Migrationsdebatte: Scholz: "Individualrecht auf Asyl bleibt...

Migrationsdebatte: Scholz: "Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten"

vor 12 Monaten - Stern

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. "Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

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Landtagswahlen am Sonntag: Machen BSW und AfD gemeinsame Sache?

vor 12 Monaten - TAG24

Dresden/Erfurt - Große Sorge bei vielen gemäßigten Wählern in Ostdeutschland! Am Sonntag finden in Thüringen und Sachsen die Landtagswahlen statt, drei Wochen später wählt auch Brandenburg ein neues Parlament....weiterlesen »

Scholz: Recht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - RTL

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. Das Individualrecht auf Asyl stehe im Grundgesetz. Das werde niemand mit seiner Unterstützung infrage stellen, sagte der SPD-Politiker...weiterlesen »

Asyldebatte nach Solingen: Merz will nur noch einen „faktischen Aufnahmestopp“

vor 12 Monaten - FAZ

Der CDU-Vorsitzende verteidigt seine Vorschläge an den Kanzler in einem internen Schreiben. Die FDP zeigt sich derweil offen für die Vorstöße, die Grünen in der Sache auch. Ihnen gefällt aber Merz’ Ton...weiterlesen »

Migrationspakt ohne Ampel-Partner? Das sagen FDP und Grüne

vor 12 Monaten - NOZ.de

Bei einem einstündigen Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz hat CDU-Chef Friedrich Merz angeboten, einen gemeinsamen Migrationspakt einzugehen – zur Not auch ohne FDP und Grüne. Nun reagieren die beiden...weiterlesen »

Zittern trotz Listenplatz 1 - Fliegt Höcke als Wahlsieger aus dem Landtag?

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Wird der Thüringer Spitzenkandidat der AfD Opfer des eigenen Erfolgs? In allen Umfragen zur Landtagswahl (1. September) ist die Partei stärkste Kraft. Rechtsaußen Björn Höcke (52) steht auf Platz 1 der...weiterlesen »

Nach Merz-Vorschlägen: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - n-tv

In Deutschland gilt das individuelle Grundrecht auf Asyl. Friedrich Merz fordert trotzdem einen Aufnahmestopp für Menschen aus Syrien und Afghanistan und würde dieses gerne ohne Grundgesetz-Änderung "faktisch"...weiterlesen »

Umfrage zu Solingen-Anschlag: Mehrheit der Deutschen lehnt Aktionismus in der Asylpolitik ab

vor 12 Monaten - n-tv

Wie sollte die Politik nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen reagieren? Laut einer Forsa-Umfrage befürworten 60 Prozent der Deutschen, in Ruhe über Maßnahmen zu entscheiden. Dabei gibt es allerdings...weiterlesen »

Solingen: Anschlag löst Debatte über Abschiebungen aus

vor 12 Monaten - Deutsche Welle

Der tödliche Messerangriff hat die Frage aufgeworfen, warum der verdächtige Syrer noch in Deutschland ist, obwohl er 2023 abgeschoben werden sollte. Was wurde versäumt im Fall des Tatverdächtigen des Messeranschlags...weiterlesen »

Tatverdächtiger von Solingen: Behördenversagen mit Todesfolge

vor 12 Monaten - RP Online

Viele Fragen sind noch offen, aber eines ist klar: Der 26 Jahre alte Syrer, der für die erschütternde Attacke von Solingen mit drei Toten dringend tatverdächtig ist, hätte nicht mehr in Deutschland sein...weiterlesen »

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Mario Voigt vor der Thüringen-Wahl: „Konsequente Abschiebung“ – aber nicht wie AfD

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Mario Voigt könnte als Sieger aus der Thüringen-Wahl hervorgehen. Im Interview teilt er gegen den potenziellen Koalitionspartner aus. © IMAGO/ari Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview mit dem CDU-Spitzenkandidaten...weiterlesen »

Migration: Grüne werfen Friedrich Merz politische Zündelei vor

vor 12 Monaten - Spiegel

Scharfe Kritik an Oppositionsführer Friedrich Merz : Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, wirft Oppositionsführer Friedrich Merz ( CDU ) in der Migrationsdebatte einen...weiterlesen »

Migration: Merz' Angebot an Scholz ist eine Wahlkampf-Pose – auf Kosten von Solingen

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Kommentar Friedrich Merz (CDU) kommt nach einem Gespräch mit dem Bundeskanzler aus dem Bundeskanzleramt. Er hat mit Olaf Scholz über Migrationspolitik gesprochen. Copyright: dpa Nach dem Attentat von Solingen...weiterlesen »

Mehr Abschiebungen – trotzdem noch Tausende Ausreisepflichtige in Hamburg

vor 12 Monaten - Hamburger Morgenpost

Geht es nach Innensenator Andy Grote, sollen auch Straftäter aus Syrien und Afghanistan aus Hamburg in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Die Zahl der Rückführungen insgesamt ist hoch. Aus Hamburg sind...weiterlesen »

Nach Vorschlägen zu verschärftem Asylrecht: Grüne werfen Merz politische Zündelei vor

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen haben den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz scharf für seinen Vorstoß kritisiert, gemeinsam mit der SPD das Asylrecht zu verschärfen . Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion,...weiterlesen »

Scholz: Grenzkontrollen «so lange wie möglich» weiterführen

vor 12 Monaten - upday.com

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die bestehenden Kontrollen an den Grenzen zu mehreren Nachbarländern «so lange wie möglich» aufrechterhalten. Sie hätten sich als «sehr effizient» erwiesen, sagte Scholz...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - Stern

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. "Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Vor Landtagswahlen: Wagenknecht schließt Koalitionen mit AfD aus

vor 12 Monaten - Stern

Wagenknecht betonte: "Mit diesen Leuten kann man nicht koalieren, das sind Menschen, die einer völkischen Ideologie anhängen." Sie seien "der großen Mehrheit der Bevölkerung als Regierungspartei nicht...weiterlesen »

Vor Landtagswahlen im Osten: Wagenknecht schließt Koalitionen mit AfD aus – ist aber offen für Kooperation bei Gesetzesvorhaben

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht erteilt vor den anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland Bündnissen mit der AfD eine klare Absage - behält sich aber die Zustimmung zu AfD-Anträgen vor. Sie schließe Koalitionen...weiterlesen »

Skandal um Solingen-Terroristen: Geld vom Staat statt Abschiebung!

vor 12 Monaten - Berliner Kurier

Deutschland ist fassungslos! Der Fall von Issa al Hasan, dem mutmaßlich islamistischen Terroristen , der in Solingen drei Menschen ermordet hat, entwickelt sich zum größten Abschiebe-Skandal des Jahres....weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - T-online

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Wahlkampf: Höcke hat noch kein Schattenkabinett präsentiert

vor 12 Monaten - Stern

Trotz einer Ankündigung ihres Landesparteichefs Björn Höcke hat die Thüringer AfD wenige Tage vor der Wahl noch kein Schattenkabinett präsentiert. Man werde sich dazu nicht äußern, sagten sowohl ein Sprecher...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - tz

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Solingen-Terrorist - Statt Abschiebung gab es weiter Geld vom Staat

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Es ist DER Abschiebe-Skandal des Jahres: Der mutmaßlich islamistische Solingen-Terrorist Issa al Hasan (26) wurde wegen behördlicher Nachlässigkeit nicht abgeschoben. Weil die Ausländerbehörde nur einmal...weiterlesen »

Höcke hat noch kein Schattenkabinett präsentiert

vor 12 Monaten - RTL

Im November hatte Thüringens AfD-Chef Björn Höcke ein Schattenkabinett angekündigt. Bisher ist keins da. Seinen CDU-Kontrahenten Mario Voigt überrascht das nicht. Trotz einer Ankündigung ihres Landesparteichefs...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Für Kanzler Scholz steht das individuelle Recht auf Asyl nicht zur Debatte. Copyright: Jan Woitas/dpa Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der...weiterlesen »

Kriminalität: Straftaten mit Messer: NRW-Innenminister stellt Lagebild vor

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-Innenminister Reul präsentiert ein Lagebild zu Messergewalt. Copyright: Thomas Banneyer/dpa NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will ein neues Lagebild zur Messergewalt vorstellen und dabei auch Lösungskonzepte...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. „Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - Abendzeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. "Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - nordbayern

Migrationspolitik Berlin - Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. „Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Straftaten mit Messer: NRW-Innenminister stellt Lagebild vor

vor 12 Monaten - RTL

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will ein neues Lagebild zur Messergewalt vorstellen und dabei auch Lösungskonzepte präsentieren. Den Termin hatte er schon vor dem Anschlag von Solingen geplant. NRW-Innenminister...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - HNA

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Mario Voigt vor der Thüringen-Wahl: „Konsequente Abschiebung“ – aber nicht wie AfD

vor 12 Monaten - news38.de

Am kommenden Sonntag (1. September) wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Jüngste Umfrage sehen die AfD als klaren Wahlsieger, dahinter scheint sich die CDU einzureihen. Aktuell stehen die Christdemoraten...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - DONAU KURIER

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Deutscher Bundeskanzler Scholz will Grenzkontrollen so lange wie möglich

vor 12 Monaten - BRF Nachrichten

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz will die bestehenden Kontrollen an den Grenzen zu mehreren Nachbarländern "so lange wie möglich" aufrechterhalten. Sie hätten sich als sehr effizient erwiesen, sagte...weiterlesen »

Kriminalität: Straftaten mit Messer: NRW-Innenminister stellt Lagebild vor

vor 12 Monaten - Stern

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will heute (12.30 Uhr) ein Lagebild zur Messergewalt in Nordrhein-Westfalen vorstellen. Zugleich will Reul auch Lösungsansätze zur Eindämmung der Taten präsentieren....weiterlesen »

Straftaten mit Messer: NRW-Innenminister stellt Lagebild vor

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will heute (12.30 Uhr) ein Lagebild zur Messergewalt in Nordrhein-Westfalen vorstellen. Zugleich will Reul auch Lösungsansätze zur Eindämmung der Taten präsentieren....weiterlesen »

Mario Voigt vor der Thüringen-Wahl: „Konsequente Abschiebung“ – aber nicht wie AfD

vor 12 Monaten - moin.de

Mario Voigt könnte als Sieger aus der Thüringen-Wahl hervorgehen. Im Interview teilt er gegen den potenziellen Koalitionspartner aus. © IMAGO/ari Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview mit dem CDU-Spitzenkandidaten...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. „Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - Neue Westfälische

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. «Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Grüne werfen Merz wegen Asyl-Forderungen politische Zündelei vor

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Die Grünen reagieren mit scharfer Kritik auf das Angebot des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, zusammen mit der SPD die Asylgesetze deutlich zu verschärfen. "Der Ton der Debatte muss sich dringend ändern,...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? 28. August 2024 – 05:00 Uhr...weiterlesen »

Umfrage: Mehrheit nach Solinger Terroranschlag gegen Aktionismus

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Die Mehrheit der Bürger ist gegen die Instrumentalisierung der Terrortat in Solingen für den Wahlkampf. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für den "Stern", für die am Montag und...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt: Debatte um Migrationspolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Lindner offen für Asyl-Vorschläge von Merz

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Die FDP ist offen dafür, die Vorschläge von CDU-Chef Friedrich Merz zur Asyl- und Migrationspolitik zu unterstützen. "Die FDP steht zu überparteilichen Anstrengungen bereit, neuen Realismus in der Migration...weiterlesen »

Kritik an "Notlage"-Vorstoß: Grüne werfen Merz Zündelei vor

vor 12 Monaten - n-tv

Oppositionsführer Merz schlägt Bundeskanzler Scholz ein gemeinsames Vorgehen gegen die irreguläre Migration vor - im Zweifel auch ohne dessen Koalitionspartner. Grünen-Politikerin Mihalic deutet das als...weiterlesen »

Sachsen-Wahl: Neue Umfrage! Überraschende Mehrheit plötzlich möglich

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Kurz vor der Sachsen-Wahl gibt es eine frische Umfrage – und die hat es in sich! Es könnte eine überraschende Mehrheit im Landtag geben. © IMAGO/Uwe Meinhold Wahlen in Sachsen: Alles, was du wissen musst...weiterlesen »

Vor Landtagswahlen: Wagenknecht schließt Koalitionen mit AfD aus

vor 12 Monaten - THE EPOCH TIMES

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht erteilt vor den anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland Bündnissen mit der AfD eine klare Absage – behält sich aber die Zustimmung zu AfD-Anträgen vor. Sie schließe Koalitionen...weiterlesen »

Kriminalität: Straftaten mit Messer: NRW-Innenminister stellt Lagebild vor

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will heute (12.30 Uhr) ein Lagebild zur Messergewalt in Nordrhein-Westfalen vorstellen. Zugleich will Reul auch Lösungsansätze zur Eindämmung der Taten präsentieren....weiterlesen »

Straftaten mit Messer: NRW-Innenminister stellt Lagebild vor

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will ein neues Lagebild zur Messergewalt vorstellen und dabei auch Lösungskonzepte präsentieren. Den Termin hatte er schon vor dem Anschlag von Solingen geplant. NRW-Innenminister...weiterlesen »

Umfrage: Mehrheit der Deutschen ist nach Solinger Anschlag gegen Aktionismus der Politik

vor 12 Monaten - Stern

Aufnahmestopp, Abschiebungen nach Syrien, Rückkehr zu Grenzkontrollen – nach dem Messer-Anschlag in Solingen überbieten sich Politiker aller Parteien mit Vorschlägen zum Asyl- und Waffenrecht. Die Mehrheit...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Verfasst von: dpa Bundeskanzler...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Verfasst von: dpa Bundeskanzler...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. „Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - LZ.de

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. «Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - op-online.de

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - Welle Niederrhein

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin (dpa) - Bundeskanzler...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - News894.de

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Merz schlug dem Kanzler bei...weiterlesen »

Interview im ZDF - Scholz will nach Syrien und Afghanistan abschieben

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Nach der heftigen Kritik an der Asylpolitik der Ampel-Regierung, äußert sich Kanzler Olaf Scholz am Abend im ZDF. Er will keine grundlegende Asylrechtsänderung, aber mehr Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien.weiterlesen »

„Nationale Notlage“ - Das bedeutet der Merz-Plan

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

CDU-Chef Friedrich Merz (68) will in der Asyl-Krise zu drastischen Maßnahmen greifen und eine „nationale Notlage“ ausrufen. DAS BEDEUTET: Deutschland würde die Asyl-Krise nach den eigenen Gesetzen regeln,...weiterlesen »

Kommentar - Jetzt hat der Kanzler keine Ausreden mehr

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Es ist DER Ruck-Moment für Deutschland, auf den Millionen Bürger sehnlichst gewartet haben. Und er kommt von der Opposition, nicht von der Regierung. Friedrich Merz bietet Olaf Scholz in einer leidenschaftlichen...weiterlesen »

Straftaten mit Messer: NRW-Innenminister stellt Lagebild vor

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will ein neues Lagebild zur Messergewalt vorstellen und dabei auch Lösungskonzepte präsentieren. Den Termin hatte er schon vor dem Anschlag von Solingen geplant. Verfasst...weiterlesen »

Straftaten mit Messer: NRW-Innenminister stellt Lagebild vor

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will ein neues Lagebild zur Messergewalt vorstellen und dabei auch Lösungskonzepte präsentieren. Den Termin hatte er schon vor dem Anschlag von Solingen geplant. Verfasst...weiterlesen »

Straftaten mit Messer: NRW-Innenminister stellt Lagebild vor

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

NRW-Innenminister Reul präsentiert ein Lagebild zu Messergewalt. Quelle: Thomas Banneyer/dpa NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will ein neues Lagebild zur Messergewalt vorstellen und dabei auch Lösungskonzepte...weiterlesen »

Straftaten mit Messer: NRW-Innenminister stellt Lagebild vor

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will ein neues Lagebild zur Messergewalt vorstellen und dabei auch Lösungskonzepte präsentieren. Den Termin hatte er schon vor dem Anschlag von Solingen geplant. NRW-Innenminister...weiterlesen »

Straftaten mit Messer: NRW-Innenminister stellt Lagebild vor

vor 12 Monaten - LZ.de

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will heute (12.30 Uhr) ein Lagebild zur Messergewalt in Nordrhein-Westfalen vorstellen. Zugleich will Reul auch Lösungsansätze zur Eindämmung der Taten präsentieren....weiterlesen »

Lindner reagiert auf CDU-Vorstoß: FDP bereit "neuen Realismus in der Migration" durchzusetzen

vor 12 Monaten - n-tv

Oppositionsführer Merz fordert als Konsequenz von Solingen eine härtere Migrations- und Asylpolitik. Gesetze sollten mit der SPD, notfalls auch ohne die anderen beiden Ampel-Partner beschlossen werden....weiterlesen »

Rheins schnelles Handeln sorgt für Erlass: "Deutlich sichtbare Polizeipräsenz"

vor 12 Monaten - osthessen-news.de

28.08.24 - Hessen handelt! Nach dem furchtbaren Terrorakt von Solingen (NRW) hat der hessische Regierungschef Boris Rhein (CDU) am Montag unmittelbar Konsequenzen gezogen und seinen Innenminister Roman...weiterlesen »

Migrations-Krise - Das ist der Merz-Plan!

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Dieser Auftritt von CDU-Chef Friedrich Merz (68) in der Bundespressekonferenz könnte in die Annalen seiner Partei eingehen. So entschieden wie nie zuvor setzte er SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz (66) und...weiterlesen »

Solingen und die Folgen: Kanzler Olaf Scholz (SPD) hält an Individualrecht auf Asyl fest

vor 12 Monaten - Spiegel

Die Bundesregierung arbeitet offenbar daran, den Weg für Rückführungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan freizumachen. Bundeskanzler Olaf Scholz sagte im ZDF-» heute journal « auf die Frage, ob...weiterlesen »

Friedrich Merz wirft Olaf Scholz Kontrollverlust vor - Gespräch nach Solingen

vor 12 Monaten - Spiegel

Unter dem Eindruck der Messerattacke von Solingen haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD ) und Oppositionsführer Friedrich Merz ( CDU ) zu einem Gespräch getroffen. Merz hat dabei laut eigenem Bekunden...weiterlesen »

Scholz will weiter Grenzkontrollen

vor 12 Monaten - RTL

Scholz: Weiter Grenzkontrollen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Kontrollen an den Grenzen zu mehreren Nachbarländern «so lange wie möglich» aufrechterhalten. Sie hätten sich als «sehr effizient»...weiterlesen »

Merz schlägt Koalitionsbruch vor

vor 12 Monaten - RTL

Nach der Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik an - notfalls auch ohne die Ampel-Partner...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Wie Flüchtlingsministerin Paul die gescheiterte Abschiebung erklärt

vor 12 Monaten - RP Online

Düsseldorf · In einem absurden System voller Hürden scheiterte offenbar die Abschiebung des mutmaßlichen Täters von Solingen. Flüchtlingsministerin Josefine Paul erklärt sich. Sie spricht von Versäumnissen....weiterlesen »

Wahlkampf in Thüringen - Höcke-Fans stören Kanzler-Rede

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Wenig Applaus, aber viele Buhrufe und Pfiffe beim einzigen Wahlkampf-Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) in Thüringen! Fünf Tage vor den Schicksalswahlen im Osten rückte der Regierungschef...weiterlesen »

Wagenknecht in Thüringen: Grünen-Attacken, keine AfD-Kritik – „Mich hat man immer beschimpft“

vor 12 Monaten - Merkur

Sahra Wagenknecht holt in Thüringen zum Rundumschlag gegen die Ampel und vor allem die Grünen aus. Will sie sich so der CDU als Koalitionspartner anbieten? Heimspiel für Sahra Wagenknecht : In Jena, ihrem...weiterlesen »

Wagenknecht in Thüringen: Grünen-Attacken, keine AfD-Kritik – „Mich hat man immer beschimpft“

vor 12 Monaten - tz

Sahra Wagenknecht holt in Thüringen zum Rundumschlag gegen die Ampel und vor allem die Grünen aus. Will sie sich so der CDU als Koalitionspartner anbieten? Heimspiel für Sahra Wagenknecht : In Jena, ihrem...weiterlesen »

Angebot von Merz an Scholz: Bei Migration einfach ohne FDP und Grüne?

vor 12 Monaten - Tagesschau

CDU-Chef Merz verlangt vom Kanzler einen Kurswechsel in der Migrationspolitik: keine Tabus und ein gemeinsames Vorgehen notfalls auch ohne FDP und Grüne. Scholz begrüßt das Angebot zur Zusammenarbeit -...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Wie Flüchtlingsministerin Paul die gescheiterte Abschiebung erklärt

vor 12 Monaten - RP Online

Düsseldorf · In einem absurden System voller Hürden scheiterte offenbar die Abschiebung des mutmaßlichen Täters von Solingen. Flüchtlingsministerin Josefine Paul erklärt sich. Sie spricht von Versäumnissen....weiterlesen »

Merz: Bundeskanzler entgleitet das eigene Land

vor 12 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz den CDU-Parteivorsitzenden Friedrich Merz zu einem Gespräch im Kanzleramt empfangen. Merz schlug dabei eine Zusammenarbeit zwischen...weiterlesen »

Grote über Abschiebungen: Nicht jedem in Afghanistan „wird der Kopf abgeschlagen“

vor 12 Monaten - Hamburger Morgenpost

Nach dem Anschlag von Solingen bekräftigt Hamburgs Innenminister Grote seine Forderung nach schnelleren Abschiebungen und Waffenverboten. Doch die Umsetzung sei „extrem herausfordernd“, sagt er. Nach der...weiterlesen »

Scholz will «so lange wie möglich» Kontrollen an deutscher Grenze

vor 12 Monaten - Watson

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die bestehenden Kontrollen an den Grenzen zu mehreren Nachbarländern «so lange wie möglich» aufrechterhalten. Sie hätten sich als «sehr effizient» erwiesen, sagte Scholz...weiterlesen »

Landtagswahlen: Unter vier Augen macht Merz dem Kanzler ein vergiftetes Angebot

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Wenn es noch eines Bildes für die Distanz zwischen dem Bundeskanzler und der deutschen Bevölkerung bedürfte: Der Marktplatz in Jena liefert es am Dienstagnachmittag. Dabei trägt Olaf Scholz noch nicht...weiterlesen »

Doch keine Änderung im Asylrecht: CDU-Migrationspapier spricht von „faktischem Aufnahmestopp“

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

CDU-Chef Friedrich Merz verteidigt seinen umstrittenen Vorschlag für einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan grundsätzlich - spricht aber nur noch von einem „faktischen Aufnahmestopp“...weiterlesen »

Wagenknecht in Thüringen: Grünen-Attacken, keine AfD-Kritik – „Mich hat man immer beschimpft“

vor 12 Monaten - HNA

Sahra Wagenknecht holt in Thüringen zum Rundumschlag gegen die Ampel und vor allem die Grünen aus. Will sie sich so der CDU als Koalitionspartner anbieten? Heimspiel für Sahra Wagenknecht : In Jena, ihrem...weiterlesen »

Wagenknecht in Thüringen: Grünen-Attacken, keine AfD-Kritik – „Mich hat man immer beschimpft“

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Sahra Wagenknecht holt in Thüringen zum Rundumschlag gegen die Ampel und vor allem die Grünen aus. Will sie sich so der CDU als Koalitionspartner anbieten? Heimspiel für Sahra Wagenknecht : In Jena, ihrem...weiterlesen »

Solingen: Wie Friedrich Merz die große Staatskrise ausrief

vor 12 Monaten - Spiegel

Vielleicht ist Friedrich Merz wirklich sehr wütend. Ganz sicher möchte er sehr wütend wirken. »Es reicht«, ruft er am Montagabend dem Publikum in der Dresdner Abenddämmerung zu. »Mehr ist jetzt nicht mehr...weiterlesen »

Thüringen: Kabinett erleichtert Vorgaben für Messerverbotszonen

vor 12 Monaten - T-online

Nach dem Anschlag von Solingen hat die Thüringer Landesregierung eine Reihe von Entscheidungen getroffen. Es geht um Verbotszonen, Videoüberwachung und Abschiebungen. Nach der Messerattacke von Solingen...weiterlesen »

Ostdeutschland wählt: Der Bürgerflüsterer stösst an seine Grenzen

vor 12 Monaten - Basler Zeitung

Normalerweise lässt sich Michael Kretschmer von seiner Partei eher wenig sagen, aber jetzt, wenige Tage nach dem islamistischen Anschlag eines syrischen Flüchtlings in Solingen , kommen ihm Friedrich Merz...weiterlesen »

Nach Solingen-Anschlag: Scholz weist Merz-Forderungen zurück

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz schärfere Begrenzungen der Fluchtzuwanderungen gefordert hat, weist Bundeskanzler Olaf Scholz diese zurück. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weist Forderungen von CDU-Chef...weiterlesen »

Experte warnt vor Naivität: "Wir können Flüchtlingsströme nur bedingt kontrollieren"

vor 12 Monaten - n-tv

Selbst wenn der mutmaßliche Attentäter Issa al-H. den Behörden rechtzeitig ins Netz gegangen wäre: Nach Syrien hätte man ihn nicht abschieben können. Wie kann Deutschland mit Gefährdern umgehen? Und wie...weiterlesen »

Unterredung im Kanzleramt: Merz will Deutschland retten - aber auch die CDU

vor 12 Monaten - n-tv

Wenn der Bundeskanzler und der CDU-Chef sich treffen, muss etwas im Busch sein - oder? Am Morgen treffen sich Scholz und Merz im Kanzleramt. Anschließend spricht Letzterer allein vor Journalisten und gibt...weiterlesen »

Nach Messerattacke in Solingen: Scholz will Grenzkontrollen „so lange wie möglich“

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen wächst der Handlungsdruck auf die Regierung. Der Kanzler ist für neue Maßnahmen gegen irreguläre Migration offen, an einer Stelle sieht er aber keinen Spielraum. Bundeskanzler...weiterlesen »

Solingen: Ministerin Paul zieht Konsequenzen für Asylpraxis

vor 12 Monaten - RTL

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Die zuständige Ministerin Paul sagt: Es gab Versäumnisse der Behörden. Im Fall des mutmaßlichen Messerangreifers...weiterlesen »

1. Reaktion der Ampel - Das sagen Scholz und Lindner zum Asyl-Deal von Merz

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

CDU-Chef Friedrich Merz (68) bietet Olaf Scholz (66, SPD) einen großen Asyl-Deal an – und deutet zaghaft Offenheit an. Es sei richtig, dass Merz bei der Reduzierung der irregulären Migration Zusammenarbeit...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - RTL

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Das haben das BSW und die AfD gemeinsam – Ist „rechtsextrem das neue Normal?“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Politikwissenschaftler vergleicht: BSW und AfD – alles das Gleiche? Das sind die Gemeinsamkeiten der beiden Parteien. © IMAGO / Bernd Elmenthaler / Chris Emil Janßen Das denken die Essener über die AfD...weiterlesen »

Leere Versprechen: Regierung kämpft nach Attentat um Glaubwürdigkeit

vor 12 Monaten - 20 Minuten

Trotz harter Ankündigungen nach der Messerattacke in Solingen zweifeln Experten, ob die Regierung ihre Massnahmen umsetzen kann. In der Vergangenheit seien die Verbesserungen gering gewesen. Ein abgelehnter...weiterlesen »

"Viele praktische Vorschläge": Scholz bleibt bei Merz' Angebot vorerst vage

vor 12 Monaten - n-tv

CDU-Chef Merz bietet Kanzler Scholz Hilfe bei der Begrenzung der Migration an - allerdings wohl um den Preis des Koalitionsbruchs. Der Kanzler äußert sich bei einer Wahlkampfveranstaltung zurückhaltend...weiterlesen »

Die Kanzlerantwort auf Solingen heißt „weiter so“

vor 12 Monaten - Merkur

Der Migrationsgipfel von Olaf Scholz und Friedrich Merz endet ohne Ergebnis. Darüber können sich drei Parteien freuen. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. Die Zeitenwende II ist abgesagt. Die Antwort...weiterlesen »

Scholz und Merz zur Zusammenarbeit in Migrationspolitik bereit - Inhalte offen

vor 12 Monaten - Stern

Scholz hatte den Unionsfraktionschef und CDU-Vorsitzenden Merz am Dienstagmorgen im Kanzleramt empfangen. Das Gespräch war bereits länger geplant gewesen. Laut Merz wurde fast ausschließlich über Migration...weiterlesen »

Friedrich Merz: Treffen mit Olaf Scholz endet mit unnötigem Foul

vor 12 Monaten - T-online

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Friedrich Merz hat sich mit dem Bundeskanzler getroffen. Seit jeher eine Begegnung...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Solingen: Ministerin Paul zieht Konsequenzen für Asylpraxis

vor 12 Monaten - Stern

Im Fall des mutmaßlichen Messerangreifers von Solingen haben nach Angaben von NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) Versäumnisse bei kommunalen Behörden und fehlende Flugmöglichkeiten eine rechtzeitige...weiterlesen »

Schweitzer warnt vor aufgeheizter Debatte nach Solingen

vor 12 Monaten - RTL

Wie reagiert Rheinland-Pfalz nach der tödlichen Messerattacke auf einem Stadtfest in Solingen? Der Ministerpräsident kündigt mehr sichtbare Polizeipräsenz bei Festen an. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident...weiterlesen »

Scholz offen für Zusammenarbeit mit Merz bei Migration

vor 12 Monaten - RTL

CDU-Chef Friedrich Merz will eine Neuausrichtung in der Migrationspolitik und bietet dem Bundeskanzler eine Zusammenarbeit ohne Grüne und FDP an. Der Umworbene äußert sich nun im Thüringer Wahlkampf. Bundeskanzler...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - Stern

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik an - notfalls auch ohne die Ampel-Partner...weiterlesen »

Gescheiterte Abschiebung: NRW-Ministerin Paul sieht Systemversagen

vor 12 Monaten - wdr.de

Der mutmaßliche Täter von Solingen hätte im letzten Jahr abgeschoben werden können. Die zuständige NRW-Fluchtministerin Paul steht deshalb politisch unter Druck. Nun räumte sie behördliche Versäumnisse...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 12 Monaten - Merkur

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 12 Monaten - tz

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an – CDU sei mitschuldig

vor 12 Monaten - NOZ.de

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Höcke und seine Gegner vor der Landtagswahl

vor 12 Monaten - Tagesschau

In den Wahlkämpfen in Thüringen und Sachsen tritt die Polarisierung rund um die AfD deutlich zutage. Die Partei bringt Anhänger und Gegner auf die Straße. Letztere wandeln zwischen Frust und Hoffnung....weiterlesen »

CDU plant in Thüringen knallharte Flüchtlingspolitik nach der Landtagswahl

vor 12 Monaten - TAG24

Erfurt - Nach dem Anschlag in Solingen pocht die CDU in Thüringen auf grundlegende Änderungen in der Migrationspolitik. Dafür hat sie bereits Ideen. Man wolle "substanziell etwas ändern", sagte Thüringens...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 12 Monaten - RTL

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Solingen: Ministerin Paul zieht Konsequenzen für Asylpraxis

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-Flüchtlingsministerin Paul zieht erste Konsequenzen nach Anschlag von Solingen Copyright: Rolf Vennenbernd/dpa Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus....weiterlesen »

Ministerin räumt Abschiebe-Panne ein: Unterkunft versäumte Meldung über Rückkehr des Solinger Attentäters

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) vor einem Mediengespräch zum Anschlag in Solingen.  Copyright: dpa Das Versäumnis einer Flüchtlingsunterkunft in Paderborn soll das Scheitern der geplanten...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Voigt appelliert an Bevölkerung: „Im Konzept von Höcke sind die dann weg“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Thüringen-Wahl: Voigt attackiert Björn Höcke und die AfD scharf. Die radikalen Pläne könnten das ganze Land ins Chaos stürzen, sagt er. © Voigt vs. Höcke: IMAGO / pictureteam / dts Nachrichtenagentur Landtagswahl...weiterlesen »

Ohne Ampel-Partner: Merz bietet Scholz Migrationspakt an

vor 12 Monaten - upday.com

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik angeboten – notfalls auch ohne die...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Über dieses Angebot muss der Kanzler nachdenken

vor 12 Monaten - FAZ

Oppositionsführer Merz schlägt Scholz beim Frühstück vor, in der Asylpolitik gemeinsame Sache zu machen. Das hieße, dieser würde die Grünen und die FDP übergehen. Für neun Minuten hatte Friedrich Merz...weiterlesen »

Debatte über Konsequenzen: Schweitzer warnt vor aufgeheizter Debatte nach Solingen

vor 12 Monaten - Stern

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) warnt vor einer aufgeheizten Debatte nach dem tödlichen Anschlag von Solingen. Die Aufarbeitung des Falls dürfe nicht dazu führen,...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz offen für Zusammenarbeit mit Merz bei Migration

vor 12 Monaten - Stern

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich offen für eine Zusammenarbeit mit Unionsfraktionschef Friedrich Merz beim Thema Migration gezeigt. Es sei richtig, dass Merz bei der Reduzierung der irregulären...weiterlesen »

Scholz zur Zusammenarbeit mit Union in Migrationspolitik bereit

vor 12 Monaten - Stern

Indirekt wies Scholz allerdings den Vorstoß von Merz zurück, dass Union und SPD im Bundestag Gesetze beschließen könnten ohne die Grünen und die FDP, also die Koalitionspartner der Sozialdemokraten. "Die...weiterlesen »

Grote: Jedes eingesammelte Messer ist ein Risiko weniger

vor 12 Monaten - RTL

Nach dem Anschlag von Solingen bekräftigt Hamburgs Innenminister Grote seine Forderung nach schnelleren Abschiebungen und Waffenverboten. Doch die Umsetzung sei «extrem herausfordernd», sagt er. Nach der...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

CDU-Chef Merz fordert von Kanzler Scholz nicht weniger als einen Koalitionsbruch, um die Migrationsprobleme zu lösen. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz...weiterlesen »

Im Video - Merz erklärt seinen Asyl-Deal

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Friedrich Merzweiterlesen »

Merz und seine Forderungen: Olaf Scholz könnte dann einpacken

vor 12 Monaten - RP Online

Olaf Scholz könnte einpacken, wenn er ohne Rücksicht auf seine Koalitionspartner plötzlich gemeinsame Sache mit der Union machen würde. Damit wäre der Koalitionsvertrag gebrochen, die Ampel mausetot. CDU/CSU...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik an - notfalls auch ohne die Ampel-Partner...weiterlesen »

"Nationaler Notstand!" - Eilmeldung! Friedrich Merz fordert wegen Asylkrise Ausrufung des Notstands!

vor 12 Monaten - VIPFLASH.DE

Asyl-Alarm! Merz fordert "Nationalen Notstand"! CDU-Chef Friedrich Merz (68) setzt vier Tage nach dem Terroranschlag in Solingen Kanzler Olaf Scholz (66, SPD) unter Druck und fordert eine grundlegende...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: So tief sind die Werte der AfD wirklich in den Thüringern verankert

vor 12 Monaten - Thueringen24

Wie sehr wollen die Thüringer wirklich die AfD? Vor der Thüringen-Wahl sind die Meinungen erhitzt: „Da kommen ganz andere Sachen hoch!“ © IMAGO / pictureteam / Paul-Philipp Braun / Funke Foto Services...weiterlesen »

Flüchtlingspolitik: Merz bietet Scholz Kooperation an

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Der Oppositionsführer schlägt der Regierung vor, gemeinsam ein Bündel von Gesetzen zu erarbeiten, um illegale Zuwanderung schnell zu begrenzen und Flüchtlinge leichter abzuschieben. CDU -Chef Friedrich...weiterlesen »

Schweitzer für demokratischen Konsens nach Terroranschlag

vor 12 Monaten - RTL

Wie reagiert Rheinland-Pfalz nach der tödlichen Messerattacke auf einem Stadtfest in Solingen? Der Ministerpräsident kündigt mehr sichtbare Polizeipräsenz bei Festen an. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident...weiterlesen »

Merz fordert Koalitionsbruch: „Dem Kanzler entgleitet das eigene Land“

vor 12 Monaten - Hamburger Morgenpost

Nach der Messerattacke von Solingen loten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes...weiterlesen »

Kreise können Messerverbotszonen ausweisen - mehr Kontrollen

vor 12 Monaten - RTL

Nach dem Anschlag von Solingen hat die Thüringer Landesregierung eine Reihe von Entscheidungen getroffen. Es geht um Verbotszonen, Videoüberwachung und Abschiebungen. Nach dem Anschlag von Solingen erleichtert...weiterlesen »

Voigt kündigt Richtungswechsel in Migrationspolitik an

vor 12 Monaten - RTL

Nach dem Anschlag in Solingen pocht die CDU in Thüringen auf grundlegende Änderungen in der Migrationspolitik. Dafür hat sie bereits Ideen. Thüringens CDU-Spitzenkandidat hat einen Richtungswechsel in...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 12 Monaten - HNA

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Abschiebungen im großen Stil: Das ist wirklich aus Scholz’ Plänen geworden

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Messerattacke in Solingen: Hätte die Abschiebung das Leid verhindert? Deutschland diskutiert wieder über Abschiebungen. © IMAGO/Steinach Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

Forderungen zu Asylrecht: Von Abschiebehaft bis Zurückweisung

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Könnte Deutschland beschließen, Flüchtlingen aus Syrien und Afghanistan ein Asylverfahren zu verweigern? Wie die Forderungen zur Migrationspolitik einzuordnen sind. Ein Überblick. Drei Tote und acht Verletzte...weiterlesen »

Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 12 Monaten - RTL

Bis zur Bundestagswahl ist es noch gut ein Jahr. Das Migrationsthema will der CDU-Chef dort weitgehend heraushalten. CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Verständigung über eine stärkere Beschränkung der...weiterlesen »

„Muss er AfD-Narrativ nachplappern?“: Merz macht Scholz brisantes Angebot – und bekommt Kritik für seine Wortwahl

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und Unionsfraktionsvorsitzender, gibt eine Pressekonferenz nach dem Treffen mit Bundeskanzler Scholz und zu Konsequenzen nach dem Anschlag von Solingen. Copyright:...weiterlesen »

«Dem Bundeskanzler entgleitet das eigene Land»

vor 12 Monaten - 20 Minuten

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef hat mit Bundeskanzler Scholz gesprochen. Friederich Merz hat mit Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Migration: Merz wählt den Krawall bei der Einwanderung, anstatt ein vernünftiges Konzept vorzulegen

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Beim Termin im Kanzleramt schlägt der CDU-Cchef Dinge vor, mit denen er ein Grundrecht infrage stellt. Er verpasst so eine Chance. Es reicht. Es muss endlich etwas geschehen. Findet Friedrich Merz . Grenzen...weiterlesen »

Nach Messer-Attacke von Solingen: CDU-Chef Merz denkt über "nationale Notlage" nach

vor 12 Monaten - TAG24

Berlin/Solingen - Die Messer-Attacke von Solingen befeuert weiter politische Debatten. Der Druck auf Kanzler Olaf Scholz (66, SPD ) wird immer größer - auch von Oppositionsführer Friedrich Merz (68, CDU...weiterlesen »

Debatte über Konsequenzen: Schweitzer warnt vor aufgeheizter Debatte nach Solingen

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) warnt vor einer aufgeheizten Debatte nach dem tödlichen Anschlag von Solingen. Die Aufarbeitung des Falls dürfe nicht dazu führen,...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin räumt Fehler ein: Darum scheiterte die Abschiebung des mutmaßlichen Attentäters von Solingen

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Fehler, Versäumnisse, halbgare Regelungen – und der Unterschied zwischen Vorschrift und „gelebter Praxis“: Nach Ansicht von Josefine Paul (Grüne), NRW-Ministerin für Flucht und Integration, haben offenbar...weiterlesen »

Merz für Zusammenarbeit von Union und SPD bei Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Tagesschau

CDU-Chef Merz hat Kanzler Scholz eine enge Zusammenarbeit in der Migrationspolitik vorgeschlagen - so könne man Änderungen auch ohne Rücksicht auf FDP und Grüne durchsetzen. Zugleich warf er Scholz vor,...weiterlesen »

Thüringen: Eklat bei geplantem Höcke-Auftritt! AfD muss die Reißleine ziehen

vor 12 Monaten - Thueringen24

Bei einem geplanten Auftritt des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke musste seine Partei eine drastische Entscheidung treffen. Hier alle Infos. © IMAGO/pictureteam Wahlen in Thüringen: Alles, was du...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

CDU-Chef Merz fordert von Kanzler Scholz nicht weniger als einen Koalitionsbruch, um die Migrationsprobleme zu lösen. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik angeboten - notfalls auch ohne die...weiterlesen »

Oppositionsführer Merz bietet Kanzler Scholz gemeinsame Änderungen der Asyl-Gesetze an

vor 12 Monaten - Neue Zürcher Zeitung

Nach dem islamistischen Anschlag in Solingen bestehe dringender Handlungsbedarf. Illegale Migranten könnten zurückgewiesen werden. Der Bundestag müsse eine entsprechende Gesetzesänderung beschliessen....weiterlesen »

Oberfranken: Sorge vor dem Wahltag der Nachbarn

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Im fränkischen Grenzland zu Thüringen und Sachsen musste man 2023 erleben, wie in Sonneberg der erste AfD-Landrat gewählt wurde. Vor den Landtagswahlen gerät das in Coburg und Hof wieder in den Fokus....weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - RTL

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage...weiterlesen »

Was, wenn die AfD tatsächlich die Wahl in Sachsen gewinnt?

vor 12 Monaten - Sächsische

Nach den Umfragen könnte die AfD stärkste Kraft werden. Regiert sie dann? Eher nicht. Fünf spannende Fragen vor der Landtagswahl in Sachsen. Dresden. Sachsen wählt am Sonntag zum achten Mal seit der Wende...weiterlesen »

Landtagswahlen 2024 im Liveticker: AfD Thüringen scheitert mit Klage gegen Verfassungsschutzbericht

vor 12 Monaten - FAZ

Verwaltungsgericht Weimar weist Klage ab +++ In Bautzen stimmten 57 Prozent der teilnehmenden Jugendlichen für die AfD +++ Ostbeauftragter der Bundesregierung hofft auf Differenzierung nach Attentat in...weiterlesen »

Nach Solingen-Anschlag will Merz Scholz in Asylpolitik vor sich hertreiben

vor 12 Monaten - derStandard

Der Oppositionschef fordert vom deutschen Kanzler schärfere Gesetze. Zur Not müsse Berlin eine "nationale Notlage" ausrufen und EU-Recht aushebeln. Bericht aus Berlin Am Dienstag, um 9 Uhr, fuhr ein Besucher...weiterlesen »

Linnemann: Nur mit positivem Asylbescheid nach Deutschland

vor 12 Monaten - RTL

Nach dem Anschlag in Solingen wird über Schlussfolgerungen für die Migrationspolitik diskutiert. Die CDU will Migranten an der Grenze zurückweisen. Nach CDU-Vorstellungen sollten Migranten nur noch mit...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - RTL

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler...weiterlesen »

Söders Endspiel in der K-Frage

vor 12 Monaten - RTL

Markus Söder hat in der K-Frage der Union - glaubt man Stimmen aus der CDU - eigentlich keine Chance. Aber die will er nutzen. Der Franke sucht nach einer Lücke - und signalisiert Bereitschaft. Markus...weiterlesen »

Oppositionsführer will Migranten an deutscher Grenze stoppen

vor 12 Monaten - Luxemburger Wort

Der Bundeskanzler hat mit Friedrich Merz über die Folgen des Solingen-Anschlags gesprochen. Dieser schlägt ein Bündel an Maßnahmen vor. Der Chef der deutschen Christdemokraten, Friedrich Merz, schlägt...weiterlesen »

Migrationswende: Merz bietet Scholz den Koalitionsbruch an

vor 12 Monaten - WAZ

Chefreporter Politik Berlin. Der CDU-Chef fordert eine radikale Asylwende. Kanzler Olaf Scholz unterbreitet Friedrich Merz ein Angebot mit weitreichenden Folgen. Friedrich Merz pocht auf eine Kehrtwende...weiterlesen »

Mario Voigt: Kinder, Ehefrau, Positionen – das ist bekannt

vor 12 Monaten - WAZ

Online-Redakteur Berlin. Mario Voigt ist CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Thüringen. Die wichtigsten Infos über seine Familie, Kinder und Ansichten. Bis vor wenigen Monaten war der Name Mario...weiterlesen »

Abschiebungen in Baden-Württemberg: In der Regel ist der Flüchtling flüchtig

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

In Baden-Württemberg scheitern viele Versuche, Asylbewerber in ein anderes EU-Land abzuschieben, auch am behördlichen Schwergang.weiterlesen »

Mario Voigt: Kinder, Ehefrau, Positionen – das ist bekannt

vor 12 Monaten - Berliner Morgenpost

Berlin. Mario Voigt ist CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Thüringen. Die wichtigsten Infos über seine Familie, Kinder und Ansichten. Bis vor wenigen Monaten war der Name Mario Voigt nur politischen...weiterlesen »

Migrationswende: Merz bietet Scholz den Koalitionsbruch an

vor 12 Monaten - Hambuger Abendblatt

Berlin. Der CDU-Chef fordert eine radikale Asylwende. Kanzler Olaf Scholz unterbreitet Friedrich Merz ein Angebot mit weitreichenden Folgen. Friedrich Merz pocht auf eine Kehrtwende in der Asylpolitik...weiterlesen »

Mario Voigt: Kinder, Ehefrau, Positionen – das ist bekannt

vor 12 Monaten - Hambuger Abendblatt

Berlin. Mario Voigt ist CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Thüringen. Die wichtigsten Infos über seine Familie, Kinder und Ansichten. Bis vor wenigen Monaten war der Name Mario Voigt nur politischen...weiterlesen »

Bodo Ramelow wettert kurz vor der Thüringen-Wahl noch einmal gegen CDU-Voigt! „Fand ich damals sehr befremdlich“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen richtet Bodo Ramelow (Linke) deutliche Worte an Mario Voigt (CDU). Er erinnert sich besonders an eine Szene. © IMAGO / ari Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht vor Thüringen-Wahl: „Herr Voigt wäre mit dem Amt überfordert“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Die Thüringen-Wahl ist für das BSW die Feuertaufe auf Landesebene. Im Interview poltert die Chefin gegen den möglichen Koalitionspartner. © Funke Digital Sahra Wagenknecht im Kurzinterview auf der Wahlkampfveranstaltung...weiterlesen »

Friedrich Merz wirft Olaf Scholz Kontrollverlust vor

vor 12 Monaten - Spiegel

Unter dem Eindruck der Messerattacke von Solingen haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD ) und Oppositionsführer Friedrich Merz ( CDU ) zu einem Gespräch getroffen. Merz hat dabei laut eigenem Bekunden...weiterlesen »

Merz nach Treffen: CDU-Chef fordert Olaf Scholz zu Zusammenarbeit auf

vor 12 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. CDU-Chef Friedrich Merz bietet Olaf Scholz eine enge Zusammenarbeit in Fragen...weiterlesen »

Thüringer Wirtschaft kritisiert Höckes Verwünschung in Sömmerda

vor 12 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Nach der MDR-Sendung "Fakt ist! - Wahlarena Thüringen" kritisieren Wirtschaftsverbände AfD-Chef Björn Höcke massiv. Er hatte am Wochenende in Sömmerda eine Unternehmer-Kampagne für Vielfalt verunglimpft....weiterlesen »

Debatte über Konsequenzen: Schweitzer für demokratischen Konsens nach Terroranschlag

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) warnt vor einer aufgeheizten Debatte nach dem tödlichen Anschlag von Solingen. Die Aufarbeitung des Falls dürfe nicht dazu führen,...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin räumt Versäumnisse ein: Anschlag in Solingen: Diese Behördenfehler wurden gemacht

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Im Fall des mutmaßlichen Messerangreifers von Solingen haben nach Angaben von NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) Versäumnisse bei kommunalen Behörden und fehlende Flugmöglichkeiten eine rechtzeitige...weiterlesen »

Wagenknecht in Thüringen: Grünen-Attacken, keine AfD-Kritik – „Mich hat man immer beschimpft“

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Sahra Wagenknecht holt in Thüringen zum Rundumschlag gegen die Ampel und vor allem die Grünen aus. Will sie sich so der CDU als Koalitionspartner anbieten? Heimspiel für Sahra Wagenknecht : In Jena, ihrem...weiterlesen »

Vorschläge für Migrationspolitik: Merz: "Dem Bundeskanzler entgleitet das eigene Land"

vor 12 Monaten - n-tv

Ein vereinbartes Gespräch von CDU-Chef Merz und Kanzler Scholz wird zum Krisentreffen nach dem Terroranschlag von Solingen. Der Oppositionsführer drängt den Regierungschef zum gemeinsamen Handeln für einen...weiterlesen »

Wagenknecht in Thüringen: Grünen-Attacken, keine AfD-Kritik – „Mich hat man immer beschimpft“

vor 12 Monaten - op-online.de

Sahra Wagenknecht holt in Thüringen zum Rundumschlag gegen die Ampel und vor allem die Grünen aus. Will sie sich so der CDU als Koalitionspartner anbieten? Heimspiel für Sahra Wagenknecht : In Jena, ihrem...weiterlesen »

Wagenknecht in Thüringen: Grünen-Attacken, keine AfD-Kritik – „Mich hat man immer beschimpft“

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

Sahra Wagenknecht holt in Thüringen zum Rundumschlag gegen die Ampel und vor allem die Grünen aus. Will sie sich so der CDU als Koalitionspartner anbieten? Heimspiel für Sahra Wagenknecht : In Jena, ihrem...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Merkur

Berlin - CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Zusammenarbeit in der Migrationspolitik. Der Bundeskanzler sollte und werde nach seiner Einschätzung dieses...weiterlesen »

Landtagswahlen: Nutzt die tödliche Messer-Attacke in Solingen der AfD?

vor 12 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Die AfD nutzt den Terroranschlag von Solingen für ihren Wahlkampfendspurt...weiterlesen »

Tödliche Messerattacke: Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Stern

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) möchte den Landtag am Freitag über bisherige Erkenntnisse zum Anschlag von Solingen unterrichten. Eine entsprechende Sondersitzung habe das Landeskabinett...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Stern

CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Zusammenarbeit in der Migrationspolitik. Der Bundeskanzler sollte und werde nach seiner Einschätzung dieses Angebot...weiterlesen »

„Dem Kanzler entgleitet das eigene Land“: Merz reicht Scholz die Hand und wirft ihm zeitgleich Kontrollverlust vor

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Nach Solingen: Merz erwartet Zusage von Scholz für Zusammenarbeit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und Unionsfraktionsvorsitzender, gibt eine Pressekonferenz nach dem Treffen mit Bundeskanzler Scholz und zu Konsequenzen nach dem Anschlag von Solingen. Copyright:...weiterlesen »

Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Verständigung über eine stärkere Beschränkung der irregulären Migration möglichst vor dem Bundestagswahlkampf an. „Ich würde mir wirklich wünschen, dass wir in der Lage...weiterlesen »

Asylpolitik: Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Merz erwartet Zusage von Scholz für Kooperation bei Migration. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Bis zur Bundestagswahl ist es noch gut ein Jahr. Das Migrationsthema will der CDU-Chef dort weitgehend heraushalten....weiterlesen »

Grote: Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien schwierig

vor 12 Monaten - RTL

Nach dem Messeranschlag von Solingen bekräftigt Hamburgs Innenminister Grote seine Forderung nach schnelleren Abschiebungen und Waffenverboten. Doch die Umsetzung ist schwierig, räumt er ein. Die Abschiebung...weiterlesen »

Ramelow will Höcke und die AfD verhindern

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Bei seiner letzten Pressekonferenz vor der Wahl verspricht der Thüringer Ministerpräsident, den zu unterstützen, der den Auftrag von den Wählern hat.weiterlesen »

Ramelow will Höcke und die AfD verhindern

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Bei seiner letzten Pressekonferenz vor der Wahl verspricht der Thüringer Ministerpräsident, den zu unterstützen, der den Auftrag von den Wählern hat.weiterlesen »

Lücken im System und immer wieder Messer

vor 12 Monaten - FAZ

In Deutschland gibt es immer wieder Fälle von mordenden Flüchtlingen und Asylbewerbern. Dabei zeigen sich oft Fehler der Behörden – was wohl auch mit einer Überforderung angesichts der Vielzahl von Menschen...weiterlesen »

„Land entgleitet Kanzler“ - Asylkrise! Merz will „nationale Notlage“ ausrufen

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Was tut die Politik jetzt für unsere Sicherheit? Und wie bekommt sie das Problem illegaler Zuwanderung endlich in den Griff? Vier Tage nach dem Messer-Terror von Solingen empfing Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Söders Endspiel in der K-Frage

vor 12 Monaten - Merkur

München - Markus Söder hat sich für den 1. September keine öffentlichen Termine in den Kalender geschrieben. Das liegt nicht hauptsächlich daran, dass der bayerische Ministerpräsident einmal einen freien...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Stern

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Koalitionsüberlegungen: Söders Endspiel in der K-Frage

vor 12 Monaten - Stern

Markus Söder hat sich für den 1. September keine öffentlichen Termine in den Kalender geschrieben. Das liegt nicht hauptsächlich daran, dass der bayerische Ministerpräsident einmal einen freien Sonntag...weiterlesen »

Merz will zu Begrenzung von Migration Gesetze fraktionsübergreifend ändern

vor 12 Monaten - Stern

Merz hatte am Morgen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über Konsequenzen aus dem Messer-Anschlag von Solingen gesprochen. Dabei habe er diesen und weitere Vorschläge dem Kanzler unterbreitet, sagte er....weiterlesen »

Söders Endspiel in der K-Frage

vor 12 Monaten - tz

Markus Söder hat in der K-Frage der Union - glaubt man Stimmen aus der CDU - eigentlich keine Chance. Aber die will er nutzen. Der Franke sucht nach einer Lücke - und signalisiert Bereitschaft. München...weiterlesen »

CDU-Wahlkampfendspurt - Kretschmer: "Es ist eine Schicksalswahl"

vor 12 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Im Wahlkampfendspurt in Dresden erhält Ministerpräsident Michael Kretschmer Unterstützung von Markus Söder und Friedrich Merz. CDU-Spitzenkandidat Kretschmer erklärte die anstehende Wahl zur Schicksalswahl....weiterlesen »

Minister: Kommunen können Messerverbotszonen einrichten

vor 12 Monaten - RTL

Nach dem Anschlag von Solingen hat die Thüringer Landesregierung eine Reihe von Entscheidungen getroffen. Es geht um Verbotszonen, Videoüberwachung und Abschiebungen. Nach dem Anschlag von Solingen erleichtert...weiterlesen »

Gewalttat in Solingen: Gefährliche Menschen wieder abschieben?

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Diese Kerze erinnert in Solingen an die getöteten Menschen. Copyright: Federico Gambarini/dpa Der Anschlag in Solingen schockiert viele Menschen. Sie reden auch darüber, ob so etwas verhindert werden kann....weiterlesen »

Gespräch mit Scholz: Auch Merz will illegale Migration eindämmen

vor 12 Monaten - Sächsische

Der Kanzler spricht mit dem Oppositionsführer über die Folgen des Solingen-Anschlags. Der CDU-Chef schlägt ein Bündel an Maßnahmen vor. Berlin. CDU-Chef Friedrich Merz schlägt umfassende Maßnahmen zur...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - osthessen-news.de

27.08.24 - Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik an - notfalls auch...weiterlesen »

„Dem Kanzler entgleitet das Land“ - Merz will „nationale Notlage“ ausrufen

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

CDU-Chef Friedrich Merz fordert, dass Deutschland wegen der Flüchtlingskrise im Zweifel eine „nationale Notlage“ ausrufen muss. „Dem Bundeskanzler entgleitet das eigene Land“, sagte Merz. Mehr gleich bei BILD.weiterlesen »

Migration: Linnemann: Nur mit positivem Asylbescheid nach Deutschland

vor 12 Monaten - Stern

Nach CDU-Vorstellungen sollten Migranten nur noch mit positivem Asylbescheid nach Deutschland einreisen. Die Dublin-Regeln müssten wieder befolgt werden, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann in...weiterlesen »

Thüringen: Zwischen Regierung und außerparlamentarischer Opposition

vor 12 Monaten - Tagesschau

In Thüringen deuten sich nach der Wahl komplizierte Mehrheitsverhältnisse an. Während manche um den Einzug in den Landtag bangen, starten andere durch. Mit wem FDP, BSW, Grüne und SPD in die Wahl gehen....weiterlesen »

Steigende Zahlen seit 2020: Wo NRW bei Abschiebungen im Vergleich zu anderen Ländern steht

vor 12 Monaten - RP Online

Düssedorf · Rund 3660 Abschiebungen gab es 2023 aus NRW, das ist ein im Bundesvergleich hoher Wert. Zugleich scheiterten fast 4000 Rückführungen. Das soll sich ändern; der Bund schiebt die Verantwortung...weiterlesen »

Zusammenarbeit in der Migrationspolitik?: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. CDU -Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - General-Anzeiger

Berlin · Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus....weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Solingen: Ministerin Paul zieht Konsequenzen für Asylpraxis

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Im Fall des mutmaßlichen Messerangreifers von Solingen haben nach Angaben von NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) Versäumnisse bei kommunalen Behörden und fehlende Flugmöglichkeiten eine rechtzeitige...weiterlesen »

Scholz hält an Individualrecht auf Asyl fest

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich deutlich von den Vorschlägen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz zur Flüchtlingspolitik abgegrenzt. "Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten", sagte Scholz...weiterlesen »

SPD-Innenpolitiker gegen Koalitionsbruch bei Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Der SPD-Innenpolitiker Dirk Wiese hat das Angebot von CDU-Chef Friedrich Merz an Kanzler Olaf Scholz und die SPD kritisiert, Migrationsgesetze im Bundestag auch ohne Zustimmung von FDP und Grünen zu ändern....weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - WAZ

Verantwortlicher Redakteur Digital Berlin. Am Sonntag wird in Thüringen gewählt. Wer liegt in den Umfragen vorn? Wer könnte verlieren? Der aktuelle Überblick zur Landtagswahl. Thüringen steht kurz vor...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Merz erwartet Zusage von Scholz für Kooperation bei Migration. Copyright: Kay Nietfeld/dpa CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - Berliner Morgenpost

Berlin. Am Sonntag wird in Thüringen gewählt. Wer liegt in den Umfragen vorn? Wer könnte verlieren? Der aktuelle Überblick zur Landtagswahl. Thüringen steht kurz vor der nächsten Wahl . Am Sonntag sind...weiterlesen »

Nach Solingen: Grote will mehr abschieben und neue Waffenverbote

vor 12 Monaten - Hambuger Abendblatt

Hamburg. Die Sicherheitslage habe sich konkret in Hamburg nicht verschlechtert. Es müsse künftig nach Afghanistan und Syrien abgeschoben werden.weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - Hambuger Abendblatt

Berlin. Am Sonntag wird in Thüringen gewählt. Wer liegt in den Umfragen vorn? Wer könnte verlieren? Der aktuelle Überblick zur Landtagswahl. Thüringen steht kurz vor der nächsten Wahl . Am Sonntag sind...weiterlesen »

Solingen: Ministerin Paul zieht Konsequenzen für Asylpraxis

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Die zuständige Ministerin Paul sagt: Es gab Versäumnisse der Behörden. Im Fall des mutmaßlichen Messerangreifers...weiterlesen »

Lücken im System und immer wieder Messer

vor 12 Monaten - FAZ

In Deutschland gab es schon viele Fälle von mordenden Flüchtlingen und Asylbewerbern. Dabei zeigen sich oft Fehler der Behörden – was wohl auch mit einer Überforderung angesichts der Vielzahl von Menschen...weiterlesen »

„Dem Kanzler entgleitet das eigene Land“: Merz reicht Scholz die Hand und wirft ihm zeitgleich Führungsschwäche vor

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Landtagswahl Sachsen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - WAZ

Berlin. Am Sonntag wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wer hat die besten Chancen? Das sagen die letzten Umfragen vor der Wahl. Am Sonntag wird im Freistaat Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Und...weiterlesen »

Merz: Zusammenarbeit bei Migration

vor 12 Monaten - RTL

CDU-Chef Friedrich Merz hat nach Angaben aus Parteikreisen beim Treffen mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) sein Angebot zur Zusammenarbeit bei den Themen Abschiebung und Begrenzung der Zuwanderung erneuert....weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Zusammenarbeit in der Migrationspolitik. Der Bundeskanzler sollte und werde nach seiner Einschätzung dieses Angebot...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Oppositionsführer Merz bietet dem Kanzler gemeinsame Asyl-Beschlüsse an. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Landtagswahl Sachsen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - Berliner Morgenpost

Berlin. Am Sonntag wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wer hat die besten Chancen? Das sagen die letzten Umfragen vor der Wahl. Am Sonntag wird im Freistaat Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Und...weiterlesen »

Abschiebungen im großen Stil: Das ist wirklich aus Scholz’ Plänen geworden

vor 12 Monaten - news38.de

Der Beginn der sogenannten Flüchtlingskrise ist fast zehn Jahre her und plötzlich wird in Deutschland wieder über Abschiebung diskutiert. Ein Grund dafür ist sicherlich der Fall der Messerattacke in Solingen,...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - Neue Westfälische

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik an - notfalls auch ohne die Ampel-Partner...weiterlesen »

Landtagswahl Sachsen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - Hambuger Abendblatt

Berlin. Am Sonntag wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wer hat die besten Chancen? Das sagen die letzten Umfragen vor der Wahl. Am Sonntag wird im Freistaat Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Und...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik an - notfalls auch ohne die Ampel-Partner...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Innere Sicherheit: Grote: Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien schwierig

vor 12 Monaten - Stern

Die Abschiebung von afghanischen oder syrischen Straftätern in ihre Heimatländer ist nach den Worten von Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) extrem herausfordernd. "Aktuell schiebt kein europäisches...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Ministerpräsident Schweitzer will schnellere Abschiebungen

vor 12 Monaten - Volksfreund

Mainz · Wie reagiert Rheinland-Pfalz nach der tödlichen Messerattacke auf einem Stadtfest in Solingen? Der Ministerpräsident kündigt mehr sichtbare Polizeipräsenz bei Festen an. (seb) Der rheinland-pfälzische...weiterlesen »

Städte können Waffenverbotszonen ausweisen

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Warum die Gewerkschaft der Polizei, den Forderungen nach rechtlichen Verschärfungen skeptisch gegenübersteht. Nach dem Anschlag von Solingen mit drei Toten hat die Thüringer Landesregierung Voraussetzungen...weiterlesen »

AfD in Thüringen: Grüner zeigt Björn Höcke an – es geht um 21 Zeilen

vor 12 Monaten - Thueringen24

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke kennt sich inzwischen gut aus mit Klagen. Hier kommt die nächste. Sie betrifft aber nicht nur ihn. © IMAGO/Wolfgang Maria Weber Wahlen in Thüringen: Alles, was du wissen...weiterlesen »

Söders Endspiel in der K-Frage

vor 12 Monaten - DONAU KURIER

Markus Söder hat in der K-Frage der Union - glaubt man Stimmen aus der CDU - eigentlich keine Chance. Aber die will er nutzen. Der Franke sucht nach einer Lücke - und signalisiert Bereitschaft. Markus...weiterlesen »

Städte können Waffenverbotszonen ausweisen

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Warum die Gewerkschaft der Polizei, den Forderungen nach rechtlichen Verschärfungen skeptisch gegenübersteht. Nach dem Anschlag von Solingen mit drei Toten hat die Thüringer Landesregierung Voraussetzungen...weiterlesen »

Schweitzer will Zentralstelle für Abschiebungen stärken

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Rheinland-Pfalz will die Kommunen künftig besser bei Abschiebungen unterstützen, gerade bei Rückführungen von Straftätern. Auch die Polizeipräsenz auf Festen soll verstärkt werden. 27. August 2024 – 18:04...weiterlesen »

Minister: Kommunen können Messerverbotszonen einrichten

vor 12 Monaten - Merkur

Erfurt - Nach dem Anschlag von Solingen erleichtert die Thüringer Landesregierung den Kommunen, Waffen- oder Messerverbotszonen einzurichten. Dafür habe das Kabinett die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen,...weiterlesen »

Innere Sicherheit: Minister: Kommunen können Messerverbotszonen einrichten

vor 12 Monaten - Stern

Nach dem Anschlag von Solingen erleichtert die Thüringer Landesregierung den Kommunen, Waffen- oder Messerverbotszonen einzurichten. Dafür habe das Kabinett die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen,...weiterlesen »

„Muss er AfD-Narrativ nachplappern?“: Merz macht Scholz brisantes Angebot – und bekommt Kritik für seine Wortwahl

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Der CDU-Chef fordert Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen. Seine Forderung an Kanzler Scholz hat es in sich. CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu...weiterlesen »

Olaf Scholz will Rede in Solingen halten – doch plötzlich wimmelt es von Rettungskräften

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Nach dem Messer-Attentat ist Olaf Scholz zu Gast in Solingen. Doch das Statement des Bundeskanzlers verzögert sich durch einen Notfall. © Thomas Banneyer/dpa Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt...weiterlesen »

Mehr Abschiebungen unrealistisch? Experte deutlich: „Den Behörden fehlt Personal“

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Das „Festival der Vielfalt“ in Solingen endet in einer Tragödie. Wieso kam es nie zu der Abschiebung und kann sich überhaupt etwas ändern? © IMAGO/Martin Müller Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt...weiterlesen »

Landtagswahlen: Die AfD teilt jetzt gegen die Wirtschaft aus. Die sollte sich nun noch klarer positionieren

vor 12 Monaten - Süddeutsche

AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke fordert die Firmen auf, einfach „die Klappe zu halten“. Unternehmenschefs sollten sich davon nicht einschüchtern lassen – denn die Partei schadet auch der Wirtschaft. Der...weiterlesen »

Asylpolitik: Friedrich Merz bietet Olaf Scholz erneut Zusammenarbeit an

vor 12 Monaten - T-online

Am Vormittag haben sich Friedrich Merz und Olaf Scholz im Kanzleramt getroffen. Der CDU-Chef soll dem Bundeskanzler erneut ein Angebot in Sachen Flüchtlingspolitik unterbreitet haben. CDU-Chef Friedrich...weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - RTL

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im Fokus. Flüchtlingsministerin Paul will die Medien informieren. Im Landtag wird zudem eine Sondersitzung angesetzt. Nach dem mutmaßlich...weiterlesen »

Wagenknecht für neue Asylpolitik

vor 12 Monaten - RTL

Sahra Wagenknecht fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Abkehr von der Flüchtlingspolitik seiner Vorgängerin Angela Merkel (CDU). «Der Bundeskanzler sollte das Stoppsignal an die Welt senden:...weiterlesen »

Nach dem Messer-Anschlag - Solingen-Gipfel im Kanzleramt

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

70 Minuten Gipfeltreffen im Kanzleramt: Vier Tage nach dem Messer-Terror von Solingen empfing Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) am Vormittag Oppositionsführer Friedrich Merz (68, CDU) zum Vier-Augen-Gespräch....weiterlesen »

Abschieben, abschieben, abschieben?: Populismus schafft keine Sicherheit

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Es gibt gewiss gute Gründe, über Migration, Asylverfahren und Abschiebungen zu diskutieren: Die Kommunen sind seit Jahren mit der Unterbringungen und Betreuung Geflüchteter überfordert, die Geflüchteten...weiterlesen »

Debatte über Konsequenzen: Schweitzer warnt vor aufgeheizter Debatte nach Solingen

vor 12 Monaten - Volksfreund

Mainz · Wie reagiert Rheinland-Pfalz nach der tödlichen Messerattacke auf einem Stadtfest in Solingen? Der Ministerpräsident kündigt mehr sichtbare Polizeipräsenz bei Festen an. Der rheinland-pfälzische...weiterlesen »

Migrationspolitik: Keine Tabus mehr

vor 12 Monaten - jungeWelt

Nach Messerangriff in Solingen: CDU-Spitze nach Gespräch mit Scholz um Hardlinerimage bemüht. Regierung in Thüringen will eigene Abschiebezellen Vorneweg beim Überbietungswettbewerb: CDU-Chef Friedrich...weiterlesen »

Schweitzer warnt vor aufgeheizter Debatte nach Solingen

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Wie reagiert Rheinland-Pfalz nach der tödlichen Messerattacke auf einem Stadtfest in Solingen? Der Ministerpräsident kündigt mehr sichtbare Polizeipräsenz bei Festen an. aktualisiert am 27. August 2024...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht nach Anschlag von Solingen: „Die Willkommenskultur ist vorbei“

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, beim Gründungsparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine strikte Migrationspolitik...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik angeboten - notfalls auch ohne die...weiterlesen »

"Wir schaffen es nicht": Wagenknecht pocht auf Ende der "Willkommenskultur"

vor 12 Monaten - n-tv

Nach dem Messerangriff in Solingen drängt die BSW-Vorsitzende Wagenknecht Bundeskanzler Scholz zur Abkehr von seiner Migrationspolitik. Dabei fordert sie den Rücktritt von Innenministerin Faeser, schnellere...weiterlesen »

Treffen dauert eine Stunde: Scholz und Merz beraten über Konsequenzen aus Solingen

vor 12 Monaten - n-tv

Die Vorfälle in Solingen bringen Regierung und Opposition erneut zusammen. Olaf Scholz und Friedrich Merz beraten sich in Berlin. Bereits im Herbst hatten sich beide zum Thema Migration ausgetauscht. Der...weiterlesen »

RTL/ntv Trendbarometer: Ampel vor Ostwahlen am Boden, Scholz und Merz gleich unbeliebt

vor 12 Monaten - n-tv

Werden die Ostwahlen am Sonntag zum Fanal über die Ampelregierung? Laut RTL/ntv-Trendbarometer bleiben die Regierungsparteien höchst unbeliebt. Die Union kann sich nur bedingt freuen: Ihr voraussichtlicher...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen... aktualisiert am 27. August...weiterlesen »

Ost-Wahlen: Ist das das Ende der Ampel?

vor 12 Monaten - upday.com

Dass es ein schwieriger Spätsommer und Herbst für die Ampel werden würde, war klar. Dass die Koalitionäre sich aber schon vor den Wahlen in Ostdeutschland im September in einer Art und Weise selbst zerlegt,...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Merz hoffnungsvoll: Kanzler „wird nach meiner Einschätzung das Angebot nicht ausschlagen“

vor 12 Monaten - THE EPOCH TIMES

Während Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sich zunächst auch Stunden nach seinem Treffen mit Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) über eine mögliche Zusammenarbeit in der Migrationspolitik in Schweigen...weiterlesen »

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht über Migration: "Willkommenskultur ist vorbei"

vor 12 Monaten - T-online

Seit Langem fordert Sahra Wagenknecht eine strikte Migrationspolitik. Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag von Solingen legt sie nach – und richtet einen Appell an den Kanzler. Parteigründerin Sahra...weiterlesen »

Wer ist Issa al Hasan?: Was bislang über den Attentäter von Solingen bekannt ist

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Er sei unauffällig gewesen und habe einen entgegenkommenden Eindruck gemacht. So erinnert sich zumindest ein Solinger Bürger an Issa al Hasan, der ihm öfter in der Flüchtlingsunterkunft begegnet ist, in...weiterlesen »

Gespräch zwischen Bundeskanzler und CDU-Chef: Merz erneuert bei Scholz Angebot zur Zusammenarbeit

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Jetzt werden erste Details bekannt. CDU-Chef...weiterlesen »

Migrationswende: Merz bietet Scholz den Koalitionsbruch an

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Der CDU-Chef fordert eine radikale Asylwende. Kanzler Olaf Scholz unterbreitet Friedrich Merz ein Angebot mit weitreichenden Folgen. Friedrich Merz pocht auf eine Kehrtwende in der Asylpolitik...weiterlesen »

Mario Voigt: Kinder, Ehefrau, Positionen – das ist bekannt

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Mario Voigt ist CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Thüringen. Die wichtigsten Infos über seine Familie, Kinder und Ansichten. Bis vor wenigen Monaten war der Name Mario Voigt nur politischen...weiterlesen »

Interview vor Thüringen-Wahl: Herr Ramelow, haben Sie Ängste vor Kriminalität nicht ernst genug genommen?

vor 12 Monaten - Thueringen24

AfD, BSW und CDU machen Innere Sicherheit und Asyl zu einem großen Wahlkampfthema. Hat Bodo Ramelow hier gepennt? © IMAGO / Horst Galuschka, IMAGO / ari Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview mit dem...weiterlesen »

Thomas Kemmerich vor der Thüringen-Wahl: „Lindner wollte mich in den Ruhestand schicken“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Thomas Kemmerich geht, trotz der Abfuhr aus Berlin, selbstbewusst in die Thüringen-Wahl. Im Interview bekräftigt er sein 8-Prozent-Ziel. © IMAGO/Jacob Schröter Wahlen in Thüringen: Alles, was du wissen...weiterlesen »

Migrationswende: Merz bietet Scholz den Koalitionsbruch an

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. Der CDU-Chef fordert eine radikale Asylwende. Kanzler Olaf Scholz unterbreitet Friedrich Merz ein Angebot mit weitreichenden Folgen. Friedrich Merz pocht auf eine Kehrtwende in der Asylpolitik...weiterlesen »

Mario Voigt: Kinder, Ehefrau, Positionen – das ist bekannt

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. Mario Voigt ist CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Thüringen. Die wichtigsten Infos über seine Familie, Kinder und Ansichten. Bis vor wenigen Monaten war der Name Mario Voigt nur politischen...weiterlesen »

CDU-Voigt will jetzt Abschiebegefängnisse

vor 12 Monaten - kyffhaeuser-nachrichten.de

Der CDU-Spitzenkandidat für die Thüringer Landtagswahl, Mario Voigt, unterstützt fünf Tage vor der Landtagswahl in Thüringen die Forderung des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz, im Bundestag...weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Merkur

Düsseldorf - Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag mit drei Toten in Solingen rücken die politische Aufarbeitung und mögliche Konsequenzen in Nordrhein-Westfalen in den Fokus. Noch für diese Woche...weiterlesen »

Debatte über Konsequenzen: Schweitzer für demokratischen Konsens nach Terroranschlag

vor 12 Monaten - Volksfreund

Mainz · Wie reagiert Rheinland-Pfalz nach der tödlichen Messerattacke auf einem Stadtfest in Solingen? Der Ministerpräsident kündigt mehr sichtbare Polizeipräsenz bei Festen an. Der rheinland-pfälzische...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen : Die CDU und das 20-Minuten-Versprechen

vor 12 Monaten - Pharmazeutische Zeitung

In wenigen Tagen werden in Sachsen und Thüringen neue Landtage gewählt – die Furcht vor einem Rechtsruck wächst. Entsprechend dominant sind die bangen Debatten über mögliche Erdrutschsiege und anschließende...weiterlesen »

Nach Solingen: Merz erwartet Zusage von Scholz für Zusammenarbeit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Hecke gerodet – Polizei untersucht mutmaßlichen Ort des Bekennervideos

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Update Polizisten suchen am Dienstag, 27. August, in der Innenstadt von Solingen in der Nähe einer gesperrten Unterführung nach Beweisstücken.  Copyright: dpa Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen...weiterlesen »

Asylpolitik: Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Verständigung über eine stärkere Beschränkung der irregulären Migration möglichst vor dem Bundestagswahlkampf an. „Ich würde mir wirklich wünschen, dass wir in der Lage...weiterlesen »

Solingen: Ministerin Paul zieht Konsequenzen für Asylpraxis

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Die zuständige Ministerin Paul sagt: Es gab Versäumnisse der Behörden. Im Fall des mutmaßlichen Messerangreifers...weiterlesen »

Schweitzer für demokratischen Konsens nach Terroranschlag

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Wie reagiert Rheinland-Pfalz nach der tödlichen Messerattacke auf einem Stadtfest in Solingen? Der Ministerpräsident kündigt mehr sichtbare Polizeipräsenz bei Festen an. 27. August 2024 – 16:25 Uhr Kommentare...weiterlesen »

Björn Höcke schießt gegen deutsche Unternehmen - hoffen auf "schwere Turbulenzen"?

vor 12 Monaten - TAG24

Sömmerda/Erfurt - Krasse Aussage von Björn Höcke (52)! Thüringens AfD-Chef hat die Hoffnung, dass bestimmte deutsche Unternehmen in Turbulenzen geraten. "Und ich hoffe, dass diese Unternehmen in schwere,...weiterlesen »

Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Bis zur Bundestagswahl ist es noch gut ein Jahr. Das Migrationsthema will der CDU-Chef dort weitgehend heraushalten. CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Verständigung über eine stärkere Beschränkung der...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Attentat von Solingen: Ein Täter, der nicht mehr hätte hier sein dürfen

vor 12 Monaten - FAZ

Das Messerattentat von Solingen entfacht eine Asyldebatte. Die wichtigsten Fragen und Antworten auf einen Blick. „Das war Terrorismus gegen uns alle“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagmittag,...weiterlesen »

Ermittler setzen Spurensuche nach Solinger Anschlag fort

vor 12 Monaten - RTL

Die Ermittler haben nach dem Messeranschlag in Solingen ihre Spurensuche vor Ort fortgesetzt. Derzeit ist ein Fußgängertunnel abgesperrt. Eine Hecke wurde gerodet. Die Ermittler haben nach dem Messeranschlag...weiterlesen »

Abschiebungen, Messerverbote, Überwachung: Was Politiker forderten – und was daraus wurde

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag von Solingen kündigt Bundeskanzler Scholz eine rasche Verschärfung des Waffenrechts an, der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz fordert das Ende einer „naiven Einwanderungspolitik“.weiterlesen »

Tödliche Messerattacke: Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Vor dieser Wand nahe dem Tatort soll das IS-Bekennervideo zum Anschlag von Solingen entstanden sein. Copyright: Federico Gambarini/dpa Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im...weiterlesen »

Thomas Kemmerich: FDP-Kandidat bei der Landtagswahl Thüringen 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen (Archivbild). Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - Welle Niederrhein

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Berlin...weiterlesen »

Rechtsruck | Debatte nach Solingen-Attentat: »Willkommenskultur ist vorbei«

vor 12 Monaten - nd-aktuell.de

Friedrich Merz will für Migrationsbegrenzung sogar das Grundgesetz ändern. Und auch Sahra Wagenknecht fordert eine »Zeitenwende der Migrationspolitik« CDU-Chef Friedrich Merz und die BSW-Vorsitzende Sahra...weiterlesen »

Abschiebungen im großen Stil: Das ist wirklich aus Scholz’ Plänen geworden

vor 12 Monaten - Thueringen24

Messerattacke in Solingen: Hätte die Abschiebung das Leid verhindert? Deutschland diskutiert wieder über Abschiebungen. © IMAGO/Steinach Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: CDU macht sich Sorgen um andere Partei – „Absolute Katastrophe“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Gut möglich, dass die SPD den Einzug in die Landtage in Sachsen und Thüringen nicht schafft. Selbst der politische Gegner macht sich Sorgen. © IMAGO/Metodi Popow AfD-Abgeordneter bei Podiumsdiskussion...weiterlesen »

FDP schlägt „Ausbildungsgipfel Medizin-Ost“ vor

vor 12 Monaten - aerzteblatt.de

Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sollte einen „Ausbildungsgipfel Medizin-Ost“ einbe­rufen, bei dem alle Wissenschafts- und Gesundheitsminister der ostdeutschen Bundesländer zusammenkommen....weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Merz fordert von Kanzler Scholz nicht weniger als einen Koalitionsbruch, um die Migrationsprobleme zu lösen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz...weiterlesen »

Thomas Kemmerich: FDP-Kandidat bei der Landtagswahl Thüringen 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen (Archivbild). Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - News894.de

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Merz'...weiterlesen »

Abschiebungen im großen Stil: Das ist wirklich aus Scholz’ Plänen geworden

vor 12 Monaten - moin.de

Messerattacke in Solingen: Hätte die Abschiebung das Leid verhindert? Deutschland diskutiert wieder über Abschiebungen. © IMAGO/Steinach Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

Thomas Kemmerich: FDP-Kandidat bei der Landtagswahl Thüringen 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen (Archivbild). Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Mario Voigt: Der CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl Thüringen 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Neue Presse

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Thomas Kemmerich: FDP-Kandidat bei der Landtagswahl Thüringen 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Neue Presse

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen (Archivbild). Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - RTL

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Zuständig für Flüchtlingsfragen ist Ministerin Josefine Paul. Sie tritt heute vor die Presse. Nordrhein-Westfalens...weiterlesen »

Treffen im Kanzleramt: Scholz und Merz sprechen über Migration

vor 12 Monaten - Berliner Kurier

Nach dem Blutbad von Solingen durch einen syrischen Asylbewerber werden Rufe nach einer Wende in der deutschen Migrationspolitik immer lauter. Da wollen der Regierungschef und der Oppositionsführer im...weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag mit drei Toten in Solingen rücken die politische Aufarbeitung und mögliche Konsequenzen in Nordrhein-Westfalen in den Fokus. Noch für diese Woche hat die schwarz-grüne...weiterlesen »

Mario Voigt: Der CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl Thüringen 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Mario Voigt: Der CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl Thüringen 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Thomas Kemmerich: FDP-Kandidat bei der Landtagswahl Thüringen 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen (Archivbild). Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 12 Monaten - op-online.de

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Landtagswahl in Sachsen: Wer vertritt die Interessen der Apotheken?

vor 12 Monaten - sparneuwagen.de

Am kommenden Sonntag wird auch in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Schon in den letzten Wochen zeichneten sich deutliche Zuwächse für die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ab. Was der Rechtsruck...weiterlesen »

Scholz will Waffenrecht verschärfen und Abschiebungen beschleunigen

vor 12 Monaten - euronews

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen will der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz das Waffenrecht verschärfen und Abschiebungen beschleunigen. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Besuch...weiterlesen »

Mario Voigt: Der CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl Thüringen 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Thomas Kemmerich: FDP-Kandidat bei der Landtagswahl Thüringen 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen (Archivbild). Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Schweitzer will Zentralstelle für Abschiebungen stärken

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Mainz. Wenn es nach dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD) geht, soll Rheinland-Pfalz bei Abschiebungen von ausreisepflichtigen Migranten effizienter werden. Wie der Regierungschef...weiterlesen »

Mario Voigt: Der CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl Thüringen 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. Am Sonntag wird in Thüringen gewählt. Wer liegt in den Umfragen vorn? Wer könnte verlieren? Der aktuelle Überblick zur Landtagswahl. Thüringen steht kurz vor der nächsten Wahl . Am Sonntag sind...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Mario Voigt: Der CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl Thüringen 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Am Sonntag wird in Thüringen gewählt. Wer liegt in den Umfragen vorn? Wer könnte verlieren? Der aktuelle Überblick zur Landtagswahl. Thüringen steht kurz vor der nächsten Wahl . Am Sonntag sind...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Zusammenarbeit in der Migrationspolitik. Der Bundeskanzler sollte und werde nach seiner Einschätzung dieses Angebot...weiterlesen »

So profitiert die AfD vom Messer-Anschlag : Was Solingen für die Landtagswahlen bedeutet

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Eine Woche vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen fürchten viele, dass der Anschlag von Solingen das Ergebnis der AfD weiter nach oben treiben könnte. Wie realistisch ist das?weiterlesen »

Kretschmer wirbt um Stimmen

vor 12 Monaten - RTL

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl am 1. September, hat die Menschen zur Stärkung der demokratischen Mitte aufgerufen. «Es ist eine Schicksalswahl,...weiterlesen »

Landtagswahl Sachsen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Am Sonntag wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wer hat die besten Chancen? Das sagen die letzten Umfragen vor der Wahl. Am Sonntag wird im Freistaat Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Und...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage...weiterlesen »

Landtagswahl Sachsen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. Am Sonntag wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wer hat die besten Chancen? Das sagen die letzten Umfragen vor der Wahl. Am Sonntag wird im Freistaat Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Und...weiterlesen »

Nach tödlichem Messer-Terror in Solingen: Polizei geht neuen Hinweisen nach

vor 12 Monaten - TAG24

Solingen - In Solingen gehen die Ermittlungen zur weiteren Aufklärung des Messerangriffs mit drei Toten weiter. Es würden noch polizeiliche Maßnahmen stattfinden, erklärte ein Sprecher der Polizei Düsseldorf...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - osthessen-news.de

27.08.24 - Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. Merz nach dem Gespräch mit Kanzler...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Neue Westfälische

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Thüringen: Bodo Ramelow macht knallharte Ansage – „Das ist Herr Höcke genau nicht“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Der Noch-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wird im Wahlkampf vor den Landtagswahlen in Thüringen deutlich. Es geht um die AfD. © IMAGO/pictureteam Das waren die bisherigen Ministerpräsidenten in Thüringen...weiterlesen »

Schweitzer warnt vor aufgeheizter Debatte nach Solingen

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Mainz (dpa/lrs) - . Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) warnt vor einer aufgeheizten Debatte nach dem tödlichen Anschlag von Solingen. Die Aufarbeitung des Falls dürfe...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. aktualisiert am 27. August 2024 – 15:24 Uhr...weiterlesen »

Islamistischer Terror: Ermittler setzen Spurensuche nach Solinger Anschlag fort

vor 12 Monaten - Stern

Die Ermittler haben nach dem Messeranschlag mit drei Toten in Solingen ihre Spurensuche vor Ort fortgesetzt. An einem gesperrten Fußgängertunnel rodeten Polizisten eine mannshohe Hecke, wie ein dpa-Reporter...weiterlesen »

Treffen dauert eine Stunde: Scholz und Merz beraten über Konsequenzen aus Solingen

vor 12 Monaten - n-tv

Die Vorfälle in Solingen bringen Regierung und Opposition erneut zusammen. Olaf Scholz und Friedrich Merz beraten sich in Berlin. Bereits im Herbst hatten sich beide zum Thema Migration ausgetauscht. Der...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen über Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Tagesschau

Im Kanzleramt haben Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über die Migrationspolitik gesprochen. Merz hatte vorher Forderungen aufgestellt - aus Sicht der Regierung sind diese aber rechtlich nicht umsetzbar....weiterlesen »

Gründe und Zahlen: Hälfte der Abschiebungen 2023 in NRW nicht umgesetzt

vor 12 Monaten - RP Online

Düsseldorf · In Nordrhein-Westfalen sind 2023 über die Hälfte der geplanten rund 4000 Abschiebungen nicht erfolgt. Das sind die Gründe für das Scheitern und wofür sich jetzt Flucht- und Integrationsministerin...weiterlesen »

Attentat in Solingen: Ministerin Josefine Paul nimmt Stellung zum Anschlag

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Zuständig für Flüchtlingsfragen ist Ministerin Josefine Paul. Sie tritt heute vor die Presse. Nordrhein-Westfalens...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeitswirksam...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Ein Kooperationsangebot voller Beschimpfungen

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) kommt zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Attentat von Solingen bietet CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeitswirksam...weiterlesen »

Mehr Abschiebungen unrealistisch? Experte deutlich: „Den Behörden fehlt Personal“

vor 12 Monaten - news38.de

Noch immer steht ganz Deutschland unter Schock. Nach dem Messerangriff beim „Festival der Vielfalt“ in Solingen wurden mehrere Menschen verletzt, drei davon starben. Der mutmaßliche Täter sollte eigentlich...weiterlesen »

Tödliche Messerattacke: Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - General-Anzeiger

Düsseldorf · Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im Fokus. Flüchtlingsministerin Paul will die Medien informieren. Im Landtag wird zudem eine Sondersitzung angesetzt. Nach dem...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeitswirksam...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeitswirksam...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeitswirksam...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Ein Kooperationsangebot voller Beschimpfungen

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) kommt zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Attentat von Solingen bietet CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 12 Monaten - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeitswirksam...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Ein Kooperationsangebot voller Beschimpfungen

vor 12 Monaten - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) kommt zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Attentat von Solingen bietet CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Deutsche Polizei ermittelt weiter zu Solinger Messerangriff

vor 12 Monaten - Watson

In der westdeutschen Stadt Solingen gehen die Ermittlungen zur weiteren Aufklärung des Messerangriffs mit drei Toten weiter. Es würden noch polizeiliche Massnahmen stattfinden, sagte am Morgen ein Sprecher...weiterlesen »

Nach Solingen: So oft scheitern Abschiebungen in Deutschland wirklich

vor 12 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Die Asylpolitik der Bundesregierung steht nach den Morden von Solingen stark...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Stern

Nordrhein-Westfalens Flüchtlings- und Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) informiert heute die Medien über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Anschlag in Solingen . Paul werde am...weiterlesen »

Steinmeier hofft auf greifbare Ergebnisse der Gespräche von Scholz und Merz

vor 12 Monaten - Stern

Der Bundespräsident erinnerte daran, dass es bereits im vergangenen Jahr den Versuch von Koalition und oppositioneller Union gegeben habe, Probleme des Landes gerade auch in der Migrationspolitik gemeinsam...weiterlesen »

So profitiert die AfD vom Solinger Attentat: Was das für die Landtagswahlen bedeutet

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Eine Woche vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen fürchten viele, dass der Anschlag von Solingen das Ergebnis der AfD weiter nach oben treiben könnte. Wie realistisch ist das?weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Ein Kooperationsangebot voller Beschimpfungen

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) kommt zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Attentat von Solingen bietet CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Thüringen erleichtert Kommunen Einrichtung von Messerverbotszonen

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Nach dem Anschlag von Solingen hat die Thüringer Landesregierung eine Reihe von Entscheidungen getroffen. Es geht um Verbotszonen, Videoüberwachung und Abschiebungen. Nach dem Anschlag von Solingen...weiterlesen »

Anschlag von Solingen | Radikalisierung der CDU

vor 12 Monaten - nd-aktuell.de

Die Christdemokraten versuchen den Anschlag von Solingen für sich zu nutzen Die Ton ist rau geworden nach dem abscheulichen Messerattentat von Solingen . Politiker bis weit in die Mitte hinein fordern...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Ein Kooperationsangebot voller Beschimpfungen

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) kommt zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Attentat von Solingen bietet CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Ein Kooperationsangebot voller Beschimpfungen

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) kommt zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Attentat von Solingen bietet CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik angeboten - notfalls...weiterlesen »

Thüringen erleichtert Kommunen Einrichtung von Messerverbotszonen

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Nach dem Anschlag von Solingen hat die Thüringer Landesregierung eine Reihe von Entscheidungen getroffen. Es geht um Verbotszonen, Videoüberwachung und Abschiebungen. Nach dem Anschlag von Solingen...weiterlesen »

Landtagswahlen Sachsen und Thüringen: Friedrich Merz und Markus Söder warnen vor AfD-Erfolg

vor 12 Monaten - Spiegel

Vor der Landtagswahl in Sachsen zeichnet sich ein enges Rennen zwischen CDU und AfD ab. Die Vorsitzenden von CDU und CSU haben nun vor den Folgen eines AfD-Sieges in Sachsen und Thüringen gewarnt. Die...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Merkur

Düsseldorf - Nordrhein-Westfalens Flüchtlings- und Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) informiert heute die Medien über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Anschlag in Solingen. Paul...weiterlesen »

Landtagswahlen: Was sagen die Parteien zu Apotheken?

vor 12 Monaten - Apotheke-Adhoc

Im Vorfeld der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen spitzen sich die Auseinandersetzungen um das Apotheken-Reformgesetz (ApoRG) zu. Nach der Demo in Hessen planen die Apothekerverbände in beiden Bundesländern...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - RTL

Die tödliche Messerattacke von Solingen sorgt für politische Debatten. NRW-Ministerpräsident Wüst will im Landtag über die Konsequenzen reden. Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - RTL

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 12 Monaten - Welle Niederrhein

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Berlin...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Merz fordert von Kanzler Scholz nicht weniger als einen Koalitionsbruch, um die Migrationsprobleme zu lösen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 12 Monaten - News894.de

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Der Vorschlag...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP fordert «keinerlei Sozialleistungen» für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - upday.com

Nach d em tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es «keinerlei Sozialleistungen» mehr geben,...weiterlesen »

Landtagswahlen: Die Spitzenkandidaten in Sachsen und Thüringen im Überblick

vor 12 Monaten - T-online

Am 1. September wählen zwei Bundesländer ihren Landtag neu: Sachsen und Thüringen. Wer steht zur Wahl? Hier finden Sie eine Übersicht über die Spitzenkandidaten.weiterlesen »

Islamistischer Terror: Ermittler setzen Spurensuche nach Solinger Anschlag fort

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Die Spurensuche nach der Messerattacke mit drei Toten von Solingen geht weiter. Copyright: Federico Gambarini/dpa Die Ermittler haben nach dem Messeranschlag in Solingen ihre Spurensuche vor Ort fortgesetzt....weiterlesen »

Migrationswende: Merz bietet Scholz den Koalitionsbruch an

vor 12 Monaten - Westfälische Rundschau

Berlin. Der CDU-Chef fordert eine radikale Asylwende. Kanzler Olaf Scholz unterbreitet Friedrich Merz ein Angebot mit weitreichenden Folgen. Friedrich Merz pocht auf eine Kehrtwende in der Asylpolitik...weiterlesen »

Mario Voigt: Kinder, Ehefrau, Positionen – das ist bekannt

vor 12 Monaten - Westfälische Rundschau

Berlin. Mario Voigt ist CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Thüringen. Die wichtigsten Infos über seine Familie, Kinder und Ansichten. Bis vor wenigen Monaten war der Name Mario Voigt nur politischen...weiterlesen »

Migrationswende: Merz bietet Scholz den Koalitionsbruch an

vor 12 Monaten - HARZ KURIER

Chefreporter Politik Berlin. Der CDU-Chef fordert eine radikale Asylwende. Kanzler Olaf Scholz unterbreitet Friedrich Merz ein Angebot mit weitreichenden Folgen. Friedrich Merz pocht auf eine Kehrtwende...weiterlesen »

Mario Voigt: Kinder, Ehefrau, Positionen – das ist bekannt

vor 12 Monaten - HARZ KURIER

Online-Redakteur Berlin. Mario Voigt ist CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Thüringen. Die wichtigsten Infos über seine Familie, Kinder und Ansichten. Bis vor wenigen Monaten war der Name Mario...weiterlesen »

Mario Voigt: Kinder, Ehefrau, Positionen – das ist bekannt

vor 12 Monaten - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Mario Voigt ist CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Thüringen. Die wichtigsten Infos über seine Familie, Kinder und Ansichten. Bis vor wenigen Monaten war der Name Mario Voigt nur politischen...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Boris Rhein fordert Zeitenwende

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) will nach Syrien und Afghanistan abschieben, Waffenkontrollen in Flüchtlingsunterkünften sowie mehr Waffenverbotszonen. 27. August 2024 – 14:09 Uhr 3 min Kommentare...weiterlesen »

Ministerpräsident Schweitzer für demokratischen Konsens nach Terroranschlag

vor 12 Monaten - lokalo.de

MAINZ. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) warnt vor einer aufgeheizten Debatte nach dem tödlichen Anschlag von Solingen. Die Aufarbeitung des Falls dürfe nicht dazu führen,...weiterlesen »

AfD macht Schuldige für Solingen aus – Höcke wünscht deutschen Firmen „wirtschaftliche Turbulenzen“

vor 12 Monaten - Merkur

Die ostdeutsche Wirtschaft zeigt sich besorgt über die Entwicklung der AfD. Vor allem Aussagen von Björn Höcke lösen Unruhe aus. Sömmerda – Die Landtagswahl in Thüringen steht vor der Tür und es wird ein...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Das sagen die Umfragen

vor 12 Monaten - T-online

Bald stimmen die Wähler über neue Landtage in Thüringen und Sachsen ab. Aktuelle Umfragen zeigen, wie die Wahlen ausgehen könnten. Ein Überblick. Am Sonntag, dem 1. September, wählen die Bürger in Thüringen...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

Nordrhein-Westfalens Flüchtlings- und Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) informiert heute die Medien über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Anschlag in Solingen. Paul werde am Nachmittag...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Auf NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) kommen nach der tödlichen Messerattacke von Solingen Fragen zu. Copyright: Roberto Pfeil/dpa Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis...weiterlesen »

Nach Messerattentat in Solingen: Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Die tödliche Messerattacke von Solingen sorgt für politische Debatten. NRW-Ministerpräsident Wüst will im Landtag über die Konsequenzen reden. Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne...weiterlesen »

Polizei ermittelt weiter zu Solinger Messerangriff

vor 12 Monaten - RTL

Die Ermittlungen zum Terroranschlag von Solingen können noch lange weitergehen. Derzeit ist ein Fußgängertunnel abgesperrt. In Solingen gehen die Ermittlungen zur weiteren Aufklärung des Messerangriffs...weiterlesen »

Olaf Scholz vergeigt seine Chance in Solingen – Bürgerin: „Lächerliche Nummer“

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Es wäre eine Chance gewesen für Bundeskanzler Olaf Scholz, aber er hat sie in Solingen nicht ausreichend genutzt. © IMAGO/Panama Pictures Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

Terror-Experte nach Solingen-Anschlag: „Es rollt eine neue Welle auf uns zu“

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Der Anschlag in Solingen löst noch immer tiefe Trauer aus. Terrorismus-Experte Neumann sieht im zunehmenden Dschihadismus eine große Gefahr. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Messer-Anschlag von Solingen:...weiterlesen »

Schweitzer für demokratischen Konsens nach Terroranschlag

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Mainz (dpa/lrs) - . Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) warnt vor einer aufgeheizten Debatte nach dem tödlichen Anschlag von Solingen. Die Aufarbeitung des Falls dürfe...weiterlesen »

Forderung von CDU-Chef Merz: Buschmann sieht bei Aufnahmestopp "rechtliches Problem"

vor 12 Monaten - n-tv

Als Reaktion auf den Messerangriff in Solingen soll die Aufnahme von Syrern und Afghanen gestoppt werden, fordert der CDU-Vorsitzende Merz. Bundesjustizminister Buschmann findet den Ansatz problematisch...weiterlesen »

Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Bis zur Bundestagswahl ist es noch gut ein Jahr. Das Migrationsthema will der CDU-Chef dort weitgehend heraushalten. Verfasst von: dpa CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Verständigung über eine stärkere...weiterlesen »

Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Bis zur Bundestagswahl ist es noch gut ein Jahr. Das Migrationsthema will der CDU-Chef dort weitgehend heraushalten. Verfasst von: dpa CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Verständigung über eine stärkere...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Höcke will MDR-Zuschauer zum Narren halten – er fliegt auf!

vor 12 Monaten - Thueringen24

AfD-Spitzenmann Björn Höcke versuchte die MDR-Zuschauer kurz vor der Thüringen-Wahl hinters Licht zu führen. © IMAGO/Funke Foto Services Reden wir drüber: Werden Ossis immer noch anders behandelt als Wessis?...weiterlesen »

Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Merz erwartet Zusage von Scholz für Kooperation bei Migration. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bis zur Bundestagswahl ist es noch gut ein Jahr. Das Migrationsthema will der CDU-Chef dort weitgehend heraushalten....weiterlesen »

Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Bis zur Bundestagswahl ist es noch gut ein Jahr. Das Migrationsthema will der CDU-Chef dort weitgehend heraushalten. CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Verständigung über eine stärkere Beschränkung der...weiterlesen »

Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 12 Monaten - LZ.de

CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Verständigung über eine stärkere Beschränkung der irregulären Migration möglichst vor dem Bundestagswahlkampf an. «Ich würde mir wirklich wünschen, dass wir in der Lage...weiterlesen »

Merz: Scholz bittet nach Vorschlag zur Zusammenarbeit um Bedenkzeit

vor 12 Monaten - Extremnews.com

CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem persönlichen Gespräch am Dienstag den Vorschlag gemacht, bei einer schnellen Verschärfung der Asylgesetze zusammenzuarbeiten um die...weiterlesen »

Merz nach Gespräch mit Scholz: „Dem Bundeskanzler entgleitet das eigene Land“

vor 12 Monaten - THE EPOCH TIMES

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Merkur

Düsseldorf - Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne NRW-Landesregierung eine Sondersitzung des Landtags noch für diese Woche beantragen. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU)...weiterlesen »

Attentat in Solingen: Was ist die Strategie des IS?

vor 12 Monaten - Deutschlandfunk Nova

Nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen verdichten sich die Hinweise, dass der mutmaßliche Täter im Namen des sogenannten "Islamischen Staats" gehandelt haben könnte. Welche Strategie des IS steckt...weiterlesen »

Nach Solingen: Boris Rhein fordert Zeitenwende bei Migration

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) will nach Syrien und Afghanistan abschieben, Waffenkontrollen in Flüchtlingsunterkünften sowie mehr Waffenverbotszonen. 27. August 2024 – 14:09 Uhr 3 min Kommentare...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - T-online

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer...weiterlesen »

„Es ist eine Schicksalswahl“: CDU-Kandidat mit dringendem Appell vor Landtagswahl 2024 in Sachsen

vor 12 Monaten - Merkur

Vor der Landtagswahl 2024 in Sachsen mobilisiert die Union nochmal. Neben Friedrich Merz tritt Markus Söder auf den Plan. Und Michael Kretschmer appelliert. Dresden – Am Sonntag ist es so weit. Die Landtagswahl...weiterlesen »

Treffen im Kanzleramt: Merz und Scholz sprechen über Migrationspolitik und Solinger Anschlag

vor 12 Monaten - RP Online

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es nach dem Anschlag von Solingen einen neuen...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Sondersitzung im Landtag geplant

vor 12 Monaten - WAZ

Korrespondent Düsseldorf. Die Aufarbeitung des Solinger Attentats soll auch im NRW-Landtag stattfinden. Die Opposition hatte eine Sondersitzung gefordert – die könnte es bald geben. Die NRW-Landesregierung...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Hecke gerodet – Polizei untersucht mutmaßlichen Ort des Bekennervideos

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen Täters soll echt sein. Im Asylverfahren hat Issa H. derweil offenbar falsche Angaben gemacht. Die Ermittler haben nach dem Messeranschlag mit drei Toten in Solingen...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - HARZ KURIER

Verantwortlicher Redakteur Digital Berlin. Am Sonntag wird in Thüringen gewählt. Wer liegt in den Umfragen vorn? Wer könnte verlieren? Der aktuelle Überblick zur Landtagswahl. Thüringen steht kurz vor...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Nach einem...weiterlesen »

„K-Frage für heute geklärt“ - Söder stichelt auf der Bühne gegen Merz

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Auf der Zielgeraden des Landtagswahlkampfes haben sich Sachsens CDU und ihr Spitzenkandidat Michael Kretschmer (49) prominente Unterstützung eingeladen: Bayerns Ministerpräsidenten CSU-Chef Markus Söder...weiterlesen »

Deutscher Justizminister: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - derStandard

Nach dem Messerangriff von Solingen mit drei Toten und vor den Landtagswahlen im Osten nimmt in Deutschland die Politdebatte über schärfere Abschieberegeln an Intensität zu Berlin – Der deutsche Justizminister...weiterlesen »

Islamistischer Terror: Polizei ermittelt weiter zu Solinger Messerangriff

vor 12 Monaten - Stern

In Solingen gehen die Ermittlungen zur weiteren Aufklärung des Messerangriffs mit drei Toten weiter. Es würden noch polizeiliche Maßnahmen stattfinden, sagte am Morgen ein Sprecher der Polizei Düsseldorf....weiterlesen »

Landtagswahl in Sachsen - Umfrage sieht Kopf-an-Kopf-Rennen von CDU und AfD

vor 12 Monaten - FOCUS Online

19.20 Uhr: Bilz und Timmerevers warben zugleich dafür, positiv auf das Leben zu schauen, sich nicht von Problemen beherrschen und einschüchtern zu lassen, sondern „aus den vielen positiven Erfahrungen...weiterlesen »

Asyl: Scholz und Merz beraten

vor 12 Monaten - RTL

Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen im Kanzleramt eingetroffen. Der CDU/CSU-Fraktionschef...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - Westfälische Rundschau

Berlin. Am Sonntag wird in Thüringen gewählt. Wer liegt in den Umfragen vorn? Wer könnte verlieren? Der aktuelle Überblick zur Landtagswahl. Thüringen steht kurz vor der nächsten Wahl . Am Sonntag sind...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Nach einem...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Nach einem...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. Verfasst von: dpa CDU-Chef Friedrich Merz rechnet...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Nach einem...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Nach einem...weiterlesen »

Tödliche Messerattacke: Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag mit drei Toten in Solingen rücken die politische Aufarbeitung und mögliche Konsequenzen in Nordrhein-Westfalen in den Fokus. Noch für diese Woche hat die schwarz-grüne...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Nach einem...weiterlesen »

Aufnahmestopps für bestimmte Nationalitäten? Buschmann skeptisch

vor 12 Monaten - upday.com

Bundesjustizminister Marco Buschmann hat sich gegen einen von der Union geforderten Aufnahmestopp für bestimmte Migranten etwa aus Syrien oder Afghanistan ausgesprochen. «Dass wir pauschal für die ganze...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - RTL

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Oppositionsführer Friedrich...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. Verfasst von: dpa CDU-Chef Friedrich Merz rechnet...weiterlesen »

Landtagswahl Sachsen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - Westfälische Rundschau

Berlin. Am Sonntag wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wer hat die besten Chancen? Das sagen die letzten Umfragen vor der Wahl. Am Sonntag wird im Freistaat Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Und...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne NRW-Landesregierung eine Sondersitzung des Landtags noch für diese Woche beantragen. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wolle das...weiterlesen »

Landtagswahl Sachsen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - HARZ KURIER

Berlin. Am Sonntag wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wer hat die besten Chancen? Das sagen die letzten Umfragen vor der Wahl. Am Sonntag wird im Freistaat Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Und...weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im Fokus. Flüchtlingsministerin Paul will die Medien informieren. Im Landtag wird zudem eine Sondersitzung angesetzt. Nach dem mutmaßlich...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - LZ.de

CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Zusammenarbeit in der Migrationspolitik. Der Bundeskanzler sollte und werde nach seiner Einschätzung dieses Angebot...weiterlesen »

Landtagswahl Sachsen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Am Sonntag wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wer hat die besten Chancen? Das sagen die letzten Umfragen vor der Wahl. Am Sonntag wird im Freistaat Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Und...weiterlesen »

Sachsen wählt: Das musst du wissen

vor 12 Monaten - upday.com

Am Sonntag wird in Sachsen der Landtag neu gewählt. Was muss man dazu wissen? Ein kurzer Überblick: In Sachsen sind bei einer Einwohnerzahl von gut vier Millionen Menschen etwa 3,3 Millionen wahlberechtigt...weiterlesen »

Tödliche Messerattacke: Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Für Ministerpräsident Hendrik Wüst ist der Anschlag von Solingen eines der einschneidendsten Ereignisse der Landesgeschichte Nordrhein-Westfalens. (Archivbild) Copyright: Thomas Banneyer/dpa Die tödliche...weiterlesen »

Migrationspolitik: Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer Friedrich Merz haben sich für gut eine Stunde im Kanzleramt getroffen, um vor allem über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen zu sprechen....weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Welle Niederrhein

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. Berlin (dpa) - Oppositionsführer Friedrich...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Oppositionsführer Merz bietet dem Kanzler gemeinsame Asyl-Beschlüsse an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären...weiterlesen »

Söders Endspiel in der K-Frage

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Markus Söder hat in der K-Frage der Union - glaubt man Stimmen aus der CDU - eigentlich keine Chance. Aber die will er nutzen. Der Franke sucht nach einer Lücke - und signalisiert Bereitschaft. München...weiterlesen »

Nach Messerattacke von Solingen: Merz trifft Scholz zum Gespräch

vor 12 Monaten - Merkur

Merz ist bei Scholz in Berlin. Das wohl lange geplante Treffen dürfte jetzt unter den Vorzeichen der Messerattacke von Solingen stehen. Berlin – Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Olaf...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Sondersitzung des NRW-Landtags zu Terrorattacke noch in dieser Woche

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Update Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Tim Kurzbach (SPD, l.), Oberbürgermeister von Solingen, am Sonntag (25. August) in Solingen Copyright: dpa Ein vom IS-Bekennervideo...weiterlesen »

Migrationspolitik: Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Oppositionsführer Friedrich Merz hat mit Kanzler Olaf Scholz ausgelotet, ob in der Migrationspolitik eine Zusammenarbeit möglich ist. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Geht nach der Messerattacke von Solingen...weiterlesen »

Nach Soligen: Gespräche über Migrationspolitik: Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Oppositionsführer Friedrich...weiterlesen »

Mehr Abschiebungen unrealistisch? Experte deutlich: „Den Behörden fehlt Personal“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Das „Festival der Vielfalt“ in Solingen endet in einer Tragödie. Wieso kam es nie zu der Abschiebung und kann sich überhaupt etwas ändern? © IMAGO/Martin Müller Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - News894.de

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. Merz betonte, dies sei «ausdrücklich nicht...weiterlesen »

Mehr Abschiebungen unrealistisch? Experte deutlich: „Den Behörden fehlt Personal“

vor 12 Monaten - moin.de

Das „Festival der Vielfalt“ in Solingen endet in einer Tragödie. Wieso kam es nie zu der Abschiebung und kann sich überhaupt etwas ändern? © IMAGO/Martin Müller Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt...weiterlesen »

Islamistischer Terror: Polizei ermittelt weiter zu Solinger Messerangriff

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

In Solingen wird weiter zu den Hintergründen des Messerangriffs ermittelt (Archivbild). Copyright: Federico Gambarini/dpa Die Ermittlungen zum Terroranschlag von Solingen können noch lange weitergehen....weiterlesen »

Auf Bundesebene: Umfrage: Union und Grüne legen in Wählergunst zu - AfD und SPD verlieren leicht

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Eine Wählerin wirft in einem Wahlraum einen Wahlschein in eine Urne. (Symbolbild) Copyright: dpa 2025 finden in Deutschland die nächsten Bundestagswahlen statt. In einer aktuellen Umfrage können CDU/CSU,...weiterlesen »

Islamistischer Terror: Ermittler setzen Spurensuche nach Solinger Anschlag fort

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Die Ermittler haben nach dem Messeranschlag mit drei Toten in Solingen ihre Spurensuche vor Ort fortgesetzt. An einem gesperrten Fußgängertunnel rodeten Polizisten eine mannshohe Hecke, wie ein dpa-Reporter...weiterlesen »

Polizei ermittelt weiter zu Solinger Messerangriff

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

In Solingen gehen die Ermittlungen zur weiteren Aufklärung des Messerangriffs mit drei Toten weiter. Es würden noch polizeiliche Maßnahmen stattfinden, sagte am Morgen ein Sprecher der Polizei Düsseldorf....weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Was versprechen die Parteien für die Zukunft der Apotheken?

vor 12 Monaten - sparneuwagen.de

Am kommenden Sonntag werden in Sachsen und Thüringen die neuen Landtage gewählt. Durch den Terroranschlag eines Islamisten in Solingen am vergangenen Wochenende dürfte sich der Zulauf zu den migrationskritischen...weiterlesen »

Attentäter von Solingen: Selbstradikalisierung vermutet

vor 12 Monaten - Deutschlandfunk Nova

Issa al H. hat sich vermutlich selbst radikalisiert – also ohne persönliche Kommunikation mit IS-Personal. Terrorismusexperte Hans-Jakob Schindler erklärt, welche Rolle Algorithmen dabei spielen. Wieso...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: CDU findet Höcke feige! Jetzt gerät der AfD-Mann richtig ins Kreuzfeuer

vor 12 Monaten - Thueringen24

Im Vorfeld der Landtagswahl Thüringen 2024 erntet Björn Höcke heftige Kritik: Ist DAS die Flucht vor einer Niederlage? © IMAGO/Wolfgang Maria Weber Wahlen in Thüringen: Alles, was du wissen musst Thüringen...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - T-online

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Oppositionsführer Friedrich...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Stern

Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen im Kanzleramt eingetroffen. Nach Angaben von Reportern...weiterlesen »

Abschieben nach Syrien: So einfach ist es nicht

vor 12 Monaten - derStandard

Der mutmaßlich von einem syrischen Geflüchteten begangene Messeranschlag in Solingen hat die Debatte über eine härtere Migrationspolitik neu entfacht. Abschiebungen in Länder wie Syrien oder Afghanistan...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Merz zu Gespräch über Migrationspolitik mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Update Berlin: Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender, kommt am Dienstag (27. August) im Bundeskanzleramt an Copyright: dpa Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen Täters soll echt sein. Im Asylverfahren...weiterlesen »

Nach Messerattacke: Ministerin Paul auf Fehlersuche in Bielefeld

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Wieso ist der mutmaßliche Messerattentäter von Solingen nicht abgeschoben worden? NRW-Fluchtministerin Josefine Paul fordert im Gespräch mit unserer Redaktion „lückenlose Aufklärung“ und hat Fragen an...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Boris Rhein fordert Zeitenwende

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Wiesbaden. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) fordert nach dem Anschlag in Solingen , bei dem drei Menschen getötet und acht weitere teils schwer verletzt wurden, einen Kurswechsel in der deutschen...weiterlesen »

EU-Kommission: Voraussetzung für Abschiebungen nach Syrien nicht gegeben

vor 12 Monaten - THE EPOCH TIMES

Die EU-Kommission hält die Voraussetzungen für sichere Abschiebungen nach Syrien derzeit nicht für gegeben. „Bislang sind die Bedingungen nicht erfüllt“, sagte der Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Generalsekretär warnt bei Migration vor „historischem Fehler“

vor 12 Monaten - NOZ.de

Oppositionsführer Merz will heute mit Kanzler Scholz über die Konsequenzen aus dem Anschlag von Solingen sprechen. Seine Partei macht zuvor weiter Druck auf die Regierung. Vor einem Gespräch von Kanzler...weiterlesen »

„Pure Heuchelei“: AfD-Mann Höcke wünscht deutschen Firmen „schwere wirtschaftliche Turbulenzen“

vor 12 Monaten - Merkur

Eine Woche vor der Landtagswahl in Thüringen hat der AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke deutschen mittelständischen Unternehmen wirtschaftliche Probleme gewünscht. Sömmerda – In weniger als eine Woche findet...weiterlesen »

„Pure Heuchelei“: AfD-Mann Höcke wünscht deutschen Firmen „schwere wirtschaftliche Turbulenzen“

vor 12 Monaten - tz

Eine Woche vor der Landtagswahl in Thüringen hat der AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke deutschen mittelständischen Unternehmen wirtschaftliche Probleme gewünscht. Sömmerda – In weniger als eine Woche findet...weiterlesen »

Islamistischer Terror: Anschlag in Solingen: So gehen die Ermittlungen weiter

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Die Ermittler haben nach dem Messeranschlag mit drei Toten in Solingen ihre Spurensuche vor Ort fortgesetzt. An einem gesperrten Fußgängertunnel rodeten Polizisten eine mannshohe Hecke, wie ein dpa-Reporter...weiterlesen »

Brandmauer? 18 namentliche Abstimmungen in Thüringen – CDU und AfD stimmen nur zweimal klar gegeneinander

vor 12 Monaten - Merkur

Die Thüringen-Wahl dürfte der AfD Zuwächse bescheren. Schon jetzt fragt sich: Steht die Brandmauer? Daten aus Erfurt könnten irritieren. Jena/München – Keine Mehrheiten mit der erstarkten AfD – das war...weiterlesen »

Brandmauer? 18 namentliche Abstimmungen in Thüringen – CDU und AfD stimmen nur zweimal klar gegeneinander

vor 12 Monaten - tz

Die Thüringen-Wahl dürfte der AfD Zuwächse bescheren. Schon jetzt fragt sich: Steht die Brandmauer? Daten aus Erfurt könnten irritieren. Jena/München – Keine Mehrheiten mit der erstarkten AfD – das war...weiterlesen »

„Unanständig und ekelhaft“ – Söder kritisiert im Sommerinterview AfD-Rhetorik zu Solingen

vor 12 Monaten - tz

Der Anschlag in Solingen könnte der AfD vor den Landtagswahlen in die Hände spielen. Markus Söder kritisiert die AfD Rhetorik nach dem Attentat deutlich. Berlin – Im Sommerinterview in der ARD -Sendung...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Oppositionsführer Friedrich Merz und Kanzler Olaf Scholz loten nach dem Anschlag von Solingen erneut aus, ob eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik möglich ist. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Im vergangenen...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen im Kanzleramt eingetroffen. Nach Angaben von Reportern...weiterlesen »

Islamistischer Terror: Ermittler setzen Spurensuche nach Solinger Anschlag fort

vor 12 Monaten - General-Anzeiger

Solingen · Die Ermittler haben nach dem Messeranschlag in Solingen ihre Spurensuche vor Ort fortgesetzt. Derzeit ist ein Fußgängertunnel abgesperrt. Eine Hecke wurde gerodet. Die Ermittler haben nach dem...weiterlesen »

Schleswig-Holstein schiebt kaum Asylbewerber ab

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Über 9000 Menschen in Schleswig-Holstein sind ausreisepflichtig. Abgeschoben wird trotzdem kaum. Quelle: Symbolfoto: dpa/Julian Stratenschulte Die Zahl der Abschiebungen aus Schleswig-Holstein kommt dem...weiterlesen »

„Unanständig und ekelhaft“ – Söder kritisiert im Sommerinterview AfD-Rhetorik zu Solingen

vor 12 Monaten - Merkur

Der Anschlag in Solingen könnte der AfD vor den Landtagswahlen in die Hände spielen. Markus Söder kritisiert die AfD Rhetorik nach dem Attentat deutlich. Berlin – Im Sommerinterview in der ARD -Sendung...weiterlesen »

Treffen Merz-Scholz: CDU ruft Kanzler zu Kurswechsel bei Migration auf

vor 12 Monaten - Stern

CDU -Chef Merz kommt am Vormittag mit Scholz im Kanzleramt zusammen. Das Treffen war schon länger geplant gewesen, Merz will nun aber vor allem über die Migrationspolitik und Konsequenzen aus dem Anschlag...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: „Es gibt die Chance, dass nicht nur die AfD profitiert“

vor 12 Monaten - RP Online

Analyse · Wird der tödliche Messerangriff des mutmaßlichen syrischen Täters zum Wahlgeschenk für die AfD? Das kommt auch drauf an, wie sich die anderen Parteien jetzt verhalten, meint Wahlforscher Thomas...weiterlesen »

Islamistischer Terror: Ermittler setzen Spurensuche nach Solinger Anschlag fort

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Die Ermittler haben nach dem Messeranschlag mit drei Toten in Solingen ihre Spurensuche vor Ort fortgesetzt. An einem gesperrten Fußgängertunnel rodeten Polizisten eine mannshohe Hecke, wie ein dpa-Reporter...weiterlesen »

Ermittler setzen Spurensuche nach Solinger Anschlag fort

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Die Ermittler haben nach dem Messeranschlag in Solingen ihre Spurensuche vor Ort fortgesetzt. Derzeit ist ein Fußgängertunnel abgesperrt. Eine Hecke wurde gerodet. Die Ermittler haben nach dem Messeranschlag...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nordrhein-Westfalens Flüchtlings- und Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) informiert heute die Medien über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Anschlag in Solingen. Paul werde am Nachmittag...weiterlesen »

Nach Solingen: Boris Rhein fordert Zeitenwende bei Migration

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Wiesbaden. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) fordert nach dem Anschlag in Solingen, bei dem drei Menschen getötet und acht weitere teils schwer verletzt wurden, einen Kurswechsel in der deutschen...weiterlesen »

Olaf Scholz vergeigt seine Chance in Solingen – Bürgerin: „Lächerliche Nummer“

vor 12 Monaten - news38.de

Drei Tage nach dem Anschlag war Bundeskanzler Olaf Scholz in Solingen – doch die Bürgerinnen und Bürger hatten sich mehr erwartet. Eine Frau spricht von einer „lächerlichen Nummer“ und zeigt sich „fassungslos“....weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Zuständig für Flüchtlingsfragen ist Ministerin Josefine Paul. Sie tritt heute vor die Presse. Nordrhein-Westfalens...weiterlesen »

„Pure Heuchelei“: AfD-Mann Höcke wünscht deutschen Firmen „schwere wirtschaftliche Turbulenzen“

vor 12 Monaten - HNA

Eine Woche vor der Landtagswahl in Thüringen hat der AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke deutschen mittelständischen Unternehmen wirtschaftliche Probleme gewünscht. Sömmerda – In weniger als eine Woche findet...weiterlesen »

„Pure Heuchelei“: AfD-Mann Höcke wünscht deutschen Firmen „schwere wirtschaftliche Turbulenzen“

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Eine Woche vor der Landtagswahl in Thüringen hat der AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke deutschen mittelständischen Unternehmen wirtschaftliche Probleme gewünscht. Sömmerda – In weniger als eine Woche findet...weiterlesen »

Tödliche Messerattacke: Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne NRW-Landesregierung eine Sondersitzung des Landtags noch für diese Woche beantragen. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wolle das...weiterlesen »

Wahlarena im MDR: „Mir fehlt, dass Sie klar sagen, was Sie machen wollen“

vor 12 Monaten - FAZ

In der MDR-Wahlarena wenige Tage vor der Landtagswahl in Thüringen konnten Zuschauer den Kandidaten ihre Fragen stellen. Es ging vor allem um Waffenlieferungen, den Ukrainekrieg, Migration und Wirtschaft....weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im Fokus. Flüchtlingsministerin Paul will die Medien informieren. Im Landtag wird zudem eine Sondersitzung angesetzt. Verfasst von: dpa Nach...weiterlesen »

Brandmauer? 18 namentliche Abstimmungen in Thüringen – CDU und AfD stimmen nur zweimal klar gegeneinander

vor 12 Monaten - HNA

Die Thüringen-Wahl dürfte der AfD Zuwächse bescheren. Schon jetzt fragt sich: Steht die Brandmauer? Daten aus Erfurt könnten irritieren. Jena/München – Keine Mehrheiten mit der erstarkten AfD – das war...weiterlesen »

„Unanständig und ekelhaft“ – Söder kritisiert im Sommerinterview AfD-Rhetorik zu Solingen

vor 12 Monaten - HNA

Der Anschlag in Solingen könnte der AfD vor den Landtagswahlen in die Hände spielen. Markus Söder kritisiert die AfD Rhetorik nach dem Attentat deutlich. Berlin – Im Sommerinterview in der ARD -Sendung...weiterlesen »

Brandmauer? 18 namentliche Abstimmungen in Thüringen – CDU und AfD stimmen nur zweimal klar gegeneinander

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Die Thüringen-Wahl dürfte der AfD Zuwächse bescheren. Schon jetzt fragt sich: Steht die Brandmauer? Daten aus Erfurt könnten irritieren. Jena/München – Keine Mehrheiten mit der erstarkten AfD – das war...weiterlesen »

„Unanständig und ekelhaft“ – Söder kritisiert im Sommerinterview AfD-Rhetorik zu Solingen

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Der Anschlag in Solingen könnte der AfD vor den Landtagswahlen in die Hände spielen. Markus Söder kritisiert die AfD Rhetorik nach dem Attentat deutlich. Berlin – Im Sommerinterview in der ARD -Sendung...weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im Fokus. Flüchtlingsministerin Paul will die Medien informieren. Im Landtag wird zudem eine Sondersitzung angesetzt. Verfasst von: dpa Nach...weiterlesen »

Lage vor Landtagswahlen spitzt sich zu: „Absolute Katastrophe“ – CDU-Politiker sorgen sich um SPD

vor 12 Monaten - Merkur

Die SPD könnte den Einzug in die Landtage von Sachsen und Thüringen verpassen. CDU-Politiker warnen vor den Konsequenzen für das politische System. Erfurt/Dresden – Die CDU sorgt sich um die SPD . Grund...weiterlesen »

Lage vor Landtagswahlen spitzt sich zu: „Absolute Katastrophe“ – CDU-Politiker sorgen sich um SPD

vor 12 Monaten - tz

Die SPD könnte den Einzug in die Landtage von Sachsen und Thüringen verpassen. CDU-Politiker warnen vor den Konsequenzen für das politische System. Erfurt/Dresden – Die CDU sorgt sich um die SPD . Grund...weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Vor dieser Wand nahe dem Tatort soll das IS-Bekennervideo zum Anschlag von Solingen entstanden sein. Quelle: Federico Gambarini/dpa Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im Fokus....weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im Fokus. Flüchtlingsministerin Paul will die Medien informieren. Im Landtag wird zudem eine Sondersitzung angesetzt. Nach dem mutmaßlich...weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - LZ.de

Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag mit drei Toten in Solingen rücken die politische Aufarbeitung und mögliche Konsequenzen in Nordrhein-Westfalen in den Fokus. Noch für diese Woche hat die schwarz-grüne...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht nach Anschlag von Solingen: „Die Willkommenskultur ist vorbei“

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, beim Gründungsparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine strikte Migrationspolitik...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht nach Anschlag von Solingen: „Die Willkommenskultur ist vorbei“

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, beim Gründungsparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine strikte Migrationspolitik...weiterlesen »

Tödliche Messerattacke: Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne NRW-Landesregierung eine Sondersitzung des Landtags noch für diese Woche beantragen. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wolle das...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht nach Anschlag von Solingen: „Die Willkommenskultur ist vorbei“

vor 12 Monaten - Neue Presse

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, beim Gründungsparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine strikte Migrationspolitik...weiterlesen »

Insa-Umfrage - Union und Grüne machen Punkte gut - AfD und BSW verlieren

vor 12 Monaten - FOCUS Online

In einer aktuellen Insa-Umfrage für die „Bild“ legen Union und Grüne zu. Auch die FDP kann einen leichten Gewinn verzeichnen. Demnach verbessert sich die Union um einen Prozentpunkt und kommt auf 31,5...weiterlesen »

Umfrage-Überraschung! Die Grünen legen in der Wählergunst zu, auch die Union zieht nochmal an

vor 12 Monaten - VIPFLASH.DE

Das ist eine echte Überraschung! In der aktuellen Wahlumfrage können Union und Grüne zulegen. Laut dem INSA-Meinungstrend steigern sich beide Parteien, ein Zeichen für eine Schwarz-Grüne Koalition in Deutschland?...weiterlesen »

Wagenknecht nach Anschlag von Solingen: „Die Willkommenskultur ist vorbei“

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, beim Gründungsparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine strikte Migrationspolitik...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht nach Anschlag von Solingen: „Die Willkommenskultur ist vorbei“

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, beim Gründungsparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine strikte Migrationspolitik...weiterlesen »

Migrationspolitik: Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer Friedrich Merz haben sich für gut eine Stunde im Kanzleramt getroffen, um vor allem über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen zu sprechen....weiterlesen »

Sahra Wagenknecht nach Anschlag von Solingen: „Die Willkommenskultur ist vorbei“

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, beim Gründungsparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine strikte Migrationspolitik...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht nach Anschlag von Solingen: „Die Willkommenskultur ist vorbei“

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, beim Gründungsparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine strikte Migrationspolitik...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Sondersitzung des NRW-Landtags zu Terrorattacke noch in dieser Woche

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen Täters soll echt sein. Im Asylverfahren hat Issa H. derweil offenbar falsche Angaben gemacht. Die Landesregierung wird eine Sondersitzung des Landtags zur Terrorattacke...weiterlesen »

Auf Bundesebene: Umfrage: Union und Grüne legen in Wählergunst zu - AfD und SPD verlieren leicht

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

2025 finden in Deutschland die nächsten Bundestagswahlen statt. In einer aktuellen Umfrage können CDU/CSU, die Grünen und die FDP punkten. Die Union hat nach einer Umfrage in der Wählergunst zugelegt....weiterlesen »

Islamistischer Terror: Polizei ermittelt weiter zu Solinger Messerangriff

vor 12 Monaten - General-Anzeiger

Solingen · Die Ermittlungen zum Terroranschlag von Solingen können noch lange weitergehen. Derzeit ist ein Fußgängertunnel abgesperrt. In Solingen gehen die Ermittlungen zur weiteren Aufklärung des Messerangriffs...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Die tödliche Messerattacke von Solingen sorgt für politische Debatten. NRW-Ministerpräsident Wüst will im Landtag über die Konsequenzen reden. Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer...weiterlesen »

Ermittler setzen Spurensuche nach Solinger Anschlag fort

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Die Spurensuche nach der Messerattacke mit drei Toten von Solingen geht weiter. Quelle: Federico Gambarini/dpa Die Ermittler haben nach dem Messeranschlag in Solingen ihre Spurensuche vor Ort fortgesetzt....weiterlesen »

Sonntagsfrage: Das sagen die Umfragen zur Landtagswahl in Thüringen

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. In den Umfragen liegt die AfD vorn. Die aktuellen Umfragen zur Wahl im Überblick mit Grafik. In 44 Wahlkreisen wählen die Bürgerinnen und Bürger in...weiterlesen »

Sonntagsfrage: Das sagen die Umfragen zur Landtagswahl in Sachsen

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Am 1. September wählt Sachsen einen neuen Landtag. Es zeichnet sich ein Zweikampf zwischen CDU und AfD ab. Die aktuellen Umfragen zur Wahl im Überblick mit Grafik. In 60 Wahlkreisen wählen die Bürgerinnen...weiterlesen »

Waffenverbotszonen: Thüringens IM Maier berichtet in MDR-Sendung, was das Kabinett heute vor hat!

vor 12 Monaten - TAG24

Erfurt - Die Spitzenkandidaten für die Thüringer Landtagswahl haben sich im MDR Fragen des Publikums gestellt. Es ging quer durch die Themen der Landespolitik. Eine Entscheidung steht am Dienstag an. Nach...weiterlesen »

Lage vor Landtagswahlen spitzt sich zu: „Absolute Katastrophe“ – CDU-Politiker sorgen sich um SPD

vor 12 Monaten - HNA

Die SPD könnte den Einzug in die Landtage von Sachsen und Thüringen verpassen. CDU-Politiker warnen vor den Konsequenzen für das politische System. Erfurt/Dresden – Die CDU sorgt sich um die SPD . Grund...weiterlesen »

Lage vor Landtagswahlen spitzt sich zu: „Absolute Katastrophe“ – CDU-Politiker sorgen sich um SPD

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Die SPD könnte den Einzug in die Landtage von Sachsen und Thüringen verpassen. CDU-Politiker warnen vor den Konsequenzen für das politische System. Erfurt/Dresden – Die CDU sorgt sich um die SPD . Grund...weiterlesen »

„Halte ich für richtig“: Wagenknecht unterstützt Merz‘ Asylstopp-Pläne – mit einem „Aber“

vor 12 Monaten - Merkur

Nach dem Terror von Solingen werden Rufe nach strengeren Asylregeln lauter. Sahra Wagenknecht will eine „Kehrtwende“ in der Migrationspolitik und sagt IPPEN.MEDIA, was das bedeuten soll. Wahlkampf in Thüringen....weiterlesen »

„Halte ich für richtig“: Wagenknecht unterstützt Merz‘ Asylstopp-Pläne – mit einem „Aber“

vor 12 Monaten - tz

Nach dem Terror von Solingen werden Rufe nach strengeren Asylregeln lauter. Sahra Wagenknecht will eine „Kehrtwende“ in der Migrationspolitik und sagt IPPEN.MEDIA, was das bedeuten soll. Wahlkampf in Thüringen....weiterlesen »

Polizei ermittelt weiter zu Solinger Messerangriff

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Die Ermittlungen zum Terroranschlag von Solingen können noch lange weitergehen. Derzeit ist ein Fußgängertunnel abgesperrt. In Solingen gehen die Ermittlungen zur weiteren Aufklärung des Messerangriffs...weiterlesen »

Migrationswende nun doch mit vereinten Kräften? Das will Friedrich Merz

vor 12 Monaten - THE EPOCH TIMES

Seit dem Morgen des 27. August 2024 sprechen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der Oppositionsführer im Bundestag, Friedrich Merz (CDU), im Kanzleramt über migrationspolitische Konsequenzen aus der dreifach...weiterlesen »

Migration: Hamburg steigert Abschiebungen von Ausreisepflichtigen

vor 12 Monaten - Stern

Aus Hamburg sind im ersten Halbjahr 841 ausreisepflichtige Ausländer in andere Länder abgeschoben worden. Das sind nach Angaben der Innenbehörde rund 30 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum und so viele,...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Merz zu Gespräch über Migrationspolitik mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen Täters soll echt sein. Im Asylverfahren hat Issa H. derweil offenbar falsche Angaben gemacht. Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler...weiterlesen »

Hamburg steigert Abschiebungen von Ausreisepflichtigen

vor 12 Monaten - RTL

Viele Asylbewerber dürfen nicht in Deutschland bleiben. Doch die Rückführung ist oft schwierig. Hamburg hat die Zahl im Jahresvergleich erhöht. Aus Hamburg sind im ersten Halbjahr 841 ausreisepflichtige...weiterlesen »

Islamistischer Terror: Polizei ermittelt weiter zu Solinger Messerangriff

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

In Solingen gehen die Ermittlungen zur weiteren Aufklärung des Messerangriffs mit drei Toten weiter. Es würden noch polizeiliche Maßnahmen stattfinden, sagte am Morgen ein Sprecher der Polizei Düsseldorf....weiterlesen »

Merz und Söder in Sachsen: „Das Thema Migration wächst uns im Land über den Kopf“

vor 12 Monaten - RP Online

Dresden · CDU-Chef Friedrich Merz und der Bayer Markus Söder sind wegen des Wahlkampfs in Sachsen nach Dresden gereist. Beide setzen nach dem Attentat von Solingen klare Akzente vor allem beim Thema Migration....weiterlesen »

Nach Attentat in NRW: Ministerpräsident Rhein für mehr Waffenverbotszonen

vor 12 Monaten - osthessen-news.de

27.08.24 - Die brutale Attacke in Solingen beschäftigt die ganze Nation. Nachdem ein Mann mit einem Messer um sich gestochen hatte, starben drei Menschen und acht weitere wurden verletzt. Nun meldet sich...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Schwarzwaelder-bote.de

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Berlin - Oppositionsführer...weiterlesen »

Nach Terror-Attacke in Solingen: Untersuchungsausschuss im Landtag gefordert

vor 12 Monaten - TAG24

Solingen/Düsseldorf - Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen fordert die FDP einen Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag. Hintergrund ist das Asylverfahren um den tatverdächtigen Syrer (26)....weiterlesen »

Landtagswahl in Sachsen - CSU-Chef Söder macht klare Ansage an die AfD

vor 12 Monaten - FOCUS Online

Vor der Landtagswahl in Sachsen an diesem Sonntag liegen AfD und CDU in Umfragen Kopf an Kopf - jeweils um die 30 Prozent. Im Wahlkampfendspurt gibt es klare Worte von der Unionsprominenz. Alle Informationen...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Ermittler setzen Spurensuche nach Solinger Anschlag fort

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Die Ermittler haben nach dem Messeranschlag in Solingen ihre Spurensuche vor Ort fortgesetzt. Derzeit ist ein Fußgängertunnel abgesperrt. Eine Hecke wurde gerodet. Die Ermittler haben nach dem Messeranschlag...weiterlesen »

Höcke oder Voigt: Wer lügt vor der Wahl in Thüringen?

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Die brisante Aussage fällt in einem Nebensatz. Die Spitzen von CDU und AfD machen sich deshalb gegenseitig schwere Vorwürfe.weiterlesen »

Höcke oder Voigt: Wer lügt vor der Wahl in Thüringen?

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Die brisante Aussage fällt in einem Nebensatz. Die Spitzen von CDU und AfD machen sich deshalb gegenseitig schwere Vorwürfe.weiterlesen »

Solingen und die Folgen: Leistungen für Ausreisepflichtige abschaffen?

vor 12 Monaten - NOZ.de

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Friedrich Merz und Markus Söder warnen vor AfD-Erfolg

vor 12 Monaten - Spiegel

Vor der Landtagswahl in Sachsen zeichnet sich ein enges Rennen zwischen CDU und AfD ab. Die Vorsitzenden von CDU und CSU haben nun vor den Folgen eines AfD-Sieges in Sachsen und Thüringen gewarnt. Die...weiterlesen »

Hamburg schiebt Hunderte ab

vor 12 Monaten - TAG24

Hamburg - Aus Hamburg sind im ersten Halbjahr 841 ausreisepflichtige Ausländer in andere Länder abgeschoben worden. Das sind nach Angaben der Innenbehörde rund 30 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Zuständig für Flüchtlingsfragen ist Ministerin Josefine Paul. Sie tritt heute vor die Presse. Verfasst von: dpa...weiterlesen »

Umfrage nach Solingen-Attentat: Union gewinnt an Zustimmung, AfD verliert

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem Anschlag in Solingen verzeichnet die Union einer Umfrage zufolge einen Anstieg in der Wählergunst, während die AfD leicht an Zustimmung verliert. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre,...weiterlesen »

„Halte ich für richtig“: Wagenknecht unterstützt Merz‘ Asylstopp-Pläne – mit einem „Aber“

vor 12 Monaten - HNA

Nach dem Terror von Solingen werden Rufe nach strengeren Asylregeln lauter. Sahra Wagenknecht will eine „Kehrtwende“ in der Migrationspolitik und sagt IPPEN.MEDIA, was das bedeuten soll. Wahlkampf in Thüringen....weiterlesen »

„Halte ich für richtig“: Wagenknecht unterstützt Merz‘ Asylstopp-Pläne – mit einem „Aber“

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Nach dem Terror von Solingen werden Rufe nach strengeren Asylregeln lauter. Sahra Wagenknecht will eine „Kehrtwende“ in der Migrationspolitik und sagt IPPEN.MEDIA, was das bedeuten soll. Wahlkampf in Thüringen....weiterlesen »

Olaf Scholz vergeigt seine Chance in Solingen – Bürgerin: „Lächerliche Nummer“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Es wäre eine Chance gewesen für Bundeskanzler Olaf Scholz, aber er hat sie in Solingen nicht ausreichend genutzt. © IMAGO/Panama Pictures Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Zuständig für Flüchtlingsfragen ist Ministerin Josefine Paul. Sie tritt heute vor die Presse. Verfasst von: dpa...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Spitzenkandidaten streiten bei „Fakt ist!“ über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Auf NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) kommen nach der tödlichen Messerattacke von Solingen Fragen zu. Quelle: Roberto Pfeil/dpa Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Zuständig für Flüchtlingsfragen ist Ministerin Josefine Paul. Sie tritt heute vor die Presse. Nordrhein-Westfalens...weiterlesen »

Bundeskanzler Olaf Scholz gibt Statement zu Messerattacke in Solingen

vor 12 Monaten - Regensburger Nachrichten

Zusammenhalt, Mitgefühl und Solidarität sind stärker als Terror, Gewalt und Hass – Anlässlich des Anschlags auf die Feierlichkeiten zum 650. Stadtjubiläum in Solingen ist Bundeskanzler Olaf Scholz am gestrigen...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - LZ.de

Nordrhein-Westfalens Flüchtlings- und Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) informiert heute die Medien über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Anschlag in Solingen. Paul werde am Nachmittag...weiterlesen »

NRW-Landtag kommt wegen Solingen-Anschlag zu Sondersitzung zusammen

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird eine Sondersitzung des Landtags zur Terrorattacke in Solingen beantragen. Das meldet die "Rheinische Post" (Online) unter Berufung auf "Regierungskreise"....weiterlesen »

Olaf Scholz vergeigt seine Chance in Solingen – Bürgerin: „Lächerliche Nummer“

vor 12 Monaten - moin.de

Es wäre eine Chance gewesen für Bundeskanzler Olaf Scholz, aber er hat sie in Solingen nicht ausreichend genutzt. © IMAGO/Panama Pictures Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

„Geht um ganz, ganz wenige Stimmen“: Kretschmer sieht Sachsen vor einer „Schicksalswahl“

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer , CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl am 1. September, hat die Menschen zur Stärkung der demokratischen Mitte aufgerufen. „ Es ist eine Schicksalswahl,...weiterlesen »

„Jede Abschiebung muss vollzogen werden“ - Neue FDP-Forderung: Keine Sozialleistungen mehr für ausreisepflichtige Asylbewerber

vor 12 Monaten - FOCUS Online

Die FDP will nach dem Messerangriff von Solingen mehr Druck auf ausreisepflichtige Ausländer ausüben. Fraktionsvize Kuhle und Fraktionschef Dürr forderten nun: Keine Sozialleistungen mehr. Kuhle sagte...weiterlesen »

Umstrittene Maßnahme: Nach Attentat von Solingen: Wieder mehr Grenzkontrollen im Pendler-Verkehr?

vor 12 Monaten - Volksfreund

Der Ruf nach dauerhaften Grenzkontrollen wird nach dem tödlichen Messerattentat von Solingen wieder lauter. Der Eifeler CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder sagte unserer Redaktion: „Die Kontrollen...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: NRW-Ministerin Paul will Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Update Der mutmaßliche Täter des Messerangriffs von Solingen wird zu einem Hubschrauber gebracht.  Copyright: dpa Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen Täters soll echt sein. Im Asylverfahren...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Neue Westfälische

Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen im Kanzleramt eingetroffen. Nach Angaben von Reportern...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen im Kanzleramt eingetroffen. Nach Angaben von Reportern...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Oppositionsführer Friedrich...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. aktualisiert am 27. August...weiterlesen »

CDU bei 31 Prozent: Union gewinnt nach Solingen-Attentat an Zustimmung und AfD verliert

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem Anschlag in Solingen verzeichnet die Union einer Umfrage zufolge einen Anstieg in der Wählergunst, während die AfD leicht an Zustimmung verliert. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre,...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Sondersitzung im Landtag geplant

vor 12 Monaten - Westfälische Rundschau

Düsseldorf. Die Aufarbeitung des Solinger Attentats soll auch im NRW-Landtag stattfinden. Die Opposition hatte eine Sondersitzung gefordert – die könnte es bald geben. Die NRW-Landesregierung plant eine...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Faeser macht Ländern Druck

vor 12 Monaten - Berliner Morgenpost

Berlin. Abgelehnte Asylbewerber konsequent Abschieben: Das sollen die Bundesländer, sagt die Innenministerin. Die News zum Anschlag im Blog. Ein Angreifer hat am Freitagabend bei einem Stadtfest in Solingen...weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: FDP bremst bei schärferem Waffenrecht

vor 12 Monaten - Hambuger Abendblatt

Berlin. Olaf Scholz kündigt eine Verschärfung des Waffenrechts an. Unterdessen gibt es neue Details zur Tatwaffe von Solingen. Dieses Blog ist geschlossen. Wir danken für Ihr Interesse. Die News und aktuellen...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Faeser macht Ländern Druck

vor 12 Monaten - Hambuger Abendblatt

Berlin. Abgelehnte Asylbewerber konsequent Abschieben: Das sollen die Bundesländer, sagt die Innenministerin. Die News zum Anschlag im Blog. Ein Angreifer hat am Freitagabend bei einem Stadtfest in Solingen...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Spitzenkandidaten streiten in MDR-Wahlarena über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Nach Messeranschlag in Solingen : Scholz und Merz sprechen über Konsequenzen – Newsblog

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Nach dem Messeranschlag in Solingen werden politische Konsequenzen gefordert. Die Polizei ermittelt weiter. Alle Informationen im Newsblog. Bei der Messerattacke auf der 650-Jahr-Feier der Stadt Solingen...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Für AfD-Gegner wird es „brenzlig“ in Dörfern

vor 12 Monaten - Thueringen24

Die AfD hat ihren Vorsprung vor der Thüringen-Wahl weiter ausgebaut. Ein Post legt die perfiden Mittel der Partei offen. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Wahlen in Thüringen: Alles, was du wissen musst Thüringen...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst... 27. August 2024 – 05:00...weiterlesen »

Debatte nach Messerangriff in Solingen: Warum so viele Abschiebungen scheitern

vor 12 Monaten - Merkur

Abschiebungen in Deutschland scheitern doppelt so häufig, wie sie gelingen. Die Schuld dafür liegt nach Ansicht der Gewerkschaft der Polizei (GdP) bei der Politik München – Unter die Trauer mischt sich...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Die tödliche Messerattacke von Solingen sorgt für politische Debatten. NRW-Ministerpräsident Wüst will im Landtag über die Konsequenzen reden. Verfasst von: dpa Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen...weiterlesen »

Messer-Attentat: Solingen: Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Volksfreund

Mainz · Wem wird in Deutschland geholfen, wem nicht? Das muss klarer werden, sagt der Innenminister. CDU-Fraktionschef Schnieder fordert eine Wende in der Migrationspolitik. Der tödliche Anschlag von Solingen...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Die tödliche Messerattacke von Solingen sorgt für politische Debatten. NRW-Ministerpräsident Wüst will im Landtag über die Konsequenzen reden. Verfasst von: dpa Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen...weiterlesen »

Reaktionen auf Anschlag: Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Stern

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es "keinerlei Sozialleistungen" mehr geben,...weiterlesen »

Nach Messerattacke: Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - Stern

Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen fordert die FDP einen Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag. Hintergrund ist das Asylverfahren um den tatverdächtigen Syrer (26). "Der erschütternde...weiterlesen »

Michael Kretschmer privat: Volle Kraft für Sachsen - Und zum Abschalten etwas Natur

vor 12 Monaten - TAG24

Dresden - Am 1. September wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt . TAG24 hat die Spitzenkandidaten der aussichtsreichsten Parteien an ihren Lieblingsplätzen getroffen. Im Gespräch erzählten die Politiker,...weiterlesen »

CDU-Wahlkampf in Sachsen: Mit Kretschmer gegen die Unsicherheit

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU, r.) und der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einem Arbeitstreffen in der Firma Plauen Stahl. Quelle: IMAGO/Uwe Meinhold Der...weiterlesen »

CDU-Wahlkampf in Sachsen: Mit Kretschmer gegen die Unsicherheit

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU, r.) und der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einem Arbeitstreffen in der Firma Plauen Stahl. Quelle: IMAGO/Uwe Meinhold Der...weiterlesen »

CDU-Wahlkampf in Sachsen: Mit Kretschmer gegen die Unsicherheit

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU, r.) und der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einem Arbeitstreffen in der Firma Plauen Stahl. Quelle: IMAGO/Uwe Meinhold Der...weiterlesen »

CDU-Wahlkampf in Sachsen: Mit Kretschmer gegen die Unsicherheit

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU, r.) und der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einem Arbeitstreffen in der Firma Plauen Stahl. Quelle: IMAGO/Uwe Meinhold Der...weiterlesen »

CDU-Wahlkampf in Sachsen: Mit Kretschmer gegen die Unsicherheit

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU, r.) und der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einem Arbeitstreffen in der Firma Plauen Stahl. Quelle: IMAGO/Uwe Meinhold Der...weiterlesen »

CDU-Wahlkampf in Sachsen: Mit Kretschmer gegen die Unsicherheit

vor 12 Monaten - Neue Presse

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU, r.) und der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einem Arbeitstreffen in der Firma Plauen Stahl. Quelle: IMAGO/Uwe Meinhold Der...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - RTL

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - RTL

Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche Versäumnisse rund um den Tatverdächtigen will die FDP in einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Nach...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Für Ministerpräsident Hendrik Wüst ist der Anschlag von Solingen eines der einschneidendsten Ereignisse der Landesgeschichte Nordrhein-Westfalens. (Archivbild) Quelle: Thomas Banneyer/dpa Die tödliche...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Die tödliche Messerattacke von Solingen sorgt für politische Debatten. NRW-Ministerpräsident Wüst will im Landtag über die Konsequenzen reden. Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - News894.de

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Der CDU-Chef hatte der Ampel-Regierung nach...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - LZ.de

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne NRW-Landesregierung eine Sondersitzung des Landtags noch für diese Woche beantragen. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wolle das...weiterlesen »

Asyl-Debatte nach Anschlag von Solingen: FDP fordert „keinerlei Sozialleistungen“ mehr für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es „keinerlei Sozialleistungen“ mehr geben,...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - Welle Niederrhein

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz und...weiterlesen »

Kurz vor der Thüringen-Wahl: Rufmord an den Thüringern? „Als Ostdeutscher wird man oft als asozial angesehen“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Wie stark ist die Ost-West-Spaltung noch? Kurz vor der Thüringen-Wahl berichten Bürger von Vorurteilen und Benachteiligung. © IMAGO/ panthermedia / Zoonar Reden wir drüber: Werden Ossis immer noch anders...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Oppositionsführer Friedrich Merz hat mit Kanzler Olaf Scholz ausgelotet, ob in der Migrationspolitik eine Zusammenarbeit möglich ist. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Geht nach der Messerattacke von Solingen doch...weiterlesen »

SERIE - Opportunist oder Versteher der Volksseele? Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer absolviert den schwierigsten Wahlkampf seines Lebens

vor 12 Monaten - Neue Zürcher Zeitung

In Sachsen könnte die AfD bei der bevorstehenden Landtagswahl vor der CDU landen. Das will der Christlichdemokrat Kretschmer unbedingt verhindern. Kritiker werfen ihm vor, dabei vor Populismus nicht zurückzuschrecken....weiterlesen »

Polizei ermittelt weiter zu Solinger Messerangriff

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Die Ermittlungen zum Terroranschlag von Solingen können noch lange weitergehen. Derzeit ist ein Fußgängertunnel abgesperrt. Verfasst von: dpa In Solingen gehen die Ermittlungen zur weiteren Aufklärung...weiterlesen »

Polizei ermittelt weiter zu Solinger Messerangriff

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Die Ermittlungen zum Terroranschlag von Solingen können noch lange weitergehen. Derzeit ist ein Fußgängertunnel abgesperrt. Verfasst von: dpa In Solingen gehen die Ermittlungen zur weiteren Aufklärung...weiterlesen »

Polizei ermittelt weiter zu Solinger Messerangriff

vor 12 Monaten - LZ.de

In Solingen gehen die Ermittlungen zur weiteren Aufklärung des Messerangriffs mit drei Toten weiter. Es würden noch polizeiliche Maßnahmen stattfinden, sagte am Morgen ein Sprecher der Polizei Düsseldorf....weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Polizei ermittelt weiter zu Solinger Messerangriff

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

In Solingen wird weiter zu den Hintergründen des Messerangriffs ermittelt (Archivbild). Quelle: Federico Gambarini/dpa Die Ermittlungen zum Terroranschlag von Solingen können noch lange weitergehen. Derzeit...weiterlesen »

Polizei ermittelt weiter zu Solinger Messerangriff

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Die Ermittlungen zum Terroranschlag von Solingen können noch lange weitergehen. Derzeit ist ein Fußgängertunnel abgesperrt. In Solingen gehen die Ermittlungen zur weiteren Aufklärung des Messerangriffs...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - Neue Presse

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - OP-marburg

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - T-online

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Björn Höcke – radikaler König ohne Land

vor 12 Monaten - derStandard

In Umfragen liegt die AfD kurz vor der Thüringer Landtagswahl klar auf dem ersten Platz. Aber keine andere Partei will Björn Höcke zum Ministerpräsidenten machen. Ein Bericht aus Sömmerda Grundsätzlich...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - tz

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Berlin...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Solingen: Tatverdächtiger Issa al-H. erfand wohl Onkel in Deutschland

vor 12 Monaten - Watson

Der mutmassliche Attentäter von Solingen soll in seinem Asylverfahren falsche Angaben gemacht haben. Nach Informationen von WDR und NDR habe sich der 26-jährige Syrer Issa al-H. auf einen Verwandten in...weiterlesen »

SP-Molina nach Messerattacke: «Ausländerfeindliche Parolen sind billiger Populismus»

vor 12 Monaten - Watson

Der Schock sitzt tief im westdeutschen Solingen. Das Stadtfest, das dieses Wochenende als «Festival der Vielfalt» das 650-jährige Bestehen von Solingen hätte feiern sollen, wurde jäh gestoppt. Am Freitagabend...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Oppositionsführer Friedrich...weiterlesen »

Reaktionen auf Anschlag: Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

FDP-Fraktionschef Dürr will Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. (Archivbild) Copyright: Sabina Crisan/dpa Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion...weiterlesen »

Nach Messerattacke: Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Fraktion, spricht im Landtag. (Archivfoto) Copyright: Rolf Vennenbernd/dpa Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche...weiterlesen »

Reaktionen auf Anschlag: Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es „keinerlei Sozialleistungen“ mehr geben,...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen fordert die FDP einen Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag. Hintergrund ist das Asylverfahren um den tatverdächtigen Syrer (26). „Der erschütternde...weiterlesen »

Schnieder für Grenzkontrollen an Schleuserrouten

vor 12 Monaten - RTL

Rheinland-Pfalz grenzt an drei andere europäische Staaten. In der Debatte um Grenzkontrollen innerhalb der EU legt CDU-Fraktionschef Schnieder den Fokus auf Migration. Der designierte rheinland-pfälzische...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Abendzeitung

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es "keinerlei Sozialleistungen" mehr geben,...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Welle Niederrhein

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Berlin (dpa) - Oppositionsführer...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen im Kanzleramt eingetroffen. Nach Angaben...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - News894.de

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Merz hatte der Ampel-Regierung...weiterlesen »

Reaktionen auf Anschlag: Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es „keinerlei Sozialleistungen“ mehr geben,...weiterlesen »

Hamburg steigert Abschiebungen von Ausreisepflichtigen

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Viele Asylbewerber dürfen nicht in Deutschland bleiben Quelle: Julian Stratenschulte/dpa Viele Asylbewerber dürfen nicht in Deutschland bleiben. Doch die Rückführung ist oft schwierig. Hamburg hat die...weiterlesen »

Bilder des Tages

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Markus Söder leuchtet Michael Kretschmer bei einer Veranstaltung der sächsischen CDU zur Landtagswahl in Sachsen auf dem Konzertplatz „Weißer Hirsch“ in Dresden mit dem Licht seines Smartphones an, daneben...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - HNA

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Berlin...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Berlin...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es „keinerlei Sozialleistungen“ mehr geben, sagte derweiterlesen »

Hamburg steigert Abschiebungen von Ausreisepflichtigen

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Viele Asylbewerber dürfen nicht in Deutschland bleiben Quelle: Julian Stratenschulte/dpa Viele Asylbewerber dürfen nicht in Deutschland bleiben. Doch die Rückführung ist oft schwierig. Hamburg hat die...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - DONAU KURIER

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Schnelle Abschiebungen: Warum das in BW nicht immer möglich ist

vor 12 Monaten - swr.de

Rund 64 Prozent der Abschiebungen in Baden-Württemberg sind im vergangenen Jahr gescheitert. Nach dem tödlichen Anschlag mit drei Toten in Solingen (NRW) wird nun wieder über schnellere Abschiebungen diskutiert....weiterlesen »

Wüst fordert Verstärkung von Grenzkontrollen

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Nach dem Solingen-Anschlag fordert Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) mehr Grenzkontrollen, um das irreguläre Eindringen von Migranten einzudämmen. "Wie erfolgreich Grenzkontrollen...weiterlesen »

Landtagswahl in Sachsen: Die sächsische K-Frage

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Friedrich Merz und Markus Söder reisen zur Unterstützung nach Sachsen und machen Wahlkampf mit Michael Kretschmer. Sie fordern härtere Regeln bei der Migration und kritisieren die Ampel. Und Sachsens Ministerpräsident...weiterlesen »

„Pure Heuchelei“: AfD-Mann Höcke wünscht deutschen Firmen „schwere wirtschaftliche Turbulenzen“

vor 12 Monaten - op-online.de

Eine Woche vor der Landtagswahl in Thüringen hat der AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke deutschen mittelständischen Unternehmen wirtschaftliche Probleme gewünscht. Sömmerda – In weniger als eine Woche findet...weiterlesen »

Sachsen-Wahl: Nie dagewesenes Macht-Experiment wahrscheinlich – frische Umfrage ist da!

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Neue Umfrage vor der Sachsen-Wahl am 1. September! CDU-Ministerpräsident Kretschmer hat neue Möglichkeiten. © IMAGO/Uwe Meinhold Wahlen in Sachsen: Alles, was du wissen musst Am 1. September wird in Sachsen...weiterlesen »

Ramelow droht AfD-Wählern: „Dann werde ich noch sehr lange Ihr Ministerpräsident sein“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Als sich Ramelow, Höcke und Voigt in Suhl zum Streit treffen, wird es laut. Sie schenken sich nichts, und die Besucher machen lautstark mit. © IMAGO/ari Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview mit dem...weiterlesen »

„Pure Heuchelei“: AfD-Mann Höcke wünscht deutschen Firmen „schwere wirtschaftliche Turbulenzen“

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

Eine Woche vor der Landtagswahl in Thüringen hat der AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke deutschen mittelständischen Unternehmen wirtschaftliche Probleme gewünscht. Sömmerda – In weniger als eine Woche findet...weiterlesen »

„Pure Heuchelei“: AfD-Mann Höcke wünscht deutschen Firmen „schwere wirtschaftliche Turbulenzen“

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Eine Woche vor der Landtagswahl in Thüringen hat der AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke deutschen mittelständischen Unternehmen wirtschaftliche Probleme gewünscht. Sömmerda – In weniger als eine Woche findet...weiterlesen »

Nach Solingen: Gespräch von Scholz und Merz erwartet

vor 12 Monaten - Tagesschau

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen wird heute ein Gespräch von Bundeskanzler Scholz und Unionsfraktionschef Merz erwartet. Das Verhältnis der beiden gilt als angespannt. Was haben sie nun zu...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: NRW-Ministerin Paul will Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen Täters soll echt sein. Im Asylverfahren hat Issa H. derweil offenbar falsche Angaben gemacht. Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen fordert die FDP einen...weiterlesen »

Brandmauer? 18 namentliche Abstimmungen in Thüringen – CDU und AfD stimmen nur zweimal klar gegeneinander

vor 12 Monaten - op-online.de

Die Thüringen-Wahl dürfte der AfD Zuwächse bescheren. Schon jetzt fragt sich: Steht die Brandmauer? Daten aus Erfurt könnten irritieren. Jena/München – Keine Mehrheiten mit der erstarkten AfD – das war...weiterlesen »

Brandmauer? 18 namentliche Abstimmungen in Thüringen – CDU und AfD stimmen nur zweimal klar gegeneinander

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

Die Thüringen-Wahl dürfte der AfD Zuwächse bescheren. Schon jetzt fragt sich: Steht die Brandmauer? Daten aus Erfurt könnten irritieren. Jena/München – Keine Mehrheiten mit der erstarkten AfD – das war...weiterlesen »

Brandmauer? 18 namentliche Abstimmungen in Thüringen – CDU und AfD stimmen nur zweimal klar gegeneinander

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Die Thüringen-Wahl dürfte der AfD Zuwächse bescheren. Schon jetzt fragt sich: Steht die Brandmauer? Daten aus Erfurt könnten irritieren. Jena/München – Keine Mehrheiten mit der erstarkten AfD – das war...weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: FDP bremst bei schärferem Waffenrecht

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Olaf Scholz kündigt eine Verschärfung des Waffenrechts an. Unterdessen gibt es neue Details zur Tatwaffe von Solingen. Dieses Blog ist geschlossen. Wir danken für Ihr Interesse. Die News und aktuellen...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Faeser macht Ländern Druck

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Abgelehnte Asylbewerber konsequent Abschieben: Das sollen die Bundesländer, sagt die Innenministerin. Die News zum Anschlag im Blog. Ein Angreifer hat am Freitagabend bei einem Stadtfest in Solingen...weiterlesen »

„Unanständig und ekelhaft“ – Söder kritisiert im Sommerinterview AfD-Rhetorik zu Solingen

vor 12 Monaten - op-online.de

Der Anschlag in Solingen könnte der AfD vor den Landtagswahlen in die Hände spielen. Markus Söder kritisiert die AfD Rhetorik nach dem Attentat deutlich. Berlin – Im Sommerinterview in der ARD -Sendung...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Wie gefährdet ist Hamburg?

vor 12 Monaten - Hambuger Abendblatt

Hamburg. Mutmaßlicher Täter ist syrischer Flüchtling. Er hätte längst abgeschoben werden sollen. Auch in Hamburg gibt es viele Ausreisepflichtige.weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: FDP bremst bei schärferem Waffenrecht

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. Olaf Scholz kündigt eine Verschärfung des Waffenrechts an. Unterdessen gibt es neue Details zur Tatwaffe von Solingen. Dieses Blog ist geschlossen. Wir danken für Ihr Interesse. Die News und aktuellen...weiterlesen »

„Unanständig und ekelhaft“ – Söder kritisiert im Sommerinterview AfD-Rhetorik zu Solingen

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

Der Anschlag in Solingen könnte der AfD vor den Landtagswahlen in die Hände spielen. Markus Söder kritisiert die AfD Rhetorik nach dem Attentat deutlich. Berlin – Im Sommerinterview in der ARD -Sendung...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Faeser macht Ländern Druck

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. Abgelehnte Asylbewerber konsequent Abschieben: Das sollen die Bundesländer, sagt die Innenministerin. Die News zum Anschlag im Blog. Ein Angreifer hat am Freitagabend bei einem Stadtfest in Solingen...weiterlesen »

„Unanständig und ekelhaft“ – Söder kritisiert im Sommerinterview AfD-Rhetorik zu Solingen

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Der Anschlag in Solingen könnte der AfD vor den Landtagswahlen in die Hände spielen. Markus Söder kritisiert die AfD Rhetorik nach dem Attentat deutlich. Berlin – Im Sommerinterview in der ARD -Sendung...weiterlesen »

Migration: Schnieder für Grenzkontrollen an Schleuserrouten

vor 12 Monaten - Stern

Der designierte rheinland-pfälzische CDU-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Gordon Schnieder, ist für Grenzkontrollen an den Schleuserrouten und ein konsequentes Zurückweisen an den deutschen...weiterlesen »

Thüringen: Nach Solingen-Anschlag – Freistaat greift durch! „Werden wir kurzfristig realisieren“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Der Messer-Anschlag in Solingen zieht weite Kreise. Auch in Thüringen sind Konsequenzen zu spüren. Der Freistaat greift durch. © picture alliance/dpa | Thomas Banneyer Messer-Anschlag von Solingen: Täter...weiterlesen »

[GA+] Zahlen für NRW: Selbst Abschiebehaft endet oft ohne Abschiebung

vor 12 Monaten - General-Anzeiger

Düsseldorf · Rund 3660 Menschen wurden im vergangenen Jahr von NRW aus „rückgeführt“, 960 von ihnen aus der Haft heraus. Was bringt das neue Rückführungsgesetz? Es wirkt, als wäre das Instrument der Abschiebehaft...weiterlesen »

Nach Messerattacke: Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - General-Anzeiger

Solingen/Düsseldorf · Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche Versäumnisse rund um den Tatverdächtigen will die FDP in einem Untersuchungsausschuss...weiterlesen »

Migration: Schnieder für Grenzkontrollen an Schleuserrouten

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Der designierte rheinland-pfälzische CDU-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Gordon Schnieder, ist für Grenzkontrollen an den Schleuserrouten und ein konsequentes Zurückweisen an den deutschen...weiterlesen »

Lage vor Landtagswahlen spitzt sich zu: „Absolute Katastrophe“ – CDU-Politiker sorgen sich um SPD

vor 12 Monaten - op-online.de

Die SPD könnte den Einzug in die Landtage von Sachsen und Thüringen verpassen. CDU-Politiker warnen vor den Konsequenzen für das politische System. Erfurt/Dresden – Die CDU sorgt sich um die SPD . Grund...weiterlesen »

Thüringer Unternehmer äußert sich zur AfD – und erlebt schlimme Szenen! „Bleibt die Spucke weg“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Ein Thüringer Unternehmer zeigt Haltung zur AfD – und erlebt im Gegenzug schlimme Szenen. In der ARD packt er aus. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Europawahl: So haben die Parteien abgeschnitten Am 9. Juni...weiterlesen »

Lage vor Landtagswahlen spitzt sich zu: „Absolute Katastrophe“ – CDU-Politiker sorgen sich um SPD

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

Die SPD könnte den Einzug in die Landtage von Sachsen und Thüringen verpassen. CDU-Politiker warnen vor den Konsequenzen für das politische System. Erfurt/Dresden – Die CDU sorgt sich um die SPD . Grund...weiterlesen »

Lage vor Landtagswahlen spitzt sich zu: „Absolute Katastrophe“ – CDU-Politiker sorgen sich um SPD

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Die SPD könnte den Einzug in die Landtage von Sachsen und Thüringen verpassen. CDU-Politiker warnen vor den Konsequenzen für das politische System. Erfurt/Dresden – Die CDU sorgt sich um die SPD . Grund...weiterlesen »

Terror-Anschlag in Solingen: Hitlergruß bei Demonstration gezeigt

vor 12 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Bundeskanzler Olaf Scholz hat Solingen besucht und der Opfer gedacht. Die...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Neue Presse

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - OP-marburg

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Spitzenkandidaten streiten bei „Fakt ist!“ über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Spitzenkandidaten streiten bei „Fakt ist!“ über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

„Halte ich für richtig“: Wagenknecht unterstützt Merz‘ Asylstopp-Pläne – mit einem „Aber“

vor 12 Monaten - op-online.de

Nach dem Terror von Solingen werden Rufe nach strengeren Asylregeln lauter. Sahra Wagenknecht will eine „Kehrtwende“ in der Migrationspolitik und sagt IPPEN.MEDIA, was das bedeuten soll. Wahlkampf in Thüringen....weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Frische Umfrage – ohne Höcke wäre die AfD wohl viel erfolgreicher!

vor 12 Monaten - Thueringen24

Voigt kann die Umzugskisten für den Einzug in die Staatskanzlei packen! Eine neue Umfrage zur Thüringen-Wahl ist da! © IMAGO/Wolfgang Maria Weber AfD-Abgeordneter bei Podiumsdiskussion sprachlos und ausgelacht...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Spitzenkandidaten streiten bei „Fakt ist!“ über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Spitzenkandidaten streiten bei „Fakt ist!“ über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

„Halte ich für richtig“: Wagenknecht unterstützt Merz‘ Asylstopp-Pläne – mit einem „Aber“

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

Nach dem Terror von Solingen werden Rufe nach strengeren Asylregeln lauter. Sahra Wagenknecht will eine „Kehrtwende“ in der Migrationspolitik und sagt IPPEN.MEDIA, was das bedeuten soll. Wahlkampf in Thüringen....weiterlesen »

„Halte ich für richtig“: Wagenknecht unterstützt Merz‘ Asylstopp-Pläne – mit einem „Aber“

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Nach dem Terror von Solingen werden Rufe nach strengeren Asylregeln lauter. Sahra Wagenknecht will eine „Kehrtwende“ in der Migrationspolitik und sagt IPPEN.MEDIA, was das bedeuten soll. Wahlkampf in Thüringen....weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Spitzenkandidaten streiten bei „Fakt ist!“ über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Spitzenkandidaten streiten bei „Fakt ist!“ über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Neue Presse

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Spitzenkandidaten streiten bei „Fakt ist!“ über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - OP-marburg

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Neue Westfälische

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es «keinerlei Sozialleistungen» mehr geben,...weiterlesen »

Reaktionen auf Anschlag: Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es „keinerlei Sozialleistungen“ mehr geben,...weiterlesen »

Nach Messerattacke: Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen fordert die FDP einen Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag. Hintergrund ist das Asylverfahren um den tatverdächtigen Syrer (26). „Der erschütternde...weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: FDP bremst bei schärferem Waffenrecht

vor 12 Monaten - HARZ KURIER

Berlin. Olaf Scholz kündigt eine Verschärfung des Waffenrechts an. Unterdessen gibt es neue Details zur Tatwaffe von Solingen. Dieses Blog ist geschlossen. Wir danken für Ihr Interesse. Die News und aktuellen...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Faeser macht Ländern Druck

vor 12 Monaten - HARZ KURIER

Berlin. Abgelehnte Asylbewerber konsequent Abschieben: Das sollen die Bundesländer, sagt die Innenministerin. Die News zum Anschlag im Blog. Ein Angreifer hat am Freitagabend bei einem Stadtfest in Solingen...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche Versäumnisse rund um den Tatverdächtigen will die FDP in einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Nach...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Faeser macht Ländern Druck

vor 12 Monaten - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Abgelehnte Asylbewerber konsequent Abschieben: Das sollen die Bundesländer, sagt die Innenministerin. Die News zum Anschlag im Blog. Ein Angreifer hat am Freitagabend bei einem Stadtfest in Solingen...weiterlesen »

Wahlumfragen: Union, Grüne und FDP legen zu – Mehrheit verspricht sich wenig von Neuwahlen

vor 12 Monaten - THE EPOCH TIMES

Die Union legt in der von INSA gemessenen Wählergunst zu, dagegen büßt die AfD leicht an Zustimmung ein. Das berichtete „Bild“ unter Berufung auf den neuen Meinungstrend des Instituts, der am Freitagnachmittag,...weiterlesen »

"Sollten alles" für Ausreise tun: Wüst rügt Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber

vor 12 Monaten - n-tv

Die Debatte um Konsequenzen aus dem islamistischen Anschlag auf ein Stadtfest in Solingen läuft auch Hochtouren. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst pocht auf die schnelle Ausreise von Ausländern...weiterlesen »

Solingen-Attentäter sprach von Onkel in Deutschland

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Der syrische Flüchtling und Tatverdächtige Issa al H. ließ sich in seinem Abschiebeverfahren anwaltlich beraten und gab an, Verwandtschaft in Deutschland zu haben. Das berichtet die "Bild" (Dienstagausgabe)...weiterlesen »

FDP will abgelehnten Asylbewerbern alle Sozialleistungen streichen

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Die FDP will ausreisepflichtigen Asylbewerbern alle Sozialleistungen streichen und sie damit zur Ausreise bewegen. FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte der "Bild": "Wir brauchen eine glasklare Verabredung...weiterlesen »

SPD-Chef will mehr Zusammenarbeit "mit demokratischen Parteien"

vor 12 Monaten - Extremnews.com

SPD-Chef Lars Klingbeil lobt das für Dienstag geplante Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Oppositionschef Friedrich Merz (CDU). "In Zeiten, wo der islamistische Terror doch alle schockiert...weiterlesen »

Staatsrechtler Scholz hält Asyl-Stopp für zulässig

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Der renommierte Staatsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hält die von CDU-Chef Friedrich Merz vorgeschlagenen Reformen des Asylrechts und einen Aufnahmestopp für verfassungskonform....weiterlesen »

Insa: Union und Grüne legen in Wählergunst zu

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Die Union legt in der von Insa gemessenen Wählergunst zu, dagegen büßt die AfD leicht an Zustimmung ein. Das berichtete "Bild" unter Berufung auf den neuen Meinungstrend des Instituts, der am Freitagnachmittag,...weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - OP-marburg

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Spitzenkandidaten streiten in MDR-Wahlarena über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - OP-marburg

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Kretschmer: Sachsen vor einer Schicksalswahl

vor 12 Monaten - RTL

Vor der Landtagswahl in Sachsen an diesem Sonntag liegen AfD und CDU in Umfragen Kopf an Kopf - jeweils um die 30 Prozent. Im Wahlkampfendspurt gibt es klare Worte von der Unionsprominenz. Sachsens Ministerpräsident...weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: Schnieder für Grenzkontrollen an Schleuserrouten

vor 12 Monaten - lokalo.de

MAINZ. Der designierte rheinland-pfälzische CDU-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Gordon Schnieder, ist für Grenzkontrollen an den Schleuserrouten und ein konsequentes Zurückweisen an den...weiterlesen »

Migration: Schnieder für Grenzkontrollen an Schleuserrouten

vor 12 Monaten - Volksfreund

Mainz · Rheinland-Pfalz grenzt an drei andere europäische Staaten. In der Debatte um Grenzkontrollen innerhalb der EU legt CDU-Fraktionschef Schnieder den Fokus auf Migration. Der designierte rheinland-pfälzische...weiterlesen »

Publikum befragt Spitzenkandidaten vor Landtagswahl in Thüringen

vor 12 Monaten - Tagesschau

In der MDR -Fernsehdebatte zur Thüringer Landtagswahl konnten Gäste im Publikum ihre Fragen an die Spitzenkandidaten stellen. Deren Antworten waren ihnen allerdings oft nicht konkret genug. Bei der "Fakt...weiterlesen »

Wahlarena: Zuschauer setzen Spitzenkandidaten unter Druck

vor 12 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Das politische Spitzenpersonal Thüringens muss sich im MDR Zuschauerfragen...weiterlesen »

Landtagswahlkampf: Kretschmer: Sachsen vor einer Schicksalswahl

vor 12 Monaten - Stern

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl am 1. September, hat die Menschen zur Stärkung der demokratischen Mitte aufgerufen. "Es ist eine Schicksalswahl,...weiterlesen »

Solingen-Anschlag: FDP-Mann Kuhle: "Wer nicht bleiben darf, darf keine Sozialleistungen bekommen"

vor 12 Monaten - Stern

Herr Kuhle, der Bundeskanzler hat nach dem Messerangriff in Solingen eine Verschärfung des Waffenrechts angekündigt. Das geht nur, wenn die FDP mitspielt. Tut sie das? Sinnvolle Veränderungen beim Waffenrecht...weiterlesen »

Umfrage: Wie die Deutschen über Neuwahlen denken: Die Union kann es doch auch nicht besser!

vor 12 Monaten - Stern

Ob Markus Söder von der CSU , Carsten Linnemann von der CDU, Sahra Wagenknecht vom BSW oder Alice Weidel von der AfD – alle rufen nach baldigen Neuwahlen. Auch der Tenor in den Kommentarspalten ist eindeutig:...weiterlesen »

Landtagswahl: Publikum befragt Thüringer Spitzenkandidaten

vor 12 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

In der MDR-Fernsehdebatte der Spitzenkandidaten zur Thüringer Landtagswahl befragten die Gäste im Publikum die Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2024. Deren Antworten waren ihnen allerdings oft nicht...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Verfasst...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche Versäumnisse rund um den Tatverdächtigen will die FDP in einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Verfasst...weiterlesen »

Merz und Söder fordern Entscheidungen zu Migration

vor 12 Monaten - RTL

Auf dem «Festival der Vielfalt» in Solingen tötet ein Mann drei Menschen. Einen Tag danach nimmt die Polizei einen Verdächtigen fest - der Anschlag reicht bis in den Landtagswahlkampf in Sachsen. Nach...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Verfasst...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche Versäumnisse rund um den Tatverdächtigen will die FDP in einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Verfasst...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche Versäumnisse rund um den Tatverdächtigen will die FDP in einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Nach...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - LZ.de

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es «keinerlei Sozialleistungen» mehr geben,...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - LZ.de

Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen fordert die FDP einen Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag. Hintergrund ist das Asylverfahren um den tatverdächtigen Syrer (26). «Der erschütternde...weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - op-online.de

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Berlin...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Welle Niederrhein

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Berlin...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

FDP-Fraktionschef Dürr will Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. (Archivbild) Quelle: Sabina Crisan/dpa Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Fraktion, spricht im Landtag. (Archivfoto) Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche...weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Berlin...weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - News894.de

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nordrhein-Westfalens...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Berlin...weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Neue Presse

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Für "friedenstüchtiges" Europa: Ramelow sieht kriegstüchtiges Deutschland kritisch

vor 12 Monaten - n-tv

Für Thüringens Ministerpräsident Ramelow sieht es bei der anstehenden Landtagswahl nicht gut aus. Bei einem erneuten Schlagabtausch mit den anderen Spitzenkandidaten wirbt er daher vor allem für Stimmen...weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Solingen-Anschlag: Nach 12 Stunden äußert sich Kanzler Scholz – und fordert „volle Härte“

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Während der Messeranschlag von Solingen die Meldungen bestimmt, ließ sich die Ampel-Spitze Zeit mit ersten Statements. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die...weiterlesen »

Nach Messerattacke in Solingen: Merz und Söder fordern Entscheidungen zu Migration

vor 12 Monaten - Stern

Nach der Messerattacke von Solingen verlangen die Vorsitzenden der Unionsparteien Entscheidungen in der Migrationspolitik. "Es reicht!", sagte CDU-Chef Friedrich Merz bei einer Veranstaltung im Landtagswahlkampf...weiterlesen »

Maier: Kabinett entscheidet über Waffenverbotszonen

vor 12 Monaten - RTL

Die Spitzenkandidaten für die Thüringer Landtagswahl haben sich im MDR Fragen des Publikums gestellt. Es ging quer durch die Themen der Landespolitik. Eine Entscheidung steht am Dienstag an. Nach dem Anschlag...weiterlesen »

Sachsen und Thüringen - Diese Wahlen können Deutschland verändern

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Schicksalswahlen in Sachsen und Thüringen ! Dort wählen die Bürger am Sonntag (1. September) ihre Landtage. Ampel und CDU zittern: Die AfD liegt in Sachsen und Thüringen auf Platz 1, und auch die neue...weiterlesen »

Terror-Anschlag in Solingen: Merz und Söder kritisieren Messer-Pläne der Ampel

vor 12 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Bundeskanzler Olaf Scholz hat Solingen besucht und der Opfer gedacht. Die...weiterlesen »

TV-Schlacht vor Thüringen-Wahl - Spitzenkandidaten zoffen sich beim Thema Migration

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Bei dieser TV-Schlacht bekamen es die Politiker mit den Wählern selbst zu tun! In der MDR-Wahlarena „Fakt ist!“ am Montagabend konfrontierten 40 Bürger die sieben Spitzenkandidaten für die Thüringer Landtagswahl...weiterlesen »

Merz und Söder fordern Entscheidungen zu Migration

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen verlangen die Vorsitzenden der Unionsparteien Entscheidungen in der Migrationspolitik. „Es reicht!“, sagte CDU-Chef Friedrich Merz bei einer Veranstaltung im Landtagswahlkampf...weiterlesen »

Wahlkampf: Maier: Kabinett entscheidet über Waffenverbotszonen

vor 12 Monaten - Stern

Nach dem Anschlag von Solingen rechnet Innenminister Georg Maier (SPD) mit einer Entscheidung des Thüringer Kabinetts zu Waffenverbotszonen . Die Möglichkeiten der Kommunen, solche Zonen einzurichten,...weiterlesen »

Nach Messerattacke in Solingen: Merz und Söder fordern Entscheidungen zu Migration

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

CDU-Chef Merz und CSU-Chef Söder unterstützen Sachsen Ministerpräsident Kretschmer im Wahlkampf. Copyright: Robert Michael/dpa Auf dem «Festival der Vielfalt» in Solingen tötet ein Mann drei Menschen....weiterlesen »

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist keine Alternative zu Ampel und AfD

vor 12 Monaten - wsws.org

Aufgrund der breiten Opposition gegen die Kriegspolitik der Ampel-Koalition und der sozialen Verwüstung, für die sämtliche verantwortlich sind, werden der faschistischen AfD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht...weiterlesen »

Merz und Söder fordern Entscheidungen zu Migration

vor 12 Monaten - DONAU KURIER

Auf dem „Festival der Vielfalt“ in Solingen tötet ein Mann drei Menschen. Einen Tag danach nimmt die Polizei einen Verdächtigen fest - der Anschlag reicht bis in den Landtagswahlkampf in Sachsen. Nach...weiterlesen »

Von AfD bis BSW: Flüchtlingshetze nach dem Anschlag von Solingen

vor 12 Monaten - wsws.org

Nach dem mörderischen Messerangriff in Solingen gab es in Deutschland nur noch eine Partei: die AfD. Politiker jeglicher Couleur überboten sich gegenseitig mit rechtsradikalen Forderungen nach mehr Abschiebungen,...weiterlesen »

MDR-"Wahlarena": Thüringens Ministerpräsident Ramelow will "friedenstüchtiges" Europa

vor 12 Monaten - Stern

Die Spitzenkandidatin des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, forderte mit Blick auf den Ukraine-Krieg ein "sehr klares Friedenssignal" aus Thüringen . Wie auch Parteichefin Wagenknecht dringt...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Maier: Kabinett entscheidet über Waffenverbotszonen

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Die Spitzenkandidaten für die Thüringer Landtagswahl haben sich im MDR Fragen des Publikums gestellt. Es ging quer durch die Themen der Landespolitik. Eine Entscheidung steht am Dienstag an. Nach dem Anschlag...weiterlesen »

Terror-Anschlag in Solingen: Issa al-Hassan erfand wohl Onkel in Deutschland

vor 12 Monaten - T-online

In seinem Asylverfahren sprach Issa al-Hassan von einem Onkel in Deutschland. Den haben die Behörden allerdings nie gefunden. Der mutmaßliche Attentäter von Solingen soll in seinem Asylverfahren falsche...weiterlesen »

Nach Afghanistan und Syrien: Klingbeil drückt aufs Tempo bei Abschiebungen

vor 12 Monaten - n-tv

Nach dem islamistischen Anschlag in Solingen gibt es Forderungen nach konkreten Konsequenzen. Schnellere Abschiebungen und ein Aufnahmestopp von Geflüchteten aus Syrien und Afghanistan werden debattiert....weiterlesen »

Landtagswahlen: Diese Kandidaten stehen in Thüringen auf der Liste

vor 12 Monaten - Stern

In Thüringen wird wie im Nachbarland Sachsen am Sonntag kommender Woche ein neuer Landtag gewählt. In Umfragen liegt die AfD vorn, gefolgt von der CDU. Die seit fünf Jahren regierende Minderheitskoalition...weiterlesen »

Zahlen zeigen Migrations-Versagen - Wer abgeschoben wird, kommt einfach wieder

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Der Messer-Terrorist von Solingen hätte nicht mehr in Deutschland sein dürfen: Issa al Hasan (26) sollte Anfang letzten Jahres abgeschoben werden. In das Land, über das er in die EU einreiste: nach Bulgarien....weiterlesen »

Scholz kündigt Konsequenzen an

vor 12 Monaten - RTL

Eine rasche Verschärfung des Waffenrechts und mehr Abschiebungen von Flüchtlingen ohne Aufenthaltsrecht - diese Konsequenzen will Kanzler Olaf Scholz (SPD) aus dem Anschlag von Solingen mit drei Toten...weiterlesen »

Vor Landtagswahl in Thüringen: Offene Konfrontation zwischen Wirtschaft und AfD

vor 12 Monaten - FAZ

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wünscht Unternehmen, die für Vielfalt werben, „schwere Turbulenzen“. Die Familienunternehmer im Bundesland kontern: Mit der AfD drohe eine „wirtschaftliche Katastrophe“....weiterlesen »

Debatte um Abschiebungen: Der Rechtsstaat gilt auch für seine Feinde

vor 12 Monaten - RP Online

Analyse | Düsseldorf · Raus, aber schnell, forderte seinerzeit der frühere SPD-Kanzler Gerhard Schröder im Fall krimineller Ausländer. So einfach ist es aber nicht. Abschiebungen sind erst nach genauer...weiterlesen »

Wagenknecht pocht auf Ablehnung von US-Waffen

vor 12 Monaten - RTL

Kritiker werfen Wagenknecht vor, Forderungen zu stellen, über die eine Landesregierung nicht entscheiden kann. In ihrer Geburtsstadt Jena verteidigt sie ihren Ansatz - und bekräftigt eine Bedingung. BSW-Gründerin...weiterlesen »

Landtagswahl: Merz und Söder helfen im Wahlkampfendspurt

vor 12 Monaten - Sächsische

Michael Kretschmer hat den Endspurt im Wahlkampf zur Landtagswahl eingeläutet. Dafür bekommt er prominente Unterstützung aus Berlin und München. Dresden. In der letzten Woche vor der Landtagswahl am Sonntag...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: SPD zieht nach Ärger Video zurück – Machtwort von oben

vor 12 Monaten - Thueringen24

Patzer im SPD-Wahlkampf! Kurz vor der Thüringen-Wahl experimentierten die Sozialdemokraten mit einem KI-Clip. Ein Eigentor! © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Wahlen in Thüringen: Alles, was du wissen musst...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Tatverdächtiger soll in Asylverfahren falsche Angaben gemacht haben

vor 12 Monaten - RP Online

Solingen · Der mutmaßliche Angreifer von Solingen sitzt inzwischen in der JVA Düsseldorf in Haft. Der 26-jährige Syrer soll in seinem Asylverfahren falsche Angaben gemacht haben. In Solingen kündigt Olaf...weiterlesen »

Nach dem Attentat in Solingen: Ringen um ein bisschen Normalität

vor 12 Monaten - Tageszeitung

In Solingen versuchen Kanzler, Ministerpräsident und Oberbürgermeister am Montag die Bevölkerung zu beruhigen. Rechte kündigen Demos an. Bundeskanzler Olaf Scholz dankt den Rettungskräften, die am Freitagabend...weiterlesen »

Nach Messerattacke in Solingen: Merz und Söder fordern Entscheidungen zu Migration

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen verlangen die Vorsitzenden der Unionsparteien Entscheidungen in der Migrationspolitik. „Es reicht!“, sagte CDU-Chef Friedrich Merz bei einer Veranstaltung im Landtagswahlkampf...weiterlesen »

DNA-Spuren am Messer überführen Issa al H. (26)

vor 12 Monaten - 20 Minuten

Dank einer DNA-Analyse des Tatmessers konnte Issa al H. als Täter des Messerangriffs von Solingen identifiziert werden. Die DNA von Issa al H. wurde auf dem Messer gefunden, das die Polizei in der Nähe...weiterlesen »

Merz und Söder fordern Entscheidungen zu Migration

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Auf dem «Festival der Vielfalt» in Solingen tötet ein Mann drei Menschen. Einen Tag danach nimmt die Polizei einen Verdächtigen fest - der Anschlag reicht bis in den Landtagswahlkampf in Sachsen. Nach...weiterlesen »

Warum Höckes Traum vom Ministerpräsidentenamt wohl scheitern wird

vor 12 Monaten - Tagesschau

Björn Höcke will Ministerpräsident Thüringens werden. Doch selbst ein starkes Ergebnis seiner Partei reicht dafür nicht aus - keine der anderen Parteien will mit der rechtsextremen AfD koalieren . Björn...weiterlesen »

Wie der Anschlag von Solingen nun die Landtagswahlen prägt

vor 12 Monaten - Tagesschau

Der Messeranschlag in Solingen platzt in ohnehin aufgeheizte Wahlkämpfe in Sachsen und Thüringen. Aus CDU und SPD vor Ort kommen Forderungen nach schärferen Maßnahmen. Aber auch die Sorge, dass die AfD...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen - Was haben Sie heute für unsere Sicherheit getan?

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Nach dem Terror-Anschlag von Solingen steht eine Frage im Mittelpunkt: WANN handelt die Politik endlich, um Attentäter wie den Syrer Issa al Hasan (26) zu stoppen? Wann gibt es Konsequenzen statt Forderungen,...weiterlesen »

FDP fordert Kurswechsel - Stütze weg für abgelehnte Asylbewerber

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Keine Sozialleistungen mehr für ausreisepflichtige Asylbewerber und Vollzug jeder Abschiebung – das fordert FDP-Fraktionschef Christian Dürr (47) jetzt in BILD. Damit ruft die FDP sechs Tage vor den Landtagswahlen...weiterlesen »

Terror-Anschlag in Solingen: Issa al-Hassan erfand wohl Onkel in Deutschland

vor 12 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Bundeskanzler Olaf Scholz hat Solingen besucht und der Opfer gedacht. Die...weiterlesen »

Wahlkampf: Wagenknecht pocht auf Ablehnung von US-Waffen

vor 12 Monaten - Stern

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht pocht weiter auf eine ablehnende Haltung einer möglichen Thüringer Landesregierung mit BSW-Beteiligung zur Stationierung von US-Waffen in Deutschland. "Wir erwarten von...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Tatverdächtiger soll falsche Angaben gemacht haben – DNA an Tatwaffe nachgewiesen

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Live Der mutmaßliche Täter des Messerangriffs von Solingen wird zu einem Hubschrauber gebracht.  Copyright: dpa Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen Täters soll echt sein. Im Asylverfahren hat...weiterlesen »

Scholz kündigt rasche Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Hamburger Morgenpost

Drei Tote und acht Verletzte – der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen. Kanzler Scholz kommt in die Stadt und zeigt seine Anteilnahme. Er will nun schnell handeln – und auch die Union einbinden....weiterlesen »

Ministerin Paul: Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - RTL

Die europäischen Regeln zur Asylzuständigkeit sind komplex. Nach dem Anschlag von Solingen spricht sich NRW-Fluchtministerin Josefine Paul für eine Überprüfung aus. Nach dem Anschlag von Solingen fordert...weiterlesen »

Solingen: Darum wurde Issa al-Hassan nicht abgeschoben

vor 12 Monaten - T-online

Er soll in Solingen mehrere Menschen mit einem Messer getötet und verletzt haben. Dabei sollte der 26-Jährige zuvor abgeschoben werden. Woran scheiterte das? Seit dem gestrigen Sonntag befindet sich Issa...weiterlesen »

Fakt ist! Wahlarena Thüringen - Thüringer Spitzenkandiaten beantworten Wählerfragen

vor 12 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Eine Woche vor der Landtagswahl haben bei der "Fakt ist! - Wahlarena" Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, ihre Fragen an die Thüringer Spitzenkandidaten zu stellen. Um 20:15 Uhr im MDR FERNSEHEN und...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Ministerin Paul: Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - Stern

Nach dem Anschlag von Solingen fordert NRW-Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne) eine Überprüfung der Dublin-III-Verordnung zur Regelung der Asylzuständigkeit. Die Abschiebungen nach der Verordnung seien...weiterlesen »

Tatverdächtiger von Solingen nutzte Fristen gezielt aus

vor 12 Monaten - Volarberg Online

Der spätere Tatverdächtige von Solingen hat die Frist für seine Überstellung nach Bulgarien nach Einschätzungen aus Behördenkreisen wohl gezielt verstreichen lassen - und kam damit durch. Der heute 26-jährige...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: Linken-Kandidat Bodo Ramelow im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen und Spitzenkandidat der Linken, während der Präsentation der Landtagswahlkampagne der Partei. Quelle: picture alliance/dpa Am 1. September wählt...weiterlesen »

Experte warnt: Wachsende Gefahr islamistischer Anschläge in Westeuropa

vor 12 Monaten - Volarberg Online

Die Gefahr islamistischer Anschläge in Westeuropa ist nach Einschätzung des deutschen Terrorismusexperten Peter Neumann gewachsen. Mit dem Angriff in Solingen seien in den vergangenen elf Monaten sieben...weiterlesen »

Live-Ticker: Wählerin fordert: Setzen Sie sich nach der Wahl in Thüringen zusammen

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Am 1. September wird in Thüringen der Landtag gewählt. Im Live-Ticker gibt es täglich alle Entwicklungen, Statements und Nachrichten. Die Wählerin sagt, sie fühle sich informiert, hätte sich aber...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Warum scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: SPD-Kandidat Georg Maier im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Georg Maier (SPD) geht als Innenminister von Thüringen in die Wahl. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Georg Maier tritt als Spitzenkandidat der...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: FDP-Kandidat Thomas Kemmerich im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: CDU-Kandidat Mario Voigt im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Live-Ticker: Wählerin fordert: Setzen Sie sich nach der Wahl in Thüringen zusammen

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Am 1. September wird in Thüringen der Landtag gewählt. Im Live-Ticker gibt es täglich alle Entwicklungen, Statements und Nachrichten. Die Wählerin sagt, sie fühle sich informiert, hätte sich aber...weiterlesen »

Mutmasslicher Täter von Solingen: Er lebte nur ein paar Hundert Meter vom Tatort entfernt und «wollte möglichst viele Menschen töten»

vor 12 Monaten - Basler Zeitung

Es ist die grosse Frage, die über dem Attentat von Solingen steht: Was hat den Täter dazu gebracht, drei Menschen zu ermorden und acht weitere zu verletzen? Am Samstagabend hatte sich, knapp 26 Stunden...weiterlesen »

Nach der Messerattacke: Scholz und Merz treffen sich zu Gesprächen

vor 12 Monaten - FAZ

Nach der Attacke vom Wochenende wird über Abschiebungen und Waffenverbote diskutiert. Dafür treffen sich auch der Kanzler und der CDU-Chef. An diesem Dienstag treffen sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)...weiterlesen »

Die Folgen einer Politik, die aus Solingen keine Lehren zieht

vor 12 Monaten - FAZ

Es wird befürchtet, das Solinger Attentat führe der AfD neue Wähler zu. Die Gründe liegen nicht in der Attraktivität der Rechten. Es ist die Abwendung von einer Politik, deren Handeln und Unterlassen nicht...weiterlesen »

Die deutsche Asyldebatte ist eine Steilvorlage für die AfD

vor 12 Monaten - derStandard

Die Diskussion über eine Verschärfung der Flüchtlingspolitik hilft den Rechtsextremen, bringt aber keine zusätzliche Sicherheit für die Bevölkerung Ein Syrer ohne legalen Aufenthaltsstatus ersticht im...weiterlesen »

Reaktionen auf Messerangriff in Solingen: Bloßes Ressentiment

vor 12 Monaten - Tageszeitung

Nach Solingen gibt es viel zu diskutieren – auch bei der Flüchtlingspolitik. Die Forderungen von CDU-Chef Friedrich Merz helfen dabei aber niemandem. Fordert Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen: Friedrich...weiterlesen »

Ministerin Paul: Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen fordert NRW-Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne) eine Überprüfung der Dublin-III-Verordnung zur Regelung der Asylzuständigkeit. Die Abschiebungen nach der Verordnung seien...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Spitzenkandidaten streiten in MDR-Wahlarena über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Spitzenkandidaten streiten in MDR-Wahlarena über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Das haben das BSW und die AfD gemeinsam – Ist „rechtsextrem das neue Normal?“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Politikwissenschaftler vergleicht: BSW und AfD – alles das Gleiche? Das sind die Gemeinsamkeiten der beiden Parteien. © IMAGO / Bernd Elmenthaler / Chris Emil Janßen Das denken die Essener über die AfD...weiterlesen »

Merz und Söder fordern Entscheidungen zu Migration

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Auf dem „Festival der Vielfalt“ in Solingen tötet ein Mann drei Menschen. Einen Tag danach nimmt die Polizei einen Verdächtigen fest - der Anschlag reicht bis in den Landtagswahlkampf in Sachsen. Verfasst...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Spitzenkandidaten streiten in MDR-Wahlarena über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Spitzenkandidaten streiten in MDR-Wahlarena über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Spitzenkandidaten streiten in MDR-Wahlarena über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Spitzenkandidaten streiten in MDR-Wahlarena über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Neue Presse

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Deutschland unter Schock: Solingen muss zum Wendepunkt werden

vor 12 Monaten - Merkur

Der Staat darf den Schutz seiner Bürger nicht länger hinter die Interessen von Migranten stellen. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. Als der tunesische Flüchtling Anis Amri im Dezember 2016 auf dem...weiterlesen »

Solingen: Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - RTL

Wem wird in Deutschland geholfen, wem nicht? Das muss klarer werden, sagt der Innenminister. CDU-Fraktionschef Schnieder fordert eine Wende in der Migrationspolitik. Der tödliche Anschlag von Solingen...weiterlesen »

Solingen: Polizei sucht Bereich nahe Flüchtlingsheim ab

vor 12 Monaten - RTL

Der mutmaßliche Täter des Solinger Messerangriffs ist in Haft, doch die Spurensicherung vor Ort geht noch weiter. Die Polizei hat einen Bereich in der Nähe der Flüchtlingsunterkunft in Solingen abgesucht,...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Ministerin Paul: Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-Fluchtministerin Paul (Grüne) will Dublin-III-Prozesse auf den Prüfstand stellen. (Archivbild) Copyright: Roberto Pfeil/dpa Die europäischen Regeln zur Asylzuständigkeit sind komplex. Nach dem Anschlag...weiterlesen »

Merz und Söder fordern Entscheidungen zu Migration

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Auf dem „Festival der Vielfalt“ in Solingen tötet ein Mann drei Menschen. Einen Tag danach nimmt die Polizei einen Verdächtigen fest - der Anschlag reicht bis in den Landtagswahlkampf in Sachsen. Verfasst...weiterlesen »

Merz und Söder fordern Entscheidungen zu Migration

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Auf dem «Festival der Vielfalt» in Solingen tötet ein Mann drei Menschen. Einen Tag danach nimmt die Polizei einen Verdächtigen fest - der Anschlag reicht bis in den Landtagswahlkampf in Sachsen. Nach...weiterlesen »

Merz und Söder fordern Entscheidungen zu Migration

vor 12 Monaten - LZ.de

Nach der Messerattacke von Solingen verlangen die Vorsitzenden der Unionsparteien Entscheidungen in der Migrationspolitik. «Es reicht!», sagte CDU-Chef Friedrich Merz bei einer Veranstaltung im Landtagswahlkampf...weiterlesen »

Solinger Messeranschlag: «Terrorismus gegen uns alle» – und was nun?

vor 12 Monaten - upday.com

Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Tag drei nach dem tödlichen Messerangriff im Herzen von Solingen vor das Meer aus Blumen und Grablichtern am Fronhof. Seine Mundwinkel sind...weiterlesen »

Terror-Anschlag von Solingen - Fahnder finden Handy und Tablet unter Kanaldeckel

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Solingen (NRW) – Er stach gezielt auf die Hälse von friedlich feiernden Menschen ein, nutzte den Tumult, um zu entkommen. Die Tatwaffe entsorgte er in einer Gasse nicht weit entfernt vom Tatort. Die Ermittler...weiterlesen »

INSA-Meinungstrend - Union und Grüne legen überraschend zu

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

In der aktuellen Wahlumfrage geht es für Union und Grüne nach oben! Im INSA-Meinungstrend für BILD verbessern sich CDU/CSU (31,5 Prozent) und Grüne (11,5 Prozent) um jeweils einen Prozentpunkt. Die FDP...weiterlesen »

Terror in Solingen: Welche Asyl-Maßnahmen jetzt diskutiert werden – und was davon zu halten ist

vor 12 Monaten - Stern

Der Schock von Solingen sitzt tief. Drei Tote, acht Verletzte. Und viele Fragen. Nicht zuletzt: Was folgt aus der tödlichen Messerattacke? Insbesondere die Union erhöht nun den Druck auf die Bundesregierung,...weiterlesen »

Hamas-Massaker gab großen Schub: Terrorexperte: Der IS sprang auf die Welle vom 7. Oktober auf

vor 12 Monaten - n-tv

Drei Menschen starben mutmaßlich durch die Hand des Syrers Issa al-H. Der wird vom IS für seine Tat gefeiert. Heißt das, er handelte im Auftrag der Terrorgruppe? Wie groß ist die islamistische Gefahr?...weiterlesen »

Rechtspopulismus: „Höcke oder Solingen“

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Die AfD versucht, die Morde in Solingen für ihren Wahlkampf zu nutzen. Andere Parteien fordern allerdings ebenfalls eine deutlich härtere Asylpolitik. Natürlich war Alice Weidel sprechbereit zum Thema,...weiterlesen »

Mario Voigt vor der Thüringen-Wahl: „Zu viele Asylbewerber, die keinen Beitrag leisten“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Mario Voigt geht mit breiter Brust in die Thüringen-Wahl. Im Interview zeigt der CDUler klare Kante mit Blick auf die Migrationspolitik. © IMAGO/Funke Foto Services Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview...weiterlesen »

Solingen: DNA-Spur an Tatwaffe – Ermittler mit neuen Erkenntnissen

vor 12 Monaten - NOZ.de

Der mutmaßliche Täter von Solingen wird jetzt auch durch eine DNA-Spur belastet. Kriminaltechniker fanden sie an der Tatwaffe. Die Polizei hat an der Tatwaffe der tödlichen Attacke von Solingen DNA-Spuren...weiterlesen »

Angespannte Stimmung: Scholz bleibt bei Besuch auf Distanz – zum Ärger vieler Solinger

vor 12 Monaten - RP Online

Solingen · Es ist der erste Werktag nach dem Attentat. Menschen warten in der Solinger Innenstadt auf ihren Bus, gehen einkaufen. Und doch fühlt sich hier nichts mehr an, wie es davor einmal war. Warum...weiterlesen »

Abschiebungen scheitern oft – System offenbart Schwächen

vor 12 Monaten - WAZ

Berlin. Der Fall des Attentäters vom Solinger Stadtfest zeigt: Abgelehnte Asylbewerber abzuschieben, fällt deutschen Behörden enorm schwer. Es ist ein Satz, der an Olaf Scholz haftet: „Wir müssen endlich...weiterlesen »

Terror von Solingen: Hätte der Anschlag verhindert werden können?

vor 12 Monaten - Berliner Kurier

Das tödliche Messerattentat von Solingen hat alte Diskussionen neu entfacht. Bei einem Stadtfest wurden am Freitagabend drei Menschen erstochen, und acht weitere erlitten Verletzungen, vier davon schwer....weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: IS-Video von Verdächtigem soll laut Medienbericht echt sein

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Live Der mutmaßliche Täter des Messerangriffs von Solingen wird zu einem Hubschrauber gebracht.  Copyright: dpa Drei Tage nach dem tödlichen Messeranschlag ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Solingen...weiterlesen »

Solingen: DNA-Spur des Verdächtigen an Tatwaffe gefunden

vor 12 Monaten - RTL

Der mutmaßliche Täter von Solingen wird jetzt auch durch eine DNA-Spur belastet. Kriminaltechniker fanden sie an der Tatwaffe. Die Polizei hat an der Tatwaffe der tödlichen Attacke von Solingen DNA-Spuren...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Tatverdächtiger soll falsche Angaben gemacht haben – DNA an Tatwaffe nachgewiesen

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen Täters soll echt sein. Im Asylverfahren hat Issa H. derweil offenbar falsche Angaben gemacht. Der Tatverdächtige von Solingen soll in seinem Asylverfahren falsche...weiterlesen »

Abschiebungen scheitern oft – System offenbart Schwächen

vor 12 Monaten - Hambuger Abendblatt

Berlin. Der Fall des Attentäters vom Solinger Stadtfest zeigt: Abgelehnte Asylbewerber abzuschieben, fällt deutschen Behörden enorm schwer. Es ist ein Satz, der an Olaf Scholz haftet: „Wir müssen endlich...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Terroranschlag löst neue Asyldebatte aus

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Kanzler Scholz will prüfen, ob schneller abgeschoben werden kann. Die Forderungen der Union, keine Menschen mehr aus Syrien und Afghanistan aufzunehmen, gehen der Regierung zu weit. Nach der tödlichen...weiterlesen »

Solingen: „Wütend und zornig“

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Der Kanzler zeigt sich in Solingen betroffen. Olaf Scholz lobt aber auch die Arbeit der Einsatzkräfte und Ersthelfer nach dem Terroranschlag. Derweil werden Details zu den Opfern bekannt. Als Erstes ist...weiterlesen »

Mutmaßlicher Attentäter von Solingen: 26 Stunden auf der Flucht

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Über den Mann, der drei Menschen ermordet haben soll und sich dann der Polizei stellte, ist bisher nicht viel bekannt. Eine große Rolle spielt die Frage, wie eng der mögliche Kontakt zwischen dem IS und...weiterlesen »

Kooperationen nach Ost-Wahlen: Söder offen für Dialog mit Ramelows Linke

vor 12 Monaten - Merkur

Eine Zusammenarbeit mit der Linken gilt in der Union als nicht möglich – CSU-Chef Söder schließt im Osten aber explizit nur die AfD als Partner aus. Erfurt/München – Welche Regierungsoptionen gibt es nach...weiterlesen »

Messer-Attentat: Solingen: Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Stern

Der tödliche Anschlag von Solingen hat auch in der rheinland-pfälzischen Landespolitik eine Debatte über Migrationspolitik und Waffenrecht ausgelöst. Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling...weiterlesen »

Nach Anschlag: Solingen: Polizei sucht Bereich nahe Flüchtlingsheim ab

vor 12 Monaten - Stern

Die Polizei hat einen Bereich in der Nähe der Flüchtlingsunterkunft in Solingen abgesucht, in der der mutmaßliche Täter des tödlichen Messerangriffs gewohnt hat. Man habe neue Hinweise erhalten und wolle...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: CDU-Fraktionschef: Müssen illegale Migration stoppen

vor 12 Monaten - Stern

Die CDU in Niedersachsens Landtag dringt nach der Messerattacke in Solingen auf einen härteren Kurs in der Migrationspolitik. "Wir müssen die illegale Migration nach Deutschland stoppen", sagte CDU-Fraktionschef...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Das Versagen der Behörden bei der Abschiebung

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Der mutmaßliche Täter des Messerangriffs von Solingen wird von SEK-Beamten zu einem Hubschrauber gebracht. Er hätte längst ausgewiesen werden können.  Copyright: dpa Als der mutmaßliche Attentäter...weiterlesen »

Poseck nimmt nach Anschlag Bund in die Pflicht

vor 12 Monaten - RTL

Der tödliche Anschlag von Solingen hat die Diskussion um die Sicherheit in Deutschland neu entfacht. Hessens Innenminister fordert nun eine umfassende Trendumkehr in der Migrationspolitik. Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Diskussion nach Attentat: Rund 900 Ausreisepflichtige in Region Trier – doch Abschiebung nicht immer möglich

vor 12 Monaten - Volksfreund

Nach dem tödlichen Messerattentat von Solingen stellt sich wieder einmal die Frage, warum ausreisepflichtige Asylbewerber nicht abgeschoben werden. Ein 26-jähriger Syrer, der Ende 2022 nach Deutschland...weiterlesen »

Nicht die Messer sind das Problem, sondern diejenigen, die damit herumlaufen

vor 12 Monaten - osthessen-news.de

26.08.24 - Wir brauchen jetzt endlich eine Wende in unserer Sicherheitspolitik! Solingen hat uns ganz deutlich und mit voller Härte vor Augen geführt: Der islamistische Terror ist in Deutschland allgegenwärtig....weiterlesen »

Kommentar: Warum der Anschlag in Solingen Behördenversagen ist

vor 12 Monaten - wdr.de

Nach dem Messerangriff von Solingen läuft die Debatte um die Schuldfrage. Hätten die Behörden den Anschlag verhindern können? Was waren wir doch alle froh. Mitte Juli, nach dem Ende der Fußball-Europameisterschaft...weiterlesen »

Solingen: Hätte die Bluttat verhindert werden können?

vor 12 Monaten - upday.com

Die Bluttat von Solingen entfacht alte Debatten neu. Drei Menschen wurden bei einem Stadtfest mit einem Messer getötet. Acht weitere wurden verletzt, vier davon schwer. Tatverdächtig ist ein 26 Jahre alter...weiterlesen »

Solingen: Olaf Scholz und Friedlich Merz beraten am Dienstag zur Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Spiegel

Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD ) und Oppositionsführer Friedrich Merz ( CDU ) werden sich nach SPIEGEL-Informationen am Dienstag dieser Woche treffen. Das Treffen findet am Vormittag statt und soll gute...weiterlesen »

Solingen: „Wütend und zornig“

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Der Kanzler zeigt sich in Solingen betroffen. Olaf Scholz lobt aber auch die Arbeit der Einsatzkräfte und Ersthelfer nach dem Terroranschlag. Derweil werden Details zu den Opfern bekannt. Als Erstes ist...weiterlesen »

Mutmaßlicher Attentäter von Solingen: 26 Stunden auf der Flucht

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Über den Mann, der drei Menschen ermordet haben soll und sich dann der Polizei stellte, ist bisher nicht viel bekannt. Eine große Rolle spielt die Frage, wie eng der mögliche Kontakt zwischen dem IS und...weiterlesen »

Solingen: Hat der Tatverdächtige falsche Asylangaben gemacht?

vor 12 Monaten - Tagesschau

Nach Informationen von WDR und NDR soll der Tatverdächtige von Solingen sich auf einen Verwandten in Deutschland berufen haben, den die Behörden aber nie feststellen konnten. Offenbar nutzte der Syrer...weiterlesen »

Hätte der mutmaßliche Täter nach Bulgarien abgeschoben werden können?

vor 12 Monaten - Tagesschau

Der mutmaßliche Täter von Solingen hätte 2023 nach Bulgarien überstellt werden sollen. Bulgarien hatte sich bereit erklärt, ihn aufzunehmen. Wie ist das im EU-Recht geregelt und warum war er weiter in...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: DNA-Spur des Tatverdächtigen an Messer gefunden

vor 12 Monaten - RP Online

Solingen · Der mutmaßliche Angreifer von Solingen sitzt inzwischen in der JVA Düsseldorf in Haft. Seine DNA wurde auf der Tatwaffe gefunden. In Solingen kündigt Olaf Scholz eine rasche Verschärfung des...weiterlesen »

Polizei nimmt Stadtfest-Killer fest: Messer-Terrorist Issa al H. in U-Haft!

vor 12 Monaten - TAG24

Solingen/Karlsruhe - Nach der Messerattacke von Solingen mit drei Toten hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe den tatverdächtigen Terroristen in Untersuchungshaft gesteckt. Das teilte die Bundesanwaltschaft...weiterlesen »

Aufklärung und Verbote: Was aus dem Attentat von Solingen folgt

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Was folgt nach dem Attentat auf einem Solinger Stadtfest? Bundeskanzler Scholz (M.) und NRW-Hendrik Wüst haben bereits Ankündigungen gemacht.  Copyright: dpa Bringt der Anschlag die schwarz-grüne...weiterlesen »

Notfall bei Olaf Scholz Rede in Solingen - plötzlich sind Rettungskräfte vor Ort!

vor 12 Monaten - VIPFLASH.DE

Schockmoment bei Kanzler-Besuch in Solingen! Olaf Scholz besuchte am Montagvormittag (26. August) Solingen, um nach dem Messerattentat beim Stadtfest am Freitagabend sein Beileid auszudrücken. Nach der...weiterlesen »

Solingen: Polizei sucht Bereich nahe Flüchtlingsheim ab

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

Die Polizei hat einen Bereich in der Nähe der Flüchtlingsunterkunft in Solingen abgesucht, in der der mutmaßliche Täter des tödlichen Messerangriffs gewohnt hat. Man habe neue Hinweise erhalten und wolle...weiterlesen »

Nach Anschlag: Solingen: Polizei sucht Bereich nahe Flüchtlingsheim ab

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Am Freitagabend wurden bei einem Stadtfest in Solingen drei Menschen mit einem Messer getötet. Copyright: Henning Kaiser/dpa Der mutmaßliche Täter des Solinger Messerangriffs ist in Haft, doch die Spurensicherung...weiterlesen »

Messer-Attentat: Solingen: Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Der tödliche Anschlag von Solingen hat auch in der rheinland-pfälzischen Landespolitik eine Debatte über Migrationspolitik und Waffenrecht ausgelöst. Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling...weiterlesen »

Die Folgen einer Politik, die aus Solingen keine Lehren zieht

vor 12 Monaten - FAZ

Es wird befürchtet, das Solinger Attentat führe der AfD neue Wähler zu. Die Gründe liegen nicht in der Attraktivität der Rechten. Es ist die Abwendung von einer Politik, deren Handeln und Unterlassen nicht...weiterlesen »

Solingen: Wie Deutschland die Abschiebung des Tatverdächtigen verschlampte

vor 12 Monaten - OÖNachrichten

Montagfrüh bekundete Kanzler Olaf Scholz (SPD) seine Trauer über die drei Todesopfer des Messerattentats von Solingen. Er und andere Politiker – darunter Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik...weiterlesen »

Behörden versagt? Darum blieb der Tatverdächtige von Solingen in Deutschland

vor 12 Monaten - TAG24

Berlin/Solingen - Der spätere Tatverdächtige von Solingen hat sich nach Angaben aus Behördenkreisen wohl gezielt seiner Überstellung nach Bulgarien entzogen - und kam damit durch. Der heute 26-jährige...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Voigt appelliert an Bevölkerung: „Im Konzept von Höcke sind die dann weg“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Thüringen-Wahl: Voigt attackiert Björn Höcke und die AfD scharf. Die radikalen Pläne könnten das ganze Land ins Chaos stürzen, sagt er. © Voigt vs. Höcke: IMAGO / pictureteam / dts Nachrichtenagentur Landtagswahl...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: CDU macht sich Sorgen um andere Partei – „Absolute Katastrophe“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Gut möglich, dass die SPD den Einzug in die Landtage in Sachsen und Thüringen nicht schafft. Selbst der politische Gegner macht sich Sorgen. © IMAGO/Metodi Popow AfD-Abgeordneter bei Podiumsdiskussion...weiterlesen »

Thüringen: Eklat bei geplantem Höcke-Auftritt! AfD muss die Reißleine ziehen

vor 12 Monaten - Thueringen24

Bei einem geplanten Auftritt des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke musste seine Partei eine drastische Entscheidung treffen. Hier alle Infos. © IMAGO/pictureteam Wahlen in Thüringen: Alles, was du...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: CDU-Spitzenkandidat fordert vor Thüringen-Wahl „eigene Abschiebehaftplätze“

vor 12 Monaten - tz

Die AfD nutzt den Anschlag in Solingen als Wahlkampfthema vor der Thüringen-Wahl. Auch andere Parteien setzen kurz nach der Tat zur Ampel-Kritik an. Erfurt – In Solingen herrschen am Wochenende nach dem...weiterlesen »

Terrorangriffe von Dschihadisten: Wir müssen (und können) die Warnsignale früher erkennen

vor 12 Monaten - RP Online

Neben all dem Leid, der Wut und der Trauer hat die grausame Tat in Solingen gezeigt, wie angreifbar unsere Gesellschaft ist. Der Angreifer, tatverdächtig ist ein 26-Jähriger aus Syrien , ging aufs Stadtfest...weiterlesen »

„Der wusste genau, was er tat“ - Attentäter wollte unbedingt nach Deutschland - dann begann das Katz-und-Maus-Spiel

vor 12 Monaten - FOCUS Online

Die Spurensuche rund um den islamistischen Attentäter von Solingen gestaltet sich schwierig. Nun fanden die Ermittler in einem Gully ein Handy - und FOCUS online erfuhr neue Details rund um den gescheiterten...weiterlesen »

Kanzler in Solingen: Wird die Stadt als Symbol missbraucht?

vor 12 Monaten - WAZ

Solingen. Scholz ist zornig, Wüst staatsmännisch, die Stadt geschockt: Über einen politischen Kondolenzbesuch in der Migrationsdebatte. Kurz bevor der Kanzler am Montagmorgen erstmals am Solinger „Fronhof“...weiterlesen »

Auch in Oberhausen tauchen viele Flüchtlinge einfach unter

vor 12 Monaten - WAZ

Redakteurin, Lokalredaktion Oberhausen Oberhausen. Der Solinger Messerattentäter sollte abgeschoben werden, tauchte aber unter. Auch in Oberhausen entziehen sich viele Flüchtlinge der Abschiebung. Diese...weiterlesen »

Anschlag überschattet Wahlkampf - Konsequenzen in Thüringen

vor 12 Monaten - RTL

Der Anschlag von Solingen treibt auch die Menschen in Thüringen um. Für Volksfeste soll es nun mehr Sicherheitsmaßnahmen geben. Auch auf den Wahlkampf wirkt sich die Tat aus. Nach dem Anschlag von Solingen...weiterlesen »

Scholz nach Angriff auf Stadtfest in Solingen: „Ich bin wütend und zornig“

vor 12 Monaten - Neue Westfälische

Der Bundeskanzler setzt nach dem mutmaßlichen IS-Messerattentat in Solingen ein Zeichen der Solidarität mit den Opfern und der Stadt. Und er kündigt eine Verschärfung des Waffenrechts an. Solingen/Wuppertal/Düsseldorf...weiterlesen »

CDU-Fraktionschef: Müssen illegale Migration stoppen

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Konsequentere Abschiebungen und härtere Kontrollen: Auch in Niedersachsen und Bremen wird über politische Konsequenzen aus der Messerattacke in Solingen diskutiert. Hannover/Bremen - Die CDU in Niedersachsens...weiterlesen »

Antwort an Scholz nach Solingen - Auch ich bin zornig, Herr Bundeskanzler

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Der Kanzler sprach leise, als er drei Tage nach dem Terroranschlag (drei Menschen tot, acht verletzt) vor die Presse trat. Er hatte Ersthelfer besucht, wirkte ernst, bewegt. Ich stand als BILD-Reporter...weiterlesen »

„Zäsur“: Wie der Solingen-Anschlag die Stimmung vor der Thüringen-Wahl verändert

vor 12 Monaten - Merkur

Die AfD nutzt den Anschlag in Solingen als Wahlkampfthema vor der Thüringen-Wahl. Auch andere Parteien setzen kurz nach der Tat zur Ampel-Kritik an. Erfurt – In Solingen herrschen am Wochenende nach dem...weiterlesen »

Solingen: Scholz, Wüst und Kurzbach sprechen über das Attentat

vor 12 Monaten - T-online

Das Attentat hat die Debatte über die Asylpolitik neu aufflammen lassen. Bei dem Besuch von Scholz und Wüst wird daran angeknüpft. Es geht aber auch ein Lob an die Helfer. Nach dem Messerattentat in Solingen...weiterlesen »

Nach dem tödlichen Angriff: "Terrorismus gegen uns alle" - und was nun?

vor 12 Monaten - Stern

Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Tag drei nach dem tödlichen Messerangriff im Herzen von Solingen vor das Meer aus Blumen und Grablichtern am Fronhof. Seine Mundwinkel sind...weiterlesen »

Solingen: Scholz kündigt rasche Verschärfung des Waffenrechts an - Treffen mit Merz

vor 12 Monaten - Stern

In Solingen sagte Scholz , die geplante Verschärfung des Waffenrechts gelte insbesondere für Messer - aber auch für "viele andere Dinge drum herum, die geregelt werden müssen". "Das soll und das wird jetzt...weiterlesen »

„Terrorismus gegen uns alle“ - und was nun?

vor 12 Monaten - tz

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Solingen - Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD)...weiterlesen »

Nach tödlicher Attacke: Solingen: DNA-Spur des Verdächtigen an Tatwaffe gefunden

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Beamte der Spurensicherung am Tatort Copyright: Thomas Banneyer/dpa Der mutmaßliche Täter von Solingen wird jetzt auch durch eine DNA-Spur belastet. Kriminaltechniker fanden sie an der Tatwaffe. Die Polizei...weiterlesen »

Solingen: Scholz-Merz-Dialog geplant

vor 12 Monaten - RTL

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen nehmen Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) ihre Gespräche zur Migrationspolitik wieder auf. CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer...weiterlesen »

Solingen: DNA-Spur des Verdächtigen an Tatwaffe gefunden

vor 12 Monaten - upday.com

Die Polizei hat an der Tatwaffe der tödlichen Attacke von Solingen DNA-Spuren des Verdächtigen gefunden. Das bestätigten Sicherheitskreise der Deutschen Presse-Agentur. Der «Spiegel» hatte zuvor berichtet....weiterlesen »

„Terrorismus gegen uns alle“ - und was nun?

vor 12 Monaten - Merkur

Solingen - Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Tag drei nach dem tödlichen Messerangriff im Herzen von Solingen vor das Meer aus Blumen und Grablichtern am Fronhof. Seine Mundwinkel...weiterlesen »

„Terrorismus gegen uns alle“ – und was nun?

vor 12 Monaten - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Tag drei...weiterlesen »

Nach dem Solingen-Attentat: Mit diesen Maßnahmen reagiert Berlin auf den Terror

vor 12 Monaten - stol.it**

„Das war Terrorismus, Terrorismus gegen uns alle“, sagte der deutsche Kanzler Olaf Scholz nach dem Anschlag in Solingen.weiterlesen »

Solingen: DNA-Spur des Verdächtigen an Tatwaffe gefunden

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

Die Polizei hat an der Tatwaffe der tödlichen Attacke von Solingen DNA-Spuren des Verdächtigen gefunden. Das bestätigten Sicherheitskreise der Deutschen Presse-Agentur. Der „Spiegel“ hatte zuvor berichtet....weiterlesen »

Scholz und Wüst bekunden ihre Trauer: Kanzler und NRW-Ministerpräsident in Solingen - Debatte über Asyl und Sicherheit

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Bei ihrem Besuch in Solingen zeigen Kanzler Scholz und NRW-Ministerpräsident Wüst Trauer um die Toten und Mitgefühl mit den Verletzten. Unterdessen geht die Debatte um Asyl und Sicherheit weiter. Bundeskanzler...weiterlesen »

Deutscher Bundeskanzler Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Aargauer Zeitung

Auf einem Stadtfest in Solingen tötet ein Mann drei Menschen. Einen Tag später nimmt die Polizei einen Tatverdächtigen fest. Jetzt kündigt der deutsche Bundeskanzler eine schnelle Verschärfung des Waffenrechts...weiterlesen »

Attentat von Solingen: Ein Täter, der nicht mehr hätte hier sein dürfen

vor 12 Monaten - FAZ

Das Messerattentat von Solingen entfacht eine Asyldebatte. Die wichtigsten Fragen und Antworten auf einen Blick. „Das war Terrorismus gegen uns alle“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagmittag,...weiterlesen »

Poseck nimmt nach Anschlag Bund in die Pflicht

vor 12 Monaten - HNA

Der tödliche Anschlag von Solingen hat die Diskussion um die Sicherheit in Deutschland neu entfacht. Hessens Innenminister fordert nun eine umfassende Trendumkehr in der Migrationspolitik. Wiesbaden -...weiterlesen »

Attentat in Solingen: Wie der Thüringer Wahlkampf reagiert

vor 12 Monaten - inSuedthueringen.de

Eine Reaktion von SPD-Landeschef und Spitzenkandidat Georg Maier gibt es nur in seiner Funktion als Thüringer Innenminister. Hier kündigte er an: „Wir handeln konsequent und schnell, um in Thüringen Waffen-...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Voigt teilt gegen BSW aus – „Ferngesteuert von Lafontaine und Wagenknecht“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Will er oder will er nicht? Mario Voigt wird im Interview mit Thüringen24 deutlich in Bezug auf eine mögliche Koalition mit dem BSW. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview...weiterlesen »

Solingen: IS-Verdacht verdichtet sich – Hinweise auf Authentizität von Bekennervideo – Attentäter kannte Asylrecht

vor 12 Monaten - THE EPOCH TIMES

Am dritten Tag nach dem Angriff auf Besucher des Festes zum 650-jährigen Bestehen der Stadt Solingen verdichten sich die Hinweise auf einen tatsächlichen terroristischen Hintergrund. Zudem dringen Informationen...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: CDU-Spitzenkandidat fordert vor Thüringen-Wahl „eigene Abschiebehaftplätze“

vor 12 Monaten - HNA

Die AfD nutzt den Anschlag in Solingen als Wahlkampfthema vor der Thüringen-Wahl. Auch andere Parteien setzen kurz nach der Tat zur Ampel-Kritik an. Erfurt – In Solingen herrschen am Wochenende nach dem...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: CDU-Spitzenkandidat fordert vor Thüringen-Wahl „eigene Abschiebehaftplätze“

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Die AfD nutzt den Anschlag in Solingen als Wahlkampfthema vor der Thüringen-Wahl. Auch andere Parteien setzen kurz nach der Tat zur Ampel-Kritik an. Erfurt – In Solingen herrschen am Wochenende nach dem...weiterlesen »

Ministerin Paul: Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Die europäischen Regeln zur Asylzuständigkeit sind komplex. Nach dem Anschlag von Solingen spricht sich NRW-Fluchtministerin Josefine Paul für eine Überprüfung aus. Nach dem Anschlag von Solingen fordert...weiterlesen »

Attentat von Solingen: Ein Täter, der nicht mehr hätte hier sein dürfen

vor 12 Monaten - FAZ

Das Messerattentat von Solingen entfacht eine Asyldebatte. Die wichtigsten Fragen und Antworten auf einen Blick. „Das war Terrorismus gegen uns alle“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagmittag,...weiterlesen »

Überraschende Aussage von SPD-Chefin Esken bei „Miosga“: Aus Solingen „lässt sich nicht viel lernen“

vor 12 Monaten - Merkur

Der Anschlag in Solingen hat Deutschland erschüttert. Die Messerattacke war wohl ein Terrorismus-Akt. SPD-Chefin Esken sieht in einer Hinsicht aber keine Lehre. Solingen – Der Terror-Anschlag in Solingen...weiterlesen »

DNA offenbar an Tatwaffe: Ermittler untersuchen Handy des Terror-Verdächtigen

vor 12 Monaten - n-tv

Der Anschlag von Solingen wirft viele Fragen auf: Allerdings erhärtet sich der Tatverdacht gegen den festgenommenen Syrer, wie NRW-Innenminister Reul erklärt. An der Tatwaffe stellt die Polizei offenbar...weiterlesen »

Überraschende Aussage von SPD-Chefin Esken bei „Miosga“: Aus Solingen „lässt sich nicht viel lernen“

vor 12 Monaten - tz

Der Anschlag in Solingen hat Deutschland erschüttert. Die Messerattacke war wohl ein Terrorismus-Akt. SPD-Chefin Esken sieht in einer Hinsicht aber keine Lehre. Solingen – Der Terror-Anschlag in Solingen...weiterlesen »

DNA offenbar an Tatwaffe: Polizei untersucht Handy von Solinger Verdächtigem

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Drei Tage nach dem Messerattentat in Solingen mit drei Toten dauern die Ermittlungen gegen den Verdächtigen an. Wie Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) am Montag sagte, wird dabei unter...weiterlesen »

Nach dem tödlichen Angriff: „Terrorismus gegen uns alle“ - und was nun?

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Scholz findet bei seinem Besuch am Tatort des Attentats von Solingen klare Worte. Konkrete neue Maßnahmen kündigt er aber nicht an. Copyright: Thomas Banneyer/dpa Der tödliche Messeranschlag in Solingen...weiterlesen »

Nach dem tödlichen Angriff: „Terrorismus gegen uns alle“ - und was nun?

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Tag drei nach dem tödlichen Messerangriff im Herzen von Solingen vor das Meer aus Blumen und Grablichtern am Fronhof. Seine Mundwinkel sind...weiterlesen »

Umstrittene Maßnahme: Nach Attentat von Solingen: Wieder mehr Grenzkontrollen im Pendler-Verkehr?

vor 12 Monaten - Volksfreund

Der Ruf nach dauerhaften Grenzkontrollen wird nach dem tödlichen Messerattentat von Solingen wieder lauter. Der Eifeler CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder sagte unserer Redaktion: „Die Kontrollen...weiterlesen »

Ortsbesuch in Solingen: Scholz und Wüst reden gegen die politische Ohnmacht an

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Beim Ortstermin werden Olaf Scholz und Hendrik Wüst mit der Trauer der Stadt konfrontiert – aber auch dem Ruf nach einer Änderung der verfehlten Migrationspolitik. Kurz bevor der Kanzler am Montagmorgen...weiterlesen »

Voigt fordert eigene Abschiebehaftplätze in Thüringen

vor 12 Monaten - RTL

Bisher kooperiert Thüringen mit Rheinland-Pfalz bei der Nutzung von Abschiebehaftplätzen. CDU-Fraktionschef Voigt fordert nun eigene Kapazitäten. Thüringens CDU-Fraktionschef Mario Voigt hat sich für eigene...weiterlesen »

"Terrorismus gegen uns alle" - und was nun?

vor 12 Monaten - Abendzeitung

Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz ( SPD ) am Tag drei nach dem tödlichen Messerangriff im Herzen von Solingen vor das Meer aus Blumen und Grablichtern am Fronhof. Seine Mundwinkel sind...weiterlesen »

„Terrorismus gegen uns alle“ - und was nun?

vor 12 Monaten - HNA

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Solingen - Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD)...weiterlesen »

„Terrorismus gegen uns alle“ - und was nun?

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Solingen - Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD)...weiterlesen »

In Hamburg gab es 2023 so viele Messertaten wie noch nie

vor 12 Monaten - Hambuger Abendblatt

Hamburg. Oft werden Messer bei gefährlichen Körperverletzungen und Überfällen eingesetzt. Warum Polizeiexperte generelles Verbot kritisch sieht.weiterlesen »

Anschlag in Solingen: »Wasser auf die Mühlen der rechten Hetzer« - Pressestimmen

vor 12 Monaten - Spiegel

Das Attentat in Solingen mit drei Todesopfern hat eine Welle der Bestürzung ausgelöst – und eine intensive Debatte über Sicherheit, Abschiebungen und Waffenrecht in Deutschland befeuert. Bei dem Straßenfest...weiterlesen »

Islamistischer Terror: Der IS war nie verschwunden

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Der „Islamischer Staat“ hat das Attentat von Solingen für sich reklamiert. Wie sich die Bedrohungslage in Deutschland seit dem verheerenden Anschlag auf dem Breitscheidplatz 2016 entwickelt hat. Wenn irgendwo...weiterlesen »

Kanzler Olaf Scholz in Solingen: „Lasst uns zur Ruhe kommen“

vor 12 Monaten - RP Online

Solingen · Der Kanzler erweitert seine für diesen Montag geplante Reise nach NRW und besucht eine Stadt im Schockzustand. Eindrücke eines emotionalen Besuchs – mit einer Öffentlichkeit auf Abstand. Der...weiterlesen »

Nach dem tödlichen Angriff: „Terrorismus gegen uns alle“ - und was nun?

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Tag drei nach dem tödlichen Messerangriff im Herzen von Solingen vor das Meer aus Blumen und Grablichtern am Fronhof. Seine Mundwinkel sind...weiterlesen »

Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - RTL

Wem wird in Deutschland geholfen, wem nicht? Das muss klarer werden, sagt der Innenminister. «Wir dürfen uns nicht vom Terrorismus beherrschen lassen.» Auf Festen verstärkt die Polizei ihre Präsenz. Nach...weiterlesen »

„Terrorismus gegen uns alle“ - und was nun?

vor 12 Monaten - DONAU KURIER

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Tag drei...weiterlesen »

Thüringen: Zwei Nachbardörfer wählen dunkelblau! Hier ist DIE AfD-Hochburg

vor 12 Monaten - Thueringen24

Auf Fotos sieht es ganz idyllisch aus in dem Örtchen im Osten Thüringen. Doch die Wahlergebnisse hier haben es in sich! Die AfD jubelt. © IMAGO / Steinach, IMAGO / CHROMORANGE Björn Höcke: der Rechtsaußen...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Der Islamische Staat ist wieder eine Gefahr in Deutschland

vor 12 Monaten - Merkur

Der IS hat den Anschlag von Solingen wahrscheinlich nicht direkt gesteuert, so ein Experte. Doch der Täter dürfte Zugang zu bestimmten Videos gehabt haben. Solingen – Zumindest diese Gefahr schien gebannt:...weiterlesen »

Terror-Anschlag in Solingen: Ampel weist CDU-Vorstoß nach Aufnahmestopp zurück

vor 12 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Bundeskanzler Olaf Scholz hat Solingen besucht und der Opfer gedacht. Die...weiterlesen »

Issa H. entzog sich Abschiebung: Wieso der Solinger Terrorverdächtige in Deutschland blieb

vor 12 Monaten - n-tv

Eigentlich ist der Mann, der drei Menschen in Solingen bei einem Terrorangriff getötet haben soll, zur Abschiebung vorgesehen gewesen. Wahrscheinlich aber wusste Issa H. genau Bescheid, wie er dieser entgehen...weiterlesen »

Migration: Voigt fordert eigene Abschiebehaftplätze in Thüringen

vor 12 Monaten - Stern

Thüringens CDU-Fraktionschef Mario Voigt hat sich für eigene Abschiebehaftplätze im Freistaat ausgesprochen. "Wenn die CDU Regierungsverantwortung hat, werden wir Rückführungszentren und Abschiebehaftplätze...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Der Islamische Staat ist wieder eine Gefahr in Deutschland

vor 12 Monaten - tz

Der IS hat den Anschlag von Solingen wahrscheinlich nicht direkt gesteuert, so ein Experte. Doch der Täter dürfte Zugang zu bestimmten Videos gehabt haben. Solingen – Zumindest diese Gefahr schien gebannt:...weiterlesen »

Landtagswahl in Sachsen - Mehr als jeder dritte Jugendliche stimmt für AfD

vor 12 Monaten - FOCUS Online

Regierungschef Woidke will keinen „Kanzlerwahlkampf“ führen. Es bleibt bei einem engen Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD in Sachsen. Viele junge Wählen wollen ihre Stimme der AfD geben. Alle Informationen...weiterlesen »

Deutscher Bundeskanzler Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Tagblatt

Auf einem Stadtfest in Solingen tötet ein Mann drei Menschen. Einen Tag später nimmt die Polizei einen Tatverdächtigen fest. Jetzt kündigt der deutsche Bundeskanzler eine schnelle Verschärfung des Waffenrechts...weiterlesen »

Regierung lehnt Merz-Vorschlag ab: Aufnahmestopp für Syrer wäre „Verfassungsbruch“ – auch Nouripour skeptisch

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die Bundesregierung hält Forderungen nach einem generellen Aufnahmestopp für Geflüchtete aus Syrien und Afghanistan für nicht verfassungsgemäß. „Das würde gegen das Grundgesetz und mutmaßlich auch gegen...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: IS-Video von Verdächtigem soll laut Medienbericht echt sein

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Drei Tage nach dem tödlichen Messeranschlag ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Solingen eingetroffen. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat zwei Tage nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen...weiterlesen »

Diskussion nach Attentat: Rund 900 Ausreisepflichtige in Region Trier – doch Abschiebung ist nicht immer möglich

vor 12 Monaten - Volksfreund

Nach dem tödlichen Messerattentat von Solingen stellt sich wieder einmal die Frage, warum ausreisepflichtige Asylbewerber nicht abgeschoben werden. Ein 26-jähriger Syrer, der Ende 2022 nach Deutschland...weiterlesen »

Große Trauer, viele Fragen: Ein Besuch an der provisorischen Gedenkstätte in Solingen

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Auf das Entsetzen folgt die Fassungslosigkeit: In Solingen drücken sich am Gedenkort des Anschlags in Gesprächen und auf Niederschriften viele Emotionen aus. Copyright: AFP Trauer, Mitgefühl, aber auch...weiterlesen »

Polizeigewerkschaft will Grenzen dicht machen und anlasslos kontrollieren dürfen

vor 12 Monaten - Hamburger Morgenpost

Die Messerattacke von Solingen steht für die Polizeigewerkschaft in einer Reihe ähnlicher Taten. Ihr Hamburger Landesvorsitzender fordert von der Politik Konsequenzen. Der Hamburger Landesvorsitzende der...weiterlesen »

Ramelow droht AfD-Wählern: „Dann werde ich noch sehr lange Ihr Ministerpräsident sein“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Als sich Ramelow, Höcke und Voigt in Suhl zum Streit treffen, wird es laut. Sie schenken sich nichts, und die Besucher machen lautstark mit. © IMAGO/ari Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview mit dem...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen 2024: Datum, Kandidaten, Parteien – Alle Infos im Überblick

vor 12 Monaten - Neue Presse

Für den neuen Thüringer Landtag gibt es nach Umfragen nicht viele Regierungsoptionen. Chancenlos scheint nach den Umfragen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition des nach wie vor beliebten Ministerpräsidenten...weiterlesen »

Wieso der Solinger Tatverdächtige in Deutschland blieb

vor 12 Monaten - Hamburger Morgenpost

Der mutmaßliche Täter von Solingen hätte eigentlich in Bulgarien sein sollen. Doch dazu kam es nicht. Dabei hätte eine wichtige Frist verlängert werden können, heißt es aus Behördenkreisen. Bei der Attacke...weiterlesen »

Abschiebungen scheitern oft – System offenbart Schwächen

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Der Fall des Attentäters vom Solinger Stadtfest zeigt: Abgelehnte Asylbewerber abzuschieben, fällt deutschen Behörden enorm schwer. Es ist ein Satz, der an Olaf Scholz haftet: „Wir müssen endlich...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen 2024: Datum, Kandidaten, Parteien – Alle Infos im Überblick

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Für den neuen Thüringer Landtag gibt es nach Umfragen nicht viele Regierungsoptionen. Chancenlos scheint nach den Umfragen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition des nach wie vor beliebten Ministerpräsidenten...weiterlesen »

Anti-AfD-Kampagne: Warum Höcke heimischen Unternehmen die Pleite wünscht

vor 12 Monaten - inSuedthueringen.de

Eine „patriotische Marktwirtschaft“, „größere Spielräume für die unternehmerische Freiheit“, „optimale Bedingungen für kleine und mittlere Unternehmen“: Das fordert die AfD in ihrem Thüringer Wahlprogramm....weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen 2024: Datum, Kandidaten, Parteien – Alle Infos im Überblick

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Für den neuen Thüringer Landtag gibt es nach Umfragen nicht viele Regierungsoptionen. Chancenlos scheint nach den Umfragen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition des nach wie vor beliebten Ministerpräsidenten...weiterlesen »

Wahl in Thüringen 2024: Alle Infos im Überblick

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Für den neuen Thüringer Landtag gibt es nach Umfragen nicht viele Regierungsoptionen. Chancenlos scheint nach den Umfragen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition des nach wie vor beliebten Ministerpräsidenten...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen 2024: Datum, Kandidaten, Parteien – Alle Infos im Überblick

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Für den neuen Thüringer Landtag gibt es nach Umfragen nicht viele Regierungsoptionen. Chancenlos scheint nach den Umfragen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition des nach wie vor beliebten Ministerpräsidenten...weiterlesen »

Abschiebungen scheitern oft – System offenbart Schwächen

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. Der Fall des Attentäters vom Solinger Stadtfest zeigt: Abgelehnte Asylbewerber abzuschieben, fällt deutschen Behörden enorm schwer. Es ist ein Satz, der an Olaf Scholz haftet: „Wir müssen endlich...weiterlesen »

Wahl in Thüringen 2024: Alle Infos im Überblick

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Für den neuen Thüringer Landtag gibt es nach Umfragen nicht viele Regierungsoptionen. Chancenlos scheint nach den Umfragen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition des nach wie vor beliebten Ministerpräsidenten...weiterlesen »

Wahl in Thüringen 2024: Alle Infos im Überblick

vor 12 Monaten - Neue Presse

Für den neuen Thüringer Landtag gibt es nach Umfragen nicht viele Regierungsoptionen. Chancenlos scheint nach den Umfragen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition des nach wie vor beliebten Ministerpräsidenten...weiterlesen »

„Geht rechtlich nicht“: Kühnert schmettert nach Solingen-Anschlag die Asylpläne von Merz ab

vor 12 Monaten - Merkur

Merz will nach dem Anschlag in Solingen keine Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan mehr aufnehmen. Kühnert weist ihn auf die Rechtslage hin. Berlin – Kurz nach dem Messeranschlag in der Innenstadt Solingen...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Warum der Islamische Staat wieder eine Gefahr in Deutschland ist

vor 12 Monaten - Merkur

Der IS hat den Anschlag von Solingen wahrscheinlich nicht direkt gesteuert, so ein Experte. Doch der Täter dürfte Zugang zu bestimmten Videos gehabt haben. Solingen – Zumindest diese Gefahr schien gebannt:...weiterlesen »

Solingen: Offenbar DNA-Spuren von mutmaßlichem Täter an Messer gefunden

vor 12 Monaten - T-online

Am Samstag hat sich ein Verdächtiger nach dem Anschlag in Solingen gestellt. Jetzt wurden offenbar seine DNA-Spuren an dem Messer gefunden. Kriminaltechniker haben die DNA des mutmaßlichen Angreifers von...weiterlesen »

Solingen: Kommentar zur Debatte nach dem Messerangriff

vor 12 Monaten - T-online

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Nach dem Messerangriff in Solingen suchen die Parteien nach dem richtigen Umgang...weiterlesen »

Attentat in Solingen: Der Fall wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - T-online

Der mutmaßliche Täter von Solingen ist zwar nicht als Extremist bekannt gewesen, hätte Deutschland aber verlassen müssen. Was lief schief? Und welche Probleme zeigt der Fall auf? Das Attentat von Solingen...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Warum der Islamische Staat wieder eine Gefahr in Deutschland ist

vor 12 Monaten - tz

Der IS hat den Anschlag von Solingen wahrscheinlich nicht direkt gesteuert, so ein Experte. Doch der Täter dürfte Zugang zu bestimmten Videos gehabt haben. Solingen – Zumindest diese Gefahr schien gebannt:...weiterlesen »

Terror von Solingen: Schuldzuweisungen und ein Spitzentreffen

vor 12 Monaten - table.media

Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung um die Konsequenzen aus dem Terrorakt in Solingen standen am Montag die erwartbaren Schuldzuweisungen. Zunächst hatten am Wochenende CDU-Chef Friedrich Merz und NRW-Innenminister...weiterlesen »

Überraschende Aussage von SPD-Chefin Esken bei „Miosga“: Aus Solingen „lässt sich nicht viel lernen“

vor 12 Monaten - HNA

Der Anschlag in Solingen hat Deutschland erschüttert. Die Messerattacke war wohl ein Terrorismus-Akt. SPD-Chefin Esken sieht in einer Hinsicht aber keine Lehre. Solingen – Der Terror-Anschlag in Solingen...weiterlesen »

Überraschende Aussage von SPD-Chefin Esken bei „Miosga“: Aus Solingen „lässt sich nicht viel lernen“

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Der Anschlag in Solingen hat Deutschland erschüttert. Die Messerattacke war wohl ein Terrorismus-Akt. SPD-Chefin Esken sieht in einer Hinsicht aber keine Lehre. Solingen – Der Terror-Anschlag in Solingen...weiterlesen »

Wahl in Thüringen 2024: Alle Infos im Überblick

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Für den neuen Thüringer Landtag gibt es nach Umfragen nicht viele Regierungsoptionen. Chancenlos scheint nach den Umfragen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition des nach wie vor beliebten Ministerpräsidenten...weiterlesen »

Nach Anschlag: Solingen: Polizei sucht Bereich nahe Flüchtlingsheim ab

vor 12 Monaten - General-Anzeiger

Solingen · Der mutmaßliche Täter des Solinger Messerangriffs ist in Haft, doch die Spurensicherung vor Ort geht noch weiter. Die Polizei hat einen Bereich in der Nähe der Flüchtlingsunterkunft in Solingen...weiterlesen »

IS: Wieso von der Terrormiliz wieder eine größere Gefahr für Europa ausgeht

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

IS-Kämpfer mit einer Flagge in Syrien. Der IS galt dort längst als besiegt, doch von der Terrormiliz geht weiterhin eine Gefahr auf für Europa aus. Quelle: Uncredited/Amaq News Agency/AP/d Eigentlich galt...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: Linken-Kandidat Bodo Ramelow im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen und Spitzenkandidat der Linken, während der Präsentation der Landtagswahlkampagne der Partei. Quelle: picture alliance/dpa Am 1. September wählt...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: CDU-Kandidat Mario Voigt im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: Linken-Kandidat Bodo Ramelow im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen und Spitzenkandidat der Linken, während der Präsentation der Landtagswahlkampagne der Partei. Quelle: picture alliance/dpa Am 1. September wählt...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: CDU-Kandidat Mario Voigt im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Polizei findet DNA von Issa al H. an Tatwaffe

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Kriminaltechniker haben die DNA des mutmaßlichen Attentäters von Solingen an der Tatwaffe sichergestellt. Dabei handelt es sich um ein 15 Zentimeter langes Messer, meldet unter anderem der "Spiegel". Beim...weiterlesen »

Tatverdächtiger von Solingen wendete Abschiebung mühelos ab

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Der syrische Tatverdächtige des Messerangriffs von Solingen, Issa Al H., hatte es im vergangenen Jahr offenbar leicht, einer drohenden Abschiebung zu entgehen. Das geht aus einer Stellungnahme des Verwaltungsgerichts...weiterlesen »

Wagenknecht will sich in Koalitionsgespräche einmischen

vor 12 Monaten - Extremnews.com

h den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen will Sahra Wagenknecht sich persönlich in etwaige Koalitionsgespräche einbringen. "Wer mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht koalieren will, der sollte keine Angst...weiterlesen »

Thüringens CDU-Spitzenkandidat will Abschiebegefängnisse

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Der Vorsitzende der thüringischen CDU-Landtagsfraktion, Mario Voigt, will Abschiebegefängnisse in Thüringen einrichten, wenn die CDU nach der Landtagswahl Teil der Regierung werden sollte. "In Thüringen...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: Linken-Kandidat Bodo Ramelow im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen und Spitzenkandidat der Linken, während der Präsentation der Landtagswahlkampagne der Partei. Quelle: picture alliance/dpa Am 1. September wählt...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: CDU-Kandidat Mario Voigt im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: Linken-Kandidat Bodo Ramelow im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Neue Presse

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen und Spitzenkandidat der Linken, während der Präsentation der Landtagswahlkampagne der Partei. Quelle: picture alliance/dpa Am 1. September wählt...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Warum scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - OP-marburg

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: Linken-Kandidat Bodo Ramelow im Schnellcheck

vor 12 Monaten - OP-marburg

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen und Spitzenkandidat der Linken, während der Präsentation der Landtagswahlkampagne der Partei. Quelle: picture alliance/dpa Am 1. September wählt...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: SPD-Kandidat Georg Maier im Schnellcheck

vor 12 Monaten - OP-marburg

Georg Maier (SPD) geht als Innenminister von Thüringen in die Wahl. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Georg Maier tritt als Spitzenkandidat der...weiterlesen »

Messerangriff in Solingen - ein Anschlag im Namen des IS?

vor 12 Monaten - Tagesschau

Der sogenannte Islamische Staat hat ein Video verbreitet, das den Attentäter von Solingen zeigen soll. Steht damit fest, dass der Anschlag im Namen des IS verübt wurde? Und was bedeutet das? Issa al H....weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Die Asyldebatte ist in vollem Gange

vor 12 Monaten - Tageszeitung

Die CDU fordert Aufnahmestopps, Kevin Kühnert von der SPD sieht rechtliche Bedenken. Nun sollen sich Friedrich Merz und Olaf Scholz treffen. Blumen am Tatort: Bundeskanzler Olaf Scholz und Ver­tre­te­r*in­nen...weiterlesen »

Terror in Solingen: Wie lassen sich Täter wie Issa Al H. stoppen?

vor 12 Monaten - Basler Zeitung

Heute morgen besuchte der deutsche Kanzler Olaf Scholz Solingen , wo ein 26-jähriger Syrer am Freitag mit einem Messer drei Menschen getötet hatte. In dem Fall kommen viele Probleme zusammen: Issa Al H....weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: Linken-Kandidat Bodo Ramelow im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen und Spitzenkandidat der Linken, während der Präsentation der Landtagswahlkampagne der Partei. Quelle: picture alliance/dpa Am 1. September wählt...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: CDU-Kandidat Mario Voigt im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: FDP-Kandidat Thomas Kemmerich im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: CDU-Kandidat Mario Voigt im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: Linken-Kandidat Bodo Ramelow im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen und Spitzenkandidat der Linken, während der Präsentation der Landtagswahlkampagne der Partei. Quelle: picture alliance/dpa Am 1. September wählt...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: FDP-Kandidat Thomas Kemmerich im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

IS: Wie die Bedrohung durch die Terrormiliz "Islamischer Staat" weiter anhält

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

IS-Kämpfer mit einer Flagge in Syrien. Der IS galt dort längst als besiegt, doch von der Terrormiliz geht weiterhin eine Gefahr auf für Europa aus. Quelle: Uncredited/Amaq News Agency/AP/d Eigentlich galt...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: FDP-Kandidat Thomas Kemmerich im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: SPD-Kandidat Georg Maier im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Georg Maier (SPD) geht als Innenminister von Thüringen in die Wahl. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Georg Maier tritt als Spitzenkandidat der...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: FDP-Kandidat Thomas Kemmerich im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: SPD-Kandidat Georg Maier im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Georg Maier (SPD) geht als Innenminister von Thüringen in die Wahl. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Georg Maier tritt als Spitzenkandidat der...weiterlesen »

Solingen: Schweitzer kündigt Folgen für Rheinland-Pfalz an

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Der Ministerpräsident will am Dienstag mit seinem Kabinett besprechen, was die Tat von Solingen für die Zukunft bedeutet. Die Opposition fordert ein Umdenken in der Asylpolitik 26. August 2024 – 17:43...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: FDP-Kandidat Thomas Kemmerich im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: SPD-Kandidat Georg Maier im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Georg Maier (SPD) geht als Innenminister von Thüringen in die Wahl. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Georg Maier tritt als Spitzenkandidat der...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: FDP-Kandidat Thomas Kemmerich im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Neue Presse

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: CDU-Kandidat Mario Voigt im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Neue Presse

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: SPD-Kandidat Georg Maier im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Neue Presse

Georg Maier (SPD) geht als Innenminister von Thüringen in die Wahl. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Georg Maier tritt als Spitzenkandidat der...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: CDU-Kandidat Mario Voigt im Schnellcheck

vor 12 Monaten - OP-marburg

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: FDP-Kandidat Thomas Kemmerich im Schnellcheck

vor 12 Monaten - OP-marburg

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Olaf Scholz und Friedlich Merz beraten am Dienstag zur Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Spiegel

Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD ) und Oppositionsführer Friedrich Merz ( CDU ) werden sich nach SPIEGEL-Informationen am Dienstag dieser Woche treffen. Das Treffen findet am Vormittag statt und soll gute...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Polizei stellt DNA des Verdächtigen an Tatwaffe fest

vor 12 Monaten - Spiegel

Kriminaltechniker haben nach SPIEGEL-Informationen die DNA des mutmaßlichen Attentäters von Solingen an der Tatwaffe sichergestellt. Dabei handelt es sich um ein 15 Zentimeter langes Messer, das in der...weiterlesen »

Dramatischer Anstieg bei Terrorangriffen innert eines Jahres

vor 12 Monaten - 20 Minuten

Der Terroranschlag von Solingen erschütterte ganz Europa – und er war nicht der einzige. Laut Terrorismusexperten Peter Neumann ist die Anzahl an verübten oder versuchten Angriffen um das Vierfache gestiegen....weiterlesen »

Reaktion auf Anschlag in Solingen: Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Basler Zeitung

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen hat der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz schnelle Konsequenzen angekündigt und eine harte Bestrafung des Täters verlangt. Die waffenrechtlichen Regelungen...weiterlesen »

Nach Solingen-Anschlag: Thüringer CDU-Kandidat Voigt will Abschiebegefängnis

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag von Solingen hat Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt im Falle einer Regierungsübernahme die Schaffung eines Abschiebegefängnisses in dem Bundesland...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Der Islamische Staat ist wieder eine Gefahr in Deutschland

vor 12 Monaten - HNA

Der IS hat den Anschlag von Solingen wahrscheinlich nicht direkt gesteuert, so ein Experte. Doch der Täter dürfte Zugang zu bestimmten Videos gehabt haben. Solingen – Zumindest diese Gefahr schien gebannt:...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: SPD-Kandidat Georg Maier im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Georg Maier (SPD) geht als Innenminister von Thüringen in die Wahl. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Georg Maier tritt als Spitzenkandidat der...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Der Islamische Staat ist wieder eine Gefahr in Deutschland

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Der IS hat den Anschlag von Solingen wahrscheinlich nicht direkt gesteuert, so ein Experte. Doch der Täter dürfte Zugang zu bestimmten Videos gehabt haben. Solingen – Zumindest diese Gefahr schien gebannt:...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: SPD-Kandidat Georg Maier im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Georg Maier (SPD) geht als Innenminister von Thüringen in die Wahl. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Georg Maier tritt als Spitzenkandidat der...weiterlesen »

Angriff in Solingen: Unkontrolliert nach rechts

vor 12 Monaten - jungeWelt

Nach Angriff in Solingen: Politiker fordern fast unisono restriktivere Migrationspolitik. Verdächtiger sollte 2023 ausgewiesen werden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und mehrere NRW-Landespolitiker besuchten...weiterlesen »

Solingen: Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Stern

Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen hält der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) Klarheit in der Ansprache in der Migrationspolitik für wichtig. Es müsse ganz deutlich werden,...weiterlesen »

Terror in Solingen: Wie es dazu kommen konnte und was jetzt geschehen soll

vor 12 Monaten - Kurier

Nach Messerattacke mit drei Toten besuchte ein "wütender" deutscher Kanzler Scholz den Tatort und verspricht: Lassen unseren Zusammenhalt nicht kaputtmachen. „Das war Terrorismus. Terrorismus gegen uns...weiterlesen »

Messerangriff in Solingen: Debatte über Begrenzung der Zuwanderung – Scholz in Solingen

vor 12 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Nach dem tödlichen Messerattentat in Solingen debattiert die Politik jetzt über eine Begrenzung der Zuwanderung. Bundeskanzler Scholz hat die Stadt besucht, während der mutmaßliche Täter in Untersuchungshaft...weiterlesen »

Abschiebungen in Bremen: Wer bleiben darf, wer gehen muss

vor 12 Monaten - buten un binnen

Der Tatverdächtige vom Messeranschlag in Solingen sollte eigentlich abgeschoben werden, tauchte aber unter. Nun wird über die Abschiebe-Praxis debattiert. So läuft es in Bremen. Der Messeranschlag von...weiterlesen »

Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Watson

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen hat der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz schnelle Konsequenzen angekündigt und eine harte Bestrafung des Täters verlangt. Die waffenrechtlichen Regelungen...weiterlesen »

OB von Solingen: „Wir sind noch lange nicht durch mit dem Schrecken hier“

vor 12 Monaten - FAZ

Bundeskanzler Scholz kommt nach dem tödlichen Messerangriff nach Solingen. Während er und Ministerpräsident Wüst Konsequenzen ankündigen, wünscht sich Solingens Oberbürgermeister vor allem eins: Ruhe für...weiterlesen »

Regierung lehnt Merz-Vorschlag ab: Aufnahmestopp für Syrer wäre „Verfassungsbruch“

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die Bundesregierung hält Forderungen nach einem generellen Aufnahmestopp für Geflüchtete aus Syrien und Afghanistan für nicht verfassungsgemäß. „Das würde gegen das Grundgesetz und mutmaßlich auch gegen...weiterlesen »

Messer-Attentat: Solingen: Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Volksfreund

Mainz · Wem wird in Deutschland geholfen, wem nicht? Das muss klarer werden, sagt der Innenminister. CDU-Fraktionschef Schnieder fordert eine Wende in der Migrationspolitik. Der tödliche Anschlag von Solingen...weiterlesen »

Nach Anschlag: Solingen: Polizei sucht Bereich nahe Flüchtlingsheim ab

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Die Polizei hat einen Bereich in der Nähe der Flüchtlingsunterkunft in Solingen abgesucht, in der der mutmaßliche Täter des tödlichen Messerangriffs gewohnt hat. Man habe neue Hinweise erhalten und wolle...weiterlesen »

Solingen: Polizei sucht Bereich nahe Flüchtlingsheim ab

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Der mutmaßliche Täter des Solinger Messerangriffs ist in Haft, doch die Spurensicherung vor Ort geht noch weiter. Die Polizei hat einen Bereich in der Nähe der Flüchtlingsunterkunft in Solingen abgesucht,...weiterlesen »

Solingen: Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Wem wird in Deutschland geholfen, wem nicht? Das muss klarer werden, sagt der Innenminister. CDU-Fraktionschef Schnieder fordert eine Wende in der Migrationspolitik. aktualisiert am 26. August 2024 – 17:03...weiterlesen »

Scholz besucht Solingen: "Das war Terrorismus, Terrorismus gegen uns alle"

vor 12 Monaten - Stern

Videoquelle: n-tv.deweiterlesen »

Regierung: Forderung nach Aufnahmestopp für Syrer nicht verfassungsgemäß

vor 12 Monaten - Stern

"Regierungen sind nie gut beraten, Verfassungsbruch zu begehen", sagte Hebestreit dazu weiter. Er betonte die Bedeutung des individuellen Asylrechts als "eine der zentralen Errungenschaften des deutschen...weiterlesen »

NRW-Innenminister nach Solingen-Anschlag: „Beweis, dass der Staat funktioniert“

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Über 24 Stunden hat es gedauert, ehe der Tatverdächtige in Solingen gefasst werden konnte. Dennoch funktioniere der Staatsapparat, so Reul. © IMAGO/Funke Foto Services Messer-Anschlag von Solingen: Täter...weiterlesen »

Mutmaßlicher Täter von Solingen: Warum war er noch in Deutschland?

vor 12 Monaten - wdr.de

Der mutmaßliche Messerangreifer von Solingen sollte 2023 abgeschoben werden. Warum geschah das nicht? Haben Behörden versagt? Nach dem Anschlag in Solingen mit drei Toten und acht Verletzten werden immer...weiterlesen »

Reul für Reformen bei Zuwanderung und Abschiebungen

vor 12 Monaten - RTL

Dem tödlichen Messerangriff von Solingen war eine missglückte Abschiebung vorausgegangen. Daraus will Nordrhein-Westfalens Innenminister nun Konsequenzen ziehen. Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen...weiterlesen »

Ministerin Paul: Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Die europäischen Regeln zur Asylzuständigkeit sind komplex. Nach dem Anschlag von Solingen spricht sich NRW-Fluchtministerin Josefine Paul für eine Überprüfung aus. Verfasst von: dpa Nach dem Anschlag...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Blumen für die Opfer

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Bundeskanzler Olaf Scholz legt eine weiße Rose an einer Kirche in der Nähe des Tatorts ab. Copyright: Thomas Banneyer/dpa Ein Meer aus Lichtern und Blumen in der Stadt Solingen: So zeigen Menschen ihre...weiterlesen »

Solingen: Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen hält der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) Klarheit in der Ansprache in der Migrationspolitik für wichtig. Es müsse ganz deutlich werden,...weiterlesen »

Anschlag auf Stadtfest in Solingen: Scholz ist „wütend und zornig“

vor 12 Monaten - Neue Westfälische

Der Bundeskanzler setzt nach dem mutmaßlichen IS-Messerattentat in Solingen ein Zeichen der Solidarität mit den Opfern und der Stadt. Und er kündigt eine Verschärfung des Waffenrechts an. Solingen/Wuppertal/Düsseldorf...weiterlesen »

Ministerin Paul: Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Die europäischen Regeln zur Asylzuständigkeit sind komplex. Nach dem Anschlag von Solingen spricht sich NRW-Fluchtministerin Josefine Paul für eine Überprüfung aus. Verfasst von: dpa Nach dem Anschlag...weiterlesen »

Ministerin Paul: Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - LZ.de

Nach dem Anschlag von Solingen fordert NRW-Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne) eine Überprüfung der Dublin-III-Verordnung zur Regelung der Asylzuständigkeit. Die Abschiebungen nach der Verordnung seien...weiterlesen »

Scholz will nach Solingen-Anschlag rascher abschieben

vor 12 Monaten - Salzburger Nachrichten

Nach dem tödlichen Messerattentat in der deutschen Stadt Solingen (Nordrhein-Westfalen) will Bundeskanzler Olaf Scholz Abschiebungen "notfalls mit rechtlichen Regelungen" weiter beschleunigen. Nötig sei...weiterlesen »

CDU-Kandidat Mario Voigt: Der Mann, der Björn Höcke stoppen soll

vor 12 Monaten - RP Online

Analyse | Berlin · Mario Voigt ist Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahlen am 1. September. Er hat eine Aufgabe - er soll Björn Höcke in Thüringen stoppen. Das wird schwer werden. Und dann ist da...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Polizei untersucht Handy von Verdächtigem

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Drei Tage nach dem Messerattentat in Solingen mit drei Toten dauern die Ermittlungen gegen den Verdächtigen an. Wie Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) am Montag sagte, wird dabei unter...weiterlesen »

Stabilität in turbulenten Zeiten: Warum die Ministerpräsidenten im Osten wichtiger waren als im Westen

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Sie sind beide nicht mehr am Leben. Kurt Biedenkopf starb 2021, Manfred Stolpe schon zwei Jahre früher. Aber wenn im September in Sachsen und Brandenburg neue Landtage gewählt werden, sind sie in der Erinnerung...weiterlesen »

„Die Menschen erwarten jetzt, dass dieser Staat handelt"

vor 12 Monaten - Weser Kurier

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Tag drei...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Wieso war der tatverdächtige Syrer noch in Deutschland?

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Der Tatverdächtliche wurde in Karlsruhe von bewaffneten Polizisten in Spezialausrüstung vom Helikopter zu einer Wagenkolonne gebracht. Quelle: Uli Deck/dpa Der mutmaßliche Messerangreifer von Solingen...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht vor Thüringen-Wahl: „Herr Voigt wäre mit dem Amt überfordert“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Die Thüringen-Wahl ist für das BSW die Feuertaufe auf Landesebene. Im Interview poltert die Chefin gegen den möglichen Koalitionspartner. © Funke Digital Sahra Wagenknecht im Kurzinterview auf der Wahlkampfveranstaltung...weiterlesen »

Ministerin Paul: Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

NRW-Fluchtministerin Paul (Grüne) will Dublin-III-Prozesse auf den Prüfstand stellen. (Archivbild) Quelle: Roberto Pfeil/dpa Die europäischen Regeln zur Asylzuständigkeit sind komplex. Nach dem Anschlag...weiterlesen »

AfD in Thüringen: Grüner zeigt Björn Höcke an – es geht um 21 Zeilen

vor 12 Monaten - Thueringen24

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke kennt sich inzwischen gut aus mit Klagen. Hier kommt die nächste. Sie betrifft aber nicht nur ihn. © IMAGO/Wolfgang Maria Weber Wahlen in Thüringen: Alles, was du wissen...weiterlesen »

Ministerin Paul: Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Die europäischen Regeln zur Asylzuständigkeit sind komplex. Nach dem Anschlag von Solingen spricht sich NRW-Fluchtministerin Josefine Paul für eine Überprüfung aus. Nach dem Anschlag von Solingen fordert...weiterlesen »

Ermittlungen nach Anschlag in Solingen: Handy von Verdächtigem wird untersucht

vor 12 Monaten - Stern

Der Tatverdacht gegen den festgenommenen 26-jährigen Syrer erhärte sich derweil weiter, ergänzte Reul . "Ich glaube, wir waren auf der richtigen Spur." Angesichts eines offenbar von der Dschihadistenmiliz...weiterlesen »

FDP-Politiker nach Anschlag in Solingen: "Diskussion um schärfere Waffengesetze ist Scheindebatte"

vor 12 Monaten - TAG24

Döbeln/Solingen - Nach der schrecklichen Messerattacke in Solingen (Nordrhein-Westfalen) mit drei Toten und mehreren Verletzten entfacht nun eine Diskussion um Messerverbote. Der FDP-Bundestagsabgeordnete...weiterlesen »

Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - RTL

Drei Tote und acht Verletzte - der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen. Kanzler Scholz kommt in die Stadt und zeigt Anteilnahme. Er wirkt erschüttert und will nun schnell handeln. Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Polizeigewerkschaft: Messerverbot hält Terroristen nicht ab

vor 12 Monaten - RTL

Die Messerattacke von Solingen steht für die Polizeigewerkschaft in einer Reihe ähnlicher Taten. Ihr Hamburger Landesvorsitzender fordert von der Politik Konsequenzen. Der Hamburger Landesvorsitzende der...weiterlesen »

Nach tödlicher Attacke: Solingen: DNA-Spur des Verdächtigen an Tatwaffe gefunden

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Die Polizei hat an der Tatwaffe der tödlichen Attacke von Solingen DNA-Spuren des Verdächtigen gefunden. Das bestätigten Sicherheitskreise der Deutschen Presse-Agentur. Der „Spiegel“ hatte zuvor berichtet....weiterlesen »

Solingen: DNA-Spur des Verdächtigen an Tatwaffe gefunden

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Der mutmaßliche Täter von Solingen wird jetzt auch durch eine DNA-Spur belastet. Kriminaltechniker fanden sie an der Tatwaffe. Die Polizei hat an der Tatwaffe der tödlichen Attacke von Solingen DNA-Spuren...weiterlesen »

Tatverdächtiger nach Anschlag in Solingen: Issa al H. sitzt in einem Gefängnis in NRW

vor 12 Monaten - RP Online

Solingen · Nach dem Anschlag in Solingen mit drei Toten und acht Verletzten ist gegen den Tatverdächtigen Haftbefehl erlassen worden. Kurz darauf soll er wieder nach NRW geflogen worden sein – in ein Gefängnis...weiterlesen »

Statement nach Anschlag in Solingen: „Das war Terrorismus“ – Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - RP Online

Solingen/Berlin · Drei Tote und acht Verletzte – der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen. Kanzler Scholz ist in der Stadt, um Anteilnahme zu zeigen. Auch Hendrik Wüst und Oberbürgermeister Tim Kurzbach...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Scholz will Waffenrecht verschärfen – Handy von Verdächtigem wird untersucht

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Live Herbert Reul (v.l.n.r.), Hendrik Wüst, Olaf Scholz, Tim Kurzbach und Mona Neubaur gedenken in Solingen der Opfer der terroristischen Attacke. Copyright: afp Drei Tage nach dem tödlichen Messeranschlag...weiterlesen »

Poseck nimmt nach Anschlag Bund in die Pflicht

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Der tödliche Anschlag von Solingen hat die Diskussion um die Sicherheit in Deutschland neu entfacht. Hessens Innenminister fordert nun eine umfassende Trendumkehr in der... 26. August 2024 – 16:21 Uhr...weiterlesen »

Wie der Tatverdächtige von Solingen seine Abschiebung verhinderte

vor 12 Monaten - upday.com

Der spätere Tatverdächtige von Solingen hat sich nach Angaben aus Behördenkreisen wohl gezielt seiner Überstellung nach Bulgarien entzogen – und kam damit durch. Der heute 26-jährige Syrer kam demnach...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Pressestimmen zur Debatte über Abschiebepolitik und Extremismus

vor 12 Monaten - Spiegel

Das Attentat in Solingen mit drei Todesopfern hat eine Welle der Bestürzung ausgelöst – und eine intensive Debatte über Sicherheit, Abschiebungen und Waffenrecht in Deutschland befeuert. Bei dem Straßenfest...weiterlesen »

Anschlag von Solingen befeuert Asyldebatte

vor 12 Monaten - derStandard

Der mutmaßlich islamistisch motivierte Messeranschlag in Solingen befeuert die Debatte um den künftigen Kurs in der Migrationspolitik. Aus der Union kommen Forderungen nach einem Aufnahmestopp für Asylsuchende...weiterlesen »

Ministerpräsident Wüst kündigt nach Anschlag in Solingen Aufklärung an

vor 12 Monaten - Stern

Wüst rückte dabei auch die Arbeitsbedingungen der für Asylverfahren und Abschiebungen zuständigen Behörden in den Blick, denen es "unglaublich schwer" gemacht werde, "auch nur nach Europa abzuschieben"....weiterlesen »

Abschiebe-Panne um Issa al H. (26): Stadtfest-Killer von Solingen sollte längst das Land verlassen!

vor 12 Monaten - TAG24

Solingen/Karlsruhe - Der mutmaßliche Messerangreifer von Solingen, Issa al H. (26), sollte eigentlich im vergangenen Jahr nach Bulgarien abgeschoben werden! Zuvor war demnach sein Asylantrag abgelehnt...weiterlesen »

"Es reicht!": CDU-Chef Merz nimmt nach Solingen-Terror Flüchtlinge ins Visier!

vor 12 Monaten - TAG24

Berlin - Nach dem Attentat von Solingen hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz (68) von Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) ein hartes Durchgreifen gefordert. In einem geharnischten Schreiben mit der Überschrift...weiterlesen »

Markus Söder mischt sich in Thüringer Politik ein, die Reaktion folgt prompt

vor 12 Monaten - TAG24

Erfurt - Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt (47) hält trotz eines erwartet knappen Ausgangs der Landtagswahl an der Abgrenzung zur Linken von Ministerpräsident Bodo Ramelow (68) fest. Die Festlegung,...weiterlesen »

SPD-Chefin mit skurriler Solingen-Aussage bei Miosga: „Können nicht viel lernen“

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Was man aus dem Solingen-Attentat lernen könne, will die Polittalkerin Miosga von SPD-Chefin Esken wissen. „Nicht viel“, sagte diese. © IMAGO/Fotostand Messeranschlag in Solingen Messeranschlag beim Stadtfest...weiterlesen »

Nach dem tödlichen Angriff: „Terrorismus gegen uns alle“ - und was nun?

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Tag drei nach dem tödlichen Messerangriff im Herzen von Solingen vor das Meer aus Blumen und Grablichtern am Fronhof. Seine Mundwinkel sind...weiterlesen »

Nach tödlichem Messerattentat in Solingen: Ruf nach härterer Asylpolitik immer lauter

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern: Der Tatverdächtige von Solingen, ein 26-jähriger Syrer, hatte sich laut Behördenkreisen offenbar gezielt seiner Überstellung nach Bulgarien entzogen. Quelle:...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Scholz: Messerangriff muss schnell und hart bestraft werden

vor 12 Monaten - FAZ

Der Kanzler gedenkt in Solingen der Opfer des Messerangriffs – und kündigt Konsequenzen an: ein verschärftes Waffenrecht, bessere Abschiebeprozesse und Maßnahmen gegen irreguläre Migration. Nach dem Messerangriff...weiterlesen »

Solingen-Anschlag - Warum hat sich der Messer-Attentäter gestellt?

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Solingen – Fast 26 Stunden lang jagte die Polizei den Messer-Terroristen von Solingen. Fast 26 Stunden lang gelang es Issa al Hasan (26), sich zu verstecken – und das nur ein paar hundert Meter vom Tatort...weiterlesen »

Scholz in Solingen: "Das war Terrorismus, Terrorismus gegen uns alle"

vor 12 Monaten - Tagesschau

Nach dem Anschlag in Solingen hat Kanzler Scholz vor Ort der Opfer gedacht. Die Tat müsse nun schnell und hart bestraft werden, sagte er. Der Angriff treffe alle Deutschen - denn er ziele auf "die Art...weiterlesen »

Was aus Solingen folgen soll

vor 12 Monaten - Tagesschau

Nach dem Messerangriff in Solingen zieht die Debatte über ein schärferes Vorgehen in der Flüchtlingspolitik an. Was kann politisch aus dem Attentat folgen? Ein Überblick über die wichtigsten Forderungen....weiterlesen »

Nach dem Anschlag vom Solingen: Reul für Reformen bei Zuwanderung und Abschiebungen

vor 12 Monaten - Stern

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen mahnt Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) zu einer parteiübergreifenden Lösung bei der Migration. Die entscheidende Frage laute: "Wie können...weiterlesen »

Nach Messer-Terror in Solingen: Wütender Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - TAG24

Solingen/Berlin - Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz schnelle Konsequenzen angekündigt und eine harte Bestrafung des Täters verlangt! Die waffenrechtlichen Regelungen...weiterlesen »

Scholz will nach Solingen-Anschlag rascher abschieben

vor 12 Monaten - Volarberg Online

Nach dem tödlichen Messerattentat in der deutschen Stadt Solingen will Bundeskanzler Olaf Scholz Abschiebungen "notfalls mit rechtlichen Regelungen" weiter beschleunigen. Nötig sei zugleich aber eine "konsequente,...weiterlesen »

Abschiebungen scheitern oft – System offenbart Schwächen

vor 12 Monaten - Westfälische Rundschau

Berlin. Der Fall des Attentäters vom Solinger Stadtfest zeigt: Abgelehnte Asylbewerber abzuschieben, fällt deutschen Behörden enorm schwer. Es ist ein Satz, der an Olaf Scholz haftet: „Wir müssen endlich...weiterlesen »

Abschiebungen scheitern oft – System offenbart Schwächen

vor 12 Monaten - HARZ KURIER

Berlin. Der Fall des Attentäters vom Solinger Stadtfest zeigt: Abgelehnte Asylbewerber abzuschieben, fällt deutschen Behörden enorm schwer. Es ist ein Satz, der an Olaf Scholz haftet: „Wir müssen endlich...weiterlesen »

Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - osthessen-news.de

26.08.24 - Drei Tote und acht Verletzte - der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen. Kanzler Scholz kommt in die Stadt und zeigt seine Anteilnahme. Er will nun schnell handeln - und auch die Union...weiterlesen »

«Terrorismus gegen uns alle» - und was nun?

vor 12 Monaten - Neue Westfälische

Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Tag drei nach dem tödlichen Messerangriff im Herzen von Solingen vor das Meer aus Blumen und Grablichtern am Fronhof. Seine Mundwinkel sind...weiterlesen »

Innere Sicherheit | Anschlag in Solingen: Suche nach Sündenböcken

vor 12 Monaten - nd-aktuell.de

Die Rufe nach Konsequenzen überschlagen sich nach dem Anschlag von Solingen Berlin. Nach dem verheerenden Messerattentat von Solingen werden die Rufe nach strengeren Abschieberegelungen lauter. CDU-Chef...weiterlesen »

Abschiebungen | Solingen-Debatte: Wettbewerb der Schäbigkeit

vor 12 Monaten - nd-aktuell.de

Keine Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan, fordert Marten Brehmer Es ist der Horror islamistischen Terrors: Gezielt hat ein Terrorist des Islamischen Staats Besucher auf einem Straßenfest in Solingen...weiterlesen »

Scholz will nach Solingen-Anschlag rascher abschieben

vor 12 Monaten - Salzburger Nachrichten

Nach dem tödlichen Messerattentat in der deutschen Stadt Solingen will Bundeskanzler Olaf Scholz Abschiebungen "notfalls mit rechtlichen Regelungen" weiter beschleunigen. Nötig sei zugleich aber eine "konsequente,...weiterlesen »

IS - Scholz will nach Solingen-Anschlag rascher abschieben

vor 12 Monaten - insideevs

Scholz will aus Anschlag Konsequenzen ziehen "Da wird es sicherlich sinnvoll sein, eine Taskforce zu etablieren, die das genau studiert", sagte Scholz. Manches werde man nur europarechtlich regeln können,...weiterlesen »

IS - Scholz will nach Solingen-Anschlag rascher abschieben

vor 12 Monaten - BVZ.at* re per perdorim

"Da wird es sicherlich sinnvoll sein, eine Taskforce zu etablieren, die das genau studiert", sagte Scholz. Manches werde man nur europarechtlich regeln können, "aber an all diese Dinge müssen wir uns machen"....weiterlesen »

Söder schließt Gespräch mit Linke nicht aus - Voigt dagegen

vor 12 Monaten - RTL

Welche Regierungsoptionen gibt es nach der Landtagswahl in Thüringen, bei der die AfD stärkste Kraft werden könnte? CSU-Chef Söder und Thüringens CDU-Spitzenkandidat haben unterschiedliche Meinungen. Thüringens...weiterlesen »

CSU-Chef schließt Schwarz-Grün aus: Söder liebt es, Merz zu quälen

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

CSU-Chef Markus Söder betont: Er allein kann Schwarz-Grün im Bund ausschließen – auch ohne Rücksicht auf CDU-Chef Friedrich Merz. Schwarz-Grün wäre, wie die Ampel, eine komplizierte Dreierkoalition, kommentiert...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Olaf Scholz legt weiße Rose nahe Tatort nieder

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, Mitte) und Hendrik Wüst (CDU, dahinter), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, gehen in Solingen zu einem Pressestatement. Quelle: Thomas Banneyer/dpa Der Bundeskanzler...weiterlesen »

Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - T-online

Drei Tote und acht Verletzte - der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen. Kanzler Scholz kommt in die Stadt und zeigt Anteilnahme. Er wirkt erschüttert und will nun schnell handeln. Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Waffenrecht: Polizeigewerkschaft: Messerverbot hält Terroristen nicht ab

vor 12 Monaten - Stern

Der Hamburger Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft hält die von Innensenator Andy Grote (SPD) nach der tödlichen Messerattacke in Solingen erneut geforderte Verschärfung des Waffenrechts...weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: Polizeipräsenz auf Thüringer Volksfesten wird erhöht!

vor 12 Monaten - TAG24

Erfurt - Der Anschlag von Solingen treibt auch die Menschen in Thüringen um. Für Volksfeste soll es nun mehr Sicherheitsmaßnahmen geben. Und auch etwas anderes plant das Land. Nach dem Anschlag von Solingen...weiterlesen »

Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - RTL

Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren Probleme zeigt der Fall auf?...weiterlesen »

Solingen: Schweitzer kündigt Folgen für Rheinland-Pfalz an

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Mainz. Die mutmaßliche Terrortat vom Wochenende in Solingen (NRW) mit drei Toten und mehreren Verletzten erschüttert die Politik – auch in Rheinland-Pfalz. Wie Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD)...weiterlesen »

Folge 3: „Umgang mit rechtsextremen Parteien“ – mit Stephan Kramer und Laura Wahl

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Politiker werden angegriffen, Geflüchtete angepöbelt - Wenige Monate vor der Landtagswahl ist das politische Klima in Thüringen aufgeheizt. Grund genug zu fragen: Wie schätzen Politiker die aktuelle Stimmung...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Das Problem mit den Abschiebungen

vor 12 Monaten - T-online

Der Anschlag von Solingen rückt die Debatte um Abschiebungen in den Fokus. Wie viele gibt es und wie viele scheitern – und weshalb? Ein Überblick. Eigentlich hätte er nicht mehr in Deutschland sein dürfen:...weiterlesen »

Reul für Reformen bei Zuwanderung und Abschiebungen

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen mahnt Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) zu einer parteiübergreifenden Lösung bei der Migration. Die entscheidende Frage laute: „Wie können...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Olaf Scholz kündigt rasche Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die tödliche Messerattacke von Solingen als Terroranschlag auf die gesamte Gesellschaft gewertet und zieht daraus nun Konsequenzen. Nach dem tödlichen Messer attentat von...weiterlesen »

Solingen: Olaf Scholz kündigt rasche Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Spiegel

Als Reaktion auf den tödlichen Messerangriff von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine rasche Verschärfung des Waffenrechts in Aussicht gestellt. »Das soll und das wird jetzt auch ganz schnell passieren«,...weiterlesen »

Scholz kündigt in Solingen rasche Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Stern

Scholz zeigte sich bestürzt über die Bluttat, für die ein Mann aus Syrien verantwortlich gemacht wird, der sich seiner Abschiebung entzogen hatte. "Wir müssen alles dafür tun, dass wir sicherstellen, dass...weiterlesen »

Scholz gedenkt der Opfer in Solingen: „Das war Terrorismus gegen uns alle“

vor 12 Monaten - RP Online

Solingen · Nach dem Anschlag in Solingen mit drei Toten und acht Verletzten ist gegen den Tatverdächtigen Haftbefehl erlassen worden. Olaf Scholz legt beim Gedenken der Opfer weiße Rosen nieder. In einem...weiterlesen »

Solingen: Polizei sucht Bereich nahe Flüchtlingsheim ab

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Der mutmaßliche Täter des Solinger Messerangriffs ist in Haft, doch die Spurensicherung vor Ort geht noch weiter. Verfasst von: dpa Die Polizei hat einen Bereich in der Nähe der Flüchtlingsunterkunft in...weiterlesen »

Nach dem Anschlag vom Solingen: Reul für Reformen bei Zuwanderung und Abschiebungen

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Bei einem Stadtfest in Solingen wurden drei Menschen mit einem Messer getötet. Copyright: Henning Kaiser/dpa Dem tödlichen Messerangriff von Solingen war eine missglückte Abschiebung vorausgegangen. Daraus...weiterlesen »

Solingen: Scholz ist «wütend» und will Waffenrecht verschärfen

vor 12 Monaten - upday.com

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz schnelle Konsequenzen angekündigt und eine harte Bestrafung des Täters verlangt. Die waffenrechtlichen Regelungen in Deutschland...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Scholz dankt Einsatzkräften und kündigt Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Live Olaf Scholz (M.) trifft in Solingen Einsatzkräfte und Bürgermeister Tim Kurzbach (3.v.l.). Copyright: afp Drei Tage nach dem tödlichen Messeranschlag ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Solingen...weiterlesen »

Messerangriff bei Stadtfest: Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz schnelle Konsequenzen angekündigt und eine harte Bestrafung des Täters verlangt. Die waffenrechtlichen Regelungen in Deutschland...weiterlesen »

Solingen: Polizei sucht Bereich nahe Flüchtlingsheim ab

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Der mutmaßliche Täter des Solinger Messerangriffs ist in Haft, doch die Spurensicherung vor Ort geht noch weiter. Verfasst von: dpa Die Polizei hat einen Bereich in der Nähe der Flüchtlingsunterkunft in...weiterlesen »

Kurz vor der Thüringen-Wahl: Rufmord an den Thüringern? „Als Ostdeutscher wird man oft als asozial angesehen“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Wie stark ist die Ost-West-Spaltung noch? Kurz vor der Thüringen-Wahl berichten Bürger von Vorurteilen und Benachteiligung. © IMAGO/ panthermedia / Zoonar Sahra Wagenknecht im Kurzinterview auf der Wahlkampfveranstaltung...weiterlesen »

Solingen: Polizei sucht Bereich nahe Flüchtlingsheim ab

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Der mutmaßliche Täter des Solinger Messerangriffs ist in Haft, doch die Spurensicherung vor Ort geht noch weiter. Die Polizei hat einen Bereich in der Nähe der Flüchtlingsunterkunft in Solingen abgesucht,...weiterlesen »

Kriminalität: Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - General-Anzeiger

Berlin · Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren Probleme zeigt der Fall...weiterlesen »

Solingen: Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Mainz (dpa/lrs) - . Der tödliche Anschlag von Solingen hat auch in der rheinland-pfälzischen Landespolitik eine Debatte über Migrationspolitik und Waffenrecht ausgelöst. Der rheinland-pfälzische Innenminister...weiterlesen »

Solingen: Polizei sucht Bereich nahe Flüchtlingsheim ab

vor 12 Monaten - LZ.de

Die Polizei hat einen Bereich in der Nähe der Flüchtlingsunterkunft in Solingen abgesucht, in der der mutmaßliche Täter des tödlichen Messerangriffs gewohnt hat. Man habe neue Hinweise erhalten und wolle...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Scholz: Messerangriff muss schnell und hart bestraft werden

vor 12 Monaten - FAZ

Der Kanzler gedenkt in Solingen der Opfer des Messerangriffs. „Das war Terrorismus, Terrorismus gegen uns alle“, sagt er und kündigt Konsequenzen an – ein verschärftes Waffenrecht und bessere Abschiebeprozesse....weiterlesen »

Messerangriff bei Stadtfest: Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gedenkt in Solingen der Opfer des Anschlags vom 23. August. Copyright: Thomas Banneyer/dpa Drei Tote und acht Verletzte - der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen....weiterlesen »

Solingen: Polizei sucht Bereich nahe Flüchtlingsheim ab

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Am Freitagabend wurden bei einem Stadtfest in Solingen drei Menschen mit einem Messer getötet. Quelle: Henning Kaiser/dpa Der mutmaßliche Täter des Solinger Messerangriffs ist in Haft, doch die Spurensicherung...weiterlesen »

Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - Merkur

Berlin - Die Bluttat von Solingen entfacht alte Debatten neu. Drei Menschen wurden am Freitagabend bei einem Stadtfest mit einem Messer getötet. Acht weitere wurden verletzt, vier davon schwer. Tatverdächtig...weiterlesen »

Kriminalität: Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - Stern

Die Bluttat von Solingen entfacht alte Debatten neu. Drei Menschen wurden am Freitagabend bei einem Stadtfest mit einem Messer getötet. Acht weitere wurden verletzt, vier davon schwer. Tatverdächtig ist...weiterlesen »

Scholz gedenkt in Solingen der Anschlagsopfer

vor 12 Monaten - Tagesschau

Nach dem Messeranschlag in Solingen ist Kanzler Scholz in der Stadt eingetroffen. Er legte dort eine weiße Rose für die drei Getöteten ab. Die Debatte um eine Verschärfung der Asylregeln geht unterdessen...weiterlesen »

Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - tz

Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren Probleme zeigt der Fall auf?...weiterlesen »

Abschiebungen, Messer – Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren Probleme zeigt der Fall auf?...weiterlesen »

Messerangriff bei Stadtfest: Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz schnelle Konsequenzen angekündigt und eine harte Bestrafung des Täters verlangt. Die waffenrechtlichen Regelungen in Deutschland...weiterlesen »

Kanzler in Solingen: Wird die Stadt als Symbol missbraucht?

vor 12 Monaten - Westfälische Rundschau

Solingen. Scholz ist zornig, Wüst staatsmännisch, die Stadt geschockt: Über einen politischen Kondolenzbesuch in der Migrationsdebatte. Kurz bevor der Kanzler am Montagmorgen erstmals am Solinger „Fronhof“...weiterlesen »

Mehr Polizei auf Thüringer Volksfesten geplant

vor 12 Monaten - RTL

Der Anschlag von Solingen treibt auch die Menschen in Thüringen um. Für Volksfeste soll es nun mehr Sicherheitsmaßnahmen geben. Und auch etwas anderes plant das Land. Nach dem Anschlag von Solingen wird...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Warum scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Scholz legt in Solingen weiße Rose nieder

vor 12 Monaten - Deutsche Welle

Um der Opfer der tödlichen Messerattacke von Solingen zu gedenken, ist Bundeskanzler Olaf Scholz in die westdeutsche Stadt gereist. Die Terrororganisation IS behauptet, hinter dem Anschlag zu stecken....weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Warum scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Abschiebungen und Messer: Bluttat in Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - DONAU KURIER

Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren Probleme zeigt der Fall auf?...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Warum scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Warum scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Konstantin Kuhle (FDP): Fokus auf Bekämpfung von Islamismus und Abschiebungen legen

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Als Konsequenz aus dem Anschlag von Solingen fordert der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, einen Fokus auf die Bekämpfung des gewaltbereiten Islamismus und die...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Warum scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Warum scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Neue Presse

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Scholz gedenkt der Opfer des Messerangriffs

vor 12 Monaten - FAZ

Olaf Scholz besucht die Stadt, in der am Freitagabend bei einem Messerangriff drei Menschen getötet wurden. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion kündigt ein Treffen des Kanzlers mit...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Woran scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Woran scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Solingen: DNA-Spur des Verdächtigen an Tatwaffe gefunden

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Der mutmaßliche Täter von Solingen wird jetzt auch durch eine DNA-Spur belastet. Kriminaltechniker fanden sie an der Tatwaffe. Verfasst von: dpa Die Polizei hat an der Tatwaffe der tödlichen Attacke von...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Woran scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Woran scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Woran scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Woran scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Neue Presse

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

„Das war Terrorismus gegen uns alle“: Scholz kündigt in Solingen eine rasche Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Als Reaktion auf den tödlichen Messerangriff von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine rasche Verschärfung des Waffenrechts in Aussicht gestellt. „Das soll und das wird jetzt auch ganz schnell...weiterlesen »

Neues aus dem Ausland am Montag

vor 12 Monaten - DER FARANG

Scholz in Solingen: Waffenrecht wird schnell verschärft SOLINGEN: Als Reaktion auf den tödlichen Messerangriff von Solingen hat der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz eine rasche Verschärfung des Waffenrechts...weiterlesen »

Kriminalität: Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Die Bluttat von Solingen entfacht alte Debatten neu. Drei Menschen wurden am Freitagabend bei einem Stadtfest mit einem Messer getötet. Acht weitere wurden verletzt, vier davon schwer. Tatverdächtig ist...weiterlesen »

Solingen: DNA-Spur des Verdächtigen an Tatwaffe gefunden

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Der mutmaßliche Täter von Solingen wird jetzt auch durch eine DNA-Spur belastet. Kriminaltechniker fanden sie an der Tatwaffe. Verfasst von: dpa Die Polizei hat an der Tatwaffe der tödlichen Attacke von...weiterlesen »

Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - Abendzeitung

Die Bluttat von Solingen entfacht alte Debatten neu. Drei Menschen wurden am Freitagabend bei einem Stadtfest mit einem Messer getötet. Acht weitere wurden verletzt, vier davon schwer. Tatverdächtig ist...weiterlesen »

NRW-Innenminister nach Solingen-Anschlag: „Beweis, dass der Staat funktioniert“

vor 12 Monaten - news38.de

Solingen steht nach der brutalen Messerattacke noch immer unter Schock. Am Freitagabend (23. August) werden elf Menschen niedergestochen, drei von ihnen sterben. Es dauert über 24 Stunden, ehe die Polizei...weiterlesen »

Solingen: DNA-Spur des Verdächtigen an Tatwaffe gefunden

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Beamte der Spurensicherung am Tatort Quelle: Thomas Banneyer/dpa Der mutmaßliche Täter von Solingen wird jetzt auch durch eine DNA-Spur belastet. Kriminaltechniker fanden sie an der Tatwaffe. Solingen...weiterlesen »

Solingen: DNA-Spur des Verdächtigen an Tatwaffe gefunden

vor 12 Monaten - LZ.de

Die Polizei hat an der Tatwaffe der tödlichen Attacke von Solingen DNA-Spuren des Verdächtigen gefunden. Das bestätigten Sicherheitskreise der Deutschen Presse-Agentur. Der «Spiegel» hatte zuvor berichtet....weiterlesen »

Solingen: Olaf Scholz nach Anschlag erwartet – Debatte über Abschiebung wird hitziger

vor 12 Monaten - Spiegel

Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD ) besucht an diesem Montagmorgen (ab 9.30 Uhr) Solingen , drei Tage nach dem Messerangriff mit drei Todesopfern. Geplant sind unter anderem ein Gedenken an die Opfer am...weiterlesen »

Attacke mit drei Toten: Bundeskanzler Scholz gedenkt in Solingen der Opfer

vor 12 Monaten - RP Online

Solingen · Bei einem Anschlag in Solingen hat es drei Tote und acht Verletzte gegeben. Gegen den Tatverdächtigen ist ein Haftbefehl erlassen worden. Olaf Scholz will heute der Opfer gedenken – begleitet...weiterlesen »

Solingen und die Diskussion ums Rückführungsgesetz: Selbst Abschiebehaft endet oft ohne Abschiebung

vor 12 Monaten - RP Online

Düsseldorf · Der Terrorakt von Solingen befeuert die Abschiebedebatte. Rund 3660 Menschen wurden im vergangenen Jahr von NRW aus „rückgeführt“, 960 von ihnen aus der Haft heraus. Was bringt das neue Rückführungsgesetz?...weiterlesen »

„Terrorismus gegen uns alle“ – und was nun?

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Verfasst von: Dorothea Hülsmeier und Michael Fischer, dpa Mit versteinertem...weiterlesen »

Kriminalität: Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Viele Menschen in Deutschland fragen sich, warum sich Behörden mit Abschiebungen so schwer tun. Copyright: Gianni Gattus/dpa Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In...weiterlesen »

Solingen: Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Volksfreund

Mainz · Wem wird in Deutschland geholfen, wem nicht? Das muss klarer werden, sagt der Innenminister. „Wir dürfen uns nicht vom Terrorismus beherrschen lassen.“ Auf Festen verstärkt die Polizei ihre Präsenz....weiterlesen »

Kühnert gegen Aufnahmestopp

vor 12 Monaten - RTL

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Forderung von CDU-Chef Friedrich Merz nach einem generellen Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan als Folge des Anschlags von Solingen zurückgewiesen....weiterlesen »

Poseck nimmt nach Anschlag Bund in die Pflicht

vor 12 Monaten - op-online.de

Der tödliche Anschlag von Solingen hat die Diskussion um die Sicherheit in Deutschland neu entfacht. Hessens Innenminister fordert nun eine umfassende Trendumkehr in der Migrationspolitik. Wiesbaden -...weiterlesen »

Weiße Rosen in Solingen - Eine politische Bankrotterklärung

vor 12 Monaten - Cicero

Nach dem Terrorangriff wallfahren die Regierenden aus Berlin und Düsseldorf nach Solingen. Doch außer leeren Worten haben sie den Bürgern nichts zu bieten. SPD-Chefin Saskia Esken ist wenigstens so ehrlich...weiterlesen »

Solingen: DNA-Spur des Verdächtigen an Tatwaffe gefunden

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Der mutmaßliche Täter von Solingen wird jetzt auch durch eine DNA-Spur belastet. Kriminaltechniker fanden sie an der Tatwaffe. Die Polizei hat an der Tatwaffe der tödlichen Attacke von Solingen DNA-Spuren...weiterlesen »

Poseck nimmt nach Anschlag Bund in die Pflicht

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen fordert der hessische Innenminister Roman Poseck eine „Trendumkehr in der Migrationspolitik“. „Solingen ist vor allem ein Handlungsauftrag...weiterlesen »

Poseck nimmt nach Anschlag Bund in die Pflicht

vor 12 Monaten - OP-marburg

Innenminister Roman Poseck (CDU) fordert nach dem Anschlag von Solingen, mehr für die Sicherheit im Land zu tun und nimmt den Bund in die Pflicht (Archivfoto). Quelle: Helmut Fricke/dpa Der tödliche Anschlag...weiterlesen »

Söder will Veto gegen Schwarz-Grün im Bund einlegen

vor 12 Monaten - upday.com

CSU-Chef Markus Söder will eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene nach der Bundestagswahl 2025 verhindern. Dafür wäre die Zustimmung seiner Partei notwendig, und die werde es nicht geben, sagte Söder...weiterlesen »

Markus Söder will schwarz-grüne Bundesregierung verhindern

vor 12 Monaten - Spiegel

Es gibt durchaus schwarz-grüne Schnittmengen, die eine Kooperation nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr zumindest denkbar werden lassen. Und es finden sich nicht wenige Stimmen (in beiden Lagern),...weiterlesen »

Kriminalität: Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die Bluttat von Solingen entfacht alte Debatten neu. Drei Menschen wurden am Freitagabend bei einem Stadtfest mit einem Messer getötet. Acht weitere wurden verletzt, vier davon schwer. Tatverdächtig ist...weiterlesen »

Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - HNA

Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren Probleme zeigt der Fall auf?...weiterlesen »

Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren Probleme zeigt der Fall auf?...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: CDU-Spitzenkandidat fordert vor Thüringen-Wahl „eigene Abschiebehaftplätze“

vor 12 Monaten - op-online.de

Die AfD nutzt den Anschlag in Solingen als Wahlkampfthema vor der Thüringen-Wahl. Auch andere Parteien setzen kurz nach der Tat zur Ampel-Kritik an. Erfurt – In Solingen herrschen am Wochenende nach dem...weiterlesen »

Olaf Scholz will Rede in Solingen halten – plötzlich wimmelt es von Rettungskräften

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Nach dem Messer-Attentat ist Olaf Scholz zu Gast in Solingen. Doch das Statement des Bundeskanzlers verzögert sich durch einen Notfall. © Thomas Banneyer/dpa Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt...weiterlesen »

„Terrorismus gegen uns alle“ – und was nun?

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Verfasst von: Dorothea Hülsmeier und Michael Fischer, dpa Mit versteinertem...weiterlesen »

Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - DONAU KURIER

Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren Probleme zeigt der Fall auf?...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: CDU-Spitzenkandidat fordert vor Thüringen-Wahl „eigene Abschiebehaftplätze“

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

Die AfD nutzt den Anschlag in Solingen als Wahlkampfthema vor der Thüringen-Wahl. Auch andere Parteien setzen kurz nach der Tat zur Ampel-Kritik an. Erfurt – In Solingen herrschen am Wochenende nach dem...weiterlesen »

Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Wem wird in Deutschland geholfen, wem nicht? Das muss klarer werden, sagt der Innenminister. „Wir dürfen uns nicht vom Terrorismus beherrschen lassen.“ Auf Festen verstärkt die... 26. August 2024 – 14:11...weiterlesen »

Mehr Polizei auf Thüringer Volksfesten geplant

vor 12 Monaten - Merkur

Erfurt - Nach dem Anschlag von Solingen wird die Polizeipräsenz auf Thüringer Volksfesten erhöht. Es sei ein Erlass an die Landespolizei gegangen, mehr Streifen zu den Festen zu schicken und alle Einsatzkräfte...weiterlesen »

Olaf Scholz vor Ort in Solingen: Kanzler will mit Einsatzkräften sprechen

vor 12 Monaten - TAG24

Solingen - Drei Tage nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen ist Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) zum Besuch in der bergischen Stadt eingetroffen. Scholz wurde am Morgen zunächst von Oberbürgermeister...weiterlesen »

Nach Solingen: Mehr Polizei auf Thüringer Volksfesten geplant

vor 12 Monaten - Stern

Nach dem Anschlag von Solingen wird die Polizeipräsenz auf Thüringer Volksfesten erhöht. Es sei ein Erlass an die Landespolizei gegangen, mehr Streifen zu den Festen zu schicken und alle Einsatzkräfte...weiterlesen »

NRW-Innenminister Reul für stärkere Grenzkontrollen

vor 12 Monaten - RTL

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul sieht einen politischen Vertrauensverlust in der Bevölkerung. Nach dem Anschlag in Solingen fordert er einen härteren Kurs bei der Einwanderung. Nordrhein-Westfalens...weiterlesen »

„Terrorismus gegen uns alle“ - und was nun?

vor 12 Monaten - op-online.de

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Solingen - Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD)...weiterlesen »

Warum Syrer und Afghanen weiter nach Deutschland kommen werden

vor 12 Monaten - Business-Punk

Solange Asylbewerber ein individuelles Recht darauf haben, dass ihr Einzelfall geprüft wird, wird auch Friedrich Merz ein generelles Aufnahmeverbot für bestimmte Nationen nicht durchsetzen können. Gut...weiterlesen »

„Terrorismus gegen uns alle“ - und was nun?

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Solingen - Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD)...weiterlesen »

«Terrorismus gegen uns alle» - und was nun?

vor 12 Monaten - LZ.de

Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Tag drei nach dem tödlichen Messerangriff im Herzen von Solingen vor das Meer aus Blumen und Grablichtern am Fronhof. Seine Mundwinkel sind...weiterlesen »

„Terrorismus gegen uns alle“ - und was nun?

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Solingen - Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD)...weiterlesen »

„Zäsur“: Wie der Solingen-Anschlag die Stimmung vor der Thüringen-Wahl verändert

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Die AfD nutzt den Anschlag in Solingen als Wahlkampfthema vor der Thüringen-Wahl. Auch andere Parteien setzen kurz nach der Tat zur Ampel-Kritik an. Erfurt – In Solingen herrschen am Wochenende nach dem...weiterlesen »

Berlin / Brandenburg: Reul: „Wirklich Verdächtigen“ nach Angriff festgenommen

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die Polizei hat im Zusammenhang mit dem Messerangriff von Solingen einen Tatverdächtigen festgenommen. Das gab Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) in den ARD-„Tagesthemen“ bekannt und...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Scholz will Waffenrecht verschärfen – Handy von Verdächtigem wird untersucht

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Drei Tage nach dem tödlichen Messeranschlag ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Solingen eingetroffen. Drei Tage nach dem Messerattentat dauern die Ermittlungen gegen den Verdächtigen an. Wie Nordrhein-Westfalens...weiterlesen »

«Terrorismus gegen uns alle» - und was nun?

vor 12 Monaten - Welle Niederrhein

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Solingen (dpa) - Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Scholz will nach Solingen-Anschlag Messerverbot ausweiten

vor 12 Monaten - Suedtirol News

Schriftgröße Von: APA/Reuters Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich betroffen über den Anschlag in Solingen (Nordrhein-Westfalen) gezeigt und ein verschärftes Waffengesetz und raschere Abschiebungen...weiterlesen »

Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigt nach dem Anschlag von Solingen eine schnelle Änderung des Waffenrechts an. Quelle: Thomas Banneyer/dpa Drei Tote und acht Verletzte - der Anschlag von Solingen sorgt...weiterlesen »

«Terrorismus gegen uns alle» - und was nun?

vor 12 Monaten - News894.de

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Scholz steht zwischen NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Solingens...weiterlesen »

Scholz nach Anschlag in Solingen eingetroffen

vor 12 Monaten - RTL

Nach dem Anschlag von Solingen und der Festnahme eines Verdächtigen ist die Betroffenheit groß. Und es werden erste politische Forderungen laut. Kanzler Scholz ist vor Ort. Drei Tage nach dem tödlichen...weiterlesen »

SPD-Chefin mit skurriler Solingen-Aussage bei Miosga: „Können nicht viel lernen“

vor 12 Monaten - news38.de

Nach dem Solingen-Attentat rufen die Deutschen nach Konsequenzen. Politik müsse aus der bestialischen Tat lernen, das Land sicherer machen. Doch nicht mit der SPD-Chefin Saskia Esken. +++ Auch interessant:...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Debatte um Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen

vor 12 Monaten - T-online

In Folge der Messerattacke in Solingen heizt sich die Asyldebatte wieder auf. Die CDU fordert ein Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen – die SPD hält dagegen. Nach der Messerattacke in Solingen hat der...weiterlesen »

Anschlag in NRW: Warum war der mutmaßliche Attentäter von Solingen noch in Deutschland?

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Ein Syrer soll in der Stadt in Nordrhein-Westfalen drei Menschen erstochen haben. Eigentlich war Bulgarien für das Asylverfahren des jungen Mannes zuständig. Doch er blieb bis zuletzt in Deutschland. Hätte...weiterlesen »

Kanzlerbesuch: Scholz nach Anschlag in Solingen eingetroffen

vor 12 Monaten - Stern

Drei Tage nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Besuch in der bergischen Stadt eingetroffen. Scholz wurde am Morgen zunächst von Oberbürgermeister Tim Kurzbach...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: NRW-Innenminister Reul für stärkere Grenzkontrollen

vor 12 Monaten - Stern

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat sich nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen für stärkere Grenzkontrollen an den deutschen Außengrenzen sowie für Zurückweisungen von Flüchtlingen...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Tatverdächtiger nach Messerangriff in U-Haft – das ist bislang bekannt

vor 12 Monaten - tz

Nach der brutalen Messer-Attacke in Solingen kommen weitere Details zum mutmaßlichen Täter ans Licht. Währenddessen gibt es gute Nachrichten aus dem Krankenhaus. Solingen – Der brutale Messer-Angriff in...weiterlesen »

Killer von Solingen: Was weiß man über Issa al H.? Hatte er Komplizen?

vor 12 Monaten - Berliner Kurier

Das „Festival der Vielfalt“ endete in einem Blutbad. Scheinbar wahllos stach der syrische Asylbewerber Issa al H. (26) auf Besucher des Stadtfestes in Solingen ein. Drei Menschen starben, acht wurden...weiterlesen »

Migration: Voigt fordert eigene Abschiebehaftplätze in Thüringen

vor 12 Monaten - inSuedthueringen.de

Erfurt (dpa/th) - Thüringen s CDU-Fraktionschef Mario Voigt hat sich für eigene Abschiebehaftplätze im Freistaat ausgesprochen. "Wenn die CDU Regierungsverantwortung hat, werden wir Rückführungszentren...weiterlesen »

Thüringen: Bodo Ramelow macht knallharte Ansage – „Das ist Herr Höcke genau nicht“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Der Noch-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wird im Wahlkampf vor den Landtagswahlen in Thüringen deutlich. Es geht um die AfD. © IMAGO/pictureteam Das waren die bisherigen Ministerpräsidenten in Thüringen...weiterlesen »

Scholz trifft in Solingen ein nach dem Attentat

vor 12 Monaten - wdr.de

Bundeskanzler Olaf Scholz kommt nach Solingen nach dem Anschlag mit drei Toten auf dem Solinger Stadtfest am Freitagabend. 9.15 Uhr an diesem Montagmorgen, Tag drei nach der schrecklichen Tat in Solingen....weiterlesen »

Ermittlungen: Handy von Verdächtigem wird untersucht

vor 12 Monaten - THE EPOCH TIMES

Drei Tage nach dem Messerattentat in Solingen mit drei Toten dauern die Ermittlungen gegen den Verdächtigen an. Wie Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) am Montag sagte, wird dabei unter...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Tatverdächtiger nach Messerangriff in U-Haft – das ist bislang bekannt

vor 12 Monaten - Merkur

Nach der brutalen Messer-Attacke in Solingen kommen weitere Details zum mutmaßlichen Täter ans Licht. Währenddessen gibt es gute Nachrichten aus dem Krankenhaus. Solingen – Der brutale Messer-Angriff in...weiterlesen »

Nach Messer-Attacke in Solingen: Tatverdächtiger in U-Haft – das ist bislang bekannt

vor 12 Monaten - tz

Nach der brutalen Messer-Attacke in Solingen kommen weitere Details zum mutmaßlichen Täter ans Licht. Währenddessen gibt es gute Nachrichten aus dem Krankenhaus. Solingen – Der brutale Messer-Angriff in...weiterlesen »

Sollte abgeschoben werden - Asyl-Versagen in Solingen: Ein einziges Mal klingelten die Behörden beim Attentäter

vor 12 Monaten - FOCUS Online

Der mutmaßlicher Attentäter Issa al Hassan von Solingen hätte eigentlich Anfang 2023 nach Bulgarien abgeschoben werden sollen. Doch diese kam wegen einem Versagen der Behörden nicht zustande. Zudem schien...weiterlesen »

Landtagswahl in Sachsen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - WAZ

Berlin. Am 1. September finden in Sachsen die Landtagswahlen statt. Wie schneiden CDU, AfD und Linke aktuell in den Umfragen ab? Der Überblick. Am 1. September wird im Freistaat Sachsen ein neuer Landtag...weiterlesen »

IS: Wieso von der Terrormiliz wieder eine größere Gefahr für Europa ausgeht

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

IS-Kämpfer mit einer Flagge in Syrien. Der IS galt dort längst als besiegt, doch von der Terrormiliz geht weiterhin eine Gefahr auf für Europa aus. Quelle: Uncredited/Amaq News Agency/AP/d Eigentlich galt...weiterlesen »

IS: Wieso von der Terrormiliz wieder eine größere Gefahr für Europa ausgeht

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

IS-Kämpfer mit einer Flagge in Syrien. Der IS galt dort längst als besiegt, doch von der Terrormiliz geht weiterhin eine Gefahr auf für Europa aus. Quelle: Uncredited/Amaq News Agency/AP/d Eigentlich galt...weiterlesen »

Überraschende Aussage von SPD-Chefin Esken bei „Miosga“: Aus Solingen „lässt sich nicht viel lernen“

vor 12 Monaten - op-online.de

Der Anschlag in Solingen hat Deutschland erschüttert. Die Messerattacke war wohl ein Terrorismus-Akt. SPD-Chefin Esken sieht in einer Hinsicht aber keine Lehre. Solingen – Der Terror-Anschlag in Solingen...weiterlesen »

Nach Solingen: Warum Friedrich Merz richtig liegt

vor 12 Monaten - Hambuger Abendblatt

Hamburg. Die scharfe Kritik des CDU-Chefs an der Asylpolitik ist überfällig. Deutschland kann in Europa nicht länger eine Sonderrolle spielen.weiterlesen »

IS: Wieso von der Terrormiliz wieder eine größere Gefahr für Europa ausgeht

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

IS-Kämpfer mit einer Flagge in Syrien. Der IS galt dort längst als besiegt, doch von der Terrormiliz geht weiterhin eine Gefahr auf für Europa aus. Quelle: Uncredited/Amaq News Agency/AP/d Eigentlich galt...weiterlesen »

Überraschende Aussage von SPD-Chefin Esken bei „Miosga“: Aus Solingen „lässt sich nicht viel lernen“

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

Der Anschlag in Solingen hat Deutschland erschüttert. Die Messerattacke war wohl ein Terrorismus-Akt. SPD-Chefin Esken sieht in einer Hinsicht aber keine Lehre. Solingen – Der Terror-Anschlag in Solingen...weiterlesen »

IS: Wieso von der Terrormiliz wieder eine größere Gefahr für Europa ausgeht

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

IS-Kämpfer mit einer Flagge in Syrien. Der IS galt dort längst als besiegt, doch von der Terrormiliz geht weiterhin eine Gefahr auf für Europa aus. Quelle: Uncredited/Amaq News Agency/AP/d Eigentlich galt...weiterlesen »

Bodo Ramelow (Linke): Christ, Gewerkschaftler, Legastheniker

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Thüringen. Bodo Ramelow stellt sich bei der Landtagswahl 2024 erneut zur Wahl. Er führt seit 2020 eine Minderheitsregierung in Thüringen. Aber auch die Vergangenheit des Ministerpräsidenten ist bemerkenswert....weiterlesen »

Überraschende Aussage von SPD-Chefin Esken bei „Miosga“: Aus Solingen „lässt sich nicht viel lernen“

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Der Anschlag in Solingen hat Deutschland erschüttert. Die Messerattacke war wohl ein Terrorismus-Akt. SPD-Chefin Esken sieht in einer Hinsicht aber keine Lehre. Solingen – Der Terror-Anschlag in Solingen...weiterlesen »

Ermittlungen: Handy von Verdächtigem wird untersucht

vor 12 Monaten - THE EPOCH TIMES

Drei Tage nach dem Messerattentat in Solingen mit drei Toten dauern die Ermittlungen gegen den Verdächtigen an. Wie Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) am Montag sagte, wird dabei unter...weiterlesen »

IS: Wieso von der Terrormiliz wieder eine größere Gefahr für Europa ausgeht

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

IS-Kämpfer mit einer Flagge in Syrien. Der IS galt dort längst als besiegt, doch von der Terrormiliz geht weiterhin eine Gefahr auf für Europa aus. Quelle: Uncredited/Amaq News Agency/AP/d Eigentlich galt...weiterlesen »

IS: Wieso von der Terrormiliz wieder eine größere Gefahr für Europa ausgeht

vor 12 Monaten - Neue Presse

IS-Kämpfer mit einer Flagge in Syrien. Der IS galt dort längst als besiegt, doch von der Terrormiliz geht weiterhin eine Gefahr auf für Europa aus. Quelle: Uncredited/Amaq News Agency/AP/d Eigentlich galt...weiterlesen »

IS: Wieso von der Terrormiliz wieder eine größere Gefahr für Europa ausgeht

vor 12 Monaten - OP-marburg

IS-Kämpfer mit einer Flagge in Syrien. Der IS galt dort längst als besiegt, doch von der Terrormiliz geht weiterhin eine Gefahr auf für Europa aus. Quelle: Uncredited/Amaq News Agency/AP/d Eigentlich galt...weiterlesen »

Kommentar zur SPD-Chefin - Diese Politik ist unfähig

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Wer am Sonntagabend SPD-Chefin Saskia Esken bei Miosga gesehen hat, musste endgültig feststellen, dass Esken offenbar den Bezug zur Realität verloren hat. Ihr Auftritt ist schwer in Worte zu fassen. Da...weiterlesen »

Gedenken an die Opfer: Nach tödlichem Anschlag wird Olaf Scholz in Solingen erwartet

vor 12 Monaten - Merkur

Nach dem Anschlag in Solingen wurde der Tatverdächtige erfasst und ein Haftbefehl gegen ihn erlassen. Bundeskanzler Olaf Scholz wird zu einem Besuch in Solingen erwartet. Solingen – Drei Tage nach dem...weiterlesen »

Anschlag in NRW: Warum war der mutmaßliche Attentäter von Solingen noch in Deutschland?

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Ein Syrer soll in der Stadt in Nordrhein-Westfalen drei Menschen erstochen haben. Eigentlich war Bulgarien für das Asylverfahren des jungen Mannes zuständig. Doch er blieb bis zuletzt in Deutschland. Hätte...weiterlesen »

Gedenken an die Opfer: Nach tödlichem Anschlag wird Olaf Scholz in Solingen erwartet

vor 12 Monaten - tz

Nach dem Anschlag in Solingen wurde der Tatverdächtige erfasst und ein Haftbefehl gegen ihn erlassen. Bundeskanzler Olaf Scholz wird zu einem Besuch in Solingen erwartet. Solingen – Drei Tage nach dem...weiterlesen »

Attacke mit drei Toten: Bundeskanzler Scholz in Solingen angekommen

vor 12 Monaten - RP Online

Solingen · Bei einem Anschlag in Solingen hat es drei Tote und acht Verletzte gegeben. Gegen den Tatverdächtigen ist ein Haftbefehl erlassen worden. Olaf Scholz will heute der Opfer gedenken – begleitet...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Scholz nach tödlichem Anschlag an Gedenkstelle eingetroffen

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Live Olaf Scholz ist am Montagmorgen in Solingen eingetroffen.  Copyright: AFP Nach der Festnahme wurde Haftbefehl gegen den Tatverdächtigen erlassen. Die Schwerverletzten befinden sich auf dem Weg...weiterlesen »

Bodo Ramelow (Linke): Christ, Gewerkschaftler, Legastheniker

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Thüringen. Bodo Ramelow stellt sich bei der Landtagswahl 2024 erneut zur Wahl. Er führt seit 2020 eine Minderheitsregierung in Thüringen. Aber auch die Vergangenheit des Ministerpräsidenten ist bemerkenswert....weiterlesen »

Kanzlerbesuch: Scholz nach Anschlag in Solingen eingetroffen

vor 12 Monaten - General-Anzeiger

Solingen · Nach dem Anschlag von Solingen und der Festnahme eines Verdächtigen ist die Betroffenheit groß. Und es werden erste politische Forderungen laut. Kanzler Scholz ist vor Ort. Drei Tage nach dem...weiterlesen »

Kriminalität: Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - Schwarzwaelder-bote.de

Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren Probleme zeigt der Fall auf?...weiterlesen »

Opposition fordert Aufklärung: Scholz besucht nach Messerattacke den Tatort in Solingen

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Drei Tage nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Besuch in der bergischen Stadt eingetroffen. Scholz wurde am Morgen zunächst von Oberbürgermeister Tim Kurzbach...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Der Islamische Staat ist wieder eine Gefahr in Deutschland

vor 12 Monaten - op-online.de

Der IS hat den Anschlag von Solingen wahrscheinlich nicht direkt gesteuert, so ein Experte. Doch der Täter dürfte Zugang zu bestimmten Videos gehabt haben. Solingen – Zumindest diese Gefahr schien gebannt:...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Der Islamische Staat ist wieder eine Gefahr in Deutschland

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

Der IS hat den Anschlag von Solingen wahrscheinlich nicht direkt gesteuert, so ein Experte. Doch der Täter dürfte Zugang zu bestimmten Videos gehabt haben. Solingen – Zumindest diese Gefahr schien gebannt:...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Der Islamische Staat ist wieder eine Gefahr in Deutschland

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Der IS hat den Anschlag von Solingen wahrscheinlich nicht direkt gesteuert, so ein Experte. Doch der Täter dürfte Zugang zu bestimmten Videos gehabt haben. Solingen – Zumindest diese Gefahr schien gebannt:...weiterlesen »

„Da gibt es eine Menge Fragen“: Warum wurde der Tatverdächtige von Solingen nicht abgeschoben?

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) fordert nach dem Anschlag in Solingen Aufarbeitung innerhalb der Behörden. „ Da gibt es eine Menge Fragen. Es sind auch eine Menge Behörden involviert. Das muss...weiterlesen »

Nach dem Anschlag vom Solingen: Reul für Reformen bei Zuwanderung und Abschiebungen

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen mahnt Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) zu einer parteiübergreifenden Lösung bei der Migration. Die entscheidende Frage laute: „Wie können...weiterlesen »

Reul für Reformen bei Zuwanderung und Abschiebungen

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Dem tödlichen Messerangriff von Solingen war eine missglückte Abschiebung vorausgegangen. Daraus will Nordrhein-Westfalens Innenminister nun Konsequenzen ziehen. Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen...weiterlesen »

RLP-Innenminister Ebling für schärferes Waffenrecht

vor 12 Monaten - swr.de

Innenminister Michael Ebling (SPD) hat sich nach dem Messeranschlag in Solingen für ein schärferes Waffenrecht ausgesprochen. Zudem plädierte er im SWR gegebenenfalls auch für mehr Abschiebungen nach Afghanistan...weiterlesen »

SPD: Kevin Kühnert erteilt Friedrich Merz' Asylplänen eine Absage

vor 12 Monaten - Spiegel

CDU -Chef Friedrich Merz drängt auf einen Aufnahmestopp für Schutzsuchende aus Syrien und Afghanistan . Anlass ist der Messeranschlag in Solingen vor drei Tagen. »Wenn Solingen jetzt für die Koalition...weiterlesen »

Terror-Anschlag in Solingen: Olaf Scholz gedenkt der Opfer

vor 12 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Bundeskanzler Olaf Scholz ist zu Besuch in Solingen und gedenkt den Opfern....weiterlesen »

Nach tödlicher Messerattacke: Kanzler Scholz zu Besuch in Solingen eingetroffen

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Drei Tage nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Besuch in der bergischen Stadt eingetroffen. Scholz wurde am Morgen zunächst von Oberbürgermeister Tim Kurzbach...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Scholz dankt Einsatzkräften und kündigt Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Drei Tage nach dem tödlichen Messeranschlag ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Solingen eingetroffen. Um 12 Uhr versammeln sich die Einsatzkräfte vor der Bühne auf dem Fronhof. Scholz schüttelt jedem...weiterlesen »

Nach Messer-Attacke in Solingen: Tatverdächtiger in U-Haft – das ist bislang bekannt

vor 12 Monaten - HNA

Nach der brutalen Messer-Attacke in Solingen kommen weitere Details zum mutmaßlichen Täter ans Licht. Währenddessen gibt es gute Nachrichten aus dem Krankenhaus. Solingen – Der brutale Messer-Angriff in...weiterlesen »

Nach Messer-Attacke in Solingen: Tatverdächtiger in U-Haft – das ist bislang bekannt

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Nach der brutalen Messer-Attacke in Solingen kommen weitere Details zum mutmaßlichen Täter ans Licht. Währenddessen gibt es gute Nachrichten aus dem Krankenhaus. Solingen – Der brutale Messer-Angriff in...weiterlesen »

Thomas Kemmerich vor der Thüringen-Wahl: „Lindner wollte mich in den Ruhestand schicken“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Thomas Kemmerich geht, trotz der Abfuhr aus Berlin, selbstbewusst in die Thüringen-Wahl. Im Interview bekräftigt er sein 8-Prozent-Ziel. © IMAGO/Jacob Schröter Wahlen in Thüringen: Alles, was du wissen...weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: Politik-Debatte +++ Bekennervideo

vor 12 Monaten - report-k.de

Das Archivbild zeigt Herbert Reul. | Foto: via dts nachrichtenagentur Köln | Nach dem Anschlag von Solingen gibt es nicht nur Trauer, sondern vor allem in der Politik eine Debatte zum Verbot von Messern...weiterlesen »

Scholz will nach Solingen-Anschlag rascher abschieben

vor 12 Monaten - volksblatt* e re per perdorim

Nach dem tödlichen Messerattentat in der deutschen Stadt Solingen will Bundeskanzler Olaf Scholz Abschiebungen „notfalls mit rechtlichen Regelungen“ weiter beschleunigen. Nötig sei zugleich aber eine „konsequente,...weiterlesen »

Solingen-Anschlag entfacht Asyl- und Sicherheitsdebatte

vor 12 Monaten - WAZ

Solingen. Das Attentat befeuert die Debatte um ein härteres Abschieberecht. Kanzler Scholz besucht heute Solingen. Die Entwicklungen im Newsblog. Der tödliche Messerangriff in Solingen am Freitagabend hat...weiterlesen »

NRW-Innenminister Reul für stärkere Grenzkontrollen

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat sich nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen für stärkere Grenzkontrollen an den deutschen Außengrenzen sowie für Zurückweisungen von Flüchtlingen...weiterlesen »

Kanzlerbesuch: Scholz nach Anschlag in Solingen eingetroffen

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Drei Tage nach dem Anschlag mit drei Toten auf einem Stadtfest in Solingen kommt Bundeskanzler Olaf Scholz nach Solingen. Copyright: Soeren Stache/dpa Nach dem Anschlag von Solingen und der Festnahme eines...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: NRW-Innenminister Reul für stärkere Grenzkontrollen

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Innenminister Reul sieht mögliche Fehler bei der Abschiebung nicht in seinem Haus. Copyright: Thomas Banneyer/dpa Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul sieht einen politischen Vertrauensverlust...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Söder will schwarz-grüne Bundesregierung verhindern

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

CSU-Chef Markus Söder will Schwarz-Grün verhindern. Copyright: Joerg Carstensen/dpa CSU-Chef Markus Söder will keine Koalition mit den Grünen. Er deutet an, dass er ein solches Bündnis im Bund notfalls...weiterlesen »

Gedenken an die Opfer: Nach tödlichem Anschlag wird Olaf Scholz in Solingen erwartet

vor 12 Monaten - HNA

Nach dem Anschlag in Solingen wurde der Tatverdächtige erfasst und ein Haftbefehl gegen ihn erlassen. Bundeskanzler Olaf Scholz wird zu einem Besuch in Solingen erwartet. Solingen – Drei Tage nach dem...weiterlesen »

Gedenken an die Opfer: Nach tödlichem Anschlag wird Olaf Scholz in Solingen erwartet

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Nach dem Anschlag in Solingen wurde der Tatverdächtige erfasst und ein Haftbefehl gegen ihn erlassen. Bundeskanzler Olaf Scholz wird zu einem Besuch in Solingen erwartet. Solingen – Drei Tage nach dem...weiterlesen »

Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Neue Westfälische

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz schnelle Konsequenzen angekündigt und eine harte Bestrafung des Täters verlangt. Die waffenrechtlichen Regelungen in Deutschland...weiterlesen »

NRW-Innenminister nach Solingen-Anschlag: „Beweis, dass der Staat funktioniert“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Über 24 Stunden hat es gedauert, ehe der Tatverdächtige in Solingen gefasst werden konnte. Dennoch funktioniere der Staatsapparat, so Reul. © IMAGO/Funke Foto Services Messer-Anschlag von Solingen: Täter...weiterlesen »

Messerangriff bei Stadtfest: Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz schnelle Konsequenzen angekündigt und eine harte Bestrafung des Täters verlangt. Die waffenrechtlichen Regelungen in Deutschland...weiterlesen »

Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Drei Tote und acht Verletzte - der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen. Kanzler Scholz kommt in die Stadt und zeigt Anteilnahme. Er wirkt erschüttert und will nun schnell... aktualisiert am 26. August...weiterlesen »

NRW-Innenminister nach Solingen-Anschlag: „Beweis, dass der Staat funktioniert“

vor 12 Monaten - moin.de

Über 24 Stunden hat es gedauert, ehe der Tatverdächtige in Solingen gefasst werden konnte. Dennoch funktioniere der Staatsapparat, so Reul. © IMAGO/Funke Foto Services Messer-Anschlag von Solingen: Täter...weiterlesen »

Keine Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan aufnehmen: Kühnert weist CDU-Forderung nach Aufnahmestopp zurück

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Wie reagieren auf den Anschlag von Solingen? CDU-Chef Merz will überhaupt keine Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan mehr aufnehmen. SPD-Generalsekretär Kühnert weist ihn auf die Rechtslage hin. SPD...weiterlesen »

Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Drei Tote und acht Verletzte - der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen. Kanzler Scholz kommt in die Stadt und zeigt Anteilnahme. Er wirkt erschüttert und will nun schnell handeln. Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Wieso war der tatverdächtige Syrer noch in Deutschland?

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Der Tatverdächtliche wurde in Karlsruhe von bewaffneten Polizisten in Spezialausrüstung vom Helikopter zu einer Wagenkolonne gebracht. Quelle: Uli Deck/dpa Der mutmaßliche Messerangreifer von Solingen...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Wieso war der tatverdächtige Syrer noch in Deutschland?

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Der Tatverdächtliche wurde in Karlsruhe von bewaffneten Polizisten in Spezialausrüstung vom Helikopter zu einer Wagenkolonne gebracht. Quelle: Uli Deck/dpa Der mutmaßliche Messerangreifer von Solingen...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Wieso war der tatverdächtige Syrer noch in Deutschland?

vor 12 Monaten - OP-marburg

Der Tatverdächtliche wurde in Karlsruhe von bewaffneten Polizisten in Spezialausrüstung vom Helikopter zu einer Wagenkolonne gebracht. Quelle: Uli Deck/dpa Der mutmaßliche Messerangreifer von Solingen...weiterlesen »

SPD im Osten unter fünf Prozent?: Unionspolitiker bemitleiden untergehende Sozialdemokraten

vor 12 Monaten - n-tv

Die Aussichten der Kanzlerpartei SPD bei den anstehenden Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen sind niederschmetternd. Die Lage ist so schlimm, dass sich selbst die politische Konkurrenz Sorgen macht....weiterlesen »

Scholz nach Anschlag in Solingen eingetroffen

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

Drei Tage nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Besuch in der bergischen Stadt eingetroffen. Scholz wurde am Morgen zunächst von Oberbürgermeister Tim Kurzbach...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Wieso war der tatverdächtige Syrer noch in Deutschland?

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Der Tatverdächtliche wurde in Karlsruhe von bewaffneten Polizisten in Spezialausrüstung vom Helikopter zu einer Wagenkolonne gebracht. Quelle: Uli Deck/dpa Der mutmaßliche Messerangreifer von Solingen...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Wieso war der tatverdächtige Syrer noch in Deutschland?

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Der Tatverdächtliche wurde in Karlsruhe von bewaffneten Polizisten in Spezialausrüstung vom Helikopter zu einer Wagenkolonne gebracht. Quelle: Uli Deck/dpa Der mutmaßliche Messerangreifer von Solingen...weiterlesen »

Wieso war der Tatverdächtige von Solingen noch in Deutschland?

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Der Tatverdächtliche wurde in Karlsruhe von bewaffneten Polizisten in Spezialausrüstung vom Helikopter zu einer Wagenkolonne gebracht. Quelle: Uli Deck/dpa Der mutmaßliche Messerangreifer von Solingen...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Wieso war der tatverdächtige Syrer noch in Deutschland?

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Der Tatverdächtliche wurde in Karlsruhe von bewaffneten Polizisten in Spezialausrüstung vom Helikopter zu einer Wagenkolonne gebracht. Quelle: Uli Deck/dpa Der mutmaßliche Messerangreifer von Solingen...weiterlesen »

Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Mainz (dpa/lrs) - . Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen hält der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) Klarheit in der Ansprache in der Migrationspolitik für wichtig. Es müsse ganz...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Wieso war der tatverdächtige Syrer noch in Deutschland?

vor 12 Monaten - Neue Presse

Der Tatverdächtliche wurde in Karlsruhe von bewaffneten Polizisten in Spezialausrüstung vom Helikopter zu einer Wagenkolonne gebracht. Quelle: Uli Deck/dpa Der mutmaßliche Messerangreifer von Solingen...weiterlesen »

"Mit mir nicht": Söder will Schwarz-Grün im Bund verhindern

vor 12 Monaten - n-tv

Für Markus Söder ist jetzt schon klar, dass es im Fall eines Siegs der Union bei der nächsten Bundestagswahl keine Koalition mit den Grünen geben werde. Der CSU-Chef deutet an, dies im Bund notfalls auch...weiterlesen »

Nach Anschlag: Kanzler Scholz besucht Solingen

vor 12 Monaten - WAZ

Solingen. Nach dem Anschlag in Solingen mit drei Toten werden erste politische Forderungen laut. Nun kommt der Kanzler in die Stadt. Drei Tage nach dem Messeranschlag in Solingen werden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)...weiterlesen »

Nach Anschlag: Kanzler Scholz besucht Solingen

vor 12 Monaten - Berliner Morgenpost

Solingen. Nach dem Anschlag in Solingen mit drei Toten werden erste politische Forderungen laut. Nun kommt der Kanzler in die Stadt. Drei Tage nach dem Messeranschlag in Solingen werden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)...weiterlesen »

Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - Weser Kurier

Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren Probleme zeigt der Fall auf?...weiterlesen »

Terror-Experte nach Solingen-Anschlag: „Es rollt eine neue Welle auf uns zu“

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Der Anschlag in Solingen löst noch immer tiefe Trauer aus. Terrorismus-Experte Neumann sieht im zunehmenden Dschihadismus eine große Gefahr. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Messer-Anschlag von Solingen:...weiterlesen »

Nach Anschlag: Kanzler Scholz besucht Solingen

vor 12 Monaten - Hambuger Abendblatt

Solingen. Nach dem Anschlag in Solingen mit drei Toten werden erste politische Forderungen laut. Nun kommt der Kanzler in die Stadt. Drei Tage nach dem Messeranschlag in Solingen werden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)...weiterlesen »

Thüringen: Nach Solingen-Anschlag – Freistaat greift durch! „Werden wir kurzfristig realisieren“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Der Messer-Anschlag in Solingen zieht weite Kreise. Auch in Thüringen sind Konsequenzen zu spüren. Der Freistaat greift durch. © picture alliance/dpa | Thomas Banneyer Messer-Anschlag von Solingen: Täter...weiterlesen »

Bodo Ramelow wettert kurz vor der Thüringen-Wahl noch einmal gegen CDU-Voigt! „Fand ich damals sehr befremdlich“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen richtet Bodo Ramelow (Linke) deutliche Worte an Mario Voigt (CDU). Er erinnert sich besonders an eine Szene. © IMAGO / ari Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview...weiterlesen »

Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - Neue Westfälische

Die Bluttat von Solingen entfacht alte Debatten neu. Drei Menschen wurden am Freitagabend bei einem Stadtfest mit einem Messer getötet. Acht weitere wurden verletzt, vier davon schwer. Tatverdächtig ist...weiterlesen »

Kriminalität: Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Die Bluttat von Solingen entfacht alte Debatten neu. Drei Menschen wurden am Freitagabend bei einem Stadtfest mit einem Messer getötet. Acht weitere wurden verletzt, vier davon schwer. Tatverdächtig ist...weiterlesen »

Scholz und Merz beraten am Dienstag zur Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) werden sich wohl am Dienstag dieser Woche treffen. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf CDU-Kreise. Das für den...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: CDU sorgt sich um Einzug der SPD

vor 12 Monaten - T-online

Die SPD scheitert an der Fünf-Prozent-Hürde? Was lange undenkbar gewesen ist, kann in Sachsen und Thüringen zur Realität werden. Die CDU zeigt sich besorgt. Wenige Tage vor den Landtagswahlen in Sachsen...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: NRW-Innenminister Reul spricht über vergebliche Abschiebung von Issa al H.

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Karlsruhe, 25. August: Ein Hubschrauber mit dem mutmaßlichen Täter des Messerangriffs von Solingen startet im Innenhof eines Behördenzentrums.  Copyright: dpa Der Terroranschlag von Solingen, bei...weiterlesen »

SPD-Chefin mit skurriler Solingen-Aussage bei Miosga: „Können nicht viel lernen“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Was man aus dem Solingen-Attentat lernen könne, will die Polittalkerin Miosga von SPD-Chefin Esken wissen. „Nicht viel“, sagte diese. © IMAGO/Fotostand Messeranschlag in Solingen Messeranschlag beim Stadtfest...weiterlesen »

Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren Probleme zeigt der Fall auf?...weiterlesen »

SPD-Chefin mit skurriler Solingen-Aussage bei Miosga: „Können nicht viel lernen“

vor 12 Monaten - moin.de

Was man aus dem Solingen-Attentat lernen könne, will die Polittalkerin Miosga von SPD-Chefin Esken wissen. „Nicht viel“, sagte diese. © IMAGO/Fotostand Messeranschlag in Solingen Messeranschlag beim Stadtfest...weiterlesen »

Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren... 26. August 2024 – 11:39 Uhr...weiterlesen »

Bei Caren Miosga geht es um die Folgen des Attentats von Solingen

vor 12 Monaten - FAZ

Grenzen für Syrer zu und alle Probleme gelöst? Caren Miosga versucht, Herbert Reul gegen Friedrich Merz auszuspielen, doch der alte Fuchs lässt sich nicht überlisten. Derweil übt sich der Bundespräsident...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Kühnert weist Vorschläge von Merz zur Asylpolitik zurück

vor 12 Monaten - Stern

"Die Antwort kann doch nicht sein, dass wir unter anderem Menschen, die selber vor Islamisten fliehen, (...) jetzt die Tür vor der Nase zuschlagen", argumentierte Kühnert . Vielmehr müsse der Radikalisierung...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Terrorexperte spricht von „neuer Welle“ – Bürgermeister warnt vor „Missbrauch“ der Bluttat

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Solingen: Nach der Messerattacke auf dem Stadtfest legen Menschen in der Nähe des Tatortes Blumen nieder. Copyright: dpa Der Terroranschlag von Solingen, bei dem drei Menschen starben, wird hitzig debattiert....weiterlesen »

Koalitionsbildung 2025 - Alles ist möglich – und selbst das Gegenteil davon

vor 12 Monaten - Cicero

Nach der nächsten Bundestagswahl wird es besonders schwierig mit dem Bilden einer Koalition – zumal CSU-Chef Markus Söder ein Zusammengehen mit den Grünen ausschließt. Aber wie ernst ist es ihm damit?...weiterlesen »

Keine Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan aufnehmen: Kühnert weist CDU-Forderung nach Aufnahmestopp zurück

vor 12 Monaten - Schwarzwaelder-bote.de

Wie reagieren auf den Anschlag von Solingen? CDU-Chef Merz will überhaupt keine Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan mehr aufnehmen. SPD-Generalsekretär Kühnert weist ihn auf die Rechtslage hin. SPD...weiterlesen »

Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan – Debatte spitzt sich zu

vor 12 Monaten - THE EPOCH TIMES

Schon kurz nach dem Anschlag setzte ein Streit über die zu ziehenden Konsequenzen aus dem Messerangriff ein. Eine Woche vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen forderte CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Bundeskanzler Scholz gedenkt der Solinger Anschlagsopfer

vor 12 Monaten - BRF Nachrichten

Der deutsche Bundeskanzler Scholz hat in Solingen der Opfer des Messerangriffs vor drei Tagen gedacht. Zusammen mit dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Wüst legte er am Tatort in der Solinger...weiterlesen »

Olaf Scholz in Solingen: Kanzler „wütend und zornig“ – und kündigt Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, Mitte) und Hendrik Wüst (CDU, dahinter), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, gehen in Solingen zu einem Pressestatement. Quelle: Thomas Banneyer/dpa Der Bundeskanzler...weiterlesen »

Olaf Scholz in Solingen: Kanzler „wütend und zornig“ – und kündigt Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, Mitte) und Hendrik Wüst (CDU, dahinter), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, gehen in Solingen zu einem Pressestatement. Quelle: Thomas Banneyer/dpa Der Bundeskanzler...weiterlesen »

Olaf Scholz in Solingen: Kanzler „wütend und zornig“ – und kündigt Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Hendrik Wüst (von links, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Tim Kurzbach (SPD), Bürgermeister von Solingen, Mona Neubaur (Grüne), stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen,...weiterlesen »

Olaf Scholz in Solingen: Kanzler „wütend und zornig“ – und kündigt Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, Mitte) und Hendrik Wüst (CDU, dahinter), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, gehen in Solingen zu einem Pressestatement. Quelle: Thomas Banneyer/dpa Der Bundeskanzler...weiterlesen »

Olaf Scholz in Solingen: Kanzler „wütend und zornig“ – und kündigt Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, Mitte) und Hendrik Wüst (CDU, dahinter), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, gehen in Solingen zu einem Pressestatement. Quelle: Thomas Banneyer/dpa Der Bundeskanzler...weiterlesen »

Olaf Scholz in Solingen: Kanzler „wütend und zornig“ – und kündigt Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Neue Presse

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, Mitte) und Hendrik Wüst (CDU, dahinter), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, gehen in Solingen zu einem Pressestatement. Quelle: Thomas Banneyer/dpa Der Bundeskanzler...weiterlesen »

Olaf Scholz in Solingen: Kanzler „wütend und zornig“ – und kündigt Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - OP-marburg

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, Mitte) und Hendrik Wüst (CDU, dahinter), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, gehen in Solingen zu einem Pressestatement. Quelle: Thomas Banneyer/dpa Der Bundeskanzler...weiterlesen »

Die wichtigsten Fragen zum Messer-Terror - Hatte der Attentäter mehrere Komplizen?

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Solingen – Mit einem „Festival der Vielfalt“ wollte die Stadt Solingen ihr 650-jähriges Bestehen feiern. Doch am Freitagabend endete die Feier in einem Blutbad. Anscheinend wahllos stach der syrische Asylbewerber...weiterlesen »

Solingen: Ermittler gehen von islamistischem Anschlag aus

vor 12 Monaten - derStandard

Nach dem Messeranschlag in Solingen mit drei Toten gehen die Ermittler von einer terroristischen Tat mit islamistischem Hintergrund aus. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe übernahm die Ermittlungenweiterlesen »

Nach: Solingen-Anschlag: Scholz für rasche Abschiebung

vor 12 Monaten - K - Wir machen das klar!

Nach dem tödlichen Messerattentat in der deutschen Stadt Solingen will Bundeskanzler Olaf Scholz Abschiebungen "notfalls mit rechtlichen Regelungen" weiter beschleunigen. Nötig sei zugleich aber eine "konsequente,...weiterlesen »

Scholz nach Tatort-Besuch: Das will er jetzt schnell ändern!

vor 12 Monaten - DASDING

Kanzler Scholz hat angekündigt, dass sich wegen des Messerangriffs etwas ändern wird. Dabei geht es um das Waffenrecht. Das soll jetzt schnell verschärft werden - vor allem was den Einsatz von Messern...weiterlesen »

Reul für Reformen bei Zuwanderung und Abschiebungen

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Dem tödlichen Messerangriff von Solingen war eine missglückte Abschiebung vorausgegangen. Daraus will Nordrhein-Westfalens Innenminister nun Konsequenzen ziehen. Verfasst von: dpa Nach dem tödlichen Messerangriff...weiterlesen »

Reul für Reformen bei Zuwanderung und Abschiebungen

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Dem tödlichen Messerangriff von Solingen war eine missglückte Abschiebung vorausgegangen. Daraus will Nordrhein-Westfalens Innenminister nun Konsequenzen ziehen. Verfasst von: dpa Nach dem tödlichen Messerangriff...weiterlesen »

Reul für Reformen bei Zuwanderung und Abschiebungen

vor 12 Monaten - LZ.de

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen mahnt Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) zu einer parteiübergreifenden Lösung bei der Migration. Die entscheidende Frage laute: «Wie können...weiterlesen »

Scholz will nach Solingen-Anschlag rascher abschieben

vor 12 Monaten - K - Wir machen das klar!

Nach dem tödlichen Messerattentat in der deutschen Stadt Solingen will Bundeskanzler Olaf Scholz Abschiebungen "notfalls mit rechtlichen Regelungen" weiter beschleunigen. Nötig sei zugleich aber eine "konsequente,...weiterlesen »

Umfrage unter CDU-Mitgliedern: Kooperation mit AfD im Osten erhält 45 Prozent Zustimmung

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Die Brandmauer steht auf wackeligen Beinen. Forsa befragte für die nach eigenen Angaben repräsentative Umfrage  1.002 Parteimitglieder telefonisch. Im Osten war die Zustimmung höher, als im Westen. Wenige...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Olaf Scholz legt weiße Rose nahe Tatort nieder

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Hendrik Wüst (von links, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Tim Kurzbach (SPD), Bürgermeister von Solingen, Mona Neubaur (Grüne), stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen,...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Olaf Scholz legt weiße Rose nahe Tatort nieder

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Hendrik Wüst (von links, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Tim Kurzbach (SPD), Bürgermeister von Solingen, Mona Neubaur (Grüne), stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen,...weiterlesen »

Scholz will nach Solingen-Anschlag rascher abschieben

vor 12 Monaten - Suedtirol News

Schriftgröße Von: APA/dpa/Reuters Nach dem tödlichen Messerattentat in der deutschen Stadt Solingen will Bundeskanzler Olaf Scholz Abschiebungen “notfalls mit rechtlichen Regelungen” weiter beschleunigen....weiterlesen »

Gastkommentar zu den Landtagswahlen: „Freiheit ist keine App aus dem WWW“

vor 12 Monaten - sparneuwagen.de

Am 1. September wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wir haben an dieser Stelle bereits einen Gastkommentar der Geschäftsführers des Sächsischen Apothekerverbands, Enno Bernzen, und...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: CDU und FDP fordern härtere Abschieberegeln und strengeres Waffenrecht

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Der Tatort wird am frühen Morgen von Reinigungskräften der Stadt Solingen gesäubert. Quelle: Thomas Banneyer/dpa Der mutmaßliche Täter von Solingen soll ein Syrer sein, dessen Abschiebung 2023 gescheitert...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Olaf Scholz legt weiße Rose nahe Tatort nieder

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Hendrik Wüst (von links, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Tim Kurzbach (SPD), Bürgermeister von Solingen, Mona Neubaur (Grüne), stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen,...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Olaf Scholz legt weiße Rose nahe Tatort nieder

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Hendrik Wüst (von links, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Tim Kurzbach (SPD), Bürgermeister von Solingen, Mona Neubaur (Grüne), stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen,...weiterlesen »

Reul für Reformen bei Zuwanderung und Abschiebungen

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Bei einem Stadtfest in Solingen wurden drei Menschen mit einem Messer getötet. Quelle: Henning Kaiser/dpa Dem tödlichen Messerangriff von Solingen war eine missglückte Abschiebung vorausgegangen. Daraus...weiterlesen »

Reul für Reformen bei Zuwanderung und Abschiebungen

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Dem tödlichen Messerangriff von Solingen war eine missglückte Abschiebung vorausgegangen. Daraus will Nordrhein-Westfalens Innenminister nun Konsequenzen ziehen. Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Olaf Scholz legt weiße Rose nahe Tatort nieder

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Hendrik Wüst (von links, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Tim Kurzbach (SPD), Bürgermeister von Solingen, Mona Neubaur (Grüne), stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen,...weiterlesen »

Landtagswahl in Sachsen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. Am 1. September finden in Sachsen die Landtagswahlen statt. Wie schneiden CDU, AfD und Linke aktuell in den Umfragen ab? Der Überblick. Am 1. September wird im Freistaat Sachsen ein neuer Landtag...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Olaf Scholz legt weiße Rose nahe Tatort nieder

vor 12 Monaten - Neue Presse

Hendrik Wüst (von links, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Tim Kurzbach (SPD), Bürgermeister von Solingen, Mona Neubaur (Grüne), stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen,...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Scholz nach tödlichem Anschlag an Gedenkstelle eingetroffen

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Nach der Festnahme wurde Haftbefehl gegen den Tatverdächtigen erlassen. Die Schwerverletzten befinden sich auf dem Weg der Besserung. Drei Tage nach dem tödlichen Messeranschlag ist Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Söder zu Konstellation im Osten: Alles außer AfD

vor 12 Monaten - Abendzeitung

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ( CSU ) schließt eine Koalition der Union auch mit der Linken auf Landesebene nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen nicht grundsätzlich aus. "Ich würde...weiterlesen »

Söder für schnellere Abschiebungen - und strikt gegen AfD

vor 12 Monaten - Abendzeitung

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat nach dem Anschlag von Solingen eine striktere Abschiebepraxis für abgelehnte Asylbewerber in Deutschland gefordert. "Jemand, der Asylbewerber ist, aber keinen...weiterlesen »

Söder: Kanzlerkandidatur "nicht mein Lebensplan"

vor 12 Monaten - Abendzeitung

Für CSU-Chef Markus Söder ist es nach eigener Darstellung nicht Teil seines Lebensplanes, für das Amt des Bundeskanzlers zu kandidieren. "Das war es damals nicht, '21, das ist es jetzt nicht", sagte Söder...weiterlesen »

Nach Messerangriff in Solingen: Wie konnte es zu dem Anschlag kommen?

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren Probleme zeigt der Fall auf?...weiterlesen »

Scholz will nach Solingen-Anschlag rascher abschieben

vor 12 Monaten - Suedtirol News

Schriftgröße Von: APA/dpa/Reuters Nach dem tödlichen Messerattentat in der deutschen Stadt Solingen will Bundeskanzler Olaf Scholz Abschiebungen “notfalls mit rechtlichen Regelungen” weiter beschleunigen....weiterlesen »

Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Welle Niederrhein

Drei Tote und acht Verletzte - der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen. Kanzler Scholz kommt in die Stadt und zeigt Anteilnahme. Er wirkt erschüttert und will nun schnell handeln. Solingen/Berlin...weiterlesen »

Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Solingen/Berlin (dpa) - . Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz schnelle Konsequenzen angekündigt und eine harte Bestrafung des Täters verlangt. Die waffenrechtlichen...weiterlesen »

Ton wird schärfer: Solingen-Anschlag befeuert Asyl- und Sicherheitsdebatte

vor 12 Monaten - upday.com

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen werden Forderungen nach härteren Abschieberegeln und einem strengeren Waffenrecht lauter. Zugleich wird Aufklärung verlangt, weshalb die Behörden im vergangenen...weiterlesen »

Kanzlerbesuch: Scholz nach Anschlag in Solingen eingetroffen

vor 12 Monaten - General-Anzeiger

Solingen · Nach dem Anschlag von Solingen und der Festnahme eines Verdächtigen ist die Betroffenheit groß. Und es werden erste politische Forderungen laut. Kanzler Scholz ist vor Ort. Drei Tage nach dem...weiterlesen »

Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Drei Tote und acht Verletzte - der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen. Kanzler Scholz kommt in die Stadt und zeigt Anteilnahme. Er wirkt erschüttert und will nun schnell handeln. Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - News894.de

Drei Tote und acht Verletzte - der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen. Kanzler Scholz kommt in die Stadt und zeigt Anteilnahme. Er wirkt erschüttert und will nun schnell handeln. Er sei «wütend...weiterlesen »

Anschlag auf Stadtfest: Scholz gedenkt Opfern in Solingen

vor 12 Monaten - Neue Westfälische

Gemeinsam mit Bürgermeister Kurzbach und NRW-Ministerpräsident Wüst sowie NRW-Innenminister Reul und die stellvertretende Ministerpräsidentin Neubaur besuchte der Bundeskanzler den Ort des Anschlags. Solingen/Wuppertal/Düsseldorf...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Für AfD-Gegner wird es „brenzlig“ in Dörfern

vor 12 Monaten - Thueringen24

Die AfD hat ihren Vorsprung vor der Thüringen-Wahl weiter ausgebaut. Ein Post legt die perfiden Mittel der Partei offen. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Wahlen in Thüringen: Alles, was du wissen musst Thüringen...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: NRW-Innenminister Reul für stärkere Grenzkontrollen

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat sich nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen für stärkere Grenzkontrollen an den deutschen Außengrenzen sowie für Zurückweisungen von Flüchtlingen...weiterlesen »

NRW-Innenminister Reul für stärkere Grenzkontrollen

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul sieht einen politischen Vertrauensverlust in der Bevölkerung. Nach dem Anschlag in Solingen fordert er einen härteren Kurs bei der Einwanderung. Nordrhein-Westfalens...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Bundeskanzler Olaf Scholz legt weiße Rose nieder

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Hendrik Wüst (l-r, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Tim Kurzbach (SPD), Bürgermeister von Solingen, Mona Neubaur (Grüne), stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, und...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Söder will schwarz-grüne Bundesregierung verhindern

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

CSU-Chef Markus Söder will keine Koalition mit den Grünen. Er deutet an, dass er ein solches Bündnis im Bund notfalls auch alleine verhindern würde. CSU-Chef Markus Söder will eine schwarz-grüne Koalition...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Bundeskanzler Olaf Scholz legt weiße Rose nieder

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Hendrik Wüst (l-r, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Tim Kurzbach (SPD), Bürgermeister von Solingen, Mona Neubaur (Grüne), stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, und...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Bundeskanzler Olaf Scholz legt weiße Rose nieder

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Hendrik Wüst (l-r, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Tim Kurzbach (SPD), Bürgermeister von Solingen, Mona Neubaur (Grüne), stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, und...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Bundeskanzler Olaf Scholz legt weiße Rose nieder

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Hendrik Wüst (l-r, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Tim Kurzbach (SPD), Bürgermeister von Solingen, Mona Neubaur (Grüne), stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, und...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Bundeskanzler Olaf Scholz legt weiße Rose nieder

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Hendrik Wüst (l-r, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Tim Kurzbach (SPD), Bürgermeister von Solingen, Mona Neubaur (Grüne), stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, und...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Bundeskanzler Olaf Scholz legt weiße Rose nieder

vor 12 Monaten - Neue Presse

Hendrik Wüst (l-r, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Tim Kurzbach (SPD), Bürgermeister von Solingen, Mona Neubaur (Grüne), stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, und...weiterlesen »

Abschiebungen, Messer – Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren Probleme zeigt der Fall auf?...weiterlesen »

Nach Solingen: Mehr Polizei auf Thüringer Volksfesten geplant

vor 12 Monaten - inSuedthueringen.de

Erfurt (dpa/th) - Nach dem Anschlag von Solingen wird die Polizei präsenz auf Thüringer Volksfesten erhöht. Es sei ein Erlass an die Landespolizei gegangen, mehr Streifen zu den Festen zu schicken und...weiterlesen »

Abschiebungen, Messer – Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren Probleme zeigt der Fall auf?...weiterlesen »

Kanzlerbesuch: Scholz nach Anschlag in Solingen eingetroffen

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Drei Tage nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Besuch in der bergischen Stadt eingetroffen. Scholz wurde am Morgen zunächst von Oberbürgermeister Tim Kurzbach...weiterlesen »

Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - LZ.de

Die Bluttat von Solingen entfacht alte Debatten neu. Drei Menschen wurden am Freitagabend bei einem Stadtfest mit einem Messer getötet. Acht weitere wurden verletzt, vier davon schwer. Tatverdächtig ist...weiterlesen »

Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren Probleme zeigt der Fall auf?...weiterlesen »

Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - op-online.de

Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren Probleme zeigt der Fall auf?...weiterlesen »

Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - Welle Niederrhein

Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren Probleme zeigt der Fall auf?...weiterlesen »

Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Viele Menschen in Deutschland fragen sich, warum sich Behörden mit Abschiebungen so schwer tun. Quelle: Gianni Gattus/dpa Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland...weiterlesen »

Interview vor Thüringen-Wahl: Herr Ramelow, haben Sie Ängste vor Kriminalität nicht ernst genug genommen?

vor 12 Monaten - Thueringen24

AfD, BSW und CDU machen Innere Sicherheit und Asyl zu einem großen Wahlkampfthema. Hat Bodo Ramelow hier gepennt? © IMAGO / Horst Galuschka, IMAGO / ari Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview mit dem...weiterlesen »

Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren Probleme zeigt der Fall auf?...weiterlesen »

Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren Probleme zeigt der Fall auf?...weiterlesen »

Scholz nach Anschlag in Solingen eingetroffen

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Nach dem Anschlag von Solingen und der Festnahme eines Verdächtigen ist die Betroffenheit groß. Und es werden erste politische Forderungen laut. Kanzler Scholz ist vor Ort. Drei Tage nach dem tödlichen...weiterlesen »

Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die Bluttat von Solingen entfacht alte Debatten neu. Drei Menschen wurden am Freitagabend bei einem Stadtfest mit einem Messer getötet. Acht weitere wurden verletzt, vier davon schwer....weiterlesen »

Abschiebungen, Messer - Solingen wirft Fragen auf

vor 12 Monaten - News894.de

Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren Probleme zeigt der Fall auf?...weiterlesen »

Terror-Experte nach Solingen-Anschlag: „Es rollt eine neue Welle auf uns zu“

vor 12 Monaten - news38.de

Der Anschlag in Solingen macht noch immer fassungslos. Am späten Freitagabend (23. August) sterben drei Menschen bei einem Messerangriff, acht weitere werden teils schwer verletzt. Über 24 Stunden fahndet...weiterlesen »

Nach Anschlag: Kanzler Scholz besucht Solingen

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Solingen. Nach dem Anschlag in Solingen mit drei Toten werden erste politische Forderungen laut. Nun kommt der Kanzler in die Stadt. Drei Tage nach dem Messeranschlag in Solingen werden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)...weiterlesen »

Nach Anschlag: Kanzler Scholz besucht Solingen

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Solingen. Nach dem Anschlag in Solingen mit drei Toten werden erste politische Forderungen laut. Nun kommt der Kanzler in die Stadt. Drei Tage nach dem Messeranschlag in Solingen werden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)...weiterlesen »

Saskia Esken want bei "Caren Miosga": "Freiheit nicht zugunsten von Sicherheit aufgeben"

vor 12 Monaten - prisma.de

Caren Miosga Nach dem Terroranschlag in Solingen fordert ein Polizei-Vertreter im ARD-Talk 'Caren Miosga' mehr Befugnisse – doch SPD-Chefin Saskia Esken lehnt ab. Auch das Einreiseverbot für Afghanen und...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Terrorexperte spricht von „neuer Welle“ – Bürgermeister warnt vor „Missbrauch“ der Bluttat

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Der Terroranschlag von Solingen, bei dem drei Menschen starben, wird hitzig debattiert. Der OB der betroffenen Stadt bittet derweil um Respekt. Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen und der Festnahme...weiterlesen »

Scholz nach tödlichem Anschlag in Solingen

vor 12 Monaten - THE EPOCH TIMES

Drei Tage nach dem tödlichen Messeranschlag ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Solingen gereist. Zunächst tauschte sich der Kanzler im Rathaus mit Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) aus. Danach...weiterlesen »

Messerangriff bei Stadtfest: Solingen-Anschlag befeuert Asyl- und Sicherheitsdebatte

vor 12 Monaten - General-Anzeiger

Solingen/Berlin · Ein Syrer, dessen Abschiebung 2023 gescheitert ist, soll den Messeranschlag verübt haben. Vor Landtagswahlen im Osten mehren sich die Forderungen nach schärfere Regeln in der Migrationspolitik....weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Tatverdächtiger nach Messerangriff in U-Haft – das ist bislang bekannt

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Nach der brutalen Messer-Attacke in Solingen kommen weitere Details zum mutmaßlichen Täter ans Licht. Währenddessen gibt es gute Nachrichten aus dem Krankenhaus. Solingen – Der brutale Messer-Angriff in...weiterlesen »

NRW-Innenminister Reul für stärkere Grenzkontrollen

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul sieht einen politischen Vertrauensverlust in der Bevölkerung. Nach dem Anschlag in Solingen fordert er einen härteren Kurs bei der Einwanderung. Verfasst...weiterlesen »

Nach Messer-Attacke in Solingen: Tatverdächtiger in U-Haft – das ist bislang bekannt

vor 12 Monaten - op-online.de

Nach der brutalen Messer-Attacke in Solingen kommen weitere Details zum mutmaßlichen Täter ans Licht. Währenddessen gibt es gute Nachrichten aus dem Krankenhaus. Solingen – Der brutale Messer-Angriff in...weiterlesen »

NRW-Innenminister Reul für stärkere Grenzkontrollen

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul sieht einen politischen Vertrauensverlust in der Bevölkerung. Nach dem Anschlag in Solingen fordert er einen härteren Kurs bei der Einwanderung. Verfasst...weiterlesen »

Nach Messer-Attacke in Solingen: Tatverdächtiger in U-Haft – das ist bislang bekannt

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

Nach der brutalen Messer-Attacke in Solingen kommen weitere Details zum mutmaßlichen Täter ans Licht. Währenddessen gibt es gute Nachrichten aus dem Krankenhaus. Solingen – Der brutale Messer-Angriff in...weiterlesen »

NRW-Innenminister Reul für stärkere Grenzkontrollen

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Innenminister Reul sieht mögliche Fehler bei der Abschiebung nicht in seinem Haus. Quelle: Thomas Banneyer/dpa Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul sieht einen politischen Vertrauensverlust...weiterlesen »

NRW-Innenminister Reul für stärkere Grenzkontrollen

vor 12 Monaten - LZ.de

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat sich nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen für stärkere Grenzkontrollen an den deutschen Außengrenzen sowie für Zurückweisungen von Flüchtlingen...weiterlesen »

Solingen-Anschlag entfacht Asyl- und Sicherheitsdebatte

vor 12 Monaten - Westfälische Rundschau

Solingen. Das Attentat befeuert die Debatte um ein härteres Abschieberecht. Kanzler Scholz besucht heute Solingen. Die Entwicklungen im Newsblog. Der tödliche Messerangriff in Solingen am Freitagabend hat...weiterlesen »

Gedenken an die Opfer: Nach tödlichem Anschlag wird Olaf Scholz in Solingen erwartet

vor 12 Monaten - op-online.de

Nach dem Anschlag in Solingen wurde der Tatverdächtige erfasst und ein Haftbefehl gegen ihn erlassen. Bundeskanzler Olaf Scholz wird zu einem Besuch in Solingen erwartet. Solingen – Drei Tage nach dem...weiterlesen »

NRW-Innenminister Reul für stärkere Grenzkontrollen

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul sieht einen politischen Vertrauensverlust in der Bevölkerung. Nach dem Anschlag in Solingen fordert er einen härteren Kurs bei der Einwanderung. Nordrhein-Westfalens...weiterlesen »

Gedenken an die Opfer: Nach tödlichem Anschlag wird Olaf Scholz in Solingen erwartet

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

Nach dem Anschlag in Solingen wurde der Tatverdächtige erfasst und ein Haftbefehl gegen ihn erlassen. Bundeskanzler Olaf Scholz wird zu einem Besuch in Solingen erwartet. Solingen – Drei Tage nach dem...weiterlesen »

Gedenken an die Opfer: Nach tödlichem Anschlag wird Olaf Scholz in Solingen erwartet

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Nach dem Anschlag in Solingen wurde der Tatverdächtige erfasst und ein Haftbefehl gegen ihn erlassen. Bundeskanzler Olaf Scholz wird zu einem Besuch in Solingen erwartet. Solingen – Drei Tage nach dem...weiterlesen »

Scholz nach Anschlag in Solingen eingetroffen

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen und der Festnahme eines Verdächtigen ist die Betroffenheit groß. Und es werden erste politische Forderungen laut. Kanzler Scholz ist vor Ort. Verfasst von: dpa Drei Tage...weiterlesen »

Scholz nach Anschlag in Solingen eingetroffen

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen und der Festnahme eines Verdächtigen ist die Betroffenheit groß. Und es werden erste politische Forderungen laut. Kanzler Scholz ist vor Ort. Verfasst von: dpa Drei Tage...weiterlesen »

Scholz nach Anschlag in Solingen eingetroffen

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen und der Festnahme eines Verdächtigen ist die Betroffenheit groß. Und es werden erste politische Forderungen laut. Kanzler Scholz ist vor Ort. Drei Tage nach dem tödlichen...weiterlesen »

Scholz nach Anschlag in Solingen eingetroffen

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Drei Tage nach dem Anschlag mit drei Toten auf einem Stadtfest in Solingen kommt Bundeskanzler Olaf Scholz nach Solingen. Quelle: Soeren Stache/dpa Nach dem Anschlag von Solingen und der Festnahme eines...weiterlesen »

Scholz nach Anschlag in Solingen eingetroffen

vor 12 Monaten - LZ.de

Drei Tage nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Besuch in der bergischen Stadt eingetroffen. Scholz wurde am Morgen zunächst von Oberbürgermeister Tim Kurzbach...weiterlesen »

Nach Anschlag: Kanzler Scholz besucht Solingen

vor 12 Monaten - HARZ KURIER

Solingen. Nach dem Anschlag in Solingen mit drei Toten werden erste politische Forderungen laut. Nun kommt der Kanzler in die Stadt. Drei Tage nach dem Messeranschlag in Solingen werden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)...weiterlesen »

Terror-Experte nach Solingen-Anschlag: „Es rollt eine neue Welle auf uns zu“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Der Anschlag in Solingen löst noch immer tiefe Trauer aus. Terrorismus-Experte Neumann sieht im zunehmenden Dschihadismus eine große Gefahr. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Messer-Anschlag von Solingen:...weiterlesen »

Nach Anschlag: Kanzler Scholz besucht Solingen

vor 12 Monaten - Braunschweiger Zeitung

Solingen. Nach dem Anschlag in Solingen mit drei Toten werden erste politische Forderungen laut. Nun kommt der Kanzler in die Stadt. Drei Tage nach dem Messeranschlag in Solingen werden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)...weiterlesen »

Terror-Experte nach Solingen-Anschlag: „Es rollt eine neue Welle auf uns zu“

vor 12 Monaten - moin.de

Der Anschlag in Solingen löst noch immer tiefe Trauer aus. Terrorismus-Experte Neumann sieht im zunehmenden Dschihadismus eine große Gefahr. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Messer-Anschlag von Solingen:...weiterlesen »

Nach Anschlag: Kanzler Scholz besucht Solingen

vor 12 Monaten - Westfälische Rundschau

Solingen. Nach dem Anschlag in Solingen mit drei Toten werden erste politische Forderungen laut. Nun kommt der Kanzler in die Stadt. Drei Tage nach dem Messeranschlag in Solingen werden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)...weiterlesen »

Herbert Reul bei Miosga: „Ich habe die Quatscherei so satt“

vor 12 Monaten - Esslinger Zeitung

Nach Solingen verlangt NRW-Innenminister Reul (CDU) in der ARD Verbesserungen für die Polizei und kritisiert das Halten von Sonntagsreden durch Politikerkollegen. Ob er damit CDU-Chef Merz meint, bleibt...weiterlesen »

Solingen: Angebliches Bekennervideo geht viral – Asyl- und Sicherheitsdebatte entbrannt

vor 12 Monaten - THE EPOCH TIMES

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will heute in Solingen mit NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) der Opfer der Messerattacke gedenken. Bei einem Straßenfest in der Stadt im Bergischen Land waren auch...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Frische Umfrage – ohne Höcke wäre die AfD wohl viel erfolgreicher!

vor 12 Monaten - Thueringen24

Voigt kann die Umzugskisten für den Einzug in die Staatskanzlei packen! Eine neue Umfrage zur Thüringen-Wahl ist da! © IMAGO/Wolfgang Maria Weber AfD-Abgeordneter bei Podiumsdiskussion sprachlos und ausgelacht...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: CDU und FDP fordern härtere Abschieberegeln und strengeres Waffenrecht

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Der Tatort wird am frühen Morgen von Reinigungskräften der Stadt Solingen gesäubert. Quelle: Thomas Banneyer/dpa Der mutmaßliche Täter von Solingen soll ein Syrer sein, dessen Abschiebung 2023 gescheitert...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: CDU und FDP fordern härtere Abschieberegeln und strengeres Waffenrecht

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Der Tatort wird am frühen Morgen von Reinigungskräften der Stadt Solingen gesäubert. Quelle: Thomas Banneyer/dpa Der mutmaßliche Täter von Solingen soll ein Syrer sein, dessen Abschiebung 2023 gescheitert...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: CDU und FDP fordern härtere Abschieberegeln und strengeres Waffenrecht

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Der Tatort wird am frühen Morgen von Reinigungskräften der Stadt Solingen gesäubert. Quelle: Thomas Banneyer/dpa Der mutmaßliche Täter von Solingen soll ein Syrer sein, dessen Abschiebung 2023 gescheitert...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: CDU und FDP fordern härtere Abschieberegeln und strengeres Waffenrecht

vor 12 Monaten - Neue Presse

Der Tatort wird am frühen Morgen von Reinigungskräften der Stadt Solingen gesäubert. Quelle: Thomas Banneyer/dpa Der mutmaßliche Täter von Solingen soll ein Syrer sein, dessen Abschiebung 2023 gescheitert...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: CDU und FDP fordern härtere Abschieberegeln und strengeres Waffenrecht

vor 12 Monaten - OP-marburg

Der Tatort wird am frühen Morgen von Reinigungskräften der Stadt Solingen gesäubert. Quelle: Thomas Banneyer/dpa Der mutmaßliche Täter von Solingen soll ein Syrer sein, dessen Abschiebung 2023 gescheitert...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: CDU und FDP fordern härtere Abschieberegeln und strengeres Waffenrecht

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Der Tatort wird am frühen Morgen von Reinigungskräften der Stadt Solingen gesäubert. Quelle: Thomas Banneyer/dpa Der mutmaßliche Täter von Solingen soll ein Syrer sein, dessen Abschiebung 2023 gescheitert...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: CDU und FDP fordern härtere Abschieberegeln und strengeres Waffenrecht

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Der Tatort wird am frühen Morgen von Reinigungskräften der Stadt Solingen gesäubert. Quelle: Thomas Banneyer/dpa Der mutmaßliche Täter von Solingen soll ein Syrer sein, dessen Abschiebung 2023 gescheitert...weiterlesen »

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