auf ein wackliges Instrument. aktualisiert am 19. August 2024 – 16:39 Uhr Kommentare...weiterlesen »
Einem Bericht zufolge will Berlin die Militärhilfe für die Ukraine einschränken. Dies ist eine Falschmeldung, betont jetzt Regierungssprecher Büchner. Ab 2025 soll die Finanzierung aber internationaler...weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, M), Robert Habeck (l, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa...weiterlesen »
Angesichts der angespannten Haushaltslage ist unklar, wie viel Geld Deutschland 2025 konkret für die militärische Unterstützung der Ukraine bereitstellt. Wie könnte die Finanzierung sich ändern und warum...weiterlesen »
Rette sich, wer kann: Die Grünen beginnen, auf Abstand zur Ampel zu gehen. Ihre Zukunft sehen sie offenbar an der Seite von CDU und CSU. Das Regierungsbündnis aus SPD , Grünen und FDP als „Übergangskoalition“...weiterlesen »
Berlin - Die Bundesregierung wehrt sich gegen Behauptungen, Deutschland werde seine Unterstützung der Ukraine wegen klammer Kassen einschränken. „Deutschland ist weiter absolut engagiert, und es gilt weiter...weiterlesen »
Die Bundesregierung wehrt sich gegen Behauptungen, Deutschland werde seine Unterstützung der Ukraine wegen klammer Kassen einschränken. "Deutschland ist weiter absolut engagiert, und es gilt weiter das...weiterlesen »
Die Bundesregierung muss Lücken im Haushalt stopfen. Bei der Unterstützung der Ukraine setzt sie deshalb auf ein neues Instrument. Das Kanzleramt bemüht sich um Beruhigung. Berlin - Die Bundesregierung...weiterlesen »
Die Bundesregierung muss Lücken im Haushalt stopfen. Bei der Unterstützung der Ukraine setzt sie deshalb auf ein neues Instrument. Das Kanzleramt bemüht sich um Beruhigung. Die Bundesregierung wehrt sich...weiterlesen »
Das Vorgehen der Koalition bei der weiteren Finanzierung der Ukraine -Hilfen stößt auch intern auf Kritik. Der Vorsitzende des Bundestagsausschusses des Auswärtigen, der Sozialdemokrat Michael Roth, sagte...weiterlesen »
Richtig sei vielmehr, "dass sich an unserem Engagement und unserer Entschlossenheit nichts ändert", sagte dazu Büchner. Spekulationen, die Regierung wolle vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland ein Signal...weiterlesen »
Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Die mögliche Kürzung der deutschen Ukraine-Hilfen könnte die Ampel direkt...weiterlesen »
Die Bundesregierung wehrt sich gegen Behauptungen, Deutschland werde seine Unterstützung der Ukraine wegen klammer Kassen einschränken. „Deutschland ist weiter absolut engagiert, und es gilt weiter das...weiterlesen »
Bis Jahresende soll die Ukraine noch vier Luftverteidigungssysteme vom Typ Iris-T und anderes militärisches Gerät erhalten. (Archivbild) Copyright: Sebastian Gollnow/dpa Die Bundesregierung muss Lücken...weiterlesen »
Sie haben gebrütet, verhandelt und sich öffentlich gestritten – doch jetzt steht der neue Haushaltsentwurf der Bundesregierung. Der Kompromiss von Mitte Juli musste wegen drohenden Verfassungsbruchs noch...weiterlesen »
Der Finanzminister plant eine Deckelung der Ukraine-Hilfen. Der Verteidigungsminister ist empört, nun versuchen Steinmeier und Kanzleramt zu beruhigen. Die Ampel-Koalition muss sparen, und nach einem...weiterlesen »
Die angegriffene Ukraine soll weiter auf Deutschland zählen können. Doch im Haushalt ist weniger Geld vorgesehen. Man setzt auf ein wackliges Instrument. Berlin (dpa) - Deutschland soll nach dem Willen...weiterlesen »
Berlin (dpa) - . Deutschland soll nach dem Willen der Bundesregierung trotz klammer Kassen einer der wichtigsten Unterstützer der von Russland angegriffenen Ukraine bleiben. „Deutschland ist weiter absolut...weiterlesen »
Die angegriffene Ukraine soll weiter auf Deutschland zählen können. Doch im Haushalt ist weniger Geld vorgesehen. Man setzt auf ein wackliges Instrument. Allerdings soll die bisherige bilaterale Hilfe...weiterlesen »
Und wieder kracht es in der Ampel. Diesmal geht es um die Ukraine-Hilfen. Lindners Vorgaben und ein angebliches Scholz-Verbot sorgen für Wut. Berlin – Der Haushalt frisst das Geld in den Kassen des Bundes...weiterlesen »
Das Vorgehen der Koalition bei der weiteren Finanzierung der Ukraine-Hilfen stößt auch intern auf Kritik . Der Vorsitzende des Bundestagsausschusses des Auswärtigen, der Sozialdemokrat Michael Roth, sagte...weiterlesen »
Grünen-Chef Omid Nouripour stellt der Ampelregierung kein gutes Zeugnis aus. In einem Interview spricht er von dem "vielen, vielen überflüssigen Streit, den wir untereinander hatten". Dieser erschwere...weiterlesen »
Die Bundesregierung wehrt sich gegen Behauptungen, Deutschland werde seine Unterstützung der Ukraine wegen klammer Kassen einschränken. «Deutschland ist weiter absolut engagiert, und es gilt weiter das...weiterlesen »
Die Bundesregierung muss Lücken im Haushalt stopfen. Bei der Unterstützung der Ukraine setzt sie deshalb auf ein neues Instrument. Das Kanzleramt bemüht sich um Beruhigung. 19. August 2024 – 12:33 Uhr...weiterlesen »
Gerade erst hat die Ampel ihren Haushaltsstreit beigelegt. Nun stellt der Finanzminister Lindner weitere Militärhilfe für Kyjiw indirekt infrage. Brief mit Brisanz: Christian Lindner sorgt in der Ampel...weiterlesen »
Sahra Wagenknecht will kein Geld mehr für Waffen ausgeben, die der Ukraine geliefert werden. Linke und CDU kritisieren hingegen den Stopp an Ukraine-Hilfe. Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht fordert...weiterlesen »
Die Bundesregierung muss Lücken im Haushalt stopfen. Bei der Unterstützung der Ukraine setzt sie deshalb auf ein neues Instrument. Das Kanzleramt bemüht sich um Beruhigung. Verfasst von: dpa Die Bundesregierung...weiterlesen »
Berlin (dpa) - . Die Bundesregierung wehrt sich gegen Behauptungen, Deutschland werde seine Unterstützung der Ukraine wegen klammer Kassen einschränken. „Deutschland ist weiter absolut engagiert, und es...weiterlesen »
Die Bundesregierung will der Ukraine den Geldhahn langsam zudrehen und Militärhilfen künftig aus anderen Quellen finanzieren. Doch ob die ausreichend sprudeln werden, ist ungewiss. Aus der CDU kommt massive...weiterlesen »
Die Bundesregierung muss Lücken im Haushalt stopfen. Bei der Unterstützung der Ukraine setzt sie deshalb auf ein neues Instrument. Das Kanzleramt bemüht sich um Beruhigung. Berlin (dpa) - Die Bundesregierung...weiterlesen »
Die Bundesregierung muss Lücken im Haushalt stopfen. Bei der Unterstützung der Ukraine setzt sie deshalb auf ein neues Instrument. Das Kanzleramt bemüht sich um Beruhigung. An der Entschlossenheit, die...weiterlesen »
Wird Deutschland weitere Hilfsgelder für die Ukraine freigeben? Ein Brief des Finanzministeriums hat Zweifel daran geweckt – ein Vorgehen, das auch innerhalb der Koalition auf Kritik stößt. SPD -Politiker...weiterlesen »
am 8.2024 - RP Online
Analyse | Berlin · Das politische Berlin erwacht langsam wieder aus der Sommerpause. Bundeskanzler Olaf Scholz absolviert am Montag mehrere öffentliche Termine. Seine Probleme aber sind geblieben: Das...weiterlesen »
Die Ampel will ihre Hilfszahlungen für die Ukraine begrenzen. Lindner warnt vor neuen Versprechungen. Eingefrorene Zinsen aus Russen-Guthaben nutzen. Berlin – Die Bundesregierung will ihre Hilfszahlungen...weiterlesen »
Finanzminister Lidner (FDP) plant eine Deckelung der Ukraine-Hilfen. Im Verteidigungsministerium ist man empört. Die Ampel-Koalition muss sparen, und nach einem Medienbericht vom Wochenende geht dies nun...weiterlesen »
Omid Nouripour, Bundesvorsitzender der Grünen, unterhält sich vor Beginn des ARD-Sommerinterviews vor dem Reichstag mit ARD-Journalistin Anna Engelke. Quelle: Paul Zinken/dpa Der ständige Streit überlagere...weiterlesen »
Wegen der Diskussion um den angespannten Haushalt und die mögliche Kürzung für Unterstützungsgelder an die Ukraine gibt es scharfe Kritik aus der Opposition an der Bundesregierung, aber auch koalitionsintern...weiterlesen »
Die Ampel hat sich auf eine vorläufige Finanzierung der Ukrainehilfen geeinigt, der Abbau des Sozialstaates darf langfristig nicht der Preis sein, findet unser Autor. Versprechen müssen auch eingehalten...weiterlesen »
In der aktuellen Haushaltsplanung stehen über die bislang schon zugesagten Milliardensummen hinaus keine weiteren Gelder für die Ukraine bereit. Grund sind Sparmaßnahmen von Kanzleramt und Finanzministerium....weiterlesen »